Rechnung 2011 3 Vorstellung Mitarbeiter (Stand Mai 2012) Gallus Hasler Gemeindeammann seit Juni 2010 Rico Schori Gemeindeschreiber seit Mai 2005 Stefan Fecker Leiter Finanzen / Steueramt seit November 2004 Manuela Ehrbar Soziale Dienste / AHV Zweigstelle seit Januar 2000 Daniela Heusi Einwohnerkontrolle seit April 2012 Jelena Bozunovic Sachbearbeiterin Steueramt seit August 2008 Beno Wälti Lernender 3. Lehrjahr seit August 2009 Jennifer Fritschi Lernende 2. Lehrjahr seit August 2010 Nadia Scheuss Lernende 1. Lehrjahr seit August 2011 Roland Knöpfel Leiter Werkhof seit Januar 2012 Roman Oswald Leiter Werkhof Stv. seit Mai 2010 Roman Walser Mitarbeiter Werkhof seit September 2006 Stefan Volz Mitarbeiter Werkhof seit April 2009 Christoph Lenggenhager Lernender, 2. Lehrjahr seit August 2010
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Vorstellung Mitarbeiter (Stand Mai 2012) · Manuela Ehrbar Soziale Dienste / AHV Zweigstelle ... Jelena Bozunovic Sachbearbeiterin Steueramt seit August 2008 Beno Wälti Lernender
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Rechnung 2011
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Vorstellung Mitarbeiter (Stand Mai 2012)
Gallus Hasler Gemeindeammann seit Juni 2010
Rico Schori Gemeindeschreiber seit Mai 2005
Stefan Fecker Leiter Finanzen / Steueramt seit November 2004
Manuela Ehrbar Soziale Dienste / AHV Zweigstelle seit Januar 2000
Daniela Heusi Einwohnerkontrolle seit April 2012
Jelena Bozunovic Sachbearbeiterin Steueramt seit August 2008
Beno Wälti Lernender 3. Lehrjahr seit August 2009
Jennifer Fritschi Lernende 2. Lehrjahr seit August 2010
Nadia Scheuss Lernende 1. Lehrjahr seit August 2011
Roland Knöpfel Leiter Werkhof seit Januar 2012
Roman Oswald Leiter Werkhof Stv. seit Mai 2010
Roman Walser Mitarbeiter Werkhof seit September 2006
Stefan Volz Mitarbeiter Werkhof seit April 2009
Christoph Lenggenhager Lernender, 2. Lehrjahr seit August 2010
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Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom 4. Juni 2012
Montag, 4. Juni 2012, 20.00 Uhr, in der Evangelischen Kirche Roggwil
Traktanden
1. Begrüssung
2. Wahl der Stimmenzähler
3. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 16. Januar 2012
4. Abnahme der Jahresrechnung 2011 und Bericht der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission
5. Wahl der externen Revisionsstelle
6. Kreditbegehren Erstellung Personenunterführung Bahnhof Roggwil-Berg
7. Bürgerrecht / Einbürgerungsgesuch
8. Mitteilungen und Allgemeine Umfrage
GEMEINDERAT ROGGWIL TG
Roggwil, 7. Mai 2012
Hinweis betreffend dem Stimmrecht
An der Gemeindeversammlung stimmberechtigt sind die in der Gemeinde Roggwil wohnhaften Schweizer Bürge-
rinnen und Bürger, die das 18. Altersjahr erreicht haben.
Gemäss Art. 6 der Gemeindeordnung erhalten niedergelassene Ausländerinnen und Ausländer sowie Jugendliche
ab 16 Jahren das Recht, in Gemeindeangelegenheiten beratend mitzuwirken, insbesondere an der Gemeindever-
sammlung ohne Stimmrecht teilzunehmen und Meinungen zu vertreten.
Diese Botschaft enthält eine Kurzfassung der Rechnung 2011. Eine detaillierte Ausführung kann bei der Finanz-
verwaltung Roggwil (Telefon 071 454 77 52 oder per E-Mail [email protected]) bestellt oder abgeholt wer-
den.
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Geschäftsbericht der Behörden, Kommissionen und der Verwaltung
Allgemeine Verwaltung
Personelles Reto Eichmüller hat nach 3 Jahren seine Anstellung als Leiter Werkhof gekündigt. Die freie Stelle konnte per 1. Januar 2012 mit Roland Knöpfel aus Steinach wieder besetzt werden. In der Gemeindeverwaltung schloss Jelena Bozunovic aus Wittenbach ihre drei-jährige Ausbildung zur Kauffrau E-Profil mit ausge-zeichnetem Erfolg ab. Ab August übernahm sie die freie Stelle als Sachbearbeiterin in den Bereichen Steueramt und Finanzverwaltung. Als neue Lernen-de durften wir Nadia Scheuss aus Roggwil willkom-men heissen. Sie wird in den kommenden drei Jah-ren zur Kauffrau mit Berufsmaturität ausgebildet. Abstimmungen und Wahlen Im Jahr 2011 fanden in Roggwil an vier Wochenen-den Abstimmungen und Wahlen statt. Auf eidgenös-sischer Ebene wurde über die Volksinitiative „Für den Schutz vor Waffengewalt“ entschieden. Kantonal wurde über das Gesetz betreffend die Änderung der Verfassung des Kantons Thurgau, über das Kredit-begehren von Fr. 4 800 000.00 als Baubeitrag des Kantons Thurgau an den Neubau der Dreifachsport-halle Arbon, über das Kreditbegehren von Fr. 7 630 000.00 für die Aufstockung der Turnhallen des Beruf-bildungszentrums Weinfelden, über die Volksinitiative „Abschaffung der Pauschalbesteuerung – Schweizer und Ausländer gleich behandeln“ mit Gegenvor-schlag sowie über das Gesetz betreffend die Ände-rung der Verfassung des Kantons Thurgau (Abschaf-fung der Volkswahlen für die Grundbuchämter und Notariate) abgestimmt. Am 23. Oktober 2011 fanden zudem die National- und Ständeratswahlen statt. Für den zweiten Ständeratssitz des Kantons Thurgau wurde am 13. November ein zweiter Wahlgang durchgeführt. Auf kommunaler Ebene standen die Gesamterneuerungswahlen von Gemeinderat und Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission im Vordergrund. Die zahlreichen Wahlen und Abstim-mungen verlangten dem Wahlbüro auch im Jahr 2011 einiges ab. Dank der sorgfältigen Arbeitsweise des gesamten Wahlbüros konnten die Ergebnisse jeweils rechtzeitig und fehlerfrei an die kantonale Stelle übermittelt werden. Gemeinderat Vize-Gemeindeammann Hansueli Walser hat auf Ende der Legislaturperiode 2007 bis 2011 seinen Rücktritt erklärt. Hansueli Walser war von 1987 bis 1999 Mitglied der Geschäfts- und Rechnungsprü-fungskommission. 1999 wurde er in den Gemeinderat gewählt und stand dem Ressort «Bevölkerungs-schutz und Landwirtschaft» vor. Seit 2007 übernahm Hansueli Walser zusätzlich die Funktion des Vize-Gemeindeammanns. Während der Vakanz im Ge-meindeammannamt hat Hansueli Walser die Ge-meinde Roggwil für ein halbes Jahr geleitet. Als
Nachfolger von Hansueli Walser haben die Stimm-bürgerinnen und Stimmbürger Urs Wehrle aus Frei-dorf in den Gemeinderat gewählt. Die bisherigen Gemeinderatsmitglieder wurden mit guten Resultaten in ihrem Amt bestätigt. Der Gemeinderat traf sich im Jahr 2011 zu 20 Sit-zungen. Dabei wurden über 300 Traktanden beraten. Pro Gemeinderatssitzung wurden somit durchschnitt-lich 15 Geschäfte behandelt. Im amtlichen Publikati-onsorgan „Roggwil aktuell“ wurde laufend über die Tätigkeiten des Gemeinderates berichtet. Unter an-derem hat sich der Gemeinderat mit folgenden Ge-schäften befasst: - Kulturförderung - Überarbeitung Leitbild - Rezertifizierung Energiestadt-Label - 66 Baugesuche - 5 Bauanfragen - Bachunterhalt - Ausbau Haselbach - Rütistrasse - Unterhalt und Sanierung diverser Gemeinde-
strassen und Kanalisationen - Diverse Beitragsgesuche - Spielplatz Schloss Roggwil - SlowUp 2011 - Familienergänzende Kinderbetreuung - Vernehmlassungen zu diversen Gesetzesände-
rungen auf kantonaler Stufe - Steuererlassgesuche - Beiträge an denkmalpflegerische Massnahmen - Erneuerung Sammelstelle Werkhof - Verkehrsanordnungen - Buskonzeptstudie Arbon – St. Gallen - Teilüberarbeitung Genereller Entwässerungsplan - Kontaktpflege mit Gewerbe, Vereinen und Bevöl-
kerung Am 17. Juni 2011 führte der Gemeinderat wiederum einen Workshop durch. Dabei wurden die anstehen-den Investitionen für das Jahr 2012 diskutiert und verabschiedet. Weiterer Schwerpunkt bildete die Konstituierung des Gemeinderates. Für die Legisla-turperiode 2011 bis 2015 wurden die Ressorts, Kommissionen, Vertretungen und Delegationen zu-geteilt.
Diese Einwohnerzahlen (exkl. 26 Personen „Heim-aufenthalter“) verteilen sich wie folgt auf die einzel-nen Schulgemeinden:
Roggwil 1 461 Einwohner Freidorf 1 280 Einwohner Frasnacht 161 Einwohner Stachen 4 Einwohner Egnach 26 Einwohner weibliche Einwohner 1 473 männliche Einwohner 1 485 Protestanten 1 284 Katholiken 1 081 andere Konfessionen 100 konfessionslos 493 Ausgestellte Identitätskarten (ID) 269
Zivilstandsfälle
Geburten 34 davon Knaben 18 davon Mädchen 16
Trauungen 10 davon ausserhalb d. Gemeinde 7
Todesfälle 22 davon Männer 12 davon Frauen 10 davon Kinder 0
Feuerwehr In unserer Gemeinde wird die Feuerwehr nach den Kantonalen Richtlinien 2015 in Ausbildung und Ma-terial instruiert. Es werden nur Geräte angeschafft, welche den Richtlinien entsprechen, um so unseren Leistungsauftrag wahr zu nehmen. In Roggwil beträgt die Feuerwehrersatzabgabe 10%. Wir sind bemüht, unsere Feuerwehr in Sachen Besoldung und Materi-alunterhalt sowie in der Beschaffung des kompletten Feuerwehrmaterials erfolgreich erhalten zu können. Im kantonalen Vergleich der Feuerwehrersatzabga-ben liegt die Mehrheit der Gemeinden zwischen 13 – 15%. Die 63 Angehörigen der Feuerwehr (AdF) mussten nebst den obligatorischen Übungen zu total 22 Er-eignissen ausrücken. Die Einsätze verteilen sich wie folgt: 4 Feueralarme 5 Verkehrsregelungen 12 Hilfeleistungen 18 Wespennester 1 Tierrettung Glücklicherweise waren bei all diesen Einsätzen kei-ne Unfälle zu beklagen. An 36 Übungen oder 72 Lektionen haben die Feuer-wehrangehörigen ihr Wissen und Können an Geräten und Fahrzeugen vertieft. Die Themen umfassten: - Rettungsdienst - Maschinisten- und Fahrerausbildung - Öl- und Chemieeinsatz - Tanklöschfahrzeug - Fachdienst / Funk - Angriff - Löschdienst - Atemschutz / Atemschutzparcours Der Offizier-Kader wurde zu 5 Rapporten und das gesamte Kader zu 4 Übungen zusätzlich aufgeboten. Zudem wurden 18 AdF aus allen Funktionen an 12 Weiterbildungskursen mit einer Dauer zwischen 1 bis 4 Tage geschickt, bzw. 44 Kurstage. Mutationen Im Berichtsjahr konnte erfreulicherweise fünf Eintritte verzeichnet werden. Per 31. Dezember 2011 haben vier AdF die Feuerwehr verlassen. Material 2011 wurden Neuanschaffungen im Gesamtwert von Fr. 25 500.00 getätigt.
- Feuerwehr-Tenü Ersatz - Revision der AS-Geräte
152158162185182 184176178
200213219
243
278279
288
0
50
100
150
200
250
300
350
Entwicklung der Ausländerzahl
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Das Budget schliesst wiederum ausgeglichen ab. Auffallend sind die hohen Beträge an die BHW im Bereich von Fr. 29 000.00. „Unsere Freizeit für Ihre Sicherheit“ lautete auch im Jahr 2011 das Motto der Feuerwehr. Allen Angehöri-
gen der Feuerwehr danke ich bei dieser Gelegenheit für die Bereitschaft, sich zu jeder Tages- und Nacht-zeit für die Sicherheit und Hilfeleistung zugunsten unserer Mitmenschen zur Verfügung zu stellen. Urs Alder, Feuerwehr-Kommandant
Kultur, Freizeit und Sport
Anlässe in der Gemeinde Roggwil Das Jahr 2011 wurde am 2. Januar mit der traditio-nellen Neujahrsbegrüssung eingeläutet. Vorgängig zum Apéro fand ein ökumenischer Gottesdienst in der Evangelischen Kirche Roggwil statt. Silvia Schnell aus Freidorf wurde mit dem Roggwiler Aner-kennungspreis ausgezeichnet. Am 27. Mai 2011 durfte Gemeindeammann Gallus Hasler vierundfünfzig Neuzuzügerinnen und Neuzu-züger zum Apéro im Schloss Roggwil begrüssen. Wegen des schlechten Wetters musste auf die musi-kalische Einlage durch die Musikgesellschaft Roggwil verzichtet werden. Der Frauenverein kümmerte sich um das leibliche Wohl der Gäste. Ebenfalls anwe-send waren die Vertreterinnen und Vertreter der ver-schiedenen Institutionen wie Schulgemeinden, Politi-schen Parteien und der Kirche. Vom Gemeindeam-mann erfuhren die neuen Einwohnerinnen und Ein-wohner allerhand Interessantes und Wissenswertes
über die Gemeinde Roggwil. Anschliessend bestand im gemütlichen Ambiente des Barocksaals die Mög-lichkeit, sich etwas besser kennen zu lernen und erste Kontakte zu knüpfen. Die Bundesfeier wurde in Kombination mit dem 1. Au-gust-Brunch auf dem Bio-Bauernhof von Rosmarie und Manuel Hasler, Watt, durchgeführt. Die Festansprache hielt Urs Schneider, Kantonsrat SVP, Stv. Direktor Schweizerischer Bauernverband und Präsident Thur-gauer Verband der Raiffeisenbanken. Musikalisch umrahmt wurde der offizielle Festakt vom Hand- und Mundharmonikaclub Roggwil. Für das reichhaltige und schmackhafte Bauernfrühstücksbuffet war das Team um Rosmarie und Manuel Hasler besorgt. Rund 700 Besucherinnen und Besucher liessen sich kulinarisch verwöhnen.
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29%
14%39%
13% 5%
Selbständigerwerbende
Landwirte
Juristische Personen
Nichterwerbstätige
Hausdienstarbeitgeber
Soziale Wohlfahrt
AHV / IV Zweigstelle Im Jahr 2011 wurden für die Einwohner/innen der Gemeinde Roggwil von der Ausgleichskasse Frauen-feld folgende Rentenbeträge ausbezahlt:
2010 2011
Art der Betrag Betrag Leistung Anz. in Fr. Anz. in Fr.
Mitglieder 2011 Selbständigerwerbende 124 Landwirte 57 Juristische Personen 162 Nichterwerbstätige 56 Hausdienstarbeitgeber 21
Total 420
Arbeitsamt
Die Zahl der arbeitslosen Personen hat im Jahr 2011 stark abgenommen.
Arbeitslose am Total Männer Frauen
31.12.2011 20 10 10 31.12.2010 39 19 20
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Fürsorgekommission Die anstehenden Gesuche/Anträge wurden in der Fürsorgekommission in drei Sitzungen behandelt. Die Entwicklung und die Höhe der Sozialhilfeausgaben sind nur bedingt plan- und budgetierbar, da sie gröss-tenteils von äusseren Umständen abhängig sind. Trotz der angespannten Wirtschaftslage darf die Gemeinde Roggwil sinkende Kosten im Bereich der sozialen Wohlfahrt zur Kenntnis nehmen. Der Grund für das positive Ergebnis liegt hauptsächlich darin, dass rückwirkend grosse Nachzahlungen einer Sozi-alversicherung in die Gemeindekasse zurückgeflos-sen sind.
Jugendschutz Altlasten verbunden mit dem Umzug des Kinderhau-ses von Freidorf nach Roggwil führten zu einem er-neuten Aufwandüberschuss in diesem Bereich. Wei-terhin leistet die Politische Gemeinde Beiträge an den Mittagstisch in Freidorf und das Kinderhaus in Arbon. Auch die Kosten für die Pro Juventute Eltern-briefe werden, sofern von den Eltern bestellt, vollum-fänglich von der Gemeinde übernommen.
Umwelt und Raumordnung
Umweltschutzkommission Die Entsorgungsstelle im Unterwerk wurde erneuert. Die Mitarbeiter des Werkhofs leisteten während dem Umbau den gewohnt hochstehenden Service und präsentierten trotz den beengten Platzverhältnissen einen sauberen Entsorgungsplatz. Die Abfallgebühren und die Öffnungszeiten der Ent-sorgungsstelle stehen in direktem Zusammenhang. Da die Abfallgebühren gegeben sind, schränkt dies auch das zwingend bediente Angebot der Entsor-gungsstelle ein. Im Vergleich zu Nachbargemeinden verfügen wir dennoch über attraktive Öffnungszeiten. Friedhofkommission Die Punkte aus dem neuem Friedhofkonzept konnten umgesetzt werden; der Abdankungsbereich wurde vergrössert, zusätzliche Sitzgelegenheiten geschaf-fen und Baumbestände ersetzt. Die Leitungen zum Brunnen wurden gespült und zum Teil ersetzt, die Ableitung wurde renoviert. Das Haupttor zum Fried-hof musste infolge des Umbaus des Pfarreizentrums verschoben werden.
Energiekommission Die Energiekommission war 2011 im Umbruch; viele Rücktritte sind durch neue, motivierte Fachkräfte ersetzt worden. Die Kommission setzt sich neu wie folgt zusammen: Erwin Brandenberger (Präsidium), Daniel Eugster, Heinz Graf, Torsten Rimkus und Hansueli Walser. Mit Heinz Graf als einzig verbliebenes Mitglied aus der „alten Truppe“ ist der Wissenstransfer sicherge-
stellt. Noch sind wir auf der Suche nach einer Person mit dem Hintergrund „Strom“. Erste Ergebnisse aus der neuen Energiekommission sind bereits veröffentlicht worden. Das 2. Re-Audit des Energielabels haben wir erfolgreich bestanden. Massnahmen aus dem Bericht sind zur Umsetzung in die Kommissionen verteilt worden.
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Finanzen und Steuern
Steuererträge
Die Nachsteuern liegen zum ersten Mal seit mehre-ren Jahren unter dem Budget. Ebenso sind die Steu-ereingänge bei den Grundstückgewinnsteuern tiefer als erwartet ausgefallen. So sind zum Beispiel im 4. Quartal 2011 keine Grundstückgewinnsteuern zu verzeichnen. Erfreulich präsentiert sich die Entwicklung der Juristi-schen Personen. Die Steuereinnahmen fallen im Vergleich zur Rechnung 2010 und dem Budget 2011 deutlich höher aus. Die Steuereingänge der Juristi-schen Personen machen rund 10% der gesamten Steuereinnahmen aus. Rechnungsabschluss (vor zusätzlichen Ab-
schreibungen)
Die Laufende Rechnung der Politischen Gemeinde weist für das Jahr 2011 folgende Schlusszahlen auf:
Rechnung 2011 Budget 2011
Aufwand Fr. 5 598 467.47 Fr. 5 943 100
Ertrag Fr. 5 774 567.71 Fr. 5 852 500
Ertragsüberschuss Fr. 176 100.24 Fr. - 90 600
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Protokoll der Gemeindeversammlung vom 16. Januar 2012
Niedergelassene Ausländerinnen und Ausländer 0 Jugendliche ab 16 Jahren 3 Gäste 4
Traktandenliste 1. Begrüssung
2. Wahl der Stimmenzähler
3. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 30. Mai 2011
4. Beratung und Antrag Voranschlag 2012 sowie Festsetzung Steuerfuss bei 56 %
5. Finanzplan 2013 – 2017
6. Mitteilungen und Allgemeine Umfrage
Traktanden 1. Begrüssung
Gemeindeammann Gallus Hasler heisst die an-wesenden Stimmbürgerinnen und Stimmbürger herzlich willkommen und wünscht im Namen des Gemeinderates allen ein erfolgreiches, gesun-des und glückliches neues Jahr. Speziell be-grüsst der Gemeindeammann Rudolf Käser von der Thurgauer Zeitung und dankt ihm für eine sachliche Berichterstattung. Entschuldigt haben sich Willi Bischofberger, Bruno Rickli, Hansjörg Gantner, Frank G. Resch, Manuela Ehrbar, Rico Kaufmann, Peter Haag und Johanna Pilat. Einen speziellen Willkommensgruss richtet Gal-lus Hasler an alle Personen, welche heute zum ersten Mal an der Gemeindeversammlung teil-nehmen. Gemeindeammann Gallus Hasler stellt fest, dass die Einladung, die Traktandenliste, der Voranschlag 2012 und die Botschaften zur Ge-meindeversammlung rechtzeitig zugestellt wor-den sind.
Weder gegen die Traktandenliste noch gegen die Stimmberechtigung einer stimmberechtigten, anwesenden Person werden Einwände erhoben.
2. Wahl der Stimmenzähler
Als Stimmenzähler werden die Urnenoffizianten Zita Hanselmann, Andrea Kobelt, Urs Sutter und Ginette Wattinger vorgeschlagen und einstimmig gewählt.
3. Protokoll der Gemeindeversammlung vom
30. Mai 2011 Das Protokoll der letzten Gemeindeversamm-lung vom 30. Mai 2011 wurde mit der Botschaft publiziert. Das Wort zum Protokoll wird nicht gewünscht. Antrag des Gemeinderates Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 30. Mai 2011 sei zu genehmigen.
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Beschluss Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 30. Mai 2011 wird einstimmig genehmigt.
4. Beratung und Antrag Voranschlag 2012 so-wie Festsetzung Steuerfuss bei 56 % Eine Broschüre mit den Angaben zum Voran-schlag 2012 wurde den Stimmberechtigten zu-gestellt. Die wichtigsten Budgetposten sind mit einem Kommentar versehen. Der Voranschlag 2012 der Gemeinde Roggwil rechnet bei einem Ertrag von Fr. 6 026 200.00 und einem Aufwand von Fr. 6 166 600.00 mit ei-nem Rückschlag von Fr. 140 400.00 in der Lau-fenden Rechnung. Die Nettoinvestitionen belau-fen sich auf insgesamt Fr. 1 353 000.00. In der Botschaft wurde von einem Verlust von Fr. 140 400.00 und einem unveränderten Steu-erfuss von 56 % ausgegangen. In der Altjahres-woche teilte die Kantonale Steuerverwaltung mit, dass mit einer sehr hohen Nachzahlung zu rechnen ist. Es handelt sich dabei um einen einmaligen Betrag von rund Fr. 250 000.00, wel-cher der Politischen Gemeinde zugute kommt. Dementsprechend darf ein für das Jahr 2012 wesentlich besserer Steuerertrag erwartet wer-den. Der Gemeinderat will diesen unverhofften Mehrertrag vollumfänglich in Form einer Steuer-fusssenkung von 4 % auf 52 % an die Steuer-pflichtigen der Politischen Gemeinde weiterge-ben. Nach seinen Ausführungen stellt Gemeindeam-mann Gallus Hasler den Voranschlag 2012 und die Reduktion des Steuerfusses um 4 % auf 52 % zur Diskussion. Antrag Gemeinderat 1. Der vorliegende Voranschlag 2012 der Poli-
tischen Gemeinde Roggwil sei zu genehmi-gen.
2. Der Gemeindesteuerfuss für das Jahr 2012
sei auf 52 % zu senken. Max Stillhart möchte vom Gemeindeammann wissen, ob sich die Primarschulgemeinde Roggwil an den Erstellungskosten über Fr. 200 000.00 für den Parkplatz an der Betenwi-lerstrasse beteiligt. Gallus Hasler erklärt, dass die Parkplätze in erster Linie dem Vereinssport und nicht der Primarschulgemeinde Roggwil dienen. Aus diesem Grund wird die Finanzie-rung der Parkplätze vollumfänglich von der Poli-tischen Gemeinde übernommen. Die Kosten für die Erstellung des Parkplatzes bei der Mehr-zweckhalle in Freidorf werden ebenfalls vollum-fänglich von der Politischen Gemeinde über-
nommen. Max Stillhart stört sich an der Abfall-grundgebühr, welche nicht dem Verursacher-prinzip Rechnung trägt. Anstelle einer Steuer-fussreduktion könnte diese Gebühr abgeschafft werden. Gemeindeammann Gallus Hasler führt aus, dass die Abfallgrundgebühr im Reglement über die Abfallbewirtschaftung verankert ist. Der Gemeinderat entscheidet über den Gebührenta-rif. Mit der Abfallgrundgebühr wird die Entsor-gung kompostierbarer organischer und anderer wieder verwertbarer Abfälle sowie der Betrieb und die Wartung der öffentlichen Sammelstellen finanziert. Beschluss über Antrag Gemeinderat 1. Der vorliegende Voranschlag 2012 der Poli-
tischen Gemeinde Roggwil wird mit gros-sem Mehr und vereinzelten Gegenstimmen genehmigt.
2. Der Gemeindesteuerfuss für das Jahr 2012
wird mit grossem Mehr und vereinzelten Gegenstimmen auf 52 % gesenkt.
5. Finanzplan 2013 – 2017
Der detaillierte Finanzplan 2013 – 2017 wurde zusammen mit dem Voranschlag 2012 in der Botschaft zur Kenntnis gebracht. Gemeindeammann Gallus Hasler erläutert den Finanzplan 2013 – 2017. Es werden keine Wortbegehren gestellt. Die Stimmberechtigen haben damit den Finanz-plan 2013– 2017 zur Kenntnis genommen.
6. Mitteilungen und Allgemeine Umfrage Ortsplanungsrevision Am 31. Mai 2011 wurde die revidierte Ortspla-nung durch das Departement für Bau und Um-welt des Kantons Thurgau genehmigt. Die Er-weiterung der Gewerbezone in der Roggwiler-wiese ist vorderhand sistiert. Leiter Werkhof
Seit Januar 2012 leitet Roland Knöpfel aus Stei-nach das Werkhofteam. Der Gemeinderat wünscht ihm einen guten Start und freut sich auf die Zusammenarbeit. Erweiterung Entsorgungsstelle Die Bauarbeiten an der Erweiterung der Entsor-gungsstelle sind beinahe abgeschlossen. Es fehlen noch die Schiebetore. Diese werden in den kommenden Wochen montiert. Der Einbau des Deckbelags erfolgt im Frühjahr 2012. Für
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die Entsorgungsstelle gelten folgende Öffnungs-zeiten: Mo 13.30 bis 18.00 Uhr Di-Fr 13.30 bis 16.30 Uhr Sa 08.30 bis 11.30 Uhr Ausserhalb dieser Öffnungszeiten kann nicht mehr entsorgt werden. Kreuzungsstation Bahnhof Roggwil-Berg Die Schweizerische Südostbahn SOB beabsich-tigt, im nächsten Jahr mit den Bauarbeiten an der Kreuzungsstation zu beginnen. Diesbezüg-lich findet am Donnerstag, 19. Januar 2012, 20 Uhr, eine Informationsveranstaltung in der Mehrzweckhalle Freidorf statt. Gemeindeversammlung Die nächste Gemeindeversammlung (Rechnung 2011) findet am Montag, 4. Juni 2012 in der Evangelischen Kirche Roggwil statt. Max Stillhart möchte wissen, ob in der Gemein-de Roggwil Steuerpflichtige pauschalbesteuert werden. Gemeindeammann Gallus Hasler er-klärt, dass der Entscheid über die Pauschalbe-steuerung eines Steuerpflichtigen bei den kan-tonalen Steuerbehörden liegt. Der Gemeinderat hat keine Kenntnis darüber, ob in Roggwil Steu-erpflichtige pauschalbesteuert werden. Walter Dickenmann gratuliert dem Gemeinderat für seine schnelle Reaktion in Bezug auf die Steuerfusssenkung von 4 %. Niemand wünscht, auf ein Traktandum zurück-zukommen. Gegen die Abwicklung der Gemein-deversammlung wird kein Einwand erhoben. Gemeindeammann Gallus Hasler dankt der Pri-marschulgemeinde Freidorf-Watt für das Gast-recht, Ruedi Schär, Max Strini und dem Werk-hofpersonal für das Einrichten der Halle sowie
dem Gemeindepersonal für die Mithilfe beim Apéro. Nachdem keine weiteren Wortbegehen gestellt werden, schliesst Gemeindeammann Gallus Hasler die Versammlung und bedankt sich für das Vertrauen und das Interesse. Für die Richtigkeit des Protokolls Der Gemeindeschreiber Rico Schori Die Richtigkeit des Protokolls bezeugen Der Gemeindeammann Gallus Hasler Die Stimmenzähler Zita Hanselmann Andrea Kobelt Ginette Wattinger Urs Sutter Antrag des Gemeinderates:
Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom
16. Januar 2012 sei zu genehmigen.
Roggwil, 7. Mai 2012 GEMEINDERAT ROGGWIL TG
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Bestandesrechnung (nach Verwendung des Vorschlages)
Bestand Bestand
Kto-Nr. Bezeichnung am 01.01.2011 Zuwachs Abgang am 31.12.2011
450 Alkohol- und Drogenmissbrauch 8 820.05 9 100 8 885.90
470 Lebensmittelkontrolle 200.00 200 200.00
Rechnung 2010Voranschlag 2011Rechnung 2011
Ambulante Krankenpflege Bei total 4752 Besuchen (+ 768 gegenüber dem Vor-jahr) wurden 2475 Stunden KVG-pflichtige Leistun-gen in der Pflege erbracht, 430 Stunden mehr als im Jahr 2010. Trotz neuem Abrechnungssystem (nach geleisteten Stunden anstatt wie bis anhin nach Ein-wohnerzahl) liegen die Kosten im Bereich Spitex unter dem budgetierten Betrag. Dazu beigetragen hat sicher auch die Einführung der Patientenbeteiligung von 10% auf Beginn des Jahres 2011. Auch in unserer Gemeinde benötigten vermehrt Menschen Rat und Unterstützung von Fachleuten aus der exxa, vor allem im Bereich Erziehungs- und Familienberatung. Dies führte zu einem Anstieg der Kosten. Die Höhe des Beitrages basiert nebst dem Sockelbeitrag zu einem grossen Teil auf den Fallzah-len bzw. Anmeldungen aus der Gemeinde. Die Schlussabrechnung 2011 wird im Geschäftsjahr 2012 verbucht.
Die Schlussabrechnung für die Langzeitpflege, wel-che uns der Kanton gestellt hat, liegt mit Fr. 96 052.00 nur unwesentlich über dem Budget.
Allgemeine Verwaltung Die aufgelaufenen Kosten für die neue Entsor-gungsstelle im Werkhof betragen bis dato Fr. 601 911.35. Im Berichtsjahr sind noch nicht alle Rechnungen enthalten, weshalb die Schlussab-rechnung im Jahr 2012 erstellt wird. Kultur, Sport und Freizeit Die Bauarbeiten an der Sportanlage wurden im Mai 2011 abgeschlossen, die Bauabrechnung wurde genehmigt. 2011 kamen noch einzelne Rechnungen hinzu, die nicht voraussehbar und in der Bauab-rechnung nicht enthalten waren: Baukosten Sportplatz Fr. 2 693 723.95 Mehrkosten Landerwerb Fr. 6 240.00 Stageparts, Beleuchtung Fr. 4 200.05 Grundbuchamt, Verschreib. Fr. 10 795.90 Wälli, Grenzmutationen Fr. 7 345.40 Abschreibung Fr. -130 305.30 Bestandeskonto 31.12.2011 Fr. 2 592 000.00 Verkehr Kommunalfahrzeuge Suter Amriswil, Piaggo Fr. 25 380.00 Forrer, Motormäher Rapid Fr. 18 975.25 Total Fr. 44 355.25 Im Budget waren Fr. 53 000.00 vorgesehen.
Gemeindestrassen Folgende Strassen wurden saniert, resp. teilsa-niert: - Belag Obstgarten im Loh Fr. 50 712.65 - Belag Betenwilerstrasse Fr. 77 686.90 - Belag Alte Landstrasse Freidorf Fr. 45 281.85 - Trottoir Betenwilerstrasse Fr. 720.00 - Belag Rütistrasse-Esserswil Fr. 72 675.10 - Belag Rütistrasse Fr. 101 270.40 - Parkplatz Betenwilerstrasse Fr. 2 528.90 Total Fr. 350 875.80 Umwelt und Raumordnung 2011 wurde die Kanalisation in der Hubgasse fertig erstellt. Eine Rechnung über Fr. 7 758.65 ist in der Investitionsrechnung berücksichtigt. Die Friedhoferweiterung belastet die Investitionsrech-nung mit Fr. 48 490.50, hierfür waren Fr. 50 000.00 vorgesehen. 2011 wurde mit dem Ausbau Haselbach im Be-reich der Rütistrasse begonnen. Bisher wurden Rechnungen über Fr. 127 793.85 in der Investiti-onsrechnung berücksichtigt. Die Arbeiten dauern an und werden voraussichtlich 2012 beendet sein. Eine endgültige Abrechnung kann erst nach Bau-vollendung präsentiert werden. Die Beiträge sei-tens des Kantons werden entweder im Jahre 2012 oder 2013 vergütet.
Abnahme der Jahresrechnung 2011 – Antrag an die Gemeindeversammlung
Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung vom 4. Juni 2012
1. Die Jahresrechnung 2011 der Politischen
Gemeinde Roggwil
a) Laufende Rechnung
b) Investitionsrechnung
c) Bestandesrechnung
sei zu genehmigen.
Roggwil, 7. Mai 2012 GEMEINDERAT ROGGWIL TG
2. Der Vorschlag von Fr. 176 100.24 sei wie folgt
zu verwenden:
a) Zusätzliche Abschreibungen
Roggwiler Wiese Fr. 99 285.00
Belag Betenwilerstrasse Fr. 40 000.00
Belag Rütistrasse-Essersw. Fr. 30 000.00
b) Übertrag auf Eigenkapital Fr. 6 815.24
Bericht der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission
Als Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission haben wir das Rechnungs- und Verwaltungswesen der Gemeinde Roggwil für das Jahr 2011 geprüft. Während drei Tagen wurde die GPK/RPK von der BDO Visura, Treuhandgesellschaft, St. Gallen, be-gleitet. Wir haben festgestellt, dass:
die auf den 31. Dezember 2011 abgeschlossene Jahresrechnung mit der Buchhaltung überein-stimmt,
die aufgeführten Vermögenswerte vorhanden sind und
die Buchhaltung ordnungsgemäss und sauber geführt wird.
Zuhanden der Gemeindeversammlung stellen wir folgende Anträge:
1. Die Jahresrechnung 2011 sei vollumfänglich zu genehmigen.
2. Dem Gemeinderat und der Gemeindeverwaltung sei Entlastung zu erteilen.
Roggwil, 7. Mai 2012 GPK / RPK DER GEMEINDE ROGGWIL TG Die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommis-sion der Gemeinde Roggwil Markus Koch, Präsident
August Rüegge, Mitglied
Roland Eichmüller, Mitglied
Leo Anrig, Mitglied
Mehmet Ender, Mitglied
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Wahl der externen Revisionsstelle
Am 26. Mai 2008 wählte die Gemeindeversammlung die BDO Visura als externe Revisionsstelle. Der Auf-trag an die externe Revisionsstelle ist jährlich durch die Gemeindeversammlung zu bestätigen. Mindestens einmal jährlich nimmt die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission zusammen mit der externen Revisionsstelle eine Zwischenrevision vor. Der Gemeinderat und die Geschäfts- und Rech-nungsprüfungskommission sind mit den Dienstleis-tungen der heutigen Revisionsstelle sehr zufrieden. Der Gemeinderat schlägt für das Jahr 2012 die BDO Visura zur Wiederwahl vor. Antrag des Gemeinderates:
Der Auftrag für die Durchführung der jähr-
lichen Revisionsarbeit sei der BDO Visura,
St. Gallen, zu erteilen. Diese Revisionsstelle sei
neben der Geschäfts- und Rechnungsprüfungs-
kommission der Politischen Gemeinde Roggwil als
Organ im Sinne von Artikel 4 der Gemeindeord-
nung zu wählen.
Roggwil, 7. Mai 2012 GEMEINDERAT ROGGWIL TG
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Detail zum Landkreditkonto
Konto Objekt Kauf- m2 Kaufpreis Buchwert -Aufwand/ Buchwert
Definition: Abschreibungen abzüglich Aufwandüberschuss zuzüglich Er-tragsüberschuss in Prozent der Nettoinvestitionen. Die Kennziffer zeigt, in welchem Ausmass die getätigten Investi-tionen aus eigener Kraft finanziert werden konnten. Beurteilung je höher – desto besser unter 70 % grosse Neuverschuldung 70 – 100 % volkswirtschaftlich verantwortbare
Verschuldung 100 % langfristig anzustreben Mit 52.46% im Jahr 2011 steht fest, dass eine Neuverschuldung stattgefunden hat.
Definition: Abschreibungen abzüglich Aufwandüberschuss zuzüglich Ertrags-überschuss in Prozent des Ertrages. Mit dieser Kennzahl wird der Anteil am Gesamtertrag genannt, der für Investitionen zur Verfügung steht. Beurteilung je höher – desto besser 0 - 10 % schwach 10 - 20 % mittel über 20 % sehr gut Der Selbstfinanzierungsanteil ist mit 11.67% gegenüber den Vor-jahren deutlich gesunken.
Definition: Passivzinsen abzüglich Nettovermögensertrag in Prozent des Ertrages. Der Zinsbelastungsanteil zeigt die prozentuale Belastung des Nettozinsaufwandes, gemessen am Gesamtertrag. Beurteilung je tiefer – desto besser 0 - 2 % kleine Verschuldung / erträglich 2 - 5 % mittlere Verschuldung / hoch 5 - 8 % grosse Verschuldung / sehr hoch über 8 % Überschuldung / kaum noch tragbar Diese Kennzahlt bleibt tief, da die Vermögenserträge aus den Liegenschaften die Passivzinsen übersteigen. Im Jahr 2011 beträgt sie -0.45%.
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Kapitaldienstanteil
Steuerkraft zu 100 %
Nettoschuld / Nettovermögen pro Einwohner
11.4
10.44.9
5.74.6
5.9
-2.5
4.68.0 8.45.2
-4-202468
101214
2000 2002 2004 2006 2008 2010
1436.0
1587.0
1684
1696
1652
1564
1751
2156
1894
19322148
1894
0
500
1000
1500
2000
2500
2000 2002 2004 2006 2008 2010
1093
796
10
-456
-420-407
-484
-795
-142
294
483708
-1000
-500
0
500
1000
1500
2000 2002 2004 2006 2008 2010
Definition: Passivzinsen und Abschreibungen abzüglich Nettovermögens-ertrag in Prozent des Ertrages. Mit dieser Kennzahl wird aufgezeigt, in welchem Umfang der Gesamtertrag durch Abschreibungen und Zinsaufwand belastet wird. Beurteilung je tiefer – desto besser 0 – 5% klein 5 – 15% tragbar 15 – 25% hoch über 25% sehr hoch
Definition: Eine hohe Steuerkraft weist auf eine hohe Finanzkraft der Steuerzahler hin. Im Vergleich mit anderen Gemeinden kann deren Finanzkraft gemessen werden. Diese Kennzahl kann nur innerhalb des Kantons sinnvoll verglichen werden. Beurteilung je höher – desto besser Vergleichbare Daten werden durch das Statistische Amt des Kantons Thurgau erhoben und zusammengestellt. Die Steu-erkraft ist mit Fr. 1 894.00 gegenüber den beiden Vorjahren deutlich gesunken und ist auf dem Stand vom Jahre 2008. Diese Zahl korrespondiert mit den tieferen Steuereinnahmen im Jahr 2011. 2010 betrug der kantonale Durchschnitt Fr. 1 845.00. Eine hohe Pro-Kopf Steuerkraft findet sich im Kanton Thurgau oft am See, im Jahr 2010 insbesondere in Bottigho-fen, Salenstein und Gotlieben.
Definition: Fremdkapital abzüglich Finanzvermögen, geteilt durch Anzahl Einwohner. Die Nettoverschuldung gibt die Differenz zwischen dem Fremd-kapital und dem realisierbaren Finanzvermögen geteilt durch Anzahl Einwohner an. Die Aussagekraft dieser Kennzahl hängt allerdings von der richtigen Bewertung des Finanzvermögens ab. Beurteilung je tiefer – desto besser bis Fr. 1 000 kleine Verschuldung bis Fr. 3 000 mittlere Verschuldung bis Fr. 5 000 grosse Verschuldung über Fr. 5 000 sehr grosse, kaum tragbare Verschuldung Durch die grosse Investitionstätigkeit der vergangenen Jahre und die Aufnahme des Fremdkapitals hat sich seit dem Jahre 2009 das Nettovermögen pro Einwohner in eine Nettoschuld geändert. Eine kontinuierliche Zunahme ist feststellbar. Von 2010 auf 2011 hat nochmals eine Zunahme pro Einwohner um Fr. 225.00 statt-gefunden.
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Kreditbegehren Erstellung Personenunterführung Bahnhof Roggwil-Berg
Ausgangslage Die SOB Südostbahn baut den Bahnhof Roggwil-Berg in Freidorf zu einer Kreuzungsstation aus. Damit macht sie unseren Bahnhof fit für die S-Bahn St. Gallen. Die Bauarbeiten beginnen demnächst. Für die sichere Erreichung der Geleise baut die SOB eine Unterführung. Für den Bahnverkehr ist jedoch nur eine Unterführung vom Bahnhofplatz zum Mittelperron erforderlich. Eine Weiterführung der Personenunterführung bietet für die Gemeinde viele Vorteile:
Der Bahnhof ist für Fussgänger und Velofahrer auch von Westen her direkt erreichbar. Ein Umweg über die Brücke bei der Säntisstrasse oder durch die Unterführung Schulstrasse entfällt.
Diese Unterführung soll auch als Schulweg dienen. Die Schüler gelangen somit schneller und sicherer auf die andere Seite der Geleise. Die Benützung der schmalen Unterführung in der Schulstrasse entfällt. Damit kann die Sicherheit auf dem Schulweg stark erhöht werden.
Die zukünftige Entwicklung von Freidorf sollte auf die Benützung des öffentlichen Verkehrs ausgerichtet sein. Die kommenden Generationen werden das Gebiet westlich des Bahnhofes erschliessen. Durch den jetzigen Bau der geplanten Unterführung können Mehrkosten bei einer späteren isolierten Erstellung ge-spart werden.
Der Gemeinderat hat deshalb entschieden, die Verlängerung der Personenunterführung bis zur Jakobsbergstrasse zu bauen. Bauvorhaben Da die SOB die Personenunterführung nur bis zum Mittelperron erstellt, ist die Gemeinde zuständig für den Bau der Unterführung bis zur Jakobsbergstrasse. Es ist vorgesehen, diese Bauarbeiten gleichzeitig mit den Arbeiten der SOB und mit den gleichen Unternehmern auszuführen. Die ganze Planung und die Bauleitung obliegt der SOB. Dadurch werden einige Synergien genutzt und Kosten eingespart. Die gesamte Anlage wird behindertengerecht erstellt. Finanzierung Die Kostenschätzung sieht folgendermassen aus:
Arbeitsgattung
Hauptarbeiten Tiefbau Fr. 894 000
NPK 111 Regiearbeiten Fr. 16 100
NPK 112 Prüfungen Fr. 3 300
NPK 113 Baustelleneinrichtung Fr. 72 300
NPK 161 Wasserhaltung Fr. 9 000
NPK 162 Baugrubenabschlüsse und Aussteifungen Fr. 231 300
NPK 164 Anker Fr. 34 700
NPK 172 Abdichtungen für Bauwerke unter Terrain Fr. 13 200
NPK 211 Baugruben und Erdbau Fr. 71 200
NPK 221 Fundationsschichten und Materialgewinnung Fr. 4 400
NPK 222 Pflästerungen und Abschlüsse Fr. 14 100
NPK 223 Belagsarbeiten Fr. 13 900
NPK 237 Kanalisationen und Entwässerungen Fr. 8 500
NPK 241 Ortbetonbau Fr. 352 400
NPK 281 Fahrzeugrückhaltesysteme und Geländer Fr. 49 600
Nebenarbeiten Fr. 103 400
Perrondach Fr. 103 400
Honorare Bauingenieur, Spezialisten und Dritte Fr. 100 000
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Honorare Projektleitung und Bauleitung Fr. 100 000
Total Kostenvoranschlag Bauprojekt (gerundet) Fr. 1 098 000
Unvorhergesehenes 10 % (gerundet) Fr. 110 000
Total exkl. MwSt. Fr. 1 208 000
MwSt. 8 % (gerundet) Fr. 97 000
Total Kostenvoranschlag inkl. MwSt. Fr. 1 305 000 Finanzierung Die Finanzierung erfolgt mit Fremdkapital. Diese Investition wird in die Investitionsrechnung aufgenommen und wird über 25 Jahre abgeschrieben (nach heute gültigen Regelungen). Abschreibung und Kosten der Fremdfinan-zierung betragen ca. ein Steuerprozent. Nach jetzigem Kenntnisstand kann diese Investition ohne Steuererhöhung getätigt werden. Antrag des Gemeinderates:
Das Kreditbegehren über Fr. 1 305 000.00 für die Erstellung Perso-
nenunterführung Bahnhof Roggwil-Berg zu genehmigen.
Roggwil, 7. Mai 2012 GEMEINDERAT ROGGWIL TG Vorprojekt Personenunterführung
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Bürgerrecht / Einbürgerungsgesuch
Beim Gemeinderat wurde zuhanden der Gemeindeversammlung folgendes Gesuch um Erteilung des Gemeindebürgerrechts von Roggwil TG eingereicht: Volpe, Moreno, italienischer Staatsangehöriger, ledig, wohnhaft in 9320 Frasnacht, Falleten 5
Moreno Volpe wurde am 20. Dezember 1979 in Scherzingen TG geboren. 1997 schloss er die Sekundarschule in Arbon ab. Anschliessend besuchte er während 2 Jahren die Handelsschule in St. Gallen. Von 2004 bis 2007 absolvierte Moreno Volpe die Hotel- und Touristikfachschule SSTH in Chur, welche er mit dem Diplom Hôtelier-Restaurateur HF abschloss. Seit 1995 ist Moreno Volpe in der Gemeinde Roggwil wohnhaft. Heute arbeitet er als Barmann im Restaurant Kronenhalle in Zürich. Moreno Volpe möchte das Schweizer Bürgerrecht erwerben, weil er in der Schweiz geboren ist, die obligatorische Schulzeit absolviert hat und daher sprachlich wie gesellschaftlich bestens integriert ist. Eine Delegation des Gemeinderates hat sich mit dem Gesuchsteller unterhalten und einen sehr guten Eindruck erhalten. Über Ruf, Charakter und Leumund ist nichts Nachteiliges bekannt. Auch beim durchgeführten Einbürge-rungstest hat Moreno Volpe sehr gut abgeschnitten. Die eidgenössische Einbürgerungsbewilligung liegt vor. In das Einbürgerungsgesuch sind keine Kinder miteinbezogen. Antrag des Gemeinderates:
Das Bürgerrecht der Gemeinde Roggwil TG sei zu erteilen an: