Mitgliederversammlung 2020 Fotos: [hprfoto] (3), Rolf Dvoracek Geschäftsbericht 2018/2019 Deutscher Journalisten-Verband Landesverband Sachsen e.V. Vorgelegt zur Mitgliederversammlung des DJV Sachsen am 26. September 2020 in Dresden Geschäftsbericht 2020
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Mitgliederversammlung 2020
Fotos: [hprfoto] (3), Rolf Dvoracek
Geschäftsbericht 2018/2019 Deutscher Journalisten-Verband
Landesverband Sachsen e.V.
Vorgelegt zur Mitgliederversammlung des DJV Sachsen am 26. September 2020 in Dresden
Geschäftsbericht 2020
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Liebe Kolleginnen und Kollegen,
im 30. Jahr des DJV Sachsen und einem Jahr größter Einschnitte aufgrund der weitweiten Corona-Pandemie
legen wir den Geschäftsbericht für die Jahre 2018 und 2019 vor. Viel ist in diesen zwei Jahren geschehen und
vieles hat sich in der Medienwelt verändert. Unser Berufsstand steht unter Druck, es gibt Angriffe auf
Journalistinnen und Journalisten und die Pressefreiheit ist auch in Deutschland zunehmend bedroht. Der DJV
Sachsen hat sich auf vielen Ebenen für die Rechte von Journalisten und Medien eingesetzt. Dabei ging es
sowohl um die Wahrung der Pressefreiheit also auch um die Sicherheit für Journalistinnen und Journalisten im In-
und Ausland. Auf vielen Ebenen sind wir beispielsweise mit der sächsischen Polizei in Kontakt. Die praktische
Seite der Pressefreiheit, die durch Journalistinnen und Journalisten wahrgenommen wird, versuchen wir
Beamten und Angehörigen der Polizeiorgane im Gespräch näher zu bringen und Verständnis und Akzeptanz zu
erreichen.
In unserem Geschäftsbericht widerspiegeln sich die Veränderungen der sächsischen Medienlandschaft und die
vereinsrechtlich notwendige ganz „alltägliche“ Arbeit des Landesvorstandes, des Gesamtvorstandes sowie der
Landesgeschäftsstelle.
Zur heutigen Mitgliederversammlung soll Ihnen dieser Geschäftsbericht vor allem mit Fakten und Zahlen
Grundlage für die Diskussionen und Beratungen sowie für die zu treffenden Entscheidungen sein. Der Bericht soll
Sie aber auch darin bestärken, weiter oder nun erst recht aktiv mitzuarbeiten und durch Gewinnung neuer,
junger Mitglieder die Zukunft des DJV Sachsen zu sichern.
In diesem Sinne wünschen wir der Mitgliederversammlung unter Corona-Bedingungen einen guten Verlauf,
einen interessanten Meinungsaustausch und positive Ergebnisse.
Ine Dippmann Michael Hiller
Landesvorsitzende Geschäftsführer
Gliederung des Geschäftsberichtes
1. Der DJV Sachsen
2. Schwerpunkte der Arbeit des DJV-Landesverbandes
2.1. Arbeit des Landesvorstandes
2.2. Arbeit des Gesamtvorstandes
2.3. Arbeit der Aufnahmekommission
2.4. Arbeit der Beschwerdekommission
2.5. Tarifsituation im Freistaat Sachsen
2.6. Arbeit der Fachausschüsse
2.7. Arbeit in den Regionen
2.8. Bildungsarbeit
2.9. Sommerfest und weitere Veranstaltungen
3. Mitarbeit in den Gremien des DJV auf Bundesebene
3.1. DJV-Bundesverbandstage
3.2. DJV-Gesamtvorstand
3.3. DJV-Fachausschüsse
3.4. DJV-Tarifkommissionen
4. Zusammenarbeit mit anderen Organisationen und Institutionen
5. Geschäftsführung
5.1. Geschäftsstelle
5.2. Finanzen
5.3. Rechtsschutz
6. Aktionen im Blick
Anlagen*: Finanzen 2018-2019
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1. Der Deutsche Journalisten-Verband im Freistaat Sachsen
Der DJV-Landesverband Sachsen wurde am 21./22. Juni 1990 in Leipzig und Dresden gegründet
und als eingetragener Verein registriert. Er ist unter VR 1080 im Vereinsregister der Stadt Dresden
eingetragen. Der Verband verschreibt sich in seiner Satzung der Wahrnehmung und Förderung aller
beruflichen, rechtlichen und sozialen Interessen der in Sachsen hauptberuflich für Presse, Hörfunk,
Fernsehen und andere Publikationsmittel sowie in Pressestellen tätigen Journalistinnen und
Journalisten. Die Mitgliedschaft im DJV Sachsen ist freiwillig. Mitglied im DJV Sachsen kann nur sein,
wer zum Journalisten ausgebildet wird, als Journalist vorwiegend hauptberuflich tätig ist oder nach
journalistischer Tätigkeit im Ruhestand lebt. Auf dieser Grundlage stellt der DJV-Landesverband
Sachsen auch Presseausweise aus. Presseausweise für Journalistinnen und Journalisten, die nicht
Mitglieder des DJV sind, werden nur an hauptberuflich journalistisch Tätige ausgestellt.
Der DJV Sachsen unterhält zur Wahrnehmung seiner satzungsgemäßen Ziele und Aufgaben eine
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit - Anja Mutschler
Freie Journalisten - Andreas Herrmann/Lars Radau
Zeitschriften/Anzeigenblätter - Reiner Thümmler
Internationale Arbeit - Ulrich Wickel/Axel Arlt
Chancengleichheit und Diversity - Katalin Vales
Multimedia/online - Nicole Czerwinka
Der Gesamtvorstand tagte am 6.3.2018, 13.6.2018, 23.10.2018 sowie am 21.1.2019, 17.6.2019 und
25.11.2019.
Die bei den Sitzungen des Gesamtvorstandes behandelten Themen entsprechen weitgehend den
unter Pkt. 2.1. genannten Schwerpunkten der Arbeit des Landesvorstandes. Darüber hinaus
beschäftigte sich der Gesamtvorstand mit berufsethischen Fragen, mit der Vertretung des DJV
Sachsen in den Bundesfachausschüssen, der Strukturdebatte auf Bundesebene und der Vertretung
in anderen Gremien wie der Fernsehakademie Mitteldeutschland und dem Versorgungswerk der
Presse. Bei einem Betriebsbesuch in der Leipziger Volkszeitung informierten sich Vertreter des
Gesamtvorstandes über die aktuelle Situation vor Ort.
2.3. Arbeit der Aufnahmekommission
Die Aufnahmekommission arbeitet auf der Grundlage eines Beschlusses des Gesamtvorstandes vom
13.1.93. Ihr gehören derzeit Holger Grigutsch und Reiner Thümmler an. Die Kommission tagt in der
Regel monatlich jeweils am letzten Dienstag und behandelt neben den Aufnahmeanträgen auch
die Neuanträge zur Ausstellung von Presseausweisen für Nichtmitglieder sowie die Austritte.
Die Kommission prüft verantwortungsbewusst und sorgfältig die eingereichten Anträge auf
Mitgliedschaft und zur Ausstellung der Presseausweise für Nichtmitglieder. Rund ein Viertel aller
Anträge muss wegen unzureichender Unterlagen zunächst zurückgestellt werden. Die
Aufnahmekommission hat sich als wichtiges demokratisches Gremium des Landesvorstandes
bewährt. Für die Ausstellung von Presseausweisen an Nichtmitglieder trägt die Aufnahmekommission
ebenfalls eine hohe Verantwortung. Die Sitzungen der Aufnahmekommission werden protokolliert.
2.4. Arbeit der Beschwerdekommission
Die Beschwerdekommission, der aktuell Sabine Bachert-Mertz von Quirnheim, Hartwig Hochstein und
Ulrich Wickel angehören, wurde im Berichtszeitraum nicht angerufen.
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2.5. Tarifsituation im Freistaat Sachsen
In Sachsen gehört gegenwärtig keine Tageszeitung dem Flächentarifvertrag an. Einzig gültige
Tarifregelung im Tageszeitungsbereich ist die für die Altersversorgung (Allgemeinverbindlichkeit).
Der Haustarifvertrag bei SZ und MoPo ist durch Auslagerung und Neueinstellung bzw.
Vertragsveränderungen nur noch eine Hülse. Nur noch sehr wenige Mitarbeiter fallen unter den
Haustarifvertrag, der sich an den Flächentarifvertrag anlehnt. Einen Haustarifvertrag gibt es in der
Nachwirkung auch für die Leipziger Volkszeitung und die Dresdener Neuesten Nachrichten.
Im Zusammenhang mit den Gehaltstarifverhandlungen für die Fläche werden die sächsischen
Zeitungsverlage jeweils zu Tarifverhandlungen aufgefordert, so auch aktuell 2018. Seitens der
Verlage gab es dazu keine Reaktionen. Allerdings sind auch die Reaktionen der Kolleginnen und
Kollegen in den Redaktionen verhalten.
Nach wie vor äußerst kompliziert und teilweise prekär ist insgesamt die Situation vieler Freier. Sie
werden nicht nur schlecht bezahlt, ihnen werden Spesen verweigert und teilweise durch
Knebelverträge jegliche Entscheidungsfreiheit über die Verwertung ihres geistigen Eigentums
genommen bzw. eingeschränkt. Die vom DJV erkämpften Vergütungsregeln finden in sächsischen
Zeitungsverlagen keine Anwendung. Allerdings werden die Vergütungsregeln auch von den Freien
selbst kaum wahr - geschweige denn ernstgenommen oder eingefordert. Trotz vielfältiger
Informationsangebote gab es in den zurückliegenden Jahren hier keine Änderungen. Rechtlich ist
die verpflichtende Anwendung allerdings unklar. Bedenklich ist, dass viele Mitglieder, vor allem Freie,
auch die Möglichkeiten zusätzlicher Einnahmen durch die Verwertungsgesellschaften nicht
wahrnehmen.
Einen Schwerpunkt der Tarifarbeit im Landesverband bilden die Verhandlungen beim
Mitteldeutschen Rundfunk. Sie sind vielfältig und zeitaufwendig. Der DJV Sachsen ist hier gemeinsam
mit den Landesverbänden in Sachsen-Anhalt und Thüringen und Verdi sowie der
Orchestervereinigung (DVO) bemüht, die Interessen der Mitarbeiter allseitig zu wahren. Für die festen
und freien Mitarbeiter des MDR wurde in den zurückliegenden Jahren ein sehr umfassendes Tarifwerk
geschaffen. Wichtige, in den Tarifauseinandersetzungen 2017 und 2019 errungene Erfolge, sind
Verbesserungen für Freie im Krankheitsfall und die Erzielung einer Vereinbarung, die für die Freien die
lineare Honorarsteigerung, also die lineare Erhöhung der Effektivhonorare sichert. Dass dies erreicht
werden konnte, ist vor allem dem Einsatz der Freien Mitarbeiter aus der MDR-Zentrale in Leipzig zu
verdanken.
2019 waren die Vergütungsverhandlungen ganz besonders aufwendig. Im Herbst kam es beim MDR
zu mehreren Streikaktionen, in deren Ergebnis durch Abschluss eines Eckpunktepapiers die
wichtigsten Gewerkschaftsforderungen erfüllt werden konnten. Gleichzeitig wurde der
problematischen finanziellen Situation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch eine spezielle
tarifliche Regelung für eine dritte lineare Anhebung Rechnung getragen.
2.6. Arbeit der Fachausschüsse
Die Arbeit der Fachausschüsse ist differenziert zu betrachten. Sie beschränkt sich im Landesverband
meist auf eine Einzelkämpfertätigkeit. Es ist auch im Berichtszeitraum nicht gelungen, durchgehend
und auf Dauer eine breitere innerverbandliche Arbeit in Landesfachausschüssen oder -fachgruppen
zu organisieren. Aufgrund der Wahl der Bundesfachausschüsse durch den Bundesgesamtvorstand ist
der Landesverband nicht mehr in allen Bundesfachausschüssen vertreten. Dennoch gelang es, neue
Positionen zu besetzen. Lars Radau wurde 2019 in den Bundesfachausschuss Freie gewählt. Damit ist
die größte Mitglieder-Gruppe des DJV Sachsen wieder auf Bundesebene vertreten.
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2.7. Arbeit in den Regionen
Der von jungen Leipziger Mitgliedern ins Leben gerufene Stammtisch leMoMo fand 2018 und 2019
nach wie vor Zuspruch auch außerhalb der Mitgliedschaft. Die Seniorengruppe (Dresden/
Ostsachsen) trifft sich regelmäßig (fast monatlich) und kann nun schon auf eine fast dreißigjährige
Tradition zurückblicken. Neue Aktivitäten auf lokaler Ebene waren leider nicht erfolgreich.
2.8. Bildungsarbeit
Die Bildungsarbeit auf Landesebene (auch in Zusammenarbeit mit dem Sozialwerk des DJV Sachsen
und dem DJV Sachsen-Anhalt) umfasst eigene und extern angebotene Veranstaltungen. Häufig
müssen Seminarangebote allerdings wegen zu geringen Interesses abgesagt werden.
Ausgewählte Themen der vom DJV Sachsen angebotenen Informations- und Weiterbildungs-
veranstaltungen:
- Bei den Halloren…,
- Smart am Start – mobile Reporting,
- Datenschutzgrundverordnung,
- Drohneninfotag (mit Drohnenführerschein),
- Die Macht der Bilder,
- Kurz vor der Rente (Altersvorsorge,
- Digitale Fotografie und Bildoptimierung,
- Einmal recherchieren, x-mal veröffentlichen,
- Wieviel ist Journalismus wert?
- Die lange Nacht der Steuererklärung,
- Fakten und Plagiate,
- Kommunikation und Haftung,
- Darknet und Journalismus,
- Bilanz lesen,
- Besuch bei Porsche
Neben diesen eigenen Seminaren und Veranstaltungen standen allen Mitgliedern wieder die
Angebote des DJV-Bundesverbandes (Kongresse und Webinare), anderer Landesverbände sowie
fremder Einrichtungen offen. In Zusammenarbeit mit dem Sozialwerk des DJV Sachsen wird den
Mitgliedern auf Antrag finanzielle Unterstützung bei Weiterbildung gewährt. Für Studenten sind
Bildungsleistungen des DJV Sachsen kostenfrei. Bei zentralen Bildungsveranstaltungen des DJV
übernimmt der Landesverband die Reisekosten.
2.9. Sommerfest und weitere Veranstaltungen
Durch den DJV-Landesverband Sachsen wurde im Berichtszeitraum am 22.6.2018 das traditionelle
Sommerfest organisiert. Es fand kostengünstig auf dem Hof der Geschäftsstelle statt. 2019 konnte
wegen Baumaßnahmen und der Parkplatz-Vermietung kein Sommerfest organisiert werden.
Die Tradition der gemeinsamen Jahresauftakte der sächsischen Kommunikationsverbände wurde
auch 2018 und 2019 fortgesetzt. Veranstalter sind neben dem DJV Sachsen, die DPRG-
Landesgruppe Sachsen, der Presseclub Dresden, der Mitteldeutsche Presseclub zu Leipzig sowie die
sächsischen Marketingclubs und der Pressesprecherverband.
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Bei Fremdveranstaltungen war der DJV Sachsen jeweils mit seinem Stand vertreten, so bei den
Medientreffpunkten/Medientagen Mitteldeutschland (2018 und 2019) und bei der Ostdeutschen
Privatfernsehmesse 2018 in Potsdam. Dabei vertrat der DJV Sachsen auch andere ostdeutsche
Landesverbände. 2018 und 2019 beteiligte sich der DJV Sachsen beim Dresdner Dixielandfestival
und erreichte so vor allem durch Logo-Präsenz eine breite Massenwirkung. Das Dixielandfestival ist
seit seiner Gründung 1970 mit dem Engagement zahlreicher Journalistinnen und Journalisten
verbunden.
3. Mitarbeit des DJV Sachsen in den Gremien auf Bundesebene
3.1. DJV-Bundesverbandstage
Im Berichtszeitraum fanden zwei ordentliche Bundesverbandstage statt. Sachsen beteiligte sich an
den Verbandstagen des DJV jeweils mit der nach Delegiertenschlüssel möglichen Teilnehmer. Die
2020 eingeführte Quotenregelung wurde nicht angewendet. Der DJV Sachsen brachte bei den
Verbandstagen im Berichtszeitraum vier Anträge ein. 2018 fand der Verbandstag in Dresden statt,
2019 in Berlin, wo der DJV sein 70jähriges Bestehen feierte.
* Stimmen bei der Delegiertenwahl 2018 zur Mitgliederversammlung am 5. Mai 2020 in Leipzig ** Landesvorsitzende ist „geborene“ Delegierte *** Geschäftsführer fungiert, da gewählt ggf. als Ersatzkandidat falls notwendig
3.2. DJV-Bundesgesamtvorstand
An den Gesamtvorstandssitzungen auf Bundesebene, die in der Regel viermal im Jahr stattfinden,
nehmen neben dem Bundesvorstand, die Landesvorsitzenden und mit beratender Stimme die
Geschäftsführer sowie die Bundesfachausschussvorsitzenden teil. Der DJV Sachsen war bei allen
Sitzungen des Bundesgesamtvorstandes aktiv vertreten.
Delegierte des DJV Sachsen bei den Bundesverbandstagen Stimmen* Dresden 2018 Berlin 2019
**Ine Dippmann (Landesvorsitzende)
***Michael Hiller 25
Jana Mundus 23
Sabine Bachert-Mertz von Quirnheim 22
Lars Radau 18
Katalin Vales 17
Anja Mutschler 15
Nicole Czerwinka 14
Ute Franke 14
Alexander Grunow 14
Klaus Willk 11
Tilo Berger 11
Regina Raedler 11
Reiner Thümmler 8
Hartmut Weiße 8
Marko Hinz 6
Karltheodor Huttner 5
Undine Schalinatus 2
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3.3. DJV-Bundesfachausschüsse
Der DJV Sachsen war bis 2017 in fast allen Bundesfachausschüssen durchgängig vertreten und
arbeitete entsprechend den jeweiligen Möglichkeiten aktiv mit. Aufgrund der vom Verbandstag
beschlossenen Wahl der Bundesfachausschussmitglieder durch den Gesamtvorstand ist der
Landesverband zunächst nicht mehr in allen Fachausschüssen und Kommissionen vertreten. Bei
Nachwahlen konnte die Vertretung im Fachausschuss Freie durch Lars Radau wieder gesichert
werden.
3.4. DJV-Tarifkommissionen
Dr. Jürgen Schlimper, Alexander Grunow, Michael Hiller und Carsten Dieckmann gehören im
Berichtszeitraum der Tarifkommission im MDR an. Der DJV-Sachsen ist mit Michael Hiller in der
Tarifkommission Freie Journalisten bei den Verhandlungen mit dem BDZV für die Tageszeitungs-
redakteurinnen und Redakteure vertreten.
4. Zusammenarbeit mit anderen Organisationen und Institutionen
Sozialwerk des DJV Sachsen e.V.
Das Sozialwerk des DJV ist ein eigenständiger Verein und steht allen Journalisten, also auch DJV-
Nichtmitgliedern, für soziale Unterstützungen offen. Der Landesverband
verweist Bedürftige an das Sozialwerk. Der DJV-Landesverband Sachsen
unterstützt das Sozialwerk mit jährlich 3000 € sowie einem zusätzlichen
Betrag für Mietkosten (bis September 2019), der sich aus dem
zurückliegenden Jahr ergibt. Darüber hinaus können Mitglieder bei
Beantragung des Presseausweises individuell für das Sozialwerk spenden.
Das Sozialwerk unterstützt seinerseits DJV-Bildungsveranstaltungen sowie
auf Antrag Bildungsmaßnahmen einzelner Mitglieder. Seit Herbst 2003
verfügt das Sozialwerk über einen eigenen Raum in der Hospitalstraße 4,
der vom DJV-Landesverband für diverse Veranstaltungen genutzt werden konnte. Aus
Kostengründen wurde der Raum zum 30. September 2019 gekündigt.
DJV-Landesverband Sachsen-Anhalt
Im Mai 2014 vereinbarten die Vorstände des DJV Sachsen und des DJV Sachsen-Anhalt die
Zusammenarbeit der Geschäftsstellen in Dresden und Halle/Saale. Kern der Zusammenarbeit ist
gegen einen finanziellen Ausgleich die Wahrnehmung bestimmter Aufgaben, die aufgrund der
Personalsituation durch die Geschäftsstelle des DJV Sachsen-Anhalt nicht oder nicht durchgängig
gelöst werden können. Im Einzelnen betrifft das vor allem das Auftreten des Geschäftsführers für
beide Landesverbände auf Bundesebene sowie in den Medienbetrieben Sachsen-Anhalts, die
Beratung von Mitgliedern und die zeitweise telefonische Vertretung (Rufumleitung). Seit 2017 wird
auch die Rechtsberatung und –vertretung durch den DJV Sachsen abgesichert.
Betriebs- und Personalräte
Mitglieder des DJV sind in den Betriebsräten aller sächsischen Tageszeitungen vertreten.
In den Personalräten beim Mitteldeutschen Rundfunk ist der DJV ebenfalls repräsentativ vertreten.
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MDR-Rundfunkrat
Der DJV Sachsen war mit Dr. Uwe Krüger bis Dezember 2019 im Rundfunkrat des MDR vertreten.
Presseversorgungswerk
Der Landesverband ist dem Presseversorgungswerk am 9.6.1993 beigetreten. Der DJV Sachsen hält
beim Versorgungswerk der Presse GmbH seitdem einen Geschäftsanteil in Höhe von 255,65 Euro
(500,-DM) und verfügt über 9 Stimmen. Die Vertretung im Presseversorgungswerk wurde im
Berichtszeitraum durch den Geschäftsführer wahrgenommen. 2011 wurde Michael Hiller zum
Stellvertretenden Beiratsmitglied in den Beirat der Versorgungskasse gewählt, seit 2017 ist er
Ordentliches Beiratsmitglied dieses Gremiums der Presseversorgung.
Fernsehakademie Sachsen (FAM)
Der DJV Sachsen ist Mitglied der Fernsehakademie Mitteldeutschland. Michael Hiller ist Beisitzer im
Vorstand der FAM. Die Mitgliedschaft des DJV Sachsen in der FAM dient vor allem der Präsenz in der
Ausbildung dieser Einrichtung.
Universitäten Chemnitz, Dresden und Leipzig
Im Rahmen der Zusammenarbeit mit der Universität Leipzig wurde Anfang 1996 eine
Rahmenvereinbarung zu einem Kurzvolontariat während des Studiums geschlossen. Im
Berichtszeitraum hat sich der DJV Sachsen um die Erhaltung einer qualifizierten Journalistikausbildung
in Leipzig bemüht. Aktiv hat sich der Landesverband bei der Neuausrichtung der
Journalistenausbildung an der Leipziger Uni eingebracht. Zu den Universitäten in Dresden und
Chemnitz bestehen Kontakte, die auch im Interesse der Mitgliedergewinnung weiter ausbaufähig
sind.
Hochschule Mittweida
Zur Hochschule in Mittweida bestehen vielfältige und gute Beziehungen. Die in Mittweida
angebotene Ausbildung an der Mitteldeutschen Journalistenschule wurde durch den
Landesvorstand als „Studienintegriertes Volontariat“ eingestuft. Die Volontärsausbildung wird vom
Landesverband begleitet. Vertreter des DJV Sachsen sind von Volontariatsbeginn bis zur Übergabe
der Volontariat-Urkunde eingebunden.
Hochschule Magdeburg/Stendal
Im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem DJV Sachsen-Anhalt bestehen Kontakte zur
Kommunikationswissenschaft der Hochschule in Magdeburg.
Hochschule der Sächsischen Polizei
Aufgrund zahlreicher Aktivitäten und Gespräche mit dem Sächsischen Staatsministerium des Inneren
sowie der Sächsischen Polizei bestehen seit Sommer 2019 kontakte zur Hochschule der Sächsischen
Polizei in Rothenburg. Seit November 2019 gibt es Weiterbildungsveranstaltungen, bei denen
Vertreter des DJV Sachsen aktiv einbezogen werden.
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DKV
Mit der Deutschen Krankenversicherung besteht ein Gruppenvertrag für Private Krankenversicherung
der Mitglieder und deren Angehöriger. Zurzeit sind im Rahmen dieses Vertrages 74 Personen
versichert. Die abgeschlossenen Versicherungen setzen eine Mitgliedschaft im DJV voraus. Die DKV
unterstützt Veranstaltungen und das öffentliche Auftreten des DJV Sachsen.
Gemeinsamer Jahresauftakt
Seit 2014 finden in Dresden Jahresauftaktveranstaltungen statt, die gemeinsam mit weiteren