MEINUNG POLITIK Scheucht u m Karnten MEDIEN l eannee Im ORF 7 Apfl Loffl e r L o\\ Nuc h tern, Schat z 5 6 We r z a hl t .... nd Osterreicher S 13 P o st an Wrabetz S 19 STAD TlEBEN Mitte r st eig : das tote T heater STEIERMARK S ( h a u s p u ~ l ( ' r Kar1 M<lrko\ 1 (\ Im 'ntt'I\Il'\\ S 40 F EUILLETON Off Bühnen: Kein Drama ! ALLE TE R M INE 2 2 .1.- 2 8 . 1 . Falter Woc h e - 56 Se l ten W i en Ste i er m a rk u nd Na(hbarn, Tages p rogramm, KUTz k nt lk en, Zoo WELT AHOl ! / " 'tiER I \ IU DIR OR F ./ B ES TI MM E R II\? 1 P Q " ~ " ~ , p on 0.' ... , . 1 W.IIAh",
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8 " I I I I : I (' POL I T I I{in der Politik "N steht ürNazi. der total spinnt. A für den Abschaum. der Sie sind.
Cfür Clown. Sie sind eine Strafe.Jetztalle: Fuck Na C. ·Strache"WIe die JagmcI gtgmFPÖ-Chef BeiDz-CIuistiaaSimhe mobilisiert
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Wertungsexzess
der Woche:
Der Rkht.r lllilden
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ie drohte mit Scheidung, er mitMord. Sie zeigte Ihm die Sehel
er stach zu. Ein Out·Tro tzdem übe rlebte sie.
chter Andreas Böhm und zweiverurteHten den Mann nun
Wlener Landesgericht - wegenuchten Totschlags, nicht wegen
Schließlich lieder Tat eine ~ a l l g e m e l n begrelßi
, hefU ge Gemütsbewegung· zu·fllr die mildem·Um stä nde: Er war Tilrke. Böhmes gut gemeint habe n. Tatsäch·
ichtigt das Gesetz bei deruldsuche die Sozlilislerung desets . Dassprlchtabergegen dasGe·
und nicht fürdas Unei!. Si nd vo rstItiasverbundenen Augen etwa alle
leich und Muslime ungleicher, weilWelch
n Hohn für die Rechte der Frauen.lch ein Fressen für die Rechten.
Wien
Bildder' Woche S<hauplatz
Klapnfun, F,.thJ: DIt! Kimtn.r Grün.n ford.rn 0 '0"" LaltClh.. .. d.n Rllcktrla d •FPK·I.fUhrt.n R . . . u" l rund um G.rt..rd Dörfl.r fO T 0 : IO N o l "" 1 I • U ( "
AmApparat Telefonkolumne
Müssen wir Angst um denSozialstaat haben, Herr Steiner?E
ine Uberalte rte Gesellschaft, einesinkende Ge burtenrate und eine
steigende Staatsverschuldung: DieRegierung wird sich 2010 vor allemmit dem Thema Sparen beschlttlgen- mlthllte neuerSteuernode rSparpa·kete. Hans Steiner, Leiter der Grund·lagen· und Forschungsabteilung imSoz ialministerium, hat die Kosten desheimischen Sozialstaats In den ver·gangenen15 Jahren analysiert.
MO... wir Anl.t um die Fln."lle" •keil des SoIUllWb kaMn?Nicht, wenn man sich die letzten Jah·
re anSChaut: Da hat es auch schon el·nen Anstieg der LeIstungsbezieher ge·geben, trotzdem Ist die SozIa lquoteseit 1995 nlchtgesUegen. Es gab näm·lieh schon Anpassungen Im Sozlalsys·tem: einerseits d ie UmschichtungvonGeld· zu Sachleistungen. Anderseitswurde durch Konso1Jdierungsmaß·nahmen die Steigerung pro Kopf so ge·drosselt, dass sie die höhere Zahl an
BezIehern ausgeglichen hat. Nur beiden FamIlienleistungen fällt auf, dassnun pro Kopf mehr ausgegeben wird.
Wo hat lieh 111.11 Sparen Im Soli.ISJII.mbl.tte.lll.ff.kt" .rwieH"7Pßege· und Arbeitslosengeld wurdenetwa nur sehr langsam angepasst,auch die Erhöhun ge n bei den Penslo·nen lag unter der Innationsrate. Heu·te gäbe es Nachholbedarf bei arbeits·markteolluschen Maßnahmen, ummehr Altere und Frauen Ins Erwerbs·leben zu holen - das würde dann dieSozia lausgaben entlasten,W.IIUnn.lchlllH helmlKh.Sollalwuen"On Ind.,.nUItCl.rn abKtl.u.n?Ge ld Ist natürlich wichtig, Olbe r mOlnsollte ge ...de die Dienst· und Sachleis·
tungen weiter ausbauen, wie es dieskandinavischen länder vormachen:damit Eltern Anspruch auf einen gu·ten Klnderbeueuungsplatz habenoder jeder alte Mensch eine qualltäl.5·volle pnegemögllchkeltbekommt.W'illro&lii. I. I. tH. ött.n.lchIKhl
Sollal.wt e'.. dlch?Unser System Ist gut ausgebaut, abe rnicht viel kostspieliger als andere: DieheimIsche Sozialquote liegt zwei Prozent Uberdem EU·Schnltt.
""T I 'V " IW: IULlol O I T I I I I
Kurz und k.lein Meldungen
Fe!rtet" lieS priif." Ein Toter, dutzen·de Ve rletzte. Im Sommer 2008 kames In eInem Klagenfurter Asylhelmzu einem Brand. Wä hrend die Poll·zel schnell zur Erkenntnis kam, Asyl· .werber hätten ihr Ha us selbst ange·zündet, sprach ein Gerlchl.5gutachtervon Brandstiftung. Der Anwaltder af·rlkanlschen Opfer sprach von Vertu·schun g durch eine voreingenomme·ne Kärntner ExekutIve. Nach einemF,lter-Ber ich t ließ InnenministerinMarla Fekter den Fall evaluieren. Er·gebnls der Überprüfung: DIe Kärnt·ner Polizisten haben sc hla mpigenn lt·telt. DNA ·A nalysen selen unterlassen
worden, wichtige Beweise wu rdennicht gesiche rt. Der Bericht liegt nunbei derStaatsanwa ltschaft.
Wle"".Un'.nfiirHOfIIorHhle Seit Jän·ner gibt es die eingetragene Partner·SChaft fUr Homosexuelle (siehe auchS. 11). Die Wlener Linien reagierenauf diese Neuerung. Wenn sich einMUarbeiter wve rpartnert", bekommter dafUr - ebenso wie heterosexuelle
. Brautpaare - einen TagSonderurlaub.Die elnget ...genen Partner der Beam·ten können auch einen vergünstigtenAngehörigenfahrausweisbekommen .Das sind zwei kleine Maßnahmen,
mit denen Wien die Gleichbehand·lung von Lesben und Sc hwulen flj,..
dem will.
5Tat. ohn, G,rI,h u.,. rt.andlunl wird eskommenden Monat geben. Vom 22.bis 26. Februar wollen d ie Richterdamit auf den PersonainaLSta nd auf·merkum machen.
Md •un Yertellun. Die ÖVP präsen·tlert vor der parlamentarischen En·quete zur VerteIlungsgerechtigkeitdiese Woche erste De tails Ihres um·
strlttenen Tran sfe rkontos, das alle So·zia llelstunge n pro Person auflistensoll. Das Konto könn te wie das Por·tal Finanz Onllne Im Steuerberelchaufgebaut sein. Der BUrge r soll dabeimittels Zugangscode einen ÜberblickUbe r die Zusammensetzung seinesHaushaltseinkommens bekommen -dabei werden das Nettogehalt und dIe}ewells bezogenen SozialleistungenanschauliCh gemacht. EIn blick In dasKonto soll nur die Behörde haben, soFInanzminister osefPröll.
. redet: StrachesAudienz beim K.iser 'N staunt: Kommiss.lre im Kreuzverhör 'N reden sollte: Karl·Heinz und die Hypo
~ u ' der SOII·Studie.WJMenmlt ' , ~ d e f 16-bIs 1 8 · ~ r ~ n x h der NlIionIll3lIWihI200a befr.twurden
Der 17·Jlhrlge Lockenkopf sitzt im Cif4!Plckwkll:s nahe dem Wlener Schweden·platz. Der Schüler, dessen Vater aus denUSA stammt, hat O ~ m a aktivuoterstützLNach dem EU·WahlkampfStrachesund derxenophoben Anti ·Moschee·lnltlative inde r Brlgittenau rekhte esjacob, ~ D l e Het·ze war u n e r t r l g J l c h ~ , sagt er •Und da nie·mand etwas dagegen unternommen hat,bin Ich eben selbst aktiv geworden." Der
Spross ausgutbürgerlichem Elte rn haus hatkein HasslIed geschrieben wie Blg DnC,sondern eine Bürgerinitiative gegrUndet.
Sein AnlIesen: Wer In heuerlscher Wel·se Wahlkampf betreibt, soll künftig keineWahlumpfkosten mehr rUckerstattet be·kommen. Gemeinsam mit Freunden g.rIIn·dete er eine Facebook·Gruppe und organl·slerte Kaffeehaustouren, um die notwendl·gen 500 Stimmen zu sammeln. Heute liegtder Antrag Im PetItionsausschussdes Nati·onalrats, wo In den kommenden Monatendarüberentschieden werden soll.
)KolILftNr l f d hl t......wie de r Hip·Hop·pe r Simon von Jugendlichen Ausländern,
die pöbelnd durch die Straßen ziehen. EI ·nen Freund von Ihm hätten ein paar Ser·ben auf der Donaulnsel soga r verprUgelt.SoJche Geschkhten kennen alle WlenerJu ·gendlichen: Da wird Im KlIflg Fußball ge.spielt, und plötzliCh beginnt das i1ndereTeam, alles Einwandererkinder, unprovo·ziert zu fou len. Mldchen werden abends [nder Disco belästigt -abe r einmal nicht vonMichael und Sebastlan, sondern von Ah·med und 8ogdan. Strache, de rdynamischeTyp mi t Converse und StraCHE·Shlrt, gibtJugendlichen das GefUhl, dass sie Ausllln ·dermiteinerStimme !Ur Blau direkt aus derDIscowählen können.
Die anderen Partekn scheinen skh ent·weder gar nicht dafUr zu Interessieren,oder sie schicken Hardliner wie Innenmi·nlsterln MaMa Fekter [ÖV PI und den bur·genländischen Landeshauptmann HansNlessl (sl'O) mitder Botschaft Auslln·der sind das Problem" hinaus.
Jacob wUnsch! sich eIne ernsthafte MI·griltlonsdebatte ohne Reime wie h a m statt I s l a m Letztlich sei es nich t wichtig,
ob seine Bürgerinitiative in Geseuesformgegossen wird, sagt er ..Wichtig Ist, dasskh etwas unternommen habe und ein paarLeute zum Nachdenken gebracht habe."
Eine hehre MoUvaUOn. Sie mag skh ausdem Mund eiDeS 17·Jährigen pathetischanhören, aberv\ele andereJugendliche tei·len sie .
Da schreib( elwa die 15·j1hnge Wie ·ner Schliierin Natalla Neumaler gemein·sam mit vie r Inderen Im Rahmen einesThealerprojek ts Im Dschungel WIen ande m StUck .. A u s l a n d l a ~ , In dem die gebllrtlge Mex ikanerin Alltagsrassismus In ös·terrelch thematisiert. Da geht der gebort·ne Bosnier Valentln Galle, 17, jede Woche
mit seiner Okto-Sendung ~ C U Television"In Wlener jugendzentren, um über Intes·ration und Politik zu sprechen. Da treffensich Romy Grasgruber und Mana Sofaly,beide Anfang 20, mit Freunden, um eineeuropawelte Lkhlel'telte zu organisieren;jene StudenUnnen, die berelU im Juni, alsdie xenophobeStimmung rund um die EU·Wahl einen Höhepunkt erreicht hatte, eineUcl'lterkeue ums Parlament organisierten.
Wer mit diesen Jugendlichen spricht,wird Viele Parallelen Hnden: Mit demllnks·rechU·Schema können sie nichU an·