Wirtschaftspolitik und wirtschaftliche Mitbestimmung in der Corona-Krise Stand: 24.05.2020 David Mum
Wirtschaftspolitik und wirtschaftliche
Mitbestimmung in der Corona-Krise
Stand: 24.05.2020
David Mum
Themen
• Ausmaß des wirtschaftlichen Einbruchs
• Auswirkungen am Arbeitsmarkt
• Unterschiedliche Betroffenheiten
• Lehren/Erkenntnisse
• Wirtschaftspolitische Reaktionen
• Kosten für die Republik
• Gewerkschaftliche Forderungen
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Corona Wirtschaftskrise• Schärfster Einbruch der Weltwirtschaft seit dem
2. WK
• Keine “klassische“ konjunkturelle Wirtschaftskrise
• Andere Ursachen: Schockfrieren der Wirtschaft
• Eine atypische Krise – sie trifft andere Sektoren als sonst
• Normal: – konjunktursensible Bereiche Exportindustrie, Investitionen
• Jetzt: – Dienstleistungen, Handel, Tourismus, … Industrie
– V.a. personalintensive Branchen getroffen
• Privater Konsum nicht konjunkturstabilisierend
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Krisen• Krisen als Teil des Kapitalismus
– Nachfrageeinbruch (z.B. nach kreditfinanzierter Spekulation)
– Angebotsschock (z.B. Ölpreisanstieg, Verknappung)
– Bereinigungskrise
– Kapitalverwertungskrise
• Corona: 2020: Angebots- und Nachfrageschock!
– Keine Nachfrage nach Reisen, …
– Kein Angebot, weil Sperren der Betriebe, des Flugverkehrs, Störung der Lieferketten,..
5
6
Wachstum des BIP-real seit 1995
Quelle: WIFO – Prognose, 05/20
1,92,3
2,1
3,6 3,63,4
1,31,7
0,9
2,7
2,2
3,53,7
1,5
-3,8
1,8
2,9
0,7
0
0,71,0
2,12,5 2,4
1,7
-5,2
-7,5
-7
-8
-6
-4
-2
0
2
4
1995
1996
1997
1998
1999
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
WIF
O M
ai
WIF
O M
ai pessim
ist.
2020 I
WF
Wachstum BIP real
Erholung nach Einbruch
Aufschwung 2016 – 2018
Sparpolitik und Stagnation
Finanz- und Wirtschaftskrise
Corona-Krise
10
OeNB Schätzung 14.5.2020
11
https://www.oenb.at/Presse/20200514.html
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Arbeitslosigkeit 1980 bis 2020
Quelle: AMS 05/2020
100 000
200 000
300 000
400 000
500 000
600 000
1980 1982 1984 1986 1988 1990 1992 1994 1996 1998 2000 2002 2004 2006 2008 2010 2012 2014 2016 2018 März2020
Quelle: AMS, Arbeitsmarktlage seit 1946, inkl. April 2020
Vorgemerkte Arbeitslose
Vorgemerkte Arbeitslose
14
Quelle: BMASK 05/2020
37.416
36.326
69.981
30.292
114.656
12.466
48.395
14.963
19.182
27.152
14.788
68.523
4.477
18.085
0 20.000 40.000 60.000 80.000 100.000 120.000 140.000
Herstellung von Waren
Bau
Handel
Verkehr und Lagerei
Beherbergung und Gastronomie
Gesundheit- und Sozialwesen
Arbeitskräfteüberlassung
Arbeitslose Personen April 2020
Veränderung zum Vorjahr absolut Bestand
Arbeitslose nach Bildung
16
228.738
163.991
27.623
59.345
35.284
97.246
74.402
11.422
25.111
11.470
74,00%
83,00%
70,50%
73,40%
48,20%
0 50.000 100.000 150.000 200.000 250.000
Personen mit max. Pflichtschulausbildung
Personen mit Lehrausbildung
Personen mit mittlerer Ausbildung
Personen mit höherer Ausbildung
Personen mit akademischer Ausbildung
Arbeitslose Personen April 2020
prozuentuelle Zunahme Veränderung zum Vorjahr absolut Bestand
Arbeitslose nach Alter
17
61.216
310.175
150.862
31.952
140.526
53.500
109,20%
82,80%
54,90%
0 50.000 100.000 150.000 200.000 250.000 300.000 350.000
Jugendliche (unter 25 Jahre)
Haupterwerbsalter (25 bis 49 Jahre)
Ältere (50 Jahre und älter)
Arbeitslosigkeit nach Altersgruppen
Steigerung Zuwachs Stand
Quelle: BMASK 05/2020
20
-11,8%
-7,7%
-5,9%
-3,8%
-0,4%
-0,7%
-6,9%
-6,4%
-10,9%
-43,2%
-7,4%
-12,8%
-8,0%
-14,0%
-19,3%
-2,0%
-14,6%
5,5%
-23,8%
-22,3%
-6,0%
-7,6%
-6,3%
-0,9%
-2,2%
-0,4%
0,0%
0,1%
3,3%
-1,1%
-2,0%
-1,9%
-14,7%
3,6%
-0,1%
1,2%
0,6%
-4,3%
-0,2%
-1,6%
0,5%
-7,9%
-4,8%
-1,0%
-2,4%
4,5%
-50,0% -40,0% -30,0% -20,0% -10,0% 0,0% 10,0%
insg.
Land- und Forstwirtschaft, Fischerei
Bergbau und Gewinnung von Steinen und Erden
Verarbeitendes Gewerbe / Herstellung von Waren
Energieversorgung
Wasserversorgung; Abwasser- und Abfallentsorgung…
Baugewerbe / Bau
Handel; Instandhaltung und Reparatur von Kraftfahrzeugen
Verkehr und Lagerei
Gastgewerbe / Beherbergung und Gastronomie
Information und Kommunikation
Erbringung von Finanz- und Versicherungsdienstleistungen
Grundstücks- und Wohnungswesen
Erbringung von freiberuflichen, wissenschaftlichen…
Erbringung von sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen
Öffentliche Verwaltung, Verteidigung; Sozialversicherung
Erziehung und Unterricht
Gesundheits- und Sozialwesen
Kunst, Unterhaltung und Erholung
Erbringung von sonstigen Dienstleistungen
Private Haushalte mit Hauspersonal; Herstellung von Waren…
Exterritoriale Organisationen und Körperschaften
Wirtschaftsklasse unbekannt
Entwicklung der Beschäftigung im April gegenüber Vorjahresmonat
Angestellte und BeamtInnen ArbeiterInnen
Kurzarbeit & Arbeitslosigkeit• Kurzarbeit:
– Ca 1,3 Mio Menschen, 12 Mrd. bereitgestellt
– Staat übernimmt großen Teil der Personalkosten
– 80 – 90 % Nettoersatzrate, volle Beitragsgrundlage Sozialversicherung
– Nach Kurzarbeit hoffentlich wieder Vollzeitbeschäftigung, selber Arbeitsplatz
• Arbeitslosigkeit:– 55 % Nettoersatzrate
– Geringere Pensionsansprüche (70 % des Beitragsgrundlage des Erwerbseinkommens)
– Risiko Langzeitarbeitslosigkeit
– Kleiner Familienhärtefonds, Notstandshilfe in Höhe Arbeitslosengeld bezahlt (1.3. bis 30.9., verlängerbar bis 31.12.)
• Geplant: – Neustartbonus, 28 Wochen, bei mind. 20 Stunden Aufstockung auf
80% des KV Gehalts oder Gehalt davor
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Wen die Krise wie trifftAnalyse von Kalleitner und Schiestl
vom Institut für Wirtschaftssoziologie der Uni Wien
• Instrumente wirken, erreichen aber nicht alle !
• Einkommenseinbußen sind ungleich verteilt. – Einkommenseinbußen vor allem bei Personen, die bereits
vor der Krise ein niedriges Haushaltseinkommen hatten.
– Breite Bevölkerungsschichten sind in Kurzarbeit, die hilft vor allem mittleren Einkommensgruppen
– Personen in Home-Office finden sich vor allem in höheren Einkommensschichten. Diese mussten nur geringe Einnahmeeinbußen verzeichnen.
– Ohne weiteres Gegensteuern kann die Coronakrise also zu einer Erhöhung der Ungleichheit führen.
22Analyse von Kalleitner und Schiestl: https://viecer.univie.ac.at/coronapanel/corona-blog/corona-blog-
beitraege/blog07/ (15.04.2020)
Home Office steigt mit Bildung
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Analyse von Kalleitner und Schiestl: https://viecer.univie.ac.at/coronapanel/corona-blog/corona-blog-
beitraege/blog07/ (15.04.2020)
Umfrage unter Familien SORA für Moment Institut
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(Quelle: https://www.momentum-institut.at/news/oesterreichs-familien-strampeln-durch-die-corona-krise-jede-zweite-
stark-belastet?_ga=2.102320833.1703008913.1590223568-690878358.1588830248 ; 25.05.2020)
Lehren aus der Krise
• Pandemie hat Ursache nicht im Neoliberalismus
• Aber verheerende Auswirkungen schon
• Solidarische Gesellschaften können mit Krise besser umgehen
• Öffentliche Einrichtungen, v.a. öffentliches Gesundheitssystem
• Sozialstaat sichert Existenzen
• Arbeitsrechtliche Absicherung
– Geht man krank arbeiten?
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Gegensteuern
• Wirtschaftspolitische Maßnahmen – Ohne Staat geht es nicht
– Kurzarbeit 1,3 Mio. Menschen – Stabilisierung von Beschäftigung
– Hilfen für Unternehmen: Stundungen, Garantien, Umsatzersatz
– Ziel: Erhalt wirtschaftlicher Substanz, sonst dauernde Wohlfahrtsverluste
– Öffentlicher Konsum und öff. Investitionen sind enorm wichtig!
– 1 Mrd. Euro kann 20.000 Arbeitsplätze finanzieren
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Resilienz hilft in der Krise
• Ist soziale Absicherung unabhängig von Finanzmärkten?
• Haben Unternehmen stabile KerneigentümerInnen/Aktionäre - oder Streubesitz und Gefahr von Übernahmen
• Aktienmärkte seit Finanzkrise 2009 in Höhenflug, jetzt enorme Einbrüche
– S&P 500 Index Verfünffachung von März 2009 bis Mitte Februar 2020.
– das nominelle BIP stieg in den USA 2009 bis 2019 um ca. 50 %!
– Heuer Einbruch um ein Drittel
30
S&P 500
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Quelle: https://www.finanzen.net/index/s&p_500 ; 23.5.2020
Corona Maßnahmenpaket
• Corona Hilfsfonds 28 Mrd. Euro
– Corona Hilfsfonds 15 Mrd. Euro• COFAG Kreditgarantien und Zuschüsse
– Kurzarbeit 10 Mrd. (12) Euro
– Härtefallfonds 2 Mrd. Euro
– Sonst. 1 Mrd. Euro
• Steuerliche Maßnahmen (insb. Stundungen) 10 Mrd. Euro
• Kreditgarantien und Haftungen 9 Mrd. Euro
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Quelle: AK
EU EZB• Aussetzen EU-Defizit- und Schuldenregelungen
• Quantitative Easing QE
• EZB kauft Staatsanleihen – keine Eurokrise – niedrige Zinsen für Staatsschulden
• Nov 2019: APP unbefristetes Wertpapierankaufprogramm (APP Asset Purchase Programme) 20 Mrd. € pro Monat –2020 um 120 Mrd. aufgestockt
• PEPP Pandemic Emergency Purchase Programme von 750 Mrd. Euro 18.3. beschlossen bis Jahresende– Abweichung des Ankaufvolumens von regionalen Quoten und
Anlageklassen des APP möglich
• Zinssatzunterschiede (Spreads) gesenkt
• frühestens im Jahr 2023 eine Erhöhung der Leitzinssätze erwartet (WIFO)
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Quantitative Easing – nicht inflationstreibend
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Quelle: OeNB, 20.4.2020
Gemeinsame Lösungen ?
• Die Corona Krise ist keine Prüfung für “brave“ Budgetpolitik
• Corona Bonds / Euro Bonds– Getrennte Finanzierungen ermöglichen Spekulationen gegen einzelne
Staaten
– Gemeinsame Anleihen verhindern das und ermöglichen günstigere Finanzierung
• Merkel-Macron-Plan– 500 Milliarden Euro Fonds – Zuschüsse an notleidende Staaten, die nicht
in Form von Krediten zurückgezahlt werden müssen. 500 Mrd. Euro gemeinsam von EU aufgenommen
– Dagegen „Sparsame Vier" (Österreich, die Niederlande, Schweden und Dänemark) Kredite statt Zuschüsse
– Neu: EU-Kommission plant Wiederaufbaufonds von rund 750 Milliarden Euro. 500 Milliarden nichtrückzahlbare Zuschüsse an bedürftige Staaten, 250 Milliarden zinslose Darlehen.
40
Entspannung nicht durch Sparpolitik sondern EZB Politikwechsel
43
50
55
60
65
70
75
80
85
90
1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021
Staatsschuldenquote Österreich
Finanzkrise
Coronakrise
Finanzierung
• 1. Steuererhöhungen ?
• 2. Staatsverschuldung
– Staat borgt sich Geld (Staatsanleihen) auf Finanzmärken
• 3. Monetäre Staatsfinanzierung
– Geld wird geschaffen und Staat zur Verfügung gestellt
• Gegenwärtig Mischung aus 2 und 3
• Schuldenbremse wäre jetzt ein Killer
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Österreich Neu starten• Arbeitslosigkeit auf Niveau 2019 reduzieren
• Sozialökolog. Umbau - Investitionsprogramm
– Öff. Verkehr, Thermische Sanierung
• Öffentlich finanzierte Beschäftigung in Bereichen mit Bedarf: Gesundheit, Pflege, Bildung
• Arbeitszeitverkürzung
• Nein zu prekärer Beschäftigung
• Keine Steuergeschenke für Lobbies (z.B. KöSt-Senkung, Abschaffung Aktienkursgewinnbesteuerung)
• EU Goldene Investitionsregel
• Beitrag der Reichen
• kritische Infrastruktur und Technologieunternehmen vor "Ausverkauf" schützen
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Forderungen• Erhöhung des Arbeitslosengeldes und der
Notstandshilfe auf 70% Nettoersatzrate
• Corona 1000er für Systemerhalter*innen – aber v.a. faire Bezahlung!
• Konsum direkt mittels Gutscheine forcieren –– Durch eine soziale Staffelung könnten pro Person bis zu 1.000 Euro zur
Verfügung gestellt werden
• Chance 45: – über 45 Jahren die länger als zwei Jahre arbeitslos waren, sollen
langfristig Arbeitsplätze geschaffen werden.
• proaktive Qualifizierungs- und Ausbildungsoffensive– Branchen mit hoher Arbeitslosigkeit oder Änderungsbedarf
– Fachkräftestipendium 100 Mio. Euro und das Qualifizierungsgeld 360 Mio. Euro bereitgestellt werden.
– Arbeitsstiftungen
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Forderungen• Kurzarbeit verlängern
• Ausbau der Überbetrieblichen Lehrausbildung
– Jugendarbeitslosigkeit verdoppelt
– 60.000 junge Menschen unter 25 Jahren sind arbeitslos.
– 7.500 Lehrstellen fehlen
– ÖGJ: Corona -Not-Ausbildungsfonds: 140 Mio. Betriebe unterstützen, die trotz wirtschaftlicher Schwierigkeiten wegen der Corona-Krise Lehrlinge ausbilden wollen.
• Kooperationen zwischen wachsenden und schrumpfenden Unternehmen (Klimawandel)
• Schaffung einer staatlichen Abwicklungsgesellschaft.– Unternehmen, bei denen eine Finanzierungsunterstützung nicht reicht,
müssen in eine Staatsholding übergeführt werden und dort abgewickelt oder rekapitalisiert werden
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Beitrag der Reichen
• Millionärssteuer: Erbschafts- und Vermögenssteuer Vermögen ab 1 Mio. Euro
• Befristete Vermögensabgabe ab 10 Mio. Euro Nettovermögen
– 2 % ab 10 Mio., 3% ab 100 Mio., 4% ab 1 Mrd.
• KESt auf Dividenden auf 35%
• Spitzensteuersatz ab 1 Mio. Euro auf 75%
62
Perspektive
• Wir werden weiter einen starken Staat brauchen – Nein zu Austerität!
– Abhängigkeiten überwinden – z.B. 24 Stundenpflege, Medikamentenversorgung
• Nicht Institutionen schwächen, mit denen man Krisen meistern kann
• Widerhochfahren der Unternehmen
• Herausforderung: Bleibende Veränderungen verändern auch Wirtschaftsstruktur
– z.B. weniger internationaler Tourismus?
– Weniger Geschäftsreisen – weniger Flüge
– Mehr online Handel ?
– Mehr Home Office ?
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Weitere Infos
• http://www.kompetenz-online.at/
• https://awblog.at/
• https://www.moment.at/
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