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Potsdamer Rundschau, Ausgabe Juli 2008

Mar 09, 2016

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Sozialdemokratische Zeitung für die Landeshauptstadt Potsdam.

  • >> Wir wnschen allen Potsdamerinnen undPotsdamern und allen Gsten unserer Stadteinen schnen Sommer!
  • Liebe Brgerinnen und Brger,

    mit Kritik muss man umgehenknnen und seine Schlsse ziehen.Dies gilt gerade in der Politik.Nach dem schlechten Abschneidenbei der letzten Kommunalwahlvor fnf Jahren wurden uns vieleGrnde genannt. Da hie es, dieFraktion htte zu wenig eigeneAkzente gesetzt. Man wsste zuwenig ber die Arbeit der SPD inder Stadt und die Stadtverord-neten wren in ihren Stadteilennicht prsent. Es gab also Einigeszu verbessern. Und auch wenn dieWahlperiode noch nicht ganz zuEnde ist, wage ich ein erstes Fazit:Am Ende werden wir rund 250Antrge in der Stadtverordneten-versammlung gestellt haben, soviel wie in keiner der vorherigenWahlperioden. ber unser Tunlegten wir in mittlerweile ber 30Ausgaben unserer PotsdamerRundschau, dieser Zeitung, dieregelmig in inzwischen 20.000Potsdamer Haushalte verteiltwird, Rechenschaft ab. Es gibtregelmige Sprechstunden vonStadtverordneten. Mit Stadtspa-ziergngen und Veranstaltungenhaben wir Mglichkeiten zurInformation und Mitwirkunggeschaffen, die allen Brgerinnenund Brgern offen stehen. Schrittfr Schritt hat dabei dieBeteiligung der Potsdamerinnenund Potsdamer wieder zugenom-men.Seit ber einem Jahr haben wirunser Wahlprogramm ffentlichdiskutiert und als einzige derPotsdamer Parteien jedem dieMglichkeit zur Mitwirkunggegeben. Viele Brgerinnen undBrger haben davon Gebrauchgemacht und wichtige Anregun-gen zum Programm gegeben, diewir aufgenommen haben. Auf die-sem Weg wollen und werden wirweiter gehen.

    Mit den besten Gren

    Ihr Mike Schubert

    2

    Impressumpotsdamer rundschauSozialdemokratische Zeitung fr dieLandeshauptstadt seit 1994Neue Folge Nr. 34 Juli 2008

    Herausgeber Mike Schubert

    RedaktionKai Weber (v.i.S.d.P.)Alleestrae 9, 14469 PotsdamTelefon 0331 73098 301Telefax 0331 73098 501Mail: [email protected]

    Autoren dieser AusgabeMalte Clausen, Florian Engels,Harald Kmmel, Christian Maa,Till Meyer, Birgit Morgenroth, Kathleen Riedel, Marek SchallerBildnachweissofern nicht anders angegebenKrause, Pietras, Tauber, Archiv, PrivatDruckMrkische Verlags- undDruck-Gesellschaft mbH PotsdamPotsdamer Rundschau im Internetwww.potsdamer-rundschau.de

    Auflage 20.000 Exemplare

    e d i t o r i a l Schulsanierung, Rad- und Wanderwege,Landesmittelpunkt und Stadtteilzentren

    Antrge der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung

    Rundwanderweg derSielmannstiftung in FahrlandDie Erffnung des mit groerfinanzieller Untersttzung derLandeshauptstadt Potsdam ge-frderten Wanderweges rundum das NaturschutzgebietDberitzer Heide ist nun mehrfr Mitte September 2008geplant. Sie war bereits vor bereinem Jahr vorgesehen, konnteaber aus verschiedenen Grn-den, insbesondere wegen derKlrung des Eigentums anGrundstcken bisher nicht rea-lisiert werden. Der Oberbr-germeister soll nun auf Antragder SPD dafr Sorge tragen,dass die zur Sicherung derAnbindung des Pflaumenwegesan die Speckdammbrcke mithchster Prioritt bearbeitetund bis Ende August 2008erfolgreich zum Abschlussgebracht werden.

    Frderung von Babelsberg,dem Keplerplatz und derRolle Drewitz als Stadt-und OrtsteilzentrenDer Oberbrgermeister sollprfen, ob fr den Einzelhan-delsstandort Babelsberg, denKeplerplatz und die RolleDrewitz die Anwendung desBund-Lnder-ProgrammsAktive Stadt- und Ortsteil-zentren mglich ist. Der Bundhat im Rahmen der Stdtebau-frderung das neue ProgrammAktive Stadt- und Ortsteil-zentren gestartet. Mit demProgramm werden jhrlichrund 80 Mio. Euro von Bundund Lndern fr die Innenent-wicklung zur Verfgung ge-stellt. Die Kommune muss einDrittel der Kosten selbst tra-gen. ber das Programm kn-nen Straen, Wege und Pltzeaufgewertet und stadtbildpr-gende Gebude in Ortsteilzen-tren instandgesetzt werden.

    SPD will Sanierung vonSchultoiletten beschleunigenDie SPD-Fraktion will dieStadtverwaltung beauftragen,die Sanierung der Sanitranla-gen an Potsdams Schulen zubeschleunigen. Viele Sanitr-anlagen in Potsdams Schulenentsprechen nicht mehr denheutigen hygienischen Stan-dards und sind auch energetisch(Wasserverbrauch, Beleuchtungder Rumlichkeiten), meist weitvon den heutigen technischenMglichkeiten entfernt. Umzgig Abhilfe zu schaffen schla-gen die Sozialdemokraten vor,

    die geplanten rentierlichenSanierungsmanahmen des KISin Potsdams Schulen vorerst aufdie Modernisierung der Sani-tranlagen zu konzentrieren.Ziel ist es, bis zum Schuljah-resbeginn 2010 / 2011 dieSanitranlagen aller Schulen zumodernisieren. Wir wollen,dass es bei den rentierlichenManahmen eine Prioritt frdie Sanierung der Sanitran-lagen gibt, so SPD-Fraktions-chef Schubert. Dies wre ausSicht der SPD durch einePrzisierung der bestehendenInvestitionsplanung mglich.Dazu soll der neu gewhltenStadtverordnetenversammlungim Oktober 2008 ein Konzeptvorgelegt werden. Aus diesemsollen die Schritte zurUmsetzung bis zum Jahr 2010 /2011 hervorgehen.

    Mittelpunkt des LandesBrandenburg im OrtsteilFahrlandMitte Mai wurde derOrtsbrgermeister des OrtsteilsFahrland durch Herrn Prof.Dr.-Ing. Werner Maltry dar-ber informiert, dass er ange-regt durch die Aktivitten inanderen Bundeslndern dengeographischen Mittelpunktdes Landes Brandenburg amNordufer des Fahrlnder Seesermittelt hat. Ein Ortsterminhat ergeben, dass die Stelle gutzugnglich ist und sich direktam Rundwanderweg um denFahrlnder See in einemRobinienwldchen auf demWeinberg befindet. Es wre

    ohne erheblichen Aufwand undunter Einbeziehung der Brgerdes Ortsteils und rtlicherBetriebe sicher mglich, diertlichkeit zu gestalten. DerOberbrgermeister soll nunGesprche mit dem Land bergeeignete Manahmen zur wr-digen Kennzeichnung des geo-graphischen Mittelpunkt desLandes Brandenburg fhrenund im September berichten

    Umschichtungen im KISHaushalt fr Durchgang inBrgelschuleDie SPD und die Linke sind miteinem gemeinsamen Antraginitiativ geworden um dieZustnde an der Bruno-Brgel-Schule in Babelsberg zu verbes-sern. Mittels Umschichtungeninnerhalb des Etats desKommunalen Immobilienser-vice sollen zuerst die Zustndein der teilweise gesperrtenTurnhalle verbessert werden. Sosoll der Durchgangsraum in derTurnhalle saniert und dieToiletten in einen nutzbarenZustand versetzt werden. DerVerwaltungsvorschlag war,innerhalb eines Jahres die abge-sttzte Decke zu sanieren. Wirhaben uns fr eine schnellereLsung eingesetzt, sagt SPD-Fraktionschef Mike Schubert.Bei darber hinaus gehendenManahmen an der Brgel-Schule sollte der KIS prfen, obdiese im Rahmen des geplantenPPP-Projektes zu realisierensind. Wie das umgesetzt werdenkann, will die SPD mit einerAnfrage klren.

    Radweg entlangder Leipziger StraeDer Oberbrgermeister soll aufAntrag der SPD dafr sorgen,dass der Rad- und Fugnger-verkehr in der Leipziger Straeauf der Hhe der Speicherstadtals jeweils einseitige Nutzungdes Brgersteigs organisiertwird. Damit soll die insbeson-dere die Sicherheit fr Fahrrad-fahrer an dieser engen Stelle zuverbessert werden. Anwohnerund Radfahrer hatten SPD-Fraktionschef Mike Schubertim Zuge der SPD-Stadtspazier-gnge auf das Gefahrenpoten-tial auf Hhe der historischenSpeicher hingewiesen. Radfah-rer nutzen schon heute denFugngerweg, um mehr Si-cherheit an der engen unber-sichtlichen Situation zu haben.

    S T A D T P O L I T I K Nr. 5 Juli 2008

    Abgesttzte Decke in der Brgelschule

  • Zusammen inPotsdams Sden

    Mit der SPD konnten dieInvestitionsmittel fr die Neu-baugebiete gesichert werden,65 Mio. Euro potsdamweit inSchulen und Kitas investiertund die Arbeitslosenquote aufden niedrigsten Wert Ost-deutschlands (!) gesenkt wer-den. Sicherheit, auf die sicheine Lebens- und Familienpla-nung grnden lsst, niedrigeund verhltnismig gnstigeMieten, Sauberkeit, Ordnungund Bildung, dafr stehen siemit ihren Namen: Oberbr-germeister Jann Jakobs undOrtsvereinsvorsitzender TillMeyer. Deshalb treten sie an, frdie Waldstdte, den Schlaatz, dieTeltower und Templiner Vor-stadt bei der Kommunalwahl am28. September! red

    Kitaneubau in EicheAndreas Klemund stellte demKita- und Hortausschuss dengeplanten Neubau der AWO inder Kaiser-Friedrich Strae vor.Er unterstrich dabei, dassgleichzeitig eine Kapazittser-hhung mit aufgenommenwurde, so dass mehr Kinder alsbisher in der Einrichtungbetreut werden knnen. Eben-falls ist der Plan des Gebudesso gefertigt, dass auch eineffentliche Nutzung durchVereine und den Ortsbeiratgesichert sind. Gleichzeitigwies er aber darauf hin, dassauch mit diesem Neubau plusder Kapazittserweiterung imOberlingebude (ebenfallsKaiser-Friedrich Strae) weiterdarber nachgedacht werdenmuss, wo ein dritter Standortentstehen kann, um den weite-ren Zuzug von jungen Familienin den Ortsteilen Eiche undGolm und den damit ansteigen-den Bedarf an Kinderbetreuungzu befriedigen. Whrend derbergangszeit des Baues sinddie Hortkinder der AWO zumTeil im hinteren Teil der schuleund zum Teil in der AWO KitaWilde Frchtchen unterge-bracht. Die Bauzeit wird miteinem Jahr kalkuliert. Ebenfallsteilte Klemund mit, dass es imnchsten Schuljahr drei ersteKlassen geben wird. Die erstenElternversammlungen sind hierschon angelaufen. red

    I M G E S P R C H 3Nr. 5 Juli 2008

    k u r z & b n d i gWachwechsel in PotsdamIn der Verantwortung: Klara Geywitz und Mike Schubert

    Die Sozialdemokraten verlassendie Stadt, frohlockte einer ihrerMitbewerber als der Minister-prsident Matthias Platzeck undder UnterbezirksvorsitzendeRainer Speer vor einem halbenJahr ankndigten nicht mehr inPotsdam anzutreten. Wie gehenSie mit dieser Aussage um? Schubert: Diese Aussage warschon damals Unsinn. Was diePotsdamer SPD erlebt, ist einvernnftiger und ruhig vorbe-reiteter Wechsel der Verant-wortungstrger, ohne Streitund Grabenkmpfe, wie wir siebei anderen Parteien erleben.Potsdams SPD steht frKontinuitt und Geschlossen-heit. Zumal mit Oberbrger-meister Jann Jakobs, der Bun-destagabgeordneten AndreaWicklein und der Landtagsab-geordneten Klara Geywitz dreivon den Brgern bei den letz-t

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