Tiefbauamt der Stadt Pirmasens Michael Schieler, Beigeordneter.

Tiefbauamtder Stadt Pirmasens

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Ausgangsituation in Pirmasens

- 514 Straßen mit einer Gesamtlänge von 182 km

- Bilanzieller Vermögenswert von rd. 150 Mio. €

Datenerhebung- Detaillierte Erhebung und Beurteilung in 2004

Systematik der Datenerhebung

- Unterteilung der 514 in 1.350 Straßenabschnitte- Technische Bewertung der Straßenabschnitt in äquivalentes Schulnotensystem mittels Kriterienkatalog


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Kriterienkatalog


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Zustandskriterium (veranschaulicht)


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Schwellen-ausbaubedarfswert

Translationsgrundprinzip in Datenbank (GIS)


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Eingabemaske im Programmsystem Archikart


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Abgrenzung der

Straßenausbaumaßnahmen von den Unterhaltungsmaßnahmen


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Erstellung der Prioritätenlisten

- Vorab-Prioritätenliste des Straßenausbauprogrammes

Aus den gewonnen Daten sowohl:

- Vorab-Prioritätenliste des Straßenunterhaltprogrammes

Die ermittelte Reihenfolge ergibt sich zunächst rein auf den technischen Zustand der Fahrbahnoberfläche unter Berücksichtigung der Bedeutung und der Verkehrsbelastung der jeweiligen Straße.


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Gesamttechnische Prioritätenliste für Straßenausbauprogramm

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= Straßenzustand nach Schulnotensystem bei der Ausgangsbewertung (Archikart)

= möglicher Korrekturfaktorfür Verbesserungen bzw. Verschlechterungen seit der Ausgangsbewertung(z.B. Berücksichtigung neuer Frostschäden oder kleinerer Unterhaltsmaßnahmen)

= aktueller Kanalzustand nach Schulnotensystem

= Dringlichkeit des Ausbaus der ganzen Straße (max. 100 %)unter Einbeziehung u.a. von:- Verkehrsbedeutung der Straße- Klassifizierung (z.B. Landesstraße)- Prioritäten Kanalbau sowie der

sonstigen Leitungsträger (Strom, Gas, Wasser, Telefon udgl.)

= Aufteilung Dringlichkeit nach Straßenabschnitten

Schwellenausbaubedarfswert(straßentechnische Bewertung)

Gesamttechnische Prioritätenliste

Priorität aus gesamttechnischer Sicht(Straßen- u. Kanalbau sowie

sonst. Leitungsträger)


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Ausgangslage bis 2000

Im Ergebnis:

Ausbaustau ca. 75 Mio. €

Gefährdung der Verkehrsicherungspflicht

Steigende Kosten für den Straßenunterhalt

Verschlechterung des Stadtbildes

Geringe Motivation für Fassadenerneuerungen und Verschönerungsmaßnahmen

Einführung der Wiederkehrenden Beiträge in 2001


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Bildung der Abrechnungseinheiten

Seit 2006 endgültige

Aufteilung in acht Einheiten:

Sieben Stadtteile mit

eigenen Ortsbeiräten

(ca. 4.000 Grundstücke)

sowie

Stadtgebiet im Übrigen

(ca. 8.000 Grundstücke)


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Beitragsbelastung je Grundstück

Umsetzung: Fünfjahresprogramme z.B. 2011 – 2015

Beitragssatz: 0,10 – 0,19 €/m² beitragspflichtiger Fläche

Beispielsberechnung bei Grundstück mit 600 m²

Grundstücksfläche 600 m²Zuschlag 30 %für zwei Vollgeschosse 180 m²beitragspflichtige Fläche 780 m²

x Beitragssatz 0,10 €/m² ergibtjährl. Beitragsbelastung 78,00 €


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Resümee

Aus Sicht der Bürger

Hohe Akzeptanz in der Bevölkerung

Aufwertung des Stadtbildes- Wertsteigerung der Anwesen - Steigerung des Selbstwertgefühls der Anlieger- Fassadenerneuerungen (Konjunkturpaket für das Handwerk)

- Anstoß für Hausrenovierungen (finanziert aus „eingesparten“ Einmalbeiträgen) - durch die aktive Beteiligung am Planungs- und Entscheidungsprozess

Förderung des bürgerlichen Engagement und Eigeninitiativen (z.B. Pflege der Baumscheiben und Pflanzbeete)

wenige Widersprüche und Klagen (in 2010: 5 Widersprüche, keine Klagen)

wenige Beschwerden und Verwaltungsanfragen

Die wiederkehrenden Beiträge sind für Pirmasens die absolute Idealkonstellation.


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Straßenausbau ist finanzierbar und kalkulierbar

einheitliche Straßenbaustandards ohne „faule“ Kompromisse

Ausbauvolumen 2001 – 2010, d.h.:

- 50 Verkehrsanlagen

- in 10 Jahren insgesamt 20 Mio. € (Straßenbau) weitere 15 Mio. € in Ver- und Entsorgung

- über 80 % der Aufträge an regionale Firmen

- ø 3,5 Mio. €/Jahr

Aus wirtschaftlicher und stadtentwicklungspolitischer Sicht

Tiefbauamt der Stadt Pirmasens Michael Schieler, Beigeordneter.

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