Profi-Heerfür Österreich
Sicherheit braucht Profis – keinen Zwangsdienst!
Anforderungen– SPÖ bekennt sich zur Neutralität
Profi-Heer für Österreich
Nein zur NATO, Ja zur Neutralität und Friedenspolitik
• Die SPÖ steht für ein klares Nein zum NATO-Beitritt.• Die SPÖ steht für ein klares Ja zur Neutralität
Österreichs.• Die SPÖ bekennt sich zur Teilnahme an
Friedensmissionen der UNO und zur europäischen Solidarität.
Anforderungen– Was muss unser Bundesheer leisten?
Aufgaben:
Landesverteidigung
Assistenz im Katastrophenfall
Friedensmissionen im Ausland
„Österreich bekennt sich zur umfassenden Landesverteidigung (…) und der Verteidigung der immerwährenden Neutralität.“
(Artikel 9a. (1), Bundesverfassungsgesetz)
Profi-Heer für Österreich
internationaler Terrorismus Verbreitung von Massenvernichtungswaffen das „Scheitern“ von Staaten „Cyber Attacks“ die Bedrohung strategisch wichtiger Infrastruktur Klimawandel, Umweltschäden und Pandemien Technische Katastrophen (z.B. Atomunfälle)
(Sicherheitsstrategie, Ministerratsbeschluss 01.03.2011)
Neue Herausforderungen– Welchen Bedrohungen ist Österreich ausgesetzt?
Profi-Heer für Österreich
Ableitungen– Wie begegnet man diesen Bedrohungen?
Zur militärischen Landesverteidigung:
„Das Gesamtkräfteerfordernis beträgt aus heutiger Sicht 55.000 Soldatinnen und Soldaten mit unterschiedlichen Bereitschaftsstufen, auch für kurzfristig abrufbare Assistenzeinsätze.“
Zu Assistenzaufgaben und militärischer Katastrophenhilfe:„Die Beitragsleistung des ÖBH zur nationalen und internationalen humanitären und Katastrophenhilfe ist zu verbessern und für Katastrophenhilfseinsätze im Inland sind mindestens 12.500 Soldaten vorzusehen.“
Zu internationalem Krisenmanagement:
„Das ÖBH wird die Entsendung von mindestens 1.100 Soldaten als Dauerleistung für Auslandseinsätze sicherstellen.“
Profi-Heer für Österreich
Sicherheit braucht Profis – keinen Zwangsdienst!
Profi-Heer für Österreich
Wehrpflichtigensituation– Uns gehen die Grundwehrdiener aus
Profi-Heer für Österreich
Verfallserscheinungen– Ein System verwaltet sich selbst
Profi-Heer für Österreich
Bestandsaufnahme– Warum sich die Wehrpflicht überlebt hat
Ausbildung Verwendung am Arbeitsplatz
Gesamtdauer Grundwehrdienst: 6 Monate
2 Monate 4 Monate
geringer Ausbildungsstand
hohe Kosten (~ 200 Mio. €/Jahr)
kurze Verwendungsdauer
eingeschränkte Verwendbarkeit
hoher Personalaufwand
viele Einrückungstermine
viele Systemerhalter
„Ausbildungsarmee“
Profi-Heer für Österreich
Daraus folgt:
Gesamtkosten Grundwehrdienst
Profi-Heer für Österreich
Profis ersetzen Grundwehrdiener Miliz wird gestärkt
Verwaltung wird reduziert
Lösungsansatz - Ein Profi-Heer für Österreich
Profi-Heer für Österreich
Eckpunkte Reformvorschlag Profi-Heer mit Miliz:
Mobilmachungsstärke von rund 55.000 Mann somit jedenfalls gewährleistet.
23.000 beorderte Milizsoldaten
9.300 Profi-Milizsoldaten
8.500 Berufssoldaten 7.000 Zeitsoldaten
6.500 Zivilbedienstete
Profi-Heer für Österreich
Vergleich - Wehrpflicht vs. Profi-Heer
Berufssoldaten
Zeitsoldaten
Miliz (Notfall)
Zivile Verwaltung
Profi-Miliz
Zwangsdienst
12.700 ALT
7.000 NEU
1.600 ALT
9.300 NEU
derzeit keine
11.000 ALT
23.000 NEU
21.000 ALT
6.500 NEU
8.400 ALT
8.500 NEU
KEIN ZWANGSDIENST
Profi-Heer für Österreich
Profi-Heer für Österreich
alle derzeit vorstellbaren Einsätze im In- und Ausland sind zu 100 % gewährleistet :
- Katastrophenhilfe: mindestens 12.500 Soldaten
- sicherheitspolizeiliche Assistenz
- Luftraumüberwachung
- Auslandseinsätze: mindestens 1.100 Mann
- Aufwuchsfähigkeit durch beorderte Miliz (ca. 23.000 Mann)
Fakten zum Profi-Heer – Leistungsspektrum
Profi-Heer für Österreich
Fallbeispiel– Wer hilft künftig bei Naturkatastrophen?
Milizprämie: 5.000 € pro Jahr
Auslandseinsatzprämie: 7.200 € pro Jahr
Berufsförderung mit finanzieller Unterstützung
Abfertigung nach Ausscheiden aus dem Militärdienst
Fortbildungsmöglichkeiten (Führerschein, Sprachen, etc.)
Bevorzugung bei der Vergabe von Wohnungen
Fakten zum Profi-Heer– Benefits (Beispiele)
Profi-Heer für Österreich
• 10 jähriger Transformationskorridor für Abbau von 2000 Stellen in der zivilen Verwaltung keine Kündigungen von Zivilbediensteten
• Das Berufsheer bringt tausende neue Arbeitsplätze für junge Leute, jedes Jahr!
• Zeitsoldaten sorgen für Verjüngung des Bundesheer-Kaders
• Ziel: Berufsheer als Einstiegsportal in den öffentlichen Dienst
• Das Berufsheer bringt echte Chancengleichheit für Frauen beim Bundesheer (derzeit 2 %, hohe Dropout-Quote, Ziel: 15 %)
Fakten zum Profi-Heer– Bundesheer & Arbeitsmarkt
Profi-Heer für Österreich
• Die Verantwortung für die Gräuel des Februar 1934 lag beim austrofaschistischen Regime des Ständestaates
• Das Dollfuß-Regime hat die rechtsstaatlichen Institutionen und demokratische Kontrolle ausgeschaltet
• Justiz, Polizei, Gendarmerie und Bundesheer wurde vom Regime missbraucht
• Fakt ist: Die Wehrpflicht schützt nicht vor einem Missbrauch des Militärs!
Fakten zum Profi-Heer– 1934 Historische Klarstellung
Profi-Heer für Österreich
• Der wirksamste Schutz gegen den Missbrauch des Militärs sind Demokratie, parlamentarische Kontrolle und ein funktionierender Rechtsstaat.
• „Checks & Balances“ in Verfassung• Parlamentarische Mitwirkung (z.B. bei Entsendungen
ins Ausland)• Parlamentarische Kontrolle durch:
– Landesverteidigungsausschuss, ständiger U-Ausschuss– Bundesheerkommission (Verfassungsrang)– Volksanwaltschaft (Verfassungsrang)– Rechnungshof (Verfassungsrang)– Oberbefehl liegt bei demokratisch gewählten Bundespräsident
Fakten zum Profi-Heer– Demokratie und Rechtsstaat
Profi-Heer für Österreich
Profi-Heer für Österreich
DAS RETRO-MODELL
DER ÖVP
Profi-Heer für Österreich
Das ÖVP-Modell– ein Desaster für Heer und Jugend
Was plant die ÖVP ? In Papieren, Interviews und in einem Dringlichen
Antrag im Salzburger Landtag skizziert die ÖVP ihr Retro-Modell der Wehrpflicht:– Österreich-Dienst mit 3 Säulen (Wehrdienst, Katastrophendienst, Zivildienst)– weitere Verkürzung des Grundwehrdienstes
auf 5 + 1 Monate (5 Monate am Stück abdienen, dann 1 Monat „nachdienen“ in Folgejahren)
– Wahlmöglichkeit zwischen 3 Säulen– Zahl der Untauglichen soll halbiert werden (?)
Profi-Heer für Österreich
Das ÖVP-Modell– ein Desaster für Heer und Jugend
• noch mehr Systemerhalter (Köche, Küchengehilfen, Kellner etc.)
• Mehrbedarf an Grundwehrdienern als Konsequenz will ÖVP an Tauglichkeitsschraube drehen: ÖVP will auch Untaugliche einberufen – bald auch Frauen?
• Jugend muss nach ihrem 5-monatigen Grundwehrdienst in Folgejahren ein sechstes Monat jeweils an Wochenenden nachdienen und so abbauen!
• Keine Planungssicherheit, höhere Kosten• Bundesheer verkommt zur reinen Ausbildungsarmee
bei sinkender Qualität („Hamsterrad“)
www.personenkomiteeunserheer.at
Profi-Heer für Österreich