STAATSMIN1STERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/10983 Thema: Aktion „Blitz für Kids" in Sachsen 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „In einer Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren vom 17. September 2017 ist zu lesen: ,Am Montag beginnt in Sachsen die zweiwöchige Verkehrssicherheitsaktion ,Blitz für Kids'. Dabei kontrolliert die Polizei landesweit vor ausgewählten Grundschu- len die Geschwindigkeit. ,Blitz für Kids' gibt es seit 1995." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Bei wie vielen Fahrzeugen in Sachsen wurde 2017 im Rahmen der Ver- kehrssicherheitsaktion „Blitz für Kids" die Geschwindigkeit gemessen und wie viele Geschwindigkeitsverstöße wurden hierbei festgestellt? (Bitte aufschlüsseln nach Dienststellen!) Frage 2: Wie viele der Geschwindigkeitsverstöße aus Frage 1 hatten ein Buß- geld und wie viele ein Verwarnungsgeld zur Folge? Frage 3: Wie viele Verkehrsstraftaten wurden im Rahmen Verkehrssicherheits- aktion „Blitz für Kids" festgestellt? (Bitte aufschlüsseln nach Dienst- stellen und Straftatbeständen!) Frage 4: Wie viele Bedienstete der sächsischen Polizei wurden 2017 im Rahmen der Verkehrssicherheitsaktion „Blitz für Kids" eingesetzt und wie viele Einsatzstunden vielen dabei an? (Bitte aufschlüsseln nach Dienststel- len!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4: Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 31-1053/38/5 Dresden, 7. November 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.srni.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßen- bahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden.
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Freistaat SACHSEN - s3.kleine-anfragen.de · STAATSMIN1STERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Erzgebirgskreis Grundschule Sehmatal (Gemeinde Neudorf), Grundschule an den Greifensteinen
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STAATSMIN1STERIUMDES INNERN
Freistaat
SACHSEN
SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN01095 Dresden
Präsidenten des Sächsischen LandtagesHerrn Dr. Matthias RößlerBernhard -von -Lindenau -Platz 101067 Dresden
Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKEDrs.-Nr.: 6/10983Thema: Aktion „Blitz für Kids" in Sachsen 2017
Sehr geehrter Herr Präsident,
den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:
„In einer Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums desInneren vom 17. September 2017 ist zu lesen: ,Am Montag beginnt inSachsen die zweiwöchige Verkehrssicherheitsaktion ,Blitz für Kids'.Dabei kontrolliert die Polizei landesweit vor ausgewählten Grundschu-len die Geschwindigkeit. ,Blitz für Kids' gibt es seit 1995."
Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ichdie Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1:Bei wie vielen Fahrzeugen in Sachsen wurde 2017 im Rahmen der Ver-kehrssicherheitsaktion „Blitz für Kids" die Geschwindigkeit gemessenund wie viele Geschwindigkeitsverstöße wurden hierbei festgestellt?(Bitte aufschlüsseln nach Dienststellen!)
Frage 2:Wie viele der Geschwindigkeitsverstöße aus Frage 1 hatten ein Buß-geld und wie viele ein Verwarnungsgeld zur Folge?
Frage 3:Wie viele Verkehrsstraftaten wurden im Rahmen Verkehrssicherheits-aktion „Blitz für Kids" festgestellt? (Bitte aufschlüsseln nach Dienst-stellen und Straftatbeständen!)
Frage 4:Wie viele Bedienstete der sächsischen Polizei wurden 2017 im Rahmender Verkehrssicherheitsaktion „Blitz für Kids" eingesetzt und wie vieleEinsatzstunden vielen dabei an? (Bitte aufschlüsseln nach Dienststel-len!)
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4:
Der Staatsminister
Aktenzeichen(bitte bei Antwort angeben)31-1053/38/5
Telefon +49 351 564-0Telefax +49 351 564-3199www.srni.sachsen.de
Verkehrsanbindung:Zu erreichen mit den Straßen-bahnlinien 3, 6, 7, 8, 13
Besucherparkplätze:Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-Str. 2 oder 4 melden.
STAATSM1N1STER1UMDES INNERN
Freistaat
SACHSEN
Die erhobenen Daten sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen. In diesem Zu-sammenhang ist anzumerken, dass der Ausgang der bei den Bußgeldstellen zur An-zeige gebrachten Ordnungswidrigkeitenverfahren (unbar erhobene Verwarnungsgelderund Bußgelder) statistisch nicht erfasst wird. Des Weiteren werden in der ersten Akti-onswoche die Geschwindigkeitsverstöße grundsätzlich nicht geahndet. Vielmehr wer-den die angehaltenen Fahrzeugführer bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung durchÜberreichung der „gelben Karte" durch die Schulkinder auf ihr Fehlverhalten hingewie-sen.
Aktion „Blitz für Kids" 2017 Polizeidirektion
Chemnitz Dresden Görlitz Leipzig Zwickau
gemessene Fahrzeuge 1.860 1.666 1.158 1.279 2.186
Anzahl der Geschwindigkeits-verstoße 319 48 99 99 155
davon bar oder unbar erhobene163 14 40 43 77Verwarnungsgelder
davon gefertigte Bußgeldanzei-0 0 2 8 6gen
Anzahl Verkehrsstraftaten 0 0 0 0 0
eingesetzte Bedienstete 158 30 104 138 52
angefallene Einsatzstunden 254 150 136,75 198 156
Frage 5:Vor welchen Grundschulen in Sachsen wurde 2017 die Verkehrssicherheitsaktion„Blitz für Kids" durchgeführt? (Bitte aufstellen nach Landkreisen, KreisfreienStädten und Gemeinden!)
Die diesjährige Verkehrssicherheitsaktion „Blitz für Kids" wurde vor folgenden Grund-schulen durchgeführt:
Kreisfreie Stadt ChemnitzGrundschule Adelsberg, Rudolfschule Grundschule, Anton-Semjonowitsch-Makarenko-Grundschule, Grundschule Rabenstein „Hans Carl von Carlowi", Sprachheilschule„Ernst Busch", Grundschule „Am Stadtpark", Grundschule Siegmar
Landkreis GörlitzGrundschule „Neißekinder" Sagar (Gemeinde Krauschwitz), Pestalozzi-GrundschuleGroßschönau (Gemeinde Großschönau), Fichte -Grundschule (Gemeinde Ebersbach-Neugersdorf), Grundschule Hirschfelde/Ostritz (Gemeinde Zittau), Grundschule Kö-nigshufen (Gemeinde Görlitz), Grundschule Innenstadt am Fischmarkt (Gemeinde Gör-litz), Grundschule Horka (Gemeinde Horka), Grundschule Fürst Pückler Bad Muskau(Gemeinde Bad Muskau)
Kreisfreie Stadt LeipzigErich -Kästner -Schule, Schule Portitz, Ernst-Pinkert-Schule, 31. Schule, Christoph-Arnorld-Schule, Heinrich -Mann -Schule, 8. Schule, Erich-Zeigner-Schule, Pablo-Neruda-Schule, Wilhelm-Wander-Schule, Schule am Floßplatz