Herausgeber: Techniker Krankenkasse • Pressestelle • Bramfelder Straße 140 • 22305 Hamburg Tel.: 040 - 69 09-17 83 • Fax: 040 - 69 09-13 53 • E-Mail: [email protected]TK-Medienservice im Internet: www.presse.tk.de. Ausgabe: März 2011 Gelebte Demokratie: Die Sozialwahl 2011 Fast jeder Dritte engagiert sich ehrenamtlich – Freiwilligenarbeit auch im Gesundheitswesen unverzichtbar ......................................................................................... 2 Sozialwahl: Echte Demokratie statt Klüngelei – drei von vier gesetzlich Versicherten wollen selbst entscheiden ................................................................................ 5 Sozialwahl 2011: Wählerisch sein lohnt sich......................................................................... 8 "Sozialwahlen – ein Stück gelebte Demokratie": Fünf Fragen an Harald Schulte zu seiner Arbeit als ehrenamtlicher alternierender Vorsitzender des TK-Verwaltungsrates ......11 Zukunft wählen – bei der Sozialwahl schon mit 16 ..............................................................13 Wer wählt wen? So funktioniert die Sozialwahl ....................................................................15 "Selbstverwaltung ist Selbstgestaltung": Interview mit Gerald Weiß, Bundeswahlbeauftragter für die Sozialwahl 2011 ................................................................18 Selbstverwaltete Krankenkassen: Praxisbezug und Bürgernähe seit Bismarck ...................21 Stimmen zur Sozialwahl ......................................................................................................25 Kurz gemeldet .....................................................................................................................31 Informationen der Techniker Krankenkasse Medienservice März 2011 Themen, Trends und Hintergründe Hinweis für die Redaktionen: Einige Illustrationsvorschläge zum Thema haben wir in dieses Dokument eingefügt. Diese und an- dere Motive stehen Ihnen ebenso wie Fotos der zitierten Experten sowie die Daten aus den zitier- ten Studien und Umfragen honorarfrei unter Angabe der Quelle "Techniker Krankenkasse" zur Verfügung. Download: http://www.presse.tk.de/sozialwahl
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TK-Medienservice "Gelebte Demokratie: Die Sozialwahl 2011" (3-2011)
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Fast jeder Dritte engagiert sich ehrenamtlich – Freiwilligenarbeit auch im Gesundheitswesen unverzichtbar ......................................................................................... 2
Sozialwahl: Echte Demokratie statt Klüngelei – drei von vier gesetzlich Versicherten wollen selbst entscheiden ................................................................................ 5
Sozialwahl 2011: Wählerisch sein lohnt sich......................................................................... 8
"Sozialwahlen – ein Stück gelebte Demokratie": Fünf Fragen an Harald Schulte zu seiner Arbeit als ehrenamtlicher alternierender Vorsitzender des TK-Verwaltungsrates ......11
Zukunft wählen – bei der Sozialwahl schon mit 16 ..............................................................13
Wer wählt wen? So funktioniert die Sozialwahl ....................................................................15
"Selbstverwaltung ist Selbstgestaltung": Interview mit Gerald Weiß, Bundeswahlbeauftragter für die Sozialwahl 2011 ................................................................18
Selbstverwaltete Krankenkassen: Praxisbezug und Bürgernähe seit Bismarck ...................21
Stimmen zur Sozialwahl ......................................................................................................25
Kurz gemeldet .....................................................................................................................31
Informationen der Techniker Krankenkasse
Medienservice März 2011 Themen, Trends und Hintergründe
Hinweis für die Redaktionen:
Einige Illustrationsvorschläge zum Thema haben wir in dieses Dokument eingefügt. Diese und an-
dere Motive stehen Ihnen ebenso wie Fotos der zitierten Experten sowie die Daten aus den zitier-
ten Studien und Umfragen honorarfrei unter Angabe der Quelle "Techniker Krankenkasse" zur
über 48 Millionen Menschen in Deutschland dazu aufgerufen, bei der diesjähri-
gen Wahl die Vertreter ihres Vertrauens in die Verwaltungsräte der TK, vier wei-
terer Ersatzkassen und der Deutschen Rentenversicherung Bund zu wählen.
Damit ist sie nach der Bundestags- und der Europawahl die drittgrößte Wahl in
Deutschland.
Zum Hintergrund: Die Sozialwahl ist eine reine Briefwahl – Wahlurnen sind die über 100.000 Post-
Briefkästen. Ab 12. April erhalten die Wahlberechtigten ihre Wahlunterlagen per
Post. Dann gilt: einfach aufmachen, ankreuzen, abschicken – für die Wähler por-
tofrei. Spätestens am 1. Juni müssen die roten Umschläge mit den Wahlzetteln
wieder bei der TK sein. Informationen zu den zur Wahl stehenden Listen, ihren
Spitzenkandidaten und Positionen gibt es im Internet unter www.tk.de/sozialwahl.
Direkt ins Haus
Ab 12. April erhalten alle Wahlberechtigten ihre Sozialwahlunterla-gen per Post direkt ins Haus. Dann gilt: Ein-fach aufmachen, an-kreuzen, abschicken.
Motiv zum Download unter www.presse.tk.de Quelle: Techniker Krankenkasse
Gegen Urwahlen führen Kritiker gerne die Kosten einer echten Wahl ins Feld.
Ein Argument, das Gerald Weiß jedoch nicht gelten lässt: "Die Behauptung, die
Sozialwahl sei zu teuer, ist grundfalsch. 2005 hat sie 40 Millionen Euro gekostet
– für damals 44 Millionen Wahlberechtigte. Das macht je Wahlberechtigten we-
niger als einen Euro für sechs Jahre. Demokratie ist nicht ganz kostenlos zu
haben, wohl aber kostengünstig. Und das ist hier der Fall. So viel muss Demo-
kratie kosten dürfen."
Auch die gesetzlich Versicherten, die die Kosten für die Sozialwahl über ihre
Beiträge tragen, stehen hinter der Investition für echte Demokratie: Sechs von
zehn Befragten (62 Prozent) sagten in der bevölkerungsrepräsentativen Forsa-
Umfrage, dass ihnen die echte Mitbestimmung bei der Sozialwahl ihre Kosten
wert ist und man nicht darauf verzichten sollte.
Zum Hintergrund: Über 48 Millionen Menschen in Deutschland sind insgesamt dazu aufgerufen,
bei der diesjährigen Sozialwahl die Vertreter ihres Vertrauens in die Selbstver-
waltungen der TK, vier weiterer Ersatzkassen und der Deutschen
Sozialwahl: Jede Stimme zählt!
5,4 Millionen TK-Mitglieder erhalten im April die Wahl-unterlagen für die Sozialwahl direkt ins Haus. Jeder hat dann eine Stimme für eine der Vorschlagslisten, die für die Sitze im TK-Verwaltungsrat kandidieren. Informationen zu den zur Wahl stehenden Listen, ihren Spitzenkandidaten und Posi-tionen gibt es im Internet unter www.tk.de/sozialwahl.
Motiv zum Download unter www.presse.tk.de Quelle: Techniker Krankenkasse
Rentenversicherung Bund zu wählen. Damit ist sie nach der Bundestags- und der
Europawahl die drittgrößte Wahl in Deutschland.
Die Sozialwahl ist eine reine Briefwahl – Wahlurnen sind die über 100.000 Post-
Briefkästen. Ab 12. April erhalten die Wahlberechtigten ihre Wahlunterlagen per
Post. Dann gilt: einfach aufmachen, ankreuzen, abschicken – für die Wähler por-
tofrei. Spätestens am 1. Juni müssen die roten Umschläge mit den Wahlzetteln
wieder bei der TK sein. Informationen zu den zur Wahl stehenden Listen, ihren
Spitzenkandidaten und Positionen gibt es im Internet unter www.tk.de/sozialwahl.
Angaben zu allen Trägern, deren Versicherte bei der Sozialwahl selbst wählen
können, sind unter www.sozialwahl.de zu finden.
Lenker und Gestalter für die TK
Mit ihrer Stimme entschei-den die TK-Mitglieder bei der Sozialwahl, wer ihre Interessen in den kommen-den sechs Jahren im TK-Verwaltungsrat vertritt. Er entscheidet zum Beispiel, welche Zusatzleistungen, die über den gesetzlichen Katalog hinausgehen, die TK anbietet. Dazu zählt aktuell etwa, dass die TK die Kosten für Reiseschutz-impfungen übernimmt, im Krankheitsfall mehr für eine Haushaltshilfe zahlt als andere Kassen und ver-schiedene Wahltarife oder Präventionsangebote wie ein Bonusprogramm anbie-tet.
Motiv zum Download unter www.presse.tk.de Quelle: Techniker Krankenkasse
Auch Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler ist überzeugt, dass es sich
lohnt, bei der Sozialwahl mitzumachen: "Die Sozialwahl ist die beste Möglichkeit
für den Einzelnen, auf die Leistungen seiner Krankenkasse selber Einfluss zu
nehmen. Ich glaube, das ist Motivation und Anreiz genug, sich auch bei der Sozi-
alwahl zu engagieren", so Rösler.
Teilnehmen können die Wahlberechtigten ganz bequem per Brief. Die Unterlagen
kommen ab dem 12. April ins Haus, dann gilt: einfach aufmachen, ankreuzen,
abschicken – für den Wähler portofrei. Spätestens am 1. Juni müssen die roten
Umschläge mit den Wahlzetteln wieder bei der TK sein.
Mehr Informationen zur Sozialwahl und zu den bei der TK zur Wahl stehenden
Listen gibt es im Internet unter www.tk.de/sozialwahl. Angaben zu allen Trägern,
deren Versicherte bei der Sozialwahl selbst wählen können, sind unter
www.sozialwahl.de zu finden.
Startschuss 12. April
Die Sozialwahl ist eine reine Briefwahl. Ab 12. April erhalten die Wahlberechtigten per Post die Unterlagen. Dann gilt: einfach aufmachen, ankreuzen, abschik-ken – für die Wähler portofrei. Wahlurnen sind die über 100.000 Post-Briefkästen. Spätestens am 1. Juni müssen die roten Um-schläge mit den Wahlzetteln wie-der bei der TK sein.
Motiv zum Download unter www.presse.tk.de Quelle: Techniker Krankenkasse
"Sozialwahlen – ein Stück gelebte Demokratie": Fünf Fragen an Harald Schulte zu seiner Arbeit als ehrenamtlicher alternierender Vorsitzender des TK-Verwaltungsrates
48 Millionen Menschen können in diesem Jahr wieder über die Parlamen-
te der Sozialversicherungen bestimmen – bei den Krankenkassen sind
das die Verwaltungsräte. Allein bei der TK sind über 5,4 Millionen Mitglie-
der wahlberechtigt. Aber was haben die Menschen konkret davon, wenn
sie sich bei der Sozialwahl beteiligen?
Harald Schulte: Die Menschen haben bei der Sozialwahl die Chance, direkten
Einfluss darauf zu nehmen, welchen Kurs ihre Kasse einschlägt. Die Mitglieder
der Verwaltungsräte, die sie bei der Sozialwahl wählen können, verabschieden
die Satzung, beschließen den Haushalt und wählen den Vorstand. Außerdem
entwickeln und beschließen sie zusätzliche Leistungen, die über den gesetzli-
chen Katalog hinausgehen – wie zum Beispiel Reiseimpfungen oder Wahltarife.
Davon profitieren die Menschen ganz konkret. Sozialwahlen sind daher ein wich-
tiges Stück gelebte Demokratie.
Das Gesundheitssystem in Deutschland baut ganz zentral auf dem Prinzip der
Selbstverwaltung auf. Welche Vorteile bietet dies im Vergleich zu rein staatlichen
oder rein marktwirtschaftlichen Systemen?
Harald Schulte: Sozialversicherung und Selbstverwaltung – diese beiden Be-
griffe gehören hierzulande untrennbar zusammen. Die Architekten unserer so-
zialen Sicherungssysteme haben sich damit für einen vernünftigen Mittelweg
entschieden, der zwischen staatlicher Bevormundung und den rauen Kräften des
Marktes verläuft. Der Staat setzt natürlich den politischen Rahmen. Doch wenn
es um die Absicherung gegen Risiken wie Krankheit oder Alter geht, nehmen die
Mitglieder ihre Belange selbst in die Hand – bei den meisten Krankenkassen
gemeinsam mit den Arbeitgebern. Sie füllen den Rahmen mit Leben und über-
nehmen damit Verantwortung für sich und ihre Angehörigen. Das hat zudem zur
Folge, dass der Austausch zwischen den Verantwortlichen und denen, die von
den Entscheidungen betroffen sind, schneller und unverfälschter funktioniert.
Mehr als jeder zweite Deutsche bekommt ab 12. April Post von seiner Kranken-
kasse und der Deutschen Rentenversicherung Bund: Die Wahlunterlagen zur
Sozialwahl 2011. Insgesamt sind 48 Millionen Menschen wahlberechtigt – allein
bei der Techniker Krankenkasse (TK) dürfen 5,4 Millionen Mitglieder darüber
abstimmen, wer künftig in ihrem Parlament, dem ehrenamtlichen Verwaltungsrat,
ihre Interessen vertritt. Damit ist die Sozialwahl nach der Bundestags- und der
Europawahl die drittgrößte Wahl in Deutschland. Einziger Unterschied: Bei der
Sozialwahl muss man nicht bis zum 18. Geburtstag warten. Hier dürfen die
Krankenkassenmitglieder mitbestimmen, sobald sie 16 Jahre alt sind. Allein bei
der TK dürfen in diesem Jahr fast 24.000 unter 18-Jährige erstmals wählen.
Benjamin Arndt ist einer von ihnen: "Ich finde es cool, dass man hier schon mit 16
wählen kann, und da mache ich natürlich auch mit. Man sollte schon viel mehr
Sachen machen dürfen, finde ich – zum Beispiel den Führerschein", sagt der 17-
Jährige. Auch die Frage, was ihm persönlich die Arbeit seiner ehrenamtlichen Ver-
treter in der TK-Selbstverwaltung denn eigentlich bringt, hat Benjamin Arndt sich
schon gestellt. "Ich reise wahnsinnig gerne und will noch viel von der Welt sehen.
Gerade, wenn man in die Ferne will, braucht man oft teure Impfungen. Die zahlt
Allein bei der TK: Fast 24.000 Wähler unter 18
Bei der Sozialwahl muss man nicht bis zum 18. Geburtstag warten. Hier dürfen die Krank-enkassenmitglieder und Ren-tenversicherten mitbestimmen, sobald sie 16 Jahre alt sind. Davon profitiert auch Benjamin Arndt, der bei der Sozialwahl 2011 erstmals sein Kreuzchen machen darf.
Motiv zum Download unter www.presse.tk.de Quelle: Techniker Krankenkasse
reine Briefwahl. Porto fällt für die Wähler nicht an. Wahlurnen sind die über 100.000
Post-Briefkästen in Deutschland. Spätestens am 1. Juni müssen die roten Umschlä-
ge mit den Wahlzetteln dann wieder bei der TK sein. Gerald Weiß, Bundeswahlbe-
auftragter für die Sozialwahlen, rät jedem Krankenkassenmitglied, von seinem
Wahlrecht Gebrauch zu machen: "Es geht um strategische Mitbestimmung der
Versicherten in ihrer eigenen Krankenkasse. Sie bestimmen, wo es lang geht, und
nicht der Staat", so Weiß.
Zur Wahl steht der Verwaltungsrat: Das höchste Entscheidungsgremium der TK. Er
setzt sich aus jeweils 15 ehrenamtlichen Vertretern der Versicherten und der Arbeit-
geber zusammen. Zu seinen Aufgaben gehört es, die Satzung zu verabschieden,
den Haushalt zu beschließen, alle wichtigen Finanzentscheidungen zu verantworten
und den hauptamtlichen Vorstand zu wählen aber auch zu kontrollieren. Außerdem
ist er für alle Leistungen verantwortlich, die über den gesetzlichen Katalog hinaus-
gehen – bei der TK zum Beispiel Reiseimpfungen, Wahltarife oder Präventionsan-
gebote wie das Bonusprogramm.
Ähnlich wie der Deutsche Bundestag ist der Verwaltungsrat als Arbeitsparlament
aufgestellt. Das heißt: Die konkrete Arbeit findet in Ausschüssen statt, in denen leb-
haft diskutiert wird und in denen die ehrenamtlichen Mitglieder rege Erfahrungen
aus ihrem täglichen Leben einbringen. Sie bereiten die Entscheidungen vor, die
der Verwaltungsrat später beschließt. Neben dem Hauptausschuss gibt es im
Sozialwahl: Jedes Kreuz zählt!
5,4 Millionen TK-Mitglieder erhalten im April die Wahlunterlagen für die Sozial-wahl. Jeder hat dann eine Stimme für eine der Vorschlagslisten, die für die Sitze im TK-Verwaltungsrat kandidieren. Infor-mationen zu den zur Wahl stehenden Listen, ihren Spitzenkandidaten und Positionen gibt es im Internet unter www.tk.de/sozialwahl.
Motiv zum Download unter www.presse.tk.de Quelle: Techniker Krankenkasse
"Selbstverwaltung ist Selbstgestaltung": Interview mit Gerald Weiß, Bun-deswahlbeauftragter für die Sozialwahl 2011 Gerald Weiß, Jahrgang 1945, ist seit Oktober 2009 Bundeswahlbeauftragter für
die Sozialversicherungswahlen. Der langjährige Landtagsabgeordnete in Hessen
war von 1987 bis 1991 Staatssekretär im Hessischen Sozialministerium. Von
1998 bis 2009 gehörte er dem Deutschen Bundestag an. Von April 2000 bis zu
seinem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag war er Vorsitzender der
Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und seit November 2005
Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales.
Gerald Weiß engagiert sich aus vollem Herzen für die Sozialwahl: "Hier geht es
um einen Grundstein unserer Demokratie, unseres Sozialstaats ‒ und darum,
ihn zu verteidigen und manches zu modernisieren. Selbstverwaltung lebendig zu
erhalten, das ist mein Motiv", so Weiß.
Welche Bedeutung hat die Sozialwahl in unserem System der sozialen Siche-
rung?
Gerald Weiß: "Mit 48 Millionen Wahlberechtigten ist die Sozialwahl die drittgröß-
te Wahl in Deutschland nach der Europa- und der Bundestagswahl: eine bedeu-
tende Wahl, die viel zu sehr im Schatten steht. Über die Sozialwahl haben die
Bundeswahlbeauftragter für die Sozialwahl 2011
Gerald Weiß, Jahrgang 1945, ist seit Oktober 2009 Bundeswahlbeauftrag-ter für die Sozialwahlen. Der langjäh-rige Landtagsabgeordnete in Hessen war von 1987 bis 1991 Staatssekretär im Hessischen Sozialministerium. Von 1998 bis 2009 gehörte er dem Deutschen Bundestag an. Von April 2000 bis zu seinem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag war er Vorsitzender der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und seit November 2005 Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales.
Motiv zum Download unter www.presse.tk.de Quelle: Techniker Krankenkasse
Mitglieder die international einmalige Chance, ihre Krankenversicherung selbst
mitzugestalten. Denn ihre gewählten Interessenvertreter reden bei allen strategi-
schen Fragen in ihrer Krankenkasse mit und beeinflussen entscheidend, wel-
chen Kurs sie einschlägt. Während der Staat in anderen Ländern bei der
Gesundheitsversorgung allein entscheidet, können die Menschen hierzulande
direkten Einfluss nehmen. Und gerade wenn wir die Stabilität unserer Systeme
sozialer Sicherung mit der Situation in anderen Ländern vergleichen, zeigt sich:
Die soziale Selbstverwaltung ist ein Erfolgsmodell."
Ist Selbstverwaltung heutzutage denn noch zeitgemäß?
Gerald Weiß: "Letztlich muss man den Versicherten nur zwei Fragen stellen:
Wären sie besser dran, wenn die Sozialversicherung ein einziges staatliches
Monopol wäre? Und ginge es ihnen in rein privatwirtschaftlichen Strukturen bes-
ser, die kein Solidarprinzip, sondern ausschließlich Gewinnstreben kennen? Der
Markt lenkt sehr gut knappe Ressourcen in die optimale Verwendung. Aber er ist
Gerald Weiß und Klaus Kirschner
Machen sich gemeinsam stark für die Sozialwahl: Gerald Weiß, Bundeswahlbeauftragter für die Sozialwahl 2011, (rechts) und sein Stellvertreter Klaus Kir-schner.
Motiv zum Download unter www.presse.tk.de Quelle: Techniker Krankenkasse
Selbstverwaltete Krankenkassen: Praxisbezug und Bürgernähe seit
Bismarck
Ende des 19. Jahrhunderts war Gesundheitsversorgung Luxus, ein Privileg der
Oberschicht. Die große Mehrheit der Menschen lebte und arbeitete unter katast-
rophalen hygienischen Bedingungen: Die durchschnittliche Lebenserwartung
betrug nur 37 Jahre – nicht 78 wie heute. In den Fabriken war die Produktions-
steigerung wichtiger als Gesundheit und Sicherheit der Arbeiter. 72-Stunden-
Wochen waren in technischen Berufen üblich. Und fiel ein Arbeitnehmer krank
aus, stürzte oft seine ganze Familie ins Elend. Staatliche Institutionen, die sie
hätten auffangen können, gab es noch nicht.
Als Bismarck soziale Unruhen fürchtete und seine Felle in Richtung Sozialdemo-
kratie davon schwimmen sah, setzte er sich für eine Sozialgesetzgebung ein, die
dann in der Kaiserlichen Botschaft mündete und zumindest für eine notdürftige
finanzielle Absicherung der Arbeiter sorgte. Außen vor blieben aber auch nach
dem neuen Gesetz Angestellte und Beamte in technischen Berufen. Damit blieb
ihnen nur eine Chance: Selbst etwas auf die Beine zu stellen. Und das taten sie:
Im Sommer 1884 stellten sie eine eigene Absicherung von Technikern für
Der TK-Verwaltungsrat
Der Verwaltungsrat ist das höchste Entscheidungsgremium der TK. Er setzt sich aus jeweils 15 ehrenamtlichen Vertretern der Versicherten und der Arbeitge-ber zusammen. Zu seinen Auf-gaben gehört es, die Satzung zu verabschieden, den Haushalt zu beschließen, alle wichtigen Finanzentscheidungen zu ve-rantworten und den hauptamtli-chen Vorstand zu wählen aber auch zu kontrollieren. Außerdem ist er für alle Leistungen verant-wortlich, die über den gesetzli-chen Katalog hinausgehen – bei der TK zum Beispiel Reiseim-pfungen, Wahltarife oder Präven-tionsangebote wie das Bonusprogramm.
Motiv zum Download unter www.presse.tk.de Quelle: Techniker Krankenkasse
Seit den 50er Jahren hat sich die Selbstverwaltung immer weiterentwickelt. So
kam zum Beispiel 1980 nach der Beteiligung bei allen grundsätzlichen Fragen
der Verwaltung auch das Recht hinzu, eigene Widerspruchsausschüsse zu bil-
den. Darin überprüfen die ehrenamtlichen Selbstverwalter auf Wunsch von
Versicherten Leistungsentscheidungen der TK. Sie schauen sich die Sachlage
noch einmal ganz konkret an und revidieren in begründeten Einzelfällen auch
schon mal Entscheidungen der Kasse zugunsten der Versicherten.
"Aus der historischen Distanz hat sich diese Konstruktion nicht nur als politisch
pragmatisch, sondern auch als äußerst weitsichtig und klug erwiesen", sagt der
Bundeswahlbeauftragte für die Sozialwahlen, Gerald Weiß. "Die Selbstverwal-
tung ist bis heute ein zentraler Bestandteil der kulturellen Ordnung und des ge-
sellschaftlichen Konsenses in Deutschland", so der ehemalige Vorsitzendes des
Bundesausschusses für Arbeit und Soziales. Heute ist die Selbstverwaltung als
Prinzip des politischen Systems auf verschiedenen Ebenen verankert – in den
Kommunen, in den Berufsständen, in der Wissenschaft und in der Sozialversi-
cherung.
Direkt ins Haus
Ab 12. April erhalten alle Wahlberechtigten ihre Sozialwahlunterlagen per Post direkt in ihren Briefka-sten. Dann gilt: einfach aufmachen, ankreuzen, abschicken – für die Wähler portofrei.
Motiv zum Download unter www.presse.tk.de Quelle: Techniker Krankenkasse
Zum Hintergrund Die Sozialwahl findet alle sechs Jahre statt. 2011 sind wieder über 48 Millionen
Menschen in Deutschland dazu aufgerufen, bei der Wahl die Vertreter ihres Ver-
trauens in die Verwaltungsräte der TK, vier weiterer Ersatzkassen und der Deut-
schen Rentenversicherung Bund zu wählen. Damit ist die Sozialwahl nach der
Bundestags- und der Europawahl die drittgrößte Wahl in Deutschland.
Die Sozialwahl ist eine reine Briefwahl – Wahlurnen sind die über 100.000 Post-
Briefkästen. Ab 12. April erhalten die Wahlberechtigten ihre Wahlunterlagen per
Post. Dann gilt: einfach aufmachen, ankreuzen, abschicken – für die Wähler por-
tofrei. Informationen zu den zur Wahl stehenden Listen, ihren Spitzenkandidaten
und Positionen gibt es im Internet unter www.tk.de/sozialwahl.
Drittgrößte Wahl in Deutschland
Über 48 Millionen Men-schen in Deutschland sind 2011 wieder dazu aufgeru-fen, bei der Wahl die Ver-treter ihres Vertrauens in die Verwaltungsräte der TK, vier weiterer Ersatzkassen und der Deutschen Renten-versicherung Bund zu wählen. Damit ist die Sozi-alwahl nach der Bunde-stags- und der Europawahl die drittgrößte Wahl in Deutschland.
Motiv zum Download unter www.presse.tk.de Quelle: Techniker Krankenkasse
Dr. Philipp Rösler, Bundesgesundheitsminister "Die Sozialwahl ist die beste Möglichkeit für den Einzelnen, auf die Leistungen
seiner Krankenkasse selber Einfluss zu nehmen. Ich glaube, das ist Motivation
und Anreiz genug, sich auch bei der Sozialwahl zu engagieren."
"Je mehr Selbstverwaltung wir haben, desto weniger staatliche Verwaltung brau-
chen wir. Das macht die Stärke unseres Systems aus. Deswegen ist es gerade
richtig, sich dort zu engagieren und die Strukturen mit Leben zu erfüllen."
"Die Alternative zur Selbstverwaltung wären staatliche Systeme. Die wären viel
starrer und teurer und könnten den Menschen nicht so gerecht werden wie unse-
re ehrenamtlichen Selbstverwaltungsgremien."
Dr. Ursula von der Leyen, Bundesministerin für Arbeit und Soziales "Bis zum 1. Juni 2011 können 48 Millionen Wahlberechtigte darüber abstimmen, wer für ihre Interessen in den Verwaltungsräten und der Vertreterversammlung einsteht. Für diese ehrenamtliche Tätigkeit stellen sich Kandidaten zur Wahl, die lebensnah und sachgerecht mitwirken wollen.
Diese Selbstverwaltung bedeutet Eigenständigkeit gegenüber dem Staat. Mit
den Sozialwahlen haben die Versicherten eine starke Stimme, mit der sie ihre
Anliegen bekräftigen können. Deshalb ist es so wichtig, das Interesse der
Versicherten für ihre Sozialversicherung zu wecken und die Wahlbeteiligung zu
erhöhen. Die Sozialwahl ist schließlich ein Stück gelebte Demokratie. Machen
wir von unserem Recht Gebrauch!"
(Quelle: "Themen"-Beileger im "Journalist" 3/2011 zur Sozialwahl)
Univ.-Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte, Politikwissenschaftler und Wahlforscher "Die Sozialwahl ist wichtig, weil sehr viele Menschen die Chance haben, sich zu
beteiligen – immerhin ist sie die drittgrößte Wahl in Deutschland. Aber es ist
auch qualitativ wichtig, bei der Sozialwahl über zentrale Lebensfragen wie
Gesundheit und auch Rente mitentscheiden zu können."
"Je mehr Menschen sich in einer Gesellschaft ehrenamtlich engagieren, desto
integrierter ist sie. Insofern ist das Ehrenamt ganz zentral für eine lebendige
Demokratie."
"Die Demokratie ist insgesamt in Bewegung. Sie ist im Aufbruch und jede Art,
neu mitentscheiden zu können, ist im Moment hoch attraktiv. In der traditionellen
Wahlformation, aber auch in der Graswurzelhaftigkeit neuer Formate. Und die
Sozialwahl liegt eigentlich zwischen beiden. Denn da die Verwaltungsräte eh-
renamtlich arbeiten, hat die Sozialwahl durchaus etwas graswurzelhaftes."
"Nur die Urwahlen sind im eigentlichen Sinne Wahlen, bei denen man mitent-
scheiden und teilhaben kann."
Peter Masuch, Präsident des Bundessozialgerichts (BSG) „Die soziale Selbstverwaltung hat sich als eine bewährte und zukunftsfähige
Institution des demokratischen Sozialstaats erwiesen. Wer die Sozialversiche-
rungsbeiträge trägt, soll auch an allen wichtigen (organisatorischen und perso-
nellen) Entscheidungen mitwirken und Kontrollfunktion ausüben.“
(Quelle: "Themen"-Beileger im "Journalist" 3/2011 zur Sozialwahl)
Präses Nikolaus Schneider, Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche in Deutschland, und Erzbischof Robert Zollitsch, Vorsitzender der Katholi-schen Deutschen Bischofskonferenz (Gemeinsame Erklärung) „Wir haben als Christen Entscheidendes beizutragen, wenn es um die Mitgestal-
tung der sozialen Sicherungssysteme geht: die Orientierung am Wohl des Ein-
zelnen – ohne Ansehen der Person, die Sorge um gerechte Strukturen und Ent-
scheidungen. … Mit ihrer Teilnahme an der Wahl nehmen die Versicherten ihr
Recht wahr und tragen bei zur Solidarität der Versicherten.“
(Quelle: "Themen"-Beileger im "Journalist" 3/2011 zur Sozialwahl)
Gerald Weiß, Bundeswahlbeauftragter für die Sozialwahlen "Mit 48 Millionen Wahlberechtigten ist die Sozialwahl die drittgrößte Wahl in
Deutschland nach der Europa- und der Bundestagswahl: eine bedeutende Wahl,
Klaus Kirschner, stellvertretender Bundeswahlbeauftragter für die Sozialwahlen "Das Prinzip der Selbstverwaltung ist aus meiner Sicht ein Zukunftsprinzip. Ich
würde anderen Ländern raten sich anzuschauen, inwieweit es auf ihr Land über-
tragbar ist. Denn Selbstverwaltung ist ein wichtiges Stück gelebte Demokratie."
"Man kann und sollte das System immer noch weiter verbessern, etwas Besse-
res gibt es derzeit aber nicht."
Harald Schulte, alternierender Vorsitzender des TK-Verwaltungsrates "Bei all unseren Entscheidungen haben wir stets das Wohl unserer Versicherten
im Blick."
"Wer seine Stimme abgibt, stärkt seinen Vertretern den Rücken und kann so
ganz konkret dazu beitragen, dass seine Krankenkasse mehr als das reguläre
Angebot bereit hält."
"Die Menschen haben bei der Sozialwahl die Chance, direkten Einfluss darauf
zu nehmen, welchen Kurs ihre Kasse einschlägt. Die Mitglieder der Verwaltungs-
räte, die sie bei der Sozialwahl wählen können, verabschieden die Satzung, be-
schließen den Haushalt und wählen den Vorstand. Außerdem entwickeln und
beschließen sie zusätzliche Leistungen, die über den gesetzlichen Katalog
hinausgehen – wie zum Beispiel Reiseimpfungen oder Wahltarife. Davon profi-
tieren die Menschen ganz konkret. Sozialwahlen sind daher ein wichtiges Stück
gelebte Demokratie."
"Die Selbstverwaltung hat sich in den zurückliegenden über 100 Jahren als er-
folgreiches Organisationsprinzip in der Sozialversicherung erwiesen. Die mei-
sten anderen Länder beneiden uns um das krisenfeste, soziale Sicherungsnetz,
das wir in der Bundesrepublik haben. Das Prinzip der Selbstverwaltung steht für
die Eigenverantwortung von Arbeitgebern und Versicherten, für Freiheiten statt
staatlicher Bevormundung und für das solidarische Miteinander in unserer Ge-
sellschaft. Ich bin überzeugt, dass die Menschen darauf auch in Zukunft nicht
"Selbstverwaltung ist immer besser als staatliche Verwaltung. Der Gesetzgeber
gibt den Krankenkassen Rahmenbedingungen vor. Die Versicherten füllen die-
sen Rahmen über die gewählte Selbstverwaltung mit Leben. Auch deshalb sind
unsere sozialen Sicherungssysteme so stabil und akzeptiert."
"Bei der Sozialwahl haben die Mitglieder der TK die Möglichkeit, durch ihre
Stimme selbst zu bestimmen, wo der Kurs der TK hingehen soll."
Sozialwahl: Jede Stimme zählt!
5,4 Millionen TK-Mitglieder erhalten im April die Wahl-unterlagen für die Sozialwahl direkt ins Haus. Jeder hat dann eine Stimme für eine der Vorschlagslisten, die für die Sitze im TK-Verwaltungs-rat kandidieren. Informationen zu den zur Wahl stehenden Listen, ihren Spitzenkandida-ten und Positionen gibt es im Internet unter www.tk.de/sozialwahl.
Motiv zum Download unter www.presse.tk.de Quelle: Techniker Krankenkasse
Anerkannt: Zwei von drei Menschen in Deutschland schätzen die ehren-amtliche Arbeit der Verwaltungsräte ***"Ich finde gut, dass es Verwaltungsräte gibt, weil dadurch die Versicherten an
wichtigen Entscheidungen beteiligt sind." Das sagten 66 Prozent der Befragten
in einer bevölkerungsrepräsentativen Forsa-Umfrage im Auftrag der Techniker
Krankenkasse (TK). Sogar fast neun von zehn Menschen in Deutschland (86
Prozent) ist wichtig, dass Vertreter aus dem Kreis der Versicherten den Kurs der
Krankenkassen mit kontrollieren. Ebenso viele (88 Prozent) wollen, dass diejeni-
gen, die die Versicherten in ihrer Krankenkasse vertreten, auch ihren Alltag und
ihre Sorgen und Nöte kennen. Dafür nehmen sie dann auch die bei der Sozial-
wahl anfallenden Kosten in Kauf: Sechs von zehn Befragten (62 Prozent) gaben
an, dass ihnen die echte Mitbestimmung bei der Sozialwahl die entstehenden
Kosten wert sei und man nicht darauf verzichten sollte.
Über 48 Millionen Menschen in Deutschland sind ab 12. April wieder dazu aufge-
rufen, bei der Sozialwahl die Vertreter ihres Vertrauens in die Verwaltungsräte
der TK, vier weiterer Ersatzkassen und der Deutschen Rentenversicherung
Bund zu wählen. Damit ist sie nach der Bundestags- und der Europawahl die
drittgrößte Wahl in Deutschland.***
Sozialwahl 2011: wählen ohne Barrieren. ***48 Millionen Menschen sind in diesem Jahr bei der Sozialwahl aufgerufen,
die Parlamente der Sozialversicherungsträger neu zu wählen. Allein die Techni-
ker Krankenkasse (TK) zählt 5,4 Millionen Wahlberechtigte, die ein Kreuz für
ihre Interessenvertreter setzen können. Die Sozialwahl ist eine reine Briefwahl –
das heißt: Wahlurnen sind die über 100.000 Post-Briefkästen. Natürlich haben
auch blinde und sehbehinderte Menschen die Möglichkeit, ihre Stimme ohne
fremde Unterstützung abzugeben. Ein Anruf bei der TK-Hotline zur Sozialwahl
unter der gebührenfreien Rufnummer 0800 - 016 20 11 genügt! Die TK ver-
schickt dann kostenlos eine Wahlschablone mit dazugehöriger Hörinformation
an die Wahlberechtigten. Mit diesen Hilfsmitteln können sie den Stimmzettel
selbstständig ohne Hilfe anderer Personen kennzeichnen – so bleibt das Wahl-
geheimnis gewahrt.***
Freiwilligenarbeit: Je höher Bildung und Einkommen, desto größer das Engagement ***Fast alle Menschen in Deutschland (96 Prozent) finden ehrenamtliches Enga-
gement für unsere Gesellschaft wichtig oder sogar sehr wichtig (64 Prozent).
Frauen messen der Freiwilligenarbeit dabei eine höhere Bedeutung zu als Män-
ner und auch Bildungsabschluss und Einkommen spielen bei der Beurteilung der
Freiwilligenarbeit eine Rolle, wie eine repräsentative Forsa-Umfrage im Auftrag
der Techniker Krankenkasse (TK) zeigt. Je höher Bildungsabschluss und Ein-
kommen, desto größer die Bedeutung, die ehrenamtlichem Einsatz zugespro-
chen wird. Und nicht nur das: Auch die Bereitschaft, sich selbst ehrenamtlich
einzubringen, steigt mit Einkommen und Bildung signifikant. Während sich mit
27 Prozent nur gut jeder vierte Hauptschulabsolvent ehrenamtlich engagiert, tun
dies vier von zehn Hochschulabsolventen (41 Prozent). Von den Gutverdienern
(über 3.000 Euro Haushaltsnettoeinkommen monatlich) engagiert sich sogar et-
wa jeder Zweite unentgeltlich.***
Mehr ehrenamtlicher Einsatz auf dem Land als in der Stadt ***Durchschnittlich engagiert sich fast jeder dritte Deutsche ehrenamtlich. Aller-
dings gibt es deutliche Unterschiede, insbesondere zwischen Stadt und Land.
Während sich in kleinen Gemeinden fast vier von zehn Menschen unentgeltlich
für ihre Mitmenschen einsetzen (38 Prozent), engagiert sich in Großstädten ab
500.000 Einwohnern nur jeder Fünfte (21 Prozent) ehrenamtlich. Auf dem Land
steht nach dem Engagement in Sportvereinen (32 Prozent der Ehrenamtlichen),
die Arbeit in der Freiwilligen Feuerwehr oder Hilfswerken wie dem Deutschen
Roten Kreuz an zweiter Stelle (26 Prozent). Es folgen der Einsatz für die Kirche
(17 Prozent) und Jugendarbeit (14 Prozent). Das zeigt eine repräsentative Forsa-
Umfrage im Auftrag der Techniker Krankenkasse (TK).***