Zur Stabilität der Länderhaushalte Matthias Woisin rag zum 4. Workshop in Leipzig am 23.09.2011
Jan 29, 2016
Zur Stabilität der Länderhaushalte
Dr. Matthias WoisinBeitrag zum 4. Workshop in Leipzig am 23.09.2011
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Steuern BIP SteuerschätzungMai 2011
Auf Kurs
Ausgaben gebremst
Maastricht-Kriterien
Aufholjagd der Einnahmen
Länder-BlitzlichterBW: Vierter Nachtragshaushalt 2011:
Mehreinnahmen 1 Mrd. / NKA-Absenkung 250 Mio. / Rücklage 580 Mio.
BE: NKA sinkt 2011 auf 1,5 Mrd. HB: In der ersten Jahreshälfte 2011
Steuermehreinnahmen 129 Mio. / Minderausgaben 106 Mio. / Staatsgerichtshof billigt NKA
HH: Immer noch vorläufige HaushaltsführungHE: Einbringung HhPlanEntw. 2012: Erstmals seit
2009 wieder NKA verfassungsgemäßMV: NKA weiter bei Null, Defizitdeckung aus
Rücklagen
Länder-BlitzlichterNW: Eckdaten für 2012 beschlossen / NKA innerhalb
der Verfassungsgrenze / Einsparungen von 750 Mio. / Effizienzteam ab 2013 / in der ersten Hälfte 2011 rd. 2 Mrd. Steuermehreinnahmen ggü. Vorjahr
NI: Verfassungsstreit vermieden durch Korrektur Doppelhaushalt 2012/13: NKA jetzt um 655 Mio. abgesenkt / Investitionen um 334 Mio. erhöht.
RP: Kühl lehnt Nachtragshaushalt ab / Mehrausgaben bei Familienleistungsausgleich und KFA angekündigt
SL: Defizitobergrenze von 1.123 Mio. wird 2011 eingehalten / Nachtragshaushalt 2011 wg. Mehreinnahmen angekündigt
Länder-BlitzlichterSN: Weiter keine Neuverschuldung / Von der
Garantie für SachsenLB von 2,75 Mrd. bisher fällig 34,5 Mio. / Vorsorge mit Garantiefonds von 958 Mio.
ST: NKA Null / Mehreinnahmen 12-15 rd. 900 Mio / 2012: Steuerschwankungsreserve mit 50 Mio. / Pensionsfonds 20 Mio. zusätzlich
SH: Im Vergleich zum ersten Halbjahr 2010 in 2011 bisher 617 Mio. Steuermehreinnahmen / außerdem erste Konso-Zahlung von 53 Mio. eingegangen.
TH: Entwurf 2012 eingebracht / NKA Null.