NACHTRAG ZUM LANDESHAUSHALTSPLAN für das Haushaltsjahr 2002 Einzelplan 01 für den Geschäftsbereich des Hessischen Landtags
NACHTRAG
ZUM
LANDESHAUSHALTSPLAN
für das Haushaltsjahr 2002
Einzelplan 01
für den Geschäftsbereich des
Hessischen Landtags
2
Kapitel 01 01Landtag
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
01 01 L a n d t a g
Zu Kapitel 01 01:Ansatzkürzungen, die nicht näher erläutert sind, dienen der Erwirtschaftung des Anteils des Einzelplans an den im Rahmen derhaushaltswirtschaftlichen Sperre vom 03. Juli 2002 festgelegten Einsparbeiträgen.
E I N N A H M E N
Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, ausZuweisungen und Zuschüssen für Investitionen;
besondere Finanzierungseinnahmen(Vermögenswirksame und besondere
Finanzierungseinnahmen)
359 01 951 Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage(nicht investiv) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- +100 000 100 000
Erläuterungen:Rücklagenentnahme als Beitrag zum Haushaltsausgleich.
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102 000 +100 000 202 000
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01 011 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowieGeräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-stände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . 488 000 -55 000 433 000
Erläuterungen:1. Geschäftsbedarf . . . . . . . . . . . . . . . . . 108 500 EUR2. Kommunikation . . . . . . . . . . . . . . . . . . 201 500 EUR3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-
stände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 123 000 EUR4. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR
Zusammen 433 000 EUR
3
Kapitel 01 01Landtag
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
519 01 011 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anla-gen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 333 000 -100 000 233 000
Erläuterungen:1. Landeseigene Gebäude . . . . . . . . . . . . . 233 000 EUR2. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR
Zusammen 233 000 EURZu 1: Der Bewertung liegen 12 v.H. der Friedensneubauwerte
zugrunde.
531 01 011 Amtliche Druckwerke . . . . . . . . . . . . . . . . . . 209 000 -30 000 179 000Amtliche Druckwerke des Landtags dürfen an öffentlicheDienststellen, Institutionen, Vereine, Abgeordnete und Privat-personen einschließlich der Angehörigen des öffentlichen Dien-stes in begrenztem Umfang unentgeltlich abgegeben werden.
531 03 011 Nutzung von Pressediensten und Abgeltung vonAnsprüchen nach dem Urheberrecht . . . . . . . . . 116 600 -15 000 101 600
538 01 011 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen . . . . 107 000 -20 000 87 000
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüssemit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungsausgaben)
632 01 011 Zuschuss zur Finanzierung des Parlamentsspiegel . 37 000 -15 000 22 000
685 02 011 Zuschüsse an Besuchergruppen des Landtags . . . 96 000 -20 000 76 000
685 03 019 Zuschüsse für Forschungsvorhaben . . . . . . . . . 92 000 -60 000 32 000Aus dem Titel können auch persönliche Verwaltungsausgabengeleistet werden.
4
Kapitel 01 01Landtag
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 69Maschinelle Aufbereitung
Zu Titelgruppe 69Informations- und Kommunikationstechnik
511 69 011 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowieGeräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-stände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . 433 000 -43 000 390 000
Erläuterungen:1. Geschäftsbedarf . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 100 EUR2. Kommunikation . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73 000 EUR3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-
stände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 314 900 EUR4. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR
Zusammen 390 000 EUR
518 69 011 Mieten für Maschinen und Geräte . . . . . . . . . . . 260 000 -43 000 217 000
538 69 011 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen . . . . 421 000 -60 000 361 000Erläuterungen:1. Benutzerentgelte an die HZD . . . . . . . . . . 356 000 EUR2. Benutzerentgelte an Dritte . . . . . . . . . . . . 5 000 EUR
Zusammen 361 000 EUR
Summe Titelgruppe 69 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 500 000 -146 000 1 354 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 283 900 -461 000 35 822 900
5
Kapitel 01 01Landtag
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 01 01
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102 000 -- 102 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- +100 000 100 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102 000 +100 000 202 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 761 700 -- 26 761 700
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 3 724 600 -366 000 3 358 600
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 518 600 -95 000 5 423 600
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80 000 -- 80 000
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 199 000 -- 199 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 283 900 -461 000 35 822 900
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -36 181 900 +561 000 -35 620 900
6
Kapitel 01 03Datenschutzbeauftragter
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
01 03 D a t e n s c h u t z b e a u f t r a g t e r
E I N N A H M E N
Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, ausZuweisungen und Zuschüssen für Investitionen;
besondere Finanzierungseinnahmen(Vermögenswirksame und besondere
Finanzierungseinnahmen)
359 01 951 Entnahme aus der allgemeinen Rücklage(nicht investiv) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- +10 900 10 900
Erläuterungen:Rücklagenentnahme als Beitrag zum Haushaltsausgleich.
359 02 951 Entnahme aus der Investitionsrücklage . . . . . . . . -- +4 500 4 500Erläuterungen:Rücklagenentnahme als Beitrag zum Haushaltsausgleich.
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 +15 400 16 400
A U S G A B E N
Personalausgaben
422 01 011 Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen undBeamten - Laufende Zahlungen - . . . . . . . . . . . 1 045 000 -10 100 1 034 900
Erläuterungen:1. Dienstbezüge, Sonderzuwendungen, Urlaubs-
geld, vermögenswirksame Leistungen . . . . . 1 034 900 EUR2. Aufwandsentschädigungen . . . . . . . . . . . . -- EUR
Zusammen 1 034 900 EUR
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 652 000 -10 100 1 641 900
7
Kapitel 01 03Datenschutzbeauftragter
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 01 03
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 -- 1 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- +15 400 15 400
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 +15 400 16 400
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 403 900 -10 100 1 393 800
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 237 000 -- 237 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 100 -- 1 100
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 10 000 -- 10 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 652 000 -10 100 1 641 900
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -1 651 000 +25 500 -1 625 500
8
Kapitel 01 98Versorgung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
01 98 Versorgung
A U S G A B E N
Die Ansätze für Versorgungsbezüge sind gegenseitigdeckungsfähig.
Personalausgaben
432 01 018 Allgemeine Versorgung . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 119 000 +195 200 1 314 200
432 11 018 Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen der allge-meinen Versorgung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 287 000 +48 800 335 800
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 406 000 +244 000 1 650 000
Abschluss Kapitel 01 98
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 406 000 +244 000 1 650 000
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . -- -- --
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 406 000 +244 000 1 650 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -1 406 000 -244 000 -1 650 000
9
Einzelplanabschluss 01Hessischer Landtag
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Haushalts- hinzu (+) Haushalts-
Z W E C K B E S T I M M U N G ansatz oder ansatzFunkt.- 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Einzelplan 01 (2002)
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103.000 -- 103.000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- +115.400 115.400
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103.000 +115.400 218.400
4 Persönliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . 29.571.600 +233.900 29.805.500
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 3.961.600 -366.000 3.595.600
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 5.519.700 -95.000 5.424.700
7 Bauausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80.000 -- 80.000
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 209.000 -- 209.000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39.341.900 -227.100 39.114.800
Zuschuss / Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . -39.238.900 +342.500 -38.896.400
NACHTRAG
ZUM
LANDESHAUSHALTSPLAN
für das Haushaltsjahr 2002
Einzelplan 02
für den Geschäftsbereich des
Hessischen Ministerpräsidenten
2
Kapitel 02 01Ministerpräsident und Staatskanzlei - Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten -
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
02 01 Ministerpräsident und Staatskanzlei- Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten -
Zu m Einzelplan 02Ansatzkürzungen, die nicht näher erläutert sind, dienen der Erwirtschaftung des Anteils des Einzelplans an den im Rahmen derhaushaltswirtschaftlichen Sperre vom 3. Juli 2002 festgelegten Einsparbeträgen.
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 000 -- 43 000
A U S G A B E N
Personalausgaben
462 01 981 Globale Minderausgaben für Personalausgaben . . -837 000 -313 000 -1 150 000
Erläuterungen:Neben dem Anteil des Ressorts am Konsolidierungsbeitrag für dasJahr 2002 (837.000 Euro) sind hier die sonstigen Einsparauflagen fürden Personalbereich zentral veranschlagt.
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
526 02 011 Innovationsgruppe der Landesregierung . . . . . . . 395 100 -351 800 43 300
529 01 011 Verfügungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 000 -7 000 28 000
529 02 013 Zur Verfügung des Ministerpräsidenten für Förde-rung des Informationswesens . . . . . . . . . . . . . 409 000 -52 000 357 000
529 04 011 Verfügungsmittel für Bewirtungskosten . . . . . . . . 10 000 -2 000 8 000
3
Kapitel 02 01Ministerpräsident und Staatskanzlei - Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten -
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 80Kampagne der Landesregierung zur Stärkung bür-gerschaftlichen Engagement
685 80 011 Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland . . . . . . 204 000 -57 700 146 300
893 80 011 Zuschüsse für Investitionen im Inland . . . . . . . . . 204 000 -60 200 143 800
Summe Titelgruppe 80 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 767 000 -117 900 649 100
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 280 400 -843 700 15 436 700
Abschluss Kapitel 02 01
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 000 -- 43 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 000 -- 43 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 741 100 -313 000 10 428 100
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 3 911 300 -412 800 3 498 500
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 236 000 -57 700 1 178 300
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 392 000 -60 200 331 800
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 280 400 -843 700 15 436 700
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -16 237 400 +843 700 -15 393 700
4
Kapitel 02 02Hessische Landesvertretung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
02 02 H e s s i s c h e L a n d e s v e r t r e t u n g
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 000 -- 50 000
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
527 01 011 Reisekosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115 000 -40 000 75 000
529 01 011 Verfügungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 000 -1 000 4 000
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 69Kosten der Datenverarbeitung
511 69 011 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowieGeräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-stände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . 78 000 -44 500 33 500
Summe Titelgruppe 69 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 127 000 -44 500 82 500
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 920 600 -85 500 2 835 100
5
Kapitel 02 02Hessische Landesvertretung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 02 02
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 000 -- 23 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 7 000 -- 7 000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 20 000 -- 20 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 000 -- 50 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 958 600 -- 1 958 600
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 900 000 -85 500 814 500
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 46 000 -- 46 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 16 000 -- 16 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 920 600 -85 500 2 835 100
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -2 870 600 +85 500 -2 785 100
6
Kapitel 02 03Statistisches Landesamt
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
02 03 S t a t i s t i s c h e s L a n d e s a m t
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 504 000 -- 504 000
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01 014 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowieGeräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-stände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . 983 000 -93 000 890 000
Erläuterungen:1. Geschäftsbedarf . . . . . . . . . . . . . . . . . 126 000 EUR2. Kommunikation . . . . . . . . . . . . . . . . . . 293 000 EUR3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-
stände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 451 000 EUR4. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 000 EUR
Zusammen 890 000 EUR
518 02 014 Mieten für Geräte, Maschinen und Fahrzeuge . . . . 137 000 -38 000 99 000
525 61 014 Aus- und Fortbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 114 000 -62 600 51 400Erläuterungen:1. Ausbildungslehrgänge, Laufbahnprüfungen . . 16 000 EUR2. Fortbildungsveranstaltungen . . . . . . . . . . 34 400 EUR3. Fachtagungen und ähnliche Veranstaltungen . 1 000 EUR4. Aus- und Fortbildung ehrenamtlicher Kräfte;
Umschulung von Hilfskräften . . . . . . . . . . -- EUR
Zusammen 51 400 EUR
7
Kapitel 02 03Statistisches Landesamt
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 76Amtliche Statistiken und HEPAS Gemeindedatei
511 76 014 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowieGeräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-stände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . 179 000 -87 000 92 000
547 76 014 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . 380 000 -350 000 30 000
Summe Titelgruppe 76 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 850 000 -437 000 5 413 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 490 000 -630 600 22 859 400
Abschluss Kapitel 02 03
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 193 000 -- 193 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 82 000 -- 82 000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 229 000 -- 229 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 504 000 -- 504 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 926 900 -- 18 926 900
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 4 166 900 -630 600 3 536 300
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 200 -- 200
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 322 000 -- 322 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 74 000 -- 74 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 490 000 -630 600 22 859 400
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -22 986 000 +630 600 -22 355 400
8
Kapitel 02 05Landeszentrale für politische Bildung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
02 05 Landeszentrale für politische Bildung
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 -- 1 000
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
529 01 153 Verfügungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 600 -100 500
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 71Für die Sacharbeit der Hessischen Landeszentralefür politische Bildung
531 71 153 Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 300 000 -10 000 290 000
533 71 153 Sachaufwand der Ausbildung, Prüfung und Fortbil-dung Außenstehender . . . . . . . . . . . . . . . . . . 400 000 -72 900 327 100
Summe Titelgruppe 71 . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 350 000 -82 900 1 267 100
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 865 200 -83 000 2 782 200
9
Kapitel 02 05Landeszentrale für politische Bildung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 02 05
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 -- 1 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 -- 1 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 345 600 -- 1 345 600
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 935 600 -83 000 852 600
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 542 000 -- 542 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 42 000 -- 42 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 865 200 -83 000 2 782 200
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -2 864 200 +83 000 -2 781 200
10
Kapitel 02 98Versorgung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
02 98 Versorgung
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
A U S G A B E N
Personalausgaben
431 01 018 Versorgungsbezüge der Ministerpräsidenten undder Minister . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 311 000 -65 000 246 000
Erläuterungen:Weniger infolge Anpassung an den tatsächlichen Bedarf.
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 651 000 -65 000 4 586 000
Abschluss Kapitel 02 98
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 651 000 -65 000 4 586 000
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . -- -- --
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 651 000 -65 000 4 586 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -4 651 000 +65 000 -4 586 000
11
Einzelplanabschluss 02Hessischer Ministerpräsident
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Haushalts- hinzu (+) Haushalts-
Z W E C K B E S T I M M U N G ansatz oder ansatzFunkt.- 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Einzelplan 02 (2002)
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 260.000 -- 260.000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 89.000 -- 89.000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 249.000 -- 249.000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 598.000 - 598.000
4 Persönliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . 37.623.200 -378.000 37.245.200
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 9.913.800 -1.211.900 8.701.900
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 1.824.200 -57.700 1.766.500
7 Bauausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 772.000 -60.200 711.800
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 74.000 -- 74.000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50.207.200 -1.707.800 48.499.400
Zuschuss / Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . -49.609.200 +1.707.800 -47.901.400
NACHTRAG
ZUM
LANDESHAUSHALTSPLAN
für das Haushaltsjahr 2002
Einzelplan 03
für den Geschäftsbereich des
Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport
2
Kapitel 03 01Ministerium
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
03 01 M i n i s t e r i u m
Zu m Einzelplan 03Ansatzkürzungen, die nicht näher erläutert sind, dienen der Erwirtschaftung des Anteils des Einzelplans an den im Rahmen derhaushaltswirtschaftlichen Sperre vom 3. Juli 2002 festgelegten Einsparbeiträgen.
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 367 000 -- 367 000
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
529 01 011 Verfügungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 000 -1 600 6 400529 04 011 Verfügungsmittel für Bewirtungskosten . . . . . . . . 20 000 -4 000 16 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 446 100 -5 600 20 440 500
3
Kapitel 03 01Ministerium
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 03 01
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 367 000 -- 367 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 367 000 -- 367 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 206 000 -- 18 206 000
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 2 139 100 -5 600 2 133 500
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 000 -- 2 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 99 000 -- 99 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 446 100 -5 600 20 440 500
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -20 079 100 +5 600 -20 073 500
4
Kapitel 03 02Allgemeine Bewilligungen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
03 02 A l l g e m e i n e B e w i l l i g u n g e n
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 244 000 -- 6 244 000
A U S G A B E N
Personalausgaben
462 01 981 Globale Minderausgaben für Personalausgaben . . -8 091 000 -2 953 000 -11 044 000
Erläuterungen:Neben dem Anteil des Ressorts am Konsolidierungsbeitrag für dasJahr 2002 (8,091 Mio. Euro) sind hier die sonstigen Einsparauflagenfür den Personalbereich zentral veranschlagt.
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 78Förderung der Rückkehr ehemaliger bosnischerBürgerkriegsflüchtlinge und der Flüchtlinge aus Ju-goslawienDie Mittel sind übertragbar.
676 78 023 Erstattungen an Sonstige im Ausland . . . . . . . . . 1 023 000 -300 000 723 000Erläuterungen:Weniger aufgrund geringerer Zahl von Kostenerstattungsanträgen derKommunen.
Summe Titelgruppe 78 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 023 000 -300 000 723 000
Titelgruppe 81Auftragsausbildung für IT-Berufe
425 81 155 Vergütungen der Angestellten- Laufende Zahlungen - . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 278 000 -400 000 878 000
Erläuterungen:Weniger wegen zwischenzeitlich reduzierter Zahl von IT-Auszubildenden.
Summe Titelgruppe 81 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 533 000 -400 000 1 133 000
5
Kapitel 03 02Allgemeine Bewilligungen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Titelgruppe 83Fonds zur Integration und Beschäftigung vonschwerbehinderten Menschen in der Landesver-waltung
425 83 011 Vergütung der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . 2 555 000 -1 300 000 1 255 000Erläuterungen:Weniger aufgrund des tatsächlichen Bedarfs.
Summe Titelgruppe 83 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 445 000 -1 300 000 3 145 000
Titelgruppe 84Beauftragter der Hessischen Landesregierung fürdie Angelegenheiten der Schwerbehinderten inder Landesverwaltung
529 84 011 Zur Verfügung des Landesbeauftragten . . . . . . . 1 000 -200 800
Summe Titelgruppe 84 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113 000 -200 112 800
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 483 500 -4 953 200 7 530 300
6
Kapitel 03 02Allgemeine Bewilligungen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 03 02
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 6 244 000 -- 6 244 000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 244 000 -- 6 244 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 131 600 -4 653 000 -4 521 400
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 2 524 200 -200 2 524 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 827 700 -300 000 9 527 700
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 483 500 -4 953 200 7 530 300
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -6 239 500 +4 953 200 -1 286 300
7
Kapitel 03 03Landesamt für Verfassungsschutz Hessen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
03 03 L a n d e s a m t f ü rV e r f a s s u n g s s c h u t z H e s s e n
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 000 -- 27 000
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
536 01 049 Für Zwecke des Verfassungsschutzes . . . . . . . . 1 073 000 -300 000 773 000
Erläuterungen:Weniger aufgrund der zeitverzögerten Auswirkungen der erhöhtenMittelbereitstellung.
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 578 600 -300 000 10 278 600
8
Kapitel 03 03Landesamt für Verfassungsschutz Hessen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 03 03
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 -- 1 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 26 000 -- 26 000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 000 -- 27 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 854 500 -- 7 854 500
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 2 412 900 -300 000 2 112 900
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 64 000 -- 64 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 247 200 -- 247 200
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 578 600 -300 000 10 278 600
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -10 551 600 +300 000 -10 251 600
9
Kapitel 03 04Verwaltungsfachhochschule in Wiesbaden
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
03 04 V e r w a l t u n g s f a c h h o c h s c h u l ei n W i e s b a d e n
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 452 000 -- 7 452 000
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
529 01 133 Zur Verfügung des Rektors . . . . . . . . . . . . . . . 500 -100 400
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 209 100 -100 17 209 000
Abschluss Kapitel 03 04
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 054 000 -- 3 054 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 4 398 000 -- 4 398 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 452 000 -- 7 452 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 559 100 -- 9 559 100
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 3 240 700 -100 3 240 600
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 300 -- 1 300
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 4 408 000 -- 4 408 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 209 100 -100 17 209 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -9 757 100 +100 -9 757 000
10
Kapitel 03 09Regierungspräsidium Darmstadt
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
03 09 R e g i e r u n g s p r ä s i d i u mD a r m s t a d t
E I N N A H M E N
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen ausSchuldendienst und dergleichen
(Eigene Einnahmen)
111 11 012 Verwaltungskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 030 000 +370 000 2 400 000
Erläuterungen:Mehr wegen verstärkter Einbürgerungen.
Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, ausZuweisungen und Zuschüssen für Investitionen;
besondere Finanzierungseinnahmen(Vermögenswirksame und besondere
Finanzierungseinnahmen)
359 01 951 Entnahme aus der allgemeinen Rücklage . . . . . . -- +4 834 800 4 834 800Erläuterungen:Rücklagenentnahmen als Beitrag zum Haushaltsausgleich.
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 157 400 +5 204 800 9 362 200
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
529 01 012 Zur Verfügung der Regierungspräsidenten . . . . . . 2 000 -400 1 600
11
Kapitel 03 09Regierungspräsidium Darmstadt
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüssemit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungsausgaben)
682 01 224 Zur Deckung von Fehlbeträgen der HessischenBeamtenkrankenkasse (HBK) . . . . . . . . . . . . . 511 000 -100 000 411 000
Erläuterungen:Weniger aufgrund geschrumpfter Zahl von Mitgliedern.Für das laufende Geschäftsjahr wird mit folgenden Einnahmen undAusgaben gerechnet:Voraussichtliche Einnahmen . . . . . . . . . . . . 767 000 EURVoraussichtliche Ausgaben . . . . . . . . . . . . . 1 178 000 EURVoraussichtlicher Fehlbetrag . . . . . . . . . . . . 411 000 EUR
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 71Durchführung der Kampfmittelbeseitigung inHessen
538 71 049 Kosten der Entmunitionierung . . . . . . . . . . . . . 3 374 000 -500 000 2 874 000Erläuterungen:1. a) Kosten des Fundkommandos, Kosten für
Testsondierungen u.ä . . . . . . . . . . . . . 722 000 EUR2. Kosten der Flächensanierung auf landeseige-
nen Grundstücken . . . . . . . . . . . . . . . 260 000 EURZusammen 2 874 000 EURWeniger aufgrund geringerer Zahl von Fällen, in denen das Land für dieMunitionsbeseitigung aufkommen muß.
Summe Titelgruppe 71 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 887 000 -500 000 3 387 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 047 900 -600 400 36 447 500
12
Kapitel 03 09Regierungspräsidium Darmstadt
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 03 09
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 064 900 +370 000 2 434 900
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 2 092 500 -- 2 092 500
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- +4 834 800 4 834 800
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 157 400 +5 204 800 9 362 200
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 936 000 -- 25 936 000
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 10 359 100 -500 400 9 858 700
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 529 800 -100 000 429 800
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 217 000 -- 217 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 6 000 -- 6 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 047 900 -600 400 36 447 500
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -32 890 500 +5 805 200 -27 085 300
13
Kapitel 03 10Regierungspräsidium Gießen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
03 10 R e g i e r u n g s p r ä s i d i umG i e ß e n
E I N N A H M E N
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen ausSchuldendienst und dergleichen
(Eigene Einnahmen)
111 11 012 Verwaltungskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 225 000 +180 000 405 000
Erläuterungen:Mehr wegen verstärkter Einbürgerungen.
Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, ausZuweisungen und Zuschüssen für Investitionen;
besondere Finanzierungseinnahmen(Vermögenswirksame und besondere
Finanzierungseinnahmen)
359 01 951 Entnahmen aus der allgemeinen Rücklage . . . . . . -- +414 000 414 000Erläuterungen:Rücklagenentnahmen als Beitrag zum Haushaltsausgleich.
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 234 000 +594 000 828 000
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
529 01 012 Zur Verfügung der Regierungspräsidenten . . . . . . 1 000 -200 800
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 809 900 -200 10 809 700
14
Kapitel 03 10Regierungspräsidium Gießen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 03 10
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 233 000 +180 000 413 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 -- 1 000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- +414 000 414 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 234 000 +594 000 828 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 703 000 -- 8 703 000
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 1 883 200 -200 1 883 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 700 -- 4 700
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 219 000 -- 219 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 809 900 -200 10 809 700
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -10 575 900 +594 200 -9 981 700
15
Kapitel 03 11Regierungspräsidium Kassel
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
03 11 R e g i e r u n g s p r ä s i d i umK a s s e l
E I N N A H M E N
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen ausSchuldendienst und dergleichen
(Eigene Einnahmen)
112 02 012 Zwangsgelder bei den Verwaltungsbehörden . . . . -- +200 000 200 000Erläuterungen:Mehr aufgrund gestiegener Rundfunkordnungswidrigkeitsverfahren.
Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, ausZuweisungen und Zuschüssen für Investitionen;
besondere Finanzierungseinnahmen(Vermögenswirksame und besondere
Finanzierungseinnahmen)
359 01 951 Entnahme aus der allgemeinen Rücklage . . . . . . -- +725 000 725 000Erläuterungen:Rücklagenentnahmen als Beitrag zum Haushaltsausgleich.
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 859 300 +925 000 34 784 300
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01 012 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowieGeräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-stände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . 4 269 000 -300 000 3 969 000
Erläuterungen:2. Kommunikation . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 694 000 EURZusammen 3 969 000 EURWeniger aufgrund der bis zum Jahresende absehbaren Entwicklungdes Bedarfs.
16
Kapitel 03 11Regierungspräsidium Kassel
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
517 01 012 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude undRäume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 819 000 -80 000 739 000
Erläuterungen: 517 01 bis 519 014. Sonstige Hauswirtschaftskosten . . . . . . . . . 258 000 EUR
Zusammen 739 000 EURWeniger aufgrund niedrigerer Nebenkostenabrechnungen.
529 01 012 Zur Verfügung der Regierungspräsidenten . . . . . . 1 000 -200 800
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 997 000 -380 200 26 616 800
Abschluss Kapitel 03 11
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 859 300 +200 000 34 059 300
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- +725 000 725 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 859 300 +925 000 34 784 300
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 436 500 -- 18 436 500
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 7 988 400 -380 200 7 608 200
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 246 100 -- 246 100
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 326 000 -- 326 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 997 000 -380 200 26 616 800
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 862 300 +1 305 200 8 167 500
17
Kapitel 03 13Landräte als Behörden der Landesverwaltung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
03 13 L a n d r ä t e a l s B e h ö r d e nd e r L a n d e s v e r w a l t u n g
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 571 000 -- 571 000
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
537 01 012 Kranken-, Gefangenenvorführungs- und ähnlicheBeförderungskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 530 000 -300 000 1 230 000
Erläuterungen:Weniger aufgrund der bis zum Jahresende absehbaren Entwicklungdes Bedarfs.
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 080 000 -300 000 30 780 000
18
Kapitel 03 13Landräte als Behörden der Landesverwaltung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 03 13
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 571 000 -- 571 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 571 000 -- 571 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 042 000 -- 29 042 000
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 1 674 000 -300 000 1 374 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 364 000 -- 364 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 080 000 -300 000 30 780 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -30 509 000 +300 000 -30 209 000
19
Kapitel 03 19Brand- und Katastrophenschutz
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
03 19 B r a n d - u n dK a t a s t r o p h e n s c h u t z
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 765 000 -- 2 765 000
A U S G A B E N
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 72Katastrophenschutz2. Ausgaben dürfen bis zu 3.311.000 EUR geleistet werden.
633 72 045 Sonstige Erstattungen an öffentlichen Bereich . . . . 7 000 +600 000 607 000Erläuterungen:Mehr für Erstattung von Hochwassereinsatzkosten.
Summe Titelgruppe 72 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 667 000 +600 000 4 267 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 505 000 +600 000 29 105 000
20
Kapitel 03 19Brand- und Katastrophenschutz
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 03 19
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 230 000 -- 230 000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 2 535 000 -- 2 535 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 765 000 -- 2 765 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 1 790 000 -- 1 790 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 565 000 +600 000 2 165 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 000 -- 19 000
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 12 352 400 -- 12 352 400
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 12 778 600 -- 12 778 600
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 505 000 +600 000 29 105 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -25 740 000 -600 000 -26 340 000
21
Kapitel 03 80Präsidium für Technik, Logistik und Verwaltung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
03 80 Präsidium für Technik, Logistik und Verwaltung
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 980 400 -- 18 980 400
A U S G A B E N
Personalausgaben
426 01 042 Löhne der Arbeiterinnen und Arbeiter- Laufende Zahlungen - . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 88Globale Personal- und Sachausgaben
529 88 042 Verfügungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 600 -500 2 100
Summe Titelgruppe 88 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 668 575 600 -500 668 575 100
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 725 349 300 -500 725 348 800
22
Kapitel 03 80Präsidium für Technik, Logistik und Verwaltung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 03 80
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 572 400 -- 572 400
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 -- 1 000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 18 407 000 -- 18 407 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 980 400 -- 18 980 400
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 641 582 700 -- 641 582 700
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 39 120 300 -500 39 119 800
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 691 500 -- 691 500
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 811 400 -- 811 400
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 43 143 400 -- 43 143 400
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 725 349 300 -500 725 348 800
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -706 368 900 +500 -706 368 400
23
Einzelplanabschluss 03Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Haushalts- hinzu (+) Haushalts-
Z W E C K B E S T I M M U N G ansatz oder ansatzFunkt.- 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Einzelplan 03 (2002)
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46.738.100 +750.000 47.488.100
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 9.193.400 -- 9.193.400
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 36.539.600 +5.973.800 42.513.400
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92.471.100 +6.723.800 99.194.900
4 Persönliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . 1.060.467.800 -4.653.000 1.055.814.800
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 146.839.300 -1.487.200 145.352.100
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 18.760.200 +200.000 18.960.200
7 Bauausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 830.400 -- 830.400
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 64.443.600 -- 64.443.600
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 17.450.600 -- 17.450.600
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1.308.791.900 -5.940.200 1.302.851.700
Zuschuss / Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . -1.216.320.800 +12.664.000 -1.203.656.800
24
25
03 Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
STELLENPLÄNE
STELLENÜBERSICHTEN
26
Kapitel 03 80Präsidium für Technik, Logistik und Verwaltung
426 01 S T E L L E N Ü B E R S I C H T 2002
S t e l l e n ü b e r s i c h t
Lohngr. Kennung Stellen2002 (Vorjahr)
Arb. (006) 312 ( -- ) Handwerker/in1. Davon 100 kw für Kfz-Handwerker, beim Ausscheiden oder einer möglichenUmsetzung derjenigen Stelleninhaber, deren Arbeitsplatz aufgrund der Neuord-nung der Kfz-Werkstätten wegfällt.
2. Bis zu 100 Arbeiter, deren Aufgabengebiet aufgrund der Neuordnung der Kfz-Werkstätten der Polizei entfällt, dürfen im Rahmen der für Personalausgaben zurVerfügung stehenden Haushaltsmittel auch dann in das Angestelltenverhältnisübernommen werden, wenn besetzbare Stellen nicht vorhanden sind. Diese Ange-stellten sind auf ihrer bisherigen Arbeiterstelle weiter zu führen.1 Dienstwohnung
Zusammen 607 ( -- )
NACHTRAG
ZUM
LANDESHAUSHALTSPLAN
für das Haushaltsjahr 2002
Einzelplan 04
für den Geschäftsbereich des
Hessischen Kultusministeriums
2
Kapitel 04 01Ministerium
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
A b s c h n i t t M i n i s t e r i u m
04 01 M i n i s t e r i u m
Zum Einzelplan 04:Ansatzkürzungen, die nicht näher erläutert sind, dienen der Erwirtschaftung des Anteils des Einzelplans an den im Rahmen derhaushaltswirtschaftlichen Sperre vom 03. Juli 2002 festgelegten Einsparbeiträgen.
E I N N A H M E N
Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, ausZuweisungen und Zuschüssen für Investitionen;
besondere Finanzierungseinnahmen(Vermögenswirksame und besondere
Finanzierungseinnahmen)
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 600 -- 4 600
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
529 01 011 Verfügungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 000 -1 600 6 400
529 04 011 Verfügungsmittel für Bewirtungskosten . . . . . . . . 20 000 -4 000 16 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 373 000 -5 600 14 367 400
3
Kapitel 04 01Ministerium
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 04 01
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 600 -- 4 600
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 600 -- 4 600
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 026 100 -- 11 026 100
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 2 668 000 -5 600 2 662 400
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 104 000 -- 104 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 574 900 -- 574 900
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 373 000 -5 600 14 367 400
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -14 368 400 +5 600 -14 362 800
4
Kapitel 04 40Schulische und außerschulische Erwachsenenbildung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
04 40 Schulische und außerschulischeErwachsenenbildung
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 173 400 -- 173 400
A U S G A B E N
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüssemit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungsausgaben)
633 01 152 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden undGemeindenverbände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 596 000 -100 000 4 496 000
Erläuterungen:1. Zuschüsse an öffentliche Träger von
Weiterbildungseinrichtungen im Sinne des § 9Abs. 1 Hessisches Weiterbildungsgesetz(HWBG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 087 000 EUR
2. Zuschüsse für besondere Maßnahmen undProjekte nach dem HWBG . . . . . . . . . . . 409 000 EUR
Zusammen 4 496 000 EUR
686 03 153 Innovationspool für die Erwachsenenbildung inHessen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 255 000 -50 000 205 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 052 800 -150 000 29 902 800
5
Kapitel 04 40Schulische und außerschulische Erwachsenenbildung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 04 40
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 173 400 -- 173 400
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 173 400 -- 173 400
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 246 200 -- 18 246 200
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 1 436 500 -- 1 436 500
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 293 300 -150 000 10 143 300
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 76 800 -- 76 800
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 052 800 -150 000 29 902 800
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -29 879 400 +150 000 -29 729 400
6
Kapitel 04 53Grund-, Haupt-,Real - und Sonderschulen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
04 53 G r u n d - , H a u p t - , R e a l -u n d S o n d e r s c h u l e n
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 169 000 -- 169 000
A U S G A B E N
Personalausgaben
453 01 112 Trennungsgeld abgeordneter, versetzter odereingestellter Bediensteter; Umzugskostenvergü-tungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 000 +48 000 105 000Aus diesem Ansatz können auch die Trennungsgelder und Um-zugskostenvergütungen bei den Kapiteln 04 55, 04 58 und04 61 geleistet werden.
Erläuterungen:Mehr aufgrund zusätzlicher Abordnungen und Versetzungen mitgesetzlichem Anspruch auf Trennungsgeld bzw. Umzugskostenvergü-tung.
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
526 01 112 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . 400 000 +53 000 453 000Aus diesem Ansatz sind auch die Ausgaben für Sachverstän-dige, Gerichts- und ähnliche Kosten bei den Kapiteln 04 55,04 58, 04 59 und 04 61 zu leisten.
Erläuterungen:Mehr wegen erhöhter Zahl der amtsärztlichen Untersuchungen u.a. in-folge Neueinstellungen und Übernahmen in das Beamtenverhältnis aufLebenszeit.
527 01 112 Reisekosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 480 000 +76 000 556 000Aus diesem Ansatz sind auch die Ausgaben für Reisekostenbei den Kapiteln 04 55, 04 58 und 04 61 zu leisten.
Erläuterungen:Mehr wegen erhöhter Zahl der Abordnungen zur Aufrechterhaltungund Sicherstellung der Unterrichtsversorgung.
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 098 382 300 +177 000 1 098 559 300
7
Kapitel 04 53Grund-, Haupt-,Real - und Sonderschulen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 04 53
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 169 000 -- 169 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 169 000 -- 169 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 093 631 300 +48 000 1 093 679 300
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 1 067 900 +129 000 1 196 900
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 683 100 -- 3 683 100
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 098 382 300 +177 000 1 098 559 300
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -1 098 213 300 -177 000 -1 098 390 300
8
Kapitel 04 61Berufs-, Berufsfach - und Fachschulen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
04 61 B e r u f s - , B e r u f s f a c h -u n d F a c h s c h u l e n
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 161 000 -- 161 000
A U S G A B E N
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüssemit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungsausgaben)
685 07 127 Zuschüsse zu den Internatskosten für Auszubil-dende in Splitterberufen . . . . . . . . . . . . . . . . . 560 000 -120 000 440 000Vgl. Haushaltsvermerk Nr. 2 zu ATG 74.
Erläuterungen:Die Mittel sind bestimmt zur Ausführung einer KMK-Regelung undeiner Landesregelung, wonach Berufsschüler aus Splitterberufen in ver-stärktem Maße in überörtlichen (länderübergreifenden undschulträgerübergreifenden) Fachklassen zusammengefasst werden.
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 74Hessisches Programm "Brücke zur Ausbildung"1. Die Mittel dürfen zusätzlich zu den an anderen Stellen des
Kapitels veranschlagten Mitteln verwendet werden (§ 35Abs. 2 LHO).
2. Der Ansatz ist einseitig deckungsfähig zugunsten Titel685 07.
429 74 127 Nicht aufteilbare Personalausgaben . . . . . . . . . . 300 500 -103 500 197 000
Summe Titelgruppe 74 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 300 500 -103 500 197 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 331 740 700 -223 500 331 517 200
9
Kapitel 04 61Berufs-, Berufsfach - und Fachschulen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 04 61
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 161 000 -- 161 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 161 000 -- 161 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 324 316 000 -103 500 324 212 500
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 117 000 -- 117 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 307 700 -120 000 7 187 700
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 331 740 700 -223 500 331 517 200
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -331 579 700 +223 500 -331 356 200
10
Kapitel 04 72Hessisches Landesinstitut für Pädagogik (HeLP)
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
04 72 H e s s i s c h e s L a n d e s i n s t i t u t f ü rP ä d a g o g i k ( H e L P )
E I N N A H M E N
Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, ausZuweisungen und Zuschüssen für Investitionen;
besondere Finanzierungseinnahmen(Vermögenswirksame und besondere
Finanzierungseinnahmen)
359 01 951 Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage(nicht investiv) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- +1 000 000 1 000 000
Erläuterungen:Rücklagenentnahme als Beitrag zum Haushaltsausgleich.
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 432 000 +1 000 000 3 432 000
A U S G A B E N
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 057 200 -- 18 057 200
11
Kapitel 04 72Hessisches Landesinstitut für Pädagogik (HeLP)
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 04 72
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 700 -- 11 700
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 2 420 300 -- 2 420 300
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- +1 000 000 1 000 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 432 000 +1 000 000 3 432 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 861 600 -- 10 861 600
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 6 944 900 -- 6 944 900
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 800 -- 800
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 210 300 -- 210 300
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 39 600 -- 39 600
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 057 200 -- 18 057 200
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -15 625 200 +1 000 000 -14 625 200
12
Kapitel 04 76Übrige Einnahmen und Ausgaben im Abschnitt Unterricht und Erziehung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
04 76 Ü b r i g e E i n n a h m e n u n dA u s g a b e n i m A b s c h n i t t
U n t e r r i c h t u n d E r z i e h u n g
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 952 900 -- 6 952 900
A U S G A B E N
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 89Verwaltungsabkommen zwischen dem FreistaatThüringen und dem Land Hessen über die Fortbil-dung und den Einsatz Thüringer Lehrkräfte inHessen
632 89 112 Sonstige Zuweisungen und Erstattungen an Län-der . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 186 000 -2 330 000 856 000Der Titel ist einseitig deckungsfähig zugunsten des Titels 42513 bei Kap. 04 53 und 04 55.Verpflichtungsermächtigung
Haushaltsjahr bisher es treten hinzu neuEUR EUR EUR
2003 2 454 200 -1 799 100 655 1002004 1 640 000 -1 640 000 --2005 900 000 -900 000 --2006ff 270 000 -270 000 --
Gesamt 5 264 200 -4 609 100 655 100
Summe Titelgruppe 89 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 200 000 -2 330 000 870 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 336 208 800 -2 330 000 333 878 800
13
Kapitel 04 76Übrige Einnahmen und Ausgaben im Abschnitt Unterricht und Erziehung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 04 76
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 000 -- 15 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 1 324 900 -- 1 324 900
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 5 613 000 -- 5 613 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 952 900 -- 6 952 900
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 151 227 900 -- 151 227 900
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 28 877 000 -- 28 877 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 155 943 900 -2 330 000 153 613 900
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 160 000 -- 160 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 336 208 800 -2 330 000 333 878 800
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -329 255 900 +2 330 000 -326 925 900
14
Kapitel 04 80Übrige Einnahmen und Ausgaben
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
04 80 Ü b r i g e E i n n a h m e nu n d A u s g a b e n
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
A U S G A B E N
Personalausgaben
462 01 981 Globale Minderausgabe für Personalausgaben . . . -4 408 000 -38 377 000 -42 785 000Erläuterungen:Neben einem Teilbetrag i.H.v. 8,2 Mio. EUR des Anteils des Ressortsam Konsolidierungsbeitrag für das Jahr 2002 (12.023.500 EUR) sindhier die sonstigen Einsparauflagen für den Personalbereich zentralveranschlagt.
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -4 408 000 -38 377 000 -42 785 000
Abschluss Kapitel 04 80
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -4 408 000 -38 377 000 -42 785 000
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . -- -- --
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -4 408 000 -38 377 000 -42 785 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 408 000 +38 377 000 42 785 000
15
Kapitel 04 98Versorgung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
04 98 Versorgung
A U S G A B E N
Die Ansätze für Versorgungsbezüge sind gegenseitigdeckungsfähig.
Personalausgaben
431 01 118 Versorgungsbezüge der Ministerinnen und der Mi-nister . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 311 000 +11 600 322 600
432 01 118 Allgemeine Versorgung . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 574 000 +769 400 21 343 400
432 02 118 Versorgungsbezüge der Lehrkräfte der Grund-schulen, Hauptschulen, Realschulen, Gymnasienund Gesamtschulen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 576 076 000 +21 491 100 597 567 100
432 03 118 Versorgungsbezüge der Lehrkräfte der Sonder-schulen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 560 000 +1 140 000 31 700 000
432 04 118 Versorgungsbezüge der Lehrkräfte der kommuna-len Berufsschulen, der Berufsfach-, Fach- und ehe-maligen Fachschulen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85 759 000 +3 202 100 88 961 100
432 11 118 Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen der allge-meinen Versorgung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 898 000 +145 400 4 043 400
432 12 118 Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen der Lehr-kräfte der Grundschulen, Hauptschulen, Real-schulen, Gymnasien und Gesamtschulen . . . . . . 95 340 000 +3 556 800 98 896 800
432 13 118 Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen der Lehr-kräfte der Sonderschulen . . . . . . . . . . . . . . . . 4 417 000 +164 800 4 581 800
432 14 118 Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen der Lehr-kräfte der kommunalen Berufsschulen, derBerufsfach,- Fach- und ehemaligen höheren Fach-schulen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 579 000 +584 800 16 163 800
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 832 734 000 +31 066 000 863 800 000
16
Kapitel 04 98Versorgung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 04 98
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 832 734 000 +31 066 000 863 800 000
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . -- -- --
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 832 734 000 +31 066 000 863 800 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -832 734 000 -31 066 000 -863 800 000
17
Einzelplanabschluss 04Hessisches Kultusministerium
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Haushalts- hinzu (+) Haushalts-
Z W E C K B E S T I M M U N G ansatz oder ansatzFunkt.- 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Einzelplan 04 (2002)
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1.777.100 -- 1.777.100
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 3.755.600 -- 3.755.600
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 6.163.000 +1.000.000 7.163.000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11.695.700 +1.000.000 12.695.700
4 Persönliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . 3.208.031.100 -7.366.500 3.200.664.600
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 50.875.300 +123.400 50.998.700
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 234.205.400 -2.600.000 231.605.400
7 Bauausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 6.361.900 -- 6.361.900
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 39.600 -- 39.600
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3.499.513.300 -9.843.100 3.489.670.200
Zuschuss / Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . -3.487.817.600 +10.843.100 -3.476.974.500
Abschluss Einzelplan 04 (2002) Verpflichtungsermächtigung
VE (2003) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9.794.900 -1.799.100 7.995.800
VE (2004) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2.308.300 -1.640.000 668.300
VE (2005) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1.003.000 -900.000 103.000
VE (2006ff) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 373.000 -270.000 103.000
Verpflichtungsermächtigungen . . . . . . . . . . . 13.479.200 -4.609.100 8.870.100
NACHTRAG
ZUM
LANDESHAUSHALTSPLAN
für das Haushaltsjahr 2002
Einzelplan 05
für den Geschäftsbereich des
Hessischen Ministeriums der Justiz
2
Kapitel 05 01Ministerium
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
05 01 M i n i s t e r i u m
Zum Einzelplan 05Ansatzkürzungen, die nicht näher erläutert sind, dienen der Erwirtschaftung des Anteils des Einzelplans an den im Rahmen derhaushaltswirtschaftlichen Sperre vom 3. Juli 2002 festgelegten Einsparbeiträgen.
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 000 -- 52 000
A U S G A B E N
Personalausgaben
462 01 981 Globale Minderausgaben für Personalausgaben . . -4 966 000 -1 709 000 -6 675 000
Erläuterungen:Neben dem Anteil des Ressorts am Konsolidierungsbeitrag für dasJahr 2002 (4.966.000 Euro) sind hier die sonstigen Einsparauflagenfür den Personalbereich zentral veranschlagt.
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
529 01 011 Verfügungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 000 -1 600 6 400
529 04 011 Verfügungsmittel für Bewirtungskosten . . . . . . . . 25 000 -5 000 20 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 656 400 -1 715 600 16 940 800
3
Kapitel 05 01Ministerium
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 05 01
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 000 -- 52 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 000 -- 52 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 664 300 -1 709 000 3 955 300
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 8 269 400 -6 600 8 262 800
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 157 700 -- 1 157 700
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 453 000 -- 453 000
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 3 112 000 -- 3 112 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 656 400 -1 715 600 16 940 800
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -18 604 400 +1 715 600 -16 888 800
4
Kapitel 05 03Staatsanwaltschaften und Amtsanwaltschaft
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
05 03 S t a a t s a n w a l t s c h a f t e nu n d
A m t s a n w a l t s c h a f t
E I N N A H M E N
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen ausSchuldendienst und dergleichen
(Eigene Einnahmen)
112 01 052 Geldstrafen und Geldbußen . . . . . . . . . . . . . . 42 000 000 -5 900 000 36 100 000
Erläuterungen:Weniger nach dem voraussichtlichen Aufkommen.
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 094 200 -5 900 000 36 194 200
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
536 04 052 Sachverständigenentschädigungen . . . . . . . . . . 1 100 000 +1 800 000 2 900 000Erläuterungen:Mehr infolge erhöhten Einsatzes von Sachverständigen in gerichtlichenVerfahren.
536 05 052 Untersuchungs- und Unterbringungskosten . . . . . 2 000 000 +500 000 2 500 000Erläuterungen:Mehr infolge Umsetzung von Kap. 05 04 - 536 05.
536 07 052 Andere Verfahrensauslagen . . . . . . . . . . . . . . 300 000 +400 000 700 000Erläuterungen:Mehr infolge Umsetzung von Kap. 05 04 - 536 07.
536 14 052 Entschädigungen der Dolmetscher und Übersetzer 350 000 +1 300 000 1 650 000Erläuterungen:Mehr infolge Umsetzung von Kap. 05 04 - 536 14.
5
Kapitel 05 03Staatsanwaltschaften und Amtsanwaltschaft
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüssemit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungsausgaben)
681 02 052 Entschädigungen für Opfer von Straftaten von Ge-fangenen und Maßregelvollzugspatienten . . . . . . 450 000 -400 000 50 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 667 400 +3 600 000 71 267 400
Abschluss Kapitel 05 03
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 074 200 -5 900 000 36 174 200
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 20 000 -- 20 000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 094 200 -5 900 000 36 194 200
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 797 600 -- 55 797 600
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 9 435 200 +4 000 000 13 435 200
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 645 000 -400 000 245 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 600 -- 24 600
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 1 668 000 -- 1 668 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 97 000 -- 97 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 667 400 +3 600 000 71 267 400
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -25 573 200 -9 500 000 -35 073 200
6
Kapitel 05 04Ordentliche Gerichte
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
05 04 O r d e n t l i c h e G e r i c h t e
E I N N A H M E N
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen ausSchuldendienst und dergleichen
(Eigene Einnahmen)
112 01 052 Gerichtskosten, Geldstrafen und Geldbußen beiden ordentlichen Gerichten . . . . . . . . . . . . . . . 314 000 000 -35 000 000 279 000 000
Erläuterungen:Weniger nach dem voraussichtlichen Aufkommen.
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 315 759 000 -35 000 000 280 759 000
A U S G A B E N
Personalausgaben
459 03 052 Entschädigungen der Vollstreckungsbeamten . . . . 25 000 000 -12 389 200 12 610 800
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01 052 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowieGeräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-stände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . 27 729 300 -850 000 26 879 300
Erläuterungen:1. Geschäftsbedarf . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 256 200 EUR2. Kommunikation . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 922 900 EUR3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-
stände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 160 200 EUR4. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 540 000 EUR
Zusammen 26 879 300 EUR
536 04 052 Sachverständigenentschädigungen . . . . . . . . . . 26 000 000 +1 100 000 27 100 000
7
Kapitel 05 04Ordentliche Gerichte
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Erläuterungen:Mehr infolge erhöhten Einsatzes von Sachverständigen in gerichtlichenVerfahren.
536 05 052 Untersuchungs- und Unterbringungskosten . . . . . 5 300 000 -1 300 000 4 000 000Erläuterungen:Weniger (500.000 Euro) infolge Umsetzung nach Kap. 05 03 - 536 05sowie wegen Rückgang der Ausgaben für einstweilige Unterbringun-gen nach § 126 a StPO).
536 07 052 Andere Verfahrensauslagen . . . . . . . . . . . . . . 1 300 000 -400 000 900 000Erläuterungen:Weniger infolge Umsetzung nach Kap. 05 03 - 536 07.
536 10 052 Kosten in Betreuungssachen . . . . . . . . . . . . . . 27 500 000 +600 000 28 100 000Erläuterungen:Mehr durch Anstieg der Betreuungssachen sowie der kostenintensivenBestellung von Verfahrenspflegern.
536 14 052 Entschädigungen der Dolmetscher und Übersetzer 6 000 000 -1 300 000 4 700 000Erläuterungen:Weniger infolge Umsetzung nach Kap. 05 03 - 536 14.
Ausgaben für den Schuldendienst
575 01 921 Hinterlegungszinsen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 350 000 -100 000 250 000
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüssemit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungsausgaben)
681 01 052 Schadenersatzleistungen . . . . . . . . . . . . . . . . 210 000 -100 000 110 000
681 05 052 Entschädigungen (auch aus Billigkeitsgründen) anBeschuldigte in Strafsachen und Erstattungaußergerichtlicher Kosten an Verfahrensbeteiligte . 2 000 000 -200 000 1 800 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 485 974 100 -14 939 200 471 034 900
8
Kapitel 05 04Ordentliche Gerichte
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 05 04
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 314 979 000 -35 000 000 279 979 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 780 000 -- 780 000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 315 759 000 -35 000 000 280 759 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 311 121 400 -12 389 200 298 732 200
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 167 178 700 -2 150 000 165 028 700
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . 350 000 -100 000 250 000
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 312 000 -300 000 3 012 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 527 000 -- 527 000
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 3 485 000 -- 3 485 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 485 974 100 -14 939 200 471 034 900
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -170 215 100 -20 060 800 -190 275 900
9
Kapitel 05 98Versorgung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
05 98 Versorgung
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
A U S G A B E N
Die Ansätze der Versorgungsbezüge sind gegenseitigdeckungsfähig.
Personalausgaben
432 02 058 Versorgungsbezüge der Justizbeamten . . . . . . . 92 860 000 +1 300 000 94 160 000
Erläuterungen:Mehr infolge Anpassung an den tatsächlichen Bedarf.
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 126 813 000 +1 300 000 128 113 000
Abschluss Kapitel 05 98
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 126 813 000 +1 300 000 128 113 000
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . -- -- --
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 126 813 000 +1 300 000 128 113 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -126 813 000 -1 300 000 -128 113 000
10
Einzelplanabschluss 05Hessisches Ministerium der Justiz
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Haushalts- hinzu (+) Haushalts-
Z W E C K B E S T I M M U N G ansatz oder ansatzFunkt.- 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Einzelplan 05 (2002)
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 376.435.200 -40.900.000 335.535.200
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 1.460.000 -- 1.460.000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 377.895.200 -40.900.000 336.995.200
4 Persönliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . 652.862.700 -12.798.200 640.064.500
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 243.650.400 +1.843.400 245.493.800
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . 350.000 -100.000 250.000
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 19.901.700 -700.000 19.201.700
7 Bauausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2.294.600 -- 2.294.600
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 12.971.000 -- 12.971.000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 218.000 -- 218.000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 932.248.400 -11.754.800 920.493.600
Zuschuss / Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . -554.353.200 -29.145.200 -583.498.400
NACHTRAG
ZUM
LANDESHAUSHALTSPLAN
für das Haushaltsjahr 2002
Einzelplan 06
für den Geschäftsbereich des
Hessischen Ministeriums der Finanzen
2
Kapitel 06 01Ministerium
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
06 01 M i n i s t e r i u m
Zum Einzelplan 06Ansatzkürzungen, die nicht näher erläutert sind, dienen der Erwirtschaftung des Anteils des Einzelplans an den im Rahmen derhaushaltswirtschaftlichen Sperre vom 3. Juli 2002 festgelegten Einsparbeträgen.
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 605 000 -- 605 000
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
529 01 011 Verfügungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 000 -1 600 6 400Erläuterungen:Für außergewöhnlichen Aufwand in besonderen Fällen. Die Ausgabensind im Einzelnen zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nichtzulässig.
529 04 011 Verfügungsmittel für Bewirtungskosten . . . . . . . . 20 000 -4 000 16 000Erläuterungen:Die Mittel sind bestimmt für dienstlich veranlasste, sachangemesseneBewirtungen, insbesondere anlässlich der Einweihung vonDienstgebäuden, dem Wechsel von Führungspersonal oder im Rahmenvon Sitzungen und Tagungen.
3
Kapitel 06 01Ministerium
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 69Maschinelle Aufbereitung
812 69 011 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichenSachen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 618 800 -41 400 577 400
Erläuterungen:Hardware und Software insbesondere für die Büroautomation im Mini-sterium (BABFI).
Summe Titelgruppe 69 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 134 200 -41 400 1 092 800
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 576 300 -47 000 15 529 300
Abschluss Kapitel 06 01
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 492 000 -- 492 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 113 000 -- 113 000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 605 000 -- 605 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 454 000 -- 12 454 000
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 2 489 200 -5 600 2 483 600
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 300 -- 1 300
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 631 800 -41 400 590 400
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 576 300 -47 000 15 529 300
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -14 971 300 +47 000 -14 924 300
4
Kapitel 06 04Steuerverwaltung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
06 04 S t e u e r v e r w a l t u n g
E I N N A H M E N
Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssenmit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungseinnahmen)
261 01 061 Erstattung der Kosten für die Erhebung der Kir-chensteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 700 000 -2 000 000 28 700 000
Erläuterungen:Entsprechend dem geschätzten Aufkommen an veranlagter Einkom-mensteuer und Lohnsteuer.
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 122 677 100 -2 000 000 120 677 100
A U S G A B E N
Personalausgaben
462 01 989 Globale Minderausgaben für Personalausgaben . . -10 881 000 -3 686 000 -14 567 000Die globale Minderausgabe kann mit Zustimmung des Ministe-riums der Finanzen auch durch Einsparungen bei Landesperso-nal, das aus Mitteln außerhalb der Hauptgruppe 4 finanziertwird, erwirtschaftet werden.
Erläuterungen:Neben dem Anteil des Ressorts am Konsolidierungsbeitrag für dasJahr 2002 (10,881 Mio. Euro) sind hier die sonstigen Einsparauflagenfür den Personalbereich des Ressorts zentral veranschlagt.
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01 061 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowieGeräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-stände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . 21 440 100 -1 150 000 20 290 100
5
Kapitel 06 04Steuerverwaltung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Erläuterungen:1. Geschäftsbedarf . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 583 000 EUR2. Kommunikation . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 304 000 EUR3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-
stände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 EUR4. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 403 100 EUR
Zusammen 20 290 100 EUR
518 01 061 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäudeund Räume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 079 700 -150 000 18 929 700
529 01 061 Verfügungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 400 -100 1 300Erläuterungen:Für außergewöhnlichen Aufwand des Oberfinanzpräsidenten in beson-deren Fällen. Die Ausgaben sind im Einzelnen zu belegen. Eine pau-schale Auszahlung ist nicht zulässig.
538 01 061 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen . . . . 24 417 300 -3 250 100 21 167 200Erläuterungen:1. Benutzerentgelte an die HZD . . . . . . . . . . . 18 469 500 EUR2. Benutzerentgelte an Dritte . . . . . . . . . . . . 2 307 700 EUR3. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 390 000 EUR
Zusammen 21 167 200 EUR
Baumaßnahmen
711 01 061 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten . . . . . . 3 050 200 -615 500 2 434 700Erläuterungen:1. Erweiterungsbau beim Finanzamt Gelnhausen -- EUR2. Einrichtung von Zentralen Informations- und
Annahmestellen in Finanzämtern . . . . . . . . 1 156 500 EUR3. Infrastrukturverbesserung . . . . . . . . . . . . 1 278 200 EUR
Zusammen 2 434 700 EURZu 1.: Der Erweiterungsbau wird zunächst zurückgestellt.
6
Kapitel 06 04Steuerverwaltung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Sonstige Ausgaben für Investitionen undInvestitionsförderungsmaßnahmen
(Sonstige Investitionsausgaben)
812 01 061 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichenSachen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 955 200 -2 305 000 3 650 200
Erläuterungen:1. Erstmalige Anschaffungen . . . . . . . . . . . 148 000 EUR2. Ersatzbeschaffungen . . . . . . . . . . . . . . 393 000 EUR3. Investitionen IT-Budget . . . . . . . . . . . . . 3 109 200 EUR
Zusammen 3 650 200 EUR
Zu 3.: Für die Beschaffung von Hard- bzw. Software.
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 418 730 500 -11 156 700 407 573 800
Abschluss Kapitel 06 04
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91 821 600 -- 91 821 600
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 30 855 500 -2 000 000 28 855 500
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 122 677 100 -2 000 000 120 677 100
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 327 685 300 -3 686 000 323 999 300
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 81 191 800 -4 550 200 76 641 600
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 000 -- 40 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 050 200 -615 500 2 434 700
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 5 985 200 -2 305 000 3 680 200
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 778 000 -- 778 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 418 730 500 -11 156 700 407 573 800
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -296 053 400 +9 156 700 -286 896 700
7
Kapitel 06 06Landesfinanzschule Hessen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
06 06 L a n d e s f i n a n z s c h u l eH e s s e n
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 000 -- 44 000
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01 061 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowieGeräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-stände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . 77 000 -10 000 67 000
Erläuterungen:1. Geschäftsbedarf . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 700 EUR2. Kommunikation . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 500 EUR3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-
stände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 700 EUR4. Einrichtung der Unterkünfte und Küchen,
Bettzeug . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 300 EUR5. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 800 EUR
Zusammen 67 000 EUR
517 01 061 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude undRäume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 190 000 -20 000 170 000
Erläuterungen:1. Heizung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71 900 EUR2. Licht- und Kraftstrom . . . . . . . . . . . . . . 29 100 EUR3. Reinigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 600 EUR4. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 400 EUR
Zusammen 170 000 EUR
519 01 061 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anla-gen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 132 000 -5 000 127 000
8
Kapitel 06 06Landesfinanzschule Hessen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 69Maschinelle Aufbereitung
511 69 061 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowieGeräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-stände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . 40 900 -8 100 32 800
525 69 061 Aus- und Fortbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 200 -5 000 5 200
Summe Titelgruppe 69 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77 300 -13 100 64 200
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 059 500 -48 100 3 011 400
Abschluss Kapitel 06 06
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 000 -- 44 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 000 -- 44 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 918 700 -- 1 918 700
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 559 600 -48 100 511 500
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 555 000 -- 555 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 26 200 -- 26 200
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 059 500 -48 100 3 011 400
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -3 015 500 +48 100 -2 967 400
9
Kapitel 06 07Verwaltungsfachhochschule in Rotenburg an der Fulda
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
06 07 V e r w a l t u n g s f a c h h o c h s c h u l ei n R o t e n b u r g a n d e r F u l d a
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 353 000 -- 353 000
A U S G A B E N
Personalausgaben
425 01 133 Vergütungen der Angestellten- Laufende Zahlungen - . . . . . . . . . . . . . . . . . 616 000 -32 400 583 600
Erläuterungen:1. Vergütungen, Zuwendungen, Urlaubsgeld, ver-
mögenswirksame Leistungen, Arbeitgeberan-teile zur Sozialversicherung, Aufwendungendes Arbeitgebers zur Zusatzversicherung . . . 583 600 EUR
2. Aufwandsentschädigungen . . . . . . . . . . . -- EUR3. Überstundenvergütungen, Zeitzuschläge . . . -- EUR4. Besondere Zulagen . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR
Zusammen 583 600 EUR
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
517 01 133 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude undRäume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 587 000 -40 000 547 000
Erläuterungen:Zu 517 011. Heizung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 211 100 EUR2. Licht- und Kraftstrom . . . . . . . . . . . . . . 79 000 EUR3. Reinigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 173 800 EUR4. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83 100 EUR
Zusammen 547 000 EUR
529 01 133 Verfügungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 700 -100 600Erläuterungen:Für außergewöhnlichen Aufwand in besonderen Fällen. Die Ausgabensind im Einzelnen zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nichtzulässig.
10
Kapitel 06 07Verwaltungsfachhochschule in Rotenburg an der Fulda
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüssemit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungsausgaben)
682 01 133 Zuschuss an den Wirtschaftsbetrieb der Verwal-tungsfachhochschule in Rotenburg a. d. Fulda . . . 920 000 -10 000 910 000
Erläuterungen:Vgl. Anlage V zum Epl. 06.
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 236 400 -82 500 5 153 900
Abschluss Kapitel 06 07
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 353 000 -- 353 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 353 000 -- 353 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 793 800 -32 400 2 761 400
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 1 464 100 -40 100 1 424 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 920 000 -10 000 910 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 58 500 -- 58 500
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 236 400 -82 500 5 153 900
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -4 883 400 +82 500 -4 800 900
11
Kapitel 06 15Amt für Verteidigungslasten Gießen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
06 15 A m t f ü r V e r t e i d i g u n g s l a s t e nG i e ß e n
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 358 000 -- 358 000
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01 062 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowieGeräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-stände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . 28 000 -3 000 25 000
Erläuterungen:1. Geschäftsbedarf . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 000 EUR2. Kommunikation . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 000 EUR3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-
stände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 000 EUR4. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 EUR
Zusammen 25 000 EUR
514 01 062 Haltung von Fahrzeugen . . . . . . . . . . . . . . . . 3 000 -1 900 1 100
517 01 062 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude undRäume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 000 -2 500 16 500
Erläuterungen:1. Heizung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 200 EUR2. Licht- und Kraftstrom . . . . . . . . . . . . . . . 3 200 EUR3. Reinigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 400 EUR4. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 700 EUR
Zusammen 16 500 EUR
518 02 062 Mieten für Geräte, Maschinen und Fahrzeuge . . . . 1 000 -200 800
519 01 062 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anla-gen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 000 -2 900 4 100
12
Kapitel 06 15Amt für Verteidigungslasten Gießen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
525 61 062 Aus- und Fortbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 000 -400 1 600
527 01 062 Reisekosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 500 -500 2 000
536 01 062 Verfahrensauslagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 500 -200 300
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 69Maschinelle Aufbereitung
511 69 062 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowieGeräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-stände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . 4 100 -2 100 2 000
525 69 062 Aus- und Fortbildung, Umschulung . . . . . . . . . . 2 000 -1 000 1 000
812 69 062 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichenSachen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 500 -7 500 3 000
Summe Titelgruppe 69 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 600 -10 600 6 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 413 400 -22 200 1 391 200
13
Kapitel 06 15Amt für Verteidigungslasten Gießen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 06 15
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 358 000 -- 358 000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 358 000 -- 358 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 333 800 -- 1 333 800
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 69 100 -14 700 54 400
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 10 500 -7 500 3 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 413 400 -22 200 1 391 200
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -1 055 400 +22 200 -1 033 200
14
Kapitel 06 17Hessische Bezügestelle
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
06 17 H e s s i s c h e B e z ü g e s t e l l e
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 490 700 -- 3 490 700
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01 012 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowieGeräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-stände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . 1 730 300 -313 000 1 417 300
Erläuterungen:1. Geschäftsbedarf . . . . . . . . . . . . . . . . . 188 500 EUR2. Kommunikation . . . . . . . . . . . . . . . . . 976 900 EUR3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-
stände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 210 000 EUR4. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 900 EUR
Zusammen 1 417 300 EUR
538 01 012 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen . . . . 5 669 500 -233 600 5 435 900
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 308 200 -546 600 28 761 600
15
Kapitel 06 17Hessische Bezügestelle
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 06 17
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 000 -- 9 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 1 485 000 -- 1 485 000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 1 996 700 -- 1 996 700
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 490 700 -- 3 490 700
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 619 800 -- 20 619 800
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 8 446 700 -546 600 7 900 100
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51 100 -- 51 100
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 190 600 -- 190 600
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 308 200 -546 600 28 761 600
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -25 817 500 +546 600 -25 270 900
16
Pos. VKR Plan 2002 Plan 2001 Ist 2000
1. 50/51 3.431.700 1.616.601 1.384.209 2. 52 -- -- -- 3. 52 -- -- -- 4. 53 9.000 7.362 7.122
= 3.440.700 1.623.963 1.391.331
5.5.a. 60 508.500 276.864 245.014
5.b. 61 78.500 79.455 42.613 6.6.a. 62 74.000 42.386 43.172 6.b. 63 20.533.700 18.566.184 17.205.263 6.c. 64 -- 13.038 5.398
7. 65 -- -- -- 7.a. 65 -- -- -- 8. 66 68.500 75.006 28.984 9. 67 5.773.800 5.290.847 4.203.649
10. 68 1.447.800 1.176.279 724.057
11. 69 18.400 19.430 1.583.318
= 28.503.200 25.539.489 24.081.468
25.062.500 - 23.915.526 - 22.690.137 -
12. 54 -- -- --
13. 55 -- -- --
= -- -- --
14. 71 -- -- --
15. 72 -- -- --
= -- -- --
-- -- --
25.062.500 - 23.915.526 - 22.690.137 -
16. 56 -- -- -- 17. 73 -- -- --
= -- -- --
18. 57 -- -- -- 19. 70 16.700 14.316 12.850 20. 74 -- -- --
= 16.700 - 14.316 - 12.850 -
Eigenergebnis
Betriebsaufwand
Finanzaufwand
Außerordentliches Ergebnis
Ergebnis der gewöhnlichen Betriebstätigkeit
Finanzergebnis
Fiskalergebnis
Finanzertrag
Außerordentlicher Aufwand und Aufwand aus Gewinnabführungen
Steuern und ähnliche Erträge
Steuern vom Einkommen und Ertrag und sonstige Steuern Betriebliche Steuern
Sonstige Abschreibungen Sonstige Personalaufwendungen Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten
Außerordentliche Erträge und Erträge aus Verlustübernahme
Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge
Abschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere des Umlaufvermögens und Verluste aus entsprechenden Abgängen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Aufwendungen für Kommunikation, Dokumentation, Information, Reisen, Werbung Aufwendungen für Beiträge und Sonstiges sowie Wertkorrekturen und periodenfremde Aufwendungen
Erträge aus Beteiligungen und anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens
Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und bezogene Waren
Materialaufwand
Betriebsertrag
E r f o l g s p l a nder Hessischen Bezügestelle
Haushaltsjahr 2002
Bezeichnung
Umsatzerlöse und Erträge aus Verwaltungstätigkeit Bestandsveränderungen
Kapitel 06 17Hessische Bezügestelle
Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und Unterstützung
Abschreibungen aus rückzahlbaren Zuführungen
Aufwendungen für bezogene Leistungen Personalaufwand
Gehälter, Bezüge und Vergütungen Löhne
andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge
17
Pos. VKR Plan 2002 Plan 2001 Ist 2000
E r f o l g s p l a nder Hessischen Bezügestelle
Haushaltsjahr 2002
Bezeichnung
Kapitel 06 17Hessische Bezügestelle
21. 58 25.029.200 23.888.939 22.543.601 22. 59 50.000 40.903 159.386
23. 78 -- -- -- 24. 79 -- -- --
= 25.079.200 23.929.842 22.702.987
-- -- -- Jahresergebnis
Transferergebnis
Erträge aus Transferleistungen (einschl. Produktabgeltung) Erträge aus Zuwendungen, Zuschüsse für Investitionen und besondere Finanzeinnahmen
Aufwand aus Transferleistungen Aufwendungen für Zuwendungen und Zuschüsse für Investitionen und besondere Finanzausgaben
18
Pos. VKR Plan 2002 Plan 2001 Ist 2000
1.
InvestitionenInvestitionen in Grundstücke und Gebäude
050 --
Investitionen in Sachanlagen080 51.100 51.129 --086 190.600 102.258 68.308
Mittelverwendung zusammen 241.700 153.387 68.308
2.
Eigenfinanzierung65 -- -- --
Fremdfinanzierung481 241.700 153.387 68.308
Deckungsmittel zusammen 241.700 153.387 68.308
25.029.200 23.888.939 22.543.601+ 241.700 153.387 68.308./. -- -- --
kameraler Zuschuss 25.270.900 24.042.326 22.611.909
Kapitel 06 17Hessische Bezügestelle
F i n a n z p l a nder Hessischen Bezügestelle
Haushaltsjahr 2002
Bezeichnung
MITTELVERWENDUNG
MITTELHERKUNFT
Überleitungsrechnung 2002
Zugang unbebaute Grundstücke
Zugang andere AnlagenZugang Büromaschinen, Organisationsmittel, Datenverarbeitungs- und Kommunikationsanlagen
Abschreibungen (finanziert aus Produktabgeltung im Jahr der Beschaffung)
Produktabgeltung lt. ErfolgsplanInvestitionen lt. Finanzplan
Zugang Verbindlichkeiten gegenüber Land (aus rückzahlbaren Zuführungen)
Abschreibungen aus rückzahlbaren Zuführungen lt. Erfolgsplan
19
Kapitel 06 98Versorgung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
06 98 Versorgung
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
A U S G A B E N
Personalausgaben
432 01 068 Allgemeine Versorgung . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 201 000 +300 000 1 501 000Erläuterungen:Mehr infolge aktualisierter Einschätzungen auf der Basis der bisherigenAusgabenentwicklung.
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77 359 000 +300 000 77 659 000
Abschluss Kapitel 06 98
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77 359 000 +300 000 77 659 000
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . -- -- --
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77 359 000 +300 000 77 659 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -77 359 000 -300 000 -77 659 000
20
Einzelplanabschluss 06Hessisches Ministerium der Finanzen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Haushalts- hinzu (+) Haushalts-
Z W E C K B E S T I M M U N G ansatz oder ansatzFunkt.- 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Einzelplan 06 (2002)
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92.775.100 -- 92.775.100
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 50.991.000 -2.000.000 48.991.000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 67.706.200 -- 67.706.200
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 211.472.300 -2.000.000 209.472.300
4 Persönliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . 483.578.700 -3.418.400 480.160.300
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 104.226.300 -5.205.300 99.021.000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 1.529.300 -10.000 1.519.300
7 Bauausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25.882.200 -615.500 25.266.700
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 8.338.600 -2.353.900 5.984.700
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 43.828.500 -- 43.828.500
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 667.383.600 -11.603.100 655.780.500
Zuschuss / Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . -455.911.300 +9.603.100 -446.308.200
21
Erträge/Aufwendungen Soll 2002
-- 336.000 910.000
6.000
1.252.000
-- 509.000 594.000
82.000 67.000
1.252.000
Sonstige betriebliche ErträgeLeistungen des Landes Hessen
Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und BetriebsstoffePersonalaufwand
W i r t s c h a f t s p l a ndes Wirtschaftsbetriebs der Verwaltungsfachhochschule in Rotenburg a.d. Fulda
Haushaltsjahr 2002
Umsatzerlöse
Ministerium der FinanzenAnlage V - Anlage zu Kap. 06 07
Aufwendungen insgesamt
Erträge insgesamt
Abschreibungen auf SachanlagenSonstige betriebliche Aufwendungen
NACHTRAG
ZUM
LANDESHAUSHALTSPLAN
für das Haushaltsjahr 2002
Einzelplan 07
für den Geschäftsbereich des
Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
2
Kapitel 07 01Ministerium
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
07 01 M i n i s t e r i u m
Zu Einzelplan 07:Ansatzkürzungen, die nicht näher erläutert sind, dienen der Erwirtschaftung des Anteils des Einzelplans an den im Rahmen derhaushaltswirtschaftlichen Sperre vom 03. Juli 2002 festgelegten Einsparbeträgen.
E I N N A H M E N
Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, ausZuweisungen und Zuschüssen für Investitionen;
besondere Finanzierungseinnahmen(Vermögenswirksame und besondere
Finanzierungseinnahmen)
359 01 951 Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage . . . . . . 310 000 +775 000 1 085 000Erläuterungen:Höhere Entnahme zur Erwirtschaftung des für 2002 vorgegebenenEinsparbetrages.
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 555 700 +775 000 3 330 700
A U S G A B E N
Persönliche Verwaltungsausgaben
462 01 981 Globale Minderausgaben für Personalausgaben . . -10 881 000 -3 686 000 -14 567 000
Erläuterungen:Neben dem Anteil des Ressorts am Konsolidierungsbeitrag für dasJahr 2002 (10,881 Mio. Euro) sind hier die sonstigen Einsparauflagenfür den Personalbereich zentral veranschlagt.
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01 011 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowieGeräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-stände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . 480 000 -17 800 462 200
3
Kapitel 07 01Ministerium
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
529 01 011 Verfügungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 000 -1 600 6 400
529 04 011 Verfügungsmittel für Bewirtungskosten . . . . . . . . 20 000 -4 000 16 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 470 900 -3 709 400 9 761 500
Abschluss Kapitel 07 01
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 244 700 -- 2 244 700
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 -- 1 000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 310 000 +775 000 1 085 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 555 700 +775 000 3 330 700
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 634 700 -3 686 000 4 948 700
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 3 713 300 -23 400 3 689 900
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 797 900 -- 797 900
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 400 -- 15 400
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 309 600 -- 309 600
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 470 900 -3 709 400 9 761 500
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -10 915 200 +4 484 400 -6 430 800
4
Kapitel 07 02Allgemeine Bewilligungen im Bereich Wirtschaft
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
07 02 A l l g e m e i n e B e w i l l i g u n g e ni m B e r e i c h W i r t s c h a f t
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71 366 200 -- 71 366 200
A U S G A B E N
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüssemit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungsausgaben)
686 09 635 Zuschuss für ein Zentrum für Denkmalpflege inHessen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 250 000 -181 500 68 500
Erläuterungen:Weniger infolge geringeren Bedarfs.
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 72Förderung der öffentlichen Einrichtungen des Tou-rismus und des Tourismusgewerbes inVorranggebieten außerhalb der Gemeinschaftsauf-gabe
883 72 651 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden undGemeindeverbände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 511 000 -230 000 281 000
Summe Titelgruppe 72 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 852 000 -230 000 1 622 000
Titelgruppe 73Sonderprogramm Standortkonversion
883 73 692 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden undGemeindeverbände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 067 000 -650 000 1 417 000
892 73 691 Zuschüsse für Investitionen an private Unterneh-men . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 -360 000 640 000
Summe Titelgruppe 73 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 067 000 -1 010 000 2 057 000
5
Kapitel 07 02Allgemeine Bewilligungen im Bereich Wirtschaft
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Titelgruppe 74Förderung des Finanzplatzes Frankfurt/Main
683 74 661 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unter-nehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51 000 -25 000 26 000
Erläuterungen:Weniger infolge geringeren Bedarfs.
Summe Titelgruppe 74 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51 000 -25 000 26 000
Titelgruppe 75Strukturförderprogramm
883 75 692 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden undGemeindeverbände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 533 000 -300 000 1 233 000
892 75 691 Zuschüsse für Investitionen an private Unterneh-men . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 403 000 -1 200 000 1 203 000
Summe Titelgruppe 75 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 089 000 -1 500 000 2 589 000
Titelgruppe 76Förderung der Betriebsberatung und Unterneh-merschulung im gewerblichen Mittelstand
686 76 649 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im In-land . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 658 000 -200 000 1 458 000
Summe Titelgruppe 76 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 686 000 -200 000 1 486 000
Titelgruppe 78Förderung von Beteiligungen an Messen und Aus-stellungen sowie sonstigen wirtschaftsfördern-den Zwecken
686 78 642 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im In-land . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 750 000 -35 000 715 000
Summe Titelgruppe 78 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 032 000 -35 000 997 000
6
Kapitel 07 02Allgemeine Bewilligungen im Bereich Wirtschaft
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Titelgruppe 80Maßnahmen zugunsten Mittel-, Ost-, undSüdosteuropas
687 80 023 Zuschüsse für laufende Zwecke im Ausland . . . . . 54 000 -20 000 34 000
Summe Titelgruppe 80 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 214 000 -20 000 194 000
Titelgruppe 81Integrationsmaßnahmen
531 81 013 Ausgaben für Veröffentlichungen, Dokumentation-en und Öffentlichkeitsarbeit . . . . . . . . . . . . . . . 70 000 -10 000 60 000
Summe Titelgruppe 81 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 160 000 -10 000 150 000
Titelgruppe 82Maßnahmen zugunsten der Entwicklungsländerincl. der Palästinensischen Gebiete
681 82 023 Stipendien an Angehörige fremder Länder . . . . . . 55 000 -35 000 20 000686 82 023 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im In-
land . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110 000 -20 000 90 000687 82 023 Zuschüsse für laufende Zwecke im Ausland . . . . . 364 000 -60 000 304 000
Summe Titelgruppe 82 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 534 000 -115 000 419 000
7
Kapitel 07 02Allgemeine Bewilligungen im Bereich Wirtschaft
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Titelgruppe 89Zuschüsse zur Industrieforschung
892 89 691 Zuschüsse für Investitionen an private Unterneh-men . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100 000 -100 000 --
Verpflichtungsermächtigung
Haushaltsjahr bisher es treten hinzu neuEUR EUR EUR
2003 3 175 000 -3 175 000 --2004 3 175 000 -3 175 000 --2005 3 175 000 -3 175 000 --2006ff 3 175 000 -3 175 000 --
Gesamt 12 700 000 -12 700 000 --Erläuterungen:Die Umsetzung der vorgesehen Maßnahme verzögert sich.
Summe Titelgruppe 89 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100 000 -100 000 --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101 174 200 -3 426 500 97 747 700
8
Kapitel 07 02Allgemeine Bewilligungen im Bereich Wirtschaft
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 07 02
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 584 000 -- 1 584 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 13 638 000 -- 13 638 000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 56 144 200 -- 56 144 200
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71 366 200 -- 71 366 200
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 3 416 800 -10 000 3 406 800
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 180 600 -576 500 29 604 100
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 67 548 800 -2 840 000 64 708 800
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 28 000 -- 28 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101 174 200 -3 426 500 97 747 700
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -29 808 000 +3 426 500 -26 381 500
9
Kapitel 07 03Technologie
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
07 03 T e c h n o l o g i e
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 513 000 -- 513 000
A U S G A B E N
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 75Landesinitiative Hessen-Media
633 75 023 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Ge-meindeverbände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 -300 000 200 000
683 75 023 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unter-nehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 500 000 -1 000 000 500 000
892 75 023 Zuschüsse für Investitionen an private Unterneh-men . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 -200 000 300 000
Summe Titelgruppe 75 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 135 000 -1 500 000 4 635 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 252 000 -1 500 000 13 752 000
10
Kapitel 07 03Technologie
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 07 03
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 333 000 -- 333 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 180 000 -- 180 000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 513 000 -- 513 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 7 715 000 -- 7 715 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 000 000 -1 300 000 5 700 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 500 000 -200 000 300 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 37 000 -- 37 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 252 000 -1 500 000 13 752 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -14 739 000 +1 500 000 -13 239 000
11
Kapitel 07 04Ländlicher Raum und Regionalentwicklung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
07 04 L ä n d l i c h e r R a u m u n dR e g i o n a l e n t w i c k l u n g
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 276 900 -- 21 276 900
A U S G A B E N
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 77Programm Ländliche Regionalentwicklung
892 77 529 Zuschüsse für Investitionen an private Unterneh-men . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 000 000 -500 000 1 500 000
Summe Titelgruppe 77 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 530 000 -500 000 2 030 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 008 700 -500 000 32 508 700
12
Kapitel 07 04Ländlicher Raum und Regionalentwicklung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 07 04
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 571 700 -- 1 571 700
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 358 000 -- 358 000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 19 347 200 -- 19 347 200
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 276 900 -- 21 276 900
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70 000 -- 70 000
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 314 700 -- 314 700
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 581 000 -- 581 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 32 043 000 -500 000 31 543 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 008 700 -500 000 32 508 700
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -11 731 800 +500 000 -11 231 800
13
Kapitel 07 08Maßnahmen zur Förderung der außerschulischen beruflichen Bildung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
07 08 M a ß n a h m e n z u r F ö r d e r u n gd e r a u ß e r s c h u l i s c h e n
b e r u f l i c h e n B i l d u n g
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 343 000 -- 10 343 000
A U S G A B E N
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 71Förderung der überbetrieblichen beruflichen Bil-dung
686 71 153 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im In-land . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 300 000 -140 000 4 160 000
893 71 153 Zuschüsse zur Errichtung und Ausstattung vonAusbildungsstätten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 443 000 -125 000 4 318 000
Summe Titelgruppe 71 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 743 000 -265 000 8 478 000
Titelgruppe 72Förderung der beruflichen Weiterbildung
686 72 151 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im In-land . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 973 000 -50 000 923 000
Summe Titelgruppe 72 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 073 000 -50 000 1 023 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 254 000 -315 000 19 939 000
14
Kapitel 07 08Maßnahmen zur Förderung der außerschulischen beruflichen Bildung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 07 08
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 543 000 -- 543 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 9 800 000 -- 9 800 000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 343 000 -- 10 343 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . -- -- --
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 626 000 -190 000 15 436 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 4 443 000 -125 000 4 318 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 185 000 -- 185 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 254 000 -315 000 19 939 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -9 911 000 +315 000 -9 596 000
15
Kapitel 07 09Ausbildungsplatzsonderprogramme
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
07 09 A u s b i l d u n g s p l a t z-s o n d e r p r o g r a m m e
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58 000 -- 58 000
A U S G A B E N
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 701. Sonderprogramm zur Schaffung von Ausbil-dungsplätzen
686 70 252 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im In-land . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 344 000 -600 000 2 744 000
Erläuterungen:Weniger zur Abfinanzierung der in 2000 eingegangenenVerpflichtungen.
Summe Titelgruppe 70 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 344 000 -600 000 2 744 000
Titelgruppe 712. Sonderprogramm zur Schaffung von Ausbil-dungsplätzen
686 71 252 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im In-land . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 721 300 -240 000 3 481 300
Erläuterungen:Weniger zur Abfinanzierung der in 2001 eingegangenenVerpflichtungen.
Summe Titelgruppe 71 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 103 300 -240 000 3 863 300
16
Kapitel 07 09Ausbildungsplatzsonderprogramme
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Titelgruppe 883. Programm zur Förderung der wirtschaftsnahenBerufsvorbereitung
686 88 252 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im In-land . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 447 000 -280 000 2 167 000
Erläuterungen:Weniger zur Abfinanzierung der in 2001 eingegangenenVerpflichtungen.
Summe Titelgruppe 88 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 447 000 -280 000 2 167 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 894 200 -1 120 000 14 774 200
Abschluss Kapitel 07 09
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58 000 -- 58 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58 000 -- 58 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . -- -- --
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 694 200 -1 120 000 14 574 200
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 200 000 -- 200 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 894 200 -1 120 000 14 774 200
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -15 836 200 +1 120 000 -14 716 200
17
Kapitel 07 11Allgemeine Bewilligungen im Bereich Verkehr
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
07 11 A l l g e m e i n e B e w i l l i g u n g e ni m B e r e i c h V e r k e h r
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 798 500 -- 2 798 500
A U S G A B E N
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 73Verkehrssicherheit und Unfallforschung
531 73 729 Maßnahmen zur Unfallverhütung und Hebung derVerkehrssicherheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60 000 -36 000 24 000
538 73 729 Durchführung von Fahrzeugsonderkontrollen . . . . 125 000 -14 000 111 000
Summe Titelgruppe 73 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 450 000 -50 000 400 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 269 000 -50 000 5 219 000
18
Kapitel 07 11Allgemeine Bewilligungen im Bereich Verkehr
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 07 11
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 192 500 -- 192 500
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 49 000 -- 49 000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 2 557 000 -- 2 557 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 798 500 -- 2 798 500
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 280 000 -50 000 230 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 127 000 -- 2 127 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 2 862 000 -- 2 862 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 269 000 -50 000 5 219 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -2 470 500 +50 000 -2 420 500
19
Kapitel 07 12Bewilligungen im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
07 12 B e w i l l i g u n g e n i m B e r e i c hd e s ö f f e n t l i c h e n
P e r s o n e n n a h v e r k e h r s
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 525 765 900 -- 525 765 900
A U S G A B E N
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 80Untersuchungen und Modellvorhaben bei Maßnah-men des öffentlichen Verkehrs
526 80 729 Untersuchungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 375 000 -117 000 258 000
633 80 729 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindever-bände für Untersuchungen . . . . . . . . . . . . . . . 25 000 -25 000 --
Summe Titelgruppe 80 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 400 000 -142 000 258 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 497 602 400 -142 000 497 460 400
20
Kapitel 07 12Bewilligungen im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 07 12
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 158 000 -- 158 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 474 445 700 -- 474 445 700
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 51 162 200 -- 51 162 200
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 525 765 900 -- 525 765 900
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 375 000 -117 000 258 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 453 876 200 -25 000 453 851 200
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 43 351 200 -- 43 351 200
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 497 602 400 -142 000 497 460 400
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 163 500 +142 000 28 305 500
21
Kapitel 07 20Hessische Straßen-und Verkehrsverwaltung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
07 20 H e s s i s c h e S t r a ß e n - u n dV e r k e h r s v e r w a l t u n g
E I N N A H M E N
Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, ausZuweisungen und Zuschüssen für Investitionen;
besondere Finanzierungseinnahmen(Vermögenswirksame und besondere
Finanzierungseinnahmen)
359 01 951 Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage . . . . . . -- +11 160 000 11 160 000Erläuterungen:Entnahme zur Erwirtschaftung des für 2002 vorgegebenenEinsparbetrages.
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 290 600 +11 160 000 63 450 600
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
529 01 711 Verfügungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 500 -100 400
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 71Kosten der Entwurfsbearbeitung (einschl. Plan-ung) und Bauaufsicht für Baumaßnahmen anallen klassifizierten Straßen und der Verkehrsun-tersuchungen
776 71 711 Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen vonOrtsumgehungen in der Baulast des Landes . . . . . 250 000 -80 000 170 000
Erläuterungen:Weniger infolge geringeren Bedarfs.
22
Kapitel 07 20Hessische Straßen-und Verkehrsverwaltung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
777 71 711 Sachaufwand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 050 000 -360 000 2 690 000Erläuterungen:Weniger infolge geringeren Bedarfs.
Summe Titelgruppe 71 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73 674 500 -440 000 73 234 500
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 226 989 900 -440 100 226 549 800
Abschluss Kapitel 07 20
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 524 500 -- 2 524 500
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 43 766 100 -- 43 766 100
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 6 000 000 +11 160 000 17 160 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 290 600 +11 160 000 63 450 600
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100 902 100 -- 100 902 100
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 39 446 500 -100 39 446 400
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 313 000 -- 313 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74 327 100 -440 000 73 887 100
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 11 442 200 -- 11 442 200
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 559 000 -- 559 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 226 989 900 -440 100 226 549 800
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -174 699 300 +11 600 100 -163 099 200
23
Plan 2002 Plan 2001*) Ist 2000*)EUR EUR EUR
1. Umsatzerlöse und Erträge aus Verwaltungstätigkeit 43.976.100 45.086.277 42.637.941 2. Bestandsveränderungen - - - 3. andere aktivierte Eigenleistungen - - - 4. Sonstige betriebliche Erträge 2.001.500 1.760.022 6.185.341
Betriebsertrag 45.977.600 46.846.299 48.823.282
5. Materialaufwanda) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und
bezogene Waren20.585.800 20.384.969 19.565.159
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 24.349.800 20.518.969 17.484.1166. Personalaufwanda) Löhne 53.782.500 56.419.118 49.298.652b) Gehälter, Bezüge und Vergütungen 78.485.600 85.287.682 79.243.846c) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und
Unterstützung22.778.000 23.902.173 21.591.182
7. Abschreibungen 1.568.340 1.247.281 1.385.4868. Sonstige Personalaufwendungen 687.000 767.114 668.5729. Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und
Diensten7.810.000 3.554.116 3.041.961
10. Aufwendungen für Kommunikation, Dokumentation, Information, Reisen, Werbung
3.247.150 3.383.991 2.444.814
11. Aufwendungen für Beiträge und Sonstiges, sowie Wertkorrekturen und periodenfremde Aufwendungen
213.900 209.783 1.115.191
Betriebsaufwand 213.508.090 215.675.196 195.838.979
Eigenergebnis -167.530.490 -168.828.897 -147.015.697
12. Erträge aus Beteiligungen und anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens - - -
13. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge - - - Finanzertrag - - -
14. Abschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere des Umlaufvermögens und Verluste aus entsprechenden Abgängen - - -
15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen - - - Finanzaufwand - - -
Finanzergebnis - - -
Ergebnis der gewöhnlichen Betriebstätigkeit -167.530.490 -168.828.897 -147.015.697
16. Außerordentliche Erträge und Erträge aus Verlustübernahme10.500 20.810 3.023
17. Außerordentlicher Aufwand und Aufwand aus Gewinnabführungen 250 230 230 außerordentliches Ergebnis 10.250 20.580 2.793
18. Steuern und ähnliche Erträge - - - 19. Betriebliche Steuern 100.000 100.000 100.000 20. Steuern vom Einkommen und Ertrag und sonstige Steuern
- - - Fiskalergebnis -100.000 -100.000 -100.000
21. Erträge aus Transferleistungen(einschl. Produktabgeltung)
150.157.740 161.594.082 146.905.066
22. Erträge aus Zuwendungen, Zuschüsse für Investitionen und besondere Finanzeinnahmen 17.462.500 7.314.235 207.838
23. Aufwand aus Transferleistungen - - - 24. Aufwendungen für Zuwendungen und Zuschüsse für
Investitionen und besondere Finanzausgaben - - - Transferergebnis 167.620.240 168.908.317 147.112.904
Jahresergebnis - - -
67
=
54
68
69
55
71
72
=
=
73
7470
=
=
78
59
79
65
60
61
53=
66
E r f o l g s p l a nder Hessischen Straßen- und Verkehrsverwaltung
für das Haushaltsjahr 2002
Bezeichnung
626364
57
58
=
56
Zu Kapitel 07 20Hessische Straßen- und Verkehrsverwaltung
5252
*) ohne Kapital 07 25 (neu)
Pos
50/51
VKR
24
VKR Bezeichnung Plan 2002EUR
Plan 2001*)EUR
Ist 2000*)EUR
Mittelverwendung
024 Lizenzen, DV Software 100.000 100.000 100.000
Investitionen in Grundstücke und Gebäude050 unbebaute Grundstücke - - -051 bebaute Grundstücke - - -053 Betriebsgebäude 627.600 614.164 3.578.012057 Gebäudeeinrichtungen 1.000.000 1.001.238 944.154
Investitionen in Infrastrukturvermögen061 Infrastrukturvermögen 25.000 - 70.047
Investitionen in Sachanlagen075 Transportanlagen und ähnliche Betriebsvorrichtungen 210.000 220.000 240.000077 sonstige Anlagen, Maschinen und Geräte 2.230.000 2.151.943 2.500.784081 Werstätteneinrichtungen und -geräte 40.000 50.000 50.000082 Werkzeuge, Werksgeräte und Modelle, Prüf u. Meßmittel 1.000.000 957.598 771.598083 Lager- und Transporteinrichtungen - - -084 Fuhrpark 4.284.000 4.271.546 3.539.064085 sonst. Betriebsausstattung 4.078.200 3.767.735 3.655.478086 Büromaschinen, Organisationsmittel, Datenverarbeitungs- und
Kommunikationsanlagen 435.000 438.200 345.974087 Büromöbel und sonst. Geschäftsausstattung 300.000 270.000 240.000
Mittelverwendung zusammen 14.329.800 13.842.424 16.035.111
Mittelherkunft
Eigenfinanzierung065 Abschreibungen (finanziert aus Produktabgeltung im Jahr der
Beschaffung) 1.388.340 1.332.927 1.235.486
Fremdfinanzierung481 Zugang Verbindlichkeiten gegenüber Land (aus rückzahlbaren
Zuführungen) 12.941.460 12.509.497 14.799.625Deckungsmittel Zusammen 14.329.800 13.842.424 16.035.111
Ü b e r l e i t u n g s r e c h n u n g für das Jahr 2002
Plan 2002EUR
Plan 2001*)EUR
Ist 2000*)EUR
Produktabgeltung lt. Erfolgsplan 150.157.740 161.594.082 146.905.066+ Investitionen lt Finanzplan 14.329.800 13.842.424 16.035.111- Abschreibungen aus rückzahlbaren Zuführungen lt. Erfolgsplan 1.568.340 1.247.281 1.235.486+ in Abschreibung enthaltene GWG 180.000 170.000 150.000Kameraler Zuschuss 163.099.200 174.359.225 161.854.691
*) ohne Kapitel 07 25 (neu)
für das Haushaltsjahr 2002
*) ohne Kapitel 07 25 (neu)
F i n a n z p l a n
Zu Kapitel 07 20Hessische Straßen- und Verkehrsverwaltung
der Hessischen Straßen- und Verkehrsverwaltung
25
Kapitel 07 30Kataster- und Flurneuordnungsverwaltung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
07 30 K a t a s t e r- u n dF l u r n e u o r d n u n g s v e r w a l t u n g
E I N N A H M E N
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen ausSchuldendienst und dergleichen
(Eigene Einnahmen)
111 11 421 Verwaltungskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 223 000 -5 000 000 32 223 000Erläuterungen:Weniger insbesondere infolge rücklaufiger Baukonjunktur.
Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, ausZuweisungen und Zuschüssen für Investitionen;
besondere Finanzierungseinnahmen(Vermögenswirksame und besondere
Finanzierungseinnahmen)
359 01 951 Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage . . . . . . -- +5 800 000 5 800 000Erläuterungen:Entnahme zur Erwirtschaftung des für 2002 vorgegebenenEinsparbetrages.
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 669 500 +800 000 39 469 500
26
Kapitel 07 30Kataster- und Flurneuordnungsverwaltung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
538 05 421 Benutzerentgelte an die HZD/KGRZ und Dritte fürden Betrieb von DV - Verfahren . . . . . . . . . . . . 3 932 800 -650 000 3 282 800
Erläuterungen:- Automatisierte Liegenschaftskarte (ALK/GIAP) . 748 500 EUR- Fortführung und Benutzung des Liegenschafts-
katasters/Automatisiertes LiegenschaftsbuchHessen (FOLIKA/ALB HESSEN) . . . . . . . . . 1 803 600 EUR
Zusammen 3 282 800 EUR
Sonstige Ausgaben für Investitionen undInvestitionsförderungsmaßnahmen
(Sonstige Investitionsausgaben)
812 35 421 Erwerb von Fachgeräten . . . . . . . . . . . . . . . . 2 314 200 -350 000 1 964 200Erläuterungen:
Hardware . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 667 000 EURSoftware . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 370 000 EUR
Zusammen 1 964 200 EUR
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 109 565 800 -1 000 000 108 565 800
27
Kapitel 07 30Kataster- und Flurneuordnungsverwaltung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 07 30
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 447 500 -5 000 000 33 447 500
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 222 000 -- 222 000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- +5 800 000 5 800 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 669 500 +800 000 39 469 500
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84 951 300 -- 84 951 300
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 21 001 200 -650 000 20 351 200
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 91 600 -- 91 600
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 410 000 -- 410 000
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 3 079 700 -350 000 2 729 700
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 32 000 -- 32 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 109 565 800 -1 000 000 108 565 800
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -70 896 300 +1 800 000 -69 096 300
28
Einzelplanabschluss 07Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Haushalts- hinzu (+) Haushalts-
Z W E C K B E S T I M M U N G ansatz oder ansatzFunkt.- 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Einzelplan 07 (2002)
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56.905.000 -5.000.000 51.905.000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 543.635.400 -- 543.635.400
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 136.430.600 +17.735.000 154.165.600
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 736.971.000 +12.735.000 749.706.000
4 Persönliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . 244.909.300 -3.686.000 241.223.300
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 79.027.300 -850.500 78.176.800
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 526.311.700 -3.211.500 523.100.200
7 Bauausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129.289.500 -440.000 128.849.500
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 166.262.000 -4.015.000 162.247.000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 1.041.000 -- 1.041.000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1.146.840.800 -12.203.000 1.134.637.800
Zuschuss / Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . -409.869.800 +24.938.000 -384.931.800
Abschluss Einzelplan 07 (2002) Verpflichtungsermächtigung
VE (2003) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110.261.700 -3.175.000 107.086.700
VE (2004) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74.237.400 -3.175.000 71.062.400
VE (2005) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54.755.000 -3.175.000 51.580.000
VE (2006ff) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28.704.000 -3.175.000 25.529.000
Verpflichtungsermächtigungen . . . . . . . . . . . 267.958.100 -12.700.000 255.258.100
NACHTRAG
ZUM
LANDESHAUSHALTSPLAN
für das Haushaltsjahr 2002
Einzelplan 08
für den Geschäftsbereich des
Hessischen Sozialministeriums
2
Kapitel 08 01Ministerium
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
08 01 M i n i s t e r i u m
Zu m Einzelplan 08:Ansatzkürzungen und Einnahmeerhöhungen, die nicht näher erläutert sind, dienen der Erwirtschaftung des Anteils des Einzel-plans an den im Rahmen der Bewirtschaftungsregelung vom 3. Juli 2002 festgelegten Einsparbeträgen.
E I N N A H M E N
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen ausSchuldendienst und dergleichen
(Eigene Einnahmen)
111 16 011 Gebühren für amtstierärztliche Untersuchungen- Tierärztliche Grenzkontrollstelle Hessen - . . . . . 700 000 +62 000 762 000
Erläuterungen:Gebührenaufkommen bei der Tierärztlichen Grenzkontrollstelle Hessenauf dem Flughafen Frankfurt am Main.
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 842 500 +62 000 904 500
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01 011 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowieGeräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-stände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . 752 700 -50 000 702 700
529 01 011 Verfügungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 000 -1 600 6 400Erläuterungen:Für außergewöhnlichen Aufwand in besonderen Fällen. Die Ausgabensind im Einzelnen zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nichtzulässig.
529 04 011 Verfügungsmittel für Bewirtungskosten . . . . . . . . 20 000 -4 000 16 000
3
Kapitel 08 01Ministerium
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Erläuterungen:Die Mittel sind bestimmt für dienstlich veranlasste, sachangemesseneBewirtungen, insbesondere anlässlich der Einweihung vonDienstgebäuden, dem Wechsel von Führungspersonal oder im Rahmenvon Sitzungen und Tagungen.
531 01 011 Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 253 000 -5 000 248 000Veröffentlichungen dürfen unentgeltlich abgegeben werden.
Erläuterungen:1. Amtliche Druckwerke . . . . . . . . . . . . . . 5 000 EUR2. Öffentlichkeitsarbeit . . . . . . . . . . . . . . . 238 000 EUR3. Technische und wissenschaftliche Druckwer-
ke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR4. Andere Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . 5 000 EUR
Zusammen 248 000 EUR
Von den Mitteln bei UT. 2 sind 26.000 EUR vorgesehen für die Öffent-lichkeitsarbeit der Landesbeauftragten für den Tierschutz. Hieraus kön-nen auch Ausgaben für Gutachten und Sachverständigenstellung-nahmen zu Fragen des Tierschutzes geleistet werden.
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 704 500 -60 600 29 643 900
4
Kapitel 08 01Ministerium
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 08 01
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 842 500 +62 000 904 500
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 842 500 +62 000 904 500
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 080 900 -- 23 080 900
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 6 121 900 -60 600 6 061 300
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 200 -- 6 200
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 495 500 -- 495 500
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 704 500 -60 600 29 643 900
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -28 862 000 +122 600 -28 739 400
5
Kapitel 08 02Allgemeine Bewilligungen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
08 02 A l l g e m e i n e B e w i l l i g u n g e n
E I N N A H M E N
Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, ausZuweisungen und Zuschüssen für Investitionen;
besondere Finanzierungseinnahmen(Vermögenswirksame und besondere
Finanzierungseinnahmen)
359 01 951 Entnahme aus der allgemeinen Rücklage . . . . . . -- +9 412 000 9 412 000Erläuterungen:Zuführung aus den Rücklagen der budgetierten Kapitel 08 01, 08 34,08 42 und 08 43 zur Reduzierung der globalenPersonalminderausgabe.
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 300 000 +9 412 000 64 712 000
A U S G A B E N
Personalausgaben
462 01 981 Globale Minderausgaben für Personalausgaben . . -8 928 000 +6 146 000 -2 782 000Die globale Minderausgabe kann mit Zustimmung des Ministe-riums der Finanzen auch durch Einsparungen bei Landesperso-nal, das aus Mitteln ausserhalb der Hauptgruppe 4 finanziertwird, erwirtschaftet werden.
Erläuterungen:Neben dem Anteil des Ressorts am Konsolidierungsbeitrag für dasJahr 2002 (8,928 Mio EUR) sind hier die sonstigen Einsparauflagenfür den Personalbereich (3,266 Mio EUR) zentral veranschlagt.Zur Verminderung der globalen Personalminderausgabe wird die Allge-meine Rücklage in Höhe von 9,412 Mio EUR aufgelöst und hieretatisiert.
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
526 02 011 Praxisbezogene Untersuchungen, Gutachten undVeranstaltungen für Frauen . . . . . . . . . . . . . . . 40 000 -23 300 16 700Aus dem Titel können auch persönliche Verwaltungsausgabengeleistet werden.
6
Kapitel 08 02Allgemeine Bewilligungen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüssemit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungsausgaben)
684 03 236 Zuschüsse an soziale Einrichtungen für Frauen . . . 164 000 -40 000 124 000Erläuterungen:Die Mittel dienen der Förderung von Modellprojekten für Frauen undMädchen in besonderen Notlagen.
686 07 236 Förderung der Existenzgründung von Frauen . . . . 33 000 -2 500 30 500Erläuterungen:Die Mittel sind zur Information und Schulung von Frauen vorgesehen,die erwägen, sich wirtschaftlich selbständig zu machen.
687 01 013 Zuschüsse an die Handwerkskammer . . . . . . . . 51 100 -10 200 40 900Erläuterungen:Für die Durchführung von Schwerpunktaktionen des "Arbeitsschutzesim Handwerk" und für den betrieblichen Gesundheitsschutz.
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 72Bürgerengagement
Zu ATG 72:Die Mittel dienen der Förderung von Qualifizierungs- und Koordinierungsmaßnahmen für bürgerschaftliche/ehrenamtliche Ar-beit im sozialen Bereich. Hierzu gehören auch die Durchführung von Fachtagungen, Veranstaltungen, Dokumentation sowieKoordinierungs- und spezielle Qualifizierungsmaßnahmen für den Bereich der Hospizarbeit.
684 72 151 Zuschüsse an andere Träger . . . . . . . . . . . . . . 255 000 -220 000 35 000
Summe Titelgruppe 72 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 510 000 -220 000 290 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -2 723 800 +5 850 000 3 126 200
7
Kapitel 08 02Allgemeine Bewilligungen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 08 02
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 000 -- 18 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 55 282 000 +9 412 000 64 694 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 300 000 +9 412 000 64 712 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -8 928 000 +6 146 000 -2 782 000
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 42 000 -23 300 18 700
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 162 200 -272 700 5 889 500
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -2 723 800 +5 850 000 3 126 200
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58 023 800 +3 562 000 61 585 800
8
Kapitel 08 13Unfallkasse Hessen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
08 13 U n f a l l k a s s e H e s s e n
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 295 800 -- 3 295 800
A U S G A B E N
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüssemit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungsausgaben)
636 01 223 Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung . . . 17 500 000 -400 000 17 100 000Erläuterungen:Das Land Hessen erstattet der Unfallkasse die gesetzlichen Leistungender Unfallversicherung und anteilige Verwaltungs- und Verfahrensko-sten.Anpassung an den tatsächlichen Erstattungsbedarf 2002.
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 500 000 -400 000 17 100 000
9
Kapitel 08 13Unfallkasse Hessen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 08 13
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 3 295 800 -- 3 295 800
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 295 800 -- 3 295 800
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . -- -- --
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 500 000 -400 000 17 100 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 500 000 -400 000 17 100 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -14 204 200 +400 000 -13 804 200
10
Kapitel 08 16Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
08 16 A r b e i t s s c h u t z u n dS i c h e r h e i t s t e c h n i k
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 711 600 -- 1 711 600
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
538 01 254 Kosten für ärztliche Untersuchungen von Jugend-lichen im Rahmen des Jugendarbeitsschutzgeset-zes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 800 000 -200 000 600 000
Erläuterungen:Gemäß § 44 des Jugendarbeitsschutzgesetzes vom 12.4.1976 (BGBl.I S. 965), geändert durch Gesetz vom 15.10.1984 (BGBl. I S. 1277),trägt das Land die Kosten der Untersuchungen. Die Höhe der Gebüh-ren richtet sich nach den Sätzen des Gebührenverzeichnisses der Ge-bührenordnung für Ärzte in der Fassung der 5. Verordnung zur Ände-rung der Gebührenordnung für Ärzte vom 09.02.1996 (BGBl. I S.210)zuletzt geändert durch GKV-Gesundheitsreform vom 22.12.1999(BGBL. I S.2626).
Sonstige Ausgaben für Investitionen undInvestitionsförderungsmaßnahmen
(Sonstige Investitionsausgaben)
812 35 254 Erwerb von Fachgeräten . . . . . . . . . . . . . . . . 54 000 -10 000 44 000Erläuterungen:1. Erstmalige Anschaffungen . . . . . . . . . . . 23 000 EUR2. Ersatzbeschaffungen . . . . . . . . . . . . . . 21 000 EUR
Zusammen 44 000 EUR
11
Kapitel 08 16Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 69Maschinelle Aufbereitung
Zu Titelgruppe 69Durch das DV - Verfahren "JFAS" werden die Arbeitsabläufe in den Ämtern unterstützt.Aktuell werden die Hard- und Softwareausstattung den modernen Standards angepasst.
511 69 254 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowieGeräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-stände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . 131 000 -24 000 107 000
Summe Titelgruppe 69 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 451 000 -24 000 427 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 808 800 -234 000 15 574 800
Abschluss Kapitel 08 16
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 521 600 -- 1 521 600
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 190 000 -- 190 000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 711 600 -- 1 711 600
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 981 000 -- 11 981 000
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 3 631 500 -224 000 3 407 500
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 300 -- 14 300
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 147 000 -10 000 137 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 35 000 -- 35 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 808 800 -234 000 15 574 800
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -14 097 200 +234 000 -13 863 200
12
Kapitel 08 18Verwaltungsdienststellen für Versorgung und Soziales (ohne Kurklinik) Landesprüfungsämter für Krankenversi-
cherung und für Heilberufe
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
08 18 V e r w a l t u n g s d i e n s t s t e l l e nf ü r V e r s o r g u n g u n d S o z i a l e s
( o h n e K u r k l i n i k )L a n d e s p r ü f u n g s ä m t e r f ü r
K r a n k e n v e r s i c h e r u n g u n d f ü rH e i l b e r u f e
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 284 800 -- 15 284 800
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01 214 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowieGeräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-stände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . 1 729 000 -12 500 1 716 500
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüssemit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungsausgaben)
636 01 214 Verwaltungskostenerstattungen an Sozialversiche-rungsträger gem. § 20 BVG . . . . . . . . . . . . . . . 900 000 -50 000 850 000
Erläuterungen:Kostenersatz an Krankenkassen für Durchführung der Heil- und Kran-kenbehandlung bei zugeteilten Versorgungsberechtigten des sozialenEntschädigungsrechts. Die Krankenkassen erbringen aufgrund gesetzli-chen Auftrages Leistungen der Heil- und Krankenbehandlung für Be-rechtigte nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) und Gesetzen,die dieses Gesetz für entsprechend anwendbar erklären, denen gegen-über sie nicht zugleich eine eigene Verpflichtung erfüllen. Die Kranken-kassen dürfen deshalb nicht mit Kosten belastet bleiben, die durchAusführung dieses Auftrages entstehen. Neben den Ausgaben für dienach §§ 10 ff. BVG erbrachten Leistungen werden ihnen 8 v.H. desWertes dieser Leistungen als Kosten erstattet (Verwaltungskosten undsonstige bei Auftragsausführung entstehende Kosten).Anpassung an den tatsächlichen Erstattungsbedarf 2002.
13
Kapitel 08 18Verwaltungsdienststellen für Versorgung und Soziales (ohne Kurklinik) Landesprüfungsämter für Krankenversi-
cherung und für Heilberufe
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
681 01 214 Schadenersatzleistungen nach dem Seuchen-rechtsneuordnungsgesetz . . . . . . . . . . . . . . . . 8 900 000 -300 000 8 600 000
Erläuterungen:1. Renten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 460 000 EUR2. Heilbehandlung . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 391 400 EUR3. Gutachten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 600 EUR4. Fahrkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 500 EUR5. Landeswohlfahrtsverband Hessen . . . . . . . 1 743 500 EUR
Zusammen 8 600 000 EURNach §§ 60 ff. des Gesetzes zur Neuordnung seuchenrechtlicher Vor-schriften (Seuchenrechtsneuordnungsgesetz - SeuchRNeuG) vom 20.07. 2000 (BGBl. I S. 2045) erhalten Personen, die durch eine gesetz-lich vorgeschriebene oder von einer zuständigen Behörde öffentlichempfohlene Impfung einen Impfschaden erleiden, wegen der gesund-heitlichen und wirtschaftlichen Folgen Versorgung in entsprechenderAnwendung der Vorschriften des Bundesversorgungsgesetzes. Dasgleiche gilt für Hinterbliebene eines Impfgeschädigten. Nach § 66 Abs.2 und 3 des Seuchenrechtsneuordnungsgesetzes tragen die Länderdie Kosten.Anpassung an die tatsächliche Leistungshöhe 2002.
681 02 291 Leistungen nach dem Gesetz über die Entschädi-gung für Opfer von Gewalttaten (OEG) . . . . . . . . 7 850 000 -500 000 7 350 000
Erläuterungen:Kosten aufgrund des Gesetzes über die Entschädigung für Opfer vonGewalttaten (OEG) in der Fassung vom 7.1.1985 (BGBl. I. S. 1).Anpassung an die tatsächliche Leistungshöhe 2002.
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 69Maschinelle Aufbereitung
Zu Titelgruppe 69Elektronische Datenverarbeitung für die schnellere Abwicklung der Ansprüche u. a. nach dem Bundesversorgungsgesetz, demSchwerbehindertengesetz, dem Bundeserziehungsgeldgesetz und dem Heimgesetz.
511 69 214 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowieGeräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-stände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . 569 000 -49 000 520 000
Summe Titelgruppe 69 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 140 000 -49 000 2 091 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 75 749 100 -911 500 74 837 600
14
Kapitel 08 18Verwaltungsdienststellen für Versorgung und Soziales (ohne Kurklinik) Landesprüfungsämter für Krankenversi-
cherung und für Heilberufe
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 08 18
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 916 900 -- 3 916 900
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 11 367 900 -- 11 367 900
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 284 800 -- 15 284 800
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 094 700 -- 39 094 700
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 9 853 500 -61 500 9 792 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 393 900 -850 000 25 543 900
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 166 000 -- 166 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 241 000 -- 241 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 75 749 100 -911 500 74 837 600
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -60 464 300 +911 500 -59 552 800
15
Kapitel 08 20Soziale Hilfen - A l l g e m e i n -
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
08 20 S o z i a l e H i l f e n- A l l g e m e i n -
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129 000 -- 129 000
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
529 01 236 Verfügungsmittel für Zwecke der Sozialhilfe, Ju-gendhilfe und Familienförderung . . . . . . . . . . . . 7 000 -1 400 5 600
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüssemit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungsausgaben)
684 05 236 Förderung von Frauenhäusern . . . . . . . . . . . . . 2 761 000 -168 100 2 592 900Vgl. Vermerk bei Titel 684 04.
Erläuterungen:Zuschüsse zum laufenden Betrieb von Frauenhäusern nach den Richtli-nien vom 16.09.1992.
684 06 236 Zuschüsse für Frauenbildungsprojekte . . . . . . . . 375 000 -71 800 303 200Erläuterungen:Gefördert werden Projekte und Einrichtungen im Bereich derFrauenbildung, die zur Thematisierung und Veränderung der spezifi-schen Lebenssituation der Frauen beitragen können.
684 08 236 Zuwendungen für die Frühförderung Behinderter . . 3 000 000 -150 000 2 850 000Erläuterungen:1. Für Maßnahmen der speziellen Frühförderung . 460 200 EUR2. Für Maßnahmen der allgemeinen Frühförderung 2 389 800 EUR
Zusammen 2 850 000 EUR
16
Kapitel 08 20Soziale Hilfen - A l l g e m e i n -
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 71Freie Wohlfahrtspflege
684 71 236 Zuschüsse an gemeinnützige Organisationen fürlaufende Zwecke. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 231 000 -10 300 220 700
Summe Titelgruppe 71 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 231 000 -10 300 220 700
Titelgruppe 73Betreuung von Obdachlosen, Nichtsesshaftenund sonstigen Randgruppen
Zu ATG 73:Zuweisungen und Zuschüsse an Gemeinden und Gemeindeverbände und andere gemeinnützige Träger zur Verbesserung derLage von Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten im Sinne des § 72 BSHG u.a. durch Förderung von Maßnahmender Gemeinwesensarbeit wie z.B.- der Beratung und Hilfe zur wirtschaftlichen Lebens- und Haushaltsführung,- von Beratungsstellen und Gemeinwesensarbeitsprojekten,- von Betroffenengruppen zur Verbesserung der sozialen Integration,- von Projekten der Weiterbildung,- von Maßnahmen der Sesshaftmachung von Nichtsesshaften und alleinstehenden Wohnungslosen,- von Maßnahmen der Wiedereingliederung von Haftentlassenen- und sonstigen Maßnahmen für den genannten Personenkreis.
684 73 236 Zuschüsse an andere gemeinnützige Träger . . . . 942 000 -190 000 752 000
Summe Titelgruppe 73 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 490 000 -190 000 1 300 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 276 900 -591 600 10 685 300
17
Kapitel 08 20Soziale Hilfen - A l l g e m e i n -
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 08 20
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129 000 -- 129 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129 000 -- 129 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 7 000 -1 400 5 600
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 269 900 -590 200 10 679 700
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 276 900 -591 600 10 685 300
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -11 147 900 +591 600 -10 556 300
18
Kapitel 08 21Hilfen für alte Menschen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
08 21 H i l f e n f ü r a l t e M e n s c h e n
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 365 500 -- 1 365 500
A U S G A B E N
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 71Offene Altenhilfe1. Veröffentlichungen dürfen kostenlos abgegeben werden.2. Die Ausgabeermächtigung erhöht oder vermindert sich um
die Mehr- oder Mindereinnahmen bei Titel 271 02.
531 71 235 Briefliche Altenberatung . . . . . . . . . . . . . . . . . 69 000 -15 800 53 200Erläuterungen:Zur Information für ältere Mitbürger und Mitbürgerinnen.
684 71 235 Zuschüsse an andere Träger . . . . . . . . . . . . . . 143 000 -25 000 118 000
Summe Titelgruppe 71 . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 575 000 -40 800 1 534 200
Titelgruppe 72Ausbildung von AltenpflegekräftenDie Mittel sind übertragbar.
Zu Titelgruppe 72Die Auszubildenden, die die Ausbildung zur Altenpflegerin und zum Altenpfleger außerhalb von Umschulungs- oder Fortbil-dungsmaßnahmen absolvieren, sollen von den Kosten der Ausbildung freigestellt werden.
684 72 127 Zuschüsse an andere Träger . . . . . . . . . . . . . . 5 000 000 -1 000 000 4 000 000
Summe Titelgruppe 72 . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 050 000 -1 000 000 5 050 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 726 000 -1 040 800 6 685 200
19
Kapitel 08 21Hilfen für alte Menschen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 08 21
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 500 -- 10 500
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 1 355 000 -- 1 355 000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 365 500 -- 1 365 500
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 120 000 -15 800 104 200
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 606 000 -1 025 000 6 581 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 726 000 -1 040 800 6 685 200
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -6 360 500 +1 040 800 -5 319 700
20
Kapitel 08 22Eingliederung Behinderter
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
08 22 E i n g l i e d e r u n g B e h i n d e r t e r
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 000 -- 16 000
A U S G A B E N
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüssemit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungsausgaben)
682 01 291 Erstattung der Fahrgeldausfälle, die Nahverkehrs-unternehmen durch die unentgeltliche Beförde-rung behinderter Personen in Hessen entstehen . . 17 700 000 -500 000 17 200 0001. Die Mittel sind übertragbar.2. Einnahmen aus Überzahlungen fließen den Ausgabemitteln
zu.Erläuterungen:Das jeweilige Bundesland hat nach § 65 Abs. 1 letzter Satz desSchwerbehindertengesetzes in der Fassung vom 6.8.1986 (BGBl.I S.1421) die den Nahverkehrsunternehmen durch die unentgeltliche Be-förderung Schwerbehinderter entstehenden Aufwendungen zuerstatten, soweit nicht der Bund hierfür erstattungspflichtig ist.Anpassung an den tatsächlichen Erstattungsbedarf 2002.
684 01 236 Zuwendungen für die Eingliederung Behinderter . . 295 000 -190 000 105 000Erläuterungen:Zuwendungen zu den Betriebskosten (einschl. Personalkosten) der Ta-geseinrichtungen zur Eingliederung Behinderter (Behandlungsstellen,Behandlungszentren, Sonderkindertagesstätten, Werkstätten fürBehinderte) sowie für Veranstaltungen, Veröffentlichungen undFortbildungsmaßnahmen.
684 04 236 Zuschüsse für familienentlastende Maßnahmenim Behindertenbereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 -150 000 850 000
Erläuterungen:Zuschüsse an Träger ambulanter Dienste.
Sonstige Ausgaben für Investitionen undInvestitionsförderungsmaßnahmen
(Sonstige Investitionsausgaben)
893 01 236 Zuschüsse für Investitionen für Einrichtungen derBehindertenhilfe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 100 000 -600 000 6 500 000Einnahmen aus Überzahlungen aufgrund von Umsatzsteuer-rückerstattungen fließen den Ausgabemitteln zu.Für die Maßnahmen dürfen auch zusätzlich Wohnungsbau-fördermittel in Anspruch genommen werden.
21
Kapitel 08 22Eingliederung Behinderter
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Erläuterungen:Es handelt sich um Zuschüsse an freie Träger zum Bau, zur Ausstat-tung und Verbesserung von:
-- örtlichen Behinderteneinrichtungen und Wohneinrichtungen für Be-hinderte
-- überörtliche Behinderteneinrichtungen und Wohneinrichtungen fürBehinderte
-- heimgebundenen Sonderschulen, Zuwendungen gem. § 5 Abs. 2des Gesetzes über die Finanzierung von Ersatzschulen vom06.12.1972 (GVBl. I S. 389), zuletzt geändert durch das Gesetzvom 28.08.1986 (GVBl. I S. 253) an Träger vonbeihilfeberechtigten heim- und anstaltsgebundenen Sonderschulensowie von Wohnheimen für behinderte Schüler (einschl. Sport- undTherapie-Einrichtungen)
-- Zentren der Jugendlichen- und Erwachsenenrehabilitation-- heilpädagogischen Einrichtungen für geistig Behinderte, wie
Wohneinrichtungen und Werkstätten für bisher in PsychiatrischenKrankenhäusern untergebrachte geistig Behinderte
-- Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation, wie Berufsförderungs-und Berufsbildungswerke
-- Einrichtungen für Personen mit besonderen sozialenSchwierigkeiten.
Soweit möglich sollen für diese Maßnahmen auch zusätzlichWohnungsbauförderungsmittel aus dem Einzelplan 19 beantragtwerden.
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 791 000 -1 440 000 25 351 000
22
Kapitel 08 22Eingliederung Behinderter
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 08 22
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 000 -- 16 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 000 -- 16 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . -- -- --
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 691 000 -840 000 18 851 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 7 100 000 -600 000 6 500 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 791 000 -1 440 000 25 351 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -26 775 000 +1 440 000 -25 335 000
23
Kapitel 08 24Jugend- und Familienförderung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
08 24 J u g e n d - u n d F a m i l i e n f ö r d e r u n g
E I N N A H M E N
Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssenmit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungseinnahmen)
231 01 237 Erstattungen des Bundes nach dem Unterhaltsvor-schussgesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 500 000 -1 000 000 16 500 000Vgl. Vermerk zu Titel 681 31.
Erläuterungen:Nach § 8 Abs. 1 Unterhaltsvorschussgesetz in der Fassung vom19.01.1994, zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom22.12.1999 (BGBL. I S. 2671) werden die Geldleistungen, die nachdiesem Gesetz zu zahlen sind, zu einem Drittel vom Bund getragen.Vgl. Erläuterungen zu 681 31.Anpassung an die Bundeserstattung 2002.
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 932 000 -1 000 000 30 932 000
A U S G A B E N
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüssemit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungsausgaben)
681 31 237 Unterhaltsleistungen nach dem Unterhaltsvor-schussgesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 000 000 -2 000 000 33 000 000Die Ausgabeermächtigung erhöht oder vermindert sich um dieMehr- oder Mindereinnahmen bei Titel 231 01. Die Einnahmenfließen mit Ausnahme der Einnahmen nach § 7 Unterhaltsvor-schussgesetz den Ausgaben zu.
24
Kapitel 08 24Jugend- und Familienförderung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Erläuterungen:Unterhaltsvorschuss für alleinerziehende Elternteile von Kindern biszum vollendeten 12. Lebensjahr für maximal 6 Jahre nach dem Unter-haltsvorschussgesetz vom 23. Juli 1979 (BGBl. I S. 1184) i.d.F. vom19.01.1994 (BGBl. I S. 165), zuletzt geändert durch Art. 1 des Geset-zes vom 23.12.1999 (BGBl. I S. 2671).Der Bund erstattet den Ländern ein Drittel der Kosten.Vgl. Titel 231 01.Die zuständigen Gebietskörperschaften tragen 50 v.H. des Landesan-teils nach § 8 Abs. 1 UVG (Art. 5 des Haushaltsgesetzes 2000 undder Änderung andere Rechtsvorschriften vom 23.12.1999, GVBl. I2000, S. 18).Die Gesamtaufwendungen zur Durchführung desUnterhaltsvorschussgesetzes betragen voraussichtlich 49,5 Mio.EUR. Veranschlagt sind der Bundes- und Landesanteil.Anpassung an den tatsächlichen Vorschussbedarf 2002.
684 06 261 Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbände . . . 40 000 -15 000 25 000Erläuterungen:Zuschüsse für:1. Sonstige Verbände . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR2. Zentrale Veröffentlichungen und Veranstaltun-
gen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR3. Internationale Jugendarbeit . . . . . . . . . . . 25 000 EUR4. Förderung politischer Jugendverbände . . . . . -- EUR
Zusammen 25 000 EUR
Die Mittel von UT. 3 können auch für den Aufbau und die Fortführungvon Partnerschaftsbeziehungen in Anspruch genommen werden.
684 08 262 Zuschüsse zur Förderung von Projekten "GegenGewalt an Mädchen und Jungen" . . . . . . . . . . . 314 000 -30 000 284 000
Erläuterungen:Die veranschlagten Mittel werden zur Förderung gezielter Hilfen fürmisshandelte Mädchen und Jungen bereitgestellt. Antragsberechtigtsind ausschließlich freie Träger der Jugend- und Sozialarbeit.Gefördert werden Projekte "Hilfe für das misshandelte Kind" undProjekte, die sich gegen Gewalt und sexuellen Missbrauch an Mäd-chen und Jungen richten.
25
Kapitel 08 24Jugend- und Familienförderung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 70Fortbildungsmaßnahmen des Landes im Bereichder Kinder- und JugendhilfeDie Ausgabeermächtigung erhöht sich um die Isteinnahmenbei Titel 119 03 und 231 70.
Zu ATG 70:In der Ausgabetitelgruppe sind die Ausgaben für die Durchführung vonLehrgängen sowie Maßnahmen der LandesservicestelleJugendberufshilfe veranschlagt.
533 70 261 Sachaufwand der Ausbildung, Prüfung und Fortbil-dung Außenstehender . . . . . . . . . . . . . . . . . . 312 000 -250 000 62 000
Erläuterungen:Vergütungen und Reisekosten für zusätzliche Referenten; Reisekostender Lehrgangsteilnehmer.
Summe Titelgruppe 70 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 400 000 -250 000 150 000
Titelgruppe 71Maßnahmen und Veranstaltungen der Jugend-und Familienhilfe1. Mehrausgaben können in Höhe der Einnahmen bei Titel
119 31 geleistet werden.2. Die Mittel sind übertragbar.
684 71 266 Zuschüsse an andere Träger . . . . . . . . . . . . . . 929 000 -75 000 854 000Erläuterungen:1. Maßnahmen der offenen Erziehungshilfe und
des Jugendschutzes (auch Obdachlosenhilfein sozialen Brennpunkten) . . . . . . . . . . . . 681 000 EUR
2. Personalkostenzuschüsse für Erzieher in Ju-gendwohnheimen . . . . . . . . . . . . . . . . 76 000 EUR
3. Familienverbände, Vereinigungen und Institu-te der Jugend- und Familienhilfe . . . . . . . . 97 000 EUR
4. Maßnahmen zur Förderung der Erziehung vonKindern in Kindertagesstätten . . . . . . . . . . -- EUR
5. Förderung von Selbsthilfeinitiativen in der Ju-gendarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR
Zusammen 854 000 EURZu UT 3: Für das Projekt Landwirtschaftliche Familienberatung (LFB)
sind bis zu 15.000 EUR bestimmt.
Summe Titelgruppe 71 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 125 000 -75 000 1 050 000
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Kapitel 08 24Jugend- und Familienförderung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Titelgruppe 79Maßnahmen der Eltern- und Erziehungsberatung,NachbarschaftsheimeDie Mittel sind übertragbar.
684 79 263 Zuschüsse an andere Träger . . . . . . . . . . . . . . 2 624 000 -52 000 2 572 000Erläuterungen:1. Vorbereitung auf Ehe und Familie,
Elternberatung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 877 000 EUR2. Erziehungsberatungsstellen . . . . . . . . . . . 1 416 300 EUR3. Nachbarschaftsheime, Zentren der Familienhil-
fe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 273 500 EUR4. Projekt Moses . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 200 EUR
Zusammen 2 572 000 EURZu UT 4: Förderung des Moses-Projektes in Frankfurt/M.
Summe Titelgruppe 79 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 975 000 -52 000 3 923 000
Titelgruppe 83Maßnahmen zur Bekämpfung der Jugendarbeits-losigkeit1. Die Ausgabeermächtigung erhöht oder vermindert sich
um die Mehr- oder Mindereinnahmen bei den Titeln231 83 und 271 83.
2. Die Mittel sind übertragbar.
Zu ATG 83:Für sozial benachteiligte und individuell beeinträchtigte arbeitslose junge Menschen wurde ab 1. Juli 2000 das Förderpro-gramm "Maßnahmen der Jugendberufshilfe" neu strukturiert:
Die "Fachstellen Jugendberufshilfe" wurden in Trägerschaft der örtlichen Jugendämter etabliert. Die Fachstellen arbeitenkoordinierend z.B. systematische Datenermittlung, Servicefunktion für alle Akteure im Feld der Jugendberufshilfe und sollenbenachteiligte Jugendliche beraten und in eine Ausbildung/ Arbeit vermitteln.Ziel der Qualifizierungs- und Beschäftigungsprojekte ist die Integration sozial benachteiligter und individuell beeinträchtigterweiblicher und männlicher junger Menschen bis zum Alter von 27 Jahren in Ausbildung, Arbeit und Gesellschaft. Dazu wirdmit der Jugendhilfe, Arbeitsverwaltung, Wirtschaft und allgemeinbildenden/ berufsbildenden Schulen eng kooperiert. Die Lan-desmittel werden als Komplementärmittel zur ESF-Förderung eingesetzt.
Das START-Programm spricht die Zielgruppe Jungarbeiterinnen/ Jungarbeiter und von Langzeitarbeitslosigkeit bedrohte jungeMenschen an. Ziel ist die Vorbereitung der Jugendlichen auf eine weitergehende Qualifizierung bzw. die Vorbereitung auf dieAufnahme einer Beschäftigung im allgemeinen Arbeitsmarkt (Ausbildung bzw. Beschäftigung). Neben der Kooperation mit be-ruflichen Schulen soll mit der Jugendhilfe, der Arbeitsverwaltung und der Wirtschaft kooperiert werden. Die Landesmittel wer-den als Komplementärmittel zur ESF-Förderung eingesetzt.
684 83 252 Zuschüsse an andere Träger . . . . . . . . . . . . . . 5 892 000 -60 000 5 832 000
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Kapitel 08 24Jugend- und Familienförderung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Erläuterungen:1. Beratungsstellen/Fachstellen
der Jugendberufshilfe . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR2. Qualifizierungs- und Beschäftigungsprojekte . . 2 564 000 EUR3. START-Beschäftigungsbetriebe . . . . . . . . . 768 000 EUR4. Förderung aus dem EU-Sozialfonds (vgl. Titel
271 83) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 500 000 EUR
Zusammen 5 832 000 EUR
Summe Titelgruppe 83 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 116 000 -60 000 8 056 000
Titelgruppe 90Ambulante sozialpädagogische Maßnahmen fürstraffällige junge Menschen
Zu Titelgruppe 90Zur Förderung von sozialpädagogischen Maßnahmen mit straffälligen Jugendlichen z.B. durch offene erzieherische Hilfen.
684 90 275 Zuschüsse an andere Träger . . . . . . . . . . . . . . 258 000 -25 000 233 000
Summe Titelgruppe 90 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 258 000 -25 000 233 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70 354 300 -2 507 000 67 847 300
28
Kapitel 08 24Jugend- und Familienförderung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 08 24
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 208 000 -- 208 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 26 611 000 -1 000 000 25 611 000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 5 113 000 -- 5 113 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 932 000 -1 000 000 30 932 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 513 000 -250 000 263 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 674 800 -2 257 000 65 417 800
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 2 166 500 -- 2 166 500
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70 354 300 -2 507 000 67 847 300
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -38 422 300 +1 507 000 -36 915 300
30
Kapitel 08 25Ministerium - Landesjugendamt
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
08 25 Ministerium - Landesjugendamt
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
A U S G A B E N
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüssemit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungsausgaben)
633 01 213 Verwaltungskostenerstattung an Gemeinden undGemeindeverbände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 098 000 +1 130 000 3 228 000Der Titel ist einseitig deckungsfähig zu Lasten der Titel derHauptgruppe 4.
Erläuterungen:Erstattung der Personal- und Arbeitsplatzkosten an die Kommunennach der Rahmenvereinbarung zur Neustrukturierung der Kinder- undJugendhilfe und der Jugendhilfeverwaltung in Hessen.
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 231 400 +1 130 000 5 361 400
31
Kapitel 08 25Ministerium - Landesjugendamt
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 08 25
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 936 400 -- 1 936 400
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 197 000 -- 197 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 098 000 +1 130 000 3 228 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 231 400 +1 130 000 5 361 400
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -4 231 400 -1 130 000 -5 361 400
32
Kapitel 08 29Maßnahmen der Suchthilfe
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
08 29 M a ß n a h m e n d e r S u c h t h i l f e
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 300 000 -- 300 000
A U S G A B E N
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüssemit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungsausgaben)
684 01 314 Zuschüsse an Verbände der freien Wohlfahrtspfle-ge und andere gemeinnützige Organisationen fürlaufende Zwecke der Selbsthilfe . . . . . . . . . . . . 1 268 000 -200 000 1 068 000Der Titel ist gegenseitig deckungsfähig mit Titel 684 71und ATG 72.
Erläuterungen:Zuschüsse für:1. Geschäftsstelle der Hessischen Landesstelle
gegen die Suchtgefahren e.V. (HLS) . . . . . . 76 700 EUR2. Koordinationsstelle für Suchtprävention bei
der HLS. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 127 800 EUR3. Selbsthilfegruppen im Suchtbereich . . . . . . 255 700 EUR4. Selbsthilfebetriebe ehemaliger
Drogenabhängiger zur Eingliederung in das Er-werbsleben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 505 300 EUR
5. Auswertung der in der Suchthilfe erhobenenDaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102 500 EUR
Zusammen 1 068 000 EURZu UT 5: Auf Grund der Einführung eines Dokumentationssystems in
der Suchthilfe wird eine wissenschaftliche Auswertung dererhobenen Daten notwendig. Diese wissenschaftliche Aus-wertung wird als "Hessischer Suchthilfe-Leistungsberichtes" veröffentlicht.
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 539 000 -200 000 8 339 000
33
Kapitel 08 29Maßnahmen der Suchthilfe
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 08 29
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 300 000 -- 300 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 300 000 -- 300 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 88 000 -- 88 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 941 000 -200 000 7 741 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 510 000 -- 510 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 539 000 -200 000 8 339 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -8 239 000 +200 000 -8 039 000
34
Kapitel 08 30Maßnahmen für das Gesundheitswesen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
08 30 M a ß n a h m e n f ü r d a sG e s u n d h e i t s w e s e n
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 280 000 -- 280 000
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
529 01 314 Zur Verfügung der Ministerin für allgemeineZwecke des öffentlichen Gesundheitsdienstes . . . 7 000 -1 400 5 600
Erläuterungen:Für außergewöhnlichen Aufwand in besonderen Fällen. Die Ausgabensind im Einzelnen zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nichtzulässig.
538 02 314 Hessischer Gesundheitsbericht . . . . . . . . . . . . 25 600 -25 600 --Der Ansatz ist einseitig deckungsfähig zugunsten von Titel981 01.
538 05 314 Hessisches Krebsregistergesetz . . . . . . . . . . . . 357 000 -20 000 337 000Erläuterungen:Aufwendungen zur Ausführung des Hessischen Krebsregistergesetzes(KRG).
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüssemit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungsausgaben)
684 04 314 Zuschuss an den Landesverband Hessen "ProFamilia" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98 000 -3 000 95 000
Erläuterungen:Zuschuss zu den Personal- und Sachkosten des LandesverbandesHessen "Pro Familia", Frankfurt am Main.
684 07 314 Hilfe für Tschernobyl, weitere medizinische undhumanitäre Hilfen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102 000 -20 000 82 000
35
Kapitel 08 30Maßnahmen für das Gesundheitswesen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Erläuterungen:Hilfe zur medizinischen Versorgung, zur Rehabilitation von durch dieKatastrophe von Tschernobyl betroffenen Kindern und Jugendlichensowie für die Aus- und Fortbildung von Betreuungspersonal.Der Ansatz kann für Leistungen zur medizinischen Behandlung und Re-habilitation von Patienten und Patientinnen aus Kriegs-, Krisen- undKatastrophengebieten in hessischen Krankenhäusern verwendetwerden.
685 02 314 Mitgliedsbeitrag an die Gesellschaft AMI-Nord . . . 587 000 -47 000 540 000Erläuterungen:Mitgliedsbeitrag an das Arzneimitteluntersuchungsinstitut Nord GmbHin Bremen gemäß dem "Zusatzabkommen zum Abkommen über die Zu-sammenarbeit auf dem Gebiet der Arzneimitteluntersuchung" für dieUntersuchung der Arzneimittelproben des Landes Hessen.Reduzierung des Beitrags infolge Aufnahme des Saarlandes als weite-res Mitglied der AMI-Nord.
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 69Maschinelle Aufbereitung
Zu Titelgruppe 69Veranschlagt sind die Kosten für die Ausstattung der Zentralen Leitstellen mit Einrichtungen der elektronischen Datenverarbei-tung mit 118.000 EUR.
812 69 314 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrü-stungsgegenständen, sonstige Gebrauchsgegen-stände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 194 000 -3 000 191 000
Summe Titelgruppe 69 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 328 000 -3 000 325 000
Titelgruppe 71Zuwendungen an Aus- und Weiterbildungsstättenfür nichtärztliche Heilberufe
Zu Titelgruppe 71Zuweisungen und Zuschüsse an Gemeinden und Gemeindeverbände und andere Träger für die Aus- und Weiterbildung fürnichtärztliche Heil- und Fachberufe im Gesundheitswesen.Die Träger der privaten Ausbildungsstätten erhalten nach § 12 des Ersatzschulfinanzierungsgesetzes auf Antrag vom Land Bei-hilfen im Rahmen der im Haushalt zur Verfügung stehenden Mittel. Weiterhin werden kommunale Ausbildungsstätten, dienicht mit einem Krankenhaus verbunden sind, gefördert. Die Ausbildungsstätten bieten Ausbildungen (z.B. für Masseure/-sen,pharmazeutisch-technische Assistenten/- innen) an.Daneben werden Weiterbildungsstätten gemeinnütziger Träger gefördert. Ihre Aufgabe ist es, notwendige, zusätzlicheBerufsqualifikationen insbesondere im Krankenpflegebereich (z.B. Weiterbildung von Krankenschwestern/-pflegern zuKrankenpflegelehrkräften, Weiterbildung von Pflegepersonal für Stations-, Operations- und Leitungsfunktionen u.a.) zuvermitteln.
684 71 127 Zuschüsse an andere Träger . . . . . . . . . . . . . . 1 078 000 -128 000 950 000
36
Kapitel 08 30Maßnahmen für das Gesundheitswesen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Erläuterungen:Die Mittel sind vorgesehen für:1. Ausbildungsstätten freier Träger . . . . . . . . . 812 000 EUR2. Weiterbildung/Weiterbildung für Pflegeberufe:
Weiterbildungsstätten des Berufsfortbildungs-werkes des DGB, der Krankenpflegehochschu-le Agnes- Karll - beide in Frankfurt am Main -,des Deutschen Gemeinschafts-Diakonieverbandes in Marburg und des Insti-tuts zur Weiterbildung in der Krankenpflege derDAG in Darmstadt und andere . . . . . . . . . . 138 000 EUR
Zusammen 950 000 EUR
Summe Titelgruppe 71 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 278 200 -128 000 1 150 200
Titelgruppe 86Zuwendungen an Beratungsstellen für Familienpla-nung und Sexualberatung sowie Schwanger-schaftskonfliktberatung
Zu ATG 86:Förderung aufgrund des Urteils des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes vom 18. November 1998.Aus dem Ansatz kann auch für neu anerkannte Beratungsstellen eine einmalige Anschubfinanzierung (z.B. ErstausstattungBüro u.ä.) gefördert werden.
684 86 314 Zuschüsse an andere Träger . . . . . . . . . . . . . . 3 143 000 -100 000 3 043 000Erläuterungen:Zuschüsse an Beratungsstellen freier Träger für Familienplanung undSexualberatung sowie Schwangerschaftskonfliktberatung.
Summe Titelgruppe 86 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 168 000 -100 000 3 068 000
37
Kapitel 08 30Maßnahmen für das Gesundheitswesen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Titelgruppe 90Psychiatrische Dienste
Zu Titelgruppe 90Förderungen der gemeindenahen psychiatrischen Einrichtungen und Dienste. Voraussetzung sind finanzielle Beteiligungen derKommunen.
684 90 314 Zuschüsse an andere Träger . . . . . . . . . . . . . . 1 302 000 -122 500 1 179 500Erläuterungen:Psychosoziale Dienste, die von freien Trägern vorgehalten werden(psychosoziale Kontakt- und Beratungsstellen, Patientenclubs u.a.).Förderung nichtstationärer Hilfen im psychiatrischen und psychosozia-len Bereich.1. Ambulante Beratungsdienste im Bereich der
Psychiatrie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 105 500 EUR2. Psychiatrische Dienste anderer Träger . . . . . 74 000 EUR
Zusammen 1 179 500 EUR
Summe Titelgruppe 90 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 340 000 -122 500 1 217 500
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 015 000 -470 500 13 544 500
38
Kapitel 08 30Maßnahmen für das Gesundheitswesen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 08 30
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 280 000 -- 280 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 280 000 -- 280 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 112 000 -- 112 000
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 625 200 -47 000 578 200
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 010 800 -420 500 12 590 300
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 195 000 -3 000 192 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 72 000 -- 72 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 015 000 -470 500 13 544 500
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -13 735 000 +470 500 -13 264 500
39
Kapitel 08 31Gesundheitsverwaltung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
08 31 Gesundheitsverwaltung
E I N N A H M E N
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen ausSchuldendienst und dergleichen
(Eigene Einnahmen)
111 11 314 Verwaltungskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 443 200 -2 400 000 2 043 200Erläuterungen:Korrektur der Einnahmeprognose 2002.
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 443 200 -2 400 000 2 043 200
A U S G A B E N
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 946 300 -- 2 946 300
40
Kapitel 08 31Gesundheitsverwaltung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 08 31
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 443 200 -2 400 000 2 043 200
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 443 200 -2 400 000 2 043 200
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 944 000 -- 2 944 000
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 2 300 -- 2 300
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 946 300 -- 2 946 300
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 496 900 -2 400 000 -903 100
41
Kapitel 08 32Maßregelvollzug
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
08 32 M a ß r e g e l v o l l z u g
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
A U S G A B E N
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüssemit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungsausgaben)
633 01 312 Verwaltungskostenerstattung an denLandeswohlfahrtsverband Hessen für den Maßre-gelvollzug . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 000 000 +3 000 000 41 000 000Vgl. Vermerk bei Titel 891 03.
Erläuterungen:Höhere Erstattungen an den Landeswohlfahrtsverband für die laufen-den Kosten des Maßregelvollzugs durch ständig steigendeBelegungszahlen.In Folge gerichtlicher Einweisungen nach §§ 63 und 64Strafgesetzbuch ist die Durchschnittsbelegung bis zum September2002 in der Klinik für forensische Psychiatrie Haina von 317Planbetten auf 350 Maßregelvollzugspatientinnen und -patienten(Auslastungsgrad 110,4 v.H.)und in der Klinik für forensische Psychiatrie Am Mönchberg, Hadamarvon 145 Planbetten auf 185 Maßregelvollzugspatentinnen und - pati-enten (Auslastungsgrad 127 v.H.) gestiegen.
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 800 000 +3 000 000 43 800 000
42
Kapitel 08 32Maßregelvollzug
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 08 32
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . -- -- --
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 000 000 +3 000 000 41 000 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 2 800 000 -- 2 800 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 800 000 +3 000 000 43 800 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -40 800 000 -3 000 000 -43 800 000
43
Kapitel 08 33Verwaltung für Lebensmittelüberwachung, Tierschutz und Veterinärwesen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
08 33 V e r w a l t u n g f ü rL e b e n s m i t t e l ü b e r w a c h u n g ,
T i e r s c h u t z u n d V e t e r i n ä r w e s e n
E I N N A H M E N
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen ausSchuldendienst und dergleichen
(Eigene Einnahmen)
111 13 549 Gebühren für Schlachttier- und Fleischbeschau . . . 8 700 000 -1 400 000 7 300 000Erläuterungen:Die Besitzer der Schlachttiere und des Fleisches habenkostendeckende Gebühren für die Durchführung der Schlachttier- undFleischuntersuchung nach Maßgabe der jeweils geltenden Fassung derVerwaltungskostenordnung des Geschäftsbereiches zu entrichten.Die für 2002 prognostizierten Gebühreneinnahmen können nicht er-reicht werden.
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 287 800 -1 400 000 8 887 800
44
Kapitel 08 33Verwaltung für Lebensmittelüberwachung, Tierschutz und Veterinärwesen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
A U S G A B E N
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 71Tierseuchenbekämpfung
Zu Titelgruppe 71In dieser Titelgruppe sind die Kosten für folgende Maßnahmen veranschlagt:1. Allgemeine Tierseuchenbekämpfungsmaßnahmen einschließlich der Beschäftigungsentgelte und Vergütungen für das
veterinärtechnische Personal und der dazu notwendige Sachaufwand;2. Spezielle Tierseuchenbekämpfungsmaßnahmen
a) Seuchenkontrolluntersuchungen und Schutzimpfungen; Durchführung von Schutzimpfungen im Rahmen der Tbc.- undSchweinepestprophylaxe sowie Blutentnahmen imm Rahmen der Brucellose, Rinderleukose, Aujeszkyschen Krankheitund sonstigen Seuchen bzw. Tierkrankheiten
b) Zerlegungsentschädigungenc) Reisekosten und sonstige Sachkosten der Bienensachverständigen (BSV);Kosten der Aus- und Fortbildung, Auslagener-
satzd) Andere Zentrale Tierseuchenbekämpfungsmaßnahmen sowie Beteiligung an den Herstellungskosten für Antigene im Rah-
men der Fischseuchdiagnostike) Bekanntmachungskosten für die Veröffentlichung von tierseuchenrechtlichen Verwaltungsanordnungen.
Zu 2a):Die Höhe der den amtlichen Tierärztinnen und Tierärzten zu gewährenden Gebührensätze setzt das zuständigeFachministerium fest.
Zu 2b):Die Amtstierärztinnen und Amtstierärzte sind nach dem Hess. Ausführungsgesetz zum Tierseuchengesetz verpflichtet,bei allen anfallenden Seuchen die Krankheiten durch eine Sektion der Tiere nachzuweisen. Diese Entschädigungen sindAufwandsentschädigungen.
547 71 549 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . 85 000 +700 000 785 000Erläuterungen:Erhöhte Aufwendungen für verstärkte Tierseuchenprophylaxe.
Summe Titelgruppe 71 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 994 000 +700 000 3 694 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 878 400 +700 000 35 578 400
45
Kapitel 08 33Verwaltung für Lebensmittelüberwachung, Tierschutz und Veterinärwesen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 08 33
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 895 800 -1 400 000 8 495 800
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 392 000 -- 392 000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 287 800 -1 400 000 8 887 800
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 711 200 -- 25 711 200
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 5 880 700 +700 000 6 580 700
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 182 500 -- 3 182 500
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 96 000 -- 96 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 8 000 -- 8 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 878 400 +700 000 35 578 400
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -24 590 600 -2 100 000 -26 690 600
46
Kapitel 08 34Staatliches Untersuchungsamt Hessen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
08 34 S t a a t l i c h e sU n t e r s u c h u n g s a m t H e s s e n
E I N N A H M E N
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen ausSchuldendienst und dergleichen
(Eigene Einnahmen)
111 11 314 Verwaltungskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 534 000 -1 100 000 1 434 000Erläuterungen:Gebühren und Auslagen nach dem Verwaltungskostengesetz vom 20.März 1998 (GVBl. I S. 82) in der jeweils gültigen Fassung und der Ver-waltungskostenordnung für den Geschäftsbereich des HessischenSozialministeriums.Korrektur der Einnahmeprognose für Verwaltungsgebühren 2002.
111 13 549 Entgelt für Untersuchungen . . . . . . . . . . . . . . . 2 750 000 -2 270 000 480 000Erläuterungen:Die Hess. Tierseuchenkasse trägt die Kosten einer besonderen Untersu-chung oder Nachprüfung nach § 16 Abs. 1 des Hess.Ausführungsgesetzes zum Tierseuchengesetz vom 22.12.2000 i. d. F.des Gesetzes zur Änderung zum HAGTG vom 5.3.1986 (GVBl. I S.88).Die Medizinaluntersuchungsabteilung in Dillenburg verpflichtet sich zurDurchführung von Laboruntersuchungen für die Justizvollzugsanstal-ten des Landes Hessen durch Vereinbarung zwischen dem HMdJ unddem HSM. Die Rechnungsstellung erfolgt direkt an die Justizvollzugs-anstalten.Korrektur der Einnahmeprognose für 2002.
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 002 200 -3 370 000 2 632 200
A U S G A B E N
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 839 000 -- 18 839 000
47
Kapitel 08 34Staatliches Untersuchungsamt Hessen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 08 34
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 489 200 -3 370 000 2 119 200
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 513 000 -- 513 000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 002 200 -3 370 000 2 632 200
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 889 400 -- 13 889 400
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 3 540 600 -- 3 540 600
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 000 -- 2 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 250 000 -- 250 000
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 1 157 000 -- 1 157 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 839 000 -- 18 839 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -12 836 800 -3 370 000 -16 206 800
48
Kapitel 08 42Unterbringung und Betreuung von ausländischen Flüchtlingen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
08 42 U n t e r b r i n g u n g u n d B e t r e u u n gv o n a u s l ä n d i s c h e n F l ü c h t l i n g e n
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62 000 -- 62 000
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
517 01 235 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude undRäume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 409 000 -978 100 1 430 900
Erläuterungen: 517 01 bis 519 01A. Landeseigene Gebäude
Anzahl: 2 (3)
FriedensneubauwerteAltbauten Neu- bzw. Umbauten
(nach 1992)L A G E Mark Mark
Erstaufnahmeeinrichtung in Schwalbach/Ts. 1 090 500 --Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen 1 116 800 --
Summe 2 207 300 --davon 12 v.H. 264 900davon 5 v.H. --
B. Gemietete/gepachtete Grundstücke(Gebäude und Räume)Anzahl: 3 (3)
Erläuterungen:1. Heizung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 271 000 EUR2. Licht- und Kraftstrom . . . . . . . . . . . . . . 161 100 EUR3. Reinigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 444 800 EUR4. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 554 000 EUR
Zusammen 1 430 900 EURMinderausgaben in Folge des Rückgangs von Asylbewerbern.
49
Kapitel 08 42Unterbringung und Betreuung von ausländischen Flüchtlingen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
538 03 235 Unterkunft und Verpflegung . . . . . . . . . . . . . . . 3 400 000 -475 000 2 925 000Siehe Haushaltsvermerk bei Titel 633 01.
Erläuterungen:Kosten der Unterbringung von Asylbewerberinnen und -bewerbern amFlughafen Frankfurt am Main. Mit Urteil vom 25.02.1999 hat der BGHin dem Rechtsstreit der FAG (Streithelfer Land Hessen) gegen die Bun-desrepublik Deutschland festgestellt, dass das Land die Kosten für dievorübergehende Aufnahme von Asylsuchenden auf dem Gelände desFlughafens Frankfurt am Main zu tragen hat.Aus diesem Ansatz können auch Kosten für die freiwillige Rückkehr/Weiterwanderung von Asylbewerberinnen und -bewerbern geleistetwerden.Minderausgaben in Folge des Rückgangs von Asylbewerbern.
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüssemit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungsausgaben)
633 01 235 Erstattungen aufgrund desLandesaufnahmegesetzes . . . . . . . . . . . . . . . 150 220 000 -9 350 000 140 870 0001. Der Titel ist gegenseitig deckungsfähig mit Titel 538 03.2. Einnahmen bei Titel 231 01 verstärken den Ausgabean-
satz entsprechend.Erläuterungen:Erstattungen von Leistungen für Flüchtlinge im Sinne von § 1 Abs. 1des Gesetzes über die Aufnahme ausländischer Flüchtlinge(Landesaufnahmegesetz).Minderausgaben in Folge des Rückgangs von Asylbewerbern.
681 31 235 Ausgaben für ärztliche Behandlung . . . . . . . . . . 2 100 000 -250 000 1 850 000Die Titel 681 31, 681 32 und 681 33 sind gegenseitigdeckungsfähig.
Erläuterungen:Ausgaben für ärztliche Behandlung von nicht krankenversicherten aus-ländischen Flüchtlingen - soweit die Behandlung nicht von hauptamt-lich angestellten Ärzten ausgeübt wird - ferner die Kosten für stationä-re Krankenhausbehandlung.Minderausgaben in Folge des Rückgangs von Asylbewerbern.
Sonstige Ausgaben für Investitionen undInvestitionsförderungsmaßnahmen
(Sonstige Investitionsausgaben)
811 01 235 Erwerb von Kraftfahrzeugen . . . . . . . . . . . . . . 30 000 -30 000 --
812 02 235 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- undAusrüstungsgegenständen, sonstigeGebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . 120 500 -10 000 110 500
50
Kapitel 08 42Unterbringung und Betreuung von ausländischen Flüchtlingen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 77Hilfen für Bürgerkriegsflüchtlinge
Zu Titelgruppe 77Veranschlagt sind die Kosten der Aufnahme, Unterbringung, Betreu-ung und sonstigen Vorsorge- und Hilfsmaßnahmen für vom LandHessen im Kontingent aufgenommenen Bürgerkriegsflüchtlinge ausdem ehemaligen Jugoslawien. Hierzu zählen auch die Aufwendungenfür die ärztliche Versorgung und die Leistungen nach demAsylbewerberleistungsgesetz.Minderausgaben in Folge verstärkter Rückreise derBürgerkriegsflüchtlinge in ihre Heimat.
538 77 235 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen . . . . 520 000 -200 000 320 000
681 77 235 Sozialleistungen für ausländische Flüchtlinge . . . . 2 680 000 -400 000 2 280 000
Summe Titelgruppe 77 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 200 000 -600 000 2 600 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 171 310 200 -11 693 100 159 617 100
51
Kapitel 08 42Unterbringung und Betreuung von ausländischen Flüchtlingen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 08 42
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51 000 -- 51 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 11 000 -- 11 000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62 000 -- 62 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 305 600 -- 6 305 600
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 8 660 100 -1 653 100 7 007 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 156 183 000 -10 000 000 146 183 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 150 500 -40 000 110 500
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 11 000 -- 11 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 171 310 200 -11 693 100 159 617 100
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -171 248 200 +11 693 100 -159 555 100
52
Kapitel 08 43Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Spätaussiedlern
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
08 43 A u f n a h m e , U n t e r b r i n g u n g u n dB e t r e u u n g v o n S p ä t a u s s i e d l e r n
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 762 100 -- 3 762 100
A U S G A B E N
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüssemit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungsausgaben)
633 02 246 Sonstige Erstattungen an Gemeinden(Gv) . . . . . . -- +4 000 000 4 000 000Aus diesem Titel können auch Erstattungen auf der Grundlageeiner noch zu erlassenden Verteilungsverordnung geleistetwerden. In diesem Fall besteht auch Deckungsfähigkeit mitden Titeln 538 04 und 633 01.
Erläuterungen:In 2002 erfolgte die Umstellung auf Kostenpauschalen, die an Kreiseund kreisfreie Städte für die ihnen übertragene Unterbringung vonSpätaussiedlern gezahlt werden.Die Finanzierung der pauschalen Erstattung durch ersparte Aufwendun-gen für wegfallende landeseigene Unterbringungsheime, im Wegeeines Deckungskreises, konnte in der vorgesehenen Höhe nicht realis-iert werden.
53
Kapitel 08 43Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Spätaussiedlern
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 69Maschinelle Aufbereitung
Zu Titelgruppe 69In den hessischen Übergangswohnheimen kommen PC - Systeme zum Einsatz, die für ein vom KGRZ Kassel entwickeltes Ver-fahren zur Verfügung stehen. Die Übernahme weiterer Verfahren ist geplant (Unterkunftsverwaltung, Betreiberabrechnungen)ist geplant.Betrieb des Aussiedleraufnahmeverfahrens bei der zentralen Beteiligungsstelle Gießen.
812 69 246 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrü-stungsgegenständen,sonstige Gebrauchsgegen-stände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 000 -14 000 1 000
Summe Titelgruppe 69 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 120 000 -14 000 106 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 675 500 +3 986 000 26 661 500
Abschluss Kapitel 08 43
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 673 100 -- 3 673 100
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 89 000 -- 89 000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 762 100 -- 3 762 100
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 420 500 -- 5 420 500
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 14 639 000 -- 14 639 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 601 000 +4 000 000 6 601 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 15 000 -14 000 1 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 675 500 +3 986 000 26 661 500
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -18 913 400 -3 986 000 -22 899 400
54
Kapitel 08 44Integrationsmaßnahmen sowie Bewilligungen für Vertriebene
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
08 44 I n t e g r a t i o n s m a ß n a h m e n s o w i eB e w i l l i g u n g e n f ü r V e r t r i e b e n e
E I N N A H M E N
Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssenmit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungseinnahmen)
231 01 246 Sonstige Erstattungen vom Bund . . . . . . . . . . . 333 000 -78 000 255 000Erläuterungen:Erstattungen des Bundes für Leistungen nach dem Strafrechtlichen Re-habilitierungsgesetz i. d. F. vom 01. 01. 2000 (BGBl. I 1999 S.2265)Weniger da die Antragsfrist zum 31.12.2001 endet.In 2002 erfolgt nur noch die Abwicklung.Siehe Titel 681 51.
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 411 000 -78 000 333 000
A U S G A B E N
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüssemit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungsausgaben)
633 01 235 Sonstige Erstattungen an Gemeinden und Gemein-deverbände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 000 000 -2 030 000 5 970 000
Erläuterungen:Kostenerstattungen für Leistungen an Deutsche im Ausland (§§ 85Abs. 2 Nr. 9, 88 KJHG), bei fehlendem gewöhnlichen Aufenthalt undbei Leistungen an ausländische junge Menschen (§ 89 bzw. § 89dKJHG) .Aus dem Ansatz können auch Aufwendungen fürSpruchstellenverfahren erstattet werden.Anpassung an die tatsächliche Erstattungshöhe 2002.
681 51 249 Entschädigungen nach dem Strafrechtlichen Reha-bilitierungsgesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 512 000 -120 000 392 000
Erläuterungen:Nach dem Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz i.d. F. vom01.01.2000 (BGBl.I 1999 S. 2265) erhalten Berechtigte nach § 25Abs. 2 des Gesetzes Kapitalentschädigungen. Bereits empfangene Lei-stungen sind anzurechnen. Der Bund trägt 65 v. H. dieserEntschädigungsleistungen. Siehe Titel 231 01.Weniger aufgrund Antragsfristende zum 31.12.2001. In 2002 nurnoch Abwicklung.
55
Kapitel 08 44Integrationsmaßnahmen sowie Bewilligungen für Vertriebene
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 74Betreuung von Aussiedlerkindern und Jugendli-chen in Wohnheimen und Wohnsiedlungen
671 74 246 Erstattungen an Sonstige im Inland . . . . . . . . . . 1 150 000 -50 000 1 100 000Erläuterungen:Erstattungen für die Mitwirkung von Wohlfahrtsorganisationen bei derBetreuung von Kindern und Jugendlichen in denÜbergangswohnheimen sowie für die sozialpädagogische Betreuungvon Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern.
Summe Titelgruppe 74 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 150 000 -50 000 1 100 000
Titelgruppe 75Förderung von heimatpolitischen Maßnahmen imSinne des § 96 des Bundesvertriebenengesetzes
Zu Titelgruppe 75Zuschüsse für Maßnahmen und Einrichtungen, die der Erhaltung und Weiterentwicklung des Kulturgutes aus und in den deut-schen Siedlungsgebieten Mittel-, Ost- und Südosteuropas dienen und grenzüberschreitende Brückenfunktion zu den östlichenNachbarländern haben.Gefördert werden insbesondere:- Maßnahmen und Veranstaltungen der Vertriebenenverbände und Einrichtungen i. S. von § 96 BVFG- ost- und sudetendeutsche Patenschaften auf kommunaler Ebene- Kauf und Verteilung von Schrifttum über die Herkunftsgebiete der Vertriebenen und deren Eingliederung in Hessen
686 75 246 Sonstige Zuschüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 191 300 -63 000 128 300
Summe Titelgruppe 75 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 211 800 -63 000 148 800
Titelgruppe 76Soziale StadtMehrausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titel 231 02geleistet werden.
Zu ATG 76:Gefördert werden flankierende Maßnahmen zum Bund/Länderprogramm "die Soziale Stadt", insbesondere zur Verbesserungstadt/stadtteilbezogener sozialer Problemfelder.
684 76 235 Zuschüsse an andere gemeinnützige Träger . . . . 255 000 -80 000 175 000
Summe Titelgruppe 76 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 510 000 -80 000 430 000
56
Kapitel 08 44Integrationsmaßnahmen sowie Bewilligungen für Vertriebene
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Titelgruppe 78Betreuung der ausländischen Arbeitnehmer undihrer Familien1. Mehrausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titel
271 01 geleistet werden.2. Vgl. auch Vermerk bei 08 44 - ATG 83.
684 78 246 Zuschüsse an andere Träger . . . . . . . . . . . . . . 1 200 000 -30 500 1 169 500Erläuterungen:Zuschüsse für:1. Sozialarbeit für ausländische Arbeitnehmer und ihre Familien2. Eingliederungshilfe für ausländische Arbeitnehmer und ihre Familien
u.ä. Aus Ziffer 1 werden Zuschüsse für die Unterhaltung von Bera-tungsstellen gewährt, die ausländische Arbeitnehmer und ihre Famili-en in sozialen Angelegenheiten beraten, Ziffer 2 umfasst die Förde-rung von Kursen und anderen Projekten, die der Integration der aus-ländischen Arbeitnehmer und ihrer Familien dienen.
Summe Titelgruppe 78 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 200 000 -30 500 1 169 500
Titelgruppe 82Integrationsbeirat/Integrationsbericht
Zu ATG 82:Im Zusammenhang mit der Schaffung einer neuen Integrationskultur wurde u.a. ein Integrationsbeirat berufen. Neben den Ko-sten des Integrationsbeirates sind die Mittel insbesondere für die Erstellung des Integrationsberichtes, der Fortschreibung desAusländerreports, die Erstellung eines "Integrationsatlasses" sowie Hearings und Gutachten vorgesehen.Aus den Mitteln können auch Gelder für erforderliche Bewirtung bezahlt werden.
538 82 246 Dienstleistungen und Gestattungen . . . . . . . . . . 255 000 -140 000 115 000
Summe Titelgruppe 82 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 255 000 -140 000 115 000
57
Kapitel 08 44Integrationsmaßnahmen sowie Bewilligungen für Vertriebene
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Titelgruppe 83Förderung von IntegrationsmaßnahmenDie Ansätze sind einseitig deckungsfähig zugunsten der ATG78.
Zu ATG 83:Es sollen innovative Projekte unterstützt werden, die die Integration dauerhaft und rechtmäßig in Hessen lebender Ausländerin-nen und Ausländer sowie Spätaussiedler in das berufliche, soziale und kulturelle Leben zum Ziel haben. Es werden besonderspraxisnahe Projekte bei kommunalen und freigemeinnützigen Trägern gefördert.Von den Mitteln können auch Forschungsprojekte bewilligt, Preisgelder für Prämierungen sowie die Vergabe von Preisen ge-währt und die Kosten für Sachaufwendungen und Projektbegleitungen bestritten werden.Weiterhin könnenaus den Mitteln Maßnahmen (z.B. Integrationskampagne), die unter Einbeziehung einer breiten Öffentlichkeitdie Förderung der Integrtionsbereitschaft und die Verbesserung der Integrationsbedingungen zum Ziel haben, durchgeführtbzw. bezuschusst werden.
684 83 246 Zuschüsse an andere Träger . . . . . . . . . . . . . . 2 275 000 -399 500 1 875 500
Summe Titelgruppe 83 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 275 000 -399 500 1 875 500
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 640 400 -2 913 000 13 727 400
Abschluss Kapitel 08 44
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78 000 -- 78 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 333 000 -78 000 255 000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 411 000 -78 000 333 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 000 -- 38 000
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 349 500 -140 000 209 500
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 252 900 -2 773 000 13 479 900
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 640 400 -2 913 000 13 727 400
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -16 229 400 +2 835 000 -13 394 400
58
Kapitel 08 98Versorgung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
08 98 V e r s o r g u n g
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
A U S G A B E N
Personalausgaben
432 01 018 Versorgungsbezüge der Allgemeinen Verwaltung . 18 985 000 -1 000 000 17 985 000Erläuterungen:Die Minderausgabe entspricht der aktuellen Hochrechnung für die Ver-sorgungsbezüge des Einzelplans 08.
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 364 000 -1 000 000 24 364 000
Abschluss Kapitel 08 98
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 364 000 -1 000 000 24 364 000
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . -- -- --
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 364 000 -1 000 000 24 364 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -25 364 000 +1 000 000 -24 364 000
59
Einzelplanabschluss 08Hessisches Sozialministerium
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Haushalts- hinzu (+) Haushalts-
Z W E C K B E S T I M M U N G ansatz oder ansatzFunkt.- 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Einzelplan 08 (2002)
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31.160.000 -7.108.000 24.052.000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 43.921.900 -1.078.000 42.843.900
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 63.690.800 +9.412.000 73.102.800
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 138.772.700 +1.226.000 139.998.700
4 Persönliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . 149.767.300 +5.146.000 154.913.300
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 55.022.300 -1.776.700 53.245.600
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 405.708.500 -11.498.400 394.210.100
7 Bauausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 250.000 -- 250.000
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 14.998.500 -667.000 14.331.500
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 367.000 -- 367.000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 626.113.600 -8.796.100 617.317.500
Zuschuss / Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . -487.340.900 +10.022.100 -477.318.800
NACHTRAG
ZUM
LANDESHAUSHALTSPLAN
für das Haushaltsjahr 2002
Einzelplan 09
für den Geschäftsbereich des
Hessischen Ministeriums für Umwelt Landwirtschaft und Forsten
2
Kapitel 09 01Ministerium
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
09 01 M i n i s t e r i u m
Zum Einzelplan 09Ansatzkürzungen, die nicht näher erläutert sind, dienen der Erwirtschaftung des Anteils des Einzelplans an den im Rahmen derhaushaltswirtschaftlichen Sperre vom 3. Juli 2002 festgelegten Einsparbeträgen.
E I N N A H M E N
Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, ausZuweisungen und Zuschüssen für Investitionen;
besondere Finanzierungseinnahmen(Vermögenswirksame und besondere
Finanzierungseinnahmen)
359 01 951 Entnahmen aus der allgemeinen Rücklage . . . . . . 250 000 +250 000 500 000Minderausgaben bei den Hauptgruppen 5 und 6 sowie Mehr-einnahmen in nichtbudgetierten Bereichen reduzieren im Ein-vernehmen mit dem Hessischen Ministerium der Finanzen dieEntnahme.
Erläuterungen:Rücklagenentnahmen als Beitrag zum Haushaltsausgleich.
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 520 200 +250 000 1 770 200
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
519 01 011 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anla-gen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 255 000 -200 000 55 000
Erläuterungen:Zurückstellung verschiedener Maßnahmen wie z.B. Renovierungs- undMalerarbeiten sowie des Umzugs Mainzer Str. 98 - 102 nach MainzerStraße 80 bzw. Rückbaumaßnahmen Mainzer Str. 98 - 102.
529 01 011 Verfügungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 000 -1 600 6 400
529 04 011 Verfügungsmittel für Bewirtungskosten . . . . . . . . 20 500 -4 100 16 400
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 215 000 -205 700 35 009 300
3
Kapitel 09 01Ministerium
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 09 01
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 595 500 -- 595 500
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 45 700 -- 45 700
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 879 000 +250 000 1 129 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 520 200 +250 000 1 770 200
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 360 100 -- 22 360 100
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 12 111 500 -205 700 11 905 800
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 56 000 -- 56 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 687 400 -- 687 400
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 215 000 -205 700 35 009 300
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -33 694 800 +455 700 -33 239 100
4
Kapitel 09 02Wasser und Boden
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
09 02 W a s s e r u n d B o d e n
E I N N A H M E N
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 71Altlasten, Maßnahmen der Wasser- und Boden-aufsicht, Bodenschutz
381 71 331 Zuführungen aus dem Landeshaushalt . . . . . . . . 41 061 800 -- 41 061 800Erläuterungen:Zuführung zu Lasten1. der Grundwasserabgabe (Kap. 09 02 - 981 76) . 41 061 800 EUR2. Kap. 09 55 - 981 01 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR
Zusammen 41 061 800 EURFolgeänderung - Zuführung zu Lasten der Grundwasserabgabe.
Summe Titelgruppe 71 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 617 100 -- 41 617 100
Titelgruppe 76Durchführung des Hessischen Grundwasserab-gabengesetzes
359 76 951 Entnahme aus der Rücklage . . . . . . . . . . . . . . 27 742 700 +4 012 900 31 755 600
Erläuterungen:Rücklagenentnahmen als Beitrag zum Haushaltsausgleich.
Summe Titelgruppe 76 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78 820 800 +4 012 900 82 833 700
Titelgruppe 79Durchführung von wasserwirtschaftlichen undkulturbautechnischen Maßnahmen
119 79 623 Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . -- +285 000 285 000Erläuterungen:Erwartete Mehreinnahmen (Erschwerniserstattungen beiDeichbaumaßnahmen).
5
Kapitel 09 02Wasser und Boden
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
331 79 623 Erstattungen des Bundes . . . . . . . . . . . . . . . . 5 675 400 +4 013 900 9 689 300Erläuterungen:Verwendung der Bundesmittel für:
1. Planungskosten (Titel 538 79) . . . . . . . . . -- EUR2. Investitionen zur Beseitigung von
Folgewirkungen des Oberrheinausbaus (Titel882 79) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 407 740 EUR
3. Bau kommunaler Hochwasserschutzmaßnah-men (Titel 883 79) . . . . . . . . . . . . . . . . 168 100 EUR
4. Wasserwirtschaftliche Vorarbeiten (Titel893 79) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 564 560 EUR
5. Deichverstärkungsmaßnahmen . . . . . . . . . 5 548 900 EUR
Zusammen 9 689 300 EURFolgeänderung - Umschichtung von Bundesmitteln zugunsten derDeichverstärkung.
Summe Titelgruppe 79 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 697 900 +4 298 900 10 996 800
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 163 273 600 +8 311 800 171 585 400
A U S G A B E N
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 71Altlasten, Maßnahmen der Wasser- undBodenaufsicht, Bodenschutz1. Ausgaben über 13.300 EUR hinaus dürfen mit Ausnahme
der Einnahme bei Titel 09 02 - 231 71 in Höhe der Istein-nahmen bei ETG 71 geleistet werden.
538 71 331 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen . . . . 1 431 700 -89 000 1 342 700Erläuterungen:Insbesondere für1. Maßnahmen der Wasser- und Bodenaufsicht
auf gewerblich genutzten Grundstücken undaltlastenverdächtigen Flächen sowie bei Unfäl-len . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 022 600 EUR
2. Bodenschutzuntersuchungen . . . . . . . . . . 13 300 EUR3. Sonstige Dienstleistungen im Rahmen der Alt-
lastensanierung . . . . . . . . . . . . . . . . . 306 800 EUR
Zusammen 1 342 700 EURAnpassung an den tatsächlichen Bedarf, wenigerBodenschutzuntersuchungen erforderlich.
Summe Titelgruppe 71 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 199 700 -89 000 41 110 700
6
Kapitel 09 02Wasser und Boden
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Titelgruppe 74Ausgaben zur Durchführung des Abwasserab-gabengesetzes
Zu ATG 74:I. Fördermaßnahmen, im Wesentlichen zum
Bau von Abwasseranlagen . . . . . . . . . . . 21 485 400 EURII. Maßnahmen zur Verbesserung und Erhaltung
der Gewässergüte (einschließlich Titel981 74) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 815 700 EUR
III. Aufwendungen für die Vertretung in der Ar-beitsgemeinschaft der Länder zurReinhaltung der Weser, der Arbeitsgemein-schaft der Länder zur Reinhaltung des Rheinsund der Deutschen Kommission zurReinhaltung des Rheins . . . . . . . . . . . . 12 500 EUR
Zusammen 32 313 600 EUR
883 74 623 Zuschüsse/pauschale Zuweisungen zum Bau vonAbwasseranlagen und für sonstige Maßnahmenzur Verbesserung der Gewässergüte an Gemein-den und Gemeindeverbände . . . . . . . . . . . . . . 20 659 400 +826 000 21 485 400
Erläuterungen:Folgeänderung - Umschichtung im Rahmen der Abgabe.
981 74 991 Abführungen an andere Kapitel des Landeshaus-halts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 767 700 -826 000 7 941 700
Erläuterungen:Insbesondere veranschlagt für Abführungen an1. Kap. 09 01 - 381 01 . . . . . . . . . . . . . . . . 315 000 EUR2. Kap. 09 02 - 381 01 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 602 700 EUR3. Kap. 09 06 - 381 01 . . . . . . . . . . . . . . . . 2 964 000 EUR4. Kap. 09 07 - 381 01 . . . . . . . . . . . . . . . . 3 060 000 EUR
Zusammen 7 941 700 EURFolgeänderung - Korrektur fehlerhafter Veranschlagung in Folge Aufga-be der Labor-GmbH (Titel 09 06 - 381 01).
Summe Titelgruppe 74 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 313 600 -- 32 313 600
7
Kapitel 09 02Wasser und Boden
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Titelgruppe 76Ausgaben zur Durchführung des HessischenGrundwasserabgabengesetzes
Zu ATG 76:Hierunter fallen:Fördermaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 061 500 EURErsatzvornahmen i.R.d. gewerblichen Altlastensa-nierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 061 800 EURLandesinterne Maßnahmen . . . . . . . . . . . . . 15 752 100 EURPersonal- und anderer Sachaufwand . . . . . . . . 14 958 300 EURZusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 82 833 700 EUR
981 76 991 Abführungen an andere Kapitel des Landeshaus-halts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64 657 400 +4 012 900 68 670 300
Erläuterungen:Insbesondere veranschlagt für Abführungen an1. Kap. 09 01 - 381 01 . . . . . . . . . . . . . . . 314 000 EUR2. Kap. 09 02 - 381 01 . . . . . . . . . . . . . . . 2 209 300 EUR3. Kap. 09 02 - 381 71 . . . . . . . . . . . . . . . 41 061 800 EUR4. Kap. 09 03 - 381 01 . . . . . . . . . . . . . . . 1 199 200 EUR5. Kap. 09 03 - 381 05 . . . . . . . . . . . . . . . 1 073 900 EUR6. Kap. 09 03 - 381 75 . . . . . . . . . . . . . . . 467 900 EUR7. Kap. 09 03 - 381 76 . . . . . . . . . . . . . . . 1 291 000 EUR8. Kap. 09 03 - 381 94 . . . . . . . . . . . . . . . 8 526 300 EUR9. Kap. 09 06 - 381 01 . . . . . . . . . . . . . . . 3 231 200 EUR10. Kap. 09 07 - 381 01 . . . . . . . . . . . . . . . 9 203 700 EUR11. Kap. 17 04 - 381 02 . . . . . . . . . . . . . . . 92 000 EUR
Zusammen 68 670 300 EURFolgeänderung - Zusätzliche Abführung zur Sanierung der TriHaldeStadtallendorf und Umweltallianz sowie Korrektur fehlerhafter Veran-schlagung in Folge der Aufgabe der Labor-GmbH (Titel 09 06 - 38101).
Summe Titelgruppe 76 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78 820 800 +4 012 900 82 833 700
8
Kapitel 09 02Wasser und Boden
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Titelgruppe 79Durchführung von wasserwirtschaftlichen undkulturbautechnischen Maßnahmen1. Ausgaben über 6.302.500 EUR hinaus dürfen jeweils in
Höhe der Isteinnahmen bei ETG 79 geleistet werden.
Zu ATG 79Die Bundesmittel zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur unddes Küstenschutzes" mit 9,69 Mio. EUR sowie EU-Fördermittel in Höhe von 1,02 Mio. EUR sind in dieser Titelgruppeveranschlagt.
538 79 611 Planungskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 511 300 -255 700 255 600Erläuterungen:1. Anteil aus Bundesmitteln . . . . . . . . . . . . . -- EUR2. Anteil aus EU-Förderprogrammen . . . . . . . . 255 600 EUR3. Anteil aus Landesmitteln . . . . . . . . . . . . . -- EUR
Zusammen 255 600 EURWeniger infolge Verschiebung des EU-Projektes Interreg IIIb.
781 79 629 Deichverstärkungsmaßnahmen . . . . . . . . . . . . 10 225 800 -- 10 225 800
Erläuterungen:Veranschlagt sind Bundes- und Landesmittel.
882 79 629 Zuweisungen für Investitionen zur Beseitigungvon Folgewirkungen des Oberrheinausbaus . . . . . 5 879 900 -1 867 000 4 012 900
Erläuterungen:Weniger infolge Anpassung an den tatsächlichen Bedarf (Abruf Rhein-land Pfalz).
883 79 623 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden undGemeindeverbände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 196 400 -261 400 935 000
Erläuterungen:1. Anteil aus Bundesmitteln . . . . . . . . . . . . . 168 100 EUR2. Anteil aus EU-Fördermitteln . . . . . . . . . . . 766 900 EUR
Zusammen 935 000 EURWeniger infolge Anpassung an den tatsächlichen Bedarf.
Summe Titelgruppe 79 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 398 400 -2 384 100 17 014 300
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 171 736 600 +1 539 800 173 276 400
9
Kapitel 09 02Wasser und Boden
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 09 02
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . 82 573 600 -- 82 573 600
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 319 000 +285 000 604 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 555 300 -- 555 300
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 79 825 700 +8 026 800 87 852 500
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 163 273 600 +8 311 800 171 585 400
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 3 687 800 -344 700 3 343 100
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 971 500 -- 3 971 500
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 095 000 -- 11 095 000
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 79 557 200 -1 302 400 78 254 800
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 73 425 100 +3 186 900 76 612 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 171 736 600 +1 539 800 173 276 400
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -8 463 000 +6 772 000 -1 691 000
10
Kapitel 09 03Allgemeine Bewilligungen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
09 03 A l l g e m e i n e B e w i l l i g u n g e n
E I N N A H M E N
Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, ausZuweisungen und Zuschüssen für Investitionen;
besondere Finanzierungseinnahmen(Vermögenswirksame und besondere
Finanzierungseinnahmen)
381 05 991 Zuführungen aus dem Landeshaushalt für dasUmwelt-Audit/Nachhaltige Entwicklung . . . . . . . . 531 900 +542 000 1 073 900
Erläuterungen:Vgl. Erläuterungen bei ATG 72.
Zuführung zu Lasten:1. der Grundwasserabgabe (Kap. 09 02 - 981 76) . 1 073 900 EUR2. der Abwasserabgabe (Kap. 09 02 - 981 74) . . . -- EUR
Zusammen 1 073 900 EURFolgeänderung - zusätzliche Zuführung zu Lasten derGrundwasserabgabe.
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 277 100 +542 000 12 819 100
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
526 01 331 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . 199 000 -69 000 130 000
Erläuterungen:Weniger infolge Anpassung an tatsächlichen Bedarf.
11
Kapitel 09 03Allgemeine Bewilligungen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüssemit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungsausgaben)
681 01 331 Entschädigungsleistungen . . . . . . . . . . . . . . . 51 200 -51 200 --
Erläuterungen:Weniger infolge Anpassung an tatsächlichen Bedarf bei der Stillegungvon Flüssiggaslägern.
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 302 400 -120 200 12 182 200
Abschluss Kapitel 09 03
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 260 800 -- 260 800
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 12 016 300 +542 000 12 558 300
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 277 100 +542 000 12 819 100
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 1 863 700 -69 000 1 794 700
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 934 400 -51 200 1 883 200
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 8 504 300 -- 8 504 300
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 302 400 -120 200 12 182 200
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -25 300 +662 200 636 900
12
Kapitel 09 04Atomaufsicht, Strahlenschutz
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
09 04 A t o m a u f s i c h t ,S t r a h l e n s c h u t z
E I N N A H M E N
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen ausSchuldendienst und dergleichen
(Eigene Einnahmen)
111 11 331 Gebühren, sonstige Einnahmen . . . . . . . . . . . . 3 093 300 +400 000 3 493 300Erläuterungen:1. Gebühren für strahlenschutzrechtliche Geneh-
migungen und Zustimmungen . . . . . . . . . 25 500 EUR2. Gebühren für atomrechtliche Amtshandlungen 3 467 800 EUR
Zusammen 3 493 300 EURErwartete Mehreinnahme.
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 294 800 +400 000 6 694 800
A U S G A B E N
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 74Sachaufwand für Maßnahmen zur Durchführungdes Atomgesetzes
526 74 331 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . 664 000 -500 000 164 000Erläuterungen:1. Prozessvertetung durch externe Anwälte und
Gerichtskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 500 EUR2. Gutachten insbesondere zu atomrechtlichen
und sicherheitstechnischen Sachverhalten . . . 120 500 EUR3. (Amts)ärztliche Untersuchungen nach der
Strahlenschutzverordnung . . . . . . . . . . . 4 000 EUR
Zusammen 164 000 EURWeniger infolge Anpassung an tatsächlichen Bedarf bei Gutachten.
13
Kapitel 09 04Atomaufsicht, Strahlenschutz
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
632 74 331 Verwaltungskostenerstattung an Länder . . . . . . . 511 300 -140 000 371 300Erläuterungen:Weniger infolge Anpassung an tatsächlichen Bedarf bei derReaktorsicherheitskommission.
Summe Titelgruppe 74 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 190 300 -640 000 550 300
Titelgruppe 76Betrieb eines Kernreaktor-Fernüberwachungssy-stems (KFÜ) für das Kernkraftwerk Biblis
538 76 331 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen . . . . 662 200 -620 000 42 200Erläuterungen:Weniger infolge Anpassung an tatsächlichen Bedarf bei Ausbau der 2.Stufe der KFÜ.
Summe Titelgruppe 76 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 411 700 -620 000 791 700
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 878 800 -1 260 000 4 618 800
14
Kapitel 09 04Atomaufsicht, Strahlenschutz
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 09 04
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 505 000 +400 000 4 905 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 1 789 800 -- 1 789 800
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 294 800 +400 000 6 694 800
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 209 000 -- 209 000
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 4 780 600 -1 120 000 3 660 600
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 511 300 -140 000 371 300
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 600 -- 25 600
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 69 100 -- 69 100
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 283 200 -- 283 200
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 878 800 -1 260 000 4 618 800
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 416 000 +1 660 000 2 076 000
15
Kapitel 09 06Hessisches Landesamt für Umwelt und Geologie - o h n e A r b e i t s s c h u t z -
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
09 06 H e s s i s c h e s L a n d e s a m tf ü r U m w e l t u n d G e o l o g i e
- o h n e A r b e i t s s c h u t z -
E I N N A H M E N
Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, ausZuweisungen und Zuschüssen für Investitionen;
besondere Finanzierungseinnahmen(Vermögenswirksame und besondere
Finanzierungseinnahmen)
359 01 951 Entnahme aus der allgemeinen Rücklage . . . . . . -- +250 000 250 000Minderausgaben bei den Hauptgruppen 5 und 6 sowie Mehr-einnahmen in nichtbudgetierten Bereichen reduzieren im Ein-vernehmen mit dem Hessischen Ministerium der Finanzen dieEntnahme.
Erläuterungen:Rücklagenentnahmen als Beitrag zum Haushaltsausgleich.
381 01 991 Zuführung von anderen Kapiteln für den Personal,Sach- und Investitionsaufwand . . . . . . . . . . . . . 7 923 500 -1 445 100 6 478 400
Erläuterungen:1. der Abwasserabgabe (Kap. 09 02 - 981 74) . . 2 964 000 EUR2. der Grundwasserabgabe
(Kap. 09 02 - 981 76) . . . . . . . . . . . . . . 3 231 200 EUR3. der Kernreaktor-Fernüberwachung
(Kap. 09 04 - 981 76) . . . . . . . . . . . . . . 283 200 EUR
Zusammen 6 478 400 EURKorrektur fehlerhafter Veranschlagung in Folge der Aufgabe der Labor-GmbH.
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 642 600 -1 195 100 8 447 500
16
Kapitel 09 06Hessisches Landesamt für Umwelt und Geologie - o h n e A r b e i t s s c h u t z -
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
529 01 331 Verfügungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 500 -100 400
538 01 331 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen . . . . 3 007 000 -500 000 2 507 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 773 700 -500 100 31 273 600
Abschluss Kapitel 09 06
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 363 200 -- 1 363 200
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 355 900 -- 355 900
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 7 923 500 -1 195 100 6 728 400
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 642 600 -1 195 100 8 447 500
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 897 500 -- 19 897 500
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 10 150 300 -500 100 9 650 200
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 183 000 -- 183 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 500 -- 20 500
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 1 522 400 -- 1 522 400
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 773 700 -500 100 31 273 600
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -22 131 100 -695 000 -22 826 100
17
Kapitel 09 07Staatliche Umweltämter als Abteilungen der Regierungspräsidien
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
09 07 S t a a t l i c h e U m w e l t ä m t e ra l s A b t e i l u n g e n
d e r R e g i e r u n g s p r ä s i d i e n
E I N N A H M E N
Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, ausZuweisungen und Zuschüssen für Investitionen;
besondere Finanzierungseinnahmen(Vermögenswirksame und besondere
Finanzierungseinnahmen)
359 01 951 Entnahmen aus der allgemeinen Rücklage . . . . . . 3 070 000 +6 290 000 9 360 000Minderausgaben bei den Hauptgruppen 5 und 6 sowie Mehr-einnahmen in nichtbudgetierten Bereichen reduzieren im Ein-vernehmen mit dem Hessischen Ministerium der Finanzen dieEntnahme.
Erläuterungen:Rücklagenentnahmen als Beitrag zum Haushaltsausgleich.
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 007 800 +6 290 000 34 297 800
A U S G A B E N
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 375 000 -- 55 375 000
18
Kapitel 09 07Staatliche Umweltämter als Abteilungen der Regierungspräsidien
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 09 07
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 674 100 -- 12 674 100
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 15 333 700 +6 290 000 21 623 700
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 007 800 +6 290 000 34 297 800
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 529 900 -- 44 529 900
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 8 701 800 -- 8 701 800
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 487 300 -- 487 300
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 1 656 000 -- 1 656 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 375 000 -- 55 375 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -27 367 200 +6 290 000 -21 077 200
19
Kapitel 09 11Hessisches Dienstleistungszentrum für Landwirtschaft, Gartenbau und Naturschutz
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
09 11 Hessisches Dienstleistungszentrum für Land-wirtschaft, Gartenbau und Naturschutz
- HDLGN -
E I N N A H M E N
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen ausSchuldendienst und dergleichen
(Eigene Einnahmen)
111 11 511 Verwaltungskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 454 000 +100 000 1 554 000Erläuterungen:1. Landwirtschaftliche und agrikulturchemische
Analysen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 026 500 EURZusammen 1 554 000 EUR
Zu UT 1: Erwartete Mehreinnahmen.
Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, ausZuweisungen und Zuschüssen für Investitionen;
besondere Finanzierungseinnahmen(Vermögenswirksame und besondere
Finanzierungseinnahmen)
359 01 951 Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage . . . . . . -- +250 000 250 000Minderausgaben bei den Hauptgruppen 5 und 6 sowie Mehr-einnahmen in nichtbudgetierten Bereichen reduzieren im Ein-vernehmen mit dem Hessischen Ministerium der Finanzen dieEntnahme.
Erläuterungen:Rücklagenentnahmen als Beitrag zum Haushaltsausgleich.
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 929 000 +350 000 3 279 000
20
Kapitel 09 11Hessisches Dienstleistungszentrum für Landwirtschaft, Gartenbau und Naturschutz
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
529 01 511 Verfügungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 400 -100 300
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 060 400 -100 33 060 300
Abschluss Kapitel 09 11
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 785 000 +100 000 2 885 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 144 000 -- 144 000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- +250 000 250 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 929 000 +350 000 3 279 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 906 000 -- 26 906 000
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 4 746 400 -100 4 746 300
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 188 000 -- 188 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 520 000 -- 520 000
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 700 000 -- 700 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 060 400 -100 33 060 300
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -30 131 400 +350 100 -29 781 300
21
Kapitel 09 13Landräte als Behörden der Landesverwaltung Hauptabteilung "Landwirtschaft, Forsten und Naturschutz"
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
09 13 Landräte als Behörden der LandesverwaltungHauptabteilung
"Landwirtschaft, Forsten und Naturschutz"
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86 000 -- 86 000
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01 511 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowieGeräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-stände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . 574 000 -50 000 524 000
Erläuterungen:Weniger durch kostengünstigere Beschaffungen.
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 814 000 -50 000 25 764 000
22
Kapitel 09 13Landräte als Behörden der Landesverwaltung Hauptabteilung "Landwirtschaft, Forsten und Naturschutz"
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 09 13
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86 000 -- 86 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86 000 -- 86 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 222 000 -- 23 222 000
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 2 492 000 -50 000 2 442 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 100 000 -- 100 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 814 000 -50 000 25 764 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -25 728 000 +50 000 -25 678 000
23
Kapitel 09 34Domänenverwaltung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
09 34 D o m ä n e n v e r w a l t u n g
E I N N A H M E N
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen ausSchuldendienst und dergleichen
(Eigene Einnahmen)
131 02 811 Einnahmen aus dem Verkauf von Domänen . . . . . 2 500 000 +1 382 000 3 882 000
Erläuterungen:Intensivierung der Verkäufe.
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 603 700 +1 382 000 10 985 700
A U S G A B E N
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 71Baumaßnahmen sowie Erwerb von Grundstücken
538 71 811 Vorarbeitskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 000 -10 000 5 000Erläuterungen:Weniger wegen Wegfall von Baumaßnahmen.
781 71 811 Tiefbaumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104 000 -104 000 --Erläuterungen:Weniger wegen Wegfall von Baumaßnahmen.
821 71 811 Grunderwerb . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92 000 -63 000 29 000Erläuterungen:Weniger wegen Verzicht auf Grunderwerb.
Summe Titelgruppe 71 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 540 700 -177 000 1 363 700
24
Kapitel 09 34Domänenverwaltung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Titelgruppe 72Ausgaben für selbstbewirtschaftete Streugrund-stücke und Gewässer
514 72 811 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen unddgl. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 000 -10 000 43 000
Summe Titelgruppe 72 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 106 000 -10 000 96 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 823 700 -187 000 1 636 700
Abschluss Kapitel 09 34
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 772 700 +1 382 000 10 154 700
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 831 000 -- 831 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 603 700 +1 382 000 10 985 700
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 000 -- 15 000
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 593 000 -20 000 573 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 510 000 -104 000 406 000
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 92 000 -63 000 29 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 613 700 -- 613 700
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 823 700 -187 000 1 636 700
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 780 000 +1 569 000 9 349 000
25
Kapitel 09 35Hessische Staatsweingüter / Stiftung Kloster Eberbach
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
09 35 H e s s i s c h e S t a a t s w e i n g ü t e r /S t i f t u n g K l o s t e r E b e r b a c h
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 199 200 -- 199 200
A U S G A B E N
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 73Landesbetrieb Hessische Staatsweingüter
682 73 811 Zuschuß für laufende Zwecke an öffentliche Un-ternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 400 +1 792 000 1 853 400
Erläuterungen:Mehr zum Ausgleich aufgelaufener Verbindlichkeiten der HessischenStaatsweingüter bei der Staatshauptkasse.
Summe Titelgruppe 73 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 400 +1 792 000 1 853 400
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 436 400 +1 792 000 5 228 400
26
Kapitel 09 35Hessische Staatsweingüter / Stiftung Kloster Eberbach
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 09 35
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 199 200 -- 199 200
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 199 200 -- 199 200
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . -- -- --
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 400 +1 792 000 1 853 400
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 3 375 000 -- 3 375 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 436 400 +1 792 000 5 228 400
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -3 237 200 -1 792 000 -5 029 200
27
Kapitel 09 55Allgemeine Ausgaben im Bereich Forsten
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
09 55 Allgemeine Ausgaben im Bereich Forsten
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 597 000 -- 2 597 000
A U S G A B E N
Personalausgaben
462 01 981 Globale Minderausgaben für Personalausgaben . . -10 490 000 -3 686 000 -14 176 000
Erläuterungen:Neben dem Anteil des Ressorts am Konsolidierungsbeitrag für dasJahr 2002 (10,49 Mio. Euro) sind hier die sonstigen Einsparauflagenfür den Personalbereich zentral veranschlagt.
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüssemit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungsausgaben)
686 01 512 Zuschüsse zur Förderung der Forst- und Holzwirt-schaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 000 -20 000 10 000
Erläuterungen:Wegfall der Förderung der AG Holz.
Sonstige Ausgaben für Investitionen undInvestitionsförderungsmaßnahmen
(Sonstige Investitionsausgaben)
892 02 512 Leistungen für Investitionen und andere Aufwen-dungen von privaten Waldbesitzern aus Anlaßvon Waldbränden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 000 -4 000 21 000
Besondere Finanzierungsausgaben
981 01 991 Abführung an Kap. 09 02 - 381 71 . . . . . . . . . . . 4 090 000 -4 090 000 --Erläuterungen:Die Finanzierung der TriHalden-Sanierung erfolgt zu Lasten derGrundwasserabgabe (Titel 09 02 - 981 76).
28
Kapitel 09 55Allgemeine Ausgaben im Bereich Forsten
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 74Hessische Naturparke
547 74 185 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . 117 000 -46 000 71 000
Summe Titelgruppe 74 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 212 000 -46 000 2 166 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -3 491 000 -7 846 000 -11 337 000
Abschluss Kapitel 09 55
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . 460 000 -- 460 000
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92 000 -- 92 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 2 045 000 -- 2 045 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 597 000 -- 2 597 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -10 423 000 -3 686 000 -14 109 000
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 288 000 -46 000 242 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 971 000 -20 000 951 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 558 000 -- 1 558 000
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 25 000 -4 000 21 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 4 090 000 -4 090 000 --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -3 491 000 -7 846 000 -11 337 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 088 000 +7 846 000 13 934 000
29
Kapitel 09 60Landesbetrieb Hessen-Forst
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
09 60 Landesbetrieb Hessen-Forst
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 112 098 600 -- 112 098 600
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
538 01 812 Unternehmereinsatz u.a. Dienstleistungen . . . . . . 16 187 000 -511 200 15 675 800Erläuterungen:Einsparung infolge geringerer Einschlagsmenge.
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 167 943 000 -511 200 167 431 800
30
Kapitel 09 60Landesbetrieb Hessen-Forst
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 09 60
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101 254 000 -- 101 254 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 10 813 000 -- 10 813 000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 31 600 -- 31 600
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 112 098 600 -- 112 098 600
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 125 166 000 -- 125 166 000
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 33 528 000 -511 200 33 016 800
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 93 000 -- 93 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 852 000 -- 1 852 000
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 3 234 000 -- 3 234 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 4 070 000 -- 4 070 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 167 943 000 -511 200 167 431 800
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -55 844 400 +511 200 -55 333 200
31
Kapitel 09 71Naturschutz, Landschaftspflege
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
09 71 Naturschutz, Landschaftspflege
E I N N A H M E N
Einnahmen aus Steuernund steuerähnliche Abgaben
099 02 185 Ausgleichsabgabe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- +260 000 260 000.
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 908 700 +260 000 1 168 700
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
538 01 185 Erstellung von Landschaftsrahmenplänen . . . . . . 230 000 -200 000 30 000
Erläuterungen:Weniger aufgrund Änderung der Rechtsgrundlage(Landschaftsrahmenplan wird Landschaftsprogramm).
32
Kapitel 09 71Naturschutz, Landschaftspflege
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 73Schaffung und Sicherung von Naturschutzgebie-ten und naturnahen Lebensräumen
521 73 185 Unterhaltung der Naturschutzgebiete, Entwick-lung von Regenerationsgebieten . . . . . . . . . . . . 2 057 000 -205 000 1 852 000
Erläuterungen:1. Entwicklung, Erhaltung und Pflege von Natur-
schutzgebieten . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 658 000 EUR2. Entwicklung von Regenerationsgebieten nach
§ 18 HENatG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 000 EUR3. Maßnahmen der Biotopverbesserung . . . . . 54 000 EUR4. Laufende Kosten, die sich aus der Auswei-
sung von Naturschutzgebieten ergeben(Wasserstandsregulierungen pp.) . . . . . . . . 12 000 EUR
5. Erhaltung und Pflege von Investitionsmaßnah-men in Landeseigentum . . . . . . . . . . . . . 56 000 EUR
6. Beschilderung von Schutzgebieten . . . . . . . 55 000 EUR
Zusammen 1 852 000 EUR
Summe Titelgruppe 73 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 573 000 -205 000 2 368 000
Titelgruppe 76Anpachtung und Ankauf von Grundstücken fürMaßnahmen des Naturschutzes sowie Entschädi-gungszahlungen nach § 39 HENatG.
681 76 185 Entschädigungen nach § 39 HENatG . . . . . . . . . 307 000 -100 000 207 000Erläuterungen:Weniger zu erwartende Entschädigungsfälle.
Summe Titelgruppe 76 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 409 000 -100 000 309 000
Titelgruppe 79Biosphärenreservat Rhön
521 79 185 Pflege und sonstige flächenbezogene Maßnahmen 107 000 -50 000 57 000
Summe Titelgruppe 79 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 450 100 -50 000 400 100
33
Kapitel 09 71Naturschutz, Landschaftspflege
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Titelgruppe 80Hessisches Landschaftspflegeprogramm
538 80 185 Vertragsnaturschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 252 500 -225 000 8 027 500
Erläuterungen:1. Fünfjährige HELP-Verträge (EU-kofinanziert) . . 7 732 000 EUR2. Einjährige HELP-Verträge . . . . . . . . . . . . 275 000 EUR3. Evaluierung HELP . . . . . . . . . . . . . . . . 20 500 EUR
Zusammen 8 027 500 EUR
Summe Titelgruppe 80 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 391 000 -225 000 8 166 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 363 700 -780 000 15 583 700
Abschluss Kapitel 09 71
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . 374 000 +260 000 634 000
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 317 000 -- 317 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 217 700 -- 217 700
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 908 700 +260 000 1 168 700
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 725 600 -- 725 600
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 13 846 700 -680 000 13 166 700
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 466 600 -100 000 1 366 600
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102 000 -- 102 000
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 201 800 -- 201 800
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 21 000 -- 21 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 363 700 -780 000 15 583 700
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -15 455 000 +1 040 000 -14 415 000
34
Kapitel 09 81Allgemeine Bewilligungen im Bereich Landwirtschaft
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
09 81 A l l g e m e i n e B e w i l l i g u n g e ni m B e r e i c h L a n d w i r t s c h a f t
E I N N A H M E N
Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssenmit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungseinnahmen)
271 02 531 Erstattungen/Zuweisungen der EU im Rahmen derUmsetzung der Verordnung (EG) Nr. 1257/1999des Rates über die Förderung der Entwicklung desländlichen Raumes durch den EAGFL und ihrerDurchführungsbestimmungen . . . . . . . . . . . . . 10 639 100 -415 000 10 224 100Vgl. Vermerk bei Kapitel 09 55 - Ausgaben-Titelgruppe 78, 0971 - Ausgaben-Titelgruppe 80, 09 81 - Titel 538 01,Ausgaben-Titelgruppen 84/87.
Erläuterungen:2. Agrarumweltmaßnahmen, Kapitel 09 81 -
Ausgaben-Titelgruppe 84 . . . . . . . . . . . . 5 450 500 EUR3. Vermarktung von landwirtschaftlichen
Qualitätserzeugnissen, Kapitel 09 81 -Ausgaben-Titelgruppe 87 . . . . . . . . . . . . 587 000 EUR
Zusammen 10 224 100 EURZu UT 2: Vgl. Erläuterungen zu Titel 683 84.Zu UT 3: Vgl. Erläuterungen zu den Titeln 686 87 und 892 87.
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 303 600 -415 000 18 888 600
A U S G A B E N
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüssemit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungsausgaben)
671 01 229 Erstattungen an die Landwirtschaftliche Alters-kasse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 214 000 -39 000 175 000
Erläuterungen:Weniger nach Vorlage der Kostenanforderung der Landwirtschaftli-chen Alterskasse auf Grund der Fallpauschale für das Geschäftsjahr2001.
35
Kapitel 09 81Allgemeine Bewilligungen im Bereich Landwirtschaft
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Sonstige Ausgaben für Investitionen undInvestitionsförderungsmaßnahmen
(Sonstige Investitionsausgaben)
892 01 521 Zuschüsse zur Verminderung von Umweltbelast-ungen in der Landwirtschaft, insbesondere zumAusbau von Lagerkapazitäten für Wirtschafts-dünger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 150 000 -25 000 125 000
Erläuterungen:Die Haushaltsstelle dient der Restabwicklung.Weniger infolge geringerem Bedarf.
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 72Maßnahmen im Zusammenhang mit der BSE-Krise
685 72 539 Beiträge zum Aufbau und Betrieb einer Gen-Datenbank . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 153 400 -153 400 --
Erläuterungen:Weniger, nachdem eine bundesweite Regelung bisher nicht zustandekam.
Summe Titelgruppe 72 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 278 400 -153 400 1 125 000
Titelgruppe 84Kulturlandschaftsprogramm1. Ausgaben über 5 850 500 EUR hinaus dürfen in Höhe der
Einnahmen bei Titel 271 02 - soweit nicht bei den betroffe-nen Haushaltsstellen/Titelgruppen bei Kapitel 09 55, 71,81 - Titel 538 01/Ausgaben-Titelgruppe 87 in Anspruchgenommen - geleistet werden.
683 84 529 Zuschüsse für Extensivierung . . . . . . . . . . . . . 11 160 000 -340 000 10 820 000Erläuterungen:Weniger infolge geringerem Bedarf.
686 84 529 Zuschüsse für Steillagenweinbau . . . . . . . . . . . 430 000 -30 000 400 000Erläuterungen:Weniger infolge geringerem Bedarf.
Summe Titelgruppe 84 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 671 000 -370 000 11 301 000
36
Kapitel 09 81Allgemeine Bewilligungen im Bereich Landwirtschaft
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Titelgruppe 87Landwirtschaftliche Produktinnovation, Qualitäts-und Absatzförderung1. Ausgaben über 2 158 000 EUR dürfen in Höhe der Einnah-
men bei Titel 271 02 - soweit nicht bei den betroffenenHaushaltsstellen/Titelgruppen bei Kapitel 09 55, 71, 81 -Titel 538 01/Ausgaben-Titelgruppen 84 in Anspruch ge-nommen - geleistet werden.
686 87 549 Zuschüsse zur Absatzförderung, Agrarmarketingund Produktinnovation . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 650 000 -400 000 2 250 000
Erläuterungen:2. Zuwendungen nach Maßgabe der Richtlinien
zur Förderung der Vermarktung von landwirt-schaftlichen Qualitätsprodukten (davon EU-und Landesmittel jeweils 50 v.H.) . . . . . . . . 724 000 EUR
Zusammen 2 250 000 EURWeniger infolge verspäteter Notifizierung der Förderrichtlinien unddamit zeitlicher Eingeschränktheit in der Abwicklung.
892 87 549 Zuschüsse für Investitionen . . . . . . . . . . . . . . . 540 000 -90 000 450 000
Summe Titelgruppe 87 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 235 000 -490 000 2 745 000
Titelgruppe 89Förderung der Aus- und Fortbildung in der Land-wirtschaft
686 89 529 Zuschüsse an Bildungseinrichtungen für dieLandbevölkerung, Fortbildungsförderung . . . . . . . 273 000 -20 000 253 000
Erläuterungen:Vorgesehen sind:7. Förderung der beruflichen Weiterbildung in
der Land- und Forstwirtschaft . . . . . . . . . . 129 000 EUR
Zusammen 253 000 EUR
Summe Titelgruppe 89 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 781 000 -20 000 761 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 143 600 -1 097 400 23 046 200
37
Kapitel 09 81Allgemeine Bewilligungen im Bereich Landwirtschaft
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 09 81
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . 1 329 000 -- 1 329 000
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 488 700 -- 5 488 700
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 10 742 900 -415 000 10 327 900
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 1 743 000 -- 1 743 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 303 600 -415 000 18 888 600
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 600 -- 2 600
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 1 121 300 -- 1 121 300
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 379 700 -982 400 18 397 300
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 2 147 000 -115 000 2 032 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 1 493 000 -- 1 493 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 143 600 -1 097 400 23 046 200
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -4 840 000 +682 400 -4 157 600
38
Kapitel 09 82Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes"
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
09 82 G e m e i n s c h a f t s a u f g a b e" V e r b e s s e r u n g d e r A g r a r s t r u k t u r
u n d d e s K ü s t e n s c h u t z e s "
E I N N A H M E N
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 72Einzelbetriebliche Maßnahmen
231 72 521 Erstattungen für Ausgleichszulage, Agrarkredit-programm/ Agrarinvestitionsförderungsprogrammund Vorarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 046 800 -4 503 600 13 543 200
Summe Titelgruppe 72 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 727 900 -4 503 600 17 224 300
Titelgruppe 75Marktstruktur
331 75 521 Erstattungen für Investitionen . . . . . . . . . . . . . . 1 180 800 -240 000 940 800
Summe Titelgruppe 75 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 288 200 -240 000 1 048 200
Titelgruppe 76Forstliche Maßnahmen
331 76 521 Erstattungen für forstlichen Wirtschaftswegebau,waldbauliche und andere forstliche Maßnahmensowie forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse . . . 2 294 400 -300 000 1 994 400
Summe Titelgruppe 76 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 454 000 -300 000 2 154 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48 881 100 -5 043 600 43 837 500
39
Kapitel 09 82Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes"
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
A U S G A B E N
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 72Einzelbetriebliche Maßnahmen
662 72 521 Kapitaldiensthilfen, Zinszuschüsse . . . . . . . . . . 15 148 000 -4 520 000 10 628 000Die Verpflichtungsermächtigungen bei Titel 662 72 und 89272 können gegenseitig in Anspruch genommen werden.
Erläuterungen:Für die Förderung von Haupt- und Nebenerwerbsbetrieben werdenZinszuschüsse für Kapitalmarktdarlehen gewährt.Die Zinszuschüsse werden in kapitalisierter Form den Begünstigten zurVerfügung gestellt.
Das Förderungs- und Finanzierungsprogramm umfaßt voraussichtlich:- Ausgabeverpflichtungen aus Vorjahren 5 215 000 EUR- Bewilligungen mit Haushaltsmitteln 5 413 000 EUR- Bewilligungen mit VE 5 730 000 EUR- Bewilligungsrahmen zusammen 11 143 000 EUR.
Weniger wegen Umsetzung von Bundesmitteln in den BereichDeichverstärkung.
683 72 521 Ausgleichszulage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 930 000 -2 986 000 11 944 000Erläuterungen:Weniger wegen Umsetzung von Bundesmitteln in den BereichDeichverstärkung.
Summe Titelgruppe 72 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 213 000 -7 506 000 28 707 000
Titelgruppe 75Marktstruktur
Zu Ausgaben-Titelgruppe 75Die Mittel werden eingesetzt für:- Durchführung der Programme gemäß EG-VO 951/97 und Nr. 1257/1999,- Start- und Investitionsbeihilfen nach dem Marktstrukturgesetz,- Organisations- und Investitionsbeihilfen nach den Grundsätzen für die Förderung der Verarbeitung und Vermarktung ökolo-
gisch oder regional erzeugter landwirtschaftlicher Produkte.- Verbesserung der Verarbeitungs- und Vermarktungsstruktur der Fischwirtschaft
Das Förderungs- und Finanzierungsprogramm umfaßt voraussichtlich:- Ausgabeverpflichtungen aus Vorjahren 665 000 EUR- Bewilligungen mit Haushaltsmitteln 1 082 000 EUR- Bewilligungen mit VE 1 533 000 EUR- Bewilligungsrahmen zusammen 2 615 000 EUR
40
Kapitel 09 82Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes"
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
892 75 521 Zuschüsse für Investitionen an private Unterneh-men . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 968 000 -400 000 1 568 000
Erläuterungen:Weniger wegen Umsetzung von Bundesmitteln in den BereichDeichverstärkung.
Summe Titelgruppe 75 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 147 000 -400 000 1 747 000
Titelgruppe 76Forstliche Maßnahmen
892 76 521 Zuschüsse für Investitionen an private Unterneh-men . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 824 000 -500 000 3 324 000
Erläuterungen:(Auch Maßnahmen zu Titel 891 76)Veranschlagt sind folgende Maßnahmen:- Forstlicher Wirtschaftswegebau (883 76) = 153.000 EUR- Forstliche Investitionen (891 76) = 778.000 EUR- Forstwirtschaftl. Zusammenschlüsse (892 76) = 12.000 EUR- Verbesserung und Rationalisierung (892 76) = 80.000 EUR- Neuartige Waldschäden (893 76) = 2.301.000 EURZusammen 3.324.000 EUR(In Klammern die bis 2001 zutreffenden Titel)
Das Förderungs- und Finanzierungsvolumen beträgt voraussichtlich:- Ausgabeverpflichtungen aus Vorjahren 1 022 000 EUR- Bewilligungen mit Haushaltsmitteln 2 302 000 EUR- Bewilligungen mit VE 1 432 000 EUR- Bewilligungsrahmen zusammen 3 734 000 EUR.
Zusätzlich zu den GA-Mitteln der forstlichen Maßnahmen sind EU-Mittel bei Titel 683 06 in Höhe von 1 688 000 EUR vorgesehen.
Weniger wegen Umsetzung von Bundesmitteln in den BereichDeichverstärkung.
Summe Titelgruppe 76 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 090 000 -500 000 3 590 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 144 000 -8 406 000 58 738 000
41
Kapitel 09 82Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes"
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 09 82
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 283 000 -- 1 283 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 40 441 800 -4 503 600 35 938 200
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 7 156 300 -540 000 6 616 300
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48 881 100 -5 043 600 43 837 500
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . -- -- --
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 217 000 -7 506 000 47 711 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 11 927 000 -900 000 11 027 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 144 000 -8 406 000 58 738 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -18 262 900 +3 362 400 -14 900 500
42
Kapitel 09 98Versorgung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
09 98 Versorgung
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
A U S G A B E N
Personalausgaben
432 01 018 Allgemeine Versorgung . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 315 000 -1 677 000 24 638 000Erläuterungen:Weniger infolge Anpassung an den tatsächlichen Bedarf.
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 398 000 -1 677 000 65 721 000
Abschluss Kapitel 09 98
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 398 000 -1 677 000 65 721 000
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . -- -- --
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 398 000 -1 677 000 65 721 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -67 398 000 +1 677 000 -65 721 000
43
Einzelplanabschluss 09Hessisches Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Haushalts- hinzu (+) Haushalts-
Z W E C K B E S T I M M U N G ansatz oder ansatzFunkt.- 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Einzelplan 09 (2002)
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . 84.736.600 +260.000 84.996.600
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 140.791.200 +2.167.000 142.958.200
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 65.163.100 -4.918.600 60.244.500
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 127.785.100 +13.623.700 141.408.800
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 418.476.000 +11.132.100 429.608.100
4 Persönliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . 333.873.700 -5.363.000 328.510.700
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 99.417.100 -3.546.800 95.870.300
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 84.085.900 -7.007.600 77.078.300
7 Bauausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16.170.400 -104.000 16.066.400
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 113.998.200 -2.384.400 111.613.800
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 83.996.000 -903.100 83.092.900
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 731.541.300 -19.308.900 712.232.400
Zuschuss / Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . -313.065.300 +30.441.000 -282.624.300
NACHTRAG
ZUM
LANDESHAUSHALTSPLAN
für das Haushaltsjahr 2002
Einzelplan 11
für den Geschäftsbereich des
Hessischen Rechnungshofs
2
Kapitel 11 01Hessischer Rechnungshof
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
11 01 H e s s i s c h e r R e c h n u n g s h o f
Zu Kapitel 11 01:Ansatzkürzungen, die nicht näher erläutert sind, dienen der Erwirtschaftung des Anteils des Einzelplans an den im Rahmen derhaushaltswirtschaftlichen Sperre vom 03. Juli 2002 festgelegten Einsparbeiträgen.
E I N N A H M E N
Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, ausZuweisungen und Zuschüssen für Investitionen;
besondere Finanzierungseinnahmen(Vermögenswirksame und besondere
Finanzierungseinnahmen)
359 03 951 Entnahmen aus der Rücklage für die überörtlicheRechnungsprüfung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- +200 000 200 000Die Entnahme aus der Rücklage ist grundsätzlich zur Verstär-kung des Titels 538 01 vorgesehen. Ausnahmsweise könnenvorübergehend auch andere Titel verstärkt werden. Die inso-weit für andere Zwecke verwandte Rücklage ist durch entspre-chende Zuführungen wieder aufzufüllen.
Erläuterungen:Rücklagenentnahme als Beitrag zum Haushaltsausgleich.
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107 000 +200 000 307 000
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
526 01 011 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . 614 000 -93 300 520 700
529 01 011 Verfügungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 400 -400 2 000
529 04 011 Verfügungsmittel für Bewirtungskosten . . . . . . . . 10 200 -2 000 8 200
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 640 000 -95 700 16 544 300
3
Kapitel 11 01Hessischer Rechnungshof
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 11 01
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107 000 -- 107 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- +200 000 200 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107 000 +200 000 307 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 534 000 -- 11 534 000
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 4 843 900 -95 700 4 748 200
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 000 -- 2 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 000 -- 25 000
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 235 100 -- 235 100
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 640 000 -95 700 16 544 300
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -16 533 000 +295 700 -16 237 300
4
Einzelplanabschluss 11Hessischer Rechnungshof
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Haushalts- hinzu (+) Haushalts-
Z W E C K B E S T I M M U N G ansatz oder ansatzFunkt.- 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Einzelplan 11 (2002)
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107.000 -- 107.000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- +200.000 200.000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107.000 +200.000 307.000
4 Persönliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . 16.041.000 -- 16.041.000
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 4.843.900 -95.700 4.748.200
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 2.000 -- 2.000
7 Bauausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25.000 -- 25.000
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 235.100 -- 235.100
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21.147.000 -95.700 21.051.300
Zuschuss / Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . -21.040.000 +295.700 -20.744.300
NACHTRAG
ZUM
LANDESHAUSHALTSPLAN
für das Haushaltsjahr 2002
Einzelplan 15
für den Geschäftsbereich des
Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst
2
Kapitel 15 01Ministerium
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
A b s c h n i t t M i n i s t e r i u m
15 01 M i n i s t e r i u m
Zu Einzelplan 15:Ansatzkürzungen, die nicht näher erläutert sind, dienen der Erwirtschaftung des Anteils des Einzelplans an den im Rahmen derhaushaltswirtschaftlichen Sperre vom 3. Juli 2002 festgelegten Einsparbeträgen.
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 219 000 -- 52 219 000
A U S G A B E N
Personalausgaben
462 01 981 Globale Minderausgaben für Personalausgaben . . -1 508 000 -555 000 -2 063 0002. Die globale Minderausgabe kannmitZustimmung desMini-
steriums der Finanzen auch aus Mittel außerhalb derHauptgruppe 4 erwirtschaftet werden.
Erläuterungen:Neben dem Anteil des Ressorts am Konsolidierungsbeitrag für dasJahr 2002 (1.483 Mio Euro) sind hier die sonstigen Einsparauflagenfür den Personalbereich zentral veranschlagt.
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01 011 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowieGeräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-stände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . 224 500 -50 000 174 500
Erläuterungen:2. Kommunikation . . . . . . . . . . . . . . . . . . 79 800 EUR4. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 300 EUR
Zusammen 174 500 EUR
525 61 011 Aus- und Fortbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 122 300 -20 000 102 300Erläuterungen:5. Verbandsumlage . . . . . . . . . . . . . . . . . 73 100 EUR
Zusammen 102 300 EUR
3
Kapitel 15 01Ministerium
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
529 04 011 Verfügungsmittel für Bewirtungskosten . . . . . . . . 20 000 -5 600 14 400
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 65Internationale und europäische Angelegenheitenim Bereich der Bildung und Ausbildung sowie Kul-tur
681 65 023 Unterstützungen und sonstige Geldleistungen annatürliche Personen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 321 000 -70 000 251 000
685 65 139 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Ein-richtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 289 000 -70 000 219 000
Summe Titelgruppe 65 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 834 000 -140 000 694 000
Titelgruppe 69Verwaltungsdatenverarbeitung
538 69 011 Entgelte für DV-Dienstleistungen . . . . . . . . . . . . 1 113 000 -140 000 973 000
Summe Titelgruppe 69 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 792 000 -140 000 1 652 000
Titelgruppe 72Kulturforen
547 72 187 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . 48 000 -20 000 28 000
Summe Titelgruppe 72 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100 000 -20 000 80 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 083 900 -930 600 13 153 300
4
Kapitel 15 01Ministerium
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 15 01
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 94 000 -- 94 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 52 125 000 -- 52 125 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 219 000 -- 52 219 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 537 500 -555 000 6 982 500
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 4 138 600 -235 600 3 903 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 878 800 -140 000 1 738 800
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 529 000 -- 529 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 083 900 -930 600 13 153 300
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 135 100 +930 600 39 065 700
5
Kapitel 15 03Landesbetrieb Archivschule Marburg
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
15 03 Landesbetrieb Archivschule Marburg
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
A U S G A B E N
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüssemit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungsausgaben)
682 01 162 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Un-ternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103 000 -100 102 900
Erläuterungen:Im Wirtschaftsplan werden die Verfügungsmittel von 600 EUR um100 EUR auf 500 EUR vermindert.
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103 000 -100 102 900
6
Kapitel 15 03Landesbetrieb Archivschule Marburg
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 15 03
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . -- -- --
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 103 000 -100 102 900
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103 000 -100 102 900
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -103 000 +100 -102 900
7
Kapitel 15 21Forschungsanstalt Geisenheim am Rhein
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
15 21 F o r s c h u n g s a n s t a l tG e i s e n h e i m a m R h e i n
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
A U S G A B E N
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüssemit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungsausgaben)
685 01 165 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Ein-richtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 544 000 -200 10 543 800
Erläuterungen:Im Wirtschaftsplan werden die Verfügungsmittel von 800 EUR um200 EUR auf 600 EUR vermindert.
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 144 000 -200 11 143 800
8
Kapitel 15 21Forschungsanstalt Geisenheim am Rhein
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 15 21
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . -- -- --
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 544 000 -200 10 543 800
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 600 000 -- 600 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 144 000 -200 11 143 800
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -11 144 000 +200 -11 143 800
9
Kapitel 15 30Übrige Einnahmen und Ausgaben im Abschnitt Wissenschaft
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
15 30 Ü b r i g e E i n n a h m e n u n dA u s g a b e n i m A b s c h n i t t
W i s s e n s c h a f t
E I N N A H M E N
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 67Zuweisungen des Bundes für Leistungen an Stu-dierende nach dem Bundesausbildungsförderungs-gesetz (BAföG)
231 67 142 Zuschüsse an Studierende . . . . . . . . . . . . . . . 28 519 000 -574 000 27 945 000
331 67 142 Darlehen an Studierende . . . . . . . . . . . . . . . . 28 519 000 -574 000 27 945 000
Summe Titelgruppe 67 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 038 000 -1 148 000 55 890 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115 429 000 -1 148 000 114 281 000
A U S G A B E N
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüssemit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungsausgaben)
681 10 193 Sonstige Geldleistungen an natürliche Personen . . 5 000 -- 5 000Die Mittel sind übertragbar.
685 25 162 Zuwendung an das Innovationszentrum Bibliothe-ken bei der Stiftung Preußischer Kulturbesitz inBerlin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 000 -67 000 --
10
Kapitel 15 30Übrige Einnahmen und Ausgaben im Abschnitt Wissenschaft
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 67Förderung der Studierenden nach dem Bundesaus-bildungsförderungsgesetz (BAföG)
681 67 142 Zuschüsse an Studierende . . . . . . . . . . . . . . . 43 874 500 -883 000 42 991 500
863 67 142 Darlehen an Studierende einschließlichAusfallhaftung an die DtA . . . . . . . . . . . . . . . . 44 075 000 -883 000 43 192 000
Summe Titelgruppe 67 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 87 949 500 -1 766 000 86 183 500
Titelgruppe 94Zuschüsse an die Studentenwerke
685 94 142 Zuschüsse für laufende Zwecke . . . . . . . . . . . . 17 218 000 -278 000 16 940 000
Erläuterungen:5. Allgemeiner Betriebskostenzu-
schuss (zum Ausgleich unter-schiedlicher Ertrags- undKostenstrukturen) . . . . . . . 4 649 000 EUR 4 853 209 EUR
Zusammen 16 940 000 EUR 16 744 809 EUR
Summe Titelgruppe 94 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 768 000 -278 000 17 490 000
11
Kapitel 15 30Übrige Einnahmen und Ausgaben im Abschnitt Wissenschaft
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Titelgruppe 99Innovationsfonds
Zu ATG 99
1.3 Die Mittel dienen des Weiteren der Fortsetzung desBibliothekssonderprogramms des Landes. Ziel istdiequalitativeund quantitative Verbesserung derInformationsdienstleistungen der wissenschaftlichen Bibliothe-ken.Durchlandesweit koordinierte Maßnahmen soll die Verbes-serung der Versorgung mit digitalen Informationsmedienund-quellen erreicht werden; hierzu gehört insbesondere derAbschluss von Konsortialverträgen für elektronischePublikati-onenund Informationen für das Land und ggf. mit weiterenKooperationspartnern. Daneben wird die Beschaffung neuerLiteratur, Anreize für Schwerpunktbildungen in den elektroni-schen Medien, der Ausbau der zugehörigenDV-Infrastrukturund die Erweiterung der Öffnungszeiten gefördert.
Der Finanzbedarf wird auf 5.464.400 EUR, davon 5.112.900EUR aus dem Programm "Zukunftsoffensive Hessen", (Vorjahr12.015.000 EUR) veranschlagt.
685 99 139 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Ein-richtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 509 000 -6 000 000 8 509 000
Summe Titelgruppe 99 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 174 000 -6 000 000 25 174 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 181 185 500 -8 111 000 173 074 500
12
Kapitel 15 30Übrige Einnahmen und Ausgaben im Abschnitt Wissenschaft
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 15 30
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 896 000 -- 14 896 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 48 054 000 -574 000 47 480 000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 52 479 000 -574 000 51 905 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115 429 000 -1 148 000 114 281 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 200 000 -- 200 000
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 1 846 000 -- 1 846 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 114 932 500 -7 228 000 107 704 500
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 64 207 000 -883 000 63 324 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 181 185 500 -8 111 000 173 074 500
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -65 756 500 +6 963 000 -58 793 500
13
Kapitel 15 37Historisches Erbe
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
15 37 Historisches Erbe
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 412 600 -- 4 412 600
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
529 01 188 Verfügungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 -200 800Erläuterungen:Zur Verfügung des/r Dienststellenleiters/rin beim Hessischen Landes-museum Darmstadt für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicherVeranlassung in besonderen Fällen. Die Ausgaben sind im einzelnen zubelegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig. Der Ansatz darfnicht überschritten werden.
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 558 800 -200 44 558 600
14
Kapitel 15 37Historisches Erbe
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 15 37
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 008 100 -- 1 008 100
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 190 500 -- 190 500
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 3 214 000 -- 3 214 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 412 600 -- 4 412 600
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 996 100 -- 23 996 100
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 10 835 200 -200 10 835 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 298 100 -- 298 100
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110 000 -- 110 000
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 9 319 400 -- 9 319 400
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 558 800 -200 44 558 600
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -40 146 200 +200 -40 146 000
15
Kapitel 15 41Hessisches Staatstheater Wiesbaden
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
15 41 H e s s i s c h e s S t a a t s t h e a t e rW i e s b a d e n
E I N N A H M E N
Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssenmit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungseinnahmen)
233 01 181 Zuweisungen von der Stadt Wiesbaden . . . . . . . 15 036 900 -400 15 036 500Erläuterungen:Aufgrund des Vertrages zwischen dem Land Hessen und der StadtWiesbaden vom 26.7.1963 trägt die Stadt Wiesbaden 48 v. H. derdurch eigene Einnahmen nicht gedeckten Ausgaben desStaatstheaters.
Summe aller Ausgaben . . . . . . . . . . . . . . . 35 875 600 EURSumme der Einnahmen(ohne Titel 233 01) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 549 500 EUR
Zuschußbedarf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 326 100 EURhiervon 48 v.H. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 036 528 EURabgerundet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 036 500 EUR
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 586 400 -400 19 586 000
16
Kapitel 15 41Hessisches Staatstheater Wiesbaden
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
A U S G A B E N
Personalausgaben
427 07 181 Bezüge für das künstlerische Personal . . . . . . . . 10 903 000 +770 000 11 673 000Erläuterungen:Mehrbedarf wegen kurzfristiger Spielplanänderungen in Musik- undSprechtheater infolge Intendantenwechsels, des Ausfalls vonEnsemblemitgliedern (Krankheit und Mutterschutz), die durch Gästemit Abendgage ersetzt werden mussten, sowie notwendigerZusatzverpflichtungen zur Aufrechterhaltung des Spielbetriebs undSpielplanangebots und zur Erfüllung der Abonnementverpflichtungen.Übersicht 2002:
Künstler. Künstler.Vorstände Vorstände Soli Soli Opern- Tanz- BTT- Zusammen
Oper/ Schau- Oper Schau- chor gruppe Angest.Operette spiel spiel
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR
1.a) Gagen-Überspielgage 1 318 200 575 100 1 396 200 1 185 300 1 595 000 1 074 500 761 000 7 905 300b) Arbeitgeberanteilezur Sozialversiche- 274 800 119 600 290 500 246 500 331 700 223 500 160 300 1 646 900rungc) Arbeitgeberanteilezur Zusatzversorgung 61 300 26 800 64 900 55 100 74 100 50 000 35 800 368 000d) Künstlersozialabgabe 30 2002. Aufwandsentschädigungf. d. Intendanten 1 800u. d. Generalmusikdirektor3. Aushilfen 353 0004. Konzertsolisten 46 0005. Gastverpflichtungenund besondere Gäste 1 149 6006. Ehrengaben 1 7007. Kleidergeld 4 1008. Sonder- u. Doppelhonorare 82 0009. Vergütungen für Statisten, Extrachor 82 200usw.10. Sonstiges -- -- -- -- -- -- -- 2 200
Insgesamt 1 654 300 721 500 1 751 600 1 486 900 2 000 800 1 348 000 957 100 11 673 000
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
514 03 181 Verbrauchsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 623 000 +330 000 953 000
17
Kapitel 15 41Hessisches Staatstheater Wiesbaden
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Erläuterungen:1. Dekorationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 687 200 EUR2. Requisiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 800 EUR3. Kostüme und Haartrachten . . . . . . . . . . . 194 000 EUR4. Materialgebühren . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 000 EUR5. Andere Betriebsausgaben . . . . . . . . . . . . 15 000 EUR
Zusammen 953 000 EURMehrbedarf wegen Preissteigerungen bei theaterspezifischen Artikelnsowie zweier Zusatzproduktionen zum Ausgleich des Verlustes vonRepertoire durch Wechsel im Ensemble.
529 01 181 Verfügungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 000 -800 3 200Der Ansatz kann aus zweckentsprechenden Einnahmen beiTitel 282 01 verstärkt werden.
Erläuterungen:Zur Verfügung des Intendanten und des Direktors für außergewöhnli-chen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällensowie Kosten für die Bewirtung bei Premieren und Pressegesprächen.Die Ausgaben sind im einzelnen zu belegen. Eine pauschale Auszah-lung ist nicht zulässig.
Besondere Finanzierungsausgaben
981 02 991 Abführung an Kap. 18 15 - 381 02 . . . . . . . . . . . 6 094 300 -1 100 000 4 994 300Erläuterungen:Einmalige größere Instandsetzungen, für die die Pauschbeträge nichtausreichen :
1. SandsteinsanierungHU-Bau vom 21.07.1998 . 2 455 289 EURVerausgabt bis 2000 . . . 1 351 620 EURVeranschlagt 2001 . . . . 541 969 EUR
Nachveranschlagung . . . . . . . . . . . . . . . 561 700 EUR2. Planungskosten zur Erstellung der HU-Bau zu Ziffer 3.
Insgesamt . . . . . . . . . 1 022 584 EURVeranschlagt 2001 . . . . 489 971 EUR
Nachveranschlagung . . . . . . . . . . . . . . . 532 600 EUR3. Sanierung des Theatergebäudes und der
technischen EinrichtungenKostenschätzung vom15.01.2001 . . . . . . . . 27 956 417 EUR
Ansatz 1. Sanierungsabschnitt . . . . . . . . . . 3 900 000 EUR
Zusammen 4 994 300 EUR
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 876 400 -800 35 875 600
18
Kapitel 15 41Hessisches Staatstheater Wiesbaden
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 15 41
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 295 000 -- 4 295 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 15 036 900 -400 15 036 500
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 254 500 -- 254 500
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 586 400 -400 19 586 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 642 000 +770 000 26 412 000
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 3 843 100 +329 200 4 172 300
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 86 000 -- 86 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 44 000 -- 44 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 6 261 300 -1 100 000 5 161 300
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 876 400 -800 35 875 600
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -16 290 000 +400 -16 289 600
19
Kapitel 15 42Staatstheater Darmstadt
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
15 42 S t a a t s t h e a t e r D a r m s t a d t
E I N N A H M E N
Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssenmit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungseinnahmen)
233 01 181 Zuweisungen von der Stadt Darmstadt . . . . . . . . 14 479 000 -400 14 478 600Erläuterungen:Aufgrund des Vertrages zwischen dem Land Hessen und der StadtDarmstadt vom 9./24.11.1971 trägt die Stadt Darmstadt 48 v.H. derdurch eigene Einnahmen nicht gedeckten Ausgaben desStaatstheaters.Summe aller Ausgaben . . . . . . . . . . . . . . . 32 413 900 EURSumme der Einnahmen (ohne Titel 233 01 ) . . . . 2 250 000 EUR
Zuschußbedarf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 163 900 EURhiervon 48 v.H. rd. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 478 672 EURabgerundet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 478 600 EUR
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 729 000 -400 16 728 600
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
529 01 181 Verfügungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 000 -800 3 200Der Ansatz kann aus zweckentsprechenden Einnahmen beiTitel 282 01 verstärkt werden.
Erläuterungen:Zur Verfügung des Intendanten und des Direktors für außergewöhnli-chen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällensowie für die Bewirtung bei Premieren und Pressegesprächen. Die Aus-gaben sind im einzelnen zu belegen. Eine pauschale Auszahlung istnicht zulässig.
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 414 700 -800 32 413 900
20
Kapitel 15 42Staatstheater Darmstadt
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 15 42
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 250 000 -- 2 250 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 14 479 000 -400 14 478 600
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 729 000 -400 16 728 600
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 548 300 -- 23 548 300
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 3 333 700 -800 3 332 900
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 90 000 -- 90 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 43 000 -- 43 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 5 399 700 -- 5 399 700
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 414 700 -800 32 413 900
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -15 685 700 +400 -15 685 300
21
Kapitel 15 43Staatstheater Kassel
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
15 43 S t a a t s t h e a t e r K a s s e l
E I N N A H M E N
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen ausSchuldendienst und dergleichen
(Eigene Einnahmen)
111 42 181 Theatereinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 200 000 -375 000 2 825 000Abweichend von den §§ 52 und 63 Abs. 3 LHO können inAusnahmefällen Eintrittskarten unentgeltlich bzw. ermäßigt ab-gegeben werden. Näheres regelt eine mit dem Ministerium derFinanzen abgestimmte Ordnung über die Abgabe von Dienst-,Frei- und Vorzugskarten.
Erläuterungen:Soll 2002 Ist 2000
1. Tageseinnahmen . . . . . . . . . 1 750 000 EUR 1 491 422 EURVeranschlagt sinda) im Opernhaus: 180 Vorstellungen
Musiktheaterb) im Schauspielhaus: 180 Vorstell-
ungen Schauspiel
2. Stammieten einschl. Wahlmieten 500 000 EUR 475 361 EURVeranschlagt sinda) im Opernhaus: 68 Vorstellungen
Operb) im Schauspielhaus: 68 Vorstellungen
Schauspielc) Umschreibegebühren
3. Jugendmieten . . . . . . . . 23 000 EUR 13 199 EUR
4. Besucherring - einschl. 50Märchenvorstellungen . . . . 300 000 EUR 329 935 EUR
5. Volksbühne - musikalischeWerke und Schauspiel . . . 106 700 EUR 206 910 EUR
6. Konzerte . . . . . . . . . . . 101 800 EUR 124 458 EURVeranschlagt sind 5 Konzerte im Opern-haus und 10 Symphoniekonzerte in derStadthalle.
7. Kleiderablage . . . . . . . . 43 500 EUR 79 230 EURDie Gebühr für die Garderobe beträgtab der Spielzeit 2001/2002 EUR 1,00.
8. Rundfunk undFernsehübertragung . . . . . -- EUR 4 090 EUR
22
Kapitel 15 43Staatstheater Kassel
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
9. Sonderveranstaltungen . . . -- EUR 60 012 EURTheatereigene Produktion mit besonderenGästen.
10. Zusatzveranstaltungen undZusatzproduktionen . . . . . -- EUR 56 309 EUR
11. Gastspiele . . . . . . . . . . -- EUR 242 733 EURa) Fremde Gastspiele im eigenen Hausb) Auswärtige Gastspiele mit eigenem
Ensemble
Zusammen 2 825 000 EUR 3 083 659 EUR
Weniger wegen rückläufiger Besucherzahlen.
Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssenmit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungseinnahmen)
233 01 181 Zuweisungen von der Stadt Kassel . . . . . . . . . . 11 896 100 +359 600 12 255 700
Erläuterungen:Aufgrund des Vertrages zwischen dem Land Hessen und der StadtKassel vom 30. November 1959 trägt die Stadt Kassel 48 v. H. derdurch eigene Einnahmen nicht gedeckten Ausgaben desStaatstheaters.Zur vorübergehenden Entlastung kann der von der Stadt Kassel zu er-bringende vertragliche Finanzierungsanteil an den bei Titel 981 02(Unterteile A.1 bis 7 und B.1) dargestellten Sanierungsmaßnahmen imUmfang von bis zu 7.158,1 TEUR von 48 v. H. auf 15 v. H. verringertwerden. Davon sind bis einschließlich Haushaltsjahr 2000 Sanierungs-maßnahmen im Umfang von 2.682,3 TEUR abgearbeitet. Im Haushalts-jahr 2001 sind weitere 1.533,9 TEUR bereitgestellt worden. Für dasHaushaltsjahr 2002 sind 50,0 TEUR veranschlagt.
Summe aller Ausgaben . . . . . . . . . . . . . . . 28 395 200 EURSumme der eigenen Einnahmen (ohne Titel 233 01) 2 828 000 EUR
Zuschußbedarf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 567 200 EURAbzüglich Sanierung Staatstheater(vgl. Titel 981 02, Unterteil B.1) 50 000 EUR
25 517 200 EURdavon 48 % . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 248 256 EURzuzüglich 15 % Sanierungsanteil (981 02, Unter-teil B.1) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 500 EUR
Gesamtzuschuß der Stadt Kassel . . . . . . . . . 12 255 756 EURabgerundet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 255 700 EUR
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 099 100 -15 400 15 083 700
23
Kapitel 15 43Staatstheater Kassel
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01 181 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowieGeräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-stände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . 258 000 +108 000 366 000Vgl. Vermerk bei Kapitel 15 01 - ATG 69.
Erläuterungen:1. Geschäftsbedarf . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 000 EUR2. Kommunikation . . . . . . . . . . . . . . . . . . 140 000 EUR3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-
stände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 180 000 EUR4. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 000 EUR
Zusammen 366 000 EURMehrbedarf bei den Theaterbetriebskosten.
514 03 181 Verbrauchsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 690 000 +112 000 802 000Erläuterungen:1. Dekoration . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 520 000 EUR2. Requisiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 000 EUR3. Kostüme, Haartrachten . . . . . . . . . . . . . 190 000 EUR4. Materialgebühren . . . . . . . . . . . . . . . . 72 000 EUR5. Andere Betriebsausgaben . . . . . . . . . . . . 8 000 EUR
Zusammen 802 000 EURMehrbedarf bei den Theaterbetriebskosten.
529 01 181 Verfügungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 000 -800 3 200Der Ansatz kann aus zweckentsprechenden Einnahmen beiTitel 282 01 verstärkt werden.
Erläuterungen:Zur Verfügung des Intendanten und des Direktors für außergewöhnli-chen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällensowie Kosten für die Bewirtung bei Premieren und Pressegesprächen.Die ausgaben sind im einzelnen zu belegen. Eine pauschale Auszah-lung ist nicht zulässig.
538 01 181 Dienstleistungen und Gestattungen . . . . . . . . . . 340 000 +118 000 458 000Erläuterungen:1. Urheberanteile . . . . . . . . . . . . . . . . . . 306 000 EUR2. Stellenvermittlergebühren . . . . . . . . . . . . 70 000 EUR3. Beförderungs- und Transportkosten (auch für
Gastspiele) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 000 EUR4. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62 000 EUR
Zusammen 458 000 EURMehrbedarf bei den Theaterbetriebskosten.
24
Kapitel 15 43Staatstheater Kassel
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Sonstige Ausgaben für Investitionen undInvestitionsförderungsmaßnahmen
(Sonstige Investitionsausgaben)
812 02 181 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichenSachen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 87 000 +37 000 124 000
1. Erstmalige Anschaffungen . . . . . . . . . . . -- EUR2. Ersatzbeschaffungen
der technischen Abteilung . . . . . . . . . . . . -- EURder Garderobenabteilung . . . . . . . . . . . . -- EURim musikalischen Bereich . . . . . . . . . . . . 104 000 EURim sonstigen Bereich . . . . . . . . . . . . . . 20 000 EUR
Zusammen 124 000 EUR
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 021 000 +374 200 28 395 200
Abschluss Kapitel 15 43
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 203 000 -375 000 2 828 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 11 896 100 +359 600 12 255 700
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 099 100 -15 400 15 083 700
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 735 300 -- 23 735 300
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 3 340 200 +337 200 3 677 400
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 000 -- 36 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 177 000 +37 000 214 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 732 500 -- 732 500
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 021 000 +374 200 28 395 200
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -12 921 900 -389 600 -13 311 500
25
Kapitel 15 50Übrige Einnahmen und Ausgaben im Abschnitt Kunstpflege
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
15 50 Ü b r i g e E i n n a h m e n u n dA u s g a b e n i m A b s c h n i t t
K u n s t p f l e g e
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 150 000 -- 1 150 000
A U S G A B E N
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 71Künstlerförderung
681 71 192 Unterstützung von Künstlern und Förderung deskünstlerischen Nachwuchses . . . . . . . . . . . . . 132 500 -16 100 116 400
Erläuterungen:Mittel zur Unterstützung von Künstlern aller Kunstgattungen, für Maß-nahmen zur Förderung des künstlerischen Nachwuchses sowie für ent-sprechende Arbeitsstipendien.
Summe Titelgruppe 71 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 260 000 -16 100 243 900
26
Kapitel 15 50Übrige Einnahmen und Ausgaben im Abschnitt Kunstpflege
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Titelgruppe 72Theaterförderung
686 72 191 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im In-land . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 991 000 -45 000 4 946 000
Erläuterungen:2002 2001
B. Projektförderung:1. Zuschüsse für Kinder- und Ju-
gendtheater . . . . . . . . . . 319 600 EUR 364 552 EURZusammen 4 946 000 EUR 4 679 241 EUR
Summe Titelgruppe 72 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 382 000 -45 000 5 337 000
Titelgruppe 73Hessische Filmförderung
686 73 193 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im In-land . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 324 000 -25 000 1 299 000
Erläuterungen:2002 2001
B. Projektförderung:Zuschüsse für laufendeZwecke der Filmförderung . . 1 142 500 EUR 818 067 EUR
Zusammen 1 299 000 EUR 914 599 EUR
Summe Titelgruppe 73 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 464 000 -25 000 1 439 000
Titelgruppe 74Literaturförderung
686 74 193 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im In-land . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 446 000 -10 000 436 000
Erläuterungen:2002 2001
B. Projektförderung:Sonstige Zuschüsse zurLiteratur- undLeseförderung . . . . . . . 198 900 EUR 189 178 EUR
Zusammen 436 000 EUR 419 259 EUR
Summe Titelgruppe 74 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 481 000 -10 000 471 000
27
Kapitel 15 50Übrige Einnahmen und Ausgaben im Abschnitt Kunstpflege
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Titelgruppe 76Musikförderung
686 76 182 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im In-land . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 866 800 -203 600 3 663 200Zu UT B.1: Bis zu 66 000 EUR dürfen die Mittel zusätzlich zuden an anderer Stelle des Haushaltsplans veranschlagten Mit-teln verwendet werden (§ 35 Abs.2 LHO).
Erläuterungen:2002 2001
A. Institutionelle Förderung:6. Landesmusikakademie GmbH 65 700 EUR -- EUR
B. Projektförderung:2. Sonstige Zuschüsse zur
Musikförderung . . . . . . . . 831 400 EUR 819 345 EUR
Zusammen 3 663 200 EUR 3 360 466 EUR
Summe Titelgruppe 76 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 987 800 -203 600 3 784 200
Titelgruppe 77Museumsförderung
883 77 183 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden undGemeindeverbände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 255 000 -118 000 137 000
Erläuterungen:Zuschuss zur Errichtung des Christian Daniel Rauch - Museums in BadArolsen.
Summe Titelgruppe 77 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 265 000 -118 000 4 147 000
Titelgruppe 86Internationaler Kulturaustausch
685 86 193 Andere Zuschüsse für laufende Zwecke . . . . . . . 146 000 -3 500 142 500Erläuterungen:Projektförderungen im Rahmen des Internationalen Kulturaustauschsund EU Kulturprogramms.
Summe Titelgruppe 86 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 146 000 -3 500 142 500
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 201 800 -421 200 23 780 600
28
Kapitel 15 50Übrige Einnahmen und Ausgaben im Abschnitt Kunstpflege
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 15 50
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 000 -- 26 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 1 124 000 -- 1 124 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 150 000 -- 1 150 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 000 -- 6 000
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 24 500 -- 24 500
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 080 300 -303 200 21 777 100
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 2 091 000 -118 000 1 973 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 201 800 -421 200 23 780 600
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -23 051 800 +421 200 -22 630 600
29
Kapitel 15 98Versorgung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
15 98 Versorgung
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
A U S G A B E N
Personalausgaben
432 01 138 Allgemeine Versorgung . . . . . . . . . . . . . . . . . 87 125 000 -730 000 86 395 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108 597 000 -730 000 107 867 000
Abschluss Kapitel 15 98
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108 597 000 -730 000 107 867 000
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . -- -- --
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108 597 000 -730 000 107 867 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -108 597 000 +730 000 -107 867 000
30
Einzelplanabschluss 15Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Haushalts- hinzu (+) Haushalts-
Z W E C K B E S T I M M U N G ansatz oder ansatzFunkt.- 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Einzelplan 15 (2002)
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25.885.100 -375.000 25.510.100
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 107.108.100 -215.200 106.892.900
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 109.196.500 -574.000 108.622.500
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 242.189.700 -1.164.200 241.025.500
4 Persönliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . 220.400.800 -515.000 219.885.800
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 31.430.600 +429.800 31.860.400
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 1.328.822.700 -7.671.500 1.321.151.200
7 Bauausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110.000 -- 110.000
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 114.421.900 -964.000 113.457.900
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 12.393.500 -1.100.000 11.293.500
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1.707.579.500 -9.820.700 1.697.758.800
Zuschuss / Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . -1.465.389.800 +8.656.500 -1.456.733.300
NACHTRAG
ZUM
LANDESHAUSHALTSPLAN
für das Haushaltsjahr 2002
Einzelplan 16
Wiedergutmachung
2
Kapitel 16 01Leistungen nach dem Bundesentschädigungsgesetz
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
16 01 L e i s t u n g e n n a c h d e mB u n d e s e n t s c h ä d i g u n g s g e s e t z
E I N N A H M E N
Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssenmit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungseinnahmen)
231 01 244 Erstattung des Bundes nach § 172 BEG . . . . . . . 17 900 000 +1 600 000 19 500 000Rückerstattungen an den Bund dürfen von den Einnahmen ab-gesetzt werden.Vgl. Vermerk bei den Übertragungsausgaben.
Erläuterungen:Die nach dem BEG im bisherigen Bundesgebiet (einschließlich Berlin-West) zu leistenden Entschädigungsaufwendungen werden ab 1. April1956 je zur Hälfte vom Bund und von den Ländern (ohne neue Länder)getragen. Die von Berlin-West zu leistenden Entschädigungsausgabenwerden ab 1. April 1956 zu 60 v.H. vom Bund, 15 v.H. von Berlin-West und zu 25 v.H. von den Ländern (ohne neue Länder) getragen.Die o. a. Bundesländer bringen ihre nach § 172 Abs. 1 BEG insgesamtzu tragenden Anteile an den Entschädigungsaufwendungen nach demVerhältnis ihrer Einwohnerzahl auf. Soweit die Entschädigungsaufwen-dungen einzelner Länder den hiernach auf sie entfallenden Anteilübersteigen, erstattet der Bund diesen Ländern den Unterschiedsbe-trag, soweit die Entschädigungsaufwendungen einzelner Länder denauf sie entfallenden Anteil nicht erreichen, führen diese Länder den Un-terschiedsbetrag an den Bund ab. Entschädigungsaufwendungen sinddie Entschädigungsausgaben nach Abzug der damit zusammenhängen-den Einnahmen. Der für die Wiedergutmachung zuständige Bundesmi-nister bestimmt nach § 172 Abs. 4 BEG auf Grund von Schätzungendie Höhe der vorläufigen Überweisungen und auf Grund der Rech-nungsergebnisse die Höhe der endgültigen Überweisungen und dasÜberweisungsverfahren durch Rechtsverordnung.Anpassung an die aktuelle Erstattungsberechnung des Bundes.
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 901 000 +1 600 000 19 501 000
A U S G A B E N
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüssemit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungsausgaben)
681 42 244 Renten für Schaden an Körper oder Gesundheitnach §§ 28 bis 42 an Berechtigte im Inland . . . . . . 4 000 000 -200 000 3 800 000
3
Kapitel 16 01Leistungen nach dem Bundesentschädigungsgesetz
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
687 41 244 Renten für Hinterbliebene für Schaden an Lebennach §§ 15 bis 27 an Berechtigte im Ausland . . . . 1 740 000 -200 000 1 540 000
687 42 244 Renten für Schaden an Körper oder Gesundheitnach §§ 28 bis 42 an Berechtigte im Ausland . . . . 33 000 000 -600 000 32 400 000
Erläuterungen: 681 42, 687 41 und 687 42Weniger aufgrund der zurückgehenden Zahl der Rentenberechtigten.
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 911 000 -1 000 000 43 911 000
Abschluss Kapitel 16 01
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 -- 1 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 17 900 000 +1 600 000 19 500 000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 901 000 +1 600 000 19 501 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 61 000 -- 61 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 850 000 -1 000 000 43 850 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 911 000 -1 000 000 43 911 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -27 010 000 +2 600 000 -24 410 000
4
Einzelplanabschluss 16Wiedergutmachung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Haushalts- hinzu (+) Haushalts-
Z W E C K B E S T I M M U N G ansatz oder ansatzFunkt.- 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Einzelplan 16 (2002)
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5.000 -- 5.000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 18.339.000 +1.600.000 19.939.000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18.344.000 +1.600.000 19.944.000
4 Persönliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . 359.000 -- 359.000
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 64.000 -- 64.000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 47.807.900 -1.000.000 46.807.900
7 Bauausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48.230.900 -1.000.000 47.230.900
Zuschuss / Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . -29.886.900 +2.600.000 -27.286.900
NACHTRAG
ZUM
LANDESHAUSHALTSPLAN
für das Haushaltsjahr 2002
Einzelplan 17
Allgemeine Finanzverwaltung
2
Kapitel 17 01Landessteuern
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
17 01 L a n d e s s t e u e r n
Zu Einzelplan 17:Ansatzkürzungen, die nicht näher erläutert sind, dienen der Erwirtschaftung des Anteils des Einzelplans an den im Rahmen derhauswirtschaftlichen Sperre vom 3. Juli 2002 festgelegten Einsparbeträgen.
E I N N A H M E N
Einnahmen aus Steuernund steuerähnliche Abgaben
A. Gemeinschaftssteuern und Gewerbesteuerumlage(Landesanteil)
011 01 911 Lohnsteuer - ohne Zerlegung - . . . . . . . . . . . . . 7 280 000 000 -550 000 000 6 730 000 000Erläuterungen:Zu 011 01 bis 061 01 und 613 01:Die Anpassungen der Steuerarten orientieren sich an den Ergebnissendes Arbeitskreises "Steuerschätzungen" vom 12./13. November 2002und an der voraussichtlichen Istentwicklung.
011 02 911 Lohnsteuer - Zerlegung . . . . . . . . . . . . . . . . . -750 000 000 +70 000 000 -680 000 000
013 01 911 Nicht veranlagte Steuern vom Ertrag(ohne Zinsabschlag) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 640 000 000 +280 000 000 920 000 000
014 01 911 Körperschaftsteuer - ohne Zerlegung - . . . . . . . . 790 000 000 -1 590 000 000 -800 000 000
014 02 911 Körperschaftsteuer - Zerlegung . . . . . . . . . . . . -10 000 000 +640 000 000 630 000 000
015 01 911 Umsatzsteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 920 000 000 -20 000 000 2 900 000 000
016 01 911 Einfuhrumsatzsteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 200 000 000 -100 000 000 1 100 000 000
017 01 911 Gewerbesteuerumlage . . . . . . . . . . . . . . . . . 250 000 000 -50 000 000 200 000 000
017 02 911 Erhöhte Gewerbesteuerumlage . . . . . . . . . . . . 247 000 000 -47 000 000 200 000 000
018 01 911 Zinsabschlag - ohne Zerlegung - . . . . . . . . . . . . 1 485 000 000 -145 000 000 1 340 000 000
3
Kapitel 17 01Landessteuern
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
018 02 911 Zinsabschlag - Zerlegung . . . . . . . . . . . . . . . . -1 125 000 000 +95 000 000 -1 030 000 000
B. Reine Landessteuern
051 01 911 Vermögensteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 000 000 +25 000 000 50 000 000
052 01 911 Erbschaftsteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 275 000 000 -70 000 000 205 000 000
053 03 911 Grunderwerbsteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 530 000 000 -35 000 000 495 000 000
054 01 911 Kraftfahrzeugsteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 635 000 000 -50 000 000 585 000 000
057 01 911 Lotteriesteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 135 500 000 -13 000 000 122 500 000
061 01 911 Biersteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 000 000 -5 000 000 30 000 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 775 850 000 -1 565 000 000 13 210 850 000
A U S G A B E N
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüssemit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungsausgaben)
613 01 911 Zuweisung aus demGrunderwerbsteueraufkommen . . . . . . . . . . . . 176 600 000 -11 700 000 164 900 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 309 863 300 -11 700 000 298 163 300
4
Kapitel 17 01Landessteuern
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 17 01
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . 14 775 850 000 -1 565 000 000 13 210 850 000
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 775 850 000 -1 565 000 000 13 210 850 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . -- -- --
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 309 863 300 -11 700 000 298 163 300
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 309 863 300 -11 700 000 298 163 300
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 465 986 700 -1 553 300 000 12 912 686 700
5
Kapitel 17 02Allgemeine Bewilligungen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
17 02 A l l g e m e i n e B e w i l l i g u n g e n
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 719 800 -- 3 719 800
A U S G A B E N
Personalausgaben
446 01 018 Beihilfen an Versorgungsempfänger . . . . . . . . . . 157 466 000 +20 000 000 177 466 000Die Titel 441 59 und 446 01 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:Mehr wegen überproportionalen Anstiegs der Zahl der Versorgungs-empfänger sowie der unbegrenzten Kostenexplosion im Gesundheits-wesen.
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
529 02 013 Zur Verfügung der Landesregierung zur Förderungder Information über das Land und seine staatli-chen Aufgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 410 000 -24 000 1 386 000
529 03 019 Zur Verfügung des Ministers der Finanzen für be-sondere oder unvorhergesehene Ausgaben . . . . . 5 000 -1 000 4 000
545 01 019 Veranstaltungen der Landesregierung . . . . . . . . 865 000 -66 000 799 000
6
Kapitel 17 02Allgemeine Bewilligungen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 72Personalentwicklungsbörse (PEB)
459 72 012 Prämien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 600 000 -3 100 000 6 500 000
Summe Titelgruppe 72 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 750 000 -3 100 000 6 650 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 404 624 300 +16 809 000 421 433 300
Abschluss Kapitel 17 02
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 125 800 -- 3 125 800
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 594 000 -- 594 000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 719 800 -- 3 719 800
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 357 625 600 +16 900 000 374 525 600
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 42 834 700 -91 000 42 743 700
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 505 000 -- 3 505 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 659 000 -- 659 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 404 624 300 +16 809 000 421 433 300
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -400 904 500 -16 809 000 -417 713 500
7
Kapitel 17 04Allgemeine Landesvermögensverwaltung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
17 04 A l l g e m e i n eL a n d e s v e r m ö g e n s v e r w a l t u n g
E I N N A H M E N
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen ausSchuldendienst und dergleichen
(Eigene Einnahmen)
121 32 859 Gewinn der Fraport AG . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 183 600 +3 194 400 10 378 000Erläuterungen:Mehr aufgrund höherer Gewinnausschüttung.Siehe Anlage VIII .
131 01 871 Erlöse aus der Veräußerung unbeweglicherSachen einschließlich Zinsen von Kaufpreisraten(Zentraltitel) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 178 468 000 -171 468 000 7 000 000
Erläuterungen:Kürzung infolge nicht realisierter Verkäufe hochwertiger Liegenschaf-ten in Frankfurt/M.
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 260 379 700 -168 273 600 92 106 100
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
526 01 871 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . 1 022 600 -800 000 222 600
Sonstige Ausgaben für Investitionen undInvestitionsförderungsmaßnahmen
(Sonstige Investitionsausgaben)
821 01 871 Grunderwerb . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 000 000 -3 186 600 8 813 400
891 01 835 Zuschuss an die Fraport AG im Zusammenhangmit der Verlegung der US-Air-Base Rhein-Mainnach Ramstein und Spangdahlem . . . . . . . . . . . 3 068 000 -700 000 2 368 000
8
Kapitel 17 04Allgemeine Landesvermögensverwaltung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 80Hessisches Immobilienmanagement (HI)
682 80 871 Dienstleistungsentgelt . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 319 300 -788 000 5 531 300Erläuterungen:Der Wirtschaftsplan des HI ist entsprechend angepasst.Siehe Anlage V .
Summe Titelgruppe 80 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 874 800 -788 000 8 086 800
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65 375 300 -5 474 600 59 900 700
Abschluss Kapitel 17 04
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 255 174 700 -168 273 600 86 901 100
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 5 205 000 -- 5 205 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 260 379 700 -168 273 600 92 106 100
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 1 022 600 -800 000 222 600
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 490 400 -788 000 22 702 400
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92 000 -- 92 000
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 25 335 500 -3 886 600 21 448 900
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 15 434 800 -- 15 434 800
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65 375 300 -5 474 600 59 900 700
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 195 004 400 -162 799 000 32 205 400
9
Kapitel 17 09Gemeinsame Einrichtungen der Länder und überregional zu finanzierende Aufgaben
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
17 09 G e m e i n s a m e E i n r i c h t u n g e nd e r L ä n d e r u n d ü b e r r e g i o n a l z u
f i n a n z i e r e n d e A u f g a b e n
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
A U S G A B E N
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüssemit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungsausgaben)
612 01 911 Länderfinanzausgleich . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 450 000 000 -410 000 000 2 040 000 000
Erläuterungen:Die Anpassung orientiert sich an der geschätzten Entwicklung derSteuerkraftrelationen zwischen den Ländern auf der Grundlage der Re-gionalisierung der November-Steuerschätzung 2002 von Bund undLändern.
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 454 608 000 -410 000 000 2 044 608 000
10
Kapitel 17 09Gemeinsame Einrichtungen der Länder und überregional zu finanzierende Aufgaben
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 17 09
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . -- -- --
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 454 608 000 -410 000 000 2 044 608 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 454 608 000 -410 000 000 2 044 608 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -2 454 608 000 +410 000 000 -2 044 608 000
11
Kapitel 17 15Schuldverpflichtungen aus Neuschulden des Landes Hessen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
17 15 S c h u l d v e r p f l i c h t u n g e na u s N e u s c h u l d e n
d e s L a n d e s H e s s e n
E I N N A H M E N
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 81Schuldenaufnahmen im Allgemeinen
Zu Titelgruppe 81Hier ist der Kreditbedarf des Landes zentral veranschlagt.
325 81 921 Kreditmarktmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 258 500 000 +1 170 000 000 3 428 500 000
Summe Titelgruppe 81 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 258 500 000 +1 170 000 000 3 428 500 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 264 000 000 +1 170 000 000 3 434 000 000
A U S G A B E N
Ausgaben für den Schuldendienst
575 01 921 Zinsen für Anleihen, Landesschatzanweisungenund Schuldscheindarlehen anderer Darlehens-geber . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 274 882 600 -50 889 900 1 223 992 700
Erläuterungen:Weniger infolge des gesunkenen allgemeinen Zinsniveaus sowieZinsbewirtschaftungsmaßnahmen.
Darlehen Zinsen
a) für DarlehenStand Abschluss 2000 . . . . 23 332 593 800 EUR 1 187 175 900 EUR
b) für neu aufzunehmendeDarlehen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 816 800 EUR
Zusammen 1 223 992 700 EUR
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 802 884 200 -50 889 900 2 751 994 300
12
Kapitel 17 15Schuldverpflichtungen aus Neuschulden des Landes Hessen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 17 15
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 500 000 -- 5 500 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 2 258 500 000 +1 170 000 000 3 428 500 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 264 000 000 +1 170 000 000 3 434 000 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . -- -- --
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . 2 802 884 200 -50 889 900 2 751 994 300
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 802 884 200 -50 889 900 2 751 994 300
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -538 884 200 +1 220 889 900 682 005 700
13
Kapitel 17 16Übrige Einnahmen und Ausgaben
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
17 16 Ü b r i g e E i n n a h m e nu n d A u s g a b e n
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 436 526 000 -- 436 526 000
A U S G A B E N
T i t e l g r u p p e n
Titelgruppe 78Verwendung des Überschusses des Zahlenlottos,der Zusatzlotterien und der Sportwetten
685 78 961 Zuwendungen auf Beschluss der Landesregierung . 1 411 000 -282 200 1 128 800
Summe Titelgruppe 78 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 109 386 000 -282 200 109 103 800
Titelgruppe 79Verwendung des Anteils des Landes an zusätzli-chen Leistungen der Spielbanken und amTroncaufkommen bei den Spielbanken
685 79 961 Zuwendungen auf Beschluss der Landesregierung . 920 000 -184 000 736 000
Summe Titelgruppe 79 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 077 000 -184 000 3 893 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 161 287 900 -466 200 160 821 700
14
Kapitel 17 16Übrige Einnahmen und Ausgaben
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 17 16
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . 71 070 000 -- 71 070 000
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 119 256 000 -- 119 256 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 4 077 000 -- 4 077 000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 242 123 000 -- 242 123 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 436 526 000 -- 436 526 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 609 000 -- 25 609 000
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 1 000 -- 1 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 208 000 -466 200 22 741 800
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 112 469 900 -- 112 469 900
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 161 287 900 -466 200 160 821 700
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 275 238 100 +466 200 275 704 300
15
Kapitel 17 18Versorgung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
17 18 Versorgung
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 676 700 -- 32 676 700
A U S G A B E N
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüssemit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungsausgaben)
636 01 018 Erstattung von Rentenleistungen an Träger derRentenversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 500 000 +2 000 000 6 500 000
Erläuterungen:Anpassung an die Istentwicklung.
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 306 000 +2 000 000 41 306 000
Abschluss Kapitel 17 18
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 000 000 -- 2 000 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 30 398 000 -- 30 398 000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 278 700 -- 278 700
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 676 700 -- 32 676 700
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 408 000 -- 1 408 000
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . -- -- --
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 777 000 +2 000 000 11 777 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 28 121 000 -- 28 121 000
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 306 000 +2 000 000 41 306 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -6 629 300 -2 000 000 -8 629 300
16
Einzelplanabschluss 17Allgemeine Finanzverwaltung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Haushalts- hinzu (+) Haushalts-
Z W E C K B E S T I M M U N G ansatz oder ansatzFunkt.- 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Einzelplan 17 (2002)
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . 14.846.920.000 -1.565.000.000 13.281.920.000
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 594.163.000 -168.273.600 425.889.400
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 35.069.000 -- 35.069.000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 2.847.411.200 +1.170.000.000 4.017.411.200
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18.323.563.200 -563.273.600 17.760.289.600
4 Persönliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . 384.642.600 +16.900.000 401.542.600
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 43.858.300 -891.000 42.967.300
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . 2.802.884.200 -50.889.900 2.751.994.300
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 5.084.157.200 -420.954.200 4.663.203.000
7 Bauausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92.000 -- 92.000
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 569.150.500 -3.886.600 565.263.900
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 508.406.200 -- 508.406.200
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9.393.191.000 -459.721.700 8.933.469.300
Zuschuss / Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . 8.930.372.200 -103.551.900 8.826.820.300
17
E r t r ä g e / A u f w e n d u n g e n Soll 2002EUR
1. Einnahmen 5.531.300 2. Sonstige betriebliche Erträge 73.040.800 3. Sachaufwand 67.367.000 4. Personalaufwand 7.293.500 5. Abschreibungen und geringwertige Wirtschaftsgüter 291.400 6. Sonstige betriebliche Aufwendungen 3.620.200
Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit - 7. Steuern -
Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag -
Soll 2002EUR
1. Fremde Mittel1.1 Zuschuss aus dem Einzelplan 17 (Kap. 17 04 - 891 80) 2.555.500 2. Eigene Mittel -
2.555.500
1. Investitionen 2.555.500 2. Sonstige Verwendungszwecke -
2.555.500
Allgemeine FinanzverwaltungAnlage V - Anlage zu Kap. 17 04 (ATG 80)
F I N A N Z P L A N
E R F O L G S P L A N
des Landesbetriebs Hessisches ImmobilienmanagementHaushaltsjahr 2002
des Landesbetriebs Hessisches ImmobilienmanagementHaushaltsjahr 2002
Verwendungszweck
Zusammen
Deckungsmittel insgesamt
Deckungsmittel
18
Titel Stammkapital/
Bezeichnung des Unternehmens Grundkapital
Nennwert Plan 2002 Ist 2000
EUR EUR v.H. EUR EUR
Zu 121 11Investitionsbank Hessen AG, Wiesbaden 40.000.000 20.000.000 50,00 - -
Kreditanstalt für Wiederaufbau, Frankfurt am Main 3.315.778.352 53.209.716 1,60 - -
Landesbank Hessen-Thüringen - Girozentrale -, 477.000.000 47.700.000 10,00 - - Frankfurt am Main/Erfurt
Zusammen - -
Zu 121 12GWH Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft mbH 55.862.500 11.172.500 20,00 1.167.250 3.584.572
Hessen, Frankfurt am Main
WOHNSTADT Stadtentwicklungs- und Wohnungs- 34.130.267 24.749.595 75,52 1.001.250 4.339.417
baugesellschaft Hessen mbH, Kassel
Nassauische Heimstätte Wohnungs- und Entwick- 109.860.775 44.736.914 40,72 1.600.680 1.553.489
lungsgesellschaft mbH, Frankfurt am Main
Zusammen 3.769.180 9.477.478
Gerundet 3.769.100
Zu 121 21Hessische Landgesellschaft mbH, Kassel 3.604.608 1.823.799 50,60 - -
Zu 121 23Lotterie- Treuhandgesellschaft mbH Hessen, 4.623.817 4.623.817 100,00 2.286.700 1.877.710
Wiesbaden
Süddeutsche Klassenlotterie, München 511.292 76.694 15,00 *) *)
Zusammen 2.286.700 1.877.710
Zu 121 31AMI Arzneimitteluntersuchungsinstitut-Nord GmbH, 38.347 6.391 16,66 - -
Bremen
Bergsträßer Winzer eG, Heppenheim 6.136 - -
Berufsbildungswerk Südhessen gem. GmbH, Karben 25.565 12.782 50,00 - -
Deutsche Baurevision AG, Berlin 613.550 18.407 3,00 14.056 18.331
Deutsches Institut für tropische und subtropische 160.904 25.565 15,88 - -
Landwirtschaft GmbH, Witzenhausen
DIE ROSE GmbH & Co. KG, Wiesbaden 100.000 6.000 6,00 - -
documenta und Museum Fridericianum Veranstal- 25.565 12.782 50,00 - -
tungsgesellschaft mbH, Kassel
ekz.bibliotheksservice GmbH, Reutlingen 2.181.120 184.320 8,45 - -
Fachinformationszentrum Karlsruhe, Gesellschaft für 47.039 1.022 2,17 - -
wiss. techn. Information mbH, Karlsruhe
FIDT Fördergesellschaft für innovative Dienst- 51.640 2.556 4,95 - -
leistungen und Techniken mbH, Kassel
Fiscus GmbH, Bonn 32.000 2.000 6,25 - -
Frankfurt RheinMain 2012 GmbH, Frankfurt am Main 50.000 25.000 50,00 - -
Beteiligungen des Landes Hessen
Allgemeine FinanzverwaltungAnlage VIII - Anlage zu Kap. 17 04 (121 01 bis 121 33)
des Landes
Beteiligung Gewinnaus-
schüttungen
19
Titel Stammkapital/
Bezeichnung des Unternehmens Grundkapital
Nennwert Plan 2002 Ist 2000
EUR EUR v.H. EUR EUR
Beteiligungen des Landes Hessen
Allgemeine FinanzverwaltungAnlage VIII - Anlage zu Kap. 17 04 (121 01 bis 121 33)
des Landes
Beteiligung Gewinnaus-
schüttungen
*) Der Gewinnanteil des Landes ist bei Kap. 17 16 - 123 01 veranschlagt. Die Gewinnausschüttung 2002 beträgt 8.700.000 EUR; das Ist-Ergebnis 2000 beträgt 5.442.563,88 EUR.
20
Titel Stammkapital/
Bezeichnung des Unternehmens Grundkapital
Nennwert Plan 2002 Ist 2000
EUR EUR v.H. EUR EUR
Beteiligungen des Landes Hessen
Allgemeine FinanzverwaltungAnlage VIII - Anlage zu Kap. 17 04 (121 01 bis 121 33)
des Landes
Beteiligung Gewinnaus-
schüttungen
noch zu 121 31Forschungs- und Entwicklungsgesellschaft Hessen mbH, 766.938 766.938 100,00 - -
Wiesbaden (FEH)
FWU Institut für Film und Bild in Wissenschaft und 163.613 10.226 6,25 - -
Unterricht gemeinn. GmbH, Grünwald
Gebietswinzergenossenschaft Rheingau eG, Eltville 5.726 - -
Gesellschaft bürgerlichen Rechts mittelhessischer 2.556 - -
Universitäten - BIM, Gießen
Gesellschaft bürgerlichen Rechts mittelhessischer 15.339 100,00 - -
Universitäten - TransMIT, Gießen
Gesellschaft für Schwerionenforschung mbH, 51.129 5.113 10,00 - -
Darmstadt
Grube Messel Verwaltungsgesellschaft mbH, 25.565 25.565 100,00 - -
Wiesbaden
Hessische Kultur GmbH, Wiesbaden 25.565 25.565 100,00 - -
Hessische Landesbahn GmbH, Wiesbaden 13.717.961 13.717.961 100,00 - -
Hess. Zucht- und Absatzgenossenschaft für Schafe 256 - -
und Ziegen e.G., Kassel
Hessisches Landestheater Marburg GmbH, Marburg 25.565 12.782 50,00 - -
Hochschul-Informationssystem GmbH, Hannover 49.200 2.050 4,16 - -
Humana Milchunion e.G., Everswinkel 30.800 - -
Innovationsgesellschaft Darmstadt mbH, Darmstadt 187.000 30.500 16,31 - -
Innovectis Gesellschaft für innovative Technologien 25.000 25.000 100,00 - -
und FuE-Dienstleistungen der Johann Wolfgang
Goethe-Universität Frankfurt am Main, Frankfurt am
Main
Institut Wohnen und Umwelt GmbH, Darmstadt 25.565 15.339 60,00 - -
Internationales Begegnungs- und Forschungszentrum 51.129 10.226 20,00 - -
für Informatik (IBFI) Schloß Dagstuhl gem. GmbH,
Wadern
ISF Internationale Schule Frankfurt Rhein-Main 81.807 4.090 5,00 - -
Geschäftsführungs GmbH, Frankfurt am Main
IWF Wissen und Medien gem. GmbH, Göttingen 51.129 5.113 10,00 - -
Kassel University Press GmbH, Kassel 25.565 25.565 100,00 - -
Kunst- und Ausstellungshalle der Bundesrepublik 41.926 1.023 2,44 - -
Deutschland GmbH, Bonn
Messe Frankfurt GmbH, Frankfurt am Main 178.952.158 71.580.863 40,00 2.045.000 -
Milchwerke Fulda-Lauterbach e.G., Fulda 58.652 - -
Münchener Hypothekenbank e.G., München 51 3 3
Raiffeisen Warengenossenschaft e.G., 5.113 - -
Frankfurt am Main
21
Titel Stammkapital/
Bezeichnung des Unternehmens Grundkapital
Nennwert Plan 2002 Ist 2000
EUR EUR v.H. EUR EUR
Beteiligungen des Landes Hessen
Allgemeine FinanzverwaltungAnlage VIII - Anlage zu Kap. 17 04 (121 01 bis 121 33)
des Landes
Beteiligung Gewinnaus-
schüttungen
noch zu 121 31Raiffeisenbank Kirchhain e.G., Kirchhain 77 - -
Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH, Hofheim 690.244 25.565 3,70 - -
RVF Raiffeisen Vieh und Fleisch Hessen e.G., 2.556 - -
Bad Hersfeld
SFH Schweinezucht und Ferkelerzeugergemein- 614 - -
schaft Hessen e.G., Fuldabrück
Süddeutsche Zucker-AG, Mannheim 7.280 - -
Süddeutsche Zuckerrübenverwertungsgenossen- 23.693 - -
schaft e.G., Stuttgart
SusTech GmbH u. CoKG, Darmstadt 12.500 - -
SusTech Verwaltungs GmbH, Darmstadt 35.000 12.500 35,71 - -
Technologie-Stiftung Hessen GmbH, Wiesbaden 10.820.367 10.820.367 100,00 - -
Trägergesellschaft Deutscher Pavillon mbH i.L., 57.929 1.023 1,77 - -
Hannover
TÜV Technische Überwachung Hessen GmbH, 15.343.869 6.904.741 45,00 150.000 226.992
Darmstadt
Verkehrsverbund und Fördergesellschaft Nord- 35.790 5.113 14,29 - -
hessen mbH, Kassel
Zucht- und Besamungsunion Hessen e.G., Alsfeld 1.131 - -
Zusammen 2.209.059 245.326
Gerundet 2.209.000 245.300
Zu 121 32Fraport AG, Frankfurt am Main 901.050.000 289.536.000 32,13 10.378.000 10.040.232
Zu 121 33HIM GmbH, Wiesbaden 29.616.582 8.308.493 28,05 743.200 462.318
NACHTRAG
ZUM
LANDESHAUSHALTSPLAN
für das Haushaltsjahr 2002
Einzelplan 18
Staatliche Hochbaumaßnahmen
2
Kapitel 18 03Bauten im Bereich des Ministeriums des Innern und für Sport
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
18 03 B a u t e n i m B e r e i c h d e sM i n i s t e r i u m s d e s I n n e r n
u n d f ü r S p o r t
Zu Kapitel 18 03:Durch die zum 01.01.2001 in Kraft getretene Umorganisation der Polizeikommt es zu Änderungen der Zweckbestimmungen gegenüber dem Haus-halt 2001. Die Korrekturen sind bei den jeweiligen Titeln berücksichtigtworden.
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100 000 -- 100 000
A U S G A B E N
Baumaßnahmen
723 02 042 Polizeipräsidium Mittelhessen . . . . . . . . . . . . . 5 300 000 -4 650 000 650 000Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten
Haushaltsjahr bisher es treten hinzu neu bisher +/-- neuo. fallen weg
EUR EUR EUR Mio EUR Mio EUR Mio EUR
2003 5 000 000 -- 5 000 000 5,0 -- 5,02004 2 000 000 -- 2 000 000 2,0 +1,8 3,82005 800 000 -- 800 000 0,8 +2,5 3,32006ff -- -- -- -- -- --
Ges. Bau 7 800 000 -- 7 800 000 7,8 +4,3 12,1
3
Kapitel 18 03Bauten im Bereich des Ministeriums des Innern und für Sport
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Erläuterungen:
Umbau und Herrichtung der erworbenen Liegenschaft SandkauterWeg 25 in Gießen.HU-Bau vom 17.09.1987,1. THU-Bau und NHU-Bau sowie2. THU-Bau veranschlagt mitinsgesamt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 362 500 EUR abgerechnet.Noch zu finanzieren:3. THU-Bau vom 11.01.1993- Umbau Altbau und Neubau . . . . . . . . . . . . 36 011 300 EUR4. THU-Bau vom 17.11.1998- IV Bauabschnitt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 021 900 EUR1. NHU-Bau vom 12.01.1998 zur 3. THU-Bau- Ergänzung des Abfrage- und Vermittlungs-systems sowie Einbau von festmontiertenSitzbänken im Wartebereich, Zeiterfassungund Grunderwerb (ohne Mehrkosten ) . . . . . . -- EUR2. NHU-Bau vom 12.03.1998 zur 3. THU-Bau- Carport für 10 Dienstfahrzeuge(ohne Mehrkosten) . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR5. THU-Bau vom 04.04.2001- Herrichtung des Verwaltungsgebäudes 1 auf derLiegenschaft Karl-Glöckner-Straße 2-4 in Gießen - 294 000 EUR6. THU-Bau, geschätzt- Technischer Bereich - . . . . . . . . . . . . . . . 8 334 000 EUR- Reduzierung des Bauprogramms . . . . . . . . . -400 000 EUR
Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 623 700 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 833 246 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 650 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 140 454 EUR
Gerät1. THU-Gerät vom 27.07.1994 - Polizeistation . . . 113 000 EUR2. THU-Gerät vom 21.10.1996 - Verwaltung . . . . 465 300 EUR3. THU-Gerät vom 18.11.1996 - Kantine . . . . . . 10 200 EUR4. THU-Gerät vom 26.01.1999- Bereitstellungsraum . . . . . . . . . . . . . . . . 38 500 EUR
Summe (Gerät) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 627 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 625 100 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 900 EUR
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 710 000 -4 650 000 53 060 000
4
Kapitel 18 03Bauten im Bereich des Ministeriums des Innern und für Sport
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 18 03
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 100 000 -- 100 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100 000 -- 100 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 2 610 000 -- 2 610 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48 000 000 -4 650 000 43 350 000
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 7 100 000 -- 7 100 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 710 000 -4 650 000 53 060 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -57 610 000 +4 650 000 -52 960 000
5
Kapitel 18 04Bauten im Bereich des Kultusministeriums
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
18 04 B a u t e n i m B e r e i c hd e s K u l t u s m i n i s t e r i u m s
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 113 000 -- 5 113 000
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
519 05 154 Pädagogisches Institut Mittelhessen . . . . . . . . . . 120 000 -120 000 --Erläuterungen:Geschätzte Kosten- Erneuerung des Glasdaches - . . . . . . . . . . . 129 400 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129 400 EUR
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 698 000 -120 000 7 578 000
6
Kapitel 18 04Bauten im Bereich des Kultusministeriums
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 18 04
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 5 113 000 -- 5 113 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 113 000 -- 5 113 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 1 785 000 -120 000 1 665 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 913 000 -- 5 913 000
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 698 000 -120 000 7 578 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -2 585 000 +120 000 -2 465 000
7
Kapitel 18 05Bauten im Bereich des Ministeriums der Justiz
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
18 05 B a u t e n i m B e r e i c hd e s M i n i s t e r i u m s d e r J u s t i z
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
A U S G A B E N
Baumaßnahmen
723 08 052 Justizbehörden Kassel- II. Bauabschnitt - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 000 000 -8 500 000 1 500 000Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten
Haushaltsjahr bisher es treten hinzu neu bisher +/-- neuo. fallen weg
EUR EUR EUR Mio EUR Mio EUR Mio EUR
2003 5 100 000 -- 5 100 000 7,0 -- 7,02004 5 100 000 -- 5 100 000 7,0 -- 7,02005 -- -- -- 6,1 -- 6,12006ff -- -- -- -- +8,5 8,5
Ges. Bau 10 200 000 -- 10 200 000 20,1 +8,5 28,6Erläuterungen:Um- und Erweiterungsbauten mit Aufstockungder Gebäude Frankfurter Straße 9 und 11 für dasAmtsgericht und die Staatsanwaltschaft.Die Kosten werden geschätzt auf . . . . . . . . . . 30 677 500 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 522 029 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 500 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 655 471 EUR
723 23 052 Amtsgericht Fritzlar . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 250 000 -250 000 --Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten
Haushaltsjahr bisher es treten hinzu neu bisher +/-- neuo. fallen weg
EUR EUR EUR Mio EUR Mio EUR Mio EUR
2003 500 000 -- 500 000 0,8 -- 0,82004 -- -- -- 0,9 -- 0,92005 -- -- -- -- +0,3 0,32006ff -- -- -- -- -- --
Ges. Bau 500 000 -- 500 000 1,7 +0,3 2,0
8
Kapitel 18 05Bauten im Bereich des Ministeriums der Justiz
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Erläuterungen:Geschätzte Gesamtkosten- Erweiterungsbau - . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 000 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 000 000 EUR
726 10 056 Justizvollzugsanstalt Frankfurt II . . . . . . . . . . . . 1 500 000 -1 500 000 --Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten
Haushaltsjahr bisher es treten hinzu neu bisher +/-- neuo. fallen weg
EUR EUR EUR Mio EUR Mio EUR Mio EUR
2003 1 000 000 -- 1 000 000 1,5 -- 1,52004 -- -- -- 0,3 +1,5 1,82005 -- -- -- -- -- --2006ff -- -- -- -- -- --
Ges. Bau 1 000 000 -- 1 000 000 1,8 +1,5 3,3Erläuterungen:Geschätzte Gesamtkosten- Neubau Pfortengebäude - . . . . . . . . . . . . . 3 300 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 300 000 EUR
726 12 056 Justizvollzugsanstalt Rockenberg- Neubau Wirtschaftsgebäude - . . . . . . . . . . . . 1 000 000 -1 000 000 --Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten
Haushaltsjahr bisher es treten hinzu neu bisher +/-- neuo. fallen weg
EUR EUR EUR Mio EUR Mio EUR Mio EUR
2003 1 500 000 -- 1 500 000 1,5 -- 1,52004 1 000 000 -- 1 000 000 1,3 -- 1,32005 -- -- -- -- +1,0 1,02006ff -- -- -- -- -- --
Ges. Bau 2 500 000 -- 2 500 000 2,8 +1,0 3,8Erläuterungen:Die Gesamtkosten werden geschätzt auf . . . . . 4 350 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 511 292 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 838 708 EUR
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60 745 000 -11 250 000 49 495 000
9
Kapitel 18 05Bauten im Bereich des Ministeriums der Justiz
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 18 05
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 5 955 000 -- 5 955 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54 710 000 -11 250 000 43 460 000
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 80 000 -- 80 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60 745 000 -11 250 000 49 495 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -60 745 000 +11 250 000 -49 495 000
10
Kapitel 18 06Bauten im Bereich des Ministeriums der Finanzen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
18 06 B a u t e n i m B e r e i c h d e sM i n i s t e r i u m s d e r F i n a n z e n
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
519 04 061 Finanzamt Kassel-Spohrstraße . . . . . . . . . . . . 500 000 -450 000 50 000Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten
Haushaltsjahr bisher es treten hinzu neu bisher +/-- neuo. fallen weg
EUR EUR EUR Mio EUR Mio EUR Mio EUR
2003 4 000 000 -- 4 000 000 4,0 -- 4,02004 1 200 000 -- 1 200 000 1,2 -- 1,22005 -- -- -- -- +0,5 0,52006ff -- -- -- -- -- --
Ges. Bau 5 200 000 -- 5 200 000 5,2 +0,5 5,7Erläuterungen:HU-Bau vom 23.02.1998- Grundinstandsetzung des Luftschutzbunkers . . 32 700 EUR fertiggestelltGeschätzte Kosten- Grundinstandsetzung der Dienstgebäude . . . . 5 721 400 EUR
Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 754 100 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 50 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 704 100 EUR
11
Kapitel 18 06Bauten im Bereich des Ministeriums der Finanzen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Baumaßnahmen
712 01 012 Grundinstandsetzung Dienstgebäude Wiesbaden,Mainzer Straße 35 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 -950 000 50 000Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten
Haushaltsjahr bisher es treten hinzu neu bisher +/-- neuo. fallen weg
EUR EUR EUR Mio EUR Mio EUR Mio EUR
2003 2 500 000 -- 2 500 000 2,5 -- 2,52004 3 500 000 -- 3 500 000 3,5 -- 3,52005 -- -- -- 0,6 +1,0 1,62006ff -- -- -- -- -- --
Ges. Bau 6 000 000 -- 6 000 000 6,6 +1,0 7,6Erläuterungen:Grundinstandsetzungsmaßnahmen mit Brandschutz.Geschätzte Gesamtkosten . . . . . . . . . . . . . 7 669 400 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 50 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 619 400 EUR
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 080 000 -1 400 000 9 680 000
12
Kapitel 18 06Bauten im Bereich des Ministeriums der Finanzen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 18 06
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 2 980 000 -450 000 2 530 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 800 000 -950 000 5 850 000
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 1 300 000 -- 1 300 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 080 000 -1 400 000 9 680 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -11 080 000 +1 400 000 -9 680 000
13
Kapitel 18 09Bauten im Bereich des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
18 09 B a u t e n i m B e r e i c h d e sM i n i s t e r i u m s f ü r U m w e l t,
L a n d w i r t s c h a f t u n d F o r s t e n
Zu Kapitel 18 09:Die Landwirtschafts-, Forst-, Naturschutz-, Landschaftspflege- undRegionalentwicklungsverwaltung wird einer umfassenden Reformunterzogen. Die sich hieraus ergebenden Änderungen der Zweckbestim-mung gegenüber dem Haushalt 2000 wurden bei den jeweiligen Titelnberücksichtigt. Siehe auch Abschnitt D. des Vorworts zum Einzelplan 09.
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 227 200 -- 1 227 200
A U S G A B E N
Baumaßnahmen
727 04 511 Hessisches Dienstleistungszentrum fürLandwirtschaft, Gartenbau und Naturschutz,Standort Kassel- Umbau - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 400 000 -377 700 22 300
Erläuterungen:Der Umbau wird erforderlich zwecks Unterbringung der bisher inDarmstadt untergebrachten Bereiche, die im Rahmen der Strukturreformnach Kassel verlegt werden.Aus den Ansätzen können auch Umbaukosten bei anderenLandesdieststellen zur Unterbringung der in Darmstadt ansässigen Teileder bisherigen landwirtschaftlichen Versuchsanstalt finanziert werden.
HU-Bau vom 22.03.99- Umbauten im Laborhauptgebäude und desDienstgebäudes des Pflanzenschutzdienstes - . . 1 088 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 637 719 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 22 300 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 427 981 EUR
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 207 000 -377 700 2 829 300
14
Kapitel 18 09Bauten im Bereich des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 18 09
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 1 227 200 -- 1 227 200
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 227 200 -- 1 227 200
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 1 307 000 -- 1 307 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 900 000 -377 700 1 522 300
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 207 000 -377 700 2 829 300
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -1 979 800 +377 700 -1 602 100
15
Kapitel 18 15Bauten im Bereich des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
18 15 B a u t e n i m B e r e i c h d e sM i n i s t e r i u m s f ü r
W i s s e n s c h a f t u n d K u n s t
E I N N A H M E N
Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, ausZuweisungen und Zuschüssen für Investitionen;
besondere Finanzierungseinnahmen(Vermögenswirksame und besondere
Finanzierungseinnahmen)
381 02 991 Zuführung vom Epl. 15 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 594 300 -1 100 000 10 494 300Erläuterungen:Die Mittel für die bei den Titeln 519 05, 519 08, 519 12 veranschlagtenBauunterhaltungsmaßnahmen an den Staatstheatern in Wiesbaden,Darmstadt und Kassel werden vom Einzelplan des Ministeriums für Wis-senschaft und Kunst (Epl. 15) dem Epl. 18 zugeführt.Darmstadt: Grundinstandsetzung 5.000.000 EUR.Kassel: Aus Sicherheitsgründen erforderliche Maßnahmen zum Erhalt derFunktionsfähigkeit des Theaterbetriebs 500.000 EURWiesbaden: Grundinstandsetzung, 1.BA 3.900.000 EUR,Sandsteinsanierung 561.700 EUR, Planungskosten 532.600 EUR.
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 094 300 -1 100 000 14 994 300
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
519 08 181 Staatstheater Wiesbaden . . . . . . . . . . . . . . . . 6 094 300 -1 100 000 4 994 300Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten
Haushaltsjahr bisher es treten hinzu neu bisher +/-- neuo. fallen weg
EUR EUR EUR Mio EUR Mio EUR Mio EUR
2003 6 000 000 -- 6 000 000 6,0 -- 6,02004 6 000 000 -- 6 000 000 6,0 -- 6,02005 6 000 000 -- 6 000 000 6,0 -- 6,02006ff -- -- -- 7,4 +1,1 8,5
Ges. Bau 18 000 000 -- 18 000 000 25,4 +1,1 26,5
16
Kapitel 18 15Bauten im Bereich des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Erläuterungen:HU-Bau vom 15.06.1998- Sandsteinsanierung . . . . . . . . . . . . . . . . 2 455 200 EURHU-Bau vom 04.04.2001- Erneuerung der Beleuchtungsanlage im KleinenHaus - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 513 000 EURGeschätzte Kosten-Erneuerung der Tonanlage im Großen Haus - . . 1 280 000 EURGeschätzte Kosten- Erneuerung der Beleuchtungszüge im GroßenHaus - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 360 000 EURGeschätzte Kosten- NHU-Bau Sandsteinsanierung - . . . . . . . . . . 1 425 000 EURGeschätzte Kosten- Grundinstandsetzung . . . . . . . . . . . . . . . 27 950 000 EUR
Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 983 200 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 389 727 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 4 994 300 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 599 173 EUR
Baumaßnahmen
721 04 183 Staatliche Museen Kassel- Umbau des Gebäudes Königstor 31 für musealeZwecke - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 000 000 -5 000 000 --Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten
Haushaltsjahr bisher es treten hinzu neu bisher +/-- neuo. fallen weg
EUR EUR EUR Mio EUR Mio EUR Mio EUR
2003 3 000 000 -- 3 000 000 4,0 -- 4,02004 2 000 000 -- 2 000 000 3,0 -- 3,02005 -- -- -- 2,1 -- 2,12006ff -- -- -- -- +5,0 5,0
Ges. Bau 5 000 000 -- 5 000 000 9,1 +5,0 14,1Erläuterungen:Die Kosten für die Grundsanierung undmuseumstechnische Ausstattung werden ge-schätzt auf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 700 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 510 000 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 190 000 EUR
721 05 183 Museum für Vor- und Frühgeschichte- Neubau Glaubergmuseum . . . . . . . . . . . . . . 3 000 000 -35 600 2 964 400Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten
Haushaltsjahr bisher es treten hinzu neu bisher +/-- neuo. fallen weg
EUR EUR EUR Mio EUR Mio EUR Mio EUR
2003 2 000 000 -- 2 000 000 2,6 -- 2,62004 -- -- -- -- -- --2005 -- -- -- -- -- --2006ff -- -- -- -- -- --
Ges. Bau 2 000 000 -- 2 000 000 2,6 -- 2,6
17
Kapitel 18 15Bauten im Bereich des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Erläuterungen:Die Gesamtkosten einschließlich Grunderwerbwerden geschätzt auf . . . . . . . . . . . . . . . . 6 135 500 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 510 000 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 2 964 400 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 661 100 EUR
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 344 300 -6 135 600 30 208 700
Abschluss Kapitel 18 15
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 18 594 300 -1 100 000 17 494 300
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 594 300 -1 100 000 17 494 300
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 14 504 300 -1 100 000 13 404 300
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 840 000 -5 035 600 16 804 400
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 344 300 -6 135 600 30 208 700
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -17 750 000 +5 035 600 -12 714 400
18
Kapitel 18 16Bauten im Bereich der allgemeinen Liegenschaftsverwaltung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
18 16 B a u t e n i m B e r e i c hd e r a l l g e m e i n e n
L i e g e n s c h a f t s v e r w a l t u n g
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
A U S G A B E N
Baumaßnahmen
721 06 871 Behördenzentrum Idstein- Erweiterungsbau für das Amtsgericht und fürdie Polizeistation mit Altbausanierung - . . . . . . . . 2 000 000 -1 700 000 300 000Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten
Haushaltsjahr bisher es treten hinzu neu bisher +/-- neuo. fallen weg
EUR EUR EUR Mio EUR Mio EUR Mio EUR
2003 3 000 000 -- 3 000 000 3,0 -- 3,02004 -- -- -- 0,7 +1,0 1,72005 -- -- -- -- +0,7 0,72006ff -- -- -- -- -- --
Ges. Bau 3 000 000 -- 3 000 000 3,7 +1,7 5,4Erläuterungen:Das Amtsgericht und die Polizeistation Idstein sind sehr beengt unterge-bracht. Aus diesem Grund ist die Errichtung eines Erweiterungsbaus aufder Liegenschaft des Amtsgerichts geplant mit gleichzeitiger Sanierungder Altbausubstanz zwecks gemeinsamer Unterbringung der beidenDienststellen.Geschätzte Gesamtkosten . . . . . . . . . . . . . 5 700 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 300 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 400 000 EUR
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 600 000 -1 700 000 20 900 000
19
Kapitel 18 16Bauten im Bereich der allgemeinen Liegenschaftsverwaltung
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 18 16
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . -- -- --
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 300 000 -1 700 000 20 600 000
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 300 000 -- 300 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 600 000 -1 700 000 20 900 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -22 600 000 +1 700 000 -20 900 000
20
Kapitel 18 17Bauten im Bereich der Hochschulregion Wiesbaden
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
18 17 B a u t e n i m B e r e i c h d e rH o c h s c h u l r e g i o n
W i e s b a d e n
Zu Kapitel 18 17An dem Ausbau der Hochschulregion Wiesbaden beteiligt sich der Bundaufgrund der Empfehlungen des Wissenschaftsrats mit 50 v.H. derGesamtkosten. Die Mittel des Bundes werden bei Kap. 18 17 verein-nahmt. Die erwarteten Beträge sind in den entsprechenden Haushaltsan-sätzen enthalten.Bei den einzelnen Ausgabetiteln sind nachrichtlich die Key-Nummern desgeltenden Rahmenplans nach dem Hochschulbauförderungsgesetz(HBFG) angegeben.
E I N N A H M E N
Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, ausZuweisungen und Zuschüssen für Investitionen;
besondere Finanzierungseinnahmen(Vermögenswirksame und besondere
Finanzierungseinnahmen)
331 49 137 Zuweisungen des Bundes für den Neu- und Aus-bau der Fachhochschule Wiesbaden . . . . . . . . . 1 094 500 -212 500 882 000
Erläuterungen:Zuweisungen nach dem Hochschulbauförderungsgesetz
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 094 500 -212 500 882 000
A U S G A B E N
Baumaßnahmen
758 10 137 Fachbereiche Geisenheim- Zentrales Instituts- und Laborgebäude . . . . . . . 500 000 -500 000 --Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten
Haushaltsjahr bisher es treten hinzu neu bisher +/-- neuo. fallen weg
EUR EUR EUR Mio EUR Mio EUR Mio EUR
2003 2 500 000 -- 2 500 000 3,5 -- 3,52004 1 500 000 -- 1 500 000 3,5 -- 3,52005 -- -- -- 4,0 -- 4,02006ff -- -- -- 3,6 +0,5 4,1
Ges. Bau 4 000 000 -- 4 000 000 14,6 +0,5 15,1
21
Kapitel 18 17Bauten im Bereich der Hochschulregion Wiesbaden
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Erläuterungen:Key-Nr.:F 6241030Geschätzte Gesamtkosten- Neubau - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 100 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 100 000 EUR
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 045 500 -500 000 2 545 500
Abschluss Kapitel 18 17
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 1 094 500 -212 500 882 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 094 500 -212 500 882 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 470 000 -- 470 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 010 000 -500 000 1 510 000
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 565 500 -- 565 500
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 045 500 -500 000 2 545 500
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -1 951 000 +287 500 -1 663 500
22
Kapitel 18 19Bauten im Bereich der Hochschulregion Fulda
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
18 19 B a u t e n i m B e r e i c h d e rH o c h s c h u l r e g i o n F u l d a
Zu Kapitel 18 19An dem Ausbau der Hochschulregion Fulda beteiligt sich der Bund auf-grund der Empfehlung des Wissenschaftsrats mit 50 v.H. der Gesamtko-sten. Die Mittel des Bundes werden bei Kap. 18 19 vereinnahmt. Die er-warteten Beträge sind in den entsprechenden Haushaltsansätzenenthalten.Bei den einzelnen Ausgabetiteln sind nachrichtlich die Key-Nummern desgeltenden Rahmenplans nach dem Hochschulbauförderungsgesetz(HBFG) angegeben.
E I N N A H M E N
Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, ausZuweisungen und Zuschüssen für Investitionen;
besondere Finanzierungseinnahmen(Vermögenswirksame und besondere
Finanzierungseinnahmen)
331 49 137 Zuweisungen des Bundes für den Neu- und Aus-bau der Fachhochschule Fulda . . . . . . . . . . . . . 658 800 -595 000 63 800
Erläuterungen:Zuweisungen nach dem Hochschulbauförderungsgesetz
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 658 800 -595 000 63 800
A U S G A B E N
Baumaßnahmen
722 06 137 Umbau der Gebäude L,M,N,O und P . . . . . . . . . 1 550 000 -1 400 000 150 000Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten
Haushaltsjahr bisher es treten hinzu neu bisher +/-- neuo. fallen weg
EUR EUR EUR Mio EUR Mio EUR Mio EUR
2003 1 000 000 -- 1 000 000 2,0 -- 2,02004 1 000 000 -- 1 000 000 2,5 -- 2,52005 -- -- -- 13,9 -- 13,92006ff -- -- -- -- +1,4 1,4
Ges. Bau 2 000 000 -- 2 000 000 18,4 +1,4 19,8
23
Kapitel 18 19Bauten im Bereich der Hochschulregion Fulda
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Erläuterungen:In den nachfolgend genannten Schätzkosten sinddie anfallenden Infrastrukturmaßnahmen jeweilsanteilig berücksichtigt.
Key-Nr.: F 629 0017Geschätzte Gesamtkosten- Umbau Gebäude L für die Fachbereiche Pflegeund Gesundheit, Lebensmitteltechnologie und Ge-sundheitswesen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 900 000 EURKey-Nr.: F 629 0018Geschätzte Gesamtkosten- Umbau Gebäude M für die FachbereicheWirtschaft, Elektotechnik und Informationstechnik . 6 400 000 EURKey-Nr.: F 629 0019Geschätzte Gesamtkosten- Umbau Gebäude N für Zentrale Einrichtungenund für den Fachbereich Haushalt und Ernährung - 3 000 000 EURKey-Nr. F 629 0020Geschätzte Gesamtkosten- Umbau Gebäude O für den Fachbereich Sozial-und Kulturwissenschaften sowie für den Studien-gang Fachjuristen - . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 300 000 EURKey-Nr.: F 629 0021Geschätzte Gesamtkosten- Umbau des Gebäudes P für den FachbereichSozialwesen - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 400 000 EUR
Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 000 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 150 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 850 000 EUR
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 380 000 -1 400 000 980 000
24
Kapitel 18 19Bauten im Bereich der Hochschulregion Fulda
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 18 19
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 658 800 -595 000 63 800
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 658 800 -595 000 63 800
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 830 000 -- 830 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 550 000 -1 400 000 150 000
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 380 000 -1 400 000 980 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -1 721 200 +805 000 -916 200
25
Kapitel 18 22Bauten im Bereich der Hochschulregion Frankfurt am Main
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
18 22 B a u t e n i m B e r e i c h d e rH o c h s c h u l r e g i o n
F r a n k f u r t a m M a i n
Zu Kapitel 18 22An dem Ausbau der Hochschulregion Frankfurt am Main beteiligt sich derBund aufgrund der Empfehlungen des Wissenschaftsrats mit 50 v.H. derGesamtkosten. Die Mittel des Bundes werden bei Kap. 18 22 verein-nahmt. Die erwarteten Beträge sind in den entsprechenden Haushaltsan-sätzen enthalten.Bei den einzelnen Ausgabetiteln sind nachrichtlich die Key-Nummern desgeltenden Rahmenplans nach dem Hochschulbauförderungsgesetz(HBFG) angegeben.
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 388 300 -- 23 388 300
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
519 13 131 Juristische Bibliothek, Senkenberganlage 31-33 . . 1 000 000 -1 000 000 --Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten
Haushaltsjahr bisher es treten hinzu neu bisher +/-- neuo. fallen weg
EUR EUR EUR Mio EUR Mio EUR Mio EUR
2003 1 000 000 -- 1 000 000 1,0 -- 1,02004 -- -- -- 0,1 +1,0 1,12005 -- -- -- -- -- --2006ff -- -- -- -- -- --
Ges. Bau 1 000 000 -- 1 000 000 1,1 +1,0 2,1Erläuterungen:HU-Bau vom 15.12.1994- Sanierung des Sheddachs . . . . . . . . . . . . . 1 278 200 EURGeschätzte Kosten- Einbau einer Galerie . . . . . . . . . . . . . . . . 1 022 600 EUR
Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 300 800 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 130 891 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 169 909 EUR
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47 800 000 -1 000 000 46 800 000
26
Kapitel 18 22Bauten im Bereich der Hochschulregion Frankfurt am Main
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 18 22
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 23 388 300 -- 23 388 300
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 388 300 -- 23 388 300
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 2 000 000 -1 000 000 1 000 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . 300 000 -- 300 000
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 700 000 -- 41 700 000
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 3 800 000 -- 3 800 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47 800 000 -1 000 000 46 800 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -24 411 700 +1 000 000 -23 411 700
27
Kapitel 18 23Bauten im Bereich der Hochschulregion Darmstadt
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
18 23 B a u t e n i m B e r e i c h d e rH o c h s c h u l r e g i o n
D a r m s t a d t
Zu Kapitel 18 23An dem Ausbau der Hochschulregion Darmstadt beteiligt sich der Bundaufgrund der Empfehlungen des Wissenschaftsrats mit 50 v. H. derGesamtkosten. Die Mittel des Bundes werden bei Kap. 18 23 verein-nahmt. Die erwarteten Beträge sind in den entsprechenden Haushaltsan-sätzen enthalten.Bei den einzelnen Ausgabetiteln sind nachrichtlich die Key-Nummern desgeltenden Rahmenplans nach dem Hochschulbauförderungsgesetz(HBFG) angegeben.
E I N N A H M E N
Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, ausZuweisungen und Zuschüssen für Investitionen;
besondere Finanzierungseinnahmen(Vermögenswirksame und besondere
Finanzierungseinnahmen)
331 33 131 Zuweisungen des Bundes für den Neu- und Aus-bau der Technischen Hochschule Darmstadt . . . . 3 020 000 -425 000 2 595 000
Erläuterungen: 331 33 bis 331 51Zuweisungen nach dem Hochschulbauförderungsgesetz.
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 490 000 -425 000 3 065 000
28
Kapitel 18 23Bauten im Bereich der Hochschulregion Darmstadt
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
519 05 131 Universitätszentrum, Bauwerk 210 . . . . . . . . . . 1 000 000 -870 000 130 000Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten
Haushaltsjahr bisher es treten hinzu neu bisher +/-- neuo. fallen weg
EUR EUR EUR Mio EUR Mio EUR Mio EUR
2003 2 000 000 -- 2 000 000 2,0 -- 2,02004 1 000 000 -- 1 000 000 1,6 -- 1,62005 -- -- -- -- +0,8 0,82006ff -- -- -- -- -- --
Ges. Bau 3 000 000 -- 3 000 000 3,6 +0,8 4,4Erläuterungen:Kostenschätzung vom 18.05.1996- Flachdachsanierung . . . . . . . . . . . . . . . . 766 900 EURGeschätzte Kosten- Sanierung der techn. Infrastruktur . . . . . . . . . 2 045 200 EURGeschätzte Kosten- Arbeitssicherheits- und Brandschutzmaßnahmen - 1 000 000 EURGeschätzte Kosten- Sanierung der Fassade - . . . . . . . . . . . . . . 1 300 000 EUR
Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 112 100 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 511 000 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 130 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 471 100 EUR
519 06 131 Sanierung des Schlosses . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 -150 000 850 000Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten
Haushaltsjahr bisher es treten hinzu neu bisher +/-- neuo. fallen weg
EUR EUR EUR Mio EUR Mio EUR Mio EUR
2003 500 000 -- 500 000 0,5 +0,1 0,62004 -- -- -- -- -- --2005 -- -- -- -- -- --2006ff -- -- -- -- -- --
Ges. Bau 500 000 -- 500 000 0,5 +0,1 0,6Erläuterungen:Kostenschätzung vom 11.04.2001- Sanierung der Fassade, der Fenster und des Da-ches, 1. Bauabschnitt - . . . . . . . . . . . . . . . 1 500 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 850 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 650 000 EUR
29
Kapitel 18 23Bauten im Bereich der Hochschulregion Darmstadt
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Baumaßnahmen
723 01 131 Technische Hochschule,Umbau und Erweiterung der allgemeinenVersorgungs- und Verkehrsanlagen, Stadtmitte- Heizung und Verkehrsanlagen - . . . . . . . . . . . 1 000 000 -1 000 000 --Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten
Haushaltsjahr bisher es treten hinzu neu bisher +/-- neuo. fallen weg
EUR EUR EUR Mio EUR Mio EUR Mio EUR
2003 1 000 000 -- 1 000 000 1,0 -- 1,02004 -- -- -- 0,9 +0,6 1,52005 -- -- -- -- +0,4 0,42006ff -- -- -- -- -- --
Ges. Bau 1 000 000 -- 1 000 000 1,9 +1,0 2,9Erläuterungen:Key-Nr.: F 1530046Erneuerung der elektrischen Umspannstationen, Umrüstung derRegelstationen auf den Betrieb mit Heißwasser und Wärmeaustauschmittels Nacherhitzer.Geschätzte Gesamtkosten . . . . . . . . . . . . . 4 499 400 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 540 067 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 959 333 EUR1. THU-Bau vom 25.07.1986- Erneuerung der elektrischen Umspannstationen . 1 598 800 EUR
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 200 000 -2 020 000 9 180 000
30
Kapitel 18 23Bauten im Bereich der Hochschulregion Darmstadt
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 18 23
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 3 490 000 -425 000 3 065 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 490 000 -425 000 3 065 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 3 000 000 -1 020 000 1 980 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 200 000 -1 000 000 7 200 000
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 200 000 -2 020 000 9 180 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -7 710 000 +1 595 000 -6 115 000
31
Kapitel 18 25Bauten im Bereich der Hochschulregion Marburg
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
18 25 B a u t e n i m B e r e i c h d e rH o c h s c h u l r e g i o n M a r b u r g
Zu Kap. 18 25An dem Ausbau der Hochschulregion Marburg beteiligt sich der Bund auf-grund der Empfehlungen des Wissenschaftsrats mit 50 v.H. der Gesamt-kosten. Die Mittel des Bundes werden bei Kap. 18 25 vereinnahmt. Die er-warteten Beträge sind in den entsprechenden Haushaltsansätzenenthalten.Bei den einzelnen Ausgabetiteln sind nachrichtlich die Key-Nummern desgeltenden Rahmenplans nach dem Hochschulbauförderungsgesetz(HBFG) angegeben.
E I N N A H M E N
Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, ausZuweisungen und Zuschüssen für Investitionen;
besondere Finanzierungseinnahmen(Vermögenswirksame und besondere
Finanzierungseinnahmen)
331 32 132 Zuweisungen des Bundes für den Neu- und Aus-bau des Klinikums der Philipps-Universität Mar-burg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 400 000 -6 375 000 12 025 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 123 000 -6 375 000 12 748 000
A U S G A B E N
Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst
Sächliche Verwaltungsausgaben
519 08 131 Fachbereich Geisteswissenschaften . . . . . . . . . 1 500 000 -1 000 000 500 000Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten
Haushaltsjahr bisher es treten hinzu neu bisher +/-- neuo. fallen weg
EUR EUR EUR Mio EUR Mio EUR Mio EUR
2003 1 400 000 -- 1 400 000 1,4 -- 1,42004 -- -- -- -- +1,0 1,02005 -- -- -- -- -- --2006ff -- -- -- -- -- --
Ges. Bau 1 400 000 -- 1 400 000 1,4 +1,0 2,4
32
Kapitel 18 25Bauten im Bereich der Hochschulregion Marburg
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Erläuterungen:Geschätzte Kosten- Erneuerung Schallschutz und Wärmedämmung - 2 900 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 400 000 EUR
519 09 131 Sanierung der Heizungsübergabestationen . . . . . 700 000 -600 000 100 000
Erläuterungen:Geschätzte Kosten . . . . . . . . . . . . . . . . . 720 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 100 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 620 000 EUR
Baumaßnahmen
745 01 132 Neubau Klinikum auf den Lahnbergen,II. Bauabschnitt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 300 000 -15 000 000 23 300 000Verpflichtungsermächtigung Bau / Gerät Bauraten
Haushaltsjahr bisher es treten hinzu neu bisher +/-- neuo. fallen weg
EUR EUR EUR Mio EUR Mio EUR Mio EUR
2003 33 200 000 -- 33 200 000 41,0 -- 41,03 900 000 -- 3 900 000
2004 6 100 000 -- 6 100 000 17,8 -- 17,812 000 000 -- 12 000 000
2005 -- -- -- 15,0 -- 15,01 000 000 -- 1 000 000
2006ff -- -- -- 0,8 +15,0 15,8-- -- --
Ges.Bau 39 300 000 -- 39 300 000 74,6 +15,0 89,6Ges.Ger. -- -- --
Erläuterungen:Für den Neubau des Dialysebereichs, veranschlagt in der 1. THU-Bau,werden 1.278.200 EUR vom Kuratorium für Dialyse undNierentransplantation dem Epl. 18 zugeführt.Die Einnahme erfolgt bei Kap. 18 39 - 342 01.1. THU-Bau vom 16.11.2000- Neubau, II. BA - . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110 400 000 EUR2. THU-Bau, geschätzt- Neubau Virologie und Immunologie - . . . . . . . 10 200 000 EUR
Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 120 600 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 669 378 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 23 300 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 89 630 622 EUR
33
Kapitel 18 25Bauten im Bereich der Hochschulregion Marburg
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
1. THU-Gerät, geschätzt laut 1. THU-Bau- Neubau, II. BA - . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 115 000 EUR2. THU-Gerät, geschätzt- Virologie und Immunologie - . . . . . . . . . . . . 1 400 000 EUR
Summe (Gerät) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 515 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 2 600 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 915 000 EUR
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 900 000 -16 600 000 37 300 000
Abschluss Kapitel 18 25
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 19 123 000 -6 375 000 12 748 000
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 123 000 -6 375 000 12 748 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 9 000 000 -1 600 000 7 400 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 300 000 -15 000 000 27 300 000
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 2 600 000 -- 2 600 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 900 000 -16 600 000 37 300 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -34 777 000 +10 225 000 -24 552 000
34
Kapitel 18 26Bauten im Bereich der Hochschulregion Kassel
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
18 26 B a u t e n i m B e r e i c h d e rH o c h s c h u l r e g i o n K a s s e l
Zu Kapitel 18 26An dem Ausbau der Hochschulregion Kassel beteiligt sich der Bund auf-grund der Empfehlungen des Wissenschaftsrats mit 50 v.H. der Gesamt-kosten. Die Mittel des Bundes werden bei Kap. 18 26 vereinnahmt. Die er-warteten Beträge sind in den entsprechenden Haushaltsansätzen enthal-ten.Bei den einzelnen Ausgabetiteln sind nachrichtlich die Key-Nummern desgeltenden Rahmenplans nach dem Hochschulbauförderungsgesetz(HBFG) angegeben.
E I N N A H M E N
Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, ausZuweisungen und Zuschüssen für Investitionen;
besondere Finanzierungseinnahmen(Vermögenswirksame und besondere
Finanzierungseinnahmen)
331 31 131 Zuweisungen des Bundes für den Neu- und Aus-bau der Gesamthochschule Kassel . . . . . . . . . . 941 700 -212 500 729 200
Erläuterungen:Zuweisungen nach dem Hochschulbauförderungsgesetz
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 941 700 -212 500 729 200
A U S G A B E N
Baumaßnahmen
756 10 131 Aufbau-und Verfügungszentrum (AVZ) . . . . . . . . 500 000 -500 000 --Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten
Haushaltsjahr bisher es treten hinzu neu bisher +/-- neuo. fallen weg
EUR EUR EUR Mio EUR Mio EUR Mio EUR
2003 -- -- -- 2,5 -- 2,52004 -- -- -- 2,5 -- 2,52005 -- -- -- 0,9 +0,5 1,42006ff -- -- -- -- -- --
Ges. Bau -- -- -- 5,9 +0,5 6,4
35
Kapitel 18 26Bauten im Bereich der Hochschulregion Kassel
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Erläuterungen:Key-Nr.: F 001 1068Geschätzte Gesamtkosten- Umbaumaßnahmen zur Umnutzung, II. Bauabschnitt -
6 400 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 400 000 EUR
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 000 800 -500 000 2 500 800
Abschluss Kapitel 18 26
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 941 700 -212 500 729 200
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 941 700 -212 500 729 200
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 785 000 -- 785 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 500 000 -500 000 1 000 000
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 715 800 -- 715 800
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 000 800 -500 000 2 500 800
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -2 059 100 +287 500 -1 771 600
36
Einzelplanabschluss 18Staatliche Hochbaumaßnahmen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Haushalts- hinzu (+) Haushalts-
Z W E C K B E S T I M M U N G ansatz oder ansatzFunkt.- 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Einzelplan 18 (2002)
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 81.913.300 -8.920.000 72.993.300
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81.913.300 -8.920.000 72.993.300
4 Persönliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 53.081.900 -5.290.000 47.791.900
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . 4.100.000 -- 4.100.000
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
7 Bauausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 286.359.600 -42.363.300 243.996.300
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 36.050.800 -- 36.050.800
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 379.592.300 -47.653.300 331.939.000
Zuschuss / Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . -297.679.000 +38.733.300 -258.945.700
NACHTRAG
ZUM
LANDESHAUSHALTSPLAN
für das Haushaltsjahr 2002
Einzelplan 19
Förderung des Wohnungs- und Städtebaues
2
Kapitel 19 04Städtebau
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
19 04 S t ä d t e b a u
E I N N A H M E N
Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, ausZuweisungen und Zuschüssen für Investitionen;
besondere Finanzierungseinnahmen(Vermögenswirksame und besondere
Finanzierungseinnahmen)
331 06 441 Vorauszahlungen des Bundes für städtebaulicheSanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen . . . . . 6 124 200 -1 800 000 4 324 200
Erläuterungen:(Ausgabe-Titel 883 11)
Bewilligungs- v e r a n s c h l a g t N o c h z u v e r a n s c h l a g e nJahr volumen 2001 2002 2003 2004 2005 2006 ff
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR
Rest Vorjahr 21 304 500 5 501 501 3 824 200 4 857 300 4 479 000 2 433 800 208 699
2002 12 770 800 -- 500 000 3 750 000 5 000 000 3 520 800 --
Insgesamt 34 075 300 5 501 501 4 324 200 8 607 300 9 479 000 5 954 600 208 699
Weniger infolge Verzögerung bei Abwicklung der Vorjahresprogramme.
331 14 441 Zuweisungen des Bundes zur Förderung vonStadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf -die soziale Stadt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 445 600 -1 800 000 1 645 600
Erläuterungen:(Ausgabe-Titel: 883 14)
Bewilligungs- v e r a n s c h l a g t N o c h z u v e r a n s c h l a g e nJahr volumen 2001 2002 2003 2004 2005 2006 ff
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR
Rest Vorjahr 12 180 800 2 270 136 1 395 600 3 067 800 2 467 600 2 433 800 545 864
2002 5 219 000 -- 250 000 2 000 000 2 250 000 719 000 --
Insgesamt 17 399 800 2 270 136 1 645 600 5 067 800 4 717 600 3 152 800 545 864
Weniger infolge Verzögerung bei Abwicklung der Vorjahresprogramme.
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 080 800 -3 600 000 7 480 800
3
Kapitel 19 04Städtebau
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
A U S G A B E N
Sonstige Ausgaben für Investitionen undInvestitionsförderungsmaßnahmen
(Sonstige Investitionsausgaben)
883 10 441 Zuweisungen an Gemeinden für die erhaltende Er-neuerung von Stadtkernen und Wohngebieten . . . 500 000 -500 000 --
Erläuterungen:
Bewilligungs- v e r a n s c h l a g t N o c h z u v e r a n s c h l a g e nJahr volumen 2001 2002 2003 2004 2005 2006 ff
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR
Rest Vorjahr -- -- -- -- -- -- --
2002 3 500 000 -- -- 1 000 000 1 500 000 1 000 000 --
Insgesamt 3 500 000 1 000 000 1 500 000 1 000 000
Weniger infolge Verzögerung bei der Abwicklung des Programms 2002.
883 11 441 Vorauszahlungen an Gemeinden für städtebauli-che Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen imBund-Länder-Programm . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 600 000 -3 600 000 9 000 000
Erläuterungen:(Einnahme-Titel 331 06)
Bewilligungs- v e r a n s c h l a g t N o c h z u v e r a n s c h l a g e nJahr volumen 2001 2002 2003 2004 2005 2006 ff
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR
Rest Vorjahr 49 734 900 10 737 130 8 000 000 13 000 000 10 800 000 7 197 770 --
2002 25 541 600 -- 1 000 000 7 500 000 10 000 000 7 041 600 --
Insgesamt 75 276 500 10 737 130 9 000 000 20 500 000 20 800 000 14 239 370
Weniger infolge Verzögerung bei Abwicklung der Vorjahresprogramme.
883 14 441 Zuweisungen an Gemeinden für die Förderungvon Stadtteilen mit besonderemEntwicklungsbedarf - die soziale Stadt . . . . . . . . 6 700 000 -3 600 000 3 100 000
4
Kapitel 19 04Städtebau
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Erläuterungen:(Einnahme-Titel: 331 14)
Bewilligungs- v e r a n s c h l a g t N o c h z u v e r a n s c h l a g e nJahr volumen 2001 2002 2003 2004 2005 2006 ff
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR
Rest Vorjahr 23 345 100 5 419 694 2 600 000 5 500 000 5 300 000 4 525 406 --
2002 10 438 000 -- 500 000 4 000 000 4 500 000 1 438 000 --
Insgesamt 33 783 100 5 419 694 3 100 000 9 500 000 9 800 000 5 963 406
Weniger infolge Verzögerung bei Abwicklung der Vorjahresprogramme.
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 228 800 -7 700 000 13 528 800
Abschluss Kapitel 19 04
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 201 000 -- 201 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 10 879 800 -3 600 000 7 279 800
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 080 800 -3 600 000 7 480 800
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 118 800 -- 118 800
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 21 110 000 -7 700 000 13 410 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 228 800 -7 700 000 13 528 800
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -10 148 000 +4 100 000 -6 048 000
5
Kapitel 19 08Sonstige Leistungen im Wohnungswesen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
19 08 S o n s t i g e L e i s t u n g e ni m W o h n u n g s w e s e n
E I N N A H M E N
Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssenmit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungseinnahmen)
231 51 233 Anteil des Bundes an den Miet- undLastenzuschüssen nach § 34 Abs. 1 des Wohn-geldgesetzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 141 000 000 +23 000 000 164 000 000
Erläuterungen: Titel 231 51 und 681 31Mehr insbesondere infolge der Auswirkungen der Wohngeldreformsowie aufgrund der Aufarbeitung von Bearbeitungsrückständen, diedurch die Abwicklung des einmaligen Heizkostenzuschusses des Bun-des bei den Wohngeldstellen im Jahr 2001 entstanden sind.
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 141 000 000 +23 000 000 164 000 000
A U S G A B E N
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüssemit Ausnahme für Investitionen
(Übertragungsausgaben)
681 31 233 Miet- und Lastenzuschüsse nach dem Wohngeld-gesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 282 000 000 +46 000 000 328 000 000
Erläuterungen:Vgl. Erläuterungen zu Titel 231 51.
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 284 276 000 +46 000 000 330 276 000
6
Kapitel 19 08Sonstige Leistungen im Wohnungswesen
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 19 08
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 141 000 000 +23 000 000 164 000 000
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 141 000 000 +23 000 000 164 000 000
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 818 000 -- 818 000
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 283 458 000 +46 000 000 329 458 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 284 276 000 +46 000 000 330 276 000
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -143 276 000 -23 000 000 -166 276 000
7
Kapitel 19 20Bürgschaften im Wohnungsbau
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
19 20 B ü r g s c h a f t e ni m W o h n u n g s b a u
E I N N A H M E N
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 197 500 -- 197 500
A U S G A B E N
2. Über die Haushaltsansätze hinaus dürfen in Höhe der Mehr-einnahmen bei den Titeln 124 01 und 131 01 bei denAusgabetiteln höhere Ausgaben geleistet werden.
Sonstige Ausgaben für Investitionen undInvestitionsförderungsmaßnahmen
(Sonstige Investitionsausgaben)
821 01 871 Grundstückserwerb . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 750 000 -750 000 --Erläuterungen:Im Abrechnungszeitraum 2002 (01.10.2001 - 30.09.2002) waren beiZwangsversteigerungsverfahren im Bereich derWohnungsbaubürgschaften keine Rettungserwerbe notwendig.
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 041 500 -750 000 291 500
8
Kapitel 19 20Bürgschaften im Wohnungsbau
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-
ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Kapitel 19 20
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 196 000 -- 196 000
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 1 500 -- 1 500
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 197 500 -- 197 500
4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 11 500 -- 11 500
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 000 -- 30 000
7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 -750 000 250 000
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 041 500 -750 000 291 500
Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -844 000 +750 000 -94 000
9
Einzelplanabschluss 19Förderung des Wohnungs- und Städtebaues
Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Haushalts- hinzu (+) Haushalts-
Z W E C K B E S T I M M U N G ansatz oder ansatzFunkt.- 2002 fallen weg (--) 2002
Kennziffer EUR EUR EUR
Abschluss Einzelplan 19 (2002)
0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --
1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53.614.600 -- 53.614.600
2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 141.001.500 +23.000.000 164.001.500
3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 51.439.500 -3.600.000 47.839.500
Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 246.055.600 +19.400.000 265.455.600
4 Persönliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 1.790.200 -- 1.790.200
Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --
6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 283.508.400 +46.000.000 329.508.400
7 Bauausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --
8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 62.968.500 -8.450.000 54.518.500
9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --
Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 348.267.100 +37.550.000 385.817.100
Zuschuss / Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . -102.211.500 -18.150.000 -120.361.500