Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 1 o 03 29 1 o 1073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMINISTER I UM FÜR WI RTSCl-IAFT ARBEIT UND VERKEHR Kleine Anfrage des Abgeordneten Jörg Urban, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/5671 Thema: Unterstützung des Vereins „ Wirtschaft für ein weltoffenes Sachsen e.V." Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Laut einer Pressemitteilung des SMWA vom 27.06.2016 „Sachsens Wirtschaft zeigt Haltung" begrüßt Wirtschaftsminister Martin Dulig die Gründung des Vereins „Wirtschaft für ein weltoffenes Sachsen e.V." . Er habe „diesen Prozess", die „Initiative der Unternehmen für ein weltof- fenes, neugieriges, modernes Sachsen", von Anfang an unterstützt und sei froh, dass der Verein jetzt gegründet wurde." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Mit welchen konkreten Aktivitäten haben der Staatsminister und das SMWA die Initiative und die Vereinsgründung von Anfang an unterstützt? Im Rahmen von öffentlichen Veranstaltungen, Unternehmensbesuchen oder dem regelmäßig erfolgendem Austausch mit den Kammern und Verbänden wurde und wi rd die Hausleitung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) über konkrete Auswirkungen frem- denfeindlicher Demonstrationen oder rassistischer Übergriffe auf den Wirt- schafts- und Forschungsstandort Sachsen in Kenntnis gesetzt. Dazu gehö- ren dem Vernehmen nach unter anderem die schwieriger werdende Gewin- nung internationaler Spitzenforscher und Fachkräfte beispielsweise für die Mikroelektronikindustrie, aber auch branchenübergreifend. Die Hausleitung des SMWA regte in diesem Umfeld eine unternehmensge- tragene Initiative zur Beförderung der regionalen und überregionalen Wahr- nehmung des Freistaates Sachsen als international eingebundener Wirt- schafts- und Wissenschaftsstandort an. Seite 1 von 4 Freistaat SACHS EN Der Staatsminister Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) K2LT-1053/59/230 Dresden, 2 8. JULI 2016 Zer t if kill seit 2006 audlt bcrufundfamllic Hausanschr ift: Sächs isches Staats ministerium für Wirt schaft, Arb eit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstelle: Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden www.s mwa. sa chsen .d e Verkehrsanbindung· Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3. 7. 8 Haltestelle Carolapl atz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie fur verschlüsselte elektronische Dokumente.
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Der Staatsminister - s3.kleine-anfragen.de · Aserbaidschan Caspian Oil & Gas lncorp. Refining & Petrochemicals - 1 1 Energiewirtschaft, Internationale Fachmesse und Konferenz für
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Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 1 o 03 29 1 o 1073 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCl-IAFT
ARBEIT UND VERKEHR
Kleine Anfrage des Abgeordneten Jörg Urban, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/5671 Thema: Unterstützung des Vereins „Wirtschaft für ein weltoffenes
Sachsen e.V."
Sehr geehrter Herr Präsident,
den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:
„Laut einer Pressemitteilung des SMWA vom 27.06.2016 „Sachsens Wirtschaft zeigt Haltung" begrüßt Wirtschaftsminister Martin Dulig die Gründung des Vereins „Wirtschaft für ein weltoffenes Sachsen e.V." . Er habe „diesen Prozess", die „Initiative der Unternehmen für ein weltoffenes, neugieriges, modernes Sachsen", von Anfang an unterstützt und sei froh, dass der Verein jetzt gegründet wurde."
Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1: Mit welchen konkreten Aktivitäten haben der Staatsminister und das SMWA die Initiative und die Vereinsgründung von Anfang an unterstützt?
Im Rahmen von öffentlichen Veranstaltungen, Unternehmensbesuchen oder dem regelmäßig erfolgendem Austausch mit den Kammern und Verbänden wurde und wird die Hausleitung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) über konkrete Auswirkungen fremdenfeindlicher Demonstrationen oder rassistischer Übergriffe auf den Wirtschafts- und Forschungsstandort Sachsen in Kenntnis gesetzt. Dazu gehören dem Vernehmen nach unter anderem die schwieriger werdende Gewinnung internationaler Spitzenforscher und Fachkräfte beispielsweise für die Mikroelektronikindustrie, aber auch branchenübergreifend .
Die Hausleitung des SMWA regte in diesem Umfeld eine unternehmensgetragene Initiative zur Beförderung der regionalen und überregionalen Wahrnehmung des Freistaates Sachsen als international eingebundener Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort an .
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SACHSEN
Der Staatsminister
Durchwahl Telefon : 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024
Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) K2L T-1053/59/230
Dresden, 2 8. JULI 2016
Zert if kill seit 2006 audlt bcrufundfamllic
Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden
Außenstelle: Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden
www.smwa. sachsen .de
Verkehrsanbindung·
Zu erreichen mi t den Straßenbahnlinien
3. 7. 8 Haltestelle Carolaplatz
Kein Zugang für elektronisch signierte
sowie fur verschlüsselte elektronische
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STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT
ARBEIT UND VERKEHR
Mehr als 37 % der Umsätze des verarbeitenden Gewerbes in Sachsen wurden 2015 im Ausland erwirtschaftet.
Die Hausleitung des SMWA bündelte insbesondere Interessen und Kontakte der sächsischen Unternehmer und Wissenschaftler, die mit dem Ansinnen der öffentlichkeitswirksamen Reputation des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandortes Sachsen aktiv werden wollen .
Frage 2: Wurden Personalkapazitäten oder Finanzmittel des Freistaates Sachsen im Vorfeld der Vereinsgründung für die Initiative eingesetzt?
Personalkapazitäten standen und stehen im üblichen und erforderlichen Rahmen fü r die Fachbegleitung bei Gesprächs- oder Außenterminen zur Verfügung . Aus Fördermitteln des Freistaates Sachsen erhält der Verein keine finanziellen Zuwendungen.
Frage 3: In welcher Form plant die Staatregierung den Verein beziehungsweise deren geplante Kampagne zu unterstützen?
Die Staatsregierung unterstützt - zum Beispiel im Rahmen öffentlicher Auftritte oder in Rede- beziehungsweise Grußwortbeiträgen - ideell alle unternehmensgetragenen Formate, die nachhaltig dazu beitragen, zerstörtes und verlorengegangenes Vertrauen in den Wirtschafts- , Forschungs- und Wissenschaftsstandort Sachsen zum Wohle der sächsischen Bevölkerung zurück zu gewinnen. Diese Aufgabe leitet sich unter anderem aus Artikel 61 der Verfassung des Freistaates Sachsen ab.
Frage 4: Wird der Verein mit finanziellen Fördermitteln unterstützt? Wenn ja, mit welchen Förderinstrumenten, und welche Eigenanteile muss der Verein dafür leisten?
Aus Fördermitteln des Freistaates Sachsen erhält der Verein keine finanziellen Zuwendungen.
Frage 5: Welche Maßnahmen unternimmt die Staatsregierung selbst, um das Image des Wirtschaftsstandortes Sachsen deutschland- und weltweit zu verbessern und das Vertrauen bei Geschäftspartnern in die sächsischen Wirtschaft zu steigern?
Pflege der internationalen Beziehungen Für den Wirtschaftsstandort Sachsen wirbt die Staatsregierung regelmäßig im Rahmen der Pflege der internationalen Beziehungen, u. a. auf Reisen des Herrn Ministerpräsidenten oder der Minister, bei Antrittsbesuchen ausländischer Botschafter, beim Empfang ausländischer Delegationen und in der Zusammenarbeit mit den Partnerregionen. Darüber hinaus fördert die Staatsregierung die Unterstützung internationaler Projekte mithilfe der „Förderrichtlinie Internationale Zusammenarbeit" vom 1. September 2015 sowie durch die Sächsischen Verbindungsbüros in Breslau und Prag . Diese Büros haben die Funktion stabiler Anlaufstellen für den weiteren Ausbau auch der wirtschaftl ichen Beziehungen und tragen so ebenfalls zum Image Sachsens bei.
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lnvestorenkonferenz
STAATSM IN1STER1UM FÜR WlRTSCHAFT
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Die Konferenz „Innovation trifft Investition" wirbt für den Standort Sachsen. Innovative sächsische Unternehmen treffen Kapitalgeber aus Deutschland und dem Ausland . 2016 fand diese lnvestorenkonferenz am 24. Juni in Dresden statt.
Standortkampagne „So geht sächsisch." Die sächsische Wirtschaft ist seit Anbeginn ein zentrales Thema der Standortkampagne. Neben der Realisierung von Plakat- und Anzeigenmotiven , eigenen Rubriken auf der Kampagnenwebsite , stetiger Social-Media-Präsenz und Unterstützung von Wirtschaftsevents wurden und werden in Kooperation mit den zuständigen Staatsministerien , der Wirtschaftsförderung Sachsen sowie sächsischen Unternehmen und Wirtschaftsvertretern die unterschiedlichsten Maßnahmen umgesetzt, um den Wirtschaftsstandort Sachsen nach außen zu bewerben und sichtbar zu machen. So wurden unter anderem qualitative Printpublikationen und Onlineformate in Kooperation mit der Süddeutschen Zeitung und der FAZ für die Region D-A-CH (Deutschland-ÖsterreichSchweiz) aufgelegt und vertrieben , TV-Wirtschaftsinfomercials gezielt für Entscheiderzielgruppen produziert , national auf N-TV und N24 ausgestrahlt und in Kooperation mit IHK und Wirtschaftsförderung entsprechende Präsenzen auf den wichtigsten Wirtschaftsmessen wie der Hannover Messe oder der CeBIT realisiert .
Pressearbeit/Soziale Medien Das Büro des Regierungssprechers und das Referat Presse veröffentlichen regelmäßig auch wichtige Meldungen über die sächsische Wirtschaft und die Chancen in Sachsen, auch über soziale Medien. Der kontinuierlichen Präsentation des Wirtschaftsstandortes Sachsen dienen u. a. auch die mediale Begleitung von Terminen des Herrn Ministerpräsidenten oder des Chefs der Staatskanzlei besonders im Bereich Wirtschaft und der Hinweis auf Fördermöglichkeiten durch den Freistaat Sachsen. Darüber hinaus lassen sich im Dialog mit Nutzern der sozialen Medien Sachsens attraktive Standortbedingungen und die wirtschaftsfreundliche Politik der Staatsregierung wirkungsvoll darstellen.
Außenwirtschaftliche Veranstaltungen/Messeteilnahmen Mit der „Außenwirtschaftsinitiative Sachsen" (AWIS) , an der neben dem SMWA, dem SMUL, der SK und dem SMS auch die sächsischen Industrie- und Handelskammern, die Handwerkskammern, die Vereinigung der sächsischen Wirtschaft und die Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH (WFS) beteiligt sind, gibt es eine Plattform, um eine grundsätzliche und operative Abstimmung über Außenwirtschaftsprogramme und -projekte herbeizuführen. Getragen ist die AWIS von der Überzeugung, den sächsischen Unternehmen ein inhaltlich aufeinander abgestimmtes Außenwirtschaftsangebot zu geben.
Vertreter der sächsischen Staatsregierung unterstützen die Markterschließung sächsischer Unternehmen regelmäßig , indem sie durch die politische Begleitung einzelne Unternehmerreisen begleiten . Politische Delegationen als auch Unternehmerdelegationen werben sowohl für Investitionen in den Wirtschafts- und Tourismusstandort Sachsen als auch für den Kontaktaufbau mit sächsischen Unternehmen. Auch bei innovationspolitischen Veranstaltungen wird regelmäßig auf die Bedeutung eines weltoffenen Sachsens für den Innovationsstandort Sachsen hingewiesen.
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STAATSMINISTE RIUM FÜR WIRTSCHAFT
ARB EIT UNO VERK EHR
Eine Übersicht der geplanten außenwirtschaftlichen Veranstaltungen und Messeteilnahmen im Jahr 2016 findet sich in Anlage 1 oder immer aktuell auch auf der Website der WFS unter www.wfs.sachsen.de.
Internationale Beauftragte und Kontaktpartner der WFS Neben den bereits im ersten Absatz „Pflege der internationalen Beziehungen" aufgeführten Sächsischen Verbindungsbüros in Breslau und Prag arbeitet die sächsische Staatsregierung mit einem engen Netz an Kontaktpartnern zusammen. Die Kontaktpartner unterstützen und beraten Unternehmen bei Geschäfts- und Kooperationsanbahnungen vor Ort, sondieren Marktentwicklungen und fördern damit die Bestrebungen der sächsischen Staatsregierung zur verstärkten Internationalisierung sächsischer Unternehmen maßgeblich. Eine Übersicht der bestehenden Kontaktpartner findet sich in Anlage 2 oder auf der Website der WFS unter www.wfs.sachsen .de.
Duale Ausbildung Das duale System der Berufsausbildung findet international große Anerkennung und leistet einen wichtigen Beitrag zum Renommee des Wirtschaftsstandortes Sachsen. Bei der dualen Berufsausbildung erfolgt die Ausbildung in den anerkannten Ausbildungsberufen an den betrieblichen bzw. überbetrieblichen Lernorten und am Lernort Berufsschule. Um das Image des Wirtschaftsstandortes Sachsen weiter zu entwickeln , gilt es u. a. , die hohe Qualität der Berufsausbildung zu sichern und genügend gut ausgebildete Fachkräfte in den Unternehmen einzustellen .
Das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft gestaltet gemeinsam mit der Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH ein jährliches Arbeitsprogramm. Zielgruppe sind primär Unternehmen der Branchen Ernährungswirtschaft, Landwirtschaft, Umwelttechnik und Landtechnik. Dieses Arbeitsprogramm umfasst die Beteiligung an Messen und Ausstellungen der Ernährungswirtschaft, Unternehmerreisen ins Ausland sowie eine Reihe von Veranstaltungen im Inland.
Ziel der Aktivitäten ist es, Unternehmen bei der Erschließung ausländischer Märkte zu unterstützen sowie ein positives Bild des Freistaates Sachsen in der Welt zu vermitteln .
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Anlagen
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RÜCKFAX: 0351 - 2138 119 Tel.: 0351 - 2138 110
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Stand: 21 . Juni 201 6
Außenwirtschaftliche Veranstaltungen 2016 Bitte kreuzen Sie die für Sie interessanten Projekte an und senden Sie uns die Übersicht zurück.
x Region 1 Projekt Baltische Staaten
Brasilien, Chile
China
Golfregion
Kasachstan
Kroatien
Mexiko, Kuba
Mongolei
1 Markterschließungsreise
1
Unternehmerreise Brasilien (Leitung : Sächsischer Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft Thomas Schmidt) Unternehmerreise China (Leitung : Sächsischer Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Martin Dulig)
-
Marktbearbeitung
Wirtschaftsdelegation aus Kasachstan in Sachsen/Unternehmerforum
Unternehmerreise
Delegationsreise nach Mexiko und Kuba (Leitung : Sächsischer Ministerpräsident Stanislaw Tillich)
Polen ____ _,_ Konferenz „Rohstoffe in geschlossenen Kreisläufen", Breslau
J Polen
Russland
Sächsisch-polnische Projektwerkstatt _ „Kooperationsanbahnung für Umweltprojekte, Breslau
Projektpaket INNOVATIVE PRODUKTIONSTECHNOLOGIEN - RUS "16
1-
Russland
Russland
Slowakei
Slowakei , Ungarn
-
Unternehmerreise „Innovative Produktionsausrüstungen und -technologien für den Maschinenbau, Fahrzeugindustrie" nach Samara (Leitung : Sächsischer Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Martin Dulia)'-------Delegationsreise „Innovative Produktionsausrüstungen und für die Kunststoffindustrie, Strukturleichtbau für die Fahrzeugindustrie , Landtechnik" nach Tatarstan (Leitung : Sächsischer Ministerpräsident Stanislaw Tillich)
Markteinstiegspaket - SK ' 16
Unternehmerreise
Südafrika Unternehmerreise - - ->---- -- --
Tschechien 1--- -
Tschechien
Tschechien
Türkei
Ungarn
USA
USA
Vietnam
-
Projektpaket ANLAGENBAU - CZ '16
Unternehmerreise Ernährungswirtschaft
Messebesuch Baumesse FOR ARCH in Prag mit Kooperations- und Fachkräftebörse
Unternehmerreise mit Technologieforum
Sächsisch-Ungarisches W irtschaftsforum
Marktbearbeitung - u. a. Kooperationsanbahnungen in Nevada und San Francisco
Unternehmerreise nach Atlanta (Georgia)
Unternehmerreise
Termin 1 Branchenfokus
26. - 30. September 1 übergreifend
13. -19. November Umwelttechnik/Energie
31 . Oktobers. November
1 ganzjährig
13. September
I Maschinen- und Anlagenbau , Umwelttechnik/Energie, Medizintechnik
] übergreifend
1 Maschinen- und Anlagenbau
27 _ 29 S t b 1 Maschinen- und Anlagenbau/
· · ep em er Umwelttechnik
10. - 18. September übergreifend
31. Aug. - 4. Sept. übergreifend
ganzjährig
21 . September
5. Oktober
ganzjährig -
17. -21 . Oktober
voraussichtlich 28. November -2. Dezember
ganzjährig
Oktober
übergreifend
j übergreifend
l Umwelttechnik/Energie
1 . Maschinen- und Anlagenbau
-1 1 Maschinen- und Anlagenbau
_j_ __ _
1 Maschinen- und Anlagenbau
J übergreifend
1 Umwelttechnik/Energie
2. Halbjahr 1 übergreifend
März - Dezember
2. Halbjahr
22 . September
l Maschinen- und Anlagenbau
t Ernährungswirtschaft
Bau- und Ausbau
2. Halbjahr
ganzjährig
~ M„; hioeo- ood Aolageobac
übergreifend -- + -
ganzjährig
2. Halbjahr
8. - 15. Oktober
1 übergreifend
1 Life Sciences
1
übergreifend , Schwerpunkte: Maschinen und Anlagen ,
1 Energie/Infrastruktur, Textil , Lebensmittel
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- Änderungen vorbehalten -
RÜCKFAX: 0351 -2138119 II \fl.' IRTSCHArTSFÖRDf:.RUNG
Sr\ HSEN Tel.: 0351·2138110 Stand: 21. Jun i 2016
Messen mit Sachsen-live Gemeinschaftsstand 2017 Bitte kreuzen Sie die für Sie interessanten Projekte an und senden Sie uns die Übersicht per Fax zurück.
x 1 Land Messe 1 Termin VAE . 1 Arab Health - Internationale Fachmesse für Medizintechnik, 1
30_01
__ 02
_02
_17 Dubai Krankenhausausstattung
Niederlande-- 1 - - -
Utrecht Week van de Bouw (Bouwbeurs) I 06 . 02.-10 . 0~7
1 Branchenfokus
1 Medizintechnik .L
1 Bauwesen
Japan f nano tech - International Nanotechnology Exhibition & Tokio Conference -t 15.02.-17.02.17 Mikroelektronik
Frankreich Maschinenbau, Verbund-parl·s JEC World Composites Show & Conference 14.03.-16.03.17 k ff N M .
1. __ __ wer sto e, eue atena 1en
Metalloobrabotka - Internationale Branchenausstellung für 1
Ausrüstungen, Geräte und Werkzeuge für die 15.05.-19.05.17 Maschinenbau Russland Moskau
Deutschland München
metall~arbeitende lndustri~ 1 lntersolar Europe - weltweit führende Fachmesse für die 1 Umwelttechnik / Solarwirtschaft und ihre Partner/ Europas größte Fachmesse 31.05.-02.06.17 für Batterien und Energies eichersysteme Erneuerbare Energien
Caspian Oil & Gas lncorp. Refining & Petrochemicals - 1 1 Energiewirtschaft, Aserbaidschan Internationale Fachmesse und Konferenz für die Öl- und 06.06.-09.06.17 Petrochemie, Hafenausrüstung, Baku Gasindustrie Meerestechnik
USA Semicon West - Semiconductor Equipment and Materials 1 - -- T Mikroelektronik -San Francisco Ex ostion and Conference 11 -07 --13-07-17
1
Ma Uto August 2017 Maschinenbau, Konsumgüter Mosambik FACIM - Landwirtschafts- und Industriemesse - f
-+-:__, _____ , (Informationsstand zur Marktsondierung Polen 1 TRAKO - International Ra1lway Fair 26.09.-29.09.17 Mobilität/ Bahntechnik Danzig__ i
Niederlande Aquatech Amsterdam - Internationale Ausstellung fur 31 10
_03 11 17
1 Umwelttechnik / Amsterd~ Trinkwasser:, Nutzwasser und Abwassertechnik Wassermanagement
DHeutschland l AGRITECHNICA - The World's No 1 i 12 11 -18 11 .17 l Agrartechnik annover
~~;: The Big 5 Show - International Bu1lding & Construct1on Show ~11 -29 11 17 r Bauwesen
Die Anmeldeunterlagen zu den o. g. Messen sowie weitere Veranstaltungen finden Sie auf unserer Website im Veranstaltungskalender unter www.wfs.sachsen.de
Wir sind interessiert an der/den angekreuzten Veranstaltung/en und bitten um detaillierte Informationen.
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