30.01.2018 Niederschrift über die Senatssitzung (ill.1) Zu ...daten.transparenz.hamburg.de/Dataport.HmbTG.ZS.Webservice.GetRessource... · 30.01.2018 Niederschrift über die Senatssitzung

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzung

(ill.1)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11720

des Abg. Kleibauer ( CDU )

"Sanierungsfonds Hamburg 2020" - Wie ist der aktuelle Mittelabfluss?

Drucksache Nr. 2018/235,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzunq

(III.2)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11721

des Abg. Jersch { Die Linke )

Da war er wieder, der geheime 10.000-erVertrag oder: "Ich weiß was,

was Du nicht weißt und deshalb hab' ich Recht!"

Drucksache Nr. 2018/236,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler

ndrea Stöckmann

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzuna

(III.3)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11722

der Abg. Trepoll und Stöver ( CDU )

GebetsräumeZ-ecken an Hamburger Schulen

Drucksache Nr. 2018/237,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzung

(lli.4)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11723

der Abg. Sudmann ( Die Linke )

Immobilienspekulation, Umwandlung von Miet- in

Eigentumswohnungen.

Drucksache Nr. 2018/238,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzunq

{IM.5)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11724

des Abg. Thering ( CDU )

Planungen einer Flüchtlingsunterkunft auf der Pferdekoppel (IV)

Drucksache Nr. 2018/239,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzung

(III.6)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11725

des Abg. Wolf(AfD)

Unterstützung linksextremistischer Aktivitäten an der HAW Hamburg II

Drucksache Nr. 2018/240,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Flür die Richtigkeit

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzunq

(NI.7)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11726

des Abg. Wolf(AfD)

Fortbildung zum Thema "Rechtsextremismus und Familie"

Drucksache Nr. 2018/241,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzung

(III.8)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11727

der Abg. Gladiator und Erkalp ( CDU )

Kosten für Anti-Terror-Maßnahmen auf Großveranstaltungen

Drucksache Nr. 2018/242,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzung

(III.9)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11728

des Abg. Warnholz ( CDU )

Weitere Entwicklung der Überstunden bei der Hamburger Polizei (4.

Quartal 2017)

Drucksache Nr. 2018/243,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzung

{III.10)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11729

des Abg. Ehlebracht (AfD )

Elektrobusmonitoring HHA (2)

Drucksache Nr. 2018/244,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzung

(III.11)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11730

der Abg. Oelschläger (AfD )

Luftmessungen Feinstaub in Hamburg

Drucksache Nr. 2018/245,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Fürd'

odrea Stöckmann

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzunq

(III.12)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11731

des Abg. Thering ( CDU )

Wirklich "besser denn je", aber dafür mit deutlich schlechteren

Kundenbewertungen? Hintergründe und Umstände des Relaunchs der

HW-App

Drucksache Nr. 2018/246,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzuna

(III.13)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11732

der Abg. Sudmann ( Die Linke )

Verkehrsstärken in Hamburg

Drucksache Nr. 2018/247,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzuna

(111.14)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11733

des Abg. Jersch ( Die Linke )

Infrastruktur am Kraftwerks-Standort Stellingen

Drucksache Nr. 2018/248,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzunq

(III.15)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11734

des Abg. Aukes ( FDP )

Kreisverkehre

Drucksache Nr. 2018/249,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzuna

(III.16)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11735

der Abg. Stöver ( CDU )

Medizinische Unterversorgung von Kindern in Hamburg - Wie kam es

zu der Fehlbewertung?

Drucksache Nr. 2018/250,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzunn

(IM.17)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11736

der Abg. Stöver und Trepoll ( CDU )

Schienenersatzverkehr statt S-Bahnfahren - Wann macht es der Senat

den Harburgern endlich leichter?

Drucksache Nr. 2018/251,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzuna

(III.18)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11743

der Abg. Stöver ( CDU )

Senat muss Kahlschlag in der Hamburger Schullandschaft verhindern -

Auswirkungen auf den Bezirk Hamburg-Mitte und die übrigen Bezirke

Drucksache Nr. 2018/253,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler

Andrea Stöckmann

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzunq

(111.19)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11744

der Abg. Stöver ( CDU )

Senat muss Kahlschlag in der Hamburger Schullandschaft verhindern -

Auswirkungen auf den Bezirk Hamburg-Nord

Drucksache Nr. 2018/254,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzunq

(NI.20)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11745

der Abg. Stöver { CDU )

Senat muss Kahlschlag in der Hamburger Schullandschaft verhindern -

Auswirkungen auf den Bezirk Harburg

Drucksache Nr. 2018/255,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzuna

(111.21)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11746

der Abg. Stöver ( CDU )

Senat muss Kahlschlag in der Hamburger Schuilandschaft verhindern -

Auswirkungen auf den Bezirk Altona

Drucksache Nr. 2018/256,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzunq

(III.22)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11747

des Abg. Ovens ( CDU )

Welchen Stellenwert hat Fundraising an Hamburgs Hochschulen?

Drucksache Nr. 2018/257,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler

Andrea Stöckmann

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzunq

(III.23)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11748

des Abg. Kruse (AfD )

Kosten des Ehrenamtes - Status für die Stadt Hamburg

Drucksache Nr. 2018/258,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzunq

(IM.24)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11750

der Abg. Nicolaysen ( FDP )

Transparenz Europapolitik in Hamburg: Was unterstützt der Senat? II

Drucksache Nr. 2018/259,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt;

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für dfe Richtigkeit

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzunq

(III.25)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11751

der Abg. Kruse und Dutschke { FDP )

Hamburgischer Versorgungsfonds AöR (HVF) - wie geht es weiter?

Drucksache Nr. 2018/260,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzuna

(III.26)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11752

des Abg. Kruse ( FDP )

Neuer Wirtschaftsplan der HGV - wie entwickelt sich Hamburgs

zentrale Beteiligungs-Holding?

Drucksache Nr. 2018/261,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtiakeit

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzunq

(III.27)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11753

des Abg. Nicolaysen ( FDP )

Entwicklung der Rundfunkbeiträge ("GEZ") für die FHH - Wie ist der

aktuelle Stand? II

Drucksache Nr. 2018/262,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzunq

(III.28)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11754

der Abg. von Treuenfels-Frowein ( FDP )

Skandal in der JVA Billwerder

Drucksache Nr. 2018/263,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtiakeit

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzung

(III.29)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11755

der Abg. Stöver ( CDU )

Phase 3 der Integration von Geflüchteten kommt in den Regelklassen

an - Wie werden die Übergänge in das schulische Regelsystem aus

Internationalen Vorbereitungsklassen (IVK) gestaltet?

Drucksache Nr. 2018/264,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtiakeit

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzung

(III.30)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11758

der Abg. Hackbusch und Sudmann ( Die Linke )

Grundsteuerreform - aktuelle Situation

Drucksache Nr. 2018/266,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzung

(Ml.31}

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11759

der Abg. Boeddinghaus und Özdemir ( Die Linke )

Politische und religiöse Konflikte an staatlichen Hamburger Schulen -

Was weiß/ tut der Senat?

Drucksache Nr. 2018/267,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzunq

(III.32)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftiiche Kleine Anfrage 21/11760

des Abg. Kreuzmann ( CDU )

Wurde das Tennisstadion am Rotherbaum gesperrt?

Drucksache Nr. 2018/268,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzunq

(III.33)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kieine Anfrage 21/11761

des Abg. Wolf (AfD )

Ausgrenzung von AfD-Mitgliedern im Bereich der Kindertagespfiege (II)

Drucksache Nr. 2018/269,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kieine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzuna

(IH.34)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11762

der Abg. Nicolaysen ( FDP )

Anträge zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse {II)

Drucksache Nr. 2018/270,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

Andrea stöckmann

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzuna

(IM.35)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11763

der Abg. Oetzel und Dutschke ( FDP )

Kinderwunschbehandlungen in Hamburg

Drucksache Nr. 2018/271,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

idrea Stöckmann

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzunq

(III.36)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11764

des Abg. Kleibauer ( CDU )

Verzögerungen bei der Revitalisierung des CCH - Hat der Senat den

Zeitplan noch im Griff?

Drucksache Nr. 2018/274,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzunq

(III.37)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11765

der Abg. Stöver ( CDU )

Wann werden Schulen in freier Trägerschaft in Hamburg endlich

ausreichend finanziell unterstützt?

Drucksache Nr. 2018/275,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzung

(ill.38)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11766

des Abg. Thering { CDU )

Kunst im öffentlichen Raum im Alstertal und den Walddörfern

Drucksache Nr. 2018/276,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

ndrea Stöckmann

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzunq

(111.39)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11767

der Abg. Thering und Gladiator ( CDU )

Wenn Fahrräder und E-Bikes auf einmal Beine kriegen - Entwicklung

der Zahl der Fahrrad und E-Bikediebstähle in Hamburg

Drucksache Nr. 2018/277,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzung

(III.40)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11768

der Abg. Thering und Gladiator ( CDU )

Wenn Lkw auf einmal Beine kriegen - Entwicklung der Zahl der Lkw-

Diebstähle in Hamburg

Drucksache Nr. 2018/278,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzung

(III.41)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11769

der Abg. Aukes und Kruse ( FDP }

Grüne Welle für Retter

Drucksache Nr. 2018/279,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

30.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzunq

(III.42)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 21/11770

des Abg. Oetzel ( FDP )

Übernahme des BAföG-Anteii durch den Bund

Drucksache Nr. 2018/280,

gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis'und beschließt;

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit