Volkmar Vogel: Newsletter „Brief aus Berlin“ vom 07. Juni 2013

Volkmar VogelMitglied des Deutschen Bundestages

Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen

Hochwasser in Mitteldeutschland und Bayern

Weite Regionen Deutschlands sind derzeit vom Hochwasser

betroffen. Viele von Ihnen werden auch bei uns in Ostthüringen

erlebt haben, was für schlimme Auswirkungen Wasser haben

kann. Am Montag und Dienstag habe ich mir ein Bild von der

Lage an verschiedenen Orten in der Heimat gemacht.Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und unsereMinisterpräsidentin Christine Lieberknecht besuchten amDienstag Greiz, um mit den Betroffenen vor Ort zu sprechen. Ichfinde, dass das ein gutes und richtiges Signal war. Auch diefinanziellen Zusagen vom Bund und vom Land sind einwichtiges Zeichen für die Betroffenen. Diese sehen ja jetzt erstdas ganze Ausmaß der Schäden. Ein besonderer Dank gilt denHelfern vor Ort, die sich an Sicherungsarbeiten ebenso beteiligenwie an den Aufräumarbeiten. Zu solchen schlimmen Anlässenkann man sehen, wie stark die Menschen in unserer Regionzueinander stehen.Die Landesregierung hat den Landkreisen Altenburger Land undGreiz die erste Abschlagszahlung der Soforthilfen in Höhe vonjeweils 1 Million Euro zur Verfügung gestellt. Die Auszahlungbeginnt am Montag. Weitere Informationen und die benötigtenVordrucke befinden sich auf den Seiten der Landratsämter……Altenburger Land: http://tinyurl.com/kclkxnx…Greiz: http://tinyurl.com/n4ksgod

Interview zu Infrastrukturprojekten

Zu einem Interview für seine Abschlussarbeit wandte sichSascha Vogel (r.), einer meiner früheren Praktikanten an mich –in Zeiten von Berichten über Vetternwirtschaft hebe ich hervor:

„Brief aus Berlin“ vom 07. Juni 2013

Volkmar Vogel, MdBPlatz der Republik 111011 BerlinTelefon: +49 30 227-72233Fax: +49 30 [email protected]

Wahlkreisbüro Ronneburg:Brunnenstraße 207580 RonneburgTelefon: +49 36602 22318Fax: +49 36602 [email protected]

Mitglied im Ausschuss für Verkehr,

Bau und Stadtentwicklung

- stellv. Vorsitzender -

stellv. Mitglied im Ausschuss für

Ernährung, Landwirtschaft

und Verbraucherschutz

V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdBBei Rückfragen: Karsten Schulze

Homepage und Facebookwww.volkmar-vogel.dewww.facebook.com/VolkmarVogelMdB

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wir sind trotz des gemeinsamen Namens weder verwandt nochverschwägert. Ich habe mit ihm über Infrastrukturprojekte undder dazugehörigen Bürgerbeteiligung gesprochen.

Austausch mit der Deutschen Bahn AG

Einige Bahnstrecken sind wegen des Hochwassers nicht

befahrbar. Welche das in Thüringen sind, dazu habe ich mich

heute morgen von Volker Hädrich, dem

Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG für den

Freistaat Thüringen, auf den neuesten Stand bringen lassen.

So muss der Streckenabschnitt Paditz noch mindestens vier

Wochen gesperrt bleiben, weil das Hochwasser das neue Gleis im

Bereich der Brücke auf 600 Meter komplett unterspült hat.

Wir haben vereinbart, die Baustelle in den nächsten Tagen

gemeinsam anzuschauen.

Mitgliederversammlung in ZeulenrodaZum Abschluss der Woche bleibt zu hoffen, dass ich zuröffentlichen Mitgliederversammlung des CDU-OrtsverbandesZeulenroda-Triebes in Stelzendorf rechtzeitig da sein kann. Ichkann nämlich nicht abschätzen, welche Verzögerungen es durchUmleitungen aufgrund des Hochwassers gibt.

Sitzungswoche im Überblick

Kommunen zentrales Thema der Arbeit der Bundesregierung

Die kommunalfreundliche Politik der Bundesregierung ist ein

milliardenschwerer Segen für die Städte und Gemeinden in

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unserem Land. Das ist Ergebnis der Antwort auf die Große

Anfrage der Fraktionen von CDU/CSU und FDP. Durch

Entlastungen der kommunalen Haushalte hat die

Bundesregierung die Spielräume für das Handeln der

Kommunen erweitert.

Der Bund übernimmt die Kosten für die Grundsicherung im Alter

in Höhe von ca. 4,5 Milliarden Euro. Den Ausbau der

Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren fördert die

Bundesregierung mit 5,5 Milliarden Euro. Kommunale

Spitzenverbände sollen zukünftig noch besser in

bundespolitische Entscheidungen eingebunden werden.

Jetzt sind aber auch die Länder am Zug, die Mittel entsprechend

uneingeschränkt an die Kommunen weiterzugeben.

Optionszwang bei Staatsbürgerschaft bleibt

Bislang müssen sich hierzulande geborene Kinder ausländischer

Eltern nach Erreichen der Volljährigkeit und spätestens bis zur

Vollendung des 23. Lebensjahres zwischen der deutschen

Staatsangehörigkeit und der ihrer Eltern entscheiden. In einer

namentlichen Abstimmung hat der Deutsche Bundestag am

Mittwoch diese Regelung bekräftigt.

Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Wachstum,

Wohlstand, Lebensqualität – Wege zum nachhaltigen

Wirtschaften und gesellschaftlichen Fortschritt in der Sozialen

Marktwirtschaft“

Um ein breites Verständnis von Wohlstand und Lebensqualität

abzubilden, hat sich die Kommission auf einen Indikatorensatz

nach ökonomischen, sozialen und ökologischen Kriterien

verständigt. Diese Messwerte sollen unter Einbindung des

Statistischen Bundesamtes transparent, prägnant und leicht

verständlich eingeführt werden.

Was ist mit……dem Ringen bei Olympia?

In Deutschland und insbesondere in Ostthüringen hat der

Ringsport eine stolze Tradition. Die CDU/CSU-Fraktion tritt

dafür ein, dass die Sportart weiterhin Teil des olympischen

Programms bleibt. In einem Antrag, der ganz klar die ‚Autonomie

des Sports‘ gegen über der Politik respektiert, ergreifen wir dafür

Partei, dass diese so historisch in den Olympischen Spielen

verwurzelte Sportart auch weiterhin Teil der Spiele bleibt.