R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5 Stadtverwaltung Gera Stadt Gera 1 von 271 Leitung der Verwaltung; Vertretung der Stadt; Ausüben von Aufsichtsfunktionen in Gesellschaften und Betrieben mit städtischer Beteiligung, Zweckverbänden; Sponsoring innerhalb der Stadtverwaltung: Sponsorenanfragen, -gespräche und Absprachen, öffentlichkeitswirksame Termine im Rahmen des Sponsoring, Ausstellen von Spendenquittungen; Leitung der Dezernate durch die Beigeordneten (organisatorische, fachliche, personelle und disziplinäre Führung); Vertretung der Dezernate durch die Beigeordneten im Stadtrat und seinen Ausschüssen; Vertretung des Oberbürgermeisters gem. § 32 ThürKO; Steuerungsunterstützung durch Information der Verwaltungsführung und Dezernate in steuerungsrelevanten Angelegenheiten; Vorbereitung und Durchführung von Empfängen und Veranstaltungen; Vornahme von kommunalen Ehrungen und Ehrungen von Jubilaren; Bearbeitung von Bürgeranfragen; organisatorische und öffentlichkeitswirksame Aufgaben mit dem Bürgerhaushalt; Aufzeigen von Defiziten bei Gleichstellung (Information u. Kontrolle), Erarbeitung von Empfehlungen und Entwicklung von Initiativen zur Beseitigung vorhandener Probleme auf dem Gebiet der Gleichstellung, Erstellung eines Frauenförderplans, Bearbeitung der Aufgaben der Kontaktstelle des Runden Tisches für Toleranz und Menschlichkeit; Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Personalvertretungrecht; Wahrnehmung der Aufgaben der Jugend- und Auszubildendenvertretung, Wahrnehmung der Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung; Beratung und Unterstützung bei Arbeitsschutz und Unfallverhütung; Lokale Agenda 21 1.1.1.1 §§ 22 ff. Thüringer Kommunalordnung, §§ 4, 14 Thür.Gleichstellungsgesetz, § 33 ThürKO, ThürPersVG; § 19 ThürGIG Zentrale Verwaltung 1 Produkt Hauptproduktbereich Auftragsgrundlage Zielgruppe Innere Verwaltung 1.1 Produktbereich Verwaltungssteuerung 1.1.1 Produktgruppe Verwaltungssteuerung 1.1.1.1 Produkt Beschreibung Oberbürgermeister Extern/Intern Produktart: verantwortlich 25,68 Anzahl Stellen Anteil Frauen an Gesamtbeschäftigt en in % per 31.12. Durchschnitt Arbeitsunfälle pro 1000 Mitarbeiter 00000010 11200014 11200019 2019 2018 2017 - - - - - - Ist Plan Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan - - - - - - - - - 66 39 Kennzahl Bezeichnung Bürgerinnen und Bürger der Stadt Gera Unternehmen und Investoren Freie Träger, Vereine und Verbände, Institutionen Verwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete Mitglieder des Stadtrates / Fraktionen / Ausschüsse
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Stadtverwaltung Gera Produkt 1.1.1 · R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5 Stadtverwaltung Gera Stadt Gera 2 von 271 1.1.1.1 1 Zentrale Verwaltung Produkt Hauptproduktbereich
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Leitung der Verwaltung; Vertretung der Stadt; Ausüben von Aufsichtsfunktionen in Gesellschaften und Betrieben mit städtischer Beteiligung, Zweckverbänden; Sponsoring innerhalb der Stadtverwaltung: Sponsorenanfragen, -gespräche und Absprachen, öffentlichkeitswirksame Termine im Rahmen des Sponsoring, Ausstellen von Spendenquittungen; Leitung der Dezernate durch die Beigeordneten (organisatorische, fachliche, personelle und disziplinäre Führung); Vertretung der Dezernate durch die Beigeordneten im Stadtrat und seinen Ausschüssen; Vertretung des Oberbürgermeisters gem. § 32 ThürKO; Steuerungsunterstützung durch Information der Verwaltungsführung und Dezernate in steuerungsrelevanten Angelegenheiten; Vorbereitung und Durchführung von Empfängen und Veranstaltungen; Vornahme von kommunalen Ehrungen und Ehrungen von Jubilaren; Bearbeitung von Bürgeranfragen;organisatorische und öffentlichkeitswirksame Aufgaben mit dem Bürgerhaushalt;Aufzeigen von Defiziten bei Gleichstellung (Information u. Kontrolle), Erarbeitung von Empfehlungen und Entwicklung von Initiativen zur Beseitigung vorhandener Probleme auf dem Gebiet der Gleichstellung, Erstellung eines Frauenförderplans, Bearbeitung der Aufgaben der Kontaktstelle des Runden Tisches für Toleranz und Menschlichkeit; Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Personalvertretungrecht; Wahrnehmung der Aufgaben der Jugend- und Auszubildendenvertretung, Wahrnehmung der Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung; Beratung und Unterstützung bei Arbeitsschutz und Unfallverhütung; Lokale Agenda 21
25,68Anzahl StellenAnteil Frauen an Gesamtbeschäftigten in % per 31.12.Durchschnitt Arbeitsunfälle pro 1000 Mitarbeiter
0000001011200014
11200019
201920182017
- -
-
- -
-
Ist Plan Plan2020Plan
2021Plan
2022Plan
- -
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- -
-
- -
-
66
39
Kennzahl Bezeichnung
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete
Mitglieder des Stadtrates / Fraktionen / Ausschüsse
Beratung der Verwaltungsspitze und Fachdienste zu presse- und öffentlichkeitsrelevanten Fragen; Information der Medien über kommunale Anliegen - Vorbereitung und Organisation von Pressegesprächen und -terminen, Beantwortung von Presseanfragen mit Dezernaten und Fachdiensten; Medienbeobachtung und -auswertung; Medienkontaktpflege; allgemeine Öffentlichkeitsarbeit; Herausgabe öffentlicher Bekanntmachungen (einschl. Rechnungslegung); publizistische Beratung; redaktionelle Bearbeitung und Schaltung von Anzeigen; Konzeption, Herausgabe und Vermarktung von Broschüren; Allgemeines Stadtmarketing; Vorbereitung und Betreuung von Ehrenpatenschaften; Bearbeitung von Ordensangelegenheiten; strategische und operative Maßnahmen zur Entwicklung des gesamtstädtischen Erscheinungsbildes
Die Aufgabe der Städtepartnerschaften wird über dieses Produkt in den Dezernaten wahrgenommen (dazugehörige Kennzahl 11120002).
1.1.1.2
Amtliche Bekanntmachungsverordnung; grundsätzlich keine Pflichtaufgabe i. S. § 2 Abs.3 ThürKO
Koordinierung der Arbeit zw. Verwaltung (Vw), Stadtrat (SR), Ausschüssen, Ortsteilräten (OTRe), SR-Fraktionen / Bearbeitung Anfragen/Anträge v. Fraktionen, SR-Mitgliedern, Ortsteilbürgermeistern (OTBM), OTR-Mitgl. / Bereitstellung Aufwandsentschädigungen für SR-/Ausschuss-/OTR-Mitgl./OTBM+Sitzungsgelder für Ausschussmitgl. / Unterstützung Fraktionsarbeit incl. Bereitstellg finanz.+mat. Hilfen, Vorbereitg Beschluss Hauptausschuss (HA) gem. § 27 II 1 lit. e) GeschO / Vorbereitg+Aktualisierg DA SD.Net incl. Vw-Vorschrift u. Algorithmus Vorlagenerstellg / Federführg bei Arbeit mit KSD für SR-, Ausschuss-, OTR-Vorlagen, Unterstützung FDe+Fraktionen bei Vorlagenerstellg / Vorlagenprüfg auf formelle u. erkennbare rechtl. Mängel incl. Prüfung Vollständigkeit einzubeziehender Fachausschüsse u. OTRe / Vorbereitg (insb. Erstellg Tagesordnung+Vorbereitg Einladung in Abstimmung mit OB bzw. verantwortl. Beigeordneten+Ausschussvorsitzenden), Begleitung SR-, Ausschusssitzungen; Vor-/Nachbereitg OTR-Sitzungen in Abstimmung mit OTBM, incl. vw-interne koord. Begleitg wichtiger Vorgänge in Vorbereitg der Gremiensitzungen / Nachbereitg der SR-/Ausschuss-/OTR-Sitzungen (insb. Erstellg Ergebnisprotokolle, Erstellg Beschlussausfertigungen+-beglaubigungen, Erstellg Beratungsergebnisse, Auslösen der Gremienaufträge an Vw) / rechtl. Prüfg der Gremienbeschlüsse, im Falle festgestellter Rechtswidrigkeit federführ. Betreuung Beanstandungsverfahren gem. § 44 ThürKO / Veröffentlichg Gremienbeschlüsse, Tagesordnungen, Protokolle in Öffentl. Bekanntmachungen+Internet / Kontrolle termingerechter Vorbereitg+Umsetzg Gremienbeschlüsse+Arbeitsaufträge an Vw / Kontrolle der die Arbeit SR, Ausschüsse, OTRe betr. Aufträge OB / Koordinierung u. Kontrolle Beschlussvollzug u. Arbeitsaufträge Stadtrat, Ausschüsse,OTRe / Erarbeitg Quartalsberichte zum Vollzug SR- u. Ausschussbeschlüsse für OB+Dezernate+Halbjahresberichte an HA gem. § 22 Abs. 3 S. 3 ThürKO / Vorbereitg u. Begleitg der vom SR durchgeführten Wahlen i. S. d. § 39 Abs. 2 bis 4 ThürKO, Vorbereitg SR-Beschlussvorlagen zu Ausschussbesetzg / Erarbeitg+federführende Betreuung Hauptsatzung+GeschO incl. Unterbreitg von Vorschlägen für+Vorbereitg von Änderungen / Vorbereitg SR-Beschlüsse zur Verleihg Ehrenbezeichnungen gem. § 6 Abs. 2 lit. a) bis f) der Hauptsatzung / Vorbereitg HA-Entscheidg zu Terminplang Stadtrat+Ausschüsse, Betreuung Terminplanung im Internet / Betreuung Ortsrecht / Koordinierung der Erstellung+kontinuierliche Verfahrensdokumentationspflege, Aktenführg/Archivierg Niederschriften+Beschlüsseincl. Nachweisführg der Entstehg von Satzungen bis öffentl. Bekanntmachg / Aufbewahrg+Verwaltg der Beschlüsse, Einsichtgewährg für Bürger / Pflege der SR-/Ausschuss-/OTR-Stammdaten in Internet / BetreuungInternetauftritt Ortsteile + Terminplanung OTRe im Internet / federführ. Betreuung von Einwohneranträgen+Bürgerbegehren incl. Vorbereitg erforderl. SR-Beschlussvorlage / Betreuung, Unterstützg OTRe, insb. Einladg zu+Betreuung von OTR-Sitzungen, vw-interne Koordinierg+Begleitg der OTe betr. Probleme+Anliegen, Bearbeitg von Anfragen, Anträgen von OTR-Mitgliedern bzw. OTBM zu spez. OT-Problemen / Vorbereitg, Begleitg, Nachbereitg Einwohnerversammlungen, Ortsterminen OB zu spez. OT-Themen/Problemen / Unterstützung bei Vorbereitg, Durchführg, Nachbereitg OTBM-+OTR-Wahlen / Vorbereitg/Erarbeitg Beschlussvorlage+Prüfung/Betreuung/Abrechnung Ortspauschale+der den OTen im Rahmen SK-Pauschale zur Vfg. gestellten Mittel
Innere Verwaltung1.1ProduktbereichVerwaltungssteuerung1.1.1ProduktgruppeStadtrat und Ortsteilräte1.1.1.3Produkt
Beschreibung
FDL Zentrale Angelegenheiten und Stadtrat 1700
Intern Produktart:
verantwortlich
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraVerwaltungsintern - VerwaltungsführungMitglieder des Stadtrates / Fraktionen / AusschüsseOrtsteilbürgermeisterinnen und Ortsteilbürgermeister sowie Mitglieder der Ortsteilräte
Umsetzung der beruflichen Ausbildung in der Stadtverwaltung GeraTeilnahme an Ausbildungsmessen, -veranstaltungen in Schulen, BIZ u. ä., öffentliche Ausschreibung der verschiedenen Ausbildungsplätze gem. Vorgaben
Durchführen des ordnungsgemäßen EinstellungsverfahrensBewerberregistratur, Bewerberauswahl, Vorstellungsgespräche, Begründen der Ausbildungsverhältnisse, Führen der Auszubildenden-Personalakten
Betreuung der Auszubildenden, Studierenden und BeamtenanwärterAn- und Änderungmeldungen bei zuständigen Trägern der theoretischen Ausbildung (Berufsschule, überbetriebliche Ausbildungsstätte u.ä.) und für Gastpraktika, Speziallehrgänge, Zwischen- und Abschlussprüfungen, Kontrolle der einzelnen Ausbildungsnachweise, Kontrolle der Anwesenheit (theoretischer und praktischer Ausbildungsteil), Überwachen der finanziellen Aufwendungen, bspw. Reisekostenabrechnung, Trennungsgeld, Gebührenbescheiden u. m.
Ausbildungsleitung Planung und Organisation der berufspraktischen Ausbildung entsprechend der jeweiligen Ausbildungsverordnung, aktive Zusammenarbeit mit den Trägern der theoretischen Ausbildung, Anleiten der Ausbilder, Erarbeiten der jeweiligen Einsatzpläne zur berufspraktischen Ausbildung je nach Ausbildungsjahr, Erarbeiten von geeigneten Ausbildungshilfen, Durchführen von Einführungswochen und Ausbildungsabschlussveranstaltungen, Pflege von Elternkontakte bei Auszubildenden unter 18 Jahren, Klärungvon verhaltens- und personenbedingten Konflikten der Auszubildenden, ggf. Einleiten von Disziplinarmaßnahmen, regelmäßige Beurteilung der Auszubildenden, Studierenden und Beamtenanwärter, Erarbeiten der berufspraktischen Zwischen- und Abschlusszeugnissen
Ausbildertätigkeit für die Berufgruppen Verwaltungsfachangestellte, Kaufleute Bürokommunikation, Beamtenanwärter Verwaltungsdienst und Studierende
1.1.2.1
§ 33 ThürKO i. v. m. BBiG; TVAöD, ThürLaufbG und div. Ausbildungsverordnungen sowie einschlägige Schutzgesetze
Ziele bis 2013 und 2014:1. Erzielung erfolgreich abgeschlossener Ausbildungen (Kennzahl 11210016)2. Durchführung von Fortbildungsmaßnahmen für Mitarbeiter (Kennzahl 11210011)** nachrichtliche Anmerkung: Bis 2015 beinhaltete dieses Produkt Leistungen der Aus- und Fortbildung.
Ziele bis 2015:1. Übernahme von Absolventen auf ausbildungsadäquaten Stellen zur Stärkung pflichtiger Aufgabenerfüllung sowie zur Lösung demografischer Probleme im Sinne der Personalentwicklung (Kennzahl 11210004)2. Erhöhung bedarfsgerechter Fortbildungsangebote zur Stärkung der Pflichtaufgaben im Sinne der Personalentwicklung (Kennzahl 11210009)
Zentrale Verwaltung1
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Ziele
Innere Verwaltung1.1ProduktbereichPersonal1.1.2Produktgruppebis 31.12.2017 Ausbildung, ab 2018 im P 1.1.2.21.1.2.1Produkt
Beschreibung
FDL Personal 1300
Intern Produktart:
verantwortlich
Verwaltungsintern - Beschäftigte der Stadtverwaltung, Ausbilder, Auszubildende, Beamtenanwärter und Studierende
Erarbeiten und Fortschreiben von Rahmenvorgaben: für Personaleinsatz, Regelungen von Personalangelegenheiten, Stellenbewirtschaftung, für Personalbeurteilungssysteme, für Konfliktmanagement in der Personalführung, Maßnahmen der betrieblichen Wiedereingliederung (BEM)Personaleinsatzplanung / Änderung Personaleinsatz: Durchführen ordnungsgemäßer Stellenbesetzungsverfahren unter Beteiligung der Personal- und Interessenvertretungen, Stellenausschreibungen, Bewerberregistratur, -auswahl, Vorstellungsgespräche; Begründen, Ändern und Beenden von Arbeitsverhältnissen gemäß Tarif- und Beamtenrecht Personalkostenmanagement: Erstellen von Personalkosten-Hochrechnungen nach Vorgaben FD 5400 oder für personalwirtschaftliche Entscheidungen, Ausweisen aller Personalkosten entspr. Kostenträger, inkl. statistischer Erhebungen, Ermitteln von Rückstellungen für Altersteilzeit, Versorgungsbezüge (Pensionen), Urlaub und Mehrarbeit, Bearbeiten von PK-ErstattungenBerechnen der Vergütung nach Tarifrecht inkl. Abführen von Lohnsteuern und Sozialabgaben, von Beiträgen zur Zusatzversorgung, Zahlbarmachung der Entgelte; Festsetzen / Anpassen der Besoldung nach Beamtenbesoldungsrecht, inkl. Zulagenberechnung, Festsetzen und Abführen von Sozialabgaben, Festsetzen / Zahlbarmachen von Versorgungsbezügen, Zahlbarmachung der Bezüge sowie lfd. Datenaustausch mit Sozialversicherungs- und Versorgungsträgern zu allen Meldeerfordernissen; Erstellen von Bescheinigungen für Rentenversicherungsträger, Agentur für Arbeit, Krankenkassen, etc; Bearbeiten eingehender Pfändungen und Abtretungen, von Sterbegeldzahlungen; Erstellen und Fortschreiben des PersonalentwicklungskonzeptesUmsetzung der beruflichen Ausbildung in der Stadtverwaltung GeraBearbeiten von Beihilfen - Leistungsverrechnung mit FD 1700
1.1.2.2
§ 33 ThürKO i. v. m. ThürBG, ThürBesG, ThürBeamtVG; TVöD, sowie einschlägige Schutzgesetze
Anzahl StellenAnzahl Stellen Altersteilzeit - FreizeitphaseAnzahl Auszubildende und BA-StudentenAnzahl Stellen ÜberhangAnzahl Stellen GestellungenAnzahl AbsolventenstellenAnzahl VbE gesamt per 31.12.Anzahl Beschäftigte gesamt per 31.12.Fluktuation Gesamtjahr Abgänge Beschäftigte (ohneAzubis und und Anwärter)Fluktuation Gesamtjahr Zugänge Beschäftigte (ohneAzubis und und Anwärter)Teilzeitquote in % per 31.12.Altersteilzeit Beschäftigte in Arbeitsphase per 31.12.Altersteilzeit Beschäftigte in Ruhephase per 31.12.Schwerbehindertenquote in % per 31.12.mit Entgelt betroffene Fehlzeitenquote in% per 31.12.VbE gesamt je 1000 Einwohner per 31.12.Personalausgabenje Einwohner in EURdurchschnittliche Personalausgabenje VbE in EURDurchschnittsalter der Beschäftigten per 31.12.
Anzahl Personalfälle (Bearbeitungsfälle Gesamtjahr)Kosten je Personalfall in EURPersonalfälle je MitarbeiterAnzahl arbeitsmedizinischer UntersuchungenAnzahl AbrechnungsfälleKosten je Abrechnungsfall inEURAbrechnungsfälle je MitarbeiterFallzahl Beihilfedurchschnittliche Personalverwaltungsfälle pro VollzeitäquivalentPersonalkostenerstattungen an GesamtpersonalkostenDurchschnittliche Bezügeabrechnungsfälle pro VollzeitäquivalentKindergeldfälle je VollzeitäquivalentDurchschnittliche Anzahl Bewerber je AusbildungsplatzQuote Erreichen des Ausbildungsziels in %Übernahmequote in %Ausbildungsquote in % (Anteil Azubisan Gesamtbeschäftigen)Anzahl der AusbildungsplätzeFortbildungskosten je Mitarbeiter in EUR (Durchschnitt)Fortbildungskosten zu Gesamtpersonalausgaben in %
Alle Produkte des Produktbereiches 11 "Innere Verwaltung" werden als Gemeinkosten klassifiziert, ausgenommen das Produkt 1.1.8.1 Rechnungsprüfung.
Neue Kostenträger ab 2018 aufgrund der Zusammenlegung der Produkte 1.1.2.1, 1.1.2.2., 1.1.2.4.: 11221000 Personal11222000 Ausbildung11223000 Fortbildung
Erläuterungen und Hinweise
Anzahl Fortbildungstage für Nachwuchs-FührungskräfteAnzahl Fortbildungstage für Mitarbeiter
Erstellen und Fortschreiben des Personalentwicklungskonzeptes (PEK) sowie Berichterstattung zum PEK; Ermitteln des Fortbildungsbedarfs auf Grundlage des PEK für organisationseinheitenübergreifende Maßnahmen, welche für die Gesamtorganisation verwertbar sind; Planung, Organisation und Durchführung dieser Fortbildungsmaßnahmen; finanzielle Abwicklung dieser Fortbildungsmaßnahmen (Planung und Abrechnung); Grundsätze der strategischen Personalplanung sowie Personalcontrolling (Personalstatistik, Personalkostenplanung, -hochrechnung, Soll-Ist-Vergleiche); Personalentwicklung
1.1.2.4
keine Pflichtaufgabe i. S. § 2 Abs.3 ThürKO
Zentrale Verwaltung1
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Innere Verwaltung1.1ProduktbereichPersonal1.1.2Produktgruppebis 31.12.2017 Fortbildung, ab 2018 im P 1.1.2.21.1.2.4Produkt
Beschreibung
FDL Personal 1300
Intern Produktart:
verantwortlich
Alle Produkte des Produktbereiches 11 "Innere Verwaltung" werden als Gemeinkosten klassifiziert, ausgenommen das Produkt 1.1.8.1 Rechnungsprüfung.
Ab 2018 erfolgt die Abrechnung über den Kostenträger 11223000.
Erläuterungen und Hinweise
0,00Anzahl StellenAnzahl Fortbildungstage für Mitarbeiter
Bearbeiten von Organisationsaufgaben zur zweckmäßigen und wirtschaftlichen Erfüllung (= Optimierung) kommunaler Aufgaben der Fachdienste und Dezernate (Ablauforganisation / Prozessorganisation); Modellierenvon Geschäftsprozessen als Instrument der Ablauf-/Prozessdarstellung
Durchführen von Organisationsuntersuchungen nach betriebswirtschaftlichen Aspekten- zur Änderung der Aufgabenstellung - zur Änderung der Arbeitsverteilung- zur Änderung des Stellenzuschnittes - zur Ermittlung des Stellenbedarfs / zur Stellenbemessung- zur Änderung der Stellenbeschreibung / Arbeitsplatzbeschreibung- zur Überprüfung des Stellenwertes/ der Stellen- bzw. Dienstpostenbewertung (Sollwert)
Erarbeiten und Fortschreiben von Organisationsplänen für die FD und Dezernate;Vorgabe des Stellen-Solls im Rahmen des Stellenplans, Aufstellen des Stellenplanes
Federführung für Erlass, Änderungen von Dienstanweisungen sowie deren Veröffentlichung im Intranet
Sicherstellen des Datenschutzes u.a. durch Durchführung von Vorab- und Nachkontrollen, Beratung der Verwaltungsleitung u. d. Fachdienste, Führung Verfahrensverzeichnis, Mitwirkung bei Verfahrensfreigabe
Alle Produkte des Produktbereiches 11 "Innere Verwaltung" werden als Gemeinkosten klassifiziert, ausgenommen das Produkt 1.1.8.1 Rechnungsprüfung.
Im Rahmen Org.-Verfügung vom 01.07.2018: Zuordnung ab 01.01.2019 zum THH 0110
Erläuterungen und Hinweise
5,55
34,38
1.116,13
996,80
284,45
Anzahl StellenAnzahl durchgeführte Stellenbewertungen, die an Personalrat übergeben wurdenDurchschnittlicher Aufwand je Stundein EUR (ohne kalk.Erlöse / Kosten)Anzahl Soll-Stellenim Stellenplanbesetzte Stellen per 30.06. d. JahresStellen pro VollzeitäquivalentAnzahl HöhergruppierungenAnzahl Rückgruppierungen
Voruntersuchungen, Ausschreibung, Auftragsvergabe von Investitionen; Kostenermittlung, Finanzplanung, -kontrolle; Wahrnehmung Bauherrenaufgaben und Projektsteuerung für Investitionen
Zielgruppe: Nutzer/ Mieter/ Pächter kommunaler Gebäude und bebauter Grundstücke
Alle Produkte des Produktbereiches 11 "Innere Verwaltung" werden als Gemeinkosten klassifiziert, ausgenommen das Produkt 1.1.8.1 Rechnungsprüfung.
Erläuterungen und Hinweise
10,60Anzahl Stellen00000010
201920182017
- -
Ist Plan Plan2020Plan
2021Plan
2022Plan
- - -
Kennzahl Bezeichnung
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete
Grundlegende Aufgaben im Rahmen der Geschäftsbesorgung und des Rahmenmietvertrages; Erarbeitung undFortschreibung von Analysen zur Nutzungs-, Belegungs- und Betriebskostenentwicklung einschließlich Raumpläne, Vertretung der Nutzungsinteressen gegenüber der "Elstertal" Infraprojekt GmbH
Abschluss, Verwaltung und Abrechnung des Geschäftsbesorgungsvertrages, des Rahmenmietvertrages mit der "Elstertal" Infraprojekt GmbH zu Hausverwaltung. Bewirtschaftung von kommunalen Gebäuden und Grundstücken entsprechend der Zuordnung durch den Eigentümer Stadt Gera. Vorgenannte Verträge enthalten die Berechnung/Abrechnung der Miete/Nutzungsentgelte sowie Betriebskosten, Raumvermietung und Vermittlung städtischer Mietobjekte; Unterhalt v. Hochbauten; Hausmeister und Hausarbeiterleistungen; Energiemanagement, Unterhalt techn. Anlagen einschl. EDV Hausnetz
Leerstandsmanagement - Verwaltung und Bewirtschaftung aller nicht genutzten kommunalen Grundstücke undGebäude, Durchführung von Maßnahmen zur Minderung des Leerstands;
Vorbereitung, Abschluss und Verwaltung von Pachtverträgen und anderen Grundstücksnutzungsverträgen
1.1.4.2
Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Ziel ist es, den Leerstand, der durch den FD 2100 (Änderung mit Org.-Verfügung ab 01.01.2018 auf FD 4500) verwaltet wird, zu minimieren, um einen Beitrag zur Verbesserung des Produktergebnisses zu realisieren(Kennzahl 11420002).2. Der "Elstertal" Infraprojekt GmbH wird im Rahmen der Geschäftsbesorgung das Ziel gestellt, den Leerstand zu minimieren, um einen Beitrag zur Verbesserung des Produktergebnisses zu realisieren (Kennzahl 11420006).
4,78Anzahl StellenLeerstand FD 4500 in %Leerstand ElstertalInfraprojekt GmbHin %Höhe der Instandhaltungskosten im Rahmen des GBV in EURGrundstücksflächeFD 4500 in m²GrundstücksflächeElstertal Infraprojekt GmbHin m²Nettogeschossfläche FD 4500 in m²Nettogeschossfläche Elstertal Infraprojekt GmbHin m²
Anregungen und Beschwerden zu städtischen Belangen - Entgegennahme und Weiterleitung an zuständige Fachdienste in der Stadtverwaltung; Anwohnerparkausweise - abschließende Antragsbearbeitung (FD 4100); BAföG - Ausgabe und Entgegennahme von Formularen (FD 3100); Broschürenverkauf Denkmalschutz (FD 4900); Einzahlungen gemäß Gebührenbescheid (FD 5100); Elterngeld/ Erziehungsgeld - Ausgabe, Entgegennahmen von Formularen, Beratung, Unterstützung beim Ausfüllen (FD 3400); Feriengeldzuschuss - Ausgabe/Entgegennahme von Anträgen (FD 3400); Führerschein/ Fahrerkarte - abschließende Antragsbearbeitung: Ersterteilung, Erweiterung, International, Umtausch, Verlängerung, Ersatz (FD 2400); Fundsachen - Annahmen und Ausgaben (FD 2400); Gewerbean-, ab- und -ummeldungen - Ausgabe/Entgegennahme von Antragsformularen, Beratung, Unterstützung beim Ausfüllen (FD 2400), GEZ - Bestätigung der Kopie eines Bewilligungsbescheides nach Vorlage des Originals; Grundsicherung - Ausgabe und Entgegennahme von Antragsformularen, Beratung, Unterstützung beim Ausfüllen (FD 3100); Hunde - An-/Abmeldung, Verkauf von Ersatzhundesteuermarke (FG 5300); Hundekottüten - Verkauf (FD 4800); Jubiläen - Ausgabe und Entgegennahmen von Anträgen bei Alters- und Ehejubiläen; Kindergeld der Familienkasse Jena: Ausgabe von Anträgen (FD 3400); Kita-Gebühren - Ausgabe/Entgegennahme von Anträgen (FD 3400); Kita-Mittagessenzuschuss - Ausgabe/Entgegennahme von Anträgen (FD 3400); Kfz-Zulassung - Ummeldung beim Umzug innerhalb Geras, Außerbetriebsetzung, Verkauf v. Feinstaubplaketten, Vertrieb Kennzeichenhalter (FD 2400); Leistungen für Bildung und Teilhabe - Ausgabe, Annahme von Formularen, kurze Beratung (FD 3100); Meldeangelegenheiten - An-/Ab-/Ummeldung von Wohnanschriften, Ausstellung von Aufenthalts- und Meldebescheinigungen, abschließende Antragsbearbeitung einfache Melderegisterauskunft /Führungszeugnis /Gewerbezentralregisterauskunft, Beglaubigung von Schriftstücken nach ThürVwVfG (FD 2500); Mietspiegel - Verkauf (FD 3100); Pass-/Ausweisdokumente - Beantragung und Aushändigung von Personalausweisen, Reisepässen, Kinderreisepässen (FD 2500), Pyrotechnik - Ausgabe/Entgegennahme von Anträgen auf Erteilung Ausnahmegenehmigung Abbrennen/Bezug (FD 2400); Schülerbeförderung/Schülerspeisung - Ausgabe/Entgegennahme von Anträgen auf Erlass der Kostenbeteiligung (FD 3300); Schwerbehindertenrecht -Aushändigung und Entgegennahme von Anträgen gem. SGB IX (FD 3500); Sozialcard - Ausgabe (FD 3100); Verkauf diverser Eintrittskarten für städtische Veranstaltungen; Vermittlung von Adressen und Ansprechpartnern der Landes- und Bundesregierung, deren Ministerien und weiterer Institutionen; Vermittlung von Terminen mit zuständigen städtischen Fachdiensten; Weiterleitung von Anträgen/Widersprüchen und sonstigen Unterlagen an die zuständigen städtischen Fachdienste; Widersprüche - Annahmen, Aufnahme; Wohngeld - Ausgabe und Entgegennahme von Antragsformularen (FD 3100)
1.1.4.3
keine Pflichtaufgabe i. S. § 2 Abs.3 ThürKO; Pflichtigkeit des Produkts resultiert aus Leistungen in Verbindung mit anderen Produkten, die Pflichtaufgaben sind (z. B. Einwohnerwesen)
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete
Entwicklung von Grundsätzen, Strategien und Rahmenkonzepten zur technikunterstützten Informationsverarbeitung einschließlich der IT-Sicherheitsrichtlinien, Jahresplanung, Projektportfolio.Festlegung von Standards, des IT-Leistungskataloges, Regelung Rechte und Pflichten, strategische Kommunikation und Information zur IT-Entwicklung nach innen und außen.Beschaffung und Verwaltung von Hard- und Software, Beauftragung von Leistungen, Vertragsmanagement (SLA), Lizenzmanagement, IT-Service-ManagementBereitstellung einer leistungsfähigen Kommunikations-, PC-, Server- und Netzwerkinfrastruktur; Auswahl und Integration von Softwarelösungen; Projektunterstützung der FD bei Einführung von IT-Verfahren sowie während des Lebenszyklusses.Hardware-, Verfahrens- und AnwenderbetreuungUnterstützung bei der Umsetzung von IT-SicherheitBeschaffung und Bereitstellung von Medien für den Unterricht; Medienverleih; Netzwerkadministration; Wartung, Pflege und Auftragserteilung Hardware, Peripherie und Systemsoftware; Softwarebetreuung; Administration audiovisueller Geräte;Beschaffung von Kopier- und Drucktechnik
1.1.4.4
keine Pflichtaufgabe i. S. § 2 Abs.3 ThürKO
Ziel bis 2015:1. Erhöhung der Effizienz der Benutzerbetreuung, der Informationssicherheit und der Effizienz der Verwaltungsmitarbeiter durch Investitionen in Arbeitsplatztechnik und Standardisierung der eingesetzten Technik (Kennzahl 11440009)2. Erhöhung der Informationssicherheit durch Standardisierung der Passwortrichtlinien zur Windows-Benutzeranmeldung nach BSI (Kennzahl 11440021)3. Druckerservice: Verbesserung der Wirtschaftlichkeit, Erhöhung Effizienz der Benutzerbetreuung, Verbesserung Arbeitsschutz durch Zentralisierung der Druckerdienste auf Multifunktionsgeräte (Kennzahl 11440022)4. Erhöhung Effizienz des Technikeinsatzes über eine zentrale und automatisierte Softwareverteilung (Kennzahl 11440023)
Grundsätze, Strategien, Handlungsrahmen, StandardsBetrieb und Unterhaltung der zentralen Infrastruktur (Rechnersysteme und Netze)Unterhalt, Pflege und Betreuung von FachanwendungenFachverfahrenBereitstellung IT-Arbeitsplätze, BenutzerserviceBetrieb und Unterhaltung TelekommunikationsanlagenIT - Medienzentrum / SchulenFreifunk-Projekt nach Backbone-Betreiberkonzept
Festlegung von Grundsätzen des städtischen Beschaffungswesens (Zuständigkeiten und Verfahren); Büromaterial (Bestellung dezentral), EDV-Verbrauchsmaterial (dezentrale Bestellung), Beschilderung sowie Büroausstattung u.ä., Abschluss von Rahmenverträgen zur Beschaffung; zentrale Postein- und -ausgangsstelle, Abschluss von Rahmenverträgen für Postdienstleistungen; Umzugs- und Ausstattungsmanagement; Verwaltung der Beratungsräume im Rathaus; Leistungen der Verwaltungsbibliothek, Abschluss von Rahmenverträgen für die Verwaltungsbibliothek; Entgegennahme von Niederlegungen; Planung, Anmeldung und Abrechnung des GEZ-Rundfunkbeitrages
Wahrnehmung der Eigentümerfunktion für städtische Grundstücke und Gebäude
Bearbeiten und Erlassen von Bescheiden nach der Grundstücksverkehrsordnung, zum Vorkaufsrecht, nach dem Sachenrechtsbereinigungs- und Vermögensgesetz; Begründung/Löschung dinglicher Rechte/ Baulasten für komm. Grundvermögen; Sicherung von Bauflächen für Erschließungsmaßnahmen durch Bauerlaubnisverträge; Bearbeitung und Vollzugvon Erwerb, Verkauf, Erbbaurechtsverträgen von Grundvermögen; Prüfung und Erteilung der Bescheinigung kleingärtnerischer Gemeinnützigkeit; Bearbeitung von Anträgen nach Schuldrechtsanpassungsgesetz;
Übergabe von speziellen Flächen zur Bewirtschaftung an Fachdienste im Rahmen ihrer Produktverantwortung einschl. Dokumentation
1.1.4.6
ThürKO; Grundstücksverkehrsordnung, Kleingartenwesen im übertragenen Wirkungskreis
Bildung eines zentralen Fuhrparkes aus Anteilen des bisherigen dezentralen Fuhrparkbestandes (nur ausgewählte Fahrzeuge), Erarbeitung von Rahmenregeln zum zentralen Fuhrpark und zum dezentralen Fuhrpark, Verwaltung des zentralen Fuhrparkbestandes (Fuhrparkmanagement einschließlich Kostenüberwachung), Abschluss von Rahmenverträgen für den gesamten Fuhrpark (Instandhaltung, Kraftstoffe, Beschaffung usw.), Beschaffung von Fahrzeugen, Instandhaltung, Wartung, Reinigung und Betreuung von zentral einsetzbaren Fahrzeugen, Organisation und Durchführung von Fahrten und Transporten einschl. Verrechnung interner Leistungsbeziehungen
1.1.4.7
keine Pflichtaufgabe im Sinne § 2 Absatz 3 ThürKO, -pflichtig- im Sinne von nicht verzichtbar
Rahmenverträge, die den Fuhrpark (zentral sowie auch dezentral) der Stadt betreffen, dürfen nur unter Einbeziehung des FD 1700 geschlossen, gekündigt bzw. abgeändert werden; der zentrale Fuhrpark wird nur einen Anteil des aktuell dezentralen Fuhrparkes übernehmen (Projektnummern FPK-G-jeweiliges Kfz-Kennzeichen) - alle anderen Fahrzeuge werden weiterhin dezentral von den bisherigen Stellen betreut.
Alle Produkte des Produktbereiches 11 "Innere Verwaltung" werden als Gemeinkosten klassifiziert, ausgenommen das Produkt 1.1.8.1 Rechnungsprüfung.
Erläuterungen und Hinweise
2,10
5.145,98
0,40
Anzahl StellenAnzahl Fahrzeuge im zentralen Fuhrparkdurchschnittliche Kosten je Fahrzeug in EUR zentraler Fuhrparkdurchschnittliche Fahrzeugkosten jekm - Laufleistung in EUR
0000001011470001
11470003
11470004
201920182017
- -
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-
Ist Plan Plan2020Plan
2021Plan
2022Plan
- -
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-
24
Kennzahl Bezeichnung
Unternehmen und InvestorenVerwaltungsintern - VerwaltungsführungVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete
Versicherungsmanagement, Abschluss von Rahmenverträgen und Einzelverträgen zu Versicherungsleistungen, zentrale Versicherungsbearbeitung und Versicherungsausschreibungen
1.1.4.8
keine Pflichtaufgabe im Sinne von § 2 Abs. 3 ThürKO
Abschluss, Verwaltung und Abrechnung des Geschäftsbesorgungsvertrages, des Rahmenmietvertrages mit der "Elstertal" Infraprojekt GmbH zu Hausverwaltung und Bewirtschaftung für den BgA Photovoltaik und den BgA R.-Diener-Str.. Vorgenannte Verträge enthalten die Berechnung/Abrechnung der Miete/Nutzungsentgelte sowie Betriebskosten, Raumvermietung und Vermittlung städtischer Mietobjekte; Unterhalt v. Hochbauten; Hausmeister und Hausarbeiterleistungen; Energiemanagement, Unterhalt techn. Anlagen einschl. EDV-Hausnetz
1.1.4.9Zentrale Verwaltung1
ProduktHauptproduktbereich
Innere Verwaltung1.1ProduktbereichZentrale Dienste1.1.4ProduktgruppeLiegenschaftsverwaltung BgA Photovoltaik und R.-Diener-Straße1.1.4.9Produkt
Beschreibung
FDL Hochbau und Liegenschaften 4500
Extern/Intern Produktart:
verantwortlich
Alle Produkte des Produktbereiches 11 "Innere Verwaltung" werden als Gemeinkosten klassifiziert, ausgenommen das Produkt 1.1.8.1 Rechnungsprüfung.
Federführung bei der Aufstellung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen, Federführung bei der Erstellung des Finanzplanes und der Investitionsübersicht, haushalts- und betriebswirtschaftliche Dienstleistungen; Mitwirkung Jahres- und Gesamtabschluss; Steuerung und Überwachung von Kreditgeschäften, Bürgschaften, Darlehens- und Schuldenverwaltung; Erfassung und Verwaltung der Nachlässe; Mitwirkung bei der Festsetzung von Verwaltungsgebühren
Festsetzung und Erhebung von Steuern einschl. Stundung, Niederschlagung und Erlass (Grundsteuer, Gewerbesteuer, Hundesteuer, Vergnügungssteuer, Übernachtungssteuer); Erstellung von Spendenbescheinigungen und steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigungen; Bearbeitung städtischer Steuerangelegenheiten
Federführung bei der Erstellung des Jahresabschlusses (einschließlich Gesamtabschluss) mit Ergebnis-, Finanz-, Teilrechnungen, Bilanz und Anhang; Erstellung und Pflege der Verfahrensdokumentation für das HKR-Programm; Fertigung von Tages- und Jahresabschlüssen; Mahnungen; Kreditoren- und Debitorenbuchführung;Annahme/ Leistung von baren und unbaren Ein- und Auszahlungen einschl. Verrechnungen; Führen der Anlagenbuchhaltung; Aufbewahrung der Rechnungsunterlagen; Aufbewahrung und Beförderung von Zahlungsmitteln, Wertpapieren, Urkunden usw.; Planung und Gewährleistung der Kassenliquidität; Bewirtschaftung der Kassenmittel (einschl. Geldanlagen und Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung); Einleitung von Vollstreckungsmaßnahmen für öffentlich-rechtliche, zugelassene privatrechtliche und privatrechtliche Forderungen mit Vollstreckung in bewegliches Vermögen wie z. B. durch Erteilen von Vollstreckungsaufträgen an Vollziehungsbeamte, Erlass von Forderungspfändungen und Pfändung von Rechten, Einleitung des gerichtlichen Mahnverfahrens, Beitreibung für Dritte im Wege der Amts- und Vollstreckungshilfe, Prüfung und Entscheidung über Vollstreckungsschutzanträge, Überwachung der bewilligten Ratenzahlungen sowie Vollstreckung in unbewegliches Vermögen und Sicherung von Forderungen wie z. B. durch Beantragung des Zwangsversteigerungsverfahrens, Prüfung und Beantragung Beitritt; Anträge auf Eintragung einer Zwangssicherungshypothek; Bearbeitung von außergerichtlichen Schuldenbereinigungs- und Insolvenzverfahren; fristgerechte Forderungsanmeldung zu Zwangsversteigerungsverfahren; Feststellung der Uneinbringlichkeit von Forderungen zur Vorbereitung von Niederschlagungen; Forderungsbewertung im Rahmen des Jahresabschlusses
Die Veranschlagung der kommunalen Steuern und Abgaben als solche werden über das Produkt 6.1.1.1 Steuern sowie die Allgemeinen Zuweisungen und die Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft über die Produkte 6.1.1.2 bzw. 6.1.2.1 dargestellt.
3,17Anzahl StellenDurchschnittliche Anzahl Anträge pro Vollzeitstelle SteuerwesenAnzahl VollzeitäquivalenteSteuern/Abgaben je 1.000 EinwohnerDurchschnittliche Anzahl Grundsteuerbescheide pro Vollzeitstelle im SteuerwesenDurchschnittliche Anzahl Gewerbesteuerbescheide pro Vollzeitstelle im SteuerwesenDurchschnittliche Anzahl Hundesteuerbescheide pro Vollzeitstelle im SteuerwesenAnzahl der bearbeiteten Anträgedavon Anzahl Anträge auf Erlassder GrundsteuerDurchschnittliche Bearbeitungszeit von Anträgen in StundenAnzahl Beherbungsbetriebe ÜbernachtungssteuerAnzahl HundesteuerbescheideAnzahl GewerbesteuerbescheideAnzahl vergnügungssteuerpflichtiger GeräteSteuerpflichtige gesamtdavon Grundsteuer Adavon Grundsteuer Bdavon Gewerbesteuer
davon Vergnügungssteuerdavon HundesteuerAnzahl bearbeiteteSpendenvorgängeUnbedenklichkeitsbescheinigungenregistrierte HundeAnteil Buchungsvorfälle durch Lastschrifteinzug in %Anteil Forderungen in Vollstreckung an Gesamtforderungen per 31.12. in %Anteil der durch Vollstreckung erledigten Forderungen zum Gesamtvolumen Vollstreckung des Jahres in %Anteil der durch Mahnung erledigten Forderungen zu Gesamtvolumen Mahnung des Jahres in %Niederschlagungsquote per 31.12. in% (niedergeschlagene Forderungen zu Gesamtforderungen)Wertberichtigungsquote per 31.12. in% (Wertberichtigungen zu Gesamtforderungen)Buchungsvorgänge GeschäftsbuchführungEin- und Auszahlungen der BarkasseBuchungsvorgänge in der FinanzbuchhaltungEinnahmen aus Vollstreckungsmaßnahmen - Außendienst
Alle Produkte des Produktbereiches 11 "Innere Verwaltung" werden als Gemeinkosten klassifiziert, ausgenommen das Produkt 1.1.8.1 Rechnungsprüfung.
Im Rahmen Org.-Verfügung vom 01.07.2018: Zuordnung ab 01.01.2019 zum THH 2022
Erläuterungen und Hinweise
Einnahmen aus Vollstreckungsmaßnahmen - InnendienstAnzahl der Vollstreckungsaufträge - InnendienstAnzahl der Vollstreckungsaufträge - AußendienstAnzahl der neuen InsolvenzverfahrenAnzahl der laufenden Insolvenzverfahren(Altfälle)Anzahl ZwangsversteigerungenAnzahl Amtshilfeersuchen
Festsetzung und Erhebung von Steuern einschl. Stundung, Niederschlagung und Erlass (Grundsteuer, Gewerbesteuer, Hundesteuer, Vergnügungssteuer, Übernachtungssteuer); Erstellung von Spendenbescheinigungen und steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigungen; Bearbeitung städtischer Steuerangelegenheiten
Die Veranschlagung der kommunalen Steuern und Abgaben als solche werden über das Produkt 6.1.1.1. Steuern dargestellt.
1.1.6.2
Thüringer Kommunalabgabengesetz; Abgabenordnung; Gemeindefinanzreformgesetz, Thür. Verordnung zur Ausführung des Gemeindefinanzreformgesetzes, ThürFAG, Grundsteuergesetz, Gewerbesteuergesetz; Hebesätze der Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer gemäß Haushaltssatzung; Hundesteuersatzung; Vergnügungssteuersatzung, Übernachtungssteuersatzung
Zentrale Verwaltung1
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Innere Verwaltung1.1ProduktbereichFinanzen1.1.6Produktgruppebis 31.12.2018 Bearbeitung von Steuerangelegenheiten1.1.6.2Produkt
Beschreibung
FDL Finanzen 2200
Extern/Intern Produktart:
verantwortlich
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenFinanzamt und andere Steuerbehörden
Federführung bei der Erstellung des Jahresabschlusses (einschließlich Gesamtabschluss) mit Ergebnis-, Finanz-, Teilrechnungen, Bilanz und Anhang; Erstellung und Pflege der Verfahrensdokumentation für das HKR-Programm; Fertigung von Tages- und Jahresabschlüssen; Mahnungen; Kreditoren- und Debitorenbuchführung;Annahme/ Leistung von baren und unbaren Ein- und Auszahlungen einschl. Verrechnungen; Führen der Anlagenbuchhaltung; Aufbewahrung der Rechnungsunterlagen; Aufbewahrung und Beförderung von Zahlungsmitteln, Wertpapieren, Urkunden usw.; Planung und Gewährleistung der Kassenliquidität; Bewirtschaftung der Kassenmittel (einschl. Geldanlagen und Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung); Einleitung von Vollstreckungsmaßnahmen für öffentlich-rechtliche, zugelassene privatrechtliche und privatrechtliche Forderungen mit Vollstreckung in bewegliches Vermögen wie z. B. durch Erteilen von Vollstreckungsaufträgen an Vollziehungsbeamte, Erlass von Forderungspfändungen und Pfändung von Rechten, Einleitung des gerichtlichen Mahnverfahrens, Beitreibung für Dritte im Wege der Amts- und Vollstreckungshilfe, Prüfung und Entscheidung über Vollstreckungsschutzanträge, Überwachung der bewilligten Ratenzahlungen sowie Vollstreckung in unbewegliches Vermögen und Sicherung von Forderungen wie z. B. durch Beantragung des Zwangsversteigerungsverfahrens, Prüfung und Beantragung Beitritt; Anträge auf Eintragung einer Zwangssicherungshypothek; Bearbeitung von außergerichtlichen Schuldenbereinigungs- und Insolvenzverfahren; fristgerechte Forderungsanmeldung zu Zwangsversteigerungsverfahren; Feststellung der Uneinbringlichkeit von Forderungen zur Vorbereitung von Niederschlagungen; Forderungsbewertung im Rahmen des Jahresabschlusses
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete
Grundsätzliche Angelegenheiten des Haushalts-Kassen-Rechnungswesen, Steuerung und Überwachung des Haushaltsplanes; Fortschreibung und Auswertung des Haushaltssicherungskonzeptes; Erstellen von Berichten (auch für Haushalts- und Finanzausschuss) im Rahmen Finanzcontrolling einschließlich Analyse, Mittelbewilligungen, -freigaben, - sperrungen; Angelegenheiten des Finanzausgleiches; Schaffung Grundlagen im Rahmen der Kosten- und Leistungsrechnung sowie innerbetriebliche Leistungsverrechnungen
1.1.7.1
ThürNKFG, ThürGemHV-Doppik, ThürGemBV
Zentrale Verwaltung1
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Innere Verwaltung1.1ProduktbereichSteuerung und Controlling1.1.7ProduktgruppeFinanzcontrolling1.1.7.1Produkt
Beschreibung
FDL Finanzen 2200
Intern Produktart:
verantwortlich
Alle Produkte des Produktbereiches 11 "Innere Verwaltung" werden als Gemeinkosten klassifiziert, ausgenommen das Produkt 1.1.8.1 Rechnungsprüfung.
Im Rahmen Org.-Verfügung vom 01.07.2018: Zuordnung ab 01.01.2019 zum THH 2022
Steuerung zentraler Angelegenheiten für die gesamte Verwaltung; Erarbeitung von Vorschlägen zu Zielbildungsprozessen für die Gesamtverwaltung unter Berücksichtigung von Produkt- und Prozesskritik; Berichterstattung zur Zielerreichung im Rahmen strategischer Planungen, Mitwirkung Jahresabschluss hinsichtlich Abrechnung Ziele und deren Kennzahlen; Berichtswesen als umfassende Information der Entscheidungsträger; Entwickung und Fortschreibung von Rahmenregelungen für das gesamte Controllingsystem; IT-Steuerung hinsichtlich notwendiger Prozessänderungen im Rahmen Digitalisierung; Statistische Grundlagen als Basis strategischer Entscheidungen
1.1.7.2
§ 52a ThürKO iVm § 3 ThürKDG
Zentrale Verwaltung1
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Innere Verwaltung1.1ProduktbereichSteuerung und Controlling1.1.7ProduktgruppeVerwaltungscontrolling1.1.7.2Produkt
Beschreibung
FDL Steuerungsunterstützung und IT 1003
Intern Produktart:
verantwortlich
Alle Produkte des Produktbereiches 11 "Innere Verwaltung" werden als Gemeinkosten klassifiziert, ausgenommen das Produkt 1.1.8.1 Rechnungsprüfung.
Wiedereröffnung im Rahmen Org.-Verfügung vom 01.07.2018; Zuordnung ab 01.01.2019 zum THH 0110
Grundsatzfragen der Beteiligungspolitik; Entwicklung von steuerungs- und controllingeeigneter Finanzvorgaben; Überprüfung der Liquidität im Rahmen des Finanzmanagements; Analyse von Jahresabschlüssen und Berichten der städtischen Unternehmen sowie Erarbeitung von Beschlussvorlagen in diesem Bereich; Erstellung des jährlichen Beteiligungsberichtes entsprechend § 75 a ThürKO; Beratung und Mitarbeit an handels-, gesellschafts- und steuerrechtlichen Analysen einschließlich Erarbeitung von Beschlussvorlagen im Bereich der städtischen Unternehmen; Zentrales Archiv für wesentliche Dokumente der städtischen Beteiligungen; Überwachung der Finanzwirtschaft der Eigengesellschaften im Hinblick auf die Auswirkung auf die Finanzplanung und den Haushalt der Stadt Gera, Mitwirkung Jahres- und Gesamtabschluss
1.1.7.3
ThürKO
Zentrale Verwaltung1
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Innere Verwaltung1.1ProduktbereichSteuerung und Controlling1.1.7ProduktgruppeBeteiligungscontrolling1.1.7.3Produkt
Beschreibung
Bürgermeister 2000
Intern Produktart:
verantwortlich
Alle Produkte des Produktbereiches 11 "Innere Verwaltung" werden als Gemeinkosten klassifiziert, ausgenommen das Produkt 1.1.8.1 Rechnungsprüfung.
Erläuterungen und Hinweise
2,00Anzahl StellenKosten je 1000 Einwohner in EURAnzahl mittelbare Beteiligungen > 50%Anzahl unmittelbaren Beteiligungen > 50%Anzahl mittelbare Beteiligungen > 25% und <= 50%Anzahl unmittelbare Beteiligungen > 25% und <= 50%Anzahl Zweckverbände
Prüfung von Jahres- und Gesamtabschluss sowie der Eröffnungsbilanz einschließlich der Anlagen; Prüfung derEinhaltung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und der ordnungsgemäßen Haushaltswirtschaft; Prüfung zum Einsatz von DV-Programmen im Rechnungswesen;Prüfung von Eigenbetrieben und kommunalen Anstalten; Prüfung der Recht- und Zweckmäßigkeit sowie der Wirtschaftlichkeit der Verwaltung; Prüfung von Auftragsvergaben; Prüfung der Betätigung der Stadt an privatrechtlichen Unternehmen; Prüfungen, die sich die Stadt bei der Hingabe von Darlehen, bei der Stellung von Sicherheiten oder sonst vorbehalten hat; Prüfungen im Auftrag des Oberbürgermeisters und des Stadtrates; Prüfung der Zahlungsabwicklung; Prüfung von Verwendungsnachweisen für Zuwendungen; Prüfung/Maßnahmen zur Korruptionsprävention
Beauftragung v. Anwälten; Durchführung von Rechtsbehelfsverfahren; Prozessführung/ Abschluss von Vergleichen; Rechtsberatung der Organisationseinheiten der Verwaltung; Rechtsberatung der politischen Gremien und der Verwaltungsführung; Stellung von Strafanträgen; Vertragsprüfungen; Betreuung von Rechtsstudenten und Rechtsreferendaren im Rahmen ihrer praktischen Ausbildung;
Reisekostenprüfung inkl. Abrechnung; etwaige Überarbeitung der Dienstreiseordnung
Verfahrens- und Unterlagenprüfung; Festlegung von Vergabeverfahren, Fristen und Bieterbeteiligungen; Bekanntmachungen national und EU-weit; Angebotseinholung; Submission/ Angebotsöffnung; Angebotserstprüfung; Kontrolle und Überwachung des Verwaltungsdurchlaufs; gutachterliche Prüfung von Vergabevorschlägen; Vorbereitung Rechnungsprüfungs- und Vergabeausschuss; EU-Pflichtinformation / Bieterinformation über zu vergebende / vergebene Aufträge; zentrale Bearbeitung von Rüge- und Nachprüfverfahren; Fortschreibung aller städtischen Vergabevorschriften
Sowohl Kennzahlen als auch Aufwendungen und Erträge beziehen sich auf die zentrale Erbringung von juristischen Leistungen im FD 1700.Daneben erfolgt im Speziellen die gerichtliche Vertretung der Stadt in einzelnen Fachverfahren durch Juristen in den Dezernaten bzw. Fachdiensten. Die damit verbundenen Aufwendungen werden direkt den betroffenen Produkten zugeordnet.
Bis 31.12.2017 Produkt für Juristische Leistungen. Ab 01.01.2018 neue Produktbezeichnung mit zwei KTR 11911000 und 11912000.
Alle Produkte des Produktbereiches 11 "Innere Verwaltung" werden als Gemeinkosten klassifiziert, ausgenommen das Produkt 1.1.8.1 Rechnungsprüfung.
Erläuterungen und Hinweise
4,13Anzahl StellenKosten je 1000 Einwohner in EURAnzahl abgeschlossene Fälle gerichtlicher VertretungAnteil gewonnenerVerfahren an Verfahren gesamt in %Anzahl gestellte StrafanträgeAnzahl noch laufende VerfahrenAnzahl anhängigerArbeitsgerichtsprozesse und Gerichtsprozesse mit Beamtengeprüfte VerträgeAnzahl Anträge auf Reisekostenerstattungdavon EU-weitAnzahl Vergabeverfahren nach VOB
Verfahrens- und Unterlagenprüfung; Festlegung von Vergabeverfahren, Fristen und Bieterbeteiligungen; Bekanntmachungen national und EU-weit; Angebotseinholung; Submission/ Angebotsöffnung; Angebotserstprüfung; Kontrolle und Überwachung des Verwaltungsdurchlaufs; gutachterliche Prüfung von Vergabevorschlägen; Vorbereitung Rechnungsprüfungs- und Vergabeausschuss; EU-Pflichtinformation/Bieterinformation über zu vergebende/vergebene Aufträge; zentrale Bearbeitung von Rüge- und Nachprüfverfahren; Fortschreibung aller städtischen Vergabevorschriften
1.1.9.2
Pflichtaufgabe nach § 1 Abs. 2 Thüringer Vergabegesetz und § 24 ThürGemHV-Doppik; im Übrigen nach Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), Vergabeverordnung (VgV) und ThürVV zur Vergabe öffentlicher Aufträge (VVöA)
Ziele bis 2015:1. Sicherung der Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften (Kennzahl 11920021)Ergänzung eines Zieles ab Haushaltsplan 2015:2. Einführung der E-Vergabe bis April 2016 auch unterhalb der Schwellenwerte (Kennzahl 11920022)
Zentrale Verwaltung1
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Ziele
Innere Verwaltung1.1ProduktbereichRecht1.1.9Produktgruppebis 31.12.2017 Öffentliches Vergabewesen, ab 2018 im P 1.1.9.11.1.9.2Produkt
Erarbeitung wahlstatistischer Auswertungen; Erstellung von Prognosen, Vorausschätzungen und Modellrechnungen nach Bildung empirisch gesicherter Hypothesen, Betreuung von Gutachten zu Spezialthemen; Erhebung, Prüfung, Sammlung, Bereitstellung und Weitergabe v. statistischen Daten gem. Vorgaben u. Regelungen von EU, Bund und Land, einschl. Mitwirkung/Unterstützung bei staatl. Statistiken anderer Stellen; Erteilung v. Auskünften, Bearbeitung statistischer Anfragen; Konzeption, Entwicklung und Betrieb des einzeldatenbasierten statistischen Informationssystems-Speicherung u. Aktualisierung von Einzel- u. Aggregatdaten f. Nutzer innerhalb u. außerhalb der Stadtverwaltung; Konzeption, Erhebung, Aufbereitung, Bereitstellung u. Dokumentation lokaler Statistiken bei Bürgern, Kunden und Mitarbeitern; Pflege u. Weiterentwicklung d. innergemeindlichen Raumbezugssystems; Monitoring(Statistiken f. pflichtigen eigenen Wirkungskreis, soweit nicht bei anderen Produkten erfasst)
1.2.1.1
Thüringer Statistikgesetz
1.2.1.1.1000 Zensus
Zentrale Verwaltung1
Leistung
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichStatistik und Wahlen1.2.1ProduktgruppeStatistik1.2.1.1Produkt
Beschreibung
FDL Steuerungsunterstützung und IT 1003
Pflichtig Extern/Intern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete
Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichStatistik und Wahlen1.2.1ProduktgruppeStatistik1.2.1.1Produkt
Neuer Kostenträger ab 2019 für Zensus. Erläuterungen und Hinweise
1,55Anzahl StellenKosten je 1000 Einwohner in EURAnzahl fachliche ZuarbeitenAnzahl spezielle BerichteAnzahl VeröffentlichungenAnzahl Umfragen/BefragungenAnzahl landesplanerische kleinräumige Einwohnerabfragen (einschließlich Ortsteil unterhalb Gemeindeteil)Anzahl Beratungen innerhalb VerwaltungAnzahl/Zeitaufwand Datenauswertungen des Thüringer Landesamtes für StatistikAnzahl/Zeitaufwand Zuarbeiten an Presse und StadtmarketingAnzahl/Zeitaufwand Veröffentlichungenim Internet
ordnungsgemäße und termingerechte Vorbereitung und Durchführung von allgemeinen Wahlen und Volksentscheiden gem. DienstanweisungDazu zählen u.a. Wahlleitung, Koordinierung, Erstellung Wählerverzeichnis, Organisation Briefwahl, Planung und Bewirtschaftung der finanziellen Mittel, Statistik, Bekanntmachungen und Veröffentlichungen, Federführungbei der Gewinnung von Wahlhelfern - einschl. Einsatzorganisation und Abrechnung, Beschaffung und Bereitstellung von Hard-/Software, technische Ausführung von Massendrucken, fernmeldetechnische Absicherung, sonstige zentrale Dienstleistungen im Zusammenhang mit Beschaffung/ Versand/ Transport, Auswahl und Einrichtung funktionsfähiger Wahlräume.
Bearbeitung von Vorgängen und Durchführung ordnungsbehördlicher Maßnahmen zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, insbesondere Veranstaltungen nach § 42 OBG, Versammlungen, Sammlungen, Lotterie- und Glücksspielrecht, Sonn- und Feiertagsschutz, Bestattung von Amts wegen, Tiergefahrenrecht, Waffenrecht, Jagdrecht, Fischereirecht, Fundbüro
1.2.2.1
Ordnungsbehördengesetz, Versammlungsgesetz, Thüringer Sammlungsgesetz, Glücksspielstaatsvertrag, Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Grundlagen des Thüringer Glücksspielwesens, Thüringer Glücksspielgesetz, Thüringer Feiertagsgesetz, Thüringer Bestattungsgesetz, Sprengstoffgesetz, Thüringer Gesetz zum Schutz der Bevölkerung vor Tiergefahren, Waffengesetz, Thüringer Fischereigesetz, Bundesjagdgesetz, Thüringer Jagdgesetz, Bürgerliches Gesetzbuch sowie die dazu erlassenen Rechtsverordnungen
1.2.2.1.4000 Gewerbeangelegenheiten
Zentrale Verwaltung1
Leistung
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichOrdnungsangelegenheiten1.2.2ProduktgruppeSicherheit und Ordnung1.2.2.1Produkt
Durchführung von Ordnungswidrigkeitsverfahren nach Anzeige der Fachdienste der Stadtverwaltung, anderer Behörden und Ämter sowie von Bürgern; Vertretung der Stadt Gera im Ordnungswidrigkeitsverfahren vor Gericht
1.2.2.2
OwiG und versch. ergänzende Regelungen
Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Die Implementierung des (teil-)stationären Blitzens als HSK-Maßnahme M1222-2.01 ist im Jahr 2017 abzuschließen (Kennzahl 12220009).2. Der Fachdienst Ordnungsangelegenheiten strebt an, die im Haushaltsplan 2017 veranschlagten ordnungsrechtlichen Erträge (Sachkonto 46210000) zu erwirtschaften (Kennzahl 12220008).
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete
Durchführung von gewerberechtlichen VorschriftenVollzug der Gewerbeordnung (Bearbeitung von Gewerbeanzeigen, Reisegewerbe, Marktgewerbe und erlaubnispflichtige Gewerbe, Gewerbeauskünfte),Vollzug gewerberechtlicher Spezialvorschriften, insb. im Bereich Gaststätten, Spielhallen, Bewachungsgewerbe, Makler, Bauträger, Baubetreuer, Finanzanlagenvermittler, Pfandleiher, Versteigerer, HeilpraktikerVollzug der Handwerksordnung Vollzug des SchornsteinfegerrechtsVollzug des Thüringer LadenöffnungsgesetzesVollzug des Thüringer NichtraucherschutzgesetzesEntgegennahme von Anzeigen zum Vertrieb pyrotechnischer Gegenstände
1.2.2.4
Gewerbeordnung , Thüringer Gaststättengesetz, Thüringer Spielhallengesetz, Thüringer Ladenöffnungsgesetz,Thüringer Nichtraucherschutzgesetz, Handwerksordnung, Preisangabenverordnung, Schornsteinfeger-Handwerksgesetz, Kehr- und Überprüfungsordnung , Heilpraktikergesetz, Sprengstoffgesetz (Vertrieb pyrotechnischer Gegenstände) sowie die dazu erlassenen Rechtsverordnungen
Durchsetzung gewerberechtlicher Vorschriften auf dem bisherigen Niveau (Kennzahl 12240001)
Splittung des (bis 2015 wesentlichen) Produktes 1221 in die neuen Produkte 1224 und 1227. Das Ziel bezog sich inhaltlich auf Gewerbekontrollen. Damit wird als wesentliches Produkt ab 2016 das Produkt 1224 festgelegt.
Zentrale Verwaltung1
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Ziele
Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichOrdnungsangelegenheiten1.2.2ProduktgruppeGewerbe1.2.2.4Produkt
5,40Anzahl StellenAnzahl Gewerbekontrollen(je Quartal 50)Anteil Kontrollen allgemeiner Vorschriften in %Anteil Kontrollen von Gaststätten in %Anteil Kontrollen erlaubnispflichtigerGewerbebetriebe in %
0000001012240001
12240002
12240003
12240004
201920182017
- -
-
-
-
- -
-
-
-
Ist Plan Plan2020Plan
2021Plan
2022Plan
- -
-
-
-
- -
-
-
-
- -
-
-
-
124
2
4
4
Kennzahl Bezeichnung
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, Institutionen
Meldewesen:An-, Um- und Abmeldungen; Antrag auf Ausstellung von Führungszeugnissen; Antrag auf Auskunft aus dem Gewerbezentralregister; Erteilung von Melderegisterauskünften, Erfassung der Wehrpflichtigen, Bereitstellung von Massendatenanforderungen, Beglaubigungen, Bearbeitung des elektronischen Nachrichtenkorbes
Ausweise und andere Dokumente:Erstellung der Anträge auf Personalausweise, vorläufige Personalausweise, vorläufige Reisepässe, EURO- Pässe und Kinderreisepässe; Kontrolle der fertig gestellten Dokumente; Versandabwicklung mit Bundesdruckerei; Nachbearbeitung bei Eingang, Übergabe an die Ausgabestelle; Herstellung von vorläufigen Dokumenten; Befreiung von der Ausweispflicht; Erteilung von Auskünften aus dem Passregister/Ausweisregister an Berechtigte (einschl. Lichtbilder); passrechtliche Maßnahmen (Einziehung, Sicherstellung, Passversagung) und Maßnahmen nach dem Personalausweisgesetz (Einziehung und Befristung); Führung von Pass-/Ausweisregistern; Bearbeitung von Ordnungswidrigkeiten
Personenstandswesen: Führung der Testamentskartei; Beurkundungen im Zusammenhang mit Geburten; Beurkundungen im Zusammenhang mit Sterbefällen; Beurkundungen im Zusammenhang mit Eheschließungen; Ausstellung von Urkunden aus Personenstandsbücher und Fortführen von Personenstandsbüchern/Personenstandsregistern, Ahnenforschung; mündliche Auskünfte; Beurkundungen im Zusammenhang mit Lebenspartnerschaften; Standesamtsaufsicht; Bearbeitung von Anträgen zur Namensänderung; sonstige Beurkundungen/Beglaubigungen
Staatsangehörigkeit und Aufenthaltsrecht von Ausländern:Durchsetzung und Überwachung der Ausreiseverpflichtung; Vollzug der Abschiebung; Beantragung von Abschiebehaft u. Durchsetzung d. Abschiebung; Kontrolltätigkeit / Einhaltung des Aufenthaltsrechts; verwaltungsmäßige Betreuung bis zur rechtskräftigen Antragsentscheidung von Ausländern und Asylbewerbern; Prüfung von Anträgen zum Aufenthalt und Auflagen für Asylbewerber; Prüfung v. Anträgen, Erteilung u. Verlängerung v. Aufenthaltstiteln und Auflagenänderungen für Ausländer; Entgegennahme, Prüfung u. Entscheidung v. Anträgen auf Verleihung der deutschen Staatsbürgerschaft; Durchführung von Verfahren zur Feststellung der Staatsangehörigkeit
Zu allen Teilen des Produkts:Bearbeitung von Beschwerden, Einsprüchen und Widersprüchen
Standesamtsaufsicht und Namensänderung werden im FD 1700 erledigt - Leistungsverrechnung
1.2.2.5
Melderechtsrahmengesetz; Thür.MeldeG; Bundeszentralregister; Gesetz über das Gewerbezentralregister; OwiG, § 39 EStG; Passgesetz; Gesetz über Personalausweise; Thür. PA-Gesetz, Ausländergesetz; AZR-Gesetz; Asylverfahrensgesetz; GG; ThürVwVfG; Aufenthaltsgesetz; BGB; PersonenstandsG; StaatsangehörigkeitsregelungsG, Thüringer Verordnung zur Bestimmung der zu Beglaubigungen befugten Behörden; BGB; EGBGB; BVfG; Konsulargesetz; Gesetz über d. Änd. d. Familien- und Vornamens
Zentrale Verwaltung1
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichOrdnungsangelegenheiten1.2.2ProduktgruppeEinwohnerwesen1.2.2.5Produkt
Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichOrdnungsangelegenheiten1.2.2ProduktgruppeEinwohnerwesen1.2.2.5Produkt
24,21Anzahl StellenAnzahl ausgestellter DokumenteAnzahl Vorgänge zur NamensänderungAnzahl neu erfasster Ausländer (Zuzug:Aktenanlage/Aktenanforderung)Anzahl aktuell aufhältiger Ausländer (Bestand)Anzahl der Beurkundung Geburten / SterbefälleAnzahl der Beurkundung EheschließungenAnzahl einfache Melderegisterauskünfteerweiterte Melderegisterauskünfte, Auskünfte bei Auskunftssperre bzw. bedingten SperrvermerkenAnzahl der eingegangenen und zu bearbeitenden Nachrichten Xmeld, Xausländer, XpersonenstandAnzahl behördliche AuskunftsersuchenOrdnungswidrigkeitenverfahren Melde- und PasswesenAnzahl aktuell eingetragener SuchvermerkeAnzahl Befreiungen von der AusweispflichtGeburtenfälle mit Ausländerbeteiligung
Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichOrdnungsangelegenheiten1.2.2ProduktgruppeEinwohnerwesen1.2.2.5Produkt
Eheschließungen mit AusländerbeteiligungAnzahl Ausstellung von Urkunden aus PersonenstandsbüchernAnzahl AhnenforschungenAnzahl Widersprüche und BeschwerdenAnzahl Terminvorsprachen gesamt (ohne Besucherverkehr am Servicepoint und unterminierte Vorsprachen)Anzahl erteilte/verlängerteAufenthaltserlaubnisse und blaue KartenAnzahl erteilte/verlängerteAufenthaltsgestattung, DuldungenAnzahl erteilte/verlängerteAufenthaltskarten (Angehörige EU-/EWR-Recht)ausgestellte Reiseausweise/ Ausweisersatzdokumente (Flüchtlinge, Ausländer, Staatenlose)festgestellte Teilnahmeberechtigungen und Teilnahmeverpflichtungen an IntegrationskursenAnzahl erteilte/verlängerteFiktionsbescheinigungenAnzahl erteilte Niederlassungserlaubnisse
Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichOrdnungsangelegenheiten1.2.2ProduktgruppeEinwohnerwesen1.2.2.5Produkt
Weitere Aufgabenschlüssel aus ehemaliger Auftragskostenpauschale:010305 Personenstandswesen, 010306 Namensänderungen, 010307 Namensänderungsanträge, 010308 Beglaubigungen, 010310 Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen mit dem Ausland, 010321 Pass- und Personalausweisbehörde, 010322 Wehrerfassung, 010329 Staatsangehörigkeitsrecht, 010330 Ausländerbehörde, 010335 Vollzug des Personenstandswesen
Erläuterungen und Hinweise
Anzahl erteilte Titel Daueraufenthalt-EG, erteilte Daueraufnethaltskarten, bescheinigte Daueraufenthaltsrechte EU-/EWR-BürgerVerpflichtungserklärungenUmzug Ausländer innerhalb des BundesgebietesAnzahl ablehnender Bescheide und Bescheide mit AuflageWiderspruchs- undKlageverfahrenAnzahl AbschiebungenAnzahl der zu bearbeitenden Nachrichten im Nachrichtenkorb OK.VisaAnzahl der Anträge auf deutsche Staatsbürgerschaftund Feststellungsverfahren
Schiedsstellen, Einrichtung und Unterhalt; Unterstützung der jeweiligen Schiedsperson bei ihrer Bürotätigkeit; Prüfung und Anweisung der Sachkosten; Vorbereitung der Wahlen inkl. Bewerbungsgespräche;Vorbereitung der Schöffenwahl bei Amtsgericht und Landgericht;Vorbereitung der Wahl der ehrenamtlichen Richter beim Verwaltungsgericht
1.2.2.6
Pflichtaufgabe nach ThürSchStG, § 36 GVG und § 28 VwGO
Zentrale Verwaltung1
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichOrdnungsangelegenheiten1.2.2ProduktgruppeSchiedsstellen1.2.2.6Produkt
Beschreibung
FDL Zentrale Angelegenheiten und Stadtrat 1700
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
0,60Anzahl StellenAnzahl SchiedsstellenDurchschnittlicher Aufwand je Schiedsstelle in EUR
0000001012260001
12260002
201920182017
- -
-
- -
-
Ist Plan Plan2020Plan
2021Plan
2022Plan
- -
-
- -
-
- -
-
5
1.099
Kennzahl Bezeichnung
Verwaltungsextern - Schiedspersonen, Bund Deutscher Schiedsmänner und -frauen, Amtsgericht, Verwaltungsgericht
Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch Abwehr von Gefahren und Unterbindung und Beseitigung von Störungen sowie Vollzug der nach Thüringer Ordnungsbehördengesetz erlassenen Verordnungen und weitere gesetzliche Bestimmungen, sowie
Vollzugs- und Vollstreckungshilfe für andere Fachdienste und Behörden (Polizei, Zoll, u. a.) nach Gewerbeordnung, Thüringer Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz, Straßenverkehrsordnung, Fahrzeug-Zulassungsverordnung, Fahrerlaubnisverordnung, Thüringer Schulgesetz, Jugendschutzgesetz, kommunale Satzungen, usw.
1.2.2.7
Ordnungsbehördengesetz, Stadtordnung
Zentrale Verwaltung1
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichOrdnungsangelegenheiten1.2.2ProduktgruppeVollzugsdienst1.2.2.7Produkt
Vorbereitung, Planung, Anordnung zur Aufstellung oder Änderung v. Verkehrszeichen u. -einrichtungenBearbeitung und Erteilung von Erlaubnissen, die zur Beförderung von Personen u. Gütern notwendig sind;Bearbeitung und Erteilung von Erlaubnissen f. Veranstaltungen auf öffentl. Verkehrsgrund n. § 29 StVO;Erteilung von Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO;Anfertigung gutachterlicher Stellungnahmen bei Rechtsstreitigkeiten;Anhörung von Sondernutzungen unter Maßgabe des Straßenverkehrsrechts;Abnahme der Prüfung zur Ortskenntnis unter Maßgabe des Straßenverkehrsrechts;Genehmigung von Anwohnerparkausweisen
1.2.3.1
Straßenverkehrsordnung; Personenbeförderungsgesetz; Güterkraftverkehrsgesetz; VO EWG881/92; Gebührenordnung Ost für Maßnahmen im Straßenverkehr
Zentrale Verwaltung1
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichVerkehrsangelegenheiten1.2.3ProduktgruppeVerkehrsrechtliche Anordnungen1.2.3.1Produkt
Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichVerkehrsangelegenheiten1.2.3ProduktgruppeVerkehrsrechtliche Anordnungen1.2.3.1Produkt
Weitere Aufgabenschlüssel aus ehemaliger Auftragskostenpauschale:011903 Gefahrguttransport, 011904 Güterkraftverkehr, 011905 Personenbeförderungsgesetz
Zulassung von Fahrzeugen im Straßenverkehr:- Erteilung von EG-Einzelgenehmigungen, Betriebserlaubnissen, nationalen und internationalen Zulassungsbescheinigungen sowie Ausnahmegenehmigungen,- Zuteilung von Kennzeichen (Normal-, Saison-, Historie-, rote Oldtimer- und Händler-, Kurzzeit- und Ausfuhrkennzeichen) sowie Feinstaubplaketten,- Fzg.-Registerführung einschließlich Sonderregister für Verteidigungs- und Katastrophenschutzfälle sowie Tarn- und Wechselkennzeichen,- Durchführung von Überwachungs- und Verwaltungszwangsmaßnahmen (Meldepflichten, Kfz-Steuer, Kfz-Versicherung, techn. Fahrzeugmängel) sowie Owi-Verfahren und Strafanzeigen, gerichtet gegen Fahrzeughalter bzw. Fahrzeugerwerber.
Zulassung von Personen im Straßenverkehr:- Erteilung von Fahrerlaubnissen, internationalen Fahrerlaubnissen, Fahrerkarten,- Durchführung von Überwachungs- und Verwaltungszwangsmaßnahmen (bei FE-Entzug, FE-Sperre, Rauschmitteln, erheblichen bzw. mehreren Verkehrsdelikten) sowie Owi-Verfahren und Strafanzeigen, gerichtetgegen Fahrerlaubnisbewerber und Fahrerlaubnisinhaber,- FE-Registerführung einschließlich Sonderregister Tarnführerscheine.
1.2.3.4
StVG, FZV, StVZO, VwGO, VwVfG, OwiG, KraftStDV, KraftStG, Verordnung zum Erlass und zur Änderung vonVorschriften über die Kennzeichnung emissionsarmer Kraftfahrzeuge (Kennzeichnungsverordnung), FeV, FahrlG, VInt
1.2.3.4.1000 1.2.3.4.2000
ZulassungswesenFahrerlaubniswesen
Zentrale Verwaltung1
Leistung
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichVerkehrsangelegenheiten1.2.3ProduktgruppeZulassungs- und Fahrerlaubniswesen1.2.3.4Produkt
Beschreibung
FDL Ordnungsangelegenheiten 2400
Übertragen Extern 011902 Zulassung- u. Erlaubniswesen Aufgabenschlüssel:
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenFinanzamt und andere SteuerbehördenVersicherungen, Banken, Kreditinstitute
Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichVerkehrsangelegenheiten1.2.3ProduktgruppeZulassungs- und Fahrerlaubniswesen1.2.3.4Produkt
21,25Anzahl StellenFahrzeugbestand (zugelassene Fahrzeuge) per 31.12. d. JahresGesamtfallzahl ZulassungenGesamtfallzahl AußerbetriebsetzungenGesamtfallzahl bearbeitete Überwachungsmaßnahmen ZulassungswesenGesamtfallzahl Widersprüche ZulassungswesenAnteil Wunschkennzeichen an Zulassungsvorgängen in %Kfz-Bestand pro VollzeitstelleMaßnahmen pro Vollzeitstelle ZulassungswesenAnteil zugesandterBankbriefe an den Zulassungsvorgängen in %Gesamtfallzahl bearbeitete FahrerlaubnisseGesamtzahl bearbeitete FahrerkartenGesamtfallzahl bearbeitete Überwachungsmaßnahmen FahrerlaubniswesenGesamtfallzahl derWidersprüche FahrerlaubniswesenAnzahl Maßnahmen pro Vollzeitstelle Fahrerlaubniswesen
Maßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung von Ge- und Verboten im ruhenden und fließenden Verkehr; Abschleppmaßnahmen; Ahndung von Verstößen; Geschwindigkeitskontrollen
Überwachung des Gesundheitsstatus von Nutz-, Wild- und Haustieren bei anzeige- und meldepflichtigen Krankheiten sowie bei Sanierungsprogrammen, Diagnostik bei Seuchenverdacht, Kennzeichnung von Nutztieren, europaweites Melde- und Berichtswesen, Seuchenhygiene f. tierische Nebenprodukte und Biogasanlagen, Schutz des Lebens und Wohlbefindens der Tiere durch regelmäßige Überwachung (Tierschutz), Überprüfung privater Tierhalter nach Bürgerbeschwerden, Erstellung und Auswertung von Gutachten, Schutz vor Aggessionszuchten, Schlachttier- und Fleischuntersuchung, Kontrolle der Einhaltung lebensmittelrechtlicher Vorschriften um die Verbraucher vor gesundheitlichen Schäden und Irreführung durch Täuschung zu schützen, Kontrolle von Lebensmittel- und Tiertransporten, Kontrolle des Verkehrs mit Tabakerzeugnissen, kosmetischen Mitteln und Bedarfsgegenständen, EU-Zulassung von Betrieben, Ermittlung bei Erkrankungen nach dem Verzehr von Lebensmitteln, Erlass von Anordnungen zur Durchsetzung von Bestimmungen, Bearbeitung von Ordnungswidrigkeitsverfahren, ggf. Einleitung von Strafverfahren, Berichterstattung, Überwachung Tierarzneimittelverkehr
Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichVeterinärwesen/Lebensmittelüberwachung1.2.4ProduktgruppeVeterinär- und Lebensmittelüberwachung1.2.4.1Produkt
Zielgruppe:Lebensmittel-, Kosmetika- und Tabakwarenbetriebe, die Artikel herstellen und lagern;Bürger und Unternehmen, die für andere Lebensmittel herstellen; Händler und Personen mit tierärztlicher Hausapotheke; Bürger und Unternehmen in Einrichtungen, die Tiere züchten, handeln und verkaufen
Erläuterungen und Hinweise
5,28Anzahl StellenKosten je 1000 Einwohner in EURAnteil Beanstandungen an besuchten Betrieben in %Quote der besuchten aufsichtspflichtigen Betriebe in %Quote d. beanstandeten überwachungspfl. Tierhaltungen %Quote d. untersuchten überwachungspfl. Tierhaltungen in %Anzahl Überprüfungen privater Tierhalter nach BürgerbeschwerdenAnzahl Kontrollen TierarzneimitteleinsatzAnzahl nicht durchgeführte vorgeschriebene Kontrollen und MaßnahmenAnzahl Genehmigungen für tierärztliche Hausapotheken
Verwaltung und Betrieb des Tierheims zur Betreuung v. Fundtieren; Tierrettung; Tierkörperbeseitigung; Betreuung von Tieren befristet gegen Entgelt (Tierpension)
1.2.4.3
§§ 965 bis 984 BGB iVm § 90a BGB
1.2.4.3.1000 Tierpension
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Leistung
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichVeterinärwesen/Lebensmittelüberwachung1.2.4ProduktgruppeTierheim1.2.4.3Produkt
Beschreibung
FDL Tiefbau 4700
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Erläuterungen und Hinweise
6,09Anzahl StellenAnzahl betreute Tiere Tierpension vom 01.01. bis 31.12. d. JahresDurchschnittliche Verweildauer pro Tier in Tagen in TierpensionAnzahl betreute Tiere (ohne Pension) vom 01.01.- 31.12. d. JahresAnzahl Einsätze TierrettungAnzahl TierkörperbeseitigungDurchschnittliche Verweildauer pro Tier in Tagen ohneTierpension
0000001012430001
12430002
12430003
12430004
12430005
12430006
201920182017
- -
-
-
-
-
-
- -
-
-
-
-
-
Ist Plan Plan2020Plan
2021Plan
2022Plan
- -
-
-
-
-
-
- -
-
-
-
-
-
- -
-
-
-
-
-
25
8
360
272
45
132
Kennzahl Bezeichnung
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenPolizei
Gefahrenabwehrmaßnahmen, insbesondere: Brandbekämpfung; Durchführung umweltschützender u. gefahrenbeseitigender Maßnahmen; Rettung aus Brandgefahr u. Notlagen; feuerwehrtechnische Aus- und Fortbildung; Erarbeiten von brandschutztechnischen Stellungnahmen, Durchführen von brandschutztechnische Prüfungen zur Beurteilung eines Objektes; Brandschutzerziehung und -aufklärung; Wartung und Reparatur vonFeuerlöschern; Bereitstellung von Sicherheitswachen; sowie Umsetzung der Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Gera und der Stadt Bad Köstritz zur gemeinsamen Erfüllung von Aufgaben im Brandschutz und in der Allgemeinen Hilfe (Stadtratsbeschluss 206/2007)
1.2.6.1
Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz, Thüringer Bauordnung,
Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Im Zusammenhang mit dem Ziel der Steigerung der Einnahmen aus Grundlehrgängen (HSK Maßnahme M1261-0.01) ist die Kalkulation für die Grundlehrgänge grundlegend unter Beachtung der Hinweise der Rechnungsprüfung zu aktualisieren (Kennzahl 12610014).2. Die Qualität des Brandschutzes unterliegt in Thüringen gesetzlichen Anforderungen. Diese bemessen sich inFunktionsstärke, Hilfsfrist und Erreichungsgrad. Sofern diese Vorgaben eingehalten werden, unter Berücksichtigung der HSK-Maßnahmen zur Einnahmesteigerung und Aufwandsreduzierung, sollte der Kostendeckungsgrad gegenüber dem Vorjahr steigen. (Kennzahl 12610015).
Für die Haushaltsjahre 2018/2019 ist das Produkt ein Schlüsselprodukt und damit Bestandteil des monatlichen Reportings.
Zentrale Verwaltung1
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Ziele
Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichBrandschutz1.2.6ProduktgruppeBrandschutz1.2.6.1Produkt
Beschreibung
FDL Brand- und Katastrophenschutz 2600
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete
Beseitigung allgemeiner Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, insbesondere:- Beseitigung von Graffiti an stadteigenen Gebäuden nach Auftrag- Einfangen von freilaufenden Haustieren bzw. Retten von Tieren, - Beseitigen von Tierkörpern,- technisch-operative Dienstleistungen für die Verwaltung u./o. Dritte
1.2.6.4
Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz, Ordnungsbehördengesetz
Zentrale Verwaltung1
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichBrandschutz1.2.6ProduktgruppeDienstleistungen im besonderen Einsatz1.2.6.4Produkt
Beschreibung
FDL Brand- und Katastrophenschutz 2600
Pflichtig Extern/Intern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
2,00Anzahl Stellen00000010
201920182017
- -
Ist Plan Plan2020Plan
2021Plan
2022Plan
- - -
Kennzahl Bezeichnung
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete
Betrieb der gemeinsamen Leitstelle für Brandschutz, Katastrophenschutz, Rettungsdienst für Gera, AltenburgerLand, Greiz
1.2.7.1
Thüringer Rettungsdienstgesetz
Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Prüfung der personellen und technischen Ausstattung unter Berücksichtigung der HSK Maßnahmen zur Einnahmesteigerung. Der Kostendeckungsgrad sollte gegenüber dem Vorjahr steigen (Kennzahl 12710005).2. Zur Gewährleistung einer hohen Qualität des Betreibens der Leitstelle wird Wert auf den Einsatz von Notfallsanitätern gelegt. Gemäß Notfallsanitätergesetz müssen ab 2023 Notfallsanitäter in der Leitstelle vorgehalten werden. Zur Erreichung dieses Zieles sind Notfallsanitäter auszubilden (Kennzahl 12710006).
Zentrale Verwaltung1
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Ziele
Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichRettungsdienst1.2.7ProduktgruppeBetreiben Leitstelle1.2.7.1Produkt
Beschreibung
FDL Brand- und Katastrophenschutz 2600
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
20,75Anzahl StellenGesamtzahl der vermittelten EinsätzeAnteil vermittelte Einsätze für Rettungsdienst in %Zuschussbedarf laut Ergebnisrechnung in EURKostendeckungsgrad in % (Ergebnisrechnungohne ILV)Anzahl abgeschlossener Ausbildungen zumNotSan
0000001012710001
12710002
12710004
12710005
12710006
201920182017
- -
-
-
-
-
- -
-
-
-
Ist Plan Plan2020Plan
2021Plan
2022Plan
- -
-
-
-
-
- -
-
-
-
-
- -
-
-
-
-
92.776
82
234.571
87
0 1
Kennzahl Bezeichnung
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, Institutionenumliegende Gebietskörperschaften
Sicherstellung Rettungsdienst als Mitglied im Rettungsdienstzweckverband Ostthüringen; Mitwirkung in der Notfallrettung als Leistungserbringer im Rettungsdienstzweckverband Ostthüringen
1.2.7.2
§ 3 Abs. 1 Thüringer Rettungsdienstgesetz
Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Die Qualität des Rettungsdienstes unterliegt in Thüringen gesetzlichen Anforderungen. Diese bemessen sichin Funktionsstärke, Hilfsfrist und Erreichungsgrad. Sofern diese Vorgaben eingehalten werden, unter Berücksichtigung der HSK-Maßnahmen zur Einnahmesteigerung, sollte der Kostendeckungsgrad gegenüber dem Vorjahr steigen (Kennzahl 12720002).2. Zur Gewährleistung einer hohen Qualität des Rettungsdienstes wird Wert auf den Einsatz von Notfallsanitätern gelegt. Gemäß Notfallsanitätergesetz muss ab 2023 mindestens ein Notfallsanitäter auf dem Rettungswagen eingesetzt werden. Zur Erreichung dieses Zieles sind Notfallsanitäter auszubilden (Kennzahl 12720006).
1.2.7.2.1000 1.2.7.2.2000
RettungsdienstKassenärztlicher Notfalldienst
Zentrale Verwaltung1
Leistung
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Ziele
Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichRettungsdienst1.2.7ProduktgruppeRettungsdienst1.2.7.2Produkt
Beschreibung
FDL Brand- und Katastrophenschutz 2600
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
8,20Anzahl StellenAnzahl Einsätze RettungsdienstKostendeckungsgrad Rettungsdienst in %lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit in EURAnzahl abgeschlossener Ausbildungen zumNotSan
0000001012720001
12720002
12720005
12720006
201920182017
- -
-
-
-
- -
-
-
-
Ist Plan Plan2020Plan
2021Plan
2022Plan
- -
-
-
-
- -
-
-
-
- -
-
-
-
4.302
74
612.602
0
Kennzahl Bezeichnung
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraFreie Träger, Vereine und Verbände, Institutionenumliegende Gebietskörperschaften
Erarbeitung u. Durchführung von Maßnahmen, um Katastrophengefahren vorzubeugen und abzuwehren;Erarbeitung und Durchführung von Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung in Krisen- und Notfällen;Bekämpfung außerordentlicher Schadensereignisse im Spannungs- und Verteidigungsfall
1.2.8.1
Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz
Zentrale Verwaltung1
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichZivil- und Katastrophenschutz1.2.8ProduktgruppeZivil- und Katastrophenschutz1.2.8.1Produkt
Bearbeitung und Verwaltung allgemeiner Schulträgeraufgaben einschließlich aller damit verbundener Aufwendungen und Erträge sowie Auszahlungen und Einzahlungen, die nicht eindeutig den Produkten in den Produktbereichen 21 bis 24 zugeordnet werden können.
2.0.1.1
§§ 4,13 ThürSchulG, § 3 ThürSchFG
Ziel Haushaltsplan 2012:Erhöhung der Vertretungsquantität SchulsachbearbeiterInnen durch Pool-Mitarbeiter (Kennzahl 20110003)
Ziel Haushaltsplan 2013 und 2014:Verzicht auf eine Zielplanung, weil dieses Produkt keine haushalterische Relevanz hat und nur für Planungszwecke genutzt wird
Sicherstellung d. Schul- u. Unterrichtsbetriebes durch Bereitstellung der Räumlichkeiten, Einrichtungen, Lehr- u. Unterrichtsmittel; Abwicklung v. Versicherungsangelegenheiten; Information u. Beratung der Lehrer, Schüler u. Erziehungsberechtigten; Leistungen im Rahmen der Hortbetreuung (einschl. Gebührenabrechnung); Sicherung des Schulsekretariats
Ziel bis 2013 und 2014:Sicherung der Ausstattung der Grundschulen mit Sachaufwand für Hortbetreuung gemäß § 6 Hortnutzungssatzung (Kennzahl 21110008)
Ziel bis 2015:Reduzierung der laufenden Ausgaben für Druckkosten in den Schulen in Trägerschaft der Stadt Gera für den Unterrichts- und Verwaltungsbereich (beinhaltet Kosten für Druckpatronen/Toner, Papier und Kopierkosten - Kennzahl 21110017)
Zielgruppe: Schüler und Pädagogen der Staatlichen Grundschulen Erläuterungen und Hinweise
13,21Anzahl StellenAnzahl SchülerplätzeAnzahl SchülerAngemietete Nutzfläche in m² gesamtAnzahl HortnutzerDurchschnittliche hortspezifische Sachkosten je Hortkind in EURFläche je Schüler in m²Schüler pro PC-PlatzUnterrichtsmittel jeSchüler in EUR - Limit SchulenAusstattungsinvestitionen aus Eigenmitteln je Schüler in EURQuote der Übertritte auf das Gymnasium in %Quote der Übertritte auf die Gesamtschule in %
Sicherstellung des Schul- u. Unterrichtsbetriebes durch Bereitstellung der Räumlichkeiten, Einrichtungen, Lehr-u. Unterrichtsmittel; Abwicklung v. Versicherungsangelegenheiten; Information u. Beratung der Schüler, Lehrer,Erziehungsberechtigten; Sicherung des Schulsekretariats
2.1.6.1
§§ 4,13 ThürSchulG, § 3 ThürSchFG
Ziel bis 2013 und 2014:Sicherung der Ausstattung der Regelschulen mit Unterrichtsmitteln gemäß § 3 ThürSchFG (Kennzahl 21610010)
Ziel bis 2015:Reduzierung der laufenden Ausgaben für Druckkosten in den Schulen in Trägerschaft der Stadt Gera für den Unterrichts- und Verwaltungsbereich (beinhaltet Kosten für Druckpatronen/Toner, Papier und Kopierkosten - Kennzahl 21610013)
Zielgruppe: Schüler und Pädagogen der Staatlichen Regelschulen Erläuterungen und Hinweise
6,11Anzahl StellenAnzahl SchülerplätzeAnzahl SchülerAngemietete Nutzfläche in m² gesamtFläche je Schüler in m²Schüler pro PC-PlatzUnterrichtsmittel jeSchüler in EUR - Limit SchulenAusstattungsinvestitionen aus Eigenmitteln je Schüler in EURAnteil der Abgänger des Schuljahres ohne Abschluss in %
Sicherstellung des Schul- u. Unterrichtsbetriebes durch Bereitstellung der Räumlichkeiten, Einrichtungen, Lehr-u. Unterrichtsmittel; Abwicklung v. Versicherungsangelegenheiten; Information u. Beratung der Schüler, Lehrer,Erziehungsberechtigten; Sicherung des Schulsekretariats
2.1.7.1
§§ 4,13 ThürSchulG, § 3 ThürSchFG
Ziel bis 2013 und 2014:Sicherung der Ausstattung der Gymnasien mit Unterrichtsmitteln gemäß § 3 ThürSchFG (Kennzahl 21710011)
Ziel bis 2015:Reduzierung der laufenden Ausgaben für Druckkosten in den Schulen in Trägerschaft der Stadt Gera für den Unterrichts- und Verwaltungsbereich (beinhaltet Kosten für Druckpatronen/Toner, Papier und Kopierkosten - Kennzahl 21710014)
6,93Anzahl StellenAnzahl SchülerplätzeAnzahl SchülerAngemietete Nutzfläche in m² gesamtFläche je Schüler in m²Schüler pro PC-PlatzUnterrichtsmittel jeSchüler in EUR - Limit SchulenAusstattungsinvestitionen aus Eigenmitteln je Schüler in EURAnteil der Absolventen des Schuljahres mit allgemeiner Hochschulreife in %
0000001021710001
2171000221710006
21710008
21710009
21710011
21710012
21710013
201920182017
- -
- -
-
-
-
-
-
- -
- -
-
-
-
-
-
Ist Plan Plan2020Plan
2021Plan
2022Plan
- -
- -
-
-
-
-
-
- -
- -
-
-
-
-
-
- -
- -
-
-
-
-
-
1.750
1.681 21.906
13
12
12
3
91
Kennzahl Bezeichnung
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraKinder, Schüler und JugendlicheBundesbehörden, Landesbehörden, Rechtsaufsichtsbehörde
Sicherstellung des Schul- u. Unterrichtsbetriebes durch Bereitstellung der Räumlichkeiten, Einrichtungen, Lehr-u. Unterrichtsmittel; Abwicklung v. Versicherungsangelegenheiten; Information u. Beratung der Schüler, Lehrer,Erziehungsberechtigten; Sicherung des Schulsekretariats
2.1.8.1
§§ 4,13 ThürSchulG, § 3 ThürSchFG
Ziel bis 2013 und 2014:Sicherung der Ausstattung der IGS mit Unterrichtsmitteln gemäß § 3 ThürSchFG (Kennzahl 21810010)
Ziel bis 2015:Reduzierung der laufenden Ausgaben für Druckkosten in den Schulen in Trägerschaft der Stadt Gera für den Unterrichts- und Verwaltungsbereich (beinhaltet Kosten für Druckpatronen/Toner, Papier und Kopierkosten - Kennzahl 21810013)
Zielgruppe: Schüler und Pädagogen der Staatlichen Integrierten Gesamtschule Erläuterungen und Hinweise
2,63Anzahl StellenAnzahl SchülerplätzeAnzahl SchülerAngemietete Nutzfläche in m² gesamtFläche je Schüler in m²Schüler pro PC-PlatzUnterrichtsmittel jeSchüler in EUR - Limit SchulenAusstattungsinvestitionen aus Eigenmitteln je Schüler in EURAnteil der Absolventen des Schuljahres mit allgemeiner Hochschulreife in %
Sicherstellung des Schul- u. Unterrichtsbetriebes durch Bereitstellung der Räumlichkeiten, Einrichtungen, Lehr-u. Unterrichtsmittel; Abwicklung v. Versicherungsangelegenheiten; Information u. Beratung der Schüler, Lehrer,Erziehungsberechtigten; Sicherung des Schulsekretariats
2.2.1.1
§§ 4,13 ThürSchulG, § 3 ThürSchFG
Ziel bis 2013 und 2014:Sicherung der Ausstattung der Förderschulen mit Unterrichtsmitteln gemäß § 3 ThürSchFG (Kennzahl 22110011)
Ziel bis 2015:Reduzierung der laufenden Ausgaben für Druckkosten in den Schulen in Trägerschaft der Stadt Gera für den Unterrichts- und Verwaltungsbereich (beinhaltet Kosten für Druckpatronen/Toner, Papier und Kopierkosten - Kennzahl 22110014)
Zielgruppe: Schüler und Pädagogen der Staatlichen Förderschulen Erläuterungen und Hinweise
1,56Anzahl StellenAnzahl SchülerplätzeAnzahl SchülerAngemietete Nutzfläche in m² gesamtFläche je Schüler in m²Schüler pro PC-PlatzUnterrichtsmittel jeSchüler in EUR - Limit SchulenAusstattungsinvestitionen aus Eigenmitteln je Schüler in EURQuote der Förderschüler an Kindern und Jugendlichen im schulpflichtigen Alter in %
Sicherstellung des Schul- u. Unterrichtsbetriebes durch Bereitstellung der Räumlichkeiten, Einrichtungen, Lehr-u. Unterrichtsmittel; Abwicklung v. Versicherungsangelegenheiten; Information u. Beratung der Schüler, Lehrer,Erziehungsberechtigten; Sicherung des Schulsekretariats
2.3.1.1
§§ 4,13 ThürSchulG, § 3 ThürSchFG
Ziel bis 2013 und 2014:Sicherung der Ausstattung der Berufsbildenden Schulen mit Unterrichtsmitteln gemäß § 3 ThürSchFG (Kennzahl 23110010)
Ziel bis 2015:Reduzierung der laufenden Ausgaben für Druckkosten in den Schulen in Trägerschaft der Stadt Gera für den Unterrichts- und Verwaltungsbereich (beinhaltet Kosten für Druckpatronen/Toner, Papier und Kopierkosten - Kennzahl 23110012)
11,82Anzahl StellenAnzahl SchülerplätzeAnzahl SchülerAngemietete Fläche in m² gesamtFläche je Schüler in m²Schüler pro PC-PlatzUnterrichtsmittel jeSchüler in EUR - Limit SchulenAusstattungsinvestitionen aus Eigenmitteln je Schüler in EUR
0000001023110001
2311000223110005
23110007
23110008
23110010
23110011
201920182017
- -
- -
-
-
-
-
- -
- -
-
-
-
-
Ist Plan Plan2020Plan
2021Plan
2022Plan
- -
- -
-
-
-
-
- -
- -
-
-
-
-
- -
- -
-
-
-
-
3.060
3.327 40.095
12
9
10
5
Kennzahl Bezeichnung
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraKinder, Schüler und JugendlicheBundesbehörden, Landesbehörden, Rechtsaufsichtsbehörde
Abschluss und Abwicklung der Verträge mit Beförderungsunternehmen, Aufstellung, Organisation der Beförderungsrouten, Erarbeitung Kostenbeteiligung, Bearbeiten von Maßnahmen zur Schulwegsicherheit
Stipendien für Schüler an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen, Schulandheimaufenthalte, Schüleraustausch, Klassenfahrten, Schulpreise
2.4.2.1Schule und Kultur2
ProduktHauptproduktbereich
Zielgruppe
Schulträgeraufgaben - Schülerbeförderung, Sonstiges2.4ProduktbereichFördermaßnahmen f. Schüler2.4.2Produktgruppebis 31.12.2009 Fördermaßnahmen für Schüler2.4.2.1Produkt
Beschreibung
FDL Bildung 3300
Freiwillig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraKinder, Schüler und Jugendliche
Schulnetz- und Schulraumplanung f. staatliche Schulen, Schulnetzplanung f. Schulen in freier Trägerschaft, Auskunft u. Beratung zu allgemeinen schulischen Angelegenheiten, Schulunterstützende Projekte - Koordinierung, Beratung, Schuljugendarbeit; Beitrag zur Unfallversicherung; Organisation Schulanmeldung; Bearbeitung v. Gastschulanträgen (einschl. Berechnung und Verbuchung der Beiträge); Sicherung der medizinisch-therapeutischen Aufgaben; Förderung Schullandheim Junge Touristen, Bereitstellung Jugendverkehrsschule
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraKinder, Schüler und JugendlicheFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenBundesbehörden, Landesbehörden, Rechtsaufsichtsbehörde
4,10Anzahl StellenAnzahl GrundschulenAnzahl RegelschulenAnzahl GymnasienAnzahl GesamtschulenAnzahl FörderschulenAnzahl berufsbildende SchulenAnzahl bearbeiteteSchulanmeldungen (Anfänger)Fallzahl bearbeiteter GastschulanträgeAnzahl Gastschüler in GeraAnzahl Gastschüler aus Gera bei DrittenAnzahl bearbeiteteSchulanmeldungen gesamtAnzahl Medien, die sich noch im Abschreibungszeitraum befinden per 31.12. d. JahresAnzahl Schulen in anderer TrägerschaftAnzahl Schüler gesamt an staatlichen SchulenAnzahl PC pro AdministratorAnzahl Schüler je PC-Platz
Einrichtung, Unterhaltung und Betrieb von Museen mit folgenden LeistungenSammeln:von originalen Zeugnissen der Kultur und Natur (Kultur- und Naturerbe der Menschheit); Erarbeitung entsprechender Sammlungskonzepte nach Bestandsgruppen und Schwerpunkten / ständiger Abgleich und Aktualisierung der Sammlungsstrategie; Definition von Zweck und Ziel der entsprechenden Sammlung; KatalogisierungBewahren:dauerhafte Bewahrung von Zeugnissen der Vergangenheit und der Gegenwart durch fachgerechten Umgang;Gewährleistung der entsprechenden Bedingungen: Sicherheit, Klima, Konservierung, Restaurierung und Präparation, sachgemäßes Deponieren und Transportieren, Pflege und regelmäßige Untersuchung des Sammlungsgutes auf Schäden; Veranlassung von Maßnahmen zur Rettung/Erhaltung historisch wertvoller Güter; Zustandsdokumentation und RestaurierungsberichteForschen und Dokumentieren:wissenschaftliche Erschließung des Sammlungsgutes; objektorientierte Forschung an den Sammlungsbeständen/ wiss. Analyse; Aufbau museumsspezifischer Spezialbibliotheken; Material-untersuchungen an den originalen Objekten; sorgfältige, fachgerechte Inventarisierung; wiss. Analyse der im Museum verwahrten Quellen (Schrift-, Bild-, Sachquellen); zusammenführende Erforschung der einzelnen Themen und Sachverhalte; Veröffentlichungen der Resultate in Zeitschriften, Büchern, elektronischen Medien, Vorträgen; Erarbeitung des wiss. Bestandskataloges; Forschungsdokumentationen; Bewertungen und EvaluationenAusstellen und Vermitteln: Entwicklung von Ausstellungen auf der Grundlage des Sammlungsbestandes zu historischen, kulturhistorischen, künstlerischen, naturwissenschaftlichen und technikgeschichtlichen Themen; allgemeinverständliche und ansprechende Darbietung der Informationen; Dauer- und Wechsel- sowie Sonderausstellungen bzw. Wanderausstellungen; Leihverkehr zwischen Museen und privaten sowie institutionellen Leihgebern; Begleitpublikationen; pädagogische Angebote und thematische Begleit-veranstaltungen; Informations-/Leitsystem; Anpassen Präsentation / Vermittlung an die sich ändernde Sozialstruktur und Lebensgewohnheiten der Gesellschaft sowie die Entwicklung der InformationstechnikSonstige Leistungen:Bearbeitung von Anfragen/ Gutachten; Vermietung/Verpachtung; Beteiligung an Veranstaltungen Dritter;Durchführung museumsspezifischer Kulturaktivitäten
2.5.2.1
keine Pflichtaufgabe i. S. § 2 Abs.3 ThürKO
Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Durchführung von Ausstellungen für ein lebendiges, kulturelles Bildungsangebot bei gleichbleibenden Aufwandskosten (Kennzahl 25210006)2. Besuchergewinnung durch Erschließung neuer Zielgruppen (Kennzahl 25210007)
Ziele im Haushaltsjahr 2018:1. Besuchergewinnung / Erschließung neuer Zielgruppen mittels Durchführung von 28 Ausstellungen (Dauer-, Sonder- und Kabinetausstellungen) für ein lebendiges kulturelles Bildungsangebot in der Stadt Gera (Kennzahl 25210007)2. Sicherung eines Kostendeckungsgrades von mindestens 25% (Kennzahl 25210013)
Ziele im Haushaltsplan 2019:1. Durchführung von Ausstellungen für ein lebendiges, kulturelles Bildungsangebot bei gleichbleibenden Aufwandskosten (Kennzahl 25210006)2. Besuchergewinnung durch Erschließung neuer Zielgruppen (Kennzahl 25210007)
16,51 22,02 20,11Anzahl StellenAnzahl Schenkungen, Erwerbungen von SammlungsobjektenWert der Schenkungen und Erwerbungen von Sammlungsobjekten in TEURAnzahl aller Veröffentlichungen(Publikationen, Flyer, Presse, Plakate etc.)Anzahl der AusstellungenAnzahl Besucher gesamtdarunter zahlende BesucherAnzahl der Veranstaltungen, Führungen und Begleitveran-staltungenErträge aus Eintrittsgeldern in EURKostendeckungsgrad in %Anzahl der zu bewahrenden, zu dokumentierendenund zu erforschenden musealischen GüterAnzahl Leihgaben
Benutzerdienst (Ausarbeitungen zur Stadtgeschichte, Beratung u. Betreuung der Benutzer, Vorlage v. Archivgut, Fertigung v. Reproduktionen); Bildung, Erschließung, Verwahrung u. Pflege der Bestände (Akquisition von nichtkommunalen Archivgut; Erschließung der Bestände, Konservierung, Restaurierung der Bestände, Verwahrung, Verwaltung der Bestände);Erforschung u. Vermittlung der Orts- u. Landesgeschichte (Eigene Forschungen u. Anregungen zu Forschungsprojekten, Erarbeitung u. Durchführung bzw. Veröffentlichung v. Veranstaltungen,Erarbeitung u. Durchführung bzw. Veröffentlichung v. Vorträgen, Publikationen); Leistungen des Zwischenarchivs
2.5.2.2
§ 4 ThürArchivG; verschiedene Aufbewahrungsvorschriften
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraKinder, Schüler und JugendlicheFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete
Anzahl StellenAnzahl ausgehobener Archivalien/MedienAnzahl Benutzertage externAnzahl Benutzertage internAnzahl Anfragen, Beratungen, Gutachtendarunter Anzahl telefonische Anfragen interndarunter Anzahl telefonische Anfragen externerschlossene Archivalieneinheiten in Stückübernommene nichtkommunale Unterlagen in Stückübernommene Verwaltungsunterlagen in StückZeitaufwand Bewertung der Verwaltungsunterlagen in StundenMitarbeit in archivfachlich relevanten Arbeitsgemeinschaften und Projektgruppen in StundenBestandspflege, Bestandserhaltung(in Stück)Anzahl eigene PublikationenAnzahl Fremdveranstaltungen/ -projekte unter Mitwirkung des ArchivsAnzahl Projekte und VeranstaltungenBetreuung von Auszubildenden, Schülern, Studenten und Praktikanten in Stunden
Leistungen des Zwischenarchivs bis 30.06.2015 im Produkt 1.1.4.5 - Sonstige zentrale Dienstleistungen Erläuterungen und Hinweise
Anzahl interne u. externe Anfragen ZwischenarchivKassation nichtarchivwürdiger Unterlagen in lfd.Metern nach Ablauf Aufbewahrungsfrist durch Zwischenarchivübernommene Unterlagen in lfd. Meter - ZwischenarchivMaßnahmen zur Optimierung der Schriftgutverwaltung (in Stunden)
Tierpark / Zoo zur Präsentation von Tieren mit Parkeisenbahn: Bereitstellung und Unterhalt der Tieranlagen m. Außenflächen, Freigehegen, Grünanlagen;Versorgung und Fachbetreuung der Tiere; Verwaltung des Tierbestandes (Kauf, Verkauf, Tausch, Fang, Auswilderung); Akquisition von Tierpaten und Sponsoren;nach § 33 Thüringer Naturschutzgesetz: artgerechte Tierhaltung, fachgerechte Betreuung einschließlich tiermedizinischem Programm, Register Tierbestand, Öffenlichkeitsarbeit in Bezug auf die Erhaltung der biologischen Vielfalt, Informationen über die zur Schau gestellten Arten, Forschungsaktivitäten, Mitarbeit in Zuchtprogrammen, Ausbildung in erhaltungsspezifischen Kenntnissen und FertigkeitenBereitstellung von Informationsmaterial; Werbung; Mitwirkung bei und Durchführung von Veranstaltungen; Überlassung von Räumen, Flächen oder Sachen an Dritte; Bereitstellung, Betrieb u. Unterhalt der Parkeisenbahn
2.5.3.1
keine Pflichtaufgabe i. S. § 2 Abs.3 ThürKO
Ziele im Haushaltsjahr 2018 und 2019:1. Sicherung hohe Besucherzahlen (Kennzahl 25310001)2. Sicherung Besucherzahlen Parkeisenbahn (Kennzahl 25315001)
Förderung der Theater und Philharmonie Thüringen GmbH
2.6.1.2
keine Pflichtaufgabe i. S. § 2 Abs.3 ThürKO
Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Einflussnahme auf eine Ausschüttung aus der Kapitalrücklage der TPT Theater und Philharmonie ThüringenGmbH an die Stadt Gera zur Verwendung für steuerbegünstigte Zwecke (Kennzahl 26120002).2. Einhaltung des eingeplanten Zuschussanteils der Stadt Gera für die Finanzierung der TPT Theater und Philharmonie Thüringen GmbH (Kennzahl 26120007).
Anzahl StellenAnzahl Besucher gesamtAusschüttung aus der Kapitalrücklage realisiert = 1; nichtrealisiert = 0Anzahl Vorstellungen gesamtAnzahl Konzerte gesamtAnzahl eigene GastspieleLandeszuschuss in TEURAnteil der Stadt ander jährlichen Finanzierung der TPT GmbHDeckungsgrad TPT GmbH in % nach Umsatzerlösen, sonst.betriebl. ErträgeZuschuss je Einwohner in EURAnzahl Sitzungen im AufsichtsratAbschluss Finanzierungskonzept ab 2017 realisiert = 1; nichtrealisiert = 0
Kultur- und Bildungseinrichtung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene, Kompetenzzentrum für musikalische Bildung mit dem Ziel musikalisch - kultureller Teilhabe aller Menschen
Lehrprinzipien und Angebote:künstlerisch und pädagogisch professionelle Lehrkräfte zur individuellen Förderung der Schüler/innen und deren Hinführung zum eigenständigen und gemeinschaftlichen Musizieren, vielfältiges Angebot, Unterrichtspalette im elementaren Unterricht, Instrumental- und Vokalunterricht und Tanz sowie verschiedenen Unterrichtsformen (Einzel-, Partner, Klassenmusizieren), fachübergreifende Teamarbeit aller Bereiche, Inklusion als Anspruch und Aufgabe, lebenslanges Lernen
Leistungsorientierung unter Berücksichtigung individueller Möglichkeiten und Bedürfnisse: Breitenarbeit, Begabtenfindung und-förderung; Berufsorientierung, Studienvorbereitung
Mitgestaltung des kommunalen Musiklebens:durch Gestaltung vielfältiger Veranstaltungen (intern und extern), Wahrung und Pflege musikalisch- kulturellen Erbes, Raum für Innovation, Kooperationen in der kommunalen Bildungslandschaft (Unterricht in Kitas, Schulen, Veranstaltungsangebote für Schulen, Senioren u.a.), Ausbildung des Nachwuchses für Laienmusizieren, Pflege mehrerer städtepartnerschaftlicher Beziehungen
Musikschule im Sinne ganzheitlicher Bildung:Unsere Musikschule sieht musikalische Bildung im Kontext ganzheitlicher Bildung des Menschen und damit als Teil der Allgemeinbildung. Fachlichkeit und Erwerb von Schlüsselkompetenzen sind in gleicher Weise bedeutsam , bedingen sich und prägen den Menschen.
2.6.3.1
keine Pflichtaufgabe i. S. § 2 Abs.3 ThürKO
Ziele im Haushaltsjahr 2018:1. Kontinuierliche Steigerung der Schülerzahlen durch Akquise neuer Schüler oder Mehrfachbelegung (Kennzahl 26310001)2. Kontinuierliche Steigerung der durchschnittlichen Wochenstundenzahlen (Kennzahl 26310017)3. Erreichung eines Kostendeckungsgrades von mindestens 43% (Kennzahl 26310027) (Dieser Kennzahlwert wird vorerst nur im Haushaltsjahr 2018 geführt.)
Ziele im Haushaltsjahr 2019:1. Kontinuierliche Steigerung der Schülerzahlen durch Akquise neuer Schüler oder Mehrfachbelegung (Kennzahl 26310001)2. Kontinuierliche Steigerung der durchschnittlichen Wochenstundenzahlen (Kennzahl 26310017)
15,91 18,45 16,72Anzahl Stellendavon Anzahl LehrkräfteAnzahl HonorarkräfteAnzahl Schüler durch Mehrfachbelegungdavon Anzahl Schüler - Elementarer Unterrichtdavon Anzahl Schüler - Instrumental-/Vokalunterrichtdavon Anzahl Schüler - weitere MusikangeboteAnzahl Schülerdurchschnittl. Kosten je Unterrichtseinheit in EURdurchschnittl. Auslastung vorhandener Kapazitäten in %Städtischer Zuschuss je SchülerAnzahl neuer Gruppen für musikalische Früherziehung sowie Instrumenten-karussell und Klassenmusizierendurchschnittlich unterrichtete Wochenstundendavon durchschnittliche Anzahl Wochenstunden Unterricht der Lehrkräfte in %davon durchschnittliche Anzahl Wochenstunden Unterricht der Honorarkräfte in %Anzahl Veranstaltungendavon Anzahl innerschulische Veranstaltungen
Öffentlichkeitsprojekt für Schulklassen/ Kitasspezielle pädagogische Aufbereitung des den Kindern bekannten Themas „Kindersinfonie“ (Lehrplan) in Verbindung mit Instrumentenentwicklung („Von der Knochenflöte zur Kindersinfonie“), langfristige Klärung der Finanzierung ohne Belastung des HH Gera über Projektgelder Staatskanzlei / Förderverein Musikschule, Optimierung der Rahmenbedingungen im Musikschulgebäude, Öffentlichkeitsarbeit: Enladungen / Anmeldungen über Schulen / Presse usw.; Ausführende Musikschüler: Einigung auf zusätzliche wöchentliche Probenzeiten ab Februar, fachübergreifend (Streicher, Bläser, Zupfer, Akkordeon) ca. 30 Kinder unter Leitung pädagogischer Fachkräfte, ab Kindertag Premiere und sechs weitere Aufführungen in der Musikschule
Erläuterungen und Hinweise
davon Anzahl außerschulische Veranstaltungendavon Anzahl Mitwirkung bei Veranstaltungen Dritterdavon Anzahl mit Einnahmeerzielungdavon Anzahl ohne EinnahmeerzielungHöhe der Einnahmen durch VeranstaltungenKostendeckungsgrad in %Ausleihe von Musikinstrumenten
Volkshochschule, Büchereien, u. a.2.7ProduktbereichVolkshochschule2.7.1ProduktgruppeVolkshochschule2.7.1.1Produkt
6,55Anzahl StellenAnzahl KursteilnehmerKostendeckungsgrad in % (ohne Landesmittel)Kostendeckungsgrad in % (mit Landesmitteln)Anzahl UnterrichtseinheitenAnzahl KurseHonorardeckung in%Anzahl der Kursstunden / hauptamtliche Beschäftigte (nur GVHS ohne Overhead des FD und der Verwaltung)
Versorgung der Bevölkerung mit konventionellen (z.B. Bücher, Zeitschriften) und digitalen (z.B. Datenbanken, Internet) Medien zum Zwecke der Information, Bildung und Unterhaltung:Auswahl, Erwerb, Erschließung, Verleih, Rücknahme, Magazinierung und Aussonderung der dazu benötigten Medien; Bereitstellung von Datenbanken; Sammlung regionalkundlicher Literatur; Besorgung von Fernleihen; Beratung; Zusammenarbeit mit Kindergärten, Schulen, Altersheimen; Durchführung von Veranstaltungen (Lesungen, Vorträge, Ausstellungen, Führungen und Schulungen); Gebührenbearbeitung
2.7.2.1
keine Pflichtaufgabe i. S. § 2 Abs.3 ThürKO
Ziele im Haushaltsjahr 2018:1. Erreichung eines Kostendeckungsgrades von mindestens 7% (Kennzahl 27210013)2. Erhöhung der Umschlagquote als Gradmesser der Angebotsnutzung auf mindestens 3,6 (Kennzahl 27210009)
Ziele im Haushaltsplan 2019:1. Erhöhung der Anzahl an Medienentleihungen gesamt (Kennzahl 27210001)2. Erhöhung Anzahl Neuanmeldungen (Kennzahl 27210012)
Schule und Kultur2
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Ziele
Volkshochschule, Büchereien, u. a.2.7ProduktbereichBüchereien, Bibliotheken2.7.2ProduktgruppeBibliothek2.7.2.1Produkt
Beschreibung
FDL Bildung 3300
Freiwillig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraKinder, Schüler und JugendlicheTouristen, GästeFreie Träger, Vereine und Verbände, Institutionenumliegende Gebietskörperschaften
Volkshochschule, Büchereien, u. a.2.7ProduktbereichBüchereien, Bibliotheken2.7.2ProduktgruppeBibliothek2.7.2.1Produkt
19,98
3,50
36,60
2,68
21,28
3,55
42,00
2,60
20,80
3,60
40,00
2,69
Anzahl StellenAnzahl Entleihungen gesamtMedienbestand gesamt per 31.12. d. JahresAnzahl BesucherUmschlagquote: Entleihungen / FreihandbestandAktualitätsgrad des Freihandbestandes (< 5 Jahre) in %Durchschnittlicher Zuschuss je Entleihung in EURAnzahl NeuanmeldungenKostendeckungsgrad in %
Kulturförderung - Bearbeitung Kulturentwicklungsplan; Koordinierung der Arbeit der Kultureinrichtungen; Kontaktpflege zu Verbänden und Institutionen; Projektförderung; Zusammenarbeit mit Künstlern, Vereinen undVerbänden; Unterstützung durch Informationen, Beratung, Betreuung von Künstlern und Künstlergruppen; strategische Marketingaktionen zu Jubiläen (z.B. 100 Jahre Bauhaus – 2019), Durchsetzung kulturpolitischer Ziele in städtischen Kulturunternehmen bzw. Institutionen mit städtischer Beteiligung (Geraer Kultur GmbH, Stiftung Goldener Spatz)
2.8.1.2
keine Pflichtaufgabe i. S. § 2 Abs.3 ThürKO
Ziele bis 2015:1. Akquisition von Mitteln für Kulturförderung (Kennzahl 28120022)2. Betreuung von bzw. Mitwirkung in Projekten der Kulturförderung, wie z.B. AG Höhler Biennale; AG 100 JahreBauhaus (Kennzahl 28120020)
Schule und Kultur2
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Ziele
Heimat- und sonstige Kulturpflege2.8ProduktbereichHeimat und sonstige Kulturpflege2.8.1ProduktgruppeKommunales Kulturmanagement2.8.1.2Produkt
Beschreibung
FDL Kultur 1100
Freiwillig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
1,18Anzahl StellenZuschuß an KulturgGmbH je Einwohner in EURAnzahl Kultur- undKunstvereine sowie Künstler in GeraAnzahl Projektförderungen (beratend, organisatorisch und teilweise auchfinanziell)
0000001028120015
28120018
28120019
201920182017
- -
-
-
- -
-
-
Ist Plan Plan2020Plan
2021Plan
2022Plan
- -
-
-
- -
-
-
- -
-
-
6
90
71
Kennzahl Bezeichnung
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraKinder, Schüler und JugendlicheTouristen, Gäste
Organisation von Fremdveranstaltungen kultureller, sozialer, gesellschaftlicher und kommerzieller Art (Kultur- und Kongreßzentrum und Klubzentrum COMMA); Organisieren und Fördern von soziokultureller Arbeit; inhaltliche, technische und organisatorische Begleitung anderer städtischer Höhepunkte; Förderung des Kongress- und Tagungswesens; Organisation von Messen und Ausstellungen; inhaltliche, technische und organisatorische Begleitung anderer städtischer Höhepunkte; Aufrechterhaltung der notwendigen Infrastruktur durch Beauftragung und Abrechnung von immobilienwirtschaftlichen Leistungen (im Sinne der Eigentümerfunktion – FD 4500)
2.8.1.3
§ 2 Abs. 2 ThürKO
Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Akquirieren/Durchführung von Veranstaltungen, Messen, Kongresse im Kultur- und Kongresszentrum zur kulturellen Belebung der Innenstadt bei gleichbleibenden Aufwandskosten (Kennzahl 28130005).2. Lokale und überregionale Besuchergewinnung, mit dem Ziel, die Erträge zu steigern (Kennzahl 28130002)
Ziele im Haushaltsjahr 2018:1. Akquirieren/Durchführung von Veranstaltungen, Messen, Kongresse im Kultur- und Kongreßzentrum zur kulturellen Belebung Geras ohne Ausgabensteigerung (Kennzahl 28130001)2. Akquirieren/Durchführung von Veranstaltungen im Klubzentrum COMMA zur kulturellen Belebung der Innenstadt ohne Ausgabensteigerung (Kennzahl 28130006)
Ziele im Haushaltsjahr 2019:1. Akquirierung/Durchführung von Veranstaltungen, Messen, Kongressen im KuK zur kulturellen Belebung der Innenstadt bei gleichbleibenden Aufwandskosten (Kennzahl 28130001)2. Lokale und überregionale Besuchergewinnung mit dem Ziel, die Erträge zu steigern (Kennzahl 28130002)
Gewährung materieller Hilfen: Gewährung laufender Hilfen; Gewährung von Mehrbedarf durch einmalige Beihilfen; Gewährung von ergänzenden Darlehen; Bearbeitung von Kostenersatzansprüchen und Kostenerstattungsansprüchen; Bearbeitung von Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schulbasispaket; Unterhaltsprüfung/Nachrang; Widerspruchsprüfung Vorverfahren; Beratung zu Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt im Leistungsbereich des SGB XII; Bearbeitung von Miet- und Energieschulden;
Persönliche Beratung in Form von Beratungen (Hilfeplanverfahren)
Ziel bis 2015:Entscheidung eines Antrages auf Bildung- und Teilhabeleistungen innerhalb von max. 3 Wochen unter Voraussetzung des Vorliegens aller entscheidungsrelevanten Unterlagen (Kennzahl 31115007)
Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichGrundversorgung und Hilfen nach SGB XII3.1.1ProduktgruppeHilfe zum Lebensunterhalt3.1.1.1Produkt
Zielgruppe: Personen, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräftenund Mitteln beschaffen können (§ 19 Abs. 1 SGB XII).
Erläuterungen und Hinweise
5,24Anzahl StellenAnzahl Fälle lfd. HilfenDurchschnittliche mtl. Leistung (brutto) lfd. HLU pro Fall (gesamt) in EURAnzahl Anträge BUT in HLU (kumulativ jährlich)
Gewährung laufender Hilfen; Prüfung und Gewährung von Leistungen zur Sicherung der häuslichen Pflege; Prüfung und Gewährung von Leistungen für Hilfsmittel; Prüfung und Gewährung von Leistungen im Rahmen der teilstationären und stationären Pflege; Prüfung und Gewährung von Pflegegeld; Hilfen für Pflegepersonal als Beihilfen zur angemessenen Alterssicherung für Aufwendungen und zur Entlastung; Beratung im Zusammenhang mit Leistungen nach dem 6. Kap. SGB XII; WiderspruchsbearbeitungVorverfahren; Nachlassbearbeitung im Zusammenhang eines möglichen Anspruches auf Erbenhaftung; Bearbeitung von Kostenersatz- und Kostenerstattungsansprüchen; Beratung zu Leistungen der Pflege im Bereich des SGB XII
Maßnahmen zur Verbesseerung des WohnumfeldesEntlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2 bis 5Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1Aufwendungen für die Beiträge einer Pflegeperson / besonderen Pflegekraft für eine angemessene AlterssicherungBeratungskosten für die PflegepersonKostenübernahme für das ArbeitgebermodellEntlastungsbetrag bei PG 1Entlastungsbetrag bei PG 2Entlastungsbetrag bei PG 3Entlastungsbetrag bei PG 4Entlastungsbetrag bei PG 5
Soziales und Jugend3
Leistung
ProduktHauptproduktbereich
Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichGrundversorgung und Hilfen nach SGB XII3.1.1ProduktgruppeHilfe zur Pflege3.1.1.2Produkt
Zielgruppe: Personen, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung derHilfe bedürfen und die Aufbringung der Mittel aus dem Einkommen und Vermögen nicht zuzumuten ist (§§ 19 Abs. 3; 61 Abs. 1 SGB XII).
Erläuterungen und Hinweise
3,02Anzahl StellenAnzahl lfd. Fälle (Personen) gesamtDurchschnittliche Leistungen pro Fall in EURAnzahl Fälle in Pflegegrad 1 (quartalsweise)Anzahl Fälle in Pflegegrad 2 (quartalsweise)Anzahl Fälle in Pflegegrad 3 (quartalsweise)Anzahl Fälle in Pflegegrad 4 (quartalsweise)Anzahl Fälle in Pflegegrad 5 (quartalsweise)
Hilfen zur Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft; Abschluss von Vereinbarungen mit Trägern sozialer Arbeit und anderen Leistungsträgern; Bearbeitung von Kostenersatzansprüchen und Kostenerstattungsansprüchen; Aufstellung von Gesamtplänen,Heilpädagogische Maßnahmen für Kinder (ambulante und stationäre Behandlungen); Leistungen im Rahmen eines trägerübergreifenden persönlichen Budgets; Widerspruchsprüfung, Vorverfahren; Nachlassbearbeitung im Zusammenhang eines möglichen Anspruchs auf Erbenhaftung; Hilfen zur medizinischen Rehabilitation, für eine angemessene Schulbildung, für behinderte Menschen außerhalb und innerhalb von Einrichtungen; Beratung zu Leistungen der Eingliederungshilfe im Leistungsbereich des SGB XII Heranziehung von Unterhaltsverpflichteten
Widerspruchsbearbeitung: Hauptverfahren/Klagen
3.1.1.3
SGB XII - 6. Kapitel (§§ 54, 57, 93ff)
Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Prozentuale Reduzierung des Umfangs der Leistungen der stationären und teilstationären Eingliederungshilfe im Verhältnis zum Anteil der ambulanten Leistungen mit dem Anliegen, unter Berücksichtigung der gesetzlichen Rahmenbedingungen die Gesamtkosten der Eingliederungshilfe zu beeinflussen (bisher durchschnittliche höhere Kosten bei stationären und teilstationären Leistungen) (Kennzahl 31130012)2. Die Zahl der Fälle Eingliederungshilfe pro Vollzeitstelle soll grundsätzlich konstant bleiben (Kennzahl 31130016).
Für die Haushaltsjahre 2018/2019 ist das Produkt ein Schlüsselprodukt und damit Bestandteil des monatlichen Reportings.
Leistungen zur medizinischen RehabilitationHilfen zu einer angemessenen SchulbildungHilfe zur schulischen Ausbildung f. einen angemessenen BerufHilfe zur Ausbildung für eine sonstige angemessene TätigkeitLeistungen zur Teilhabe am ArbeitslebenLeistungen in anerkannten Werkstätten f. behinderte MenschenHilfe in vergleichbaren sonstigen BeschäftigungsstättenNachgehende HilfeLeistungen zur Teilhabe am Leben in der GemeinschaftHilfsmittel - ohne Hilfsmittel n. §§ 26, 31, 33 SGB IXHeilpädagogische Leistungen für KinderHilfen zum Erwerb praktischer Kenntnisse und FähigkeitenHilfen zur Förderung der Verständigung mit d. Umwelt
Soziales und Jugend3
Leistung
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Ziele
Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichGrundversorgung und Hilfen nach SGB XII3.1.1ProduktgruppeEingliederungshilfe für behinderte Menschen3.1.1.3Produkt
Hilfen bei Beschaffung, Ausstattung und Erhalt einer WohnungHilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten WohnmöglichkeitenHilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen LebenAndere Leistungen zur Teilhabe am Leben in der GemeinschaftSonstige Leistungen der Eingliederungshilfe
Soziales und Jugend3
Leistung
ProduktHauptproduktbereich
Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichGrundversorgung und Hilfen nach SGB XII3.1.1ProduktgruppeEingliederungshilfe für behinderte Menschen3.1.1.3Produkt
Zielgruppe: Personen, die durch Behinderung im Sinne § 2 Abs. 1 satz 1 SGB IX wesentlich in ihrer Fähigkeit, an der Gesellschaft teilzuhaben, eingeschränkt oder von einer solchen wesentlichen Behinderung bedroht sind und die Aufbringung der Mittel aus dem Einkommen und Vermögen nicht zuzumuten ist. Personen mit einer anderen körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung können Leistungen erhalten (§§ 19 Abs. 3; 53 Abs. 1 SGB XII).
Erläuterungen und Hinweise
9,98 14,34 14,10Anzahl StellenAnzahl Fälle (Personen) gesamtAnteil Fälle in ambulanter Form in % per 31.12. d. JahresAnteil Fälle in teilstationärer Form in % per 31.12. d. JahresDurchschnittliche mtl. Leistungen pro Fall in EURAnzahl Fälle Eingliederungshilfe pro Vollzeitstelle per 30.06. d. Jahres
Beratung zu Leistungen von Hilfen zur Gesundheit im Leistungsbereich des SGB XII; Prüfung und Gewährung von Hilfen zur Verhütung und Früherkennung von Krankheiten; Prüfung und Gewährung der Übernahme von Leistungen zur Krankenbehandlung; Prüfung und Gewährung von Hilfen bei Schwangerschaft und Mutterschaft; Prüfung und Gewährung von Hilfen bei Sterilisation; Prüfung und Gewährung der Übernahme vonKrankenaufwendungen sowie Verwaltungskosten der Krankenkassen im Rahmen des § 264 SGB V; Widerspruchsbearbeitung Vorverfahren; Nachlassbearbeitung im Zusammenhang eines möglichen Anspruches auf Erbenhaftung; Bearbeitung von Kostenersatz- und Kostenerstattungsansprüchen
Vorbeugende GesundheitshilfeHilfe bei KrankheitHilfe zur FamilienplanungHilfe bei Schwangerschaft und MutterschutzHilfe bei SterilisationErstattungen an Krankenkassen f. Übernahme Krankenbehandlung
Soziales und Jugend3
Leistung
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichGrundversorgung und Hilfen nach SGB XII3.1.1ProduktgruppeHilfen zur Gesundheit3.1.1.4Produkt
Beschreibung
FDL Soziales 3100
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Zielgruppe: Hilfen nach dem 5. Kapitel SGB XII werden gewährt, soweit den Leistungsberechtigten, ihren nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartnern und, wenn sie minderjährig und unverheiratet sind, auch ihren Eltern oder einem Elternteil die Aufbringung der Mittel aus dem Einkommen und Vermögen nicht zuzumuten ist (§ 19 Abs. 3 SGB XII).
Erläuterungen und Hinweise
0,81Anzahl StellenAnzahl Personen, die Krankenhilfe erhaltenDurchschnittliche mtl. Leistungen je Person in EUR
Beratung und Unterstützung zu Leistungen von Sonstigen Hilfen in anderen Lebenslagen im Leistungsbereich des SGB XII; Erstellung eines Gesamtplanes; Ermöglichung und Förderung der aktiven Gestaltung des Alltages; Prüfung und Gewährung von Hilfen zur Ausbildung und Sicherung eines Ausbildungsplatzes; Prüfung und Gewährung von Hilfen bei der Erhaltung und Beschaffung einer Wohnung; Prüfung und Gewährung der Übernahme von Bestattungskosten; Beratung und Unterstützung in Fragen der Inanspruchnahme altersgerecheter Dienste; Prüfung und Gewährung von Hilfen zur Weiterführung des Haushaltes; Bearbeitung von Anträgen auf Blindenhilfe für die Städte Gera und Weimar; Widerspruchsbearbeitung, Vorverfahren; Nachlassbearbeitung im Zusammenhang eines möglichen Anspruches auf Erbenhaftung; Bearbeitung von Kostenersatz- und Kostenerstattungsansprüchen
Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer SchwierigkeitenBlindenhilfeHilfe zur Weiterführung des HaushaltsAltenhilfeBestattungskostenHilfe in sonstigen Lebenslagen
Soziales und Jugend3
Leistung
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichGrundversorgung und Hilfen nach SGB XII3.1.1ProduktgruppeSonstige Hilfen in anderen Lebenslagen3.1.1.5Produkt
Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichGrundversorgung und Hilfen nach SGB XII3.1.1ProduktgruppeSonstige Hilfen in anderen Lebenslagen3.1.1.5Produkt
Zielgruppe: Personen, bei denen besondere Lebensverhältnisse mit sozialen Schwierigkeiten verbunden sind und sie diese Schwierigkeiten aus eigener Kraft nicht überwinden können (§ 67 SGB XII). Hilfen nach dem 9. Kapitel SGB XII werden gewährt, soweit den Leistungsberechtigten, ihren nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartnern und, wenn sie minderjährig und unverheiratet sind, auch ihren Eltern oder einem Elternteildie Aufbringung der Mittel aus dem Einkommen und Vermögen nicht zuzumuten ist (§ 19 Abs. 3 SGB XII).
Prüfung und Gewährung materieller Hilfen in Form von laufenden und einmaligen Leistungen (insbesondere Regelleistungen, Kosten der Unterkunft, Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung, Mehrbedarfe); Prüfungund Gewährung von einmaligen Beihilfen; Prüfung und Gewährung von ergänzenden Darlehen; Bearbeitung von Miet- und Energieschulden; Beratung im Zusammenhang mit stationären Leistungen; Widerspruchsprüfung Vorverfahren; Bearbeitung von Kostenersatz- und Kostenerstattungsansprüchen; Bearbeitung von Leistungen für Bildung und Teilhabe
Heranziehung von Unterhaltsverpflichteten
Widerspruchsbearbeitung: Hauptverfahren/Klagen
3.1.1.6
4. Kapitel (§§ 41-46) SGB XII, Abschnitt 3 SGB XII
Einmalige LeistungenGrundsicherung im AlterGrundsicherung bei ErwerbsminderungBuT Personal- und SachaufwandBuT eintägige SchulausflügeBuT eintägige KindertagesstättenausflügeBuT mehrtägige SchulausflügeBuT mehrtägige KindertagesstättenausflügeBuT SchulbasispaketBuT SchülerbeförderungBuT LernförderungBuT Mittagsverpflegung SchuleBuT Mittagsverpflegung Kita/TagespflegeBuT Soziale und kulturelle TeilhabeBuT Mittagessen Hortkinder / Schulsozialarbeiter
Soziales und Jugend3
Leistung
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichGrundversorgung und Hilfen nach SGB XII3.1.1ProduktgruppeGrundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung3.1.1.6Produkt
Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichGrundversorgung und Hilfen nach SGB XII3.1.1ProduktgruppeGrundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung3.1.1.6Produkt
Zielgruppe: Personen, die das 65. Lebensjahr vollendet haben oder das 18. Lebensjahr vollendet haben und dauerhaft voll erwerbsgemindert sind, sofern sie ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenem Einkommen oder Vermögen beschaffen können (§§ 19 Abs. 2; 41 SGB XII).
Erläuterungen und Hinweise
7,86Anzahl StellenAnzahl lfd. FälleAusgaben pro Fall - Durchschnitt pro Monat - in EURDichte der Grundsicherung wegen Alters in %Dichte der Grundsicherung wegen Erwerbsunfähigkeit in %Anzahl lfd. Fälle Grundsicherung im Alter (quartalsweise)Anzahl lfd. Fälle Grundsicherung bei Erwerbsminderung(quartalsweise)
Krankenbehandlung für unversicherte Leistungsempfänger im Rahmen des § 32 SGB XII iVm § 264 SGB V
3.1.1.7
Kostenerstattung gemäß § 264 Abs. 7 SGB V
Soziales und Jugend3
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichGrundversorgung und Hilfen nach SGB XII3.1.1ProduktgruppeErstattungen an Krankenkassen für die Übernahme der Kosten einer Krankenbehandlung nach § 264 Abs. 7 SGB V
3.1.1.7Produkt
Beschreibung
FDL Soziales 3100
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Anzahl Personen die Leistungen nach SGB XII i.V.m § 264 SGB V erhaltenDurchschnittliche mtl. Leistungen je Person in EUR
Leistungen an Schuldnerberatungsstellen, die die Pflichtaufgabe im Auftrag der Stadt Gera im Rahmen des § 11 SGB XII umsetzen
3.1.1.8
§ 11 Abs. 5 SGB XII
Soziales und Jugend3
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichGrundversorgung und Hilfen nach SGB XII3.1.1ProduktgruppeSchuldnerberatung nach § 11 Abs. 5 SGB XII3.1.1.8Produkt
Kostenerstattung im Rahmen der Bundesauftragsverwaltung (Bund über Land an Kommune) für erbrachte Leistungen des 4. Kapitels SGB XII (Nettoaufwand) auf der Grundlage des § 46 a SGB XII
3.1.1.9
§ 6 ThürAGSGB XII
Soziales und Jugend3
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichGrundversorgung und Hilfen nach SGB XII3.1.1Produktgruppewird ab 2018 lt. TLS außer Kraft gesetzt - Zuweisungen nach § 6 ThürAGSGB XII
Durchführung der Grundsicherung für Arbeitssuchende im Rahmen der kommunalen Zuständigkeit gem. § 6 SGB II: Erarbeitung von kommunalen Handlungsempfehlungen und Richtlinien zur Ausführung der kommunalen Aufgaben/Leistungen gemäß SGB II; Zusammenarbeit zwischen dem Thüringer Landesverwaltungsamt, dem Deutschen Städtetag und Thüringer Landesverwaltungsamt, dem Dt.Städtetag und GStB im Rahmen der Revision gem. § 46 Abs. 5-7 SGB II; Bearbeitung und Geltendmachung der Erstattungsansprüche des Bundesanteils der Leistungen für Unterkunft und Heizung; Kommunale Eingliederungsleistungen gem. § 16 a SGB II; Kommunaler Finanzierungsanteil (KFA) gem. § 46 Abs. 3 SGB II;WohnungsmarktrecherchenBearbeitung von Miet- und Energieschulden und vergleichbare NotlagenWiderspruchsbearbeitung
3.1.2.1
§§ 6, 22, 24 Abs.3 SGB II, 46 SGB II, Abschnitt 4 SGB II; ThürAGSGB II, ThürDVOAG-SGB II
Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Ziel ist es, den langfristigen Verbleib von neuen Bedarfsgemeinschaften - durch den Zugang von Asylbewerbern zum SGB II - zu vermeiden bzw. zu verringern (Kennzahl 31210018).2. Ziel ist es, gemeinsam mit dem Jobcenter den langfristigen Leistungsbezug im SGB II und somit die Zahl derLangzeitleistungsbezieher zu verringern (Kennzahl 31210020).
Für die Haushaltsjahre 2018/2019 ist das Produkt ein Schlüsselprodukt und damit Bestandteil des monatlichen Reportings.
3.1.2.1.1000 Kommunale Leistungen zur Eingliederung von Arbeitssuchenden
Soziales und Jugend3
Leistung
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Ziele
Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichGrundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II)3.1.2ProduktgruppeGrundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II)3.1.2.1Produkt
Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichGrundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II)3.1.2ProduktgruppeGrundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II)3.1.2.1Produkt
Zielgruppe: Personen, die das 15. Lebensjahr vollendet und das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, erwerbsfähig und hilfebedürftig sind, ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben. Personen, die mit erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in einer Bedarfsgemeinschaft leben (§ 7 SGB II).
Erläuterungen und Hinweise
3,13 36,03
26,50
3,52 42,00
26,00
2,96 41,97
24,50
Anzahl StellenAnzahl Stellen JobcenterEinnahmen pro Bedarfsgemeinschaft (Durchschnitt) in EURAusgaben pro Bedarfsgemeinschaft (Durchschnitt) in EURIntegrationsquote in Erwerbstätigkeit- Anteil in %Durchschnittliche Anzahl Bedarfsgemeinschaften (jährlich)Reduzierung der Langzeitleistungsbezieher gegenüberdem Vorjahr in %
Ziel bis 2015:Entscheidung eines Antrages auf Bildung- und Teilhabeleistungen innerhalb von max. 3 bis 4 Wochen unter Voraussetzung des Vorliegens aller entscheidungsrelevanten Unterlagen (Kennzahl 31260001)
BuT Personal- und SachaufwandBuT eintägige SchulausflügeBuT eintägige Kita-AusflügeBuT mehrtägige SchulausflügeBuT mehrtägige Kita-AusflügeBuT SchulbasispaketBuT SchülerbeförderungBuT LernförderungBuT Mittagsverpflegung SchuleBuT Mittagsverpflegung Kita / TagespflegeBuT Soziale und kulturelle TeilhabeBuT Mittagessen Hortkinder / Schulsozialarbeiter
Soziales und Jugend3
Leistung
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Ziele
Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichGrundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II)3.1.2ProduktgruppeLeistungen für Bildung und Teilhabe nach SGB II3.1.2.6Produkt
Beschreibung
FDL Soziales 3100
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Zielgruppe: Kinder und Jugendliche aus Familien, die Arbeitslosengeld II und Sozialgeld beziehen, können Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket erhalten. Diese umfassen Schul- und Kitaausflüge, mehrtägige Klassenfahrten, die Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf, Schülerbeförderung, Lernförderung, gemeinschaftliche Mittagsverpflegung sowie die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben.
Hilfen für Asylbewerber: Aufnahme, Versorgung und Betreuung von Asylbewerbern; Übernahme von Leistungen zur Krankenbehandlung; Bearbeitung von Leistungen für Bildung und Teilhabe
Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer: Verwaltung und Betrieb von Einrichtungen für Asylbewerber (Unterbringungskosten in der Gemeinschaftsunterkunft)
3.1.3.1
Asylbewerberleistungsgesetz
Ziel bis 2015:Entscheidung eines Antrages auf Bildung- und Teilhabeleistungen innerhalb von max. 3 bis 4 Wochen unter Voraussetzung des Vorliegens aller entscheidungsrelevanten Unterlagen (Kennzahl 31315007)
Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichHilfen für Asylbewerber3.1.3ProduktgruppeHilfen für Asylbewerber3.1.3.1Produkt
Anspruch auf Leistungen nach dem AsylbLG können unter anderem Ausländer haben, die als Asylbewerber eine Aufenthaltsgestattung haben, eine der in § 1 AsylbLG ausdrücklich genannten Aufenthaltserlaubnisse aus humanitären oder völkerrechtlichen Gründen haben, eine Duldung nach § 60 des Aufenthaltsgesetzes besitzen, vollziehbar ausreisepflichtig sind, Ehepartner oder minderjährige Kinder von Unterhaltsberechtigten sind oder einen Folge- oder Zweitantrag auf Anerkennung als politisch Verfolgte gestellt haben.
Bearbeitung von Anträgen auf Feststellung einer Behinderung und des Grades einer Behinderung sowie Ausstellung von Ausweisen über die Eigenschaft als schwerbehinderter Mensch
3.1.4.1
§ 69 SGB IX
Soziales und Jugend3
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichKommunalisiertes Schwerbehindertenfeststellungsverfahren3.1.4ProduktgruppeSchwerbehindertenfeststellungsverfahren3.1.4.1Produkt
Beschreibung
FDL Gesundheit 3500
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Zielgruppe: behinderte Menschen Erläuterungen und Hinweise
Soziale Einrichtungen für Wohnungslose: Wohnungslosenunterbringung; Beratung und Betreuung für Nichtsesshafte; Resozialisierungsstelle
3.1.5.4
§ 5 und Kapitel 10 SGB XII; Artikel 16 Thür. Verfassung in Verbindung §§ 2 und 5 Thür. Ordnungsbehördengesetz
3.1.5.4.2000 bis 2016 Soziale Einrichtungen
Soziales und Jugend3
Leistung
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichSoziale Einrichtungen3.1.5ProduktgruppeSoziale Einrichtungen3.1.5.4Produkt
Beschreibung
FDL Soziales 3100
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Zielgruppe: Personen, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräftenund Mitteln beschaffen können (§ 19 Abs.1 SGB XII); eigener Wirkungskreis
Erläuterungen und Hinweise
1,53Anzahl StellenAnzahl ZwangsräumungenAnzahl Fälle WohnungslosenunterbringungAnzahl Fälle WohnraumvermittlungAnzahl Wohnungslose zum 31.12. d. Jahres
Betreuungskosten nach § 2 AsylbLG in EinrichtungenBetreuungskosten nach § 2 AsylbLG außerhalb von EinrichtungenBewachungskosten nach § 2 AsylbLG in EinrichtungenBewachungskosten nach § 2 AsylbLG außerhalb von EinrichtungenBetreuungskosten nach § 3 AsylbLG in EinrichtungenBetreuungskosten nach § 3 AsylbLG außerhalb von EinrichtungenBewachungskosten nach § 3 AsylbLG in EinrichtungenBewachungskosten nach § 3 AsylbLG außerhalb von EinrichtungenBetreibung GU Gaswerkstraße § 2 und 3 AsylbLG
Soziales und Jugend3
Leistung
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichSoziale Einrichtungen3.1.5ProduktgruppeIntegrationsleistungen für anerkannte Flüchtlinge3.1.5.5Produkt
Bearbeitung von Zuschussanträgen: Prüfung der Verwendungsnachweise ggf. Rückforderungen; Bearbeitung von Planung der Fördermittel sowie Vorbereitung und Empfehlung für SGGA; Vorbereitung und Überwachung von Vereinbarungen mit Trägern sozialer Arbeit und anderen Leistungsträgern
Erstattungsverfahren mit anderen Gebietskörperschaften
Sozialplanung
3.3.1.1
RL Land, § 11 SGB XII und § 16 SGB II, Art. 16 Thür. Verfassung i. V. m. ThürOBG, Richtlinie 279/95 der Stadt Gera
Soziales und Jugend3
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Förderung der Wohlfahrtspflege3.3ProduktbereichFörderung von Trägern der Wohlfahrtspflege3.3.1ProduktgruppeFörderung von Trägern der Wohlfahrtspflege3.3.1.1Produkt
Beschreibung
FDL Soziales 3100
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Zielgruppe: Freie Träger und Verbände der freien Wohlfahrtspflege, die für den Sozialbereich Leistungen der Altenhilfe, Schuldnerberatung und der Frauen- und Familienförderung erbringen (§ 5 SGB XII).
Bearbeitung v. Anträgen nach Unterhaltsvorschussgesetz, Geltendmachung von auf das Land übergegangenen Unterhaltsansprüchen oder von Ansprüchen auf andere vorrangige Leistungen, die sonst als Einkommen anzurechnen wären
3.4.1.1
Unterhaltsvorschussgesetz
Soziales und Jugend3
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Weitere soziale Bereiche3.4ProduktbereichUnterhaltsvorschussleistungen3.4.1ProduktgruppeUnterhaltsvorschuss3.4.1.1Produkt
Beschreibung
FDL Kinder- und Jugendhilfe 3400
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Zielgruppe: Personenberechtigte von Kindern bis z. 12. Lebensjahr; Unterhaltsverpflichtete und andere Sozialleistungsträger
Erläuterungen und Hinweise
6,55
9,22
Anzahl StellenAnzahl FälleRückgriffquote in %Anzahl Fälle Rückgriff n. Beendigung lfd. Zahlung (bis 2017)Anteil Inanspruchnahme an UVG-Leistungen an der anspruchsberechtigten Zielgruppe der 0 bis 18jährigen in %
Bearbeitung von Leistungen nach dem Thür. Erziehungsgeldgesetz bis 31.12.2017
3.4.2.1
Thüringer Erziehungsgeldgesetz
Soziales und Jugend3
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Weitere soziale Bereiche3.4ProduktbereichLeistungen nach dem Thüringer Erziehungsgeldgesetz3.4.2Produktgruppebis 31.12.2017Leistungen nach dem Thüringer Erziehungsgeldgesetz
Beratung u. Unterstützung der Betreuer; Erstellung von Gutachten für Gericht u. andere Behörden; Gewinnung von Betreuern; Weiterbildung für Berufsbetreuer; Behördenbetreuung; Betreuungsplanung; Beglaubigung Vorsorgevollmacht; Mitwirkung in der psychosozialen AG und in der BetreuungsAG; Beglaubigung v. Unterschriften u. Handzeichen auf Vorsorgevollmachten und Betreuungsverfügungen
3.4.3.1
Betreuungsgesetz
Soziales und Jugend3
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Weitere soziale Bereiche3.4ProduktbereichBetreuungsleistungen3.4.3ProduktgruppeBetreuungswesen3.4.3.1Produkt
Beschreibung
FDL Gesundheit 3500
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
1,95Anzahl StellenAnzahl Beratungen v. Betreuern und Bürgern (unabhängig des Sozialberichts)Anzahl StellungnahmenAnzahl SozialberichteAnzahl Berufs-, ehrenamtl. Betreuer und FamilienbetreuerAnzahl HausbesucheAnzahl teilgenommene Anhörungen (Gericht, vor Ort, etc.)Anzahl der Betreuungen durch die Berufs-, Familien u. ehrenamtlichen BetreuerAnzahl BehördenbetreuungenAnzahl Beglaubigungen
Weitere soziale Bereiche3.4ProduktbereichBetreuungsleistungen3.4.3ProduktgruppeBetreuungswesen3.4.3.1Produkt
Zielgruppe: volljährige Bürger der Stadt Gera im Rahmen der Beratung zu Betreuungsrecht und Vorsorgevollmacht sowie zur Beglaubigung von Vorsorgevollmachten; Berufsbetreuer und ehrenamtliche Betreuer;volljährige Menschen mit psychischer Erkrankung bzw. geistigen, seelischen sowie körperlichen Behinderung
öffentlich-rechtliche Unterbringung von Spätaussiedlern
3.4.4.2
Thür. SpätaussiedlerVO
Soziales und Jugend3
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Weitere soziale Bereiche3.4ProduktbereichHilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge3.4.4ProduktgruppeHilfen für Vertriebene und Spätaussiedler3.4.4.2Produkt
Beschreibung
FDL Soziales 3100
Übertragen Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Zielgruppe: Anspruchsberechtigte
In 2018 Änderung der Auftragsklasse von "pflichtig" auf "übertragen".
Weitere soziale Bereiche3.4ProduktbereichBildung und Teilhabe nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz3.4.5Produktgruppebis 30.06.2012 Blindengeld3.4.5.1Produkt
Weitere soziale Bereiche3.4ProduktbereichBildung und Teilhabe nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz3.4.5Produktgruppebis 30.06.2012 Blindengeld3.4.5.1Produkt
Bearbeitung von Anträgen auf Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 6b Bundeskindergeldgesetz: Widerspruchsverfahren Vorverfahren; Postbearbeitung / Statistik
3.4.5.2
§ 6 b BKKG i.V.m. § 28 Abs. 2 SGB II
Ziel bis 2015:Entscheidung eines Antrages auf Bildung- und Teilhabeleistungen innerhalb von max. 3 bis 4 Wochen unter Voraussetzung des Vorliegens aller entscheidungsrelevanten Unterlagen (Kennzahl 34520002)
BuT Personal- und SachaufwandBuT eintägige SchulausflügeBuT eintägige KindertagesstättenausflügeBuT mehrtägige SchulausflügeBuT mehrtägige KindertagesstättenausflügeBuT SchulbasispaketBuT SchülerbeförderungBuT LernförderungBuT Mittagsverpflegung SchuleBuT Mittagsverpflegung Kita / TagespflegeBuT Soziale und kulturelle TeilhabeBuT Mittagessen Hortkinder / Schulsozialarbeiter
Soziales und Jugend3
Leistung
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Ziele
Weitere soziale Bereiche3.4ProduktbereichBildung und Teilhabe nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz3.4.5ProduktgruppeBildung und Teilhabe nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz3.4.5.2Produkt
Beschreibung
FDL Soziales 3100
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Zielgruppe: Kinder und Jugendliche aus Familien, die einen Kinderzuschlag oder Wohngeld beziehen, können Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket erhalten. Diese umfassen Schul- und Kitaausflüge, mehrtägige Klassenfahrten, die Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf, Schülerbeförderung, Lernförderung, gemeinschaftliche Mittagsverpflegung sowie die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben.
Antragsbearbeitung auf Gewährung von Mietzuschuss für Mieter einer Wohnung und Lastenzuschuss für Eigentümer von Ein- und Zweifamilienhäusern und Eigentumswohnungen; Durchführung von Verwarngeld- undVorbereitung von Bußgeldverfahren
3.4.6.1
Wohngeldgesetz
Soziales und Jugend3
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Weitere soziale Bereiche3.4ProduktbereichWohngeld3.4.6ProduktgruppeWohngeld3.4.6.1Produkt
Zielgruppe: Wohngeld erhalten Personen, die für eine angemessene Wohnung Aufwendungen erbringen müssen, die ihnen nicht zugemutet werden können. Mietzuschuss erhalten: Mieter von Wohnraum, Nutzungsberechtigte von Wohnraum, Bewohner von Wohnraum im eigenen Haus (Mehrfamilienhaus), Bewohner eines Heimes. Lastenzuschuss erhalten: Eigentümer eines Eigenheimes, Eigentümer einer Eigentumswohnung. § 3 WoGG
Beratung und Antragsentscheidung über Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BaföG): Antragsbearbeitung, Bearbeitung von Aktualisierungsanträgen und sonstiger Anträge; Stundung,Vorausleistung, Vorabentscheidungen; Dateneingaben im Fachverfahren; Unterhaltsprüfung; Widerspruchsbearbeitung im Vorverfahren
Beratung und Antragsentscheidung über Leistungen nach dem Unterhaltssicherungsgesetz (USG): Dateneingaben im Fachverfahren
3.4.7.2
§§ 7,8,10,45 BAföGUnterhaltssicherungsgesetz
Soziales und Jugend3
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Weitere soziale Bereiche3.4ProduktbereichSoziale Sonderleistungen3.4.7ProduktgruppeSoziale Sonderleistungen3.4.7.2Produkt
Zielgruppe: Anspruchsberechtigte Schüler/Bürger der Stadt Gera und anspruchsberechtigte Studenten der Berufsakademie; Anspruch auf Leistungen nach dem USG hat:der Wehrpflichtige, Zivildienstleistende, Wehrübende oder Teilnehmer an einer besonderen Auslandsverwendung; Familienangehörige im engeren Sinne (z.B. Ehefrau, Kinder); sonstige Familienangehörige (z.B. Eltern).
Weiterer Aufgabenschlüssel aus ehemaliger Auftragskostenpauschale: 010333 Unterhaltssicherung
Bearbeitung, Prüfung und Bewilligung von Anträgen auf Zahlung von Sinnesbehindertengeld: Einholung der augenarztfachlichen Bescheinigung; Zusammenarbeit mit dem amtsärztlichen Dienst; Vorbereitung der Widerspruchsprüfung im Thür. Landesverwaltungsamt; Zahlbarmachung Befunderstellung; Abrechung und statistische Erfassung der Sinnesbehindertengeldleistung gegenüber ThürLVA und Stadt Weimar
3.4.8.1
7. Gesetz zur Änderung des Thüringer Blindengeldgesetzes vom 10.04.2018Thüringer Sinnesbehindertengeldgesetz (ThürSinnbGG)
Sinnesbehindertengeld Pflegegrad 2Sinnesbehindertengeld bei Pflegegrad 3-5Sinnesbehindertengeld an HeimbewohnerSinnesbehindertengeld Fälle des Bestandsschutzes außerhalb von EinrichtungenSinnesbehindertengeld Fälle des Bestandsschutzes innerhalb von Einrichtungen
Soziales und Jugend3
Leistung
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Weitere soziale Bereiche3.4ProduktbereichLeistungen nach dem Thüringer Sinnesbehindertengeldgesetz3.4.8ProduktgruppeSinnesbehindertengeld3.4.8.1Produkt
Beschreibung
FDL Soziales 3100
Übertragen Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
In 2018 Änderung der Auftragsklasse von "pflichtig" auf "übertragen".(Produkt bis 2017 = 34510000)bis Gesetzesänderung vom 10.04.2018: "Blindengeld"
Entgegennahme und Weiterleitung von Anträgen auf Sozialleistungen gemäß § 16 Abs. 1 und Abs. 2 SGB I; Amtshilfe in sozialversicherungsrechtlichen Fragen nach § 3 SGB X
3.5.1.1
§ 16 SGB I
Soziales und Jugend3
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Sonstige soziale Hilfen und Leistungen3.5ProduktbereichSonstige soziale Hilfen und Leistungen3.5.1ProduktgruppeSozialversicherungsrechtliche Fragen3.5.1.1Produkt
Beschreibung
FDL Zentrale Angelegenheiten und Stadtrat 1700
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Orguntersuchung, ob Integration im P 3512. Erläuterungen und Hinweise
0,00Anzahl StellenAnzahl entgegengenommener und weitergeleiteter Anträge zur Sozialversicherungund Anzahl von AuskünftenAnzahl der Amtshilfefälle sozialversicherungsrechtlicher Fragen
0000001035110006
35110007
201920182017
- -
-
- -
-
Ist Plan Plan2020Plan
2021Plan
2022Plan
- -
-
- -
-
- -
-
11
26
Kennzahl Bezeichnung
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraFreie Träger, Vereine und Verbände, Institutionen
Antragsannahme, -bearbeitung, Gewährung v. Mitteln f. ehrenamtl. Tätigkeiten; Abrechnung der Zuwendungen gegenüber der Thüringer Ehrenamtsstiftung / Bund; Organisation von Veranstaltungen zur Ehrung von Ehrenamtlichen; Antragsannahme, Gewährung und Ausgabe der Thüringer Ehrenamtscard; Beratung, Betreuung von Ehrenamtlichen sowie Bürgern zum Ehrenamt; Unterstützung von Selbsthilfegruppen; Beratung,Information, Öffentlichkeitsarbeit; Vorbereitung und Durchführung von Veranstaltungen; Leistungen nach § 6 Rettungstatenverordnung
3.5.1.2
grundsätzlich keine Pflichtaufgabe i.S. § 2 Abs.3 ThürKO, Rettungstatenverordnung im übertragenen Wirkungskreis
Soziales und Jugend3
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Sonstige soziale Hilfen und Leistungen3.5ProduktbereichSonstige soziale Hilfen und Leistungen3.5.1ProduktgruppeEhrenamtszentrale3.5.1.2Produkt
Sonstige soziale Hilfen und Leistungen3.5ProduktbereichSonstige soziale Hilfen und Leistungen3.5.1ProduktgruppeEhrenamtszentrale3.5.1.2Produkt
Zielgruppe: ehrenamtlich tätige Personen
Orguntersuchung, ob Integration des P 3511 im P 3512.
Erläuterungen und Hinweise
1,90Anzahl StellenAnzahl Anträge Förderung Ehrenamt (Stiftungsgelder)Anzahl Weiterbildungsveranstaltungen für ehrenamtlich TätigeAnzahl Gruppentreffs der Selbsthilfegruppenin der Ehrenamtszentrale(durchgeführt durch Behindertenbeauftragte)Anzahl v. Einzelberatungen in Selbsthilfegruppenkontaktstelle der Ehrenamtszentrale(durchgeführt durch Behindertenbeauftragte)Anzahl Beratungen zu Ehrenamt und Selbsthilfe (durchgeführt durch Behindertenbeauftragte)Anzahl Gruppentreffs (Seniorenbeirat, Lokale Agenda, Freiwilligenagentur)Anzahl Besucher bei Veranstaltung Selbsthilfe
Sicherstellung der Einbeziehung von Einwohnern ausländischer Herkunft in kommunale Daseinsfürsorge; Bürgerberatung zu aufenthalts- und asylrechtlichen sowie sozialen Fragen; Krisenintervention und Konfliktberatung; Koordinierung der Netzwerkarbeit zur Integrationsförderung und zur Flüchtlingssozialbetreuung; Beratung von Organisationen und Institutionen zu Fragen im Zusammenhang mit Aussiedlern und Ausländern; Unterstützung ethnischer Minderheiten bei der Bewahrung ihrer kulturellen Identität; Erstellung von Stellungnahmen zu kommunalpolitischen Konzepten und Planungen; Planung, Organisation, Unterstützung, Durchführung v. Maßnahmen / Veranstaltungen zur Verständigung zwischen ausländischer u. deutscher Bevölkerung
3.5.1.3
keine Pflichtaufgabe i. S. § 2 Abs.3 ThürKO
Ziel bis 2015:Organisation von Maßnahmen, Beratungen und Kommunikation zur Integration (Kennzahl 35130004)
Soziales und Jugend3
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Ziele
Sonstige soziale Hilfen und Leistungen3.5ProduktbereichSonstige soziale Hilfen und Leistungen3.5.1ProduktgruppeVertretung der Interessen und Anliegen der Menschen mit Migrationshintergrund
3.5.1.3Produkt
Beschreibung
Dezernentin Soziales 3000
Freiwillig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
1,35 5,80
0,08
Anzahl StellenAnteil d. ausländischen Einwohner an Gesamtbevölkerung in %Anzahl BeratungenDurchschnittliche Dauer einer Beratung in StundenAnzahl durchgeführter Veranstaltungen zur Förderung der VerständigungAnzahl Teilnehmeran Veranstaltungen zur Förderung der Verständigung
0000001035130001
35130002
35130003
35130004
35130005
201920182017
- -
-
-
-
-
- -
-
-
-
-
Ist Plan Plan2020Plan
2021Plan
2022Plan
- -
-
-
-
-
- -
-
-
-
-
- -
-
-
-
-
1.130
140
2.800
Kennzahl Bezeichnung
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraAsylbewerber und AusländerFreie Träger, Vereine und Verbände, Institutionen
Prüfung und Gewährung von Ausgleichsleistungen gemäß § 8 BerRehaG: Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen; Festlegung der Anspruchshöhe; Widerspruchsprüfung im Vorverfahren
3.5.1.4
Berufliches Rehabilitierungsgesetz (BerRehaG)
Soziales und Jugend3
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Sonstige soziale Hilfen und Leistungen3.5ProduktbereichSonstige soziale Hilfen und Leistungen3.5.1ProduktgruppeSonstige soziale Leistungen3.5.1.4Produkt
Beschreibung
FDL Soziales 3100
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Zielgruppen: Anspruch nach § 8 BerRehaG haben Personen, die aufgrund politischer oder anderer rechtsstaatswidriger Entscheidungen (im Beitrittsgebiet der ehem. DDR) Nachteile im beruflichen Fortkommen erdulden mussten; Anspruch auf eine Ausgleichszahlung haben somit Personen, die in der Zeit vom 08.05.1945 bis 02.10.1990 Opfer politischer Verfolgung waren, sofern eine Bescheinigung der Rehabilitierungsbehörde vorliegt
Der Freistaat Thüringen gewährt privaten Haushalten und Kleinunternehmen (Gewerbetreibende und Freiberufler) als schnelle finanzielle Unterstützung zur Beseitigung der Schäden, die durch die dauerregenbedingten Hochwasser und Erdrutsche zwischen dem 17. Mai und 6. Juni 2013 in Thüringen verursacht wurden, eine Soforthilfe.
3.5.1.5
§§ 23 und 44 ThürLHO; ThürRL Soforthilfe Thüringen für private Haushalte und Kleinunternehmen
Soziales und Jugend3
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Sonstige soziale Hilfen und Leistungen3.5ProduktbereichSonstige soziale Hilfen und Leistungen3.5.1ProduktgruppeSonstige soziale Hilfen und Leistungen(ThürRL Soforthilfe Thüringen)
3.5.1.5Produkt
Beschreibung
Dezernentin Soziales 3000
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraKinder, Schüler und JugendlicheUnternehmen und Investoren
Fachaufsicht u. Fachberatung f. pädagogische Arbeit d. Kindereinrichtungen; Bearbeitung v. Anträgen für Kitacard; Genehmigungserteilung f. vorzeitige Aufnahmen in Kindertagesstätten; Übernahme von Elterngebühren für die Kindertagesstätte und Übernahme Essengeld (Antragsbearbeitung und Zahlung); Auswahl und Anerkennung von Tagespflegepersonen; Genehmigung von Tagespflege; Fachaufsicht über Tagespflege
3.6.1.1
SGB VIII § 22, 23, 90; ThürKitaG
Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Im Hinblick auf das vom Thüringer Landesverwaltungsamt nach wie vor gesehene Konsolidierungspotential bei den städtischen Ausgaben im Zusammenhang mit der Erstattung bzw. Ermäßigung von Elternbeiträgen nach § 90 SGB VIII und im Interesse der Eltern ist die Entwicklung der Elternbeiträge freier Träger zu beobachten. Der Anteil der Kinder mit ermäßigten Elternbeiträgen nach § 90 SGB VIII sollte aus Gründen der Entwicklung der Elternbeiträge nicht steigen. Die Finanzierungspläne der Träger der Kindertageseinrichtungen weisen keine Erhöhung der Betriebskosten aus. Gemäß §18 Abs. 4 ThürKitaG kann ein Antrag auf Defizitausgleich erforderlich werden (Kennzahl 36110013).2. Im Hinblick auf das vom Thüringer Landesverwaltungsamt nach wie vor gesehene Konsolidierungspotential bei den städtischen Ausgaben im Zusammenhang mit der Erstattung bzw. Ermäßigung von Elternbeiträgen nach § 90 SGB VIII und im Interesse der Eltern ist die Entwicklung der Elternbeiträge freier Träger zu beobachten. Die durchschnittliche Erstattung von Elternbeiträgen nach § 90 SGB VIII pro Platz und Monat sollte aus Gründen der Entwicklung der Elternbeiträge nicht steigen (Kennzahl 36110014).
3.6.1.1.1000 3.6.1.1.2000
Förderung von Kindern in TageseinrichtungenFörderung von Kindern in der Tagespflege
Soziales und Jugend3
Leistung
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Ziele
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichFörderung von Kindern in Tageseinrichtungen u. Tagespflege3.6.1ProduktgruppeFörderung von Kindern in Tageseinrichtungen, Tagespflege3.6.1.1Produkt
Beschreibung
FDL Kinder- und Jugendhilfe 3400
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraKinder, Schüler und Jugendliche
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichFörderung von Kindern in Tageseinrichtungen u. Tagespflege3.6.1ProduktgruppeFörderung von Kindern in Tageseinrichtungen, Tagespflege3.6.1.1Produkt
Zielgruppe: Personensorgeberechtigte v. Kindern bis z. Ende Grundschulalter Erläuterungen und Hinweise
5,85Anzahl StellenAnzahl Anträge zur vorzeitigen Aufnahme in Kita u. aus FremdgemeindenAnzahl Anträge KitacardAnzahl ausgewählte/anerkannte TagespflegepersonenAnzahl Anträge Gebührenübernahmen KitaAnzahl Fälle Gebührenübernahme KitaAnzahl Kinder in ergänzender TagespflegeAnzahl Kinder in GanztagespflegeAnzahl FallbesprechungAnzahl Beratungen in der jeweiligen Kita im JahrAufwendungen dersozialen Sicherung in EURErstattung von Elternbeiträgen nach SGB VIII im Durchschnitt des Vorjahres pro Platz und Jahr in EURDurchschnittliche Erstattung von Elternbeiträgen nach SGB VIII pro Platz und Monat inEUR
offene Kinder- u. Jugendarbeit, Jugendverbandsarbeit, Kinder- und Jugendschutz außerhalb von Einrichtungen:
Angebote, Maßnahmen, Dienste, Veranstaltungen (außerschulische Jugendbildung; Jugendarbeit in Sport, Spiel, Geselligkeit; arbeitswelt-, schul-, familienbezogene Jugendarbeit; mobile Jugendarbeit; internationale Jugendarbeit; Kinder- und Jugenderholung; Jugendberatung; präventiver und gesetzlicher Jugendschutz); Fachaufsicht, -beratung und Mitarbeiterfortbildung; materielle Förderung; Unterstützung und Vertretung der Kinder und Jugendlichen bei der Wahrnehmung ihrer Interessen
3.6.2.1
SGB VIII §§ 11,12,14 sowie §§ 1,5,8,9,74; ThürKJHAG §§ 16,17,20; JuSchG im übertragenen Wirkungskreis; JMStV
Soziales und Jugend3
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichJugendarbeit3.6.2ProduktgruppeOffene Kinder- und Jugendarbeit3.6.2.1Produkt
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichJugendarbeit3.6.2ProduktgruppeOffene Kinder- und Jugendarbeit3.6.2.1Produkt
Zielgruppe der 10 - 27jährigenSchwerpunktzielgruppe: 10 - 18 Jahre
Erläuterungen und Hinweise
3,71Anzahl StellenAnteil Produktergebnis an Gesamtergebnis Jugendhilfe in %Anzahl aller themen- und gruppenbezogenen Angebote pro JahrAnzahl Teilnehmeran allen themen- u.gruppenbezogenen Angeboten pro JahrAnteil der Teilnehmer gesamt an der Schwerpunktzielgruppe der 10-27jährigen per 31.12. d. Jahres in%Anteil Zuschüsse an freie Träger an Gesamtkosten desProdukts in %
allgemein sozialpädagogische Hilfen: Straßensozialarbeit, Einzelfallhilfe, Gruppen- und Cliquenarbeit, Gemeinwesenarbeit, Beratung, Einleitung und Begleitung von Hilfsmaßnahmen;
Jugendberufshilfe: Beratung, Einleitung und Begleitung sozialpädagogisch begleiteter Ausbildungs-, Beschäftigungs-, Berufsvorbereitungsmaßnahmen;
Förderung der sozialen Integration durch sozialpädagogisch betreuter Wohnformschulbezogene Jugendsozialarbeit an Regel-, Berufs- und Integrierter Gesamtschule
3.6.3.1
SGB VIII § 13 sowie §§ 1,5,8,9, 74; ThürKJHAG § 19
Soziales und Jugend3
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichSonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6.3ProduktgruppeJugendsozialarbeit3.6.3.1Produkt
Beschreibung
FDL Kinder- und Jugendhilfe 3400
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraKinder, Schüler und Jugendliche
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichSonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6.3ProduktgruppeJugendsozialarbeit3.6.3.1Produkt
Zielgruppe: Benachteiligte Kinder, Jugendliche, junge Erwachseneschulbezogene Beratungsangebote für Lehrer und Eltern, Begleitung außerunterrichtlicher Projekte
Erläuterungen und Hinweise
5,77Anzahl StellenAnzahl durchschnittl. Beratungsstunden pro Fall allgem.sozialpädag. HilfenAnteil überdurchschnittl. lang dauernder Beratungsfälle in %Anteil Produktergebnis an Gesamtergebnis Jugendhilfe in %Anzahl Fälle in sozialpädagogischbetreuter WohnformAnzahl Fälle (Beratung, Begleitung, Vermittlung)Anzahl Fälle schulbezogene JugendsozialarbeitAnteil betreuter junger Menschen an der Zielgruppe der 14 - 27jährigenper 31.12. d. Jahres in %Anzahl Fälle Jugendberufshilfe (zielgruppenorientierte Hilfemaßnahmen)
Beratung, Unterstützung und Vermittlung bei sowie Analyse von Problemlagen von Kindern, Jugendlichen undderen Eltern; Initiierung und Durchführung von Angeboten für bestimmte Fragestellungen und Zielgruppen; Klärung der Erwartungen der Betroffenen sowie Information über Unterstützungs- und Hilfsangebote und Aufklärung über mögliche Folgen für die Entwicklung der jungen Menschen; Leistungen zur Förderung der Erziehung in der Familie durch Angebote der Familienbildung, -freizeiten, -erholung, allgemeinen Beratung (Familienzentrum); Beratung von Kindern und Jugendlichen aufgrund von Not- und Konfliktlagen ohne Kenntnisder Personensorgeberechtigten (Kinderschutzdienst); Finanzielle Unterstützung v. FerienfreizeitenBetreuung u. Unterstützung gemeinsamer Wohnformen für Mütter/Väter; Betreuung u. Versorgung d. Kindes inNotsituationen
3.6.3.2
SGB VIII §§ 16,17,18, 19, 20, 27,28, 90
Ziel bis 2015:Vermeidung der Erhöhung der Fallzahlen pro Sozialarbeiter (Kennzahl 36320006)
3.6.3.2.1000 Gemeinsame Unterbringung nach § 19 SGB VIII
Soziales und Jugend3
Leistung
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Ziele
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichSonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6.3ProduktgruppeFörderung der Erziehung in der Familie3.6.3.2Produkt
Beschreibung
FDL Kinder- und Jugendhilfe 3400
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Zielgruppe: Kinder, Jugendliche und Familien; Personensorgeberechtigte und deren Kinder (insbes. alleinerziehende Mütter und Väter mit Kindern bis 6 Jahre)
Erläuterungen und Hinweise
9,12Anzahl StellenAnzahl Fälle gemeinsame Wohnform (kum.)Anzahl BeratungsfälleDurchschnittliche Anzahl Fälle § 19 SGB VIII iVm § 36SGB VIII je Sozialarbeiter
0000001036320001
36320003
36320006
201920182017
- -
-
-
- -
-
-
Ist Plan Plan2020Plan
2021Plan
2022Plan
- -
-
-
- -
-
-
- -
-
-
23
695
1
Kennzahl Bezeichnung
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraKinder, Schüler und Jugendliche
flexible Hilfen, institutionelle Beratungen, soziale Gruppenarbeit, Erziehungsbeistand, Betreuungshelfer, sozialpädagogische Familienhilfe, Erziehung in der Tagesgruppe, Vollzeitpflege, Heimerziehung, Erziehung in einer sonstigen betreuten Wohnform, intensive sozialpädagogische Einzelbetreuungen
3.6.3.3
§§ 27 ff SGB VIII
Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Die Implementierung des Moduls " Hilfen zur Erziehung" der Datenbankanwendung "SoJus" soll im Projekt mit der VEBERAS Consulting GmbH in 2017 abgeschlossen werden. Mit der Datenbankanwendung können Leistungen bei freien Trägern unmittelbar gebucht werden und die Datenbank ermöglich einen vollständigen Überblick über Angebotsinhalte und Kosten der jeweiligen Hilfen im Einzelfall (Kennzahl 36330016).2. Der Anteil der durch ambulante Hilfen betreuter Kinder soll unter Berücksichtigung der gesetzlichen Rahmenbedingungen und des Kindeswohls erhöht werden (Kennzahl 36330013).
Für die Haushaltsjahre 2018/2019 ist das Produkt ein Schlüsselprodukt und damit Bestandteil des monatlichen Reportings.
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichSonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6.3ProduktgruppeHilfen zur Erziehung3.6.3.3Produkt
Beschreibung
FDL Kinder- und Jugendhilfe 3400
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraKinder, Schüler und Jugendliche
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichSonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6.3ProduktgruppeHilfen zur Erziehung3.6.3.3Produkt
12,49 13,44 13,86Anzahl StellenAnteil Produktergebnis an Gesamtergebnis Jugendhilfe in %Anzahl Fälle andere Hilfen § 27SGB VIIIAnzahl Fälle institutionelle Beratung § 28 SGB VIIIAnzahl Fälle soziale Gruppenarbeit § 29 SGB VIIIAnzahl Fälle Erziehungsbeistand, BetreuungshelferAnzahl Fälle sozialpäd. FamilienhilfeAnzahl Fälle Erziehung in einer TagesgruppeAnzahl Fälle Vollzeitpflege § 33SGB VIIIAnzahl Fälle Heimerziehung, sonst. betreute WohnformAnzahl Fälle intensive sozialpäd. Einzelbetreuung § 35 SGB VIIIDurchschnittliche Anzahl Fälle § 27 SGB VIII iVm § 36SGB VIII pro SozialarbeiterAnteil durch ambulante Hilfen betreuter Kinder und Jugendlicher an der Bevölkerung von 0bis 21 Jahren in %Anteil durch teilstationäre Hilfen betreuter Kinder und Jugendlicher an der Bevölkerung von 0 bis 21 Jahren in %
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichSonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6.3ProduktgruppeHilfen zur Erziehung3.6.3.3Produkt
Zielgruppe: Personensorgeberechtigte, deren Kinder und Jugendliche, Familien in der Stadt Gera Erläuterungen und Hinweise
Anteil durch stationäre Hilfen betreuter Kinder und Jugendlicher an der Bevölkerung von 0bis 21 Jahren in %Realisierung Datenbankanwendung "SoJus"; 1 = Maßnahme beendet
Hilfen für junge Volljährige durch ambulante und stationäre Leistungen;vorläufige Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen / Inobhutnahmen
3.6.3.4
SGB VIII
3.6.3.4.1000 3.6.3.4.2000 3.6.3.4.3000
Ambulante Leistungen für junge VolljährigeStationäre Leistungen für junge VolljährigeInobhutnahme
Soziales und Jugend3
Leistung
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichSonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6.3ProduktgruppeHilfen für junge Volljährige / Inobhutnahme3.6.3.4Produkt
Beschreibung
FDL Kinder- und Jugendhilfe 3400
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Zielgruppe: Personensorgeberechtigte, deren Kinder und Jugendliche; junge Volljährige der Stadt Gera Erläuterungen und Hinweise
4,65Anzahl StellenAnzahl Fälle stationäre Leistungen für junge Volljährige kum.Anzahl Fälle ambulante Leistungen f. junge Volljährige kum.Anzahl InobhutnahmeAnteil Inanspruchnahme Inobhutnahme an der Zielgruppe der 0 bis 18jährigen in %
0000001036340001
36340002
36340003
36340004
201920182017
- -
-
-
-
- -
-
-
-
Ist Plan Plan2020Plan
2021Plan
2022Plan
- -
-
-
-
- -
-
-
-
- -
-
-
-
34
19
144
1
Kennzahl Bezeichnung
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraKinder, Schüler und Jugendliche
Beratung u. Unterstützung bei Feststellung der Vaterschaft und Mitwirkung beim Familiengericht bzgl. Vaterschaftsfeststellung/ Unterhaltsklagen; Beratung u. Unterstützung bei Geltendmachung u. Durchsetzung v. Unterhaltsansprüchen; Erstellung v. Urkunden personenstandsrechtl., sorgerechtl. u. unterhaltsrechtl. Inhalts - einschl. Beratung u. Belehrung; Führung d. v. Gericht angeordneten Amtsvormundschaften; Führung angeordneten Pflegschaften; Jugendgerichtshilfe für straffällig gewordene Jugendliche/ Heranwachsende nach JGG und Anordnung durch das Gericht; Resozialisierung junger Strafgefangener; Vorhaltung und Durchführung von ambulanten Angeboten i.S. d. JGG;Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren zur Adoptionsvermittlung: - pädagog., psycholog. u. rechtl. Begleitung u. Beratung von Annehmenden, Abgebenden und Kindern im Rahmen der Adoptionsvermittlung; Anregung von und Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren - ASD; Mitwirkung beim Familiengericht bzgl. Sorgerecht bei Trennung/Scheidung (FGH); Mitwirkung beim Familiengericht bzgl. Umgangsregelung; Mitwirkung beim Familiengericht bzgl. Sorgerechtsänderung
3.6.3.5
Bürgerliches Gesetzbuch, Beurkundungsgesetz, Sozialgesetzbuch VIII § 52, JGG §§ 10,12,15,38,50 Abs. 3 S. 2, FGG, AdVermiG,
3.6.3.5.1000 3.6.3.5.2000 3.6.3.5.3000
Amtspflegschaft / Amtsvormundschaft / BeistandschaftMitwirkung in gerichtlichen Verfahren (Jugendgericht)Mitwirkung an gerichtlichen Verfahren des Familiengerichts
Soziales und Jugend3
Leistung
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichSonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6.3ProduktgruppeAdoption, Beistandschaft, Amtspflegschaft, Amtsvormundschaft, Gerichtshilfen
3.6.3.5Produkt
Beschreibung
FDL Kinder- und Jugendhilfe 3400
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraKinder, Schüler und Jugendliche
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichSonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6.3ProduktgruppeAdoption, Beistandschaft, Amtspflegschaft, Amtsvormundschaft, Gerichtshilfen
3.6.3.5Produkt
Zielgruppe: Kinder, Jugendliche, junge Erwachsene bis 21 Jahre und deren Personensorgeberechtigten Erläuterungen und Hinweise
14,37Anzahl StellenAnzahl Fälle AmtsvormundschaftenAnzahl Fälle geführte Beistandschaften (incl.Beratung)Anzahl Fälle AmtspflegschaftenAnzahl UnterhaltstitelAnteil betreuter Kinder/Jugendlicher betreff Beistandsschaft an der Zielgruppe von 0 bis 18 Jahren per 31.12. des Jahres in %Anzahl Fälle JugendgerichtshilfeAnzahl vermittelte sozialpädag. betreute gemeinnützige Arbeitsstunden gesamtAnzahl AdoptionsbewerberAnzahl Adoptivkinder in BetreuungAnzahl AdoptionspflegeAnzahl Fälle Mitwirkung am FamiliengerichtAnzahl Fälle Amtsvormundschaften vor GerichtAnzahl Stiefkindadoptionen im Jahr
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichSonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6.3ProduktgruppeEingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII3.6.3.7Produkt
Beschreibung
FDL Kinder- und Jugendhilfe 3400
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Zielgruppe: Kinder- und Jugendliche der Stadt Gera mit geprüftem Eingliederungsbedarf Erläuterungen und Hinweise
1,07Anzahl StellenAnzahl Fälle ambulant kum.Anzahl Fälle stationär kum.Anteil betreuter Kinder/Jugendlicher an der Bevölkerung bis unter 18 Jahren per 31.12. d. Jahres in %Durchschnittliche Anzahl Fälle § 35aSGB VIII iVm § 36SGB VIII je Sozialarbeiter
0000001036370001
36370002
36370003
36370004
201920182017
- -
-
-
-
- -
-
-
-
Ist Plan Plan2020Plan
2021Plan
2022Plan
- -
-
-
-
- -
-
-
-
- -
-
-
-
68
36
1
7
Kennzahl Bezeichnung
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraKinder, Schüler und Jugendliche
Sicherung eines bedarfsgerechten Platzangebotes bis 1. Lebensjahr; Sicherung Rechtsanspruch ab 1. Lebensjahr bis Grundschulalter; Fachaufsicht u. Fachberatung für pädagogische Arbeit d. Einrichtungen
Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Sicherung einer hohen durchschnittlichen Auslastungsquote der Plätze in den Kita's (Minimum) vor dem gesetzlichen Hintergrund, dass für jedes Kindergartenkind ab dem 1. Lebensjahr ein Platz zur Verfügung gestellt werden kann (Kennzahl 36510008).2. Der Zuschuss an freie Träger je betreutes Kind soll über die Tarifentwicklung hinaus nicht weiter steigen. DieFachpersonalkosten je Platz übersteigen nicht den jährlichen thüringer Durchschnitt. Die Personalkosten werden entsprechend den tatsächlichen Betreuungszeiten erstattet (Kennzahl 36510009).
Für die Haushaltsjahre 2018/2019 ist das Produkt ein Schlüsselprodukt und damit Bestandteil des monatlichen Reportings.
Soziales und Jugend3
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Ziele
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichTageseinrichtungen für Kinder3.6.5ProduktgruppeTageseinrichtungen für Kinder3.6.5.1Produkt
Beschreibung
FDL Kinder- und Jugendhilfe 3400
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraKinder, Schüler und JugendlicheFreie Träger, Vereine und Verbände, Institutionen
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichTageseinrichtungen für Kinder3.6.5ProduktgruppeTageseinrichtungen für Kinder3.6.5.1Produkt
Zielgruppe: Kinder bis Schuleintritt Erläuterungen und Hinweise
3,12 3,36 3,35Anzahl StellenErfüllungsquote des Anspruchs aufeinen Platz ab 1. bis 2. Lebensjahr in %Erfüllungsquote des Anspruchs aufeinen Platz ab dem 2. bis 3. Lebensjahr in %Erfüllungsquote des Anspruchs aufeinen Platz ab dem 3. Lebensjahrbis Schuleintritt in %Zuschuss an freie Träger je betreutes Kind in EUR pro JahrDurchschnittliche Betriebskosten je Platz in EUR pro Jahr gem. § 18 ThürKitaGdurchschnittliche Auslastungsquote aller Einrichtungenim Kita-Jahr in % zum Stichtag 30.06.Fachpersonalkosten je Platz in EUR
offene Kinder- u. Jugendarbeit in/ durch Einrichtungen: vielfältige Leistungsangebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit, die an die verschiedenen Interessen und Lebenslagen der jungen Menschen im Einzugsbereich anknüpfen, einschließlich der dazu erforderlichen Gebäude, Räume, Fachkräfte ( Haus der offenen Tür, Jugendtreff, Jugendraum, Kontaktstellen), Fachaufsicht, -beratung und Mitarbeiterfortbildung; materielle Förderung; Unterstützung und Vertretung der Kinder und Jugendlichen bei der Wahrnehmung ihrer Interessen
3.6.6.1
SGB VIII § 11 sowie §§ 1,5,8,9,74; ThürKJHAG § 16
Ziel bis 2015:Sicherung einer konstanten Nutzung der Jugendeinrichtungen (Kennzahl 36610009)
Soziales und Jugend3
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Ziele
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichEinrichtungen der Jugendarbeit3.6.6ProduktgruppeOffene Kinder- und Jugendarbeit in / durch Einrichtungen3.6.6.1Produkt
Beschreibung
FDL Kinder- und Jugendhilfe 3400
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraKinder, Schüler und JugendlicheFreie Träger, Vereine und Verbände, Institutionen
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichEinrichtungen der Jugendarbeit3.6.6ProduktgruppeOffene Kinder- und Jugendarbeit in / durch Einrichtungen3.6.6.1Produkt
Zielgruppe:Schwerpunktzielgruppe der 10 - 27jährigen Erläuterungen und Hinweise
5,24Anzahl StellenAnzahl Öffnungsstunden gesamt (einschl. HOT)Anzahl Öffnungsstunden HOT - Häuser der offenen TürAnteil Produktergebnis am Gesamtergebnis Jugendhilfe in %Anzahl Besucher pro Jahr (Stammnutzer sonst. Einrichtungen)Summe aller themen- u. gruppenbezogenen Angebote (HOT)Anteil der Stammnutzer an der Schwerpunktzielgruppe der 10-27jährigen per 31.12. d. Jahres in%Anteil Zuschüsse an freie Träger an Gesamtkosten Produkt in %Anzahl Besucher (Stammnutzer Häuser d. offenen Tür)Stammnutzer pro VbE
Bereitstellung und Unterhaltung von Spielplätzen und -anlagen einschl. regelmäßiger technischer Kontrollen, Reinigung, Reparaturen und Beauftragung von TÜV-Prüfungen auf allen kommunalen, öffentlichen Spielplätzen; Verkehrssicherungspflicht; Planung von Spielanlagen, Einkauf bzw. Bau von Spielgeräten sowie Bau von Spielanlagen
3.6.6.3
Änderung zum 01.01.2019: nach § 2 Abs. 1 ThürSportFG sind Spielplätze eine Pflichtaufgabe im eigenem Wirkungskreis
Ziele im Haushaltsjahr 2018 und 2019:1. Reduzierung der Unterhaltskosten für Spielplätze (Kennzahl 36630011)2. Bereitstellung von Spielplätzen in einem unbedenklichen Zustand (Kennzahl 36630006)
Soziales und Jugend3
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Ziele
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichEinrichtungen der Jugendarbeit3.6.6ProduktgruppeSpielplätze3.6.6.3Produkt
Beschreibung
FDL Stadtgrün 4800
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraKinder, Schüler und Jugendliche
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichEinrichtungen der Jugendarbeit3.6.6ProduktgruppeSpielplätze3.6.6.3Produkt
Zielgruppe: Nutzer der Anlagen
Auftragsgrundlage: Sicherstellung Verkehrssicherheit ist Pflichtaufgabe
Erläuterungen und Hinweise
7,31 8,78 7,99Anzahl StellenAnzahl Spiel-/FreizeitflächenFlächengröße in m² Spiel-/Freizeitflächen in Unterhaltungs-verantwortungKontrollaufwand inMinuten je m² Spiel- und BolzplatzFläche Spiel- u. Freizeitanlagen je Einwohner in m²Anteil Spielplätze in überwiegend unbedenklichen Zustand in %Anteil der Spielplätze mit Mängeln in Zustandsgruppe 3 (sehr mangelhaft) in %Anzahl Standortaufgabe / Rückbau von SpielplätzenUnterhaltungskosten pro Spiel- und Bolzplatz
Betrieb und Unterhalt der Räumlichkeiten, Bereitstellung und Fortbildung der Erzieher, Abwicklung von Versicherungsangelegenheiten, Verwaltung der Wohnheimplätze, Antragsbearbeitung (Prüfung, Gebührenabrechnung, Überwachung)
3.6.7.1
§ 10 ThürSchulG; §§ 2, 3 ThürSchFG
Soziales und Jugend3
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichSonstige Einrichtungen der Kinder-,Jugend- u. Familienhilfe3.6.7ProduktgruppeInternat3.6.7.1Produkt
Beschreibung
FDL Bildung 3300
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Zielgruppe: Anspruchsberechtigte Schüler der Staatlichen Berufsbildenden Schulen und der Spezialklassen für Musik am Goethe-Gymnasium
Erläuterungen und Hinweise
7,42Anzahl StellenAnzahl vorhandene InternatsplätzeAuslastungsgrad Internatsplätze in %Kostendeckungsgrad Internatsplätze in %
Leistungen zur Förderung der Erziehung in der Familie durch Angebote der Familienbildung, -freizeiten, -erholung, allgemeinen Beratung (Familienzentrum);Beratung, Unterstützung und Vermittlung bei sowie Analyse von Problemlagen von Kindern, Jugendlichen und deren Eltern; Initiierung und Durchführung von Angeboten für bestimmte Fragestellungen und Zielgruppen;Klärung der Erwartungen der Betroffenen sowie Information über Unterstützungs- und Hilfsangebote und Aufklärung über mögliche Folgen für die Entwicklung der jungen Menschen (Beratungsstellen)
3.6.7.2
SGB VIII §§ 16,17,18,27,28
Soziales und Jugend3
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichSonstige Einrichtungen der Kinder-,Jugend- u. Familienhilfe3.6.7ProduktgruppeSonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6.7.2Produkt
Diesem Produkt werden keine Arbeitsvorgänge zugeordnet. Die aus der Bewirtschaftung der Aufwendungen dieses Produktes entstehenden Arbeitsvorgänge werden in den Produkten 1.1.6.1 - Finanzen bzw. 1.1.7.1 - Finanzcontrolling nachgewiesen.
4.1.1.3
ThürKHG; FAG
Zahlung ohne Einflussmöglichkeit durch Stadt - deshalb ohne Zielplanung
Schutz und Förderung der Gesundheit der Menschen in der Kommuneamtsärztliche Untersuchungen und Begutachtung verschiedener Personengruppen; Erstellen von ärztlichen Gutachten und Stellungnahmen; Drogenscreening und Alkoholabstinenzkontrolle; Aufsicht und Überwachung im Gesundheitswesen (Medizinalaufsicht); Gesundheitsberichterstattung; Information der Öffentlichkeit zu gesundheitlichen Themen; Archivierung der Krankenakten des ehemaligen Betriebsgesundheitswesens und der Polikliniken; Bearbeitung von Anforderungen dieser Krankenakten;Sucht- und Psychiatriekoordination: Planung, Steuerung und Koordinierung von Leistungsangeboten für psychisch kranke/seelisch behinderte einschließlich abhängigkeitskranke Menschen; Organisation/Koordinationvon Arbeitsgruppen, Projekten, Netzwerken etc.; Suchtberatung; psychosoziale Beratung nach § 16 a Nr. 3 SGB II; Psychosoziale Beratung und Betreuung psychisch kranker und beeinträchtigter Menschen , Krisenintervention einschließlich Unterbringungsmaßnahmen nach ThürPsychKG; Erstellen sozialmedizinischer Stellungnahmen für Gewährung Eingliederungshilfe u.a. Gutachten für Gerichte und BehördenMaßnahmen der Schulgesundheitspflege wie Einschulungsuntersuchungen, kinderärztliche und kinderzahnärztliche Vorsorgeuntersuchungen in Kindertagesstätten und Schulen; Erstellen kinderärztlicher und kinderzahnärztlicher Stellungnahmen und Gutachten; zahnärztliche Gruppenprophylaxe;Durchsetzung Infektionsschutz; Hygienische Beratung und Überwachung von Krankenhaus und anderen medizinischen Einrichtungen, hygienische Überwachung von Einrichtungen des Bestattungs- und Friedhofwesens; Prüfung Totenscheine auf Richtigkeit und Vollständigkeit; hygienische Beratung und Überwachung von Trinkwasserangelegenheiten und Badegewässern; Impfberatung; Monitoring übertragbarer Krankheiten; Aidsberatung; Anordnung von Maßnahmen zur Bekämpfung von Gesundheitsschädlingen
4.1.4.1
§§ 3, 7, 8 der Verordnung über den Öffentlichen Gesundheitsdienst, SGB; ThürPsychKG, Thür. Gesetz über Tageseinrichtungen, Thür. Schulgesetz, Thür. Förderschulgesetz, Thür. Schulfinanzierungsgesetz, Kinder- undJugendhilfegesetz, Thüringer Schulordnung; Thür. Verordnung über Schulgesundheitspflege, BSHG, Bundesseuchengesetz, Infektionsschutzgesetz, ThürBgwVO, TrinkwVO 2001, § 2 ThürlfKrZustVO, Thür. Beamtengesetz, Asylbewerberleistungsgesetz; § 21 SGB V
Ziel bis 2013 und 2014:Verkürzung der abschließenden Bearbeitung neuer gutachterlicher Aufträge im Amtsärztlichen Dienst (Kennzahl 41412014)
Ziele bis 2015:1. Erhöhung des Anteils der untersuchten Kinder im 8. Schuljahr auf mindestens 85% (Kennzahl 41410010)
Gesundheit und Sport4
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Ziele
Gesundheitsdienste4.1ProduktbereichMaßnahmen der Gesundheitspflege4.1.4ProduktgruppeMaßnahmen der Gesundheitspflege4.1.4.1Produkt
Beschreibung
FDL Gesundheit 3500
Übertragen Extern 010809 Aufsicht u. Überwach.Gesundheitsw. Aufgabenschlüssel:
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraKinder, Schüler und JugendlicheUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenBundesbehörden, Landesbehörden, Rechtsaufsichtsbehörde
2. Reduzierung des DMFT-Index bei den 12-jährigen auf einen Wert unter 1,0 (Kennzahl 41410013)
Gesundheit und Sport4
ProduktHauptproduktbereich
Gesundheitsdienste4.1ProduktbereichMaßnahmen der Gesundheitspflege4.1.4ProduktgruppeMaßnahmen der Gesundheitspflege4.1.4.1Produkt
22,74Anzahl StellenKosten je 1000 Einwohner in EURAnzahl der erstellten amtsärztlichen Gutachten im Dienst- und Tarifrecht (AÄD)Anzahl der Drogen- und Alkoholabstinenzkontrollen (AÄD)Anzahl der erstellten amtsärztlichen Gutachten zur Gewährung Eingliederungshilfe (SMS)Anzahl Gutachten kinder- und jugendärztlicher Dienst (KJÄD)Anzahl der untersuchten Kinder im 4. Schuljahr (KJÄD)Anzahl der untersuchten einzuschulenden Kinder (KJÄD)Anteil der untersuchten Kinder im 8. Schuljahr in % (KJÄD)Teilnehmerquote in gruppenprophylaktischer Betreuung in % (KJÄD)Teilnehmerquote an Vorsorgeuntersuchungen des zahnärztlichen Dienstes in % (KJZÄD)DMFT-Index bei den 12-jährigen (KJZÄD)Anzahl der Beratungen und Ermittlungen zu meldepflichtigen Erkrankungen entsprechend Infektionsschutzgesetz (Hygiene)
Gesundheitsdienste4.1ProduktbereichMaßnahmen der Gesundheitspflege4.1.4ProduktgruppeMaßnahmen der Gesundheitspflege4.1.4.1Produkt
Anzahl der Bescheinigungen /Belehrungen nach §§ 42/43 IfSG - Gesundheitsausweis (Hygiene)Impfberatungen / Reiseimpfberatungen / Ausstellung von Impfbüchern (Hygiene)Gesamtzahl der Kontrollen / Besichtigungen / Beratungen für Kinder-, Sport-, Freizeit-, medizinische und sonstige Gemeinschaftseinrichtungen (Hygiene)Gesamtzahl der Kontrollen / Besichtigungen / Beratungen für Trink- und Badewasser (Hygiene)Gesamtzahl der betreuten psychisch krankenMenschen (SPDI)Anzahl Kriseninterventionen (SPDI)Untersuchungen/ Stellungnahmen Ausländer- und Asylrecht (AÄD)Anzahl Beratungen HIV u.a. Sexualerkrankungen (AÄD)Anzahl eingegangener Totenscheine (Hygiene)Anzahl der Zwangsunterbringungen gemäß PsychKG (SPDI)Anzahl der Beratungen gesamt (SPDI)Anteil der untersuchten Kinder in Kindertagesstättennach §16 ThürKitaG (KJÄD)
Gesundheitsdienste4.1ProduktbereichMaßnahmen der Gesundheitspflege4.1.4ProduktgruppeMaßnahmen der Gesundheitspflege4.1.4.1Produkt
Zielgruppe: Säuglinge und Kleinstkinder im Alter von 0 bis 3 Jahren, Kinder- und Jugendliche in Kindereinrichtungen und Schulen im Alter von 0 bis 7 Jahre sowie 4./ 8. Klasse; behinderte Kinder und Jugendliche; Asylbewerber von 0 bis 8 Jahren; Eltern, Lehrer, Erzieher; Kinder- und Jugendliche im Alter von 2 bis 18 Jahre in Kindereinrichtungen und Schulen; Eltern, Lehrer, Erzieher; Empfänger von Leistungen des SGBsowie Asylbewerber; Bestattungsunternehmen; FD 4800; Personal und Patienten im Krankenhaus, in Arztpraxen, Heimen und im Geburtshaus; in Lebensmittelbereichen tätige Personen; chronisch psychisch Kranke und seelisch Behinderte; psychisch kranke Kinder und Jugendliche, geistig Behinderte in psychiatrischen Krisensituationen; Suchtkranke
Weitere Aufgabenschlüssel aus ehemaliger Auftragskostenpauschale: 010810 Umwelthygiene, 010811 Trinkwasserüberwachung, 010812 Seuchenhygiene/Infektionsschutz, 010813 Amtsärztl. Gutachtenwesen, 010814 schulärztl./schulzahnärztl. Dienst, 010815 Gesundheitsförderung/Prävention, Betreuung v. Suchtkranken u. Behinderten, 010816 Sozialpsychiatrischer Dienst
Erläuterungen und Hinweise
Anzahl zahnärztliche Vorsorgeuntersuchungen 0-18 Jahrein Kita und Schule (KJZÄD)Anzahl zahnmedizinischerGutachten (KJZÄD)Anzahl der Stellungnahmen / Beratungen im Rahmen von Verfahrensbeteiligungen (Hygiene)Anzahl geprüfter Patientenakten nach Asylrecht (AÄD)
Bearbeitung ideeller, materieller u. finanzieller Förderung des Sports und der Vereine; Mitwirkung, Organisationund Durchführung von Sportveranstaltungen; Öffentlichkeitsarbeit; Beratung; Repräsentation; Pflege der Kontakte zu Verbänden und Vereinen; örtliche und überörtliche Gremienarbeit; Ansprechpartner für die Nutzung von Sportstätten, Sportstättenvergabe auf der Grundlage der Sportförderrichtlinie (ohne Vertragsausfertigung, erfolgt durch Bewirtschafter der Sportstätten); Erarbeitung undFortschreibung von Analysen zur Nutzungs-, Belegungs- und Betriebskostenentwicklung einschließlich Raumpläne, Erstellung der Sportentwicklungsplanung aus sportfachlicher Sicht
4.2.1.1
§ 2 Abs. 1 ThürSportFG nach Maßgabe des Haushalts
Ziel bis 2015:Stabilisierung der Anzahl der Sportveranstaltungen, die durch die Stadt organisiert und finanziell unterstützt werden (Kennzahl 42110004)
Gesundheit und Sport4
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Ziele
Sportförderung4.2ProduktbereichFörderung des Sports4.2.1ProduktgruppeSportförderung4.2.1.1Produkt
Beschreibung
FDL Sport und Ehrenamt 1900
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraKinder, Schüler und JugendlicheFreie Träger, Vereine und Verbände, Institutionen
Sportförderung4.2ProduktbereichFörderung des Sports4.2.1ProduktgruppeSportförderung4.2.1.1Produkt
Zielgruppe: Sportinteressierte Bürger und Bürgerinnen der Stadt Gera, Sportvereine und Mitglieder in den Sportvereinen, überörtliche Sportfachverbände und Institutionen, Veranstaltungsagenturen und -firmen
Erläuterungen und Hinweise
3,35Anzahl StellenAnzahl Sportvereine nach BestandserhebungStadtsportbundAnzahl Sportveranstaltungen, die durch die Stadt organisatorisch oder finanziell unterstützt werdenAuslastungsgrad (Jahresdurchschnitt) der möglichen Belegungsstundenin % - SportanlagenAnzahl Mitglieder SportvereineAnzahl Anträge auf Förderung von Sportvereinen lt. Sportförderrichtlinie (u.a. Übungsleiterzuschüsse)durchschnittliche Förderung pro Sportmitglied in EURAnzahl städtischerSportstättenAnzahl Fälle Belegungen von SportstättenKostendeckungsgrad Sportförderung in %
Voruntersuchungen, Ausschreibung, Auftragsvergabe von Investitionen; Kostenermittlung, Finanzplanung, -kontrolle; Wahrnehmung Bauherrenaufgaben und Projektsteuerung für Investitionen
4.2.4.1
Baugesetzbuch
Gesundheit und Sport4
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Sportförderung4.2ProduktbereichSportstätten und Bäder4.2.4ProduktgruppeHochbau für Sportstätten und Bäder4.2.4.1Produkt
Beschreibung
FDL Hochbau und Liegenschaften 4500
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
0,94Anzahl Stellen00000010
201920182017
- -
Ist Plan Plan2020Plan
2021Plan
2022Plan
- - -
Kennzahl Bezeichnung
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraKinder, Schüler und JugendlicheFreie Träger, Vereine und Verbände, Institutionen
grundlegende Aufgaben im Rahmen der Geschäftsbesorgung und des Rahmenmietvertrages; Vertretung der Nutzungsinteressen gegenüber der "Elstertal" Infraprojekt GmbH
Abschluss, Verwaltung und Abrechnung des Geschäftsbesorgungsvertrages, des Rahmenmietvertrages mit der "Elstertal" Infraprojekt GmbH zu Hausverwaltung und Bewirtschaftung aller kommunalen Sportgebäude undGrundstücke. Vorgenannte Verträge enthalten die Berechnung/Abrechnung der Miete/Nutzungsentgelte sowie Betriebskosten, Raumvermietung und Vermittlung städtischer Mietobjekte; Unterhalt v. Hochbauten; Hausmeister und Hausarbeiterleistungen; Energiemanagement, Unterhalt techn. Anlagen
4.2.4.2Gesundheit und Sport4
ProduktHauptproduktbereich
Sportförderung4.2ProduktbereichSportstätten und Bäder4.2.4ProduktgruppeLiegenschaftsverwaltung Sportstätten4.2.4.2Produkt
Beschreibung
FDL Hochbau und Liegenschaften 4500
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
0,63Anzahl StellenBelegungsquote durch Sportvereinein %Belegungsquote durch Schulsport in %
Abschluss, Verwaltung und Abrechnung des Geschäftsbesorgungsvertrages, des Rahmenmietvertrages mit der "Elstertal" Infraprojekt GmbH zu Hausverwaltung und Bewirtschaftung für den BgA Bäder. Vorgenannte Verträge enthalten die Berechnung/Abrechnung der Miete/Nutzungsentgelte sowie Betriebskosten; Unterhalt v. Hochbauten; Hausmeister und Hausarbeiterleistungen; Energiemanagement, Unterhalt techn. Anlagen
4.2.4.3
Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Durch geeignete Marketingmaßnahmen ist die Zahl der Besucher insgesamt zu erhöhen (Kennzahl 42430003).2. Durch geeignete Maßnahmen zur Ertragssteigerung und/oder Aufwandsminderung ist der Kostendeckungsgrad des Hofwiesenbades zu erhöhen (Kennzahl 42430004).
Für die Haushaltsjahre 2018/2019 ist das Produkt ein Schlüsselprodukt und damit Bestandteil des monatlichen Reportings.
Gesundheit und Sport4
ProduktHauptproduktbereich
Ziele
Sportförderung4.2ProduktbereichSportstätten und Bäder4.2.4ProduktgruppeLiegenschaftsverwaltung BgA Bäder4.2.4.3Produkt
Beschreibung
FDL Hochbau und Liegenschaften 4500
Pflichtig Extern/Intern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
0,33 0,29 0,29Anzahl StellenBesucher im städtischen FreibadBesucher im Hofwiesenbad (gesamt)Kostendeckungsgrad in % - Hofwiesenbad (netto)Erträge aus Eintrittsgeldern in EUR (für Freibad und HWB - netto)Zuschussbedarf laut Ergebnisrechnung in EURBesucher im Hofwiesenbad, hier: SportvereineBesucher im Hofwiesenbad, hier: Schulschwimmen
Abschluss, Verwaltung und Abrechnung des Geschäftsbesorgungsvertrages, des Rahmenmietvertrages mit der "Elstertal" Infraprojekt GmbH zu Hausverwaltung und Bewirtschaftung für den BgA Panndorfhalle. Vorgenannte Verträge enthalten die Berechnung/Abrechnung der Miete/Nutzungsentgelte sowie Betriebskosten; Unterhalt v. Hochbauten; Hausmeister und Hausarbeiterleistungen; Energiemanagement, Unterhalt techn. Anlagen
4.2.4.4Gesundheit und Sport4
ProduktHauptproduktbereich
Sportförderung4.2ProduktbereichSportstätten und Bäder4.2.4ProduktgruppeLiegenschaftsverwaltung BgA Panndorfhalle4.2.4.4Produkt
Beschreibung
FDL Hochbau und Liegenschaften 4500
Pflichtig Extern/Intern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
0,19Anzahl StellenBelegungsquote durch Sportvereinein %Belegungsquote durch Schulsport in %
Vorbereitende Bauleitplanung:Flächennutzungsplanung (Vorentwurf, Entwurf, Fertigstellung, Teiländerungen nach Inkrafttreten); Vorbereitung, Aufstellung von Satzungen und Rechtsverordnungen und Mitwirkung an deren Umsetzung, Stellungnahmen zu verbindlichen Bauleitplanungen (Registrierung und formale Prüfung der aufzustellenden Pläne, Prüfung der Normenqualität des Entwicklungsgebotes, Prüfen des Verfahrens und der Freigabe); Informelle Planungen/Konzepte (Rahmenpläne, Erschließungskonzepte, Erarbeitung von Dorfentwicklungsplanungen, Vorbereitung/Umsetzung von Projektaufgaben stadtentwicklungspolitisch relevanter Bereiche, Vorbereitung und Durchführung von Wettbewerben, planungsbegleitende Öffentlichkeitsarbeit);Umsetzung der Stadtentwicklung:Erarbeitung der Ziel- und Handlungskonzepte (Operationelle Programme) und deren Evaluierung zur Behebung städtebaulicher Missstände (Leistungen der baulich-räumlichen Stadtplanung nach Vorgaben der Grundsätze der Stadtentwicklung - Fachentwicklungspläne/ Stadtentwicklungspläne zu den Themen: Zentren, Wohnen, Freiraum, Erschließung, Gewerbe und Wirtschaft, Brachen sowie beispielsweise Masterplan/ Entwicklungskonzept Innenstadt und spezielle Rahmenpläne (z.B. Rahmenpläne für Stadtteile); Umsetzung von Entwicklungsprogrammen im räumlichen Zusammenhang zur Gesamtstadt (Aufstellung und Mitwirkung beiUmsetzung von städtebaulichen Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen sowie sonstigen Fördergebieten sowie operationellen Programmen; Stadtumbau; Begleitforschung); Interkommunale Zusammenarbeit in den Regionen und kommunalen Verbundnetzen nach Vorgaben der Grundsätze der Stadtentwicklung (u.a. Stellungnahmen zu raumordnerischen Verfahren; Regionale Planungsgemeinschaft Ostthüringen)Stadtsanierung:Vollzug des Städtebaurechts nach § 136 ff BauGB sowie von Satzungen für Sanierungs-/ Entwicklungsgebiete sowie sonstigen Fördergebietskulissen (vorbereitende Untersuchungen, Sanierungssatzungen, Sanierungs- vermerk, sonstige Grundbuchverhandlungen, Überwachung von grundbuchrelevanten Darlehensbedingungen aus Fördermittelbereitstellung, sanierungsrechtliche Genehmigungen, Berechnung/Erhebung von Ausgleichsbeträgen nach Sanierungsrecht, Kosten-/Finanzierungs-/Maßnahmeübersichten); Bescheinigung nach Einkommenssteuergesetz (Entgegennahme von Anträgen, Abschluss von Vereinbarungen, Prüfung der Rechnungen durch Vorlage des Bauherren, Ausstellen des Bescheides); Fördermittelmanagement für Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen sowie sonstige Fördergebiete - Stadtumbau und spezielle Förderprogramme des Bundes, des Landes und der EU (Bearbeitung von sämtlichen Anträgen auf Städtebau- und Entwicklungsgebietsförderung, komplexe Abwicklung der Förderung von Einzelvorhaben und den gesamten Maßnahmegebieten, Koordinierung und Kontrolle zu anderen Fachdiensten, Sicherung der Haushaltsabwicklung); Beratung im Vertragsverhältnis zu Dritten und sonstige Beratung;
Erarbeitung von Grundsätzen für alle gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, soziale, kulturellen und ökologischen Entwicklungskonzepte; Analyse gesamträumlicher, teilräumlicher und regionaler Entwicklungstrends mit ihren gegenseitigen Abhängigkeiten und Vernetzungen; laufende Raumbeobachtung und Darstellung stadtentwicklungspolitisch und planerisch bedeutsamer Vorgänge und Prozesse; Prognosen, Modellrechnungen, Szenarien und Bedarfsrechnungen für unterschiedliche Aufgabenbereiche und alternative Raumbezüge (Region, Gesamtgebiet, Ortsteile), Ermittlung von Folgewirkungen und Folgekosten von Planungen
5.1.1.2
Baugesetzbuch
Gestaltung Umwelt5
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Räumliche Planung und Entwicklung5.1ProduktbereichRäumliche Planungs und Entwicklungsmaßnahmen5.1.1ProduktgruppeStadtplanung und Stadtsanierung5.1.1.2Produkt
Ziele bis 2015:1. Erarbeitung eines Konzeptes zur Steuerung der Einzelhandels- und Zentrenentwicklung in der Stadt Gera mit dem Ziel der Sicherung bestehender und geplanter zentraler Versorgungsbereiche im Sinne des BauGB (Kennzahl Haushaltsplan 2013 und 2014: 51120028, Kennzahlen Haushaltsplan 2015: 51120032 sowie 51120033)2. Bearbeitung der Evaluierung des bestehenden "Entwicklungskonzeptes Wohnen" aus dem Jahr 2002 als Stadtumbaukonzept mit dem Ziel der Steuerung des Stadtumbaus in der Stadt Gera sowie der Fördermittelbereitstellung in den Fördergebieten (Kennzahl Haushaltsplan 2013 und 2014: 51120029, Kennzahlen Haushaltsplan 2015: 51120034 sowie 51120035)3. Durchführung eines Projektcontrollings mit dem Ziel der Umsetzung des ISEK Gera 2030 (Kennzahl: 51120036)4. Durchführung der AG Stadtentwicklung mit dem Ziel spezielle Projekte aus dem ISEK sowie der IBA zu besprechen unter Einbeziehung der Thematik Finanzierung in der Förderperiode EFRE 2014-2020 herausgehoben zu behandeln (Kennzahl 51120037)5. Mitwirkung an der Umsetzung des Beschlusses Nr. 113/2014 - SG "Stadtzentrum" - Campus Goethegymnasium Rutheneum seit 1608 (Grundsatzbeschluss zur Weiterführung des Projektes) mit dem Ziel der finanziellen Sicherung aus den Städtebauförderprogrammen (Kennzahl 51120038)6. Umsetzung des IBA-Projektes "Vernetzte Stadt - Starke Mitte" in Projektpartnerschaft Stadt Gera, IBA GmbH und Bürgerverein "JA für Gera" mit dem Ziel der Qualifizierung eines IBA-Kandidaten zum IBA-Projekt (Kennzahlen 51120039 sowie 51120040)7. Teilaufhebung des Bereiches A1 im SG "Alt-Untermhaus" mit dem Ziel, die finanziellen Mittel als sanierungsbedingte Einnahmen zur Weiterführung der Sanierung in den Teilbereichen A2, B und C einsetzen zu können (Kennzahlen 51120030, 51120041 sowie 51120042)8. Aufhebung der Sanierungssatzung "Parkstraße" mit dem Ziel des Abschlusses des gesamten SG (Kennzahlen 51120043 sowie 51120044)9. Vorbereitung und Durchführung des bundesweiten Tages der Städtebauförderung (Kennzahlen 51120045 und 51120046)
Gestaltung Umwelt5
ProduktHauptproduktbereich
Ziele
Räumliche Planung und Entwicklung5.1ProduktbereichRäumliche Planungs und Entwicklungsmaßnahmen5.1.1ProduktgruppeStadtplanung und Stadtsanierung5.1.1.2Produkt
15,91Anzahl StellenKosten je 1000 Einwohner in EURAnzahl bearbeiteteEntwicklungspläne, -programme, -konzepte und sonstiger Konzepte (u.a. Erschließung, Dorferneuerung, Wettbewerbe)Anzahl förmliche Verfahrensabschnitte/ -schritte und Vorgänge im Rahmen von Änderungen zum FNP Gera und zu dessen Änderungsverfahren
0000001000000020
51120005
51120010
201920182017
- -
-
-
- -
-
-
Ist Plan Plan2020Plan
2021Plan
2022Plan
- -
-
-
- -
-
-
- -
-
-
29.183
2
1
Kennzahl Bezeichnung
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenBundesbehörden, Landesbehörden, Rechtsaufsichtsbehörde
Räumliche Planung und Entwicklung5.1ProduktbereichRäumliche Planungs und Entwicklungsmaßnahmen5.1.1ProduktgruppeStadtplanung und Stadtsanierung5.1.1.2Produkt
Anzahl der bearbeiteten sanierungsrechtlichen GenehmigungenAnzahl der Fördermittelanträge, incl. notwendiger Änderungsmitteilungen StädtebauförderungAnzahl der Projekte des ISEKfür die das Projektcontrolling durchgeführt wirdAnzahl der durchgeführten Aktivitäten zum bundesweiten Tag der StädtebauförderungAnzahl der Besucher zum bundesweiten Tag der StädtebauförderungAnzahl der Durchführung von Beratungen AG Stadtentwicklung mit dem Ziel spezielle Projekte aus dem ISEK sowie der IBA zu besprechen unter Einbeziehung der Thematik FinanzierungAnzahl bearbeiteter städtebaulicher AnalysenAnzahl der erstellten Stellungnahmen für andere Bereiche, Behörden und die ÖffentlichkeitAnzahl bearbeiteter sonstiger Satzungen im Rahmen StadtplanungStellungnahmen bei der Erteilung des gemeindlichenVorkaufsrechtes
Räumliche Planung und Entwicklung5.1ProduktbereichRäumliche Planungs und Entwicklungsmaßnahmen5.1.1ProduktgruppeStadtplanung und Stadtsanierung5.1.1.2Produkt
Anzahl bearbeiteter Ziel- und HandlungskonzepteArbeitsvorgänge im Rahmen interkommunaler ZusammenarbeitAnzahl förmlich festgelegter SanierungsgebieteAnzahl der städtebaulichen Stellungnahmen zu sanierungsrechtlichen GenehmigungenAbschluss von Vereinbarungen über Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen in Sanierungs- u. sonstigen FördergebietenAnzahl der Verwendungsnachweise KommunalinvestitionsgesetzAnzahl erteilter Bescheinigungen nach § 7 EStGHöhe der bescheinigten Mittel im Rahmen der Prüfung nach § 7 EStG in EURFläche des Stadtgebietes, die in einem Stadtumbau- bzw. Entwicklungsgebiet liegen, in haFläche des Stadtgebietes, die in einem Sanierungsgebiet liegt, in haAnzahl förmlich festgelegter Stadtumbau-/Entwicklungsgebiete (sonstige Fördergebiete)Anzahl bearbeiteter Sanierungsgebiete
Räumliche Planung und Entwicklung5.1ProduktbereichRäumliche Planungs und Entwicklungsmaßnahmen5.1.1ProduktgruppeStadtplanung und Stadtsanierung5.1.1.2Produkt
Anzahl bearbeiteter Stadtumbau- bzw. Entwicklungsgebiete (sonstige Fördergebiete, nurförmlich festgelegt)Anzahl Prüfung der Fördermittelbewilligungen Städtebauförderung und Weiterleitung an entsprechende BereicheAnzahl Vereinbarung zur Weiterleitung von FördermittelnAnzahl der Anträge zur Auszahlung der Fördermittel (Fördermittelabrufe) bewilligter Maßnahmen StädtebauförderungHöhe der über denFD 4900 abgerufenen Fördermittel Städtebauförderung in TEURAnzahl der Anträge zur Auszahlung der Fördermittel (Fördermittelabrufe) bewilligter Maßnahmen KommunalinvestitionsgesetzHöhe der über denFD 4900 abgerufenen Fördermittel KommunalinvestitionsgesetzErstellte Verwendungsnachweise Städtebauförderung mit Übergabe anden Fördermittelgeber
Räumliche Planung und Entwicklung5.1ProduktbereichRäumliche Planungs und Entwicklungsmaßnahmen5.1.1ProduktgruppeStadtplanung und Stadtsanierung5.1.1.2Produkt
Zielgruppe: Träger öffentlicher Belange Erläuterungen und Hinweise
Prüfung der Schlussbescheidung zu vorgelegten Verwendungsnachweisen StädtebauförderungAnzahl der Vertragsverhältnisse zu Dritten im Rahmen Städtebauförderung bzw. FördermittelbewirtschaftungStatusberichterstattung zum Projekt CampusZeit in Wochen in der Azubi- bzw. Praktikantenbetreuung stattfandAnzahl Verwendungsnachweise Aufbauhilfe HochwasserHöhe der über denFD 4900 abgerufenen Fördermittel Aufbauhilfe Hochwasser in TEUR
Erstellung / Fortschreibung von Verkehrskonzepten (Verkehrsentwicklungsplan; Konzepte für den fließenden / ruhenden motorisierten Individualverkehr, Rad-, Fußgängerverkehr und ÖPNV; stadtteil- und vorhabenbezogene Verkehrskonzepte); Erarbeitung von Konzepten zu verkehrlichen Belangen der ländlich geprägten Ortsteile; Planung / Gestaltung von Verkehrsanlagen in (künftiger) Baulast der Stadt Gera (Planung /Gestaltung von Verkehrsanlagen (bis Lph. IV), wenn noch kein Baurecht besteht; fachliche Begleitung von Planungen Dritter für Verkehrsanlagen (bis Lph. IV), wenn noch kein Baurecht besteht; Erarbeitung von Aufgabenstellungen für die Planung/Gestaltung von Verkehrsanlagen (bis Lph. IV), wenn bereits Baurecht besteht; Planung/Optimierung von Verkehrsleit- und -managementsystemen (Parkleitsysteme, Lichtsignalanlagen, wegweisende Beschilderung); Ermittlung, Auswertung und Dokumentation verkehrlicher Kenngrößen (Verkehrsstärken, Geschwindigkeiten, Mobilitätsforschung); Durchführung von Verkehrsprognoseberechnungen; Fertigung von Planzeichnungen; Wahrnehmung von Funktionen bei förmlichen Verwaltungsverfahren (Planfeststellung, Plangenehmigung) zur Herstellung des Baurechts für Verkehrsanlagen (Durchführung von Anhörungsverfahren im Auftrag von Anhörungsbehörden; Widerspruchserfassung/-bearbeitung; Erarbeitung von fachl. Stellungnahmen im verwaltungsrechtlichen Anhörungsverfahren bei der Herstellung von Baurecht für Verkehrsanlagen (Bundesfernstraßen, Landesstraßen, Eisenbahnverkehrsanlagen, Straßenbahnanlagen, Luftverkehrsanlagen); Benennung von Straßen / Wegen / Plätzen; Vergabe von Hausnummern, Wahrnehmung von Aufgaben als untere Straßenbaubehörde (Mitwirkung bei bauplanungsrechtlichen Verfahren (Stellungnahmen zur Erschließung); Genehmigung von Grundstückszufahrten; Initiierung von Kauf / Tausch / Pacht von Grundstücken hinsichtlich verkehrlicher Belange; Recherchen zum straßenrechtlichen Status von Verkehrsflächen; Stellungnahmen bei bauplanungsrechtlichen Verfahren; Straßendokumentation; Vorbereitung von Erschließungsverträgen; Durchführung straßenrechtlicher Verfahren (Widmung, Einziehung, Umstufung); Vorbereitung / Abschluss von Gestattungsverträgen, Enteignungs-/ Entschädigungsverfahren); sonstige Verwaltungsangelegenheiten; Vertretung städtischer Interessen bei Verkehrskonzepten des Bundes, des Landes und der Regionalplanung; Mitwirkung in Arbeitsgruppen (intern/extern) mit verkehrlichen Planungsschwerpunkten
Aktivitäten zur Verbesserung des Fahrradverkehrsimage (Kennzahl 51140013)
Gestaltung Umwelt5
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Ziele
Räumliche Planung und Entwicklung5.1ProduktbereichRäumliche Planungs und Entwicklungsmaßnahmen5.1.1ProduktgruppeVerkehrsplanung5.1.1.4Produkt
Beschreibung
FDL Verkehr 4100
Pflichtig Extern/Intern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete
Räumliche Planung und Entwicklung5.1ProduktbereichRäumliche Planungs und Entwicklungsmaßnahmen5.1.1ProduktgruppeVerkehrsplanung5.1.1.4Produkt
7,84Anzahl StellenAnzahl der Bescheide zur HausnummerierungStraßenverkehrsunfälleModal-Split-Anteil ÖPNV am Binnenverkehr in % (alle 4 Jahre)Anzahl Stellungnahmen zur ErschließungssituationAnzahl Recherchen zum straßenrechtlichenStatus von Verkehrsflächen - WidmungsrechercheAnzahl bearbeitetestraßenrechtliche Verfahren (Widmung, Einziehung, Umstufung, Festlegung/Änderung von OD-Grenzen)Anzahl bearbeiteter / abgeschlossener Gestattungs- und Erschließungsverträge außerhalb vonPlanverfahren
Erarbeitung verbindlicher Bauleitpläne gemäß § 19 HOAI; Vorbereitung und fachliche Begleitung bei externer Beauftragung, einschließlich Änderung und Aufhebung von verbindlichen und im Verfahren befindlichen Bauleitplanungen; Vorbereitung und fachliche Begleitung von V+E-Plänen und vorhabenbezogenen B-Plänen; Mitwirkung an Planungen anderer Fachdienste insbesondere bei Grundstücksverkehr, -entwicklung, Grün- und Straßenplanung, Planungen der technischen Infrastruktur u. a.; Vorbereitung und Mitwirkung von städtebaulichen Förderprojekten; Städtebauliche Stellungnahmen zu Baugesuchen für ausgewählte Projekte; Erarbeitung von Durchführungsverträgen gemäß § 12 Abs.1 BauGB und Mitwirkung bei der Erarbeitung von Erschließungsverträgen gemäß § 124 BauGB; planungsbegleitende Öffentlichkeitsarbeit, einschließlich Erteilenvon Auskünften; Erstellung von Umweltberichten und Grünordnungen, Anordnung von städtebaulichen Geboten; Durchführung von Satzungsverfahren nach §§ 34, 35 BauGB;Erteilung gemeindliches Einvernehmen nach §§ 36 und 37 BauGB; Vollzugskontrolle für städtebauliche Verträge und Durchführungsverträge; Überprüfung der Realisierung und Unterhaltung von festgesetzten Ausgleichs-/ Ersatzmaßnahmen; Mitwirkung beim Abschluss von städtebaulichen Verträgen, die ausschließlich der Erschließung dienen;Vollzugskontrolle Grünausgleich, Einführung und Führung eines Ökokontos
Räumliche Planung und Entwicklung5.1ProduktbereichRäumliche Planungs und Entwicklungsmaßnahmen5.1.1ProduktgruppeVerbindliche Bauleitplanung5.1.1.5Produkt
Beschreibung
FDL Bauvorhaben und Stadtentwicklung 4900
Pflichtig Extern/Intern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete
Räumliche Planung und Entwicklung5.1ProduktbereichRäumliche Planungs und Entwicklungsmaßnahmen5.1.1ProduktgruppeVerbindliche Bauleitplanung5.1.1.5Produkt
10,58Anzahl StellenKosten je 1000 Einwohner in EURAnzahl laufender BebauungsplanverfahrenAnzahl der im jeweiligen Jahr abgeschlossenen BebauungsplanverfahrenErarbeitung von Beschluss-Vorlagefür verbindliche Bauleitpläne und Satzungen nach §§ 34 und 35 BauGBÖffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach BauGB sowie sonst. plaungsbegleitende Öffentlichkeitsarbeit zu verbindlichen BauleitplänenAnzahl laufender V+E/VB-PlanverfahrenAnzahl der im jeweiligen Jahr abgeschlossenen V+E/VB-PlanverfahrenErarbeitung von Beschluss-Vorlagefür V+E-Pläne undvorhabenbezogene B-PläneÖffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach BauGB sowie sonst. plaungsbegleitende Öffentlichkeitsarbeit zu verbindlichen BauleitplänenAnzahl der Vorgänge zur Mitwirkung an FörderprojektenAnzahl der abgeschlossenen DurchführungsverträgeAnzahl der abgeschlossenen städtebaulichen Verträge
Räumliche Planung und Entwicklung5.1ProduktbereichRäumliche Planungs und Entwicklungsmaßnahmen5.1.1ProduktgruppeVerbindliche Bauleitplanung5.1.1.5Produkt
Anzahl bearbeiteter Umweltberichte und GrünordnungenAnzahl der durchgeführten Überprüfungen zu Grünausgleich undgrünordnerischen FestsetzungenAnzahl der Ausnahmen und BefreiungenAnzahl der Stellungnahmen zum VorkaufsrechtAnzahl der Stellungnahmen für andere Bereiche, Behörden und die Öffentlichkeit
Räumliche Planung und Entwicklung5.1ProduktbereichRäumliche Planungs und Entwicklungsmaßnahmen5.1.1Produktgruppebis 30.06.2013 Grundsätze der Stadtentwicklung5.1.1.6Produkt
Beschreibung
Pflichtig Extern/Intern
Art der Aufgabe: Produktart:
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete
Neuordnung, Änderung von Grundstücksflächen (Vertreten die Stadt gegenüber den Landesvermessungsbehörden und Notariaten)Erteilung von Vermessungsaufträgen zum Vollzug von Kauf-, Tauschverträgen (Privatrecht); Durchführen von Bodenordnungsverfahren (öffentliches Recht), insbesondere: Durchführung von Erörterungsgesprächen,Beauftragung von Öffentlich bestellten Vermessungsingenieuren, Teilnahme an Abmarkungsterminen zur Wahrung der Rechte der Stadt Gera (autorisierter Vertreter), Überwachung der Vermessungsergebnisse,sachliche Kontrolle der Vermessungskosten, Prüfung des Beschlusses zum Bodenordnungsverfahren,Überwachung der finanziellen Ausgleichsleistungen.Ausarbeiten und Aushandeln von Dienstbarkeitsverträgen zur Sicherung von dinglichen Rechten (z.B. Wegerechte, Leitungsrechte, Mitbenutzungsrechte u. ä.) zur öffentlichen Erschließung der Grundstücke bzw. zur Beseitigung von baurechtwidrigen Zuständen;Erteilung von Katasterauskünften
5.1.1.7
Baugesetzbuch, Flurbereinigungsgesetz
Gestaltung Umwelt5
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Räumliche Planung und Entwicklung5.1ProduktbereichRäumliche Planungs und Entwicklungsmaßnahmen5.1.1ProduktgruppeBodenordnung5.1.1.7Produkt
Beschreibung
FDL Finanzen 2200
Pflichtig Extern/Intern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Im Rahmen Org.-Verfügung vom 01.07.2018: Zuordnung ab 01.01.2019 zum THH 2022 Erläuterungen und Hinweise
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete
Vorhalten einheitlicher Geobasisdaten - Kartenmanager, Stammdaten, graphische Photo- und Dokumentenverwaltung, insbesondere: Führung und Bereitstellung eigener kartographischer Grundlagen (DSGK, Adress- und Gebäudestammdaten, Übersichtskarten u.ä.); Bereitstellung der Daten des amtlichen Liegenschaftskatasters (ALK, ALB, ALKIS, Orthofotos, Topographische Karten u.ä.)
konzeptionelle, inhaltlich-fachliche Weiterentwicklung des GIS: Anbinden und Konfiguration der GIS-Fachlösungen; Datenmodellierung; kartographische Darstellungen; thematische Kartenerstellung;Vermessungsdatenverwaltung; topologische Verschnitte; Plotkomposition; Datenaustausch/Datenintegration
Schulung und technische Unterstützung der Fachdienste bei der Nutzung des GIS
5.1.1.8
keine Pflichtleistung i.S. § 2 Abs. 3 ThürKO im engeren Sinne aber pflichtig als Dienstleistung für andere Pflichtaufgaben; übertragene Aufgabe nach § 2 Thür. Geodateninfrastrukturgesetz
Gestaltung Umwelt5
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Räumliche Planung und Entwicklung5.1ProduktbereichRäumliche Planungs und Entwicklungsmaßnahmen5.1.1ProduktgruppeGeodatenmanagement5.1.1.8Produkt
Beschreibung
FDL Steuerungsunterstützung und IT 1003
Übertragen Extern/Intern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete
Räumliche Planung und Entwicklung5.1ProduktbereichRäumliche Planungs und Entwicklungsmaßnahmen5.1.1ProduktgruppeGeodatenmanagement5.1.1.8Produkt
3,50Anzahl StellenAnzahl der Änderungen StadtkarteAnzahl der Softwareupdates im JahrAnzahl der Kartenupdates im JahrAnzahl der kritischen Ereignisse im JahrAnzahl der Fachverfahren, dieauf das GIS aufbauen und NennungAnwenderschulungenSupportanfragenAnzahl der GIS-AnwenderAnzahl der Änderungen im Rechtesystemha-Betrag der Stadtkartenfläche, die jährlich von inhaltlichen Änderungen betroffen istAnzahl der Adresspunkte, die jährlich von inhaltlichen Änderungen betroffen sind oderneu angelegt werdenAnzahl der generellen Updates der AnwendungAnzahl der möglichen Karten- und Datenabrufvarianten über die PortaloberflächeAnzahl der Fachgebiete, aus denen Karten und Datenabrufe möglich sindStunden für den GIS-Datenbankbetrieb jährlich
Räumliche Planung und Entwicklung5.1ProduktbereichRäumliche Planungs und Entwicklungsmaßnahmen5.1.1ProduktgruppeGeodatenmanagement5.1.1.8Produkt
Stunden für die Einrichtung und Änderung von FachverfahrenStunden für die Datenhomogenisierung und DatenkonvertierungStundenaufwand für Extrahierung und AufbereitungStundenaufwand für BeratungsleistungenStundenaufwand für Einpflege und Aufbereitung
Fertigen von Eingangsbestätigungen; planungsrechtl. u. bauordnungsrechtl. Prüfung (materielles Prüfverfahren) und Erlass von Baugenehmigungen und Vorbescheiden unter Beachtung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange; Prüfung u. Entscheidung von Angrenzer/Nachbareinwendungen; Verlängerungvon Baugenehmigungen und Bauvorbescheiden; Archivieren von Bauakten; Bearbeitung von Anzeigen Abbruch;Bearbeitung von Widersprüchen und Klageverfahren; Entscheidung über Abweichungen, Ausnahmen, Befreiungen; Erteilen von Nachtragsgenehmigungen;Einleitung von bauordnungsrechtlichen Maßnahmen im Genehmigungsfreistellungsverfahren;Registrieren von Bauakten im Genehmigungsfreistellungsverfahren; Prüfen von Standsicherheitsnachweisen; Prüfen Brandschutznachweise; Überwachung der Ausführung in konstruktiver und brandschutztechnischer Sicht; Erarbeiten von Stellungnahmen zu bauordnungs- und bauplanungsrechtlichen Belangen als Träger öffentlicher Belange in anderen Verfahren (B-Pläne, nach Immissionsschutzrecht u. ä.); Erteilen von Abgeschlossenheitsbescheinigungen nach WEG; Führen des Baulastenverzeichnisses und Auskunftserteilung; Prüfen der Erforderlichkeit einer Teilungsgenehmigung (Negativbesch. nach § 8 ThürBO);Prüfen und Eintragen von Baulasten; Besichtigung zur abschließenden Fertigstellung; Kontrolle des Baugeschehens;Prüfung der Voraussetzungen des Baubeginns; Anzeigen von Ordnungswidrigkeiten; Aufforderung zur Vorlage von Planungsunterlagen;Bearbeitung von Widerspruchs- und Klageverfahren; Durchführen von Anhörungsverfahren; Durchführung von Verwaltungsvollstreckungsverfahren - Ersatzvornahmen; Erlass von Baubeseitigungsverfügungen;Erlass von Baueinstellungsverfügungen (Baustopp); Erlass von Nutzungsuntersagungen;Beratung der Bürger, Bauherren und EntwurfsverfasserBearbeitung von Auskunftsverlangen
5.2.1.1
Thüringer Bauordnung, Baugesetzbuch, diverse Prüfungsverordnungen
5.2.1.1.5000 5.2.1.1.6000
Baurechtliche VerfahrenBauaufsicht
Gestaltung Umwelt5
Leistung
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Bauen und Wohnen5.2ProduktbereichBau- und Grundstückordnung5.2.1ProduktgruppeBauordnung5.2.1.1Produkt
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete
Erteilen von Auskünften über Fördermöglichkeiten im Wohnungsbau, Bearbeitung von Fördermittelanträge, Bewilligung von Fördermitteln (für eigen- oder fremdgenutzten Wohnraum), Überwachung der Förderung entsprechend der Fristen zur Zweck- und/oder Belegungsbindung, Überwachung der Förderung während der Bautätigkeit; Leistungen als Vorprüfstelle des Thüringer Landesverwaltungsamtes, Leistungen als Prüfstelle fürKfW-Fördermittel, Vorprüf- und Überwachungsstelle für die TAB-eigenen Programme; Öffentlichkeitsarbeit als Bewilligungs-/Prüfstelle
5.2.2.1
Wohnraumförderungsgesetz und einschlägige Förderrichtlinien
Gestaltung Umwelt5
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Bauen und Wohnen5.2ProduktbereichWohnungsbauförderung5.2.2ProduktgruppeWohnungsbauförderung5.2.2.1Produkt
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenBundesbehörden, Landesbehörden, RechtsaufsichtsbehördeVersicherungen, Banken, Kreditinstitute
Bauen und Wohnen5.2ProduktbereichWohnungsbauförderung5.2.2ProduktgruppeWohnungsbauförderung5.2.2.1Produkt
1,59Anzahl StellenAnzahl Anträge zur WohnungsbauförderungAnzahl Prüfung der Bewilligungen zur Wohnungsbauförderungumgesetzte Fördermittel Wohnungsbauförderung in TEURAnzahl der Verwendungsnachweise WohnungsbauförderungMitwirkungspflicht als zuständige Stelle/WBF bei Belegungsrechten/Anzahl WEAnzahl Objektkontrollen entspr. IIWoBauG u. WoFG als Pflichtaufgabe der WBFAnzahl d. Beratungen von Investoren/Bauherren
Sicherung der Zweckbestimmung von gefördertem Wohnraum; Wohungserfassung und -kontrolle von Sozialwohnungen; Wohnungsversorgung Ausstellung von Bescheinigung über Berechtigung zum Bezug geförderter Wohnungen; Erteilung von Freistellung von der Belegungsbindung; Aufstellung Mietspiegel
5.2.2.2
WoBindG, WoFG, EStG, VwVfg, WoBauG, BGB
Gestaltung Umwelt5
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Bauen und Wohnen5.2ProduktbereichWohnungsbauförderung5.2.2ProduktgruppeSoziales Wohnen und Mietspiegel5.2.2.2Produkt
Beschreibung
FDL Soziales 3100
Übertragen Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Zielgruppe: Wohnungssuchende und Personen, die sich nicht nur vorübergehend in Deutschland aufhalten,rechtlich und tatsächlich in der Lage sind, für sich und ihre Haushaltsangehörigen auf längere Dauer einen Wohnsitz und selbständigen Haushalt als Mittelpunkt ihrer Lebensbeziehungen (Hauptwohnsitz) zu begründen und deren Gesamteinkommen die Einkommensgrenze nach § 9 Abs. 2 WoFG nicht überschreiten.
In 2018 Änderung der Auftragsklasse von "pflichtig" auf "übertragen".
Erläuterungen und Hinweise
2,78Anzahl StellenAnteil Freistellungen vonsozialer Bindung an geförderten Wohnungen in %Anteil aktive Belegungsbindungan Sozialwohnungen in %Anzahl Sozialwohnungen mit Belegungsbindung(Stichtag 31.12.)
0000001052220009
52220010
52220011
201920182017
- -
-
-
- -
-
-
Ist Plan Plan2020Plan
2021Plan
2022Plan
- -
-
-
- -
-
-
- -
-
-
13
98
2.915
Kennzahl Bezeichnung
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, Institutionen
Bearbeitung von Anträgen auf Ausstellung einer Steuerbescheinigung; Beratung bzw. Auskunftserteilung zu denkmalschutzrechtlichen Belangen; Denkmalausweisung: Führen der Denkmalliste der Stadt Gera (Eintragungsverfahren); denkmalschutzrechtl. Erhaltungsmaßnahmen:Verfügen von Auflagen, Bedingungen, Befristungen u. Widerrufsvorbehalten, Durchführen von Verwaltungsvollstreckungsverfahren, Anzeigen von Ordnungswidrigkeiten; Erarbeiten von Stellungnahmen zu denkmalschutzrechtl. Belangen als Träger öffentlicher Belange, Erteilung denkmalschutzrechtlicher Erlaubnisse; Prüfung denkmalschutzrechtlicher Belange; Prüfen und Weiterleiten von Verwendungsnachweisen; Bearbeitung v. Anträgen auf Denkmalfördermittel einschl. Abrechnung gegenüber Fördermittelgeber; Prüfung gemeindliches Vorkaufsrecht;Auslobung von Denkmalpreisen der Stadt Gera; Organisation der Festveranstaltung; Denkmalbeirat - Geschäftsführung und Unterstützung;Erarbeiten von Publikationen; Vorbereiten und Durchführen von Ausstellungen, des Tages des Offenen Denkmals
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete
Aufwendungen und Erträge im Zusammenhang mit Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Gasversorgung,Elektrizitätsversorgung, Versorgung mit Fernwärme, Abfallwirtschaft
5.3.5.1
ThürKO
Gestaltung Umwelt5
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Ver- und Entsorgung5.3ProduktbereichKombinierte Versorgungs- und Verkehrsunternehmen5.3.5ProduktgruppeKombinierte Versorgung5.3.5.1Produkt
Beschreibung
FDL Finanzen 2200
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
keine Planung ab 2018, nur Abwicklung von Hochwassermaßnahmen mit der EGG GmbH
Im Rahmen Org.-Verfügung vom 01.07.2018: Zuordnung ab 01.01.2019 zum THH 2022
Erläuterungen und Hinweise
Kosten je 1000 Einwohner in EURErlöse je 1000 Einwohner in EUR
00000020
00000070
201920182017
-
-
-
-
Ist Plan Plan2020Plan
2021Plan
2022Plan
-
-
-
-
-
-
3.049
3.049
Kennzahl Bezeichnung
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenZweckverbändeUnternehmen mit städtischer Beteiligung
Vollzug und Überwachung der Abfallgesetze und abfallrechtlicher Verordnungen; Anordnungen bei unzulässiger Lagerung / Behandlung / Transport von Abfällen; Genehmigungen zur Abfallbehandlung und -verwertung; Überwachung von Abfallerzeugern / Abfallanlagen / Grundstücken / Transporten; Bestellung Betriebsbeauftragter, Benehmenserklärungen zur Zertifizierung Entsorgungsfachbetriebe; Maßnahmen zur Gefahrenabwehr; Fachliche Beratung von Anlagenbetreibern, Abfallerzeugern, Planungs- und Ingenieurbüros, Bauherren; Durchführung der Deponienachsorge, einschl. ingenieurgeologischer Untersuchungen, Betrieb / Wartung technischer Anlagen; Fachtechnische Stellungnahmen und Prüfungen, Stellungnahmen als Träger öffentlicher Belange, Beteiligungen an Maßnahmen / Planungen anderer Behörden, Berichtspflichten an Fach- und Dienstaufsicht und EU; Auskünfte nach Umweltinformationsgesetz; Führen der Abfallinformationssysteme, Einleitung Ordnungswidrigkeitsverfahren; Amtshilfe für Fachbehörden, Polizei- und Strafverfolgungsbehörden
Ver- und Entsorgung5.3ProduktbereichAbfallwirtschaft5.3.7ProduktgruppeAbfallwirtschaft5.3.7.4Produkt
Zielgruppe:Abfallerzeuger, Transport- und Logistik, Anlagenbetreiber, Bauherren, Landwirte, Agrargenossenschaften, Grundstückseigentümer, Zweckverbände, Planungsträger, Ingenieurbüros, Zustands- und Handlungsstörer, Umweltbehörden, Forstämter, Fach-/Dienstaufsichtsbehörden, Polizei- und Ordnungsbehörden
Erläuterungen und Hinweise
2,46Anzahl StellenKosten je 1000 Einwohner in EURAnzahl StellungnahmenAnzahl AnordnungenAnzahl bearbeiteteBeschwerden/AnzeigenAnzahl ÜberwachungenAnzahl DeponienachsorgenAnzahl OrdnungswidrigkeitsverfahrenAnzahl Auskünfte/BeratungenAnzahl Benehmenserklärungen
Planung, Prüfung und Buchung der Konzessionsabgaben; Abschluss von Gestattungsverträgen für Privatleitungen in öffentlichen Flächen; Bearbeitung v. Anträgen auf Sondergebrauch öffentlicher Flächen nach § 31 PbefG; Bearbeitung von Anträgen auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis (einschl. Werbung); Widerspruchsbearbeitung bei Sondernutzungen; Bearbeitung von Anträgen auf Gestattung einer Aufgrabung öffentlicher Verkehrsflächen; Aktualisierung der Sondernutzungs- bzw. Sondernutzungsgebührensatzung; Kontrolle v. ungenehmigten Sondernutzungen, Gestattungen u. Sondergebrauch sowie von Verstößen gegen erteilte Auflagen; Prüfung von Schadenersatzansprüchen Dritter und Fertigung von Stellungnahmen für Kommunalen Schadensausgleich (KSA); Durchführung/ Dokumentation v. Straßenkontrollen
Ziel bis 2015:Bearbeitung von Gestattungsverträgen für Aufgrabungen nach § 23 Thüringer Straßengesetz in 90 % der Fälle in 5 Arbeitstagen (Kennzahl 54120025)
Gestaltung Umwelt5
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Ziele
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV5.4ProduktbereichGemeindestraßen5.4.1ProduktgruppeAllgemeine Straßenverwaltung5.4.1.2Produkt
Beschreibung
FDL Verkehr 4100
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV5.4ProduktbereichGemeindestraßen5.4.1ProduktgruppeAllgemeine Straßenverwaltung5.4.1.2Produkt
7,39Anzahl StellenBewirtschaftungslänge Straßennetz in Baulast der Stadt Gera (auch separate Geh-/ Radwege sowie nicht gewidmete Verkehrsflächen) in kmAnteil Privatstraßen in städtischem Eigentum an der Bewirtschaftungs-länge in kmAnzahl der abgeschlossenen Gestattungsverträge für AufgrabungenAnzahl d. erteilten Zustimmung zum Straßensondergebrauch nach PbefGAnzahl erteilte Sondernutzungserlaubnisse einschl. Nachträge u. Verlängerungen (ohne Werbung in Fahrgastunterständen)Anzahl erteilte Sondernutzungserlaubnisse einschl. Nachträge und Verlängerungen in FahrgastunterständenAnzahl der eingegangenen Schadenersatzansprüche von Drittengegen die StadtAnzahl Owi-Anzeigen betr. Sondernutzungen an Zentrale BußgeldstelleAnzahl der an den Bauhof übergebenen MangelmeldungenAnzahl der durch den Bauhof erledigten Mangelmeldungen(ohne Restmängelaus den Vorjahren)
Abrechnen von Erschließungs-/Ausbaubeiträgen; Bau u. Sanierung von Straßen, Wegen u. Plätzen - Bauherren/Auftraggeberfunktion sowie eigene Leistungen nach HOAI; fachtechnische Prüfung von Schadensersatzansprüchen gegenüber Dritten; fachtechnische Prüfung von Baumaßnahmen/Planungsverfahren Dritter; Unterhalt u. Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen (inkl.Entwässerungsanlagen); Sicherstellung der Verkehrssicherheit; Bereitstellung u. Unterhalt von Verkehrszeichen, Verkehrslenk-, Verkehrsleit- u. Schutzeinrichtungen; Bau u. Unterhalt von Ingenieurbauwerken; Durchführung von Planfeststellungs- u. Plangenehmigungsverfahren für Ingenieurbauwerke; Bereitstellung u. Unterhalt stadttechnischer Anlagen im unterirdischen Bauraum (von LSA zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit, von Straßenbeleuchtungsanlagen sowie Sicherung Stadtnetz), Erteilen von Leitungsauskünften u. Trassenzustimmungen als Straßenbaulastträger, Führen des Leitungskatasters, Kontrolle u. Sicherung der Höhler im öffentlichen Bereich
5.4.1.3
Thüringer Straßengesetz, Telekommunikationsgesetz
Für die Haushaltsjahre 2018/2019 ist das Produkt ein Schlüsselprodukt und damit Bestandteil des monatlichen Reportings.
5.4.1.3.2000 5.4.1.3.7000
Bereitstellung und Betrieb Verkehrsausstattung und -technikStraßenunterhalt
Gestaltung Umwelt5
Leistung
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Ziele
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV5.4ProduktbereichGemeindestraßen5.4.1ProduktgruppeBau und Unterhalt von Gemeindestraßen5.4.1.3Produkt
Beschreibung
FDL Tiefbau 4700
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV5.4ProduktbereichGemeindestraßen5.4.1ProduktgruppeBau und Unterhalt von Gemeindestraßen5.4.1.3Produkt
37,77 38,28 40,14Anzahl StellenBewirtschaftungslänge Straßennetz in Baulast der Stadt Gera (auch separate Geh-/ Radwege sowie nicht gewidmete Verkehrsflächen) in kmAnteil Gemeindestraßen (ohne separate Geh-/ Radwege) an der Bewirtschaftungs-länge in Baulast der Stadt Gera in kmAnteil Privatstraßen in städtischem Eigentum an der Bewirtschaftungs-länge in kmAnteil separater Geh- und Radwege an der Bewirtschaftungs-länge in Baulast der Stadt Gera in kmAnzahl produktive Stunden Bauhof (ohne Winterdienst)Anzahl erteilte Bescheide Erschließungs- und AusbaubeiträgeAnzahl bearb. Widersprüche Erschließungs- und AusbaubeiträgeAnzahl berechtigteWidersprüche Erschließungs- und AusbaubeiträgeAnzahl der Schadensersatzansprüche gegenüber DrittenAnzahl zu betreuende Brennstellen Straßenbeleuchtung (Bestand per 31.12. d. Jahres)
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV5.4ProduktbereichGemeindestraßen5.4.1ProduktgruppeBau und Unterhalt von Gemeindestraßen5.4.1.3Produkt
Erläuterungen und Hinweise
Anzahl zu betreuende Lichtsignalanlagen(Bestand per 31.12. d. Jahres)Anzahl Anträge auf Zustimmung nach TKGAnzahl abgeschlossener Anträge auf Gestattungsvertrag für Privatleitungen in öffentlichen FlächenAnzahl LeitungsauskünfteAnzahl Trassenzustimmungen/-ablehnungen
Bepflanzung des Straßenkörpers sowie seine Pflege und Unterhaltung gemäß § 27 ThürStrG
Die Winterdienstleistungen werden im Produkt 5.4.5.2 abgebildet.
5.4.1.4
Thür. Straßengesetz
Gestaltung Umwelt5
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV5.4ProduktbereichGemeindestraßen5.4.1ProduktgruppeStraßenbegleitgrün5.4.1.4Produkt
Beschreibung
FDL Stadtgrün 4800
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
12,21Anzahl Stellendurchschnittliche Pflege-/ Unterhaltungskosten je m² in EURdurchschnittliche Betreuungsfläche je VbE in haAnteil Fremdleistung an Gesamtaufwand in%Flächengröße Straßenbegleitgrün gesamt in hazu pflegende Fläche in ha (Eigenpflege)
0000001054140001
54140002
54140003
54140004
54140005
201920182017
- -
-
-
-
-
- -
-
-
-
-
Ist Plan Plan2020Plan
2021Plan
2022Plan
- -
-
-
-
-
- -
-
-
-
-
- -
-
-
-
-
1
2
31
123
23
Kennzahl Bezeichnung
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und Investoren
Abrechnung von Erschließungs- u. Ausbaubeiträgen; Bau und Sanierung von Straßen, Wegen und Plätzen - Bauherren/Auftraggeberfunktion sowie eigene Leistungen nach HOAI; fachtechnische Prüfung von Schadensersatzansprüchen an Dritte; Stellungnahmen bei Baumaßnahmen/ Planungsverfahren Dritter; Unterhalt und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen(inkl. Entwässerung); Unterhalt Straßenbegleitgrün; Sicherstellung der Verkehrssicherheit; Bereitstellung u. Unterhalt von Signalanlagen zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit; Bereitstellung u. Unterhalt von Straßenbeleuchtung; Bereitstellung u. Unterhalt von Verkehrszeichen, Verkehrslenk-, Verkehrsleit- und Schutzeinrichtungen; Bau und Unterhalt von Ingenieurbauwerken; Durchführung von Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren für Ingenieurbauwerke; Sicherung Stadtnetz; Ersatzvornahme zur Beseitigung von Grünbewuchs privater Grundstückseigentümer
Diesem Produkt werden keine Arbeitsvorgänge zugeordnet. Die aus der Bewirtschaftung der Erträge und Aufwendungen entstehenden Arbeitsvorgänge werden im Produkt 5.4.1.3 - Bau und Unterhalt von Gemeindestraßen nachgewiesen.
5.4.2.1
Thüringer Straßengesetz
Gestaltung Umwelt5
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV5.4ProduktbereichKreisstraßen5.4.2ProduktgruppeBau und Unterhalt von Kreisstraßen5.4.2.1Produkt
Beschreibung
FDL Tiefbau 4700
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Kosten je 1000 Einwohner in EURBewirtschaftungslänge Straßennetz in Baulast der Stadt Gera (auch separate Geh-/ Radwege sowie nicht gewidmete Verkehrsflächen) in kmAnteil Kreisstraßen an der Bewirtschaftungslänge in Baulast der Stadt Gera in km
00000020
54100001
54100006
201920182017
-
-
-
-
-
-
Ist Plan Plan2020Plan
2021Plan
2022Plan
-
-
-
-
-
-
-
-
-
6.497
681
42
Kennzahl Bezeichnung
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraTouristen, GästeUnternehmen und InvestorenBundesbehörden, Landesbehörden, Rechtsaufsichtsbehörde
Abrechnung von Erschließungs- u. Ausbaubeiträgen; Bau und Sanierung von Straßen, Wegen und Plätzen - Bauherren/Auftraggeberfunktion sowie eigene Leistungen nach HOAI; fachtechnische Prüfung von Schadensersatzansprüchen an Dritte; Stellungnahmen bei Baumaßnahmen/ Planungsverfahren Dritter; Unterhalt und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen(inkl. Entwässerung); Unterhalt Straßenbegleitgrün; Sicherstellung der Verkehrssicherheit; Bereitstellung u. Unterhalt von Signalanlagen zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit; Bereitstellung u. Unterhalt von Straßenbeleuchtung; Bereitstellung u. Unterhalt von Verkehrszeichen, Verkehrslenk-, Verkehrsleit- und Schutzeinrichtungen; Bau und Unterhalt von Ingenieurbauwerken; Durchführung von Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren für Ingenieurbauwerke; Sicherung Stadtnetz; Ersatzvornahme zur Beseitigung von Grünbewuchs privater Grundstückseigentümer
Diesem Produkt werden keine Arbeitsvorgänge zugeordnet. Die aus der Bewirtschaftung der Erträge und Aufwendungen entstehenden Arbeitsvorgänge werden im Produkt 5.4.1.3 - Bau und Unterhalt von Gemeindestraßen nachgewiesen.
5.4.3.1
Thüringer Straßengesetz
Gestaltung Umwelt5
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV5.4ProduktbereichLandesstraßen5.4.3ProduktgruppeBau und Unterhalt von Landesstraßen5.4.3.1Produkt
Beschreibung
FDL Tiefbau 4700
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Kosten je 1000 Einwohner in EURBewirtschaftungslänge Straßennetz in Baulast der Stadt Gera (auch separate Geh-/ Radwege sowie nicht gewidmete Verkehrsflächen) in kmAnteil Landesstraßen an der Bewirtschaftungslänge in Baulast der Stadt Gera in km
00000020
54100001
54100007
201920182017
-
-
-
-
-
-
Ist Plan Plan2020Plan
2021Plan
2022Plan
-
-
-
-
-
-
-
-
-
4.259
681
27
Kennzahl Bezeichnung
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraTouristen, GästeUnternehmen und InvestorenBundesbehörden, Landesbehörden, Rechtsaufsichtsbehörde
Abrechnung von Erschließungs- u. Ausbaubeiträgen; Bau und Sanierung von Straßen, Wegen und Plätzen - Bauherren/Auftraggeberfunktion sowie eigene Leistungen nach HOAI; fachtechnische Prüfung von Schadensersatzansprüchen an Dritte; Stellungnahmen bei Baumaßnahmen/ Planungsverfahren Dritter; Unterhalt und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen(inkl. Entwässerung); Unterhalt Straßenbegleitgrün; Sicherstellung der Verkehrssicherheit; Bereitstellung u. Unterhalt von Signalanlagen zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit; Bereitstellung u. Unterhalt von Straßenbeleuchtung; Bereitstellung u. Unterhalt von Verkehrszeichen, Verkehrslenk-, Verkehrsleit- und Schutzeinrichtungen; Bau und Unterhalt von Ingenieurbauwerken; Durchführung von Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren für Ingenieurbauwerke; Sicherung Stadtnetz; Ersatzvornahme zur Beseitigung von Grünbewuchs privater Grundstückseigentümer
Diesem Produkt werden keine Arbeitsvorgänge zugeordnet. Die aus der Bewirtschaftung der Erträge und Aufwendungen entstehenden Arbeitsvorgänge werden im Produkt 5.4.1.3 - Bau und Unterhalt von Gemeindestraßen nachgewiesen.
5.4.4.1
Thüringer Straßengesetz, Bundesfernstraßengesetz
Gestaltung Umwelt5
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV5.4ProduktbereichBundesstraßen5.4.4ProduktgruppeBau und Unterhalt von Bundesstraßen5.4.4.1Produkt
Beschreibung
FDL Tiefbau 4700
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Kosten je 1000 Einwohner in EURBewirtschaftungslänge Straßennetz in Baulast der Stadt Gera (auch separate Geh-/ Radwege sowie nicht gewidmete Verkehrsflächen) in kmAnteil Bundesstraßen ander Bewirtschaftungslänge in Baulast der Stadt Gera in km
00000020
54100001
54100005
201920182017
-
-
-
-
-
-
Ist Plan Plan2020Plan
2021Plan
2022Plan
-
-
-
-
-
-
-
-
-
8.603
681
10
Kennzahl Bezeichnung
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraTouristen, GästeUnternehmen und InvestorenBundesbehörden, Landesbehörden, Rechtsaufsichtsbehörde
Aufstellung der zu beauftragenden Straßenreinigungsleistungen und Rechnungskontrolle; Erarbeitung / lfd. Aktualisierung d. Straßenreinigungs- bzw. Straßenreinigungsgebührensatzung; Kontrolle der Anliegerpflichten;Beauftragung von Leistungen hinsichtlich Beseitigung v. Schmutz, Abfall, Wildwuchs auf Straßen, Gehwegen, Plätzen; Beauftragung d. Aufstellung u. Leerung sowie Erwerb von Papierkörben auf öffentlichen Straßen; Veranlassung nötiger Reparaturen an Papierkörben; Beauftragung sonstiger Reinigungsleistungen; Veranlagung der Straßenreinigungsgebührenpflichtigen, Kosten- und Gebührenkalkulation, Widerspruchsbearbeitung, Antragsbearbeitung, Ersatzvornahme
5.4.5.1
§ 49 Abs.1 ThürStrG
5.4.5.1.1000 Straßenreinigungsgebührensatzung
Gestaltung Umwelt5
Leistung
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV5.4ProduktbereichStraßenreinigung, Winterdienst5.4.5ProduktgruppeStraßenreinigung5.4.5.1Produkt
Beschreibung
FDL Verkehr 4100
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
3,10Anzahl StellenAnzahl Widersprüche gegen StraßenreinigungsgebührenbescheideAnzahl festgestellter Verstöße - Verletzung der AnliegerpflichtenAnzahl Owi-Anzeigen betr. Anliegerpflichten Reinigung an Zentrale BußgeldstelleAnzahl eingegangener und bearbeiteter Hinweise / Bürgerbeschwerden
0000001054510004
54510005
54510006
54510008
201920182017
- -
-
-
-
- -
-
-
-
Ist Plan Plan2020Plan
2021Plan
2022Plan
- -
-
-
-
- -
-
-
-
- -
-
-
-
5
509
5
145
Kennzahl Bezeichnung
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraTouristen, GästeUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, Institutionen
Manuelles u. maschinelles Räumen und Streuen auf Fahrbahnen, Gehwegen, öffentlichen Plätzen
5.4.5.2
Thüringer Straßengesetz
Erhaltung der Qualität des Winterdienstes auf öffentlichen Straßen gemäß Thüringer Straßengesetz (Kennzahl 54520005)
Gestaltung Umwelt5
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Ziele
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV5.4ProduktbereichStraßenreinigung, Winterdienst5.4.5ProduktgruppeWinterdienst5.4.5.2Produkt
Beschreibung
FDL Tiefbau 4700
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
4,87Anzahl StellenAnzahl StreukilometerDurchschnittliche Kosten je Streukilometer in EURProduktive Stunden BauhofEinsatzfähigkeit der Winterdiensttechnik im Bauhof in % (abzgl. Ausfall wegen Defekt)
0000001054520001
54520002
54520003
54520005
201920182017
- -
-
-
-
- -
-
-
-
Ist Plan Plan2020Plan
2021Plan
2022Plan
- -
-
-
-
- -
-
-
-
- -
-
-
-
30.298
14
4.851
91
Kennzahl Bezeichnung
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraTouristen, GästeUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, Institutionen
Verweis auf Nutzungsvereinbarung der technischen Infrastruktur auf dem Parkplatz Hofwiesenpark zwischen FD 4100 und FD 1100 - siehe Produkt 5.7.3.2 - BgA Markt
Erläuterungen und Hinweise
1,41Anzahl StellenAnzahl Parkuhren und Parkautomaten per 31.12. d. JahresAnzahl gezogene Parktickets gesamtAnzahl gezogene Parktickets ohne Gebühr
0000001054610003
54610004
54610005
201920182017
- -
-
-
- -
-
-
Ist Plan Plan2020Plan
2021Plan
2022Plan
- -
-
-
- -
-
-
- -
-
-
45
796.327
162.589
Kennzahl Bezeichnung
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraTouristen, GästeUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, Institutionen
Nahverkehrsplanung (Erstellung / Fortschreibung des Nahverkehrsplans; Planung von Anlagen (bis Lph. IV), Netzen und Angeboten des ÖPNV in der Stadt Gera; Koordinierung von Angelegenheiten des ÖPNV mit Genehmigungsbehörden, benachbarten Aufgabenträgern und Verkehrsunternehmen; Koordinierung und Abstimmung von Angeboten zwischen ÖPNV und SPNV); Mitarbeit in Verkehrs- und Tarifgemeinschaften; Wahrnehmung von Aufgaben als örtlich zuständige Behörde gemäß Art. 2 lit. c) VO (EG) 1370/2007 (Vorbereitung / Durchführung von Vergabeverfahren von Verkehrsleistungen des ÖPNV; Vollzug öffentlicher Dienstleistungsaufträge und allgemeiner Vorschriften; Durchführung von Zuwendungs- und Überkompensationsprüfungen); Erstellung der jährlichen ÖPNV-Finanz- und Investitionsplanung (einschließlichder Beantragung / Anmeldung von Fördermitteln); Bearbeitung von Zuwendungsbescheiden für Verkehrsunternehmen; Erarbeitung von Stellungnahmen in genehmigungsrechtlichen Entscheidungen; Erarbeitung von Konzepten bzgl. Des Schienenpersonenfernverkehrs; Koordinierung und Durchführung von Verwaltungsaufgaben im Zusammenhang mit der Liberalisierung des Fernbusverkehrs; Mitwirkung in Arbeitsgruppen (intern/extern) mit Planungsschwerpunkten zum ÖPNV
5.4.7.1
Personenbeförderungsgesetz; Thüringer ÖPNV-Gesetz; EU-Verordnung über ÖPNV; ÖPNV-Investitionsrichtlinie; StPNV-Finanzierungsrichtlinie
Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. spezifische Aufwendungen der ÖPNV-Leistungserstellung pro Einwohner (wohnsitzberechtigt): Diese Kennzahl lässt Rückschlüsse auf die Qualität des ÖPNV-Angebots einerseits als auch auf die Wirtschaftlichkeitder Leistungserstellung andererseits (bei Division der Aufwendungen durch die Betriebsleistung) zu, auch wennsie nicht direkt mit einer Ausgabe im Haushaltsplan korrespondiert. Sie ist gut als Steuerungs- bzw. Überwachungskenngröße geeignet. Planzielwert sollten hier die fortgeschriebenen Soll-Aufwendungen gemäß Anlage 6 des öffentlichen Dienstleistungsauftrags sein. Ziel ist es, diesen Planzielwert in 2017 nicht zu überschreiten (Kennzahl 54710011).2. Kostendeckungsgrad II:Gemeinsam mit der Zielkennzahl 1 lassen sich über den Kostendeckungsgrad II Rückschlüsse auf weitere, mögliche Kennzahlen, z.B. den spezifischen Zuschussbedarf o.Ä., herleiten. Zudem gestattet diese Kennzahl einen guten Vergleich mit anderen Verkehrsunternehmen – sowohl in Thüringen (über die jährliche Untersuchung des TMIL) als auch deutschlandweit. Der Kostendeckungsgrad II ist als Verhältnis zwischen allen eigenwirtschaftlichen Deckungsquellen (Fahrgelderläse, Fahrgeldsurrogate, sonstige Umsatzerlöse der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung) und den Gesamtaufwendungen für die gemeinwirtschaftliche Verpflichtung definiert. Ziel ist es, diese Kenngrößen in 2017 nicht zu unterschreiten (Kennzahl 54710008).
Für die Haushaltsjahre 2018/2019 ist das Produkt ein Schlüsselprodukt und damit Bestandteil des monatlichen Reportings.
Gestaltung Umwelt5
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Ziele
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV5.4ProduktbereichÖffentlicher Personennahverkehr5.4.7ProduktgruppeÖffentlicher Personennahverkehr5.4.7.1Produkt
Beschreibung
FDL Verkehr 4100
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraTouristen, GästeUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, Institutionenumliegende Gebietskörperschaften
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV5.4ProduktbereichÖffentlicher Personennahverkehr5.4.7ProduktgruppeÖffentlicher Personennahverkehr5.4.7.1Produkt
2,05
0,38
205,20
0,82
0,41
196,09
1,70
0,40
192,64
Anzahl StellenAnzahl beförderte Fahrgäste durch GVB GmbH in Mio. im Jahr (ohneSchwerbehinderte)Kostendeckungsgrad ThürÖPNVG in %Zuschuss je Fahrgast in EURJahresergebnis der GVB Verkehrs- und Betriebsgesell-schaft Gera mbH, bezogen auf den Ergebnisplanspezifische Aufwendungen derÖPNV-Leistungserstellung pro Einwohner (wohnsitzberechtigt) in EUR
Bauliche Betreuung durch Stadt Gera, FD Tiefbau 4700
5.4.8.1
keine Pflichtaufgabe i.S. § 2 Abs.3 ThürKO
Aufgrund der Insolvenz können keine Aussagen zu Zielen abgegeben werden.(bedarf der Zielplanung, wenn Ansätze im Ergebnis- und Finanzplan enthalten sind - in 2015 ist nur ein Personalkostenanteil des Fachdienstes enthalten)
Gestaltung Umwelt5
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Ziele
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV5.4ProduktbereichSonstiger Personen- und Güterverkehr5.4.8Produktgruppebis 31.12.2017 Flugplatz5.4.8.1Produkt
Beschreibung
FDL Tiefbau 4700
Freiwillig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
keine Planung und Abrechnung ab 01.01.2018 Erläuterungen und Hinweise
0,00Anzahl StellenFlugbewegungen insgesamt
0000001054810001
201920182017
- -
- -
Ist Plan Plan2020Plan
2021Plan
2022Plan
- -
- -
- - 10.000
Kennzahl Bezeichnung
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraTouristen, GästeUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenUnternehmen mit städtischer Beteiligung
bauliche Betreuung und Betreibung durch die Stadt Gera
5.4.8.2
keine Pflichtaufgabe im Sinne § 2 Abs. 3 ThürKO; Aber bis zur Vorlage des Schlussverwendungsnachweises im Jahr 2023 ist die Stadt verpflichtet, die Anschlussbahn zu betreiben.
Ziel bis 2015:Eine Zielplanung ist nicht möglich, da die Kennzahl nicht beeinflussbar ist. Ziel ist die Versorgung der angeschlossenen Unternehmen über die Gleise. Firmen sind von der Funktionalität der Anschlussbahn technologisch und unternehmensrelevant abhängig. (angenommene Größe s. Kennzahl 54820001)
Gestaltung Umwelt5
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Ziele
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV5.4ProduktbereichSonstiger Personen- und Güterverkehr5.4.8ProduktgruppeBgA Anschlussbahn IG Langenberg5.4.8.2Produkt
Bewirtschaftung des kommunalen Baumbestandes (Eigentümerpflichten), Unterhalt von Bäumen; Unterhalt von Brunnen (konzeptionelle Arbeit und technische Betriebsführung); Bereitstellung und Unterhalt von Kunst / Gedenksteinen im öffentlichen Raum; Bereitstellung von Grün- und Parkanlagen sowie Freizeitflächen; Erteilung Sondernutzungserlaubnis auf städt. Grünflächen und Spielplätzen; Ausschreibung, Vergabe, Kontrolleu. Abrechnung von Leistungen privater Unternehmen auf städtischen Grünflächen; Frühjahrs- und Sommerbepflanzung; Bewässerung und Pflege von Pflanzungen, Organisation und Durchführung von Reinigungs- und Winterdienstleistungen im Aufgabengebiet; Zusammenarbeit mit Vereinen und Verbänden sowie Stadtteilbüros (Organisation und Unterstützung von Kampagnen zur Herstellung Ordnung und Sicherheit,Frühjahrsputz u.d.gl.; Grünflächenplanung; Organisation von Projekten, Initiativen, Wettbewerben zur Verbesserung der Grünsituation, Öffentlichkeitsarbeit; Pflege des Grünflächenkatasters; Planungs-, Bau-, Unterhaltsleistungen an Grünflächen
Die Winterdienstleistungen werden im Produkt 5.4.5.2 abgebildet.
5.5.1.1
keine Pflichtaufgabe i. S. § 2 Abs.3 ThürKO
Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Im Sinne der Haushaltskonsolidierung sind unter Wahrung der Verkehrssicherheit sowie der allgemeinen Ordnung die Pflege- und Unterhaltskosten zu minimieren. Nach der KGSt gibt im kommunalen Bereich eine Streuung von Kosten je m² Grün- und Parkanlage von 0,41 EUR bis 2,25 EUR bei einem Median von 1,16 EUR(Kennzahl 55110003)2. Die Zahl der Grünpatenverträge ist durch geeignete Marketingmaßnahmen zu erhöhen (Kennzahl 55110011)
Ziele im Haushaltsjahr 2018 und 2019:1. Sicherstellung der Grünpflege bei beschränkten Ressourcen (Kennzahl 55110008)2. Sicherstellung der Verkehrssicherheit des kommunalen Baumbestandes durch Steigerung des Anteils durchgeführter Kontrollen zu notwendigen Kontrollen (Kennzahl 55110009)
Gestaltung Umwelt5
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Ziele
Natur- und Landschaftspflege, Friedhofs- und Bestattungswesen5.5ProduktbereichÖffentliches Grün/Landschaftsbau5.5.1ProduktgruppeGrün- und Parkanlagen5.5.1.1Produkt
Beschreibung
FDL Stadtgrün 4800
Freiwillig Extern/Intern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraTouristen, GästeVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete
Natur- und Landschaftspflege, Friedhofs- und Bestattungswesen5.5ProduktbereichÖffentliches Grün/Landschaftsbau5.5.1ProduktgruppeGrün- und Parkanlagen5.5.1.1Produkt
Zielgruppe: Nutzer der Anlagen Erläuterungen und Hinweise
21,69
1,58
4,61
21,86
1,50
4,20
22,93
1,50
4,00
Anzahl StellenFlächengröße der Grün- und Parkanlagen gesamt (in ha)zu pflegende Fläche in haDurchschnittliche Pflegekosten je m²in EURBetreuungsfläche je VbE in ha (Durchschnitt)Anzahl bearbeiteteSondernutzungsanträgeFläche öffentlicherGrünanlagen je Einwohner in m²Anteil durchgeführter Pflegegänge im Verhältnis zu notwendigen Pflegegängen in %MähenAnzahl durchgeführter Kontrollen im Verhältnis zu notwendigen KontrollenAnteil durchgeführter Pflegegänge im Verhältnis zu notwendigen Pflegegängen in %HackenAnzahl Patenverträgelfd. Aufwendungenaus Verwaltungstätigkeit aus Grün- und Parkanlagen in EUR
Staatlicher Gewässerschutz (Pflichtaufgaben im übertragenen Wirkungskreis):Vollzug Wasserhaushaltsgesetz, Thüringer Wassergesetz u. Verordnungen; Erteilung v. Erlaubnissen f. Gewässerbenutzungen (z.B. Entnahme von Grundwasser, Einleiten von Abwasser); Erteilen v. Genehmigungen f. Errichtung baul. Anlagen in Trinkwasserschutz-/Überschwemmungsgebieten, im Uferbereich v. Gewässern 2. Ordnung; Durchführung v. Planfeststellungsverfahren f. Gewässerausbaumaßnahmen n. § 31 WHG an Gewässern 2. Ordnung; Anordnungen zur Gefahrenabwehr beiHavarien; Anordnungen zum vorbeugenden Gewässerschutz bei Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwS), bei Erdwärmeanlagen, Erdaufschlüssen; Überwachung v. Abwasseranlagen, AwS, Indirekteinleitern; fachliche Beratung; Bearbeitung v. Beschwerden; Durchführung v. Ordnungswidrigkeitsverfahren; Führen Kataster f. AwS, Abwasserkataster, Wassernutzungsregister; Beteiligung an Maßnahmen/ Planungen and. Behörden; Erstellen u. Prüfen v. Gutachten; Prüfung u. Bearbeitung v. Konzepten der Abwasserbeseitigungspflichtigen, Erstellen v. fachtechn. Stellungnahmen als Träger öffentlicher Belange; Berichtspflichten an Fach- und Dienstaufsicht sowie EU; Erteilung v. Auskünften und Umweltinformationen; Durchführung v. Maßnahmen d. Gewässeraufsicht (Gewässerschau, Trinkwasserschutzzonenbegehung); Planung/ Unterhaltung v. Anlagen d. Notwasserversorgung Kommunaler Gewässerschutz (Pflichtaufgaben im eigenen Wirkungskreis):Unterhalt und Ausbau v. Gewässern 2. Ordnung im Stadtgebiet; Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie anGewässern 2. Ordnung, Fortschreiben und Umsetzen der Hochwasserschutzkonzeption, Planung v. Hochwasserschutzanlagen an Gewässern 2. Ordnung
5.5.2.1
EU-Wasserrahmenrichtlinie, Wasserhaushaltsgesetz mit dazugehörigen Verordnungen und Technischen Regelwerken, Thüringer Wassergesetz mit dazugehörigen Verordnungen, Thüringer Umweltinformationsgesetz, Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz, Ordnungswidrigkeitsgesetz, UVPG, Baugesetzbuch, Umweltschadensgesetz
Gestaltung Umwelt5
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Natur- und Landschaftspflege, Friedhofs- und Bestattungswesen5.5ProduktbereichÖffentliche Gewässer, wasserbaul. Anlagen, Gewässerschutz5.5.2ProduktgruppeGewässerschutz5.5.2.1Produkt
Natur- und Landschaftspflege, Friedhofs- und Bestattungswesen5.5ProduktbereichÖffentliche Gewässer, wasserbaul. Anlagen, Gewässerschutz5.5.2ProduktgruppeGewässerschutz5.5.2.1Produkt
7,10Anzahl StellenKosten je 1000 Einwohner in EURAnzahl wasserrechtlicher Genehmigungen und ErlaubnisseAnzahl Widerspruchsverfahren GewässerschutzAnzahl Planfeststellungsverfahren für Ausbaumaßnahmen an Gewässern 2.OrdnungAnzahl Stellungnahmen Gewässerschutz als Träger öffentlicher BelangeAnzahl Ordnungswidrigkeitsverfahren GewässerschutzAnzahl bearbeiteteBeschwerden/Anzeigen GewässerschutzAnzahl Überwachung von Abwasseranlagen und IndirekteinleiternAnzahl Anordnungen Gewässeraufsicht,Gefahrenabwehr, GewässerschutzAnzahl fachtechn. Stellungnahmen bei Genehmigungs-/PlanverfahrenDurchgeführte Unterhaltungsmaßnahmen im Abflussprofil, Uferrandstreifen an Gewässern II. Ordnung in km
Natur- und Landschaftspflege, Friedhofs- und Bestattungswesen5.5ProduktbereichÖffentliche Gewässer, wasserbaul. Anlagen, Gewässerschutz5.5.2ProduktgruppeGewässerschutz5.5.2.1Produkt
Zielgruppe:Bauherren, Anlagenbetreiber, Grundstückseigentümer, Planungsträger, Ingenieurbüros, Landwirte, Agrargenossenschaften, Zustands- und Handlungsstörer, Umweltbehörden, Landwirtschaftsämter, Fach- / Dienstaufsichtsbehörden, Polizei- und Ordnungsbehörden, Abwasserbeseitigungspflichtige
Vollzug und Überwachung d. Bodenschutzgesetze u. bodenschutzrechtlicher Verordnungen; Anordnungen u. Genehmigungen zur Gefährdungsabschätzung / Untersuchung, zur Erstellung v. Sanierungsplänen, zur Bodensanierung, zur Altlastsanierung, zur Überwachung / Eigenkontrolle, zur Vorsorge, zur Gefahrenabwehr, zur Duldung, zur Entsiegelung, zum Auf- und Einbringen von Stoffen, in Freistellungsverfahren; Festsetzungen v. Wertausgleich und Ausgleichszahlungen; Maßnahmen bei Bodenerosionen durch Wasser oder Wind; Durchführung v. Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bei schädl. Bodenveränderungen; Überwachung von Grundstücken; fachliche Beratung; fachtechnische Stellungnahmen und Prüfungen, Stellungnahmen als Trägeröffentlicher Belange, Beteiligungen an Maßnahmen / Planungen anderer Behörden, Berichtspflichten an Fach-, Dienstaufsicht, EU; Auskünfte und Umweltinformationen; Führen der Boden- / Altlastinformationssysteme; Mitarbeit im Europäischen Bodenbündnis; Einleitung Ordnungswidrigkeitsverfahren; Amtshilfe
Natur- und Landschaftspflege, Friedhofs- und Bestattungswesen5.5ProduktbereichÖffentliche Gewässer, wasserbaul. Anlagen, Gewässerschutz5.5.2ProduktgruppeBodenschutz5.5.2.4Produkt
Natur- und Landschaftspflege, Friedhofs- und Bestattungswesen5.5ProduktbereichÖffentliche Gewässer, wasserbaul. Anlagen, Gewässerschutz5.5.2ProduktgruppeBodenschutz5.5.2.4Produkt
Zielgruppe:Bauherren, Anlagenbetreiber, Grundstückseigentümer, Planungsträger, Ingenieurbüros, Landwirte, Agrargenossenschaften, Zustands- und Handlungsstörer, Umweltbehörden, Landwirtschaftsämter, Fach- / Dienstaufsichtsbehörden, Polizei- und Ordnungsbehörden, Abwasserbeseitigungspflichtige
Bestattungswesen / Gräberverwaltung ( Vergabe und Verlängerung von Grabrechten; Erteilung von Genehmigungen zur Grabgestaltung und für gewerbliche Betätigung auf kommunalen Friedhöfen; Organisationvon Trauerfeiern und Verabschiedungen; Durchführung von Erd- und Feuerbestattungen; Annahme, Transport und Beisetzung von Verstorbenen oder deren Asche) sowie für Pflege und Unterhaltung kommunaler Friedhöfe(Gärtnerische Pflege der Friedhöfe sowie Gräber mit ständigen Ruherecht; Friedhofsplanung; Unterhaltung vonBauten und Denkmalen auf Friedhöfen) Organisation und Durchführung von Trauerfeiern, Verabschiedungen, Beisetzungen; Auflösung von Grabstätten; Prüfen von Pflegeezuständen der Gräber; Prüfen der Verkehrssicherheit auf den kommunalen Friedhöfen; Prüfung und Unterhalt der Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft, Ehrengräber und jüdische Gräber; umfassende Beratung und Begleitung der betroffenen Personen zu allen Friedhofsangelegenheiten
Die Winterdienstleistungen werden im Produkt 5.4.5.2 abgebildet.
5.5.3.1
ThürKO, Thür. Kommunalabgabengesetz, Friedhofs- und Gebührensatzung für die kommunalen und die von der Stadt Gera verwalteten Friedhöfe, Thüringer Bestattungsgesetz, Verordnung über Bestattungs-/Friedhofswesen
Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Durch geeignete Maßnahmen zur Ertragssteigerung und/oder Aufwandsminderung ist der Kostendeckungsgrad zu erhöhen (Kennzahl 55310001).2. Der Anteil der kommunalen Bestattungen an den kommunalen Sterbefällen soll erhöht werden (Kennzahl 55310006).
Gestaltung Umwelt5
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Ziele
Natur- und Landschaftspflege, Friedhofs- und Bestattungswesen5.5ProduktbereichFriedhofs- und Bestattungswesen5.5.3ProduktgruppeFriedhöfe und Bestattungen5.5.3.1Produkt
Beschreibung
FDL Stadtgrün 4800
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Bürgerinnen und Bürger der Stadt Geraumliegende GebietskörperschaftenNutzungsberechtigte von Grabstätten , Friedhofsbesucher, Bestatter
Natur- und Landschaftspflege, Friedhofs- und Bestattungswesen5.5ProduktbereichFriedhofs- und Bestattungswesen5.5.3ProduktgruppeFriedhöfe und Bestattungen5.5.3.1Produkt
20,21
1,43
Anzahl StellenKostendeckungsgrad Friedhofs- und Bestattungswesenin %Anteil öffentliches Grün an Gesamtfläche in %Kosten pro m² Pflege öffentlichesGrün in EUR pro JahrAnzahl Grabnutzungsrechte gesamtAnzahl Raumnutzungen gesamtAnteil der kommunalen Bestattungen zu den Gesamtsterbefällen eines Jahres in %Zuschussbedarf laut Ergebnisrechnung in EUR
Betrieb des Krematoriums:Annahme der Verstorbenen, Einholung amtsärztlicher Genehmigungen, Einäscherung in eigens dafür vorgesehenen Anlagen, Unterhaltung und Reinigung der technischen Anlagen, Aufbewahrung der Urne bis zur Beisetzung, zur Überführung oder zum Versand nach Auswärts
5.5.3.2
keine Pflichtaufgabe im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürKO
Gestaltung Umwelt5
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Natur- und Landschaftspflege, Friedhofs- und Bestattungswesen5.5ProduktbereichFriedhofs- und Bestattungswesen5.5.3ProduktgruppeBgA Krematorium5.5.3.2Produkt
Beschreibung
FDL Stadtgrün 4800
Freiwillig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
3,74Anzahl StellenKostendeckungsgrad in %Anzahl EinäscherungenVerhältnis Anzahl Verstorbener zu Anzahl Einäscherungen
0000001055320002
55320003
55320004
201920182017
- -
-
-
- -
-
-
Ist Plan Plan2020Plan
2021Plan
2022Plan
- -
-
-
- -
-
-
- -
-
-
105
1.978
117
Kennzahl Bezeichnung
Bürgerinnen und Bürger der Stadt Geraumliegende Gebietskörperschaften
Staatlicher Naturschutz (Pflichtaufgabe im übertragenen Wirkungskreis):Landschaftsplanung; Bewertung und Genehmigung von Eingriffsvorhaben; Landschafts- und Biotoppflege; Schutzgebiete/Objekt- und Biotopschutz; Umsetzung staatlicher Förderprogramme; Vollzug des Europäischen Artenschutzrechtes; Natura 2000 (FFH- und Vogelschutzgebiete der EU); Berichtspflichten an Fach- und Dienstaufsicht und EU
Führung Naturschutzbeirat; Beratung und Information
Kommunaler Naturschutz (Pflichtaufgabe im eigenen Wirkungskreis):Vollzug der Baumschutzsatzung der Stadt Gera; Beurteilung von Planungs- und Bauvorhaben; Prüfung von Durchführungsverträgen und deren Umsetzung; fachliche Beratung
5.5.4.1
Thüringer Naturschutzgesetz mit dazugehörigen Schutzverordnungen; Bundesnaturschutzgesetz; Bundesartenschutzverordnung; EG-Artenschutzverordnung; EG-Vogelschutz- und -Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie; Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz; Thüringer Umweltinformationsgesetz; Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz; Ordnungswidrigkeitsgesetz; Umweltschadensgesetz; Baugesetzbuch, Baumschutzsatzung der Stadt Gera
Gestaltung Umwelt5
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Natur- und Landschaftspflege, Friedhofs- und Bestattungswesen5.5ProduktbereichNaturschutz und Landschaftspflege5.5.4ProduktgruppeNaturschutz und Landschaftspflege5.5.4.1Produkt
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete
Natur- und Landschaftspflege, Friedhofs- und Bestattungswesen5.5ProduktbereichNaturschutz und Landschaftspflege5.5.4ProduktgruppeNaturschutz und Landschaftspflege5.5.4.1Produkt
7,06Anzahl StellenKosten je 1000 Einwohner in EURAnzahl Vorgänge Baumschutzsatzung (bis 2017)Anzahl Auskünfte und Beratungen Baumschutz (bis 2017)Anzahl Stellungnahmen an Untere Denkmalschutzbehörde (bis 2017)Anzahl Stellungnahmen zu Bauanträgen (bis 2017)Anzahl Stellungnahmen zu Bebauungsplänen/Flächennutzungsplan (bis 2017)Anzahl Stellungnahmen zu Genehmigungs-/Planverfahren (bis2017)Anzahl bearb. Eingriffsgenehmigungen UNB (bis 2017)Anzahl Vorgänge zur Prüfung der Geltendmachung von Vorkaufrechten (bis 2017)Anzahl Vorgänge zu Förderprogrammen (bis 2017)Anzahl Vorgänge in Schutzgebieten und -objekten (bis 2017)Anzahl gepflegte Flächen/Objekte des Naturschutzes(bis 2017)Anzahl sonstige Natur- und Artenschutzmaßnahmen (bis 2017)
Natur- und Landschaftspflege, Friedhofs- und Bestattungswesen5.5ProduktbereichNaturschutz und Landschaftspflege5.5.4ProduktgruppeNaturschutz und Landschaftspflege5.5.4.1Produkt
Anzahl erteilte CITES-Bescheinigungen (internationaler Artenschutz) (bis 2017)Anzahl sonstige Vorgänge im internationalen Artenschutz (bis 2017)Anzahl Vorgänge im Schutz heimischer Arten (bis 2017)Anzahl Auskünfte und Beratungen Natur-/Artenschutz(bis 2017)Anzahl km Wanderwege mit Unterhaltsmaßnahmen (bis 2017)Anzahl unterhaltene/hergestellte Erholungs-/Informationseinrichtungen (bis 2017)Anzahl Geodaten-Auskünfte/ bearb. Geodatenprojekte (bis 2017)Anzahl Vorgänge Ökokonto (bis 2017)Anzahl öffentlichkeitswirksame Veranstaltungen/Publikationen (bis 2017)Anzahl Sitzungen/TermineNaturschutzbeirat (bis 2017)Anzahl Vorgänge BaumschutzsatzungAnzahl Vorgänge EingriffsregelungAnzahl Stellungnahmen zu Bauanträgen, TÖB, Genehmigungs- und PlanverfahrenAnzahl Vorgänge ArtenschutzAnzahl Vorgänge Landschaftspflege
Natur- und Landschaftspflege, Friedhofs- und Bestattungswesen5.5ProduktbereichNaturschutz und Landschaftspflege5.5.4ProduktgruppeNaturschutz und Landschaftspflege5.5.4.1Produkt
Zielgruppe:Bauherren, Grundstückseigentümer und Nutzungsberechtigte, Planungsträger, Ingenieurbüros, Landwirte, Agrargenossenschaften, Zustands- und Handlungsstörer, Umweltbehörden, Landwirtschaftsämter, Fach- / Dienstaufsichtsbehörden, Fachdienste
Weitere Aufgabenschlüssel aus ehemaliger Auftragskostenpauschale:010914 Pflegepflicht f. besonders geschützte Biotope
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der dazugehörigen Verordnungen; immissionsschutzrechtliche Anlagenüberwachung; Genehmigung und Anordnung für Anlagen, die in Spalte 2 des Anhangs zur 4. BImSchV genannt sind; Erteilung von Genehmigungen und Versagungen für Lagerfeuer und lärmintensive Arbeiten nachts und an Sonn- und Feiertagen; fachliche Beratung von Anlagenbetreibern, Planungsbüros, Behörden, Antragstellern und Bürgern; Bearbeitung von Beschwerden; Petitionen; Durchführung von Ordnungswidrigkeitsverfahren; Durchführung und Auswertung von orientierenden Schallimmissionsmessungen; Führen von Anlagenkatastern; Beteiligung an Maßnahmen und Planungen anderer Behörden; fachtechnische Stellungnahmen und Prüfungen von Gutachten; Stellungnahmen als Träger öffentlicher Belange; Berichtspflichten an Fach- und Dienstaufsicht und EU; Erteilung von Auskünften nach Umweltinformationsgesetz; Durchführung und Begleitung immissionsschutzrechtlicher Planungen; Vollzug des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG), Überwachung von Anlagen, die dem Emissionshandel unterliegen
5.5.4.3
Bundes-Immissionsschutzgesetz und der dazugehörigen Verordnungen und Technische Anleitungen sowie EU-rechtlichen Anforderungen, Thüringer Umweltinformationsgesetz; Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz; Ordnungswidrigkeitsgesetz, TEHG, UVPG, Baugesetzbuch, Umweltschadensgesetz, Fluglärmschutzgesetz
Gestaltung Umwelt5
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Natur- und Landschaftspflege, Friedhofs- und Bestattungswesen5.5ProduktbereichNaturschutz und Landschaftspflege5.5.4ProduktgruppeVollzug Immissionsschutz5.5.4.3Produkt
Natur- und Landschaftspflege, Friedhofs- und Bestattungswesen5.5ProduktbereichNaturschutz und Landschaftspflege5.5.4ProduktgruppeVollzug Immissionsschutz5.5.4.3Produkt
Weitere Aufgabenschlüssel aus ehemaliger Auftragskostenpauschale: 010907 Lärmschutz
Erläuterungen und Hinweise
4,01Anzahl StellenKosten je 1000 Einwohner in EURAnzahl Genehmigung LagerfeuerAnzahl Genehmigung vonArbeiten nachts, an Sonn- und FeiertagenAnzahl bearbeiteteBeschwerden/AnzeigenAnzahl OrdnungswidrigskeitsverfahrenAnzahl Genehmigungen für Anlagen nach 4. BlmSchV 1)Anzahl Überwachung genehmigungsbedürftiger Anlagen 1)Anzahl Stellungnahmen als Träger öffentlicher BelangeAnzahl Überwachungen nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen
Verpflichtung zur angemessenen Berücksichtigung des Zweckes des Thüringer Gesetzes zur Förderung der Land- u. Forstwirtschaft; Bewirtschaftung des Kommunalwaldes; Pflege der Waldbestände unter Vorgabe des 10-jährigen Forstwirtschaftsplanes; Holzvermarktung und Holzverkauf; Wahrung der Eigentümerverantwortungen - insbesondere Verkehrssicherung sowie Bauvorhaben in Waldnähe; Pflege u. Unterhalt v. Erholungseinrichtungen; Einhaltung d. Thüringer Waldgesetzes; Öffentlichkeitsarbeit
5.5.5.1
Thür.Waldgesetz, ThürLwFöG
Gestaltung Umwelt5
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Natur- und Landschaftspflege, Friedhofs- und Bestattungswesen5.5ProduktbereichLand- und Forstwirtschaft5.5.5ProduktgruppeKommunalwald5.5.5.1Produkt
Beschreibung
FDL Stadtgrün 4800
Pflichtig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Zielgruppe: FBG-Forstbetriebsgesellschaft Saar-Erlbachtal Erläuterungen und Hinweise
1,24Anzahl StellenAnteil Schutzfläche an forstwirtschaftl. Betriebsfläche in %Durchschnittliche Erlöse pro ha Holzbodenfläche in EURDurchschnittliche Erlöse pro eingeschlagenen Festmeter HolzAnzahl waldpädagogischer Veranstaltungen
0000001055510001
55510003
55510004
55510005
201920182017
- -
-
-
-
- -
-
-
-
Ist Plan Plan2020Plan
2021Plan
2022Plan
- -
-
-
-
- -
-
-
-
- -
-
-
-
72
199
73
15
Kennzahl Bezeichnung
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, Institutionen
Vollzug und Überwachung im Rahmen des Chemikaliengesetzes, der Chemikalienverbotsverordnung, der Gefahrstoffverordnung und weiterer chemikalienrechtlicher Verordnungen; Vollzug und Überwachung von Vorschriften in Bezug auf Wasch- und Reinigungsmittel sowie der Geräte und Produktsicherheit und verwandter EU- und bundesrechtlicher Bestimmungen; Überwachung von Handelseinrichtungen, Gewerbe- und Industriebetrieben nach ChemG; Erlaubniserteilung; Überwachung des Inverkehrbringens von Chemikalien; Bestätigung von Handelssortimenten; Überwachung von Handelseinrichtungen nach Verbraucherwarnungen (chemikalienrechtlich relevante Vorgänge); Beratung zu Grundsatzfragen; fachliche Beratung der Anlagenbetreiber, Antragsteller und Bürger; Bearbeitung von Beschwerden; Durchführung von Ordnungswidrigkeitsverfahren; Führen von Anlagekatastern; Erstellung fachtechnischer Stellungnahmen; Übernahme von Berichtspflichten an Fach- und Dienstaufsicht und EU; Erteilung von Auskünften nach Umweltinformationsgesetz
5.6.1.1
Chemikaliengesetz, Chemikalienverbotsverordnung, Gefahrstoffverordnung, Detergenzienverordnung, Tensitverordnung, Phosphathöchstmengenverordnung, Chemikalienozonschichtverordnung, Lösungsmittelhaltige Farben- und Lackverordnung (ChemVOCFarbV), BiozidMeldeV, EG-POP-Verordnung, Geräte- und Produktsicherheitsgesetz, Thüringer Umweltinformationsgesetz
Unternehmerservice und Bestandspflege: Vermittlung von Kontakten zur Fördermittel- und Finanzierungsberatung, koordinierende oder beratende Begleitung von Anliegen/Anträgen der Unternehmen anStadtverwaltung; Vermittlung von sonstigen Kontakten und anderen Informationen; Bestandspflegeorientierte Aufgaben (z.B. Bildung und Pflege von Unternehmensnetzwerken zur Förderung unternehmerischer Geschäfts- und Projektideen), Führung, Weiterentwicklung und Auswertung der Online-Unternehmensdatenbank und Online-Immobilienbörse;Akquisition und Gewerbeflächenvermarktung: Neuansiedlung von Unternehmen,Vermittlung von Flächen in kommunalen Gewerbegebieten, Beratung zur Verfügbarkeit von (Gewerbe-, Lager-,Büro- und Einzelhandels-)Flächen, Unterstützung bei der Suche nach Bauland, Unterstützung bei bauplanerischen u. rechtlichen Genehmigungsverfahren, Mitwirkung an der weiteren Entwicklung von Industrie-und Gewerbegebieten auf der Grundlage eines evaluierten Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes;
Standortmarketing: Maßnahmen zum Standortmarketing und zur Behebung von Imageproblemen, Herausgabedes Unternehmens-Newsletters, Organisation von Veranstaltungen;
Fachkräfteentwicklung: „Koordinierungsstelle Fachkräftesicherung“, Beratung und Betreuung der Unternehmenund Schulen zur Fachkräfteentwicklung bzw. berufsorientierenden Bildung;
Projektmanagement: Ermittlung und Bewertung von (EU-)Fördermöglichkeiten und selbständige Initiierung von Projekten, Koordinierung und Kontrolle von (geförderten) Projekten;
Sonstiges: Kooperation mit Genehmigungs- und Mittelbewilligungsstellen auf kommunaler, regionaler und landesbehördlicher Ebene, mit Kammern, Verbänden, Institutionen, Netzwerken, Unternehmen, Wirtschaftspartnern, Landes- und Bundesministerien sowie der EU-Kommission innerhalb privater und öffentlicher Projekte; Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie als städtischer Ansprechpartner u.a. für die Kammern in ihrer Funktion als einheitlicher Ansprechpartner und die ausländischen Unternehmen und Existenzgründer; Förderung der Innenstadtentwicklung durch unterstützende Begleitung von Verwaltungsangelegenheiten; Mitarbeit in und Unterstützung von Initiativen zur Förderung der Innenstadt; Erarbeitung tragfähiger Konzepte zur Belebung des Marktes; Erfassung des Ladenleerstandes im Rahmen vonEinzelhandelskartierungen; Wahrnehmung der Aufgaben eines Breitbandpaten gem. Breitbandkompetenzzentrum Thüringen; Veranlassung von Bonitätsprüfungen, auch im Auftrag der Stadtverwaltung
5.7.1.1
keine Pflichtaufgabe i. S. § 2 Abs.3 ThürKO
Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Ziel ist die Erstellung eines Standortmarketingkonzeptes, welches dann der Vermarktung des gesamten Wirtschaftsstandortes Gera dienen soll (Kennzahl 57110020)2. Die Breitbandanbindung im gesamten Stadtgebiet trägt zur Steigerung der Standortattraktivität bei und ist sowohl bei Ansiedlungen als auch für Bestandsunternehmen ein wichtiges Kriterium für die Standortwahl (Kennzahl 57110021)
Gestaltung Umwelt5
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Ziele
Wirtschaft und Tourismus5.7ProduktbereichWirtschaftsförderung5.7.1ProduktgruppeWirtschaftsförderung5.7.1.1Produkt
Beschreibung
FDL Wirtschaftsförderung 1200
Freiwillig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Unternehmer, Schüler, Lehrer; Vereine und Verbände; Institutionen
Ziele im Haushaltsjahr 2018:1. Die Breitbandanbindung im gesamten Stadtgebiet trägt zur Steigerung der Standortattraktivität bei und ist sowohl bei Ansiedlungen als auch für Bestandsunternehmen ein wichtiges Kriterium für die Standortwahl.Aufgrund der knappen Zeitvorgaben seitens des Bundes als Fördermittelgeber muss mit der Umsetzung der Ausbaumaßnahme unbedingt in 2018 begonnen werden. (Kennzahl 57110036)2. Ziel ist die Erstellung eines Standortmarketingkonzeptes, welches dann der Vermarktung des gesamten Wirtschaftsstandortes Gera dienen soll. Die Maßnahme war ursprünglich für 2017 geplant, konnte aber aufgrund der fehlenden Mittelfreigabe nicht umgesetzt werden. (Kennzahl 57110020)
Ziele im Haushaltsjahr 2019:1. Überarbeitung des Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes "FNP Gera 2035" bis zum Jahr 2020 (Kennzahl 57110017)2. Verbesserung der Gewerbeansässigkeit durch Grunderwerb (Kennzahl 57110018)
Gestaltung Umwelt5
ProduktHauptproduktbereich
Wirtschaft und Tourismus5.7ProduktbereichWirtschaftsförderung5.7.1ProduktgruppeWirtschaftsförderung5.7.1.1Produkt
4,18 4,28 4,23Anzahl StellenKosten je 1000 Einwohner in EURAnzahl MessenAnzahl NeuansiedlungenAnzahl der Investoren mit AnsiedlungsabsichtAnzahl betreute UnternehmenAnzahl VeranstaltungenAnzahl postalisch betreute UnternehmenAnzahl persönlich betreute UnternehmenÜberarbeitung desGewerbeflächenentwicklungskonzeptes in %Ankauf von Gewerbeflächen inEURStandortmarketingkonzept; 1 = abgeschlossenFördermittelbeantragung Breitbandausbau; 1 = erfolgreichBeginn / Umsetzung Ausbaumaßnahme Breitbandausbau; 1 = erfolgt
Aufwendungen aus der Beteiligung am Technologie- und Gründerzentrum Gera GmbH zur Finanzierung notwendiger Nachschüsse Diesem Produkt werden keine Arbeitsvorgänge zugeordnet. Die aus der Bewirtschaftung der Aufwendungen dieses Produktes entstehenden Arbeitsvorgänge werden im Produkt 5.7.1.1 - Wirtschaftsförderung nachgewiesen.
5.7.1.2
ThürKO, ThürGemHV-Doppik, Gesellschaftervertrag Urk. Rolle Nr. 0660/2001 vom 21.06.2001
Gestaltung Umwelt5
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Wirtschaft und Tourismus5.7ProduktbereichWirtschaftsförderung5.7.1ProduktgruppeTechnologie- und Gründerzentrum Gera GmbH5.7.1.2Produkt
Beschreibung
FDL Wirtschaftsförderung 1200
Freiwillig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Unternehmen und InvestorenVerwaltungsintern - VerwaltungsführungMitglieder des Stadtrates / Fraktionen / Ausschüsse
Planung, Beschaffung, Aufstellung und Bewirtschaftung sonstiger Stadtmöblierungsanlagen im öffentlichen Verkehrsraum; Koordinierung im Zusammenhang mit der Aufstellung, Bewirtschaftung und Abrechnung von Fahrgastunterständen und Automatik-Toilettenanlagen im öffentlichen Verkehrsraum; Inventarisierung / Dokumentation des Bestandes an Stadtmöblierungsanlagen im öffentlichen Verkehrsraum
5.7.3.1
keine Pflichtaufgabe i. S. § 2 Abs.3 ThürKO
Ziel bis 2015:Definition und Inventarisierung der Elemente der Stadtmöblierung im Stadtzentrum (Kennzahl 57310001)
Gestaltung Umwelt5
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Ziele
Wirtschaft und Tourismus5.7ProduktbereichAllgemeine Einrichtungen und Unternehmen5.7.3ProduktgruppeStadtmöblierung5.7.3.1Produkt
Beschreibung
FDL Verkehr 4100
Freiwillig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
0,19Anzahl Stellen00000010
201920182017
- -
Ist Plan Plan2020Plan
2021Plan
2022Plan
- - -
Kennzahl Bezeichnung
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraTouristen, GästeUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, Institutionen
Durchführen von Märkten entsprechend der Marktsatzung, insbesondere: Erarbeiten monatlicher Standortvergabepläne; Bearbeiten und Entscheiden von Anträgen und Anfragen; Abschluss von Verträgen zur Nutzung von Marktfächen; Erheben, Vereinnahmen und Abrechnen der Gebühren; Klären organisatorisch-technischer Fragen; Kontrollen der Markttätigkeit der Anbieter; Kontrollen auf den festgesetzten Marktflächen zur Einhaltung der Satzung; Gewährleisten der Entsorgungsleistungen auf den Marktflächen, einschl. Kontrolle der Realisierung u. Absprachen mit VersorgungsträgernFortschreiben der Satzungen, insbesondere: Anpassen der Marktsatzung entsprechend der ordnungsbehördlichen Festsetzungen; Anpassen der Marktgebührensatzung infolge sich ändernder GebührenkalkulationenOrganisation und Durchführung von Sondermärkten (z.B.: Märchenmarkt, Töpfermarkt, Gärtnermarkttage, Bauernmarkt)Organisieren städtischer Feste und Großveranstaltungen (z.B.: Höhlerfest, Tierparksafari, Tierpark- und Dahlienfest, Volksfeste, Hofwiesenparkfest)Bewirtschaftung Parkplatz Hofwiesenpark im Rahmen der Nutzung als Festplatz
5.7.3.2
§§ 2 und19 ThürKO - gemeindliches Satzungsrecht
Ziele im Haushaltsjahr 2018:1. Durchführung von 6 Stadtfesten als kulturelle Höhepunkte und städtische Förderung von Wirtschaft und Gastronomie (Kennzahl 57320007)2. Durchführung von 7 Sondermärkten in Gera. Durch ihre Einzigartigkeit Förderung der Vielfalt und der Wirtschaft sowie Gastronomie (Kennzahl 57320011)
Ziele im Haushaltsjahr 2019:1. Akquirierung/Durchführung von Stadtfesten (Kennzahl 57320006)2. Lokale und überregionale Besuchergewinnung mit dem Ziel, die Erträge zu steigern (Kennzahl 57320007)3. Akquirierung/Durchführung von Sondermärkten (Kennzahl 57320005)4. Lokale und überregionale Besuchergewinnung mit dem Ziel, die Erträge zu steigern (Kennzahl 57320011)
Gestaltung Umwelt5
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Ziele
Wirtschaft und Tourismus5.7ProduktbereichAllgemeine Einrichtungen und Unternehmen5.7.3ProduktgruppeBgA Markt5.7.3.2Produkt
Beschreibung
FDL Kultur 1100
Freiwillig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraTouristen, GästeUnternehmen und Investoren
Neuausrichtung der Tourismusförderung der Stadt Gera nach Beschluss des Gera Tourismus e.V., den Verein aufzulösen (Kennzahl 57510004), Umsetzung der HSK-Maßnahme 5751-1.01
Gestaltung Umwelt5
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Ziele
Wirtschaft und Tourismus5.7ProduktbereichTourismus5.7.5Produktgruppebis 31.12.2015 Förderung Tourismus5.7.5.1Produkt
FDL Kultur 1100
Freiwillig Extern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Touristen, GästeUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, Institutionen
Erträge aus Grundsteuer, Gewerbesteuer, Hundesteuer, Vergnügungssteuer, Übernachtungssteuer sowie Gemeindeanteil Einkommensteuer und Gemeindeanteil Umsatzsteuer, Aufwendungen aus Gewerbesteuerumlage, Ausgleichsleistungen nach dem Familienleistungsausgleich, Zinserträge und -aufwendungen aus Verzinsung der Gewerbesteuer
Diesem Produkt werden keine Arbeitsvorgänge zugeordnet. Die aus der Bewirtschaftung der Erträge und Aufwendungen dieses Produktes entstehenden Arbeitsvorgänge werden im Produkt 1.1.6.1 - Finanzen nachgewiesen.
6.1.1.1
Thüringer Kommunalabgabengesetz; Abgabenordnung; Gemeindefinanzreformgesetz, Thür. Verordnung zur Ausführung des Gemeindefinanzreformgesetzes, ThürFAG, Grundsteuergesetz, Gewerbesteuergesetz; Hebesätze der Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer gemäß Haushaltssatzung; Hundesteuersatzung; Vergnügungssteuersatzung, Übernachtungssteuersatzung
Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Sicherstellung der Erträge zur HSK-Maßnahme M-6111.0.01 unter Beibehaltung der aktuell gültigen Hebesätze (Kennzahl 61110001)2. Die Widerspruchsquote als Ausdruck einwandfreier Bescheide ist weiterhin gering zu halten (Kennzahl 61110017).
Für die Haushaltsjahre 2018/2019 ist das Produkt ein Schlüsselprodukt und damit Bestandteil des monatlichen Reportings.
Im Rahmen Org.-Verfügung vom 01.07.2018: Zuordnung ab 01.01.2019 zum THH 5022 Erläuterungen und Hinweise
0,16 0,30 0,30
Erträge Realsteuern in EURErträge Übernachtungssteuer in EURGrundsteueraufkommen je Einwohner in EURGewerbesteueraufkommen je Einwohner in EUR (netto)Gemeindeanteil Einkommensteuer je Einwohner in EURGemeindeanteil Umsatzsteuer je Einwohner in EURAnteil Steuereinnahmen am Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge in %Widerspruchsquote Steuerbescheidein %Haushaltsansatz der Erträge aus Realsteuern und Sonstigen Steuern; KennzahlErfüllt ja (1) / Erfüllt nein (2)
Ausweis von Schlüsselzuweisungen, sonstigen Zuweisungen, Umlagen
Diesem Produkt werden keine Arbeitsvorgänge zugeordnet. Die aus der Bewirtschaftung der Erträge und Aufwendungen dieses Produktes entstehenden Arbeitsvorgänge werden in den Produkten 1.1.6.1 - Finanzen bzw. 1.1.7.1 - Finanzcontrolling nachgewiesen.
6.1.1.2
ThürKO, ThürGemHV-Doppik
Zahlung ohne Einflussmöglichkeit durch Stadt - deshalb ohne Zielplanung
Im Rahmen Org.-Verfügung vom 01.07.2018: Zuordnung ab 01.01.2019 zum THH 5022 Erläuterungen und Hinweise
Erlöse je 1000 Einwohner in EURSchlüsselzuweisungen je Einwohnerin EURAnteil der Erträge aus Zuwendungen(ohne Schlüsselzuweisung) am Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge in %
Zinserträge und Zinsaufwendungen; Bedarfszuweisungen; Mehrbelastungsausgleich; Erträge und Aufwendungen aus der Auflösung bzw. Einstellung von Wertberichtigungen; sonstige finanzwirtschaftliche Buchungen (soweit nicht einem anderen Produkt direkt zugeordnet)
Diesem Produkt werden keine Arbeitsvorgänge zugeordnet. Die aus der Bewirtschaftung der Erträge und Aufwendungen dieses Produktes entstehenden Arbeitsvorgänge werden in den Produkten 1.1.6.1 - Finanzen und 1.1.7.1 - Finanzcontrolling nachgewiesen.
6.1.2.1
ThürKO, ThürGemHV-Doppik
Ziel bis 2015:Reduzierung des Schuldenstandes (ohne Liquiditätskredit) pro Einwohner durch stetigen Schuldenabbau (Kennzahl 61210003)
Im Rahmen Org.-Verfügung vom 01.07.2018: Zuordnung ab 01.01.2019 zum THH 5022 Erläuterungen und Hinweise
112,07
2,43
1.032,41
Kosten je 1000 Einwohner in EURErlöse je 1000 Einwohner in EURSchuldendienst je Einwohner in EURDurchschnittszinssatz Verbindlichkeiten ggü. Kreditinstituten in %Schulden je Einwohner in EUR ohne Liquiditätskredit (Kernverwaltung)
Aufwendungen und Erträge sowie Ein- und Auszahlungen für wirtschaftliche Unternehmen ohne Rechtsfähigkeit und öffentliche Einrichtungen, für die aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder einer Satzung Sonderrechnungen geführt werden (z.B. Eigenbetrieb)
6.2.2.1
ThürKO, ThürGemHV-Doppik
Zentrale Finanzleistungen6
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Beteiligungen, Sondervermögen (soweit nicht anderem Produkt direkt zugeordnet)
6.2Produktbereich
Wirtschaftliche Unternehmen ohne Rechtsfähigkeit und öffentliche Einrichtungen, für die auf Grund gesetzlicher Vorschriften oder einer Satzung Sonderrechnungen geführt werden
6.2.2Produktgruppe
derzeit keine Verwendung - Wirtschaftliche Unternehmen ohne Rechtsfähigkeit / Sonderrechnungen
Aufwendungen und Erträge aus Beteiligungen, Anteilen und Wertpapieren des Anlagevermögens soweit diese nicht einem anderen Produkt direkt zugeordnet werden können
Diesem Produkt werden keine Arbeitsvorgänge zugeordnet. Die aus der Bewirtschaftung der Erträge und Aufwendungen entstehenden Arbeitsvorgänge werden im Produkt 1.1.7.3 - Beteiligungscontrolling nachgewiesen.
6.2.5.1
ThürKO, ThürGemHV-Doppik
Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Erzielung der eingeplanten Finanzerträge aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse Gera-Greiz (Kennzahl 62510001). 2. Erzielung von eingeplanten weiteren sonstigen Finanzerträgen aus Beteiligungen (Kennzahl 62510002).
Zentrale Finanzleistungen6
ProduktHauptproduktbereich
Auftragsgrundlage
Zielgruppe
Ziele
Beteiligungen, Sondervermögen (soweit nicht anderem Produkt direkt zugeordnet)
6.2Produktbereich
Beteiligungen, Anteile, Wertpapiere des Anlagevermögens6.2.5ProduktgruppeBeteiligungen, Anteile, Wertpapiere des Anlagevermögens6.2.5.1Produkt
Beschreibung
Bürgermeister 2000
Pflichtig Intern
Art der Aufgabe: Produktart:
verantwortlich
Kosten je 1000 Einwohner in EURErlöse je 1000 Einwohner in EURErträge aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse Gera-Greiz in EURsonstige Finanzerträge Beteiligungen in EUR