Potsdamer Rundschau, Ausgabe November 2005

potsdamerrundschauNr. 10 · November 2005

Sozialdemokratische Monatszeitung

City. An den Absperrgittern derbesonnen auftretenden Polizeiharrte die Menschenmengedann aus und zeigte kreative undfriedliche Protestformen. Sohatten die Potsdamer Jusos bei-spielsweise einen mobilen Alt-glascontainer „Für braune Fla-schen“ gebaut, in dem man dasnationalistische Gedankengutder Neonazis symbolisch direktentsorgen sollte. Es gabTrommlergruppen und jonglie-rende Kleinkünstler, Kuchenund Kaffee und eine Musik-gruppe, die von lateinamerika-nischem Salsa bis zum Lied„Give Peace a Chance“ ihrRepertoire variierte. PotsdamerHändler wie Bäcker Braune, dasWiener Kaffee oder die Betrei-ber Theaterklause sorgten per-

manent für das leibliche Wohlder Teilnehmer und verkürztendie Wartezeit. Nach etwa einerStunde teilte sich der Demon-strationszug noch einmal undetwa tausend Gegendemon-stranten umgingen den BahnhofCharlottenhof, an dem dieRechtsradikalen standen. Sieblockierten die Zeppelinstraßean der südlichen Kastanienalleeverhinderten, dass die Neonazisam Bhf. Sanssouci überhauptloslaufen konnten. DreieinhalbStunden bis 15.30 Uhr harrtendie Teilnehmer dann aus, bis dieNeonazis endlich aufgaben undentnervt und ohne marschiertzu sein, wieder in abziehen mus-sten. Der Jubel derer, die fürdiesen friedlichen Sieg der Pots-damer gesorgt hatten, war groß,

als Oberbürgermeister JannJakobs sich bei den Demon-stranten bedankte und die Ver-anstaltung um kurz vor 16.00Uhr beendete. Die Potsdame-rinnen und Potsdamer habenFarbe bekannt und Ewiggestri-gen eindrucksvoll die rote Kartegezeigt.

Till Meyer

In Potsdam ist kein Platz fürNazis. 3.000 Menschenversammelten sich am 5.

November auf dem Luisenplatz,um einen Marsch der Rechtsex-tremen durch unsere Stadt zuverhindern. Potsdamerinnenund Potsdamer aller Altersgrup-pen hatten sich eingefunden,um ein Zeichen gegen Rechts zusetzen. Ihr gemeinsames Erken-nungszeichen waren bunteSchals mit dem Aufdruck „Pots-dam bekennt Farbe“, die amRande der Veranstaltung füreinen Obolus zu erwerbenwaren. „Wir wollen keine mar-schierenden Neonazis in unse-rer Stadt, egal ob sie Springer-stiefel oder Anzüge tragen.Denn in Potsdam ist kein Platzfür faschistisches Denken“,erklärte Potsdams Ober-bürgermeister Jann Jakobs.„Potsdam bekennt Farbe!“ hießder Aktionstag, zu dem dieStadtspitze, Kirchen, Schulenund Gewerkschaften zusammenmit vielen Vereinen und Initiati-ven geladen hatten. Auf demLuisenplatz gab es ein ökumeni-sches Friedensgebet und eineAnsprache Karl Stenzels, der alsehemaliger Insasse eines Kon-zentrationslagers an die natio-nalsozialistischen Verbrechenerinnerte. Anschließend setztesich die Menge in Bewegung,um angeführt vom Oberbürger-meister und Vertretern allerFraktionen der Stadtverordne-tenversammlung den marschie-renden Neonazis entgegen zutreten. Die Zeppelinstraßehinab bis kurz hinter die Kreu-zung an der Breiten Straße kamman und versperrte damit denNeonazis ihre geplante Mar-schroute durch die Potsdamer

Potsdam

SPD

Neonaziaufmarschverhindert

November 2005potsdamer rundschau2

Mandatswechsel in der FraktionWolfhard Kirsch und

Marie Blume heißendie neuen Gesichter

in der SPD-Stadtfraktion. In Babelsberg folgt der Bun-

destagsabgeordneten AndreaWicklein, die ihr Mandat zu-rückgab und ihre politischeArbeit auf ihre Tätigkeit imBerliner Bundestag konzen-tiert, Wolfhard Kirsch. DerBabelsberger UnternehmerKirsch hat bereits in der letztenLegislatur als sachkundigerEinwohner im Finanzausschusserste kommunalpolitischeErfahrung gesammelt und mitseinem kaufmännischen Sach-verstand die Arbeit der Frak-tion unterstützt. In seinemBabelsberger Ortsvereingehört er seit seinem Eintrittin die SPD zu den Mitorgani-satoren des alljährlichen SPD-Sommerfestes auf dem Weber-platz. Das Vorstandsmitglieddes SPD-Unterbezirks Pots-dam wird zukünftig dem Aus-schuss Ordnung, Umwelt undLandwirtschaft und dem

Rechungsprüfungsausschussangehören.

Auch im Potsdamer Südengab es in diesem Monat einenMandatswechsel bei der SPD.Marie Blume ist für Dr. DieterJeschke nachgerückt, der sei-nen Lebensmittelpunkt nachBergholz-Rehbrücke verlagert.Marie Blume war bereits in von1998 bis zum Jahr 2003 Stadt-verordnete für den PotsdamerSüden. Als damalige stellver-tretende Vorsitzende des Sozi-

alausschusses prägte sie in die-sen Jahren das sozialpolitischeProfil der SPD-Fraktion maß-geblich mit. Sie wurde von derSPD-Fraktion nun auch wie-der in den Sozialausschuss ent-sandt und wird dort in Zukunftmit ihrem Sachverstand dieKompetenz der SPD-Fraktionweiter stärken. In ihrem Berufkümmert sich Marie Blume umdie gesellschaftliche Reintegra-tion von straffällig gewordenenJugendlichen.

Editorial

Turbulente Zeiten

Liebe Potsdamerinnen und Potsdamer,

nach turbulenten Tagen für dieSPD hat sich eine neue Füh-rungsmannschaft zusammenge-funden, die nun die Geschicke derältesten deutschen Volkspartei lei-ten wird. Damit stehen in beidendeutschen Volksparteien Ostdeut-sche an der Spitze, wie findigeJournalisten sofort nach demBekanntwerden von PlatzecksKandidatur schrieben. Aber istHerkunft in dieser Frage wirk-lich so wichtig?

Sicher es freut uns, wenn mitMatthias Platzeck jetzt einer vonuns, ein Potsdamer, an der Spitzesteht. Aber wäre es nicht vielschöner, wenn die Frage Ost oderWest hier keine Rolle mehr spie-len würde?

Die Potsdamerinnen und Pots-damer haben Matthais Platzeckbei Wahlen mehrfach deutlich ihrVertrauen gegeben. Aber nicht inerster Linie weil er hier aufge-wachsen ist. Sondern weil sie ihmzutrauten mit seiner integrativenArt erst als Oberbürgermeisterund später als MinisterpräsidentMenschen im Interesse einer Sa-che zusammenzubringen.

Genau aus diesem Grund wirder nun auch Bundesvorsitzenderder SPD. Weil die Mitgliederihm zutrauen, die Partei imInteresse der sozialdemokrati-schen Ideen von Freiheit, Gerech-tigkeit und Solidarität zu führen.

Mit freundlichen Grüßen

Mike Schubert

Bessere Betreuungder Landwirte SPD-Fraktion fordert Auschussumbenennung

In der letzten Sitzung derStadtverordnetenversamm-lung beantragte die SPD-

Fraktion eine Änderung der Aus-schussordnung durch die Land-wirtschaft als Ausgabengebietbenannt wird. „Dies war nach derEingemeindung längst überfällig.Dadurch ist der Anteil an land-wirtschaftlicher Nutzfläche in derStadt erheblich gestiegen. Diesmuss sich auch widerspiegeln“, soSPD-Fraktionsvorsitzender MikeSchubert zum Hintergrund desAntrages. Der Ausschuss heißtvon nun an Ausschuss für Ord-nung, Umweltschutz und Land-wirtschaft.

Ferner wollte Schubert in zweiAnfragen erfahren, warum derAuftrag der Stadtverordneten zurEingliederung der Betreuunglandwirtschaftlicher Betriebe indie Stadtverwaltung bisher nichterfolgte und ob dies dem Zusam-menwachsen der Stadt mit denneuen Ortsteilen zuträglich sei.

„Die Stadtverordneten habennicht ohne Grund beschlossen,dass die Betreuung für die land-wirtschaftlichen Betriebe inPotsdam erfolgen soll. Wenn soein Beschluss nicht umgesetztwird, dann bedarf dies ebenfallseines Beschlusses der Stadtver-ordneten“, so Schubert. Aus sei-ner Sicht wäre eine Betreuungin Potsdam auf in jedem Fallsinnvoller. „Wie wollen wirdenn erreichen, dass die neuenOrtsteile und Potsdam zusam-menwachsen, wenn wir die Bau-ern nicht einmal in der eigenenVerwaltung vollständig betreu-en?“, so Schubert zu den Be-weggründen der Anfrage. AusSicht der Verwaltung sprechenjedoch insbesondere finanzielleGründe gegen eine Betreuungin Potsdam. Daher will diezuständige Beigeordnete ElonaMüller in der nächsten Sitzungdie Aufhebung des Beschlussesbeantragen.

Impressumpotsdamer rundschauNeue Folge Nr. 18 · November 2005Redaktionsschluss dieser Ausgabe: 3. November 2005

RedaktionMike Schubert (V.i.S.d.P.)Friedrich-Ebert-Straße 6114469 PotsdamTelefon: 0331 – 620 77 61Telefax: 0331 – 620 77 63Mail: [email protected]

Fotos/Autoren dieser AusgabeHarald Kümmel, Christian Maaß, WolfgangSchwericke, Stadtverwaltung Potsdam/MichaelLüder

Herstellungweberpress. Daniela WeberPostfach 60 16 31, 14416 PotsdamTelefon: 0331 – 20 12 18 57Mail: [email protected]

Druckauflage: 12.000

BürgersprechstundenKlara Geywitz &

Helmut PrzybilskiMittwoch, 16. November

17 bis 18 UhrRathaus Babelsberg

Klara Geywitz Dienstag, 6. Dezember

16 bis 17 UhrAWO-Bürgerhaus Bornim

Potsdamer Str. 90

November 2005 potsdamer rundschau 3

Burkhard Exner als neuerBürgermeister gewähltHerr Exner, Sie wurden in der let-zen Woche zum neuen Bürgermei-ster der Landeshauptstadt Potsdamgewählt. Zuerst einmal herzlichenGlückwunsch! Der Posten des Bür-germeisters war in Potsdam langevakant und bei der Wahl wurdenSie erst im zweiten Wahlganggewählt.

Vielen Dank für den Glück-wunsch. Sicher wäre ichgern bereits im erstenWahlgang gewähltworden, aber ehr-lich gesagthabe ichzwar aufdenersten

Wahlgang gehofft, aber mit demzweiten Wahlgang gerechnet.Die Potsdamer Stadtverordne-tenversammlung ist sehr hetero-gen zusammengesetzt und inmeiner bisherigen Funktion alsBeigeordneter und Stadtkämme-rer musste ich in den letzten Jah-ren nicht nur populäre Entschei-

dungen treffen. Da kann es dannschon mal passieren, dass sichnicht gleich die notwendigeMehrheit findet. Ich habe mirjedoch vorgenommen, auch dieZweifler davon zu überzeugen,dass ich das Amt des Bürgermei-sters zum Wohle von Potsdamausfüllen kann.

Sie haben ihre bisherige Tätigkeitals Geschäftsbereichsleiter Zentrale

Steuerung und Service bereitsangesprochen. Nun kom-

men durch die Wahlzum Bürgermeister

neue Aufgabenhinzu. Auf der

anderen Seitefordert diePotsdamerHaus-haltslageihre volle

Auf-merk-samkeit.Sind diebeidenFunktio-nenüber-hauptmiteinan-der zu ver-

einbaren?Ich denke

schon, wahr-scheinlich lie-

gen darin sogarVorteile.

Zunächst habe ichauch bisher den Ober-bürgermeister regel-mäßig vertreten. Ichsehe meine Aufgabe als

Bürgermeister abernicht nur in der

reinen

Vertretung, sondern ein Stückweit auch in einer Rollen- bzw.Arbeitsteilung. Durch die Verbin-dung des Bereiches ZentraleSteuerung, den ich ja schon bis-her betreue, mit der Funktion alsBürgermeister möchte ich nochmehr dafür Sorge tragen, dieAbläufe in der Potsdamer Verwal-tung effizienter und bürger-freundlicher zu gestalten unddadurch auch den Oberbürger-meister zu entlasten. Meine bis-herige Aufgabe kann damit ehernoch zusätzliche Schubkraftbekommen.

Heißt dass, Jann Jakobs für dieÖffentlichkeit und Burkhard Exnerfür die Verwaltung, also einer fürinnen und einer für außen?

Nein, eine so deutlicheAbgrenzung wird es hier nichtgeben, die Übergänge sind daeher fließend. Natürlich werdeich auch öffentliche Termine inder Stadt wahrnehmen und der

Oberbürgermeister istund bleibt der Chef

der Verwaltung.

Zur Person:Burkhard Exner wurde am23. März 1958 geboren. Ermachte in Berlin-Steglitzsein Abitur und studierteanschließend Rechtswissen-schaften an der FU in Ber-lin. Nach dem zweitenStaatsexamen war er alsselbständiger Rechtsanwalttätig und wurde 1991Rechtsamtsleiter im Land-kreis Nauen und ansch-ließend im LandkreisHavelland. Dort war er von2000 bis zu seinem Wechselnach Potsdam auch 1. Bei-geordneter (Vize-Landrat).Im Jahr 2002 wurde Exnerals Beigeordneter für Zen-trale Steuerung und Serviceder Landeshauptstadt Pots-dam gewählt. Er ist verhei-ratet und Vater einer Toch-ter. SPD-Mitglied ist er seit1979.

November 2005potsdamer rundschau4

Matthias Platzeck MdLBürgerhaus Am SchlaatzSchilfhof 2814478 PotsdamTel.: 0331/620 16 66Fax: 0331/620 16 65eMail: wahlkreis@

matthias-platzeck.de

Bürgerbüros

Klara Geywitz MdLOtto-Wels-HausFriedrich-Ebert-Straße 6114469 PotsdamTel.: 0331/620 77 61Fax: 0331/620 77 63eMail: wahlkreis@

klara-geywitz.de

Susanne Melior MdLPotsdamer Str. 5514552 MichendorfTel.: 033205 – 255 72Fax: 033205 – 255 73Email: Susanne.Melior

@t-online.de

ten in der Schopenhauerstraßereichen mittlerweile nicht mehraus. Pro Ausgabetag kommenca. 350 Personen und die Ten-denz ist steigend.

Schon länger sucht der Ver-ein nach Räumlichkeiten undhatte sich dabei auch schon andie Stadt gewandt. Da sich dievon der Potsdamer Tafel bisherbevorzugten Räumlichkeitennicht im Besitz der Landes-hauptstadt Potsdam befinden,will die SPD nun prüfen lassen,welche Gebäude die sich imBesitz der Stadt oder einerstädtischen Gesellschaft befin-den, alternativ dazu angebotenwerden könnten.

Für die Potsdamer Tafel wäreeine im Erdgeschoss gelegeneFläche von mindestens 650

Der OberbürgermeisterJann Jakobs soll vonden Stadtverordneten

nach dem Willen der SPDbeauftragt werden, den VereinPotsdamer Tafel e.V. bei derSuche nach geeigneten Räum-lichkeiten zu unterstützen. DerAntrag geht auf die Initiativevon Matthias Platzeck zurück,der dem Verein PotsdamerTafel zugesagt hat, diesem beider Beseitigung seiner Raum-probleme behilflich zu sein.

Der Verein Potsdamer Tafele.V., der sich ehrenamtlich umdie Essenausgabe an Bedürftigekümmert, benötigt neue Räum-lichkeiten, um dort eine neueAusgabestelle zu errichten undLebensmittel lagern zu können.Die bestehenden Räumlichkei-

Quadratmetern optimal, in derzwei Ausgaberäume, ein Lager-raum für Gemüse, ein Kühl-raum, ein Lagerraum für Back-waren, ein Raum für Ver-packungsmaterial und ein gro-ßer Sortierraum vorhandensind. Ferner werden Büro-flächen und Sanitärräume ge-sucht. Auf Antrag der PDSwurde der Antrag in den Sozial-ausschuss zur Beratung verwie-sen, so das eine endgültigeBeauftragung des Oberbürger-meisters sich noch um einenMonat in den Dezember ver-schiebt.

Ein Jahr Bürgerbüro

Räumlichkeiten für die Potsdamer Tafel e.V. gesucht

Ein Jahr gibt es nun dasWahlkreisbüro von KlaraGeywitz in der Friedrich-

Ebert-Straße. Während imLandtagsbüro die Parlamentsar-beit organisiert wird, läuft hier alljenes zusammen, was direkt imLandtagswahlkreis stattfindet.Von Anfang an war das Ziel,einen Anlaufpunkt für die kleinenund großen Probleme der Bürge-rinnen und Bürger des Wahlkrei-ses zu schaffen. Die Palette derbehandelten Themen ist dabeivielschichtig: Von Vereinen wiedem Sozialwerk der Blinden undSehbehinderten, die mit Hilfevon Klara Geywitz auch in die-sem und im nächsten Jahr einegesicherte Finanzierung haben,dem Verein Kongsnaes, der beiden Gesprächen mit der Stadt fürden Wiederaufbau der histori-schen Matrosenstation warb, bishin zu Bürgern, die ihre ganz per-sönlichen Sorgen und Nöte mitBehörden und Verwaltung vor-trugen, ist alles dabei. Oft ist esnur nötig, ein offenes Ohr undetwas Zeit zu haben, um mit denBesuchern über aktuelle politi-sche Entwicklungen zu sprechen.Von diesem Angebot wurdejedoch nicht nur im BürgerbüroGebrauch gemacht. Innerhalbdes letzten Jahres hat Klara Gey-witz ihre Sprechstundenangebote

immer weiter ausgebaut, ummöglichst direkt vor Ort in denStadtteilen ihres Wahlkreises prä-sent zu sein. Zu dem monatlichim AWO-Bürgerhaus in Bornimstattfindenden Termin sind mitt-lerweile zwei weitere im RathausBabelsberg (gemeinsam mit demlangjährigen StadtverordnetenHelmut Przybilski) und bei„Rückenwind e.V.“ in Potsdam-West gekommen. Drei Malmonatlich haben damit die Bür-ger die Möglichkeit, auch ohneVoranmeldung direkt mit ihrerLandtagsabgeordneten ins Ge-spräch zu kommen. Angekündigtwird der jeweilige Termin überdie Homepage und natürlichüber die lokale Presse. Die in denSprechstunden vorgetragenenProbleme, wie zum Beispiel dieSchulwegsicherung für die Karl-Foerster-Schule, fanden dabei inmehreren Fällen auch den direk-ten Weg in die Arbeit der SPD-Stadtfraktion.

Mitten unter denMenschen

Der Tag der Deutschen Ein-heit wurde am 2. und 3. Okto-ber 2005 mit einem großenBürgerfest in Potsdam gefeiert.Mehr als 400.000 Menschenwaren in der Potsdamer Innen-stadt unterwegs. Von der Lan-gen Brücke über den AltenMarkt durch die Breite Straßevorbei am Lustgarten bis zumStadtkanal schlenderten dieBesucher an den unzähligenStänden vorbei. Auch derLandtag Brandenburg stellteseine Arbeit vor. Am gutbesuchten Stand war selbstver-ständlich die Landtagsabge-ordnete Susanne Melior zu fin-den, die den Bürgern Rede undAntwort stand.

Klara Geywitz hat zur ein-jährigen Mitgliedschaft imLandtag eine Sonderausgabeihres Newsletters „Havel-blick“ herausgegeben, derkostenlos unter 0331/620 77 61 oder [email protected] werden kann.

November 2005 potsdamer rundschau 5

Eine Große Koalitionbahnt sich an in Deutsch-land. Die einen befürch-

ten eine Einigung auf dem kleins-ten gemeinsamen Nenner undsomit eher Stillstand als Auf-bruch. Viele sehen jedoch dieChance, dass eine von beidengroßen Volksparteien getrageneBundesregierung die notwendi-gen Reformaufgaben beherztanpackt.

Die Wählerinnen und Wählerhaben am 18. September jeden-falls eines zum Ausdruck ge-bracht: Sie wollen eine Fortset-zung der Reformpolitik – aber siewollen auch, dass die sozialeBalance gewahrt bleibt. DiesenWählerauftrag gilt es jetzt umzu-setzen. Bei allen notwendigenVeränderungen steht die SPD inder Verantwortung, die sozialeund solidarische Komponenteunseres politischen Systems zubewahren und weiter zu ent-wickeln. Ein Blick in die Wahl-programme der beiden Parteienzeigt, dass dies keine einfacheAufgabe sein wird.

Entscheidend wird sein, ob esgelingt, die Große Koalition miteiner zukunftsorientierten Ge-staltungsoffensive zu verbinden,die den Menschen in unseremLand Mut macht und die gesell-schaftlichen Kräfte aktiviert. Daswichtigste Ziel ist die Bekämp-fung der hohen Arbeitslosigkeit.Um hier voran zu kommen, musseine Koalition von SPD undCDU/CSU die föderalen Struk-turen modernisieren, den Sozial-staat weiter entwickeln und denBundeshalt konsolidieren. DerStaat muss handlungsfähiger wer-den, um rascher und wirksamerauf Problemlagen reagieren zukönnen. Verbesserte wirtschaftli-che Rahmenbedingungen müssenmit einer sozialen und ökologi-schen Politik einhergehen. DieErneuerungen müssen insgesamtals gerecht empfunden werden.Es muss erkennbar sein, dass jedegesellschaftliche Gruppe ihrenBeitrag zu den Reformen leistetund notwendige Einschnitte ge-recht verteilt werden. Nichtzuletzt müssen wir die Vorausset-

zungen für mehr Zukunftsinvesti-tionen schaffen, also Investitio-nen in Bildung, Wissenschaft undForschung.

Verdeutlicht man sich folgendeZahlen, wird die Herausforde-rung klar, vor der wir stehen: Umdie Neuverschuldung des Bun-deshaushaltes zu stoppen, denHaushalt langfristig zu konsoli-dieren und so Gestaltungsspiel-raum für die notwendigen Zu-kunftsaufgaben zu gewinnen, sol-len bis 2007 bei einem jährlichenHaushaltsvolumen von ca. 250Milliarden Euro, Einsparungenin Höhe von 35 Milliarden Eurovorgenommen werden. Gleich-zeitig sollen die Investitionen inBildung und Forschung deutlichangehoben werden, und zwar vonjetzt 2,5 auf 3 Prozent im Jahre2010. Auf den Bund bezogen ent-spricht allein das einer jährlichenSteigerung der Bundesmittel umknapp 900 Millionen Euro.

Wir stehen also vor gewaltigenAufgaben. Vor allem aber kommtes jetzt darauf an, die richtigenRahmenbedingungen und Anrei-

ze für Zukunftsinvestitionen zusetzen. Hier liegen unsere Chan-cen für mehr Beschäftigung. DieBalance zu finden zwischen Haus-haltskonsolidierung, Umbau desSozialstaats, Wachstumsanreizenund den richtigen Rahmenbedin-gungen für Zukunftsinvestitionen– vor dieser zentralen Aufgabesteht eine Koalition aus SPD undCDU/CSU.

Andrea Wicklein

Andrea Wicklein MdBFriedrich-Ebert-Straße 6114469 PotsdamTel.: 0331/280 00 74Fax: 0331/601 25 82eMail: andrea.wicklein@

wk.bundestag.de

Bürgerbüro

Wählerwillen respektierenBerliner Notizen

Potsdam hat das Zeug zur Bürgerkommune– wenn alle an einem Strang ziehen

Die SPD-Fraktion be-grüßt ausdrücklich dieVorlage der Verwal-

tung zur Bürgerkommune. „Mitdem Vorschlag werden erstekonkrete Schritte benannt, wieder Begriff Bürgerkommune mitLeben erfüllt werden kann. Nungilt es im Dialog mit den Bür-gern das Konzept zu verfeinernund dann umzusetzen“, erklärtder SPD-FraktionsvorsitzendeMike Schubert.

Schubert, der in diesem Jahrzum Thema Bürgerkommuneseine Diplomarbeit geschriebenhatte, und Autor des Antrageszum Auftrag „Konzept Bürger-kommune Potsdam“ der Stadt-verordnetenversammlung an dieVerwaltung war, sieht in der Bür-gerkommune einen Weg zurbesseren Beteiligung der Bürgeran Entscheidungsprozessen.

Dabei kommt es jedoch nichtallein auf die Verwaltung an.Lediglich wenn es gelingt, dassBürger, Politik und Verwaltunggemeinsam an diesem Vorhabenarbeiten, kann man die Bürger-kommune Potsdam erfolgreich

umsetzen. Eine aufgeschlosseneStimmung in der Stadt gegenü-ber dem Projekt ist dabei jedochzwingende Voraussetzung.

„Nur wer begreift, dass allevon diesem Konzept profitieren,wird sich auch daran beteiligen.“

Daher sei es nicht besonderssinnvoll, wenn in dieser frühenPhase bereits Zweifel an der Ver-waltung geäußert werden, so wiedies im Nachgang der Stadtver-ordnetenversammlung durchden PDS-Fraktionsvorsitzendenerfolgte. „Es ist wenig hilfreich,einen der wichtigen Beteiligtenvon vornherein in Zweifel zu zie-hen. Dies führt schlimmstenfallszu Blockaden.

So kann man ein solches Pro-jekt auch kaputt reden“, meintder SPD-FraktionsvorsitzendeMike Schubert.

Nachdem die Vorlage in denHauptausschuss verwiesen wur-de, bleibt in den nächstenWochen noch genügend Zeit umsich im politischen Raum inten-siv mit dem Konzept auseinan-der zu setzen.

November 2005potsdamer rundschau6

SPD-Fraktion PotsdamVerantwortung für die gesamte Stadt.Nehmen Sie Kontakt auf:Tel.: 0331/289 30 50Fax: 0331/289 30 57eMail: [email protected]

Zwei Jahre Ortsbeirat in Potsdam-GrubeEine Zwischenbilanz

Im Zuge der Erweiterung desStadtgebietes 2003 wählteauch der Ortsteil Grube ei-

nen 3-köpfigen Ortsbeirat. Dieanfänglichen Querelen um denOrtsbürgermeister wurden begei-stert von der Presse aufgenom-men und erhöhten als Nebenwir-kung den Bekanntheitsgrad unddamit die Wahrnehmung deskleinen Ortsteiles in der Landes-hauptstadt. Ungeachtet dessenkonnte sich der Ortsbeirat seitFebruar 2004 den anstehendenProblemen in guter Zusammen-arbeit widmen.

So konnte für den 2004 erfolg-ten Anschluss des gesamten Orts-

teiles an das Abwassernetz eineBefreiung aller Anlieger von denAnschlussgebühren durchgesetztwerden.

Im Ergebnis einer Begehungdes Ortsteils durch den Oberbür-germeister erhielt die Neue Dorf-straße im Dezember 2004 einenAsphaltbelag.

Im April 2005 wurde die Straße„Am Küssel“ grundhaft ausge-baut, deren ständige Reparaturenvorher jährlich ca. 10.000 Euroaus dem Stadtsäckel verschlungenhatten. Im September 2005erhielt die schadhafte Wublitz-straße eine neue Asphaltschicht.Für das Jahr 2006 sind die Ver-längerung der Gehwege längs derWublitzstraße Richtung Leestund Bornim bis zu den Ortsschil-dern sowie eine Befestigung derFreifläche in der Neuen Dorf-straße als Parkfläche vorgesehen.Aus den bescheidenen Fonds desOrtsbeirates konnten die jährli-chen Dorffeste einen finanziellenZuschuss erhalten, ebenso dieJugendarbeit der Freiwilligen

Feuerwehr. Ältere Mitbürgererhalten zu „runden Geburtsta-gen“ einen Blumenstrauß.

Obwohl Grube seit 1993 in dieLandeshauptstadt eingemeindetist, bestehen nach wie vor erheb-liche Defizite in der Infrastruktur.Für die unbefestigten Straßenund Wege konnte eine regel-mäßige Instandhaltung nochnicht durchgesetzt werden. Derstellvertretende Ortsbürgermei-ster und stellvertretende Vorsit-zende des SPD-OrtsvereinsEiche-Golm-Grube WolfgangSchwericke betont deshalb: „Esbleibt unser Bestreben, mittelfri-stig in Abschnitten einen dauer-haften Ausbau zu erreichen. DerBau von kombinierten Rad undFußwegen nach Bornim undGolm bleibt vordringlich, nichtzuletzt als Schulwegsicherung.“Erschwerend ist natürlich, wieSchwericke betont, dass dieStraße Richtung Potsdam sich inder Baulast des Landes befindet.

Weiterhin unzureichend ist dieAnbindung des Grubener Orts-

teils im öffentlichen Nahverkehr.Eine dreistündige Lücke am Vor-mittag, fehlende Abendverbin-dungen ab 21 Uhr, Wochenend-verbindungen nur im 2-StundenTakt über Golm, ohne Anbin-dung Richtung Bornim: Füreinen Ortsteil der Landeshaupt-stadt ist dies absolut unbefriedi-gend.

Bedauerlich ist, dass zwischender Stadtverwaltung und demLand als Besteller der Regional-bahnverbindungen bisher keinEinvernehmen über die Wieder-eröffnung der im erweitertenStadtgebiet liegenden Halte-punkte Satzkorn und Bornim-Grube erreicht werden konnte,ebenso steht eine Querungsmög-lichkeit für Fußgänger und Rad-fahrer am ehemaligen BahnhofBornim-Grube aus.

Der Ortsbeirat wird trotz Ebbeim kommunalen Haushalt an dengenannten Problemen „dran blei-ben“. „Zähigkeit und KleineSchritte sind gefragt“, so absch-ließend Wolfgang Schwericke.

Neuer Vorsitzender in Potsdams Süden

Der SPD-Fraktions-vorsitzende in derStadtverordneten-

versammlung Mike Schu-bert, ist neuer Vorsitzenderdes SPD-Ortsvereins Pots-dam-Süd. Das entschied ei-ne Mitgliederversammlungim Bürgerhaus am Schlaatz.Der 32jährige Waldstädterübernimmt die Arbeit derlangjährigen VorsitzendenElke Reichelt. Schubert istPolitologe und arbeit imWahlkreisbüro der SPD-Landtagsabgeordneten Kla-ra Geywitz.

Der im März gewählteVorstand, dem neben demlangjährigen Stadtverordne-ten Dr. Dieter Jeschke alsStellvertreter, als Beisitzerder Potsdamer Juso-Vorsit-zende Till Meyer sowiePetra Ernst und SimoneSchubert angehören, bleibtin seiner Zusammensetzungerhalten. Der gesamte Vor-stand ist nun bis zum Früh-jahr 2007 im Amt.

Der SPD-Ortsverein Süd,der das Gebiet der Teltowerund Templiner Vorstadtsowie Waldstadt I und IIund den Schlaatz umfasst,trifft sich regelmäßig anjedem ersten Donnerstag imMonat, ab 19.00 Uhr imBürgerhaus am Schlaatz.

Absicherung der Beratungsstellefür Blinde und Sehbehinderte

Auf der Festveranstaltungdes Sozialwerks wurdedurch den Ministerpräsi-

denten Matthias Platzeck be-kannt gegeben, dass durch Lotto-Mittel des Landes Brandenburgdie Finanzierung der Beratungs-stelle für das Jahr 2006 gesichertist. Um in den folgenden Jahrennicht eine ähnlich unsichereSituation für dieses wichtige Be-ratungsangebot zu erleben, gilt esnach Ansicht der SPD-Stadtfrak-tion, frühzeitig Vorsorge für eineUmstellung der Finanzierung zutreffen. „Lotto-Mittel sind gut,aber sie stellen keine sichere Fi-nanzierungsbasis für diese wich-tige Leistung dar“, so SPD-Frak-tionsvorsitzender Mike Schubert.

Da es neben der Beratungs-stelle des Verbandes der Blindenund Sehbehinderten in Cottbuskeine weitere Beratungsstationim Land Brandenburg gibt, istder Erhalt nicht nur für die Pots-

damer Blinden und Sehbehinder-ten notwendig. Die Beratungs-stelle erfüllt einen Versorgungs-auftrag auch für die umliegendenLandkreise. Daher bringt dieSPD-Fraktion erneut den Vor-schlag ein, auch die anderenLandkreise an der Finanzierungzu beteiligen. Dazu soll der Ober-bürgermeister beauftragt werden,Gespräche zu Sicherung derBeratungsstelle für Blinde undSehbehinderte des Sozialwerksmit dem Landesverband der Blin-

den und Sehbehinderten und denLandkreisen Havelland, Pots-dam-Mittelmark, Teltow-Flä-ming sowie der kreisfreien StadtBrandenburg/H. zu führen. „Zielsoll die Absicherung des Ange-bots für Blinde und Sehbehin-derte Mitbürger in Form einesgemeinsamen Regionalverbundessein. Wenn dabei alle mitziehen,ist der finanzielle Aufwand für diekreisfreien Städte und die Kreisewirklich sehr gering“, meint MikeSchubert.

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potsdamerkkuullttuurrrundschauNovember 2005

Schiffbauergasse: Management und Marketing

Zukunft der Gedenkstätte Lindenstraßetere Denkmalschutzbehörde zuverändern und so einen größerenTeil des Gebäudes für die Öffent-lichkeit sichtbar zu machen.

Stein des Anstoßes für dieSPD war, dass bei einem Besuchdes nur noch teilweise zugängli-chen Zellentraktes des ehemali-gen Untersuchungsgefängnissesdeutliche bauliche Veränderun-gen zu sehen waren, die denDenkmalcharakter des Gebäu-des schmälerten. Für Besucherentsteht so aus Sicht der SPDein zweifelhafter Eindruck überden Umgang der Landeshaupt-stadt Potsdam mit diesemDenkmal, der jedoch bei einemsolch geschichtsträchtigen Ortunbedingt vermieden werdenmüsste.

Dabei geht es der SPD nichtnur um die Darstellung der jüng-sten Vergangenheit des Gebäu-des. „Die Lindenstraße 54 gehörtzweifelsfrei zu den geschichts-trächtigsten Gebäuden unsererStadt. Wir wollen, dass diesewechselvolle Geschichte aufgear-beitet und dargestellt wird“,

erklärte Stadtverordnete KlaraGeywitz für die SPD-Fraktion inder Debatte.

Die Stadtverordnetenver-sammlung votierte für denAntrag, so dass die Verwaltungnun gemäß des Auftrages imnächsten Jahr eine detaillierteKonzeption vorlegen muss.

Mit einer Großen An-frage und einem An-trag setzte sich die

SPD-Fraktion in der letzenStadtverordnetenversammlungdafür ein, die Geschichte derGedenkstätte Lindenstrasse 54umfassend darzustellen. DerOberbürgermeister wird in demverabschiedeten Antrag der Sozi-aldemokraten dazu aufgefordert,ein Konzept und die dazu-gehörige Finanzierung für eineumfassende Darstellung derGeschichte des Hauses und fürein Gedenkstättenkonzept alsehemaliges Gefängnis erarbeite-ten zu lassen. Parallel dazu sollgeprüft werden, die Raumsitua-tion mit der ebenfalls imGebäude untergebrachten Un-

Gebäuden und Anlagen betrautwird. Anders als in der Verwal-tungsvorlage, geht jedoch dieSPD Vorlage davon aus, dassdadurch Kosten entstehen wür-den. „Wir können auch voneinem städtischen Unternehmennicht einfach verlangen, dass eseine Leistung kostenfreierbringt. Hier muss genau nach-kalkuliert werden“, so Schubert.Auch der in der Vorlage der Ver-waltung geplante Standorthaus-meister wird in der Vorlage derSPD eingespart. Hier sollgeprüft werden, ob es wirklichnotwendig ist, hier eine perma-nente Lösung vorzuhalten, oderob die Leistung nicht bedarfsge-recht eingekauft werden sollte.

Auch die vorliegende Marke-tingkonzeption wird so von derSPD-Fraktion nicht akzeptiert.„Ein Marketingkonzept, in demkeine einzige Maßnahme kon-kret, mit Art, Zeitpunkt undKosten benannt wird, verdientwohl kaum den Namen“, meintder SPD-FraktionsvorsitzendeMike Schubert. Stattdessenschlägt die SPD nun vor, auf derGrundlage des Konzeptes, Mar-ketingstrategien und Dachmarkefür den Standort Schiffbauer-gasse Potsdam“, eine Ausschrei-

bung der Marketingleistung vor-zunehmen, an der sich nachAnsicht der Fraktion auch diefreien Träger als Verbund betei-ligen könnten. „Ein Marketing-verbund der Träger wäre sichereine sinnvolle Sache“, so MikeSchubert. Das Geld sollte dabeiüber einen leistungsgebundenenVertrag ausgereicht werden, wel-cher Art der Marketingleistun-gen und die jährlich zu errei-chende Zuschauerzahl als Krite-rium festlegt.

Wenn Management und Mar-keting auf diese Weise struktu-riert würden, ließe sich nachAnsicht der SPD-Fraktion diezusätzliche Funktion des städti-schen Standortbeauftragten ein-

Die SPD-Fraktion hateinen eigenen Vor-schlag zur künftigen

Betreibung des Zentralen Kul-turstandortes Schiffbauergasse indie Diskussion gebracht. Diesentschieden die Sozialdemokra-ten nach eingehender Diskussionder Verwaltungsvorlage für dieBetreibung von Potsdams neuenKulturstandort. „Wir habennach der Beratung beschlossen,dass die bisherige Vorlage sonicht unsere Zustimmung findetund wir deshalb nicht nur eineÄnderung der Vorlage, sonderneine Neufassung vorlegen“,erklärte der SPD-Fraktionsvor-sitzende Mike Schubert.

Insbesondere die unklare Auf-gabenaufteilung und die darausresultierende Verantwortlichkei-ten sollen mit der Neufassung bes-ser gestaltet werden. Anders als dieVorlage der Verwaltung wird inder Änderung der SPD nichtmehr von einem Betreiber undMarketingkonzept gesprochen.

Beim Managementkonzeptsoll wie bisher geplant bis zumEnde der Bauarbeiten der Sanie-rungsträger und danach derKommunale Immobilienservicemit der Verwaltung, Bewirt-schaftung und Vermietung von

sparen. „Dies wäre aus unsererSicht nicht mehr notwendig, weiles sonst zu einem Wirrwarr derVerantwortlichkeiten kommt.Das Geld könnte man anderseinsetzen“, so Schubert.

Ihren Vorschlag hat die SPD-Fraktion mittlerweile auch mitden an der Schiffbauergassebeheimateten Trägern und demHans-Otto-Theater diskutiertund dabei grundsätzlich positiveReaktionen erhalten. Einige Ver-änderungsvorschläge der künfti-gen Nutzer, werden als Ergebnisder Gespräche noch in die Vor-lage integriert. Danach soll imDezember der Antrag in derStadtverordnetenversammlungverabschiedet werden.

potsdamerssppoorrttrundschauNovember 2005

Judo

Sieg auf ganzer LinieAuf diesen eingeschlagenen

Weg kann der UJKC un-endlich stolz sein“, so en-

dete der umfassende Bericht vomPNN-Redakteur Henner Mall-witz über den Kampf um dieDeutsche Meisterschaft im Judoder Frauen. Und stolz sind dieSportler des UJKC Potsdam aufjeden Fall. Erstmals konnte dieFrauenmannschaft den Meisterti-tel holen und die sich schon langeabzeichnende Spitzenposition imFrauenjudo untermauern. In derabgelaufenen Bundesligasaisonwurde nicht ein einziger Punktabgegeben. Als Tabellenführergingen die Frauen um Olympia-siegerin Yvonne Bönisch in dasFinale in Potsdam am 15. Okto-ber und ließen den anderenTeams keine Chance. Und auchdie Herren haben sich in der 1.Liga etabliert. Das Team kämpftesich ebenfalls in die Finalrunde(Play Offs) und unterstrich die

Zugehörigkeit zu den besten achtVereinen in Deutschland.

Dass die sportliche Leistung sogestiegen ist, hat auch noch einenanderen Grund. Neben den Trai-nern und Übungsleitern um AxelKrichner und den vielen freiwilli-gen Helfern im Verein engagiertsich vor allem Andreas Klemundseit einem Jahr besonders stark amVorankommen des UJKC. DerOrtsbürgermeister von Eiche wirddeshalb im November den Vorsitzdes Vereins übernehmen und wei-ter ein besonderes Augenmerk aufdie Aussendarstellung des Vereinshaben. ,,Ein großartiges Event“,titelte die MAZ, ,,eine tolleShow“, schrieb die PNN über denDoppelkampftag und auch überdas DM Finale und weiter: ,,DerErfolg wurde auch getragen vomneuen Umfeld, an dem der Vereingearbeitet hat.“ Vor allem dafürsteht Klemund, der sich nicht inden Vordergrund drängen will,

aber weiß: Der Sport brauchtGeld und das bekommt er ebenauch, wenn er sich toll verkauft.Dabei geht es Klemund nicht nurum den Spitzensport, sondern vorallem auch um die vielen Nach-wuchsgruppen mit denen derUJKC, wie jeder Sportverein,einen wichtigen sozialen Beitrag

bildet und den Grundstock fürsportliche Erfolge. ,,Judo hat einelange Tradition in Potsdam unddie wollen wir gemeinsam wiederaufleben lassen“, sagt AndreasKlemund und freut sich damit aufsein großes Ziel im nächsten Jahr:die Europapokal-Endrunde nachPotsdam zu holen.

Daniel Grohmann

Babelsberg 03 kassierteim Gastspiel beim Lud-wigsfelder FC die dritte

Niederlage in der laufendenSaison. Problematisch ist nichtso sehr die Niederlage selbst.Babelsberg bleibt Zweiter inder Tabelle. Die Mannschaft

von Trainer Hodul liegt nurknapp hinter dem MSV Neu-ruppin und noch immer vordem 1. FC Union Berlin. Sor-gen bereit die Art und Weise,wie die Niederlage zu Standekam. Babelsberg agierte zu-meist ohne Leidenschaft. Es

waren über weite Strecken desSpiels keine Linie und keinDrang zum Tor zu erkennen.Zudem gab es eklatanteSchwächen in der Abwehr. Diebeiden Tore des Gastgebersresultierten jeweils aus Fehlernder Filmstädter. Selbst einezahlenmäßige Überlegenheitkonnten die Potsdamer nichtausnutzen. Für eine Spitzen-mannschaft war das eindeutigzu wenig.

Es bedarf einer deutlichenLeistungssteigerung, um diekommenden Aufgaben erfolg-reich meistern zu können.Zuerst geht es nach Burg. Beimdortigen Verbandsligistenspielt Nulldrei um den Einzugin die nächste Runde des Lan-despokals. Bei der spielstarkenMannschaft aus dem Spree-wald wird es sicher kein leich-tes Spiel geben. Noch schwie-riger wird die Aufgabe am 19.

November. An diesem Tagkommt es im Karl-Liebknecht-Stadion zum absoluten Spit-zenspiel dieser Oberliga-Sai-son. Mit dem 1. FC UnionBerlin empfangen die Babels-berger den Top-Favoriten aufden Aufstieg. Trotz der Ent-täuschung im Ludwigsfelde-Spiel erwartet die Fans vonBabelbserg 03 somit ein span-nender November. GewinntBabelsberg die nächsten beidenSpiele, sieht die Welt wiederganz anders aus.

Nur einen Tag später steigtein weiteres Spitzenspiel inBabelsberg. Turbine Potsdamstartet mit einem Heimspiel indas UEFA-Cup Halbfinale.Gegen Djurgarden/Älvsjö ausSchweden werden die Frauenvon Trainer Schröder dieUnterstützung des PotsdamerPublikums sicher gut gebrau-chen können.

Babelsberg 03

In dieser Form weit weg vom Aufstieg

Foto: Olaf Möldner