Pflegegeld: Zahl der Bezieher nach Jahren erstmals leicht rückläufig! ............................ Seite 4 Korosec: Erfolgreiche Bundeskegelmeister- schaft der Seniorinnen und Senioren in Tirol unter dem Motto: Aktiv bewegen & gesund leben! Mannschaft aus Wolfurt (Vorarlberg) als Sieger der Bundeskegelmeisterschaft mit 1.247 Holz! ..................... Seite 6 35. Bundeswallfahrt des Österreichischen Seniorenbundes nach Mariazell am 24. Mai mit mehr als 3.000 Teilnehmenden! Korosec: „Gemeinsam Kraft tanken in der großen Gemeinschaft.“ Hammerl: „Unter dem Schutz und Schirm von Maria wichtige Entscheidungen treffen“! ....................... Seite 7 KW 21 |23.-29. Mai 2016
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Pflegegeld: Zahl der Bezieher nach Jahren erstmals leicht rückläufig!............................Seite 4
Korosec: Erfolgreiche Bundeskegelmeister-schaft der Seniorinnen und Senioren in Tirol unter dem Motto: Aktiv bewegen & gesund leben!
Mannschaft aus Wolfurt (Vorarlberg) als Sieger der Bundeskegelmeisterschaft mit 1.247 Holz!.....................Seite 6
35. Bundeswallfahrt des Österreichischen Seniorenbundes nach Mariazell am 24. Mai mit mehr als 3.000 Teilnehmenden!
Korosec: „Gemeinsam Kraft tanken in der großen Gemeinschaft.“ Hammerl: „Unter dem Schutz und Schirm von Maria wichtige Entscheidungen treffen“!.......................Seite 7
Pensionskommission ist Sozialminister
KW 21 |23.-29. Mai 2016
SENIORENBUND Info-Service 21. Woche 2016
2 S E N I O R E N B U N D I N F O - S E R V I C E KW 21
INHALT
VORWORT von LAbg. Ingrid KOROSEC, Bundesvorsitzende des ÖSB ...............................3
PFLEGE & BETREUUNG
Pflegegeld: Zahl der Bezieher nach Jahren erstmals leicht rückläufig .................................4
KOROSEC zum Internationalen Tag der Pflege: Finanzierung sicherstellen ! .......................6
SPORT & BEWEGUNG
KOROSEC: Erfolgreiche Bundeskegelmeisterschaft der Seniorinnen und Senioren in Tirol
unter dem Motto: Aktiv bewegen & gesund leben! ..........................................................6
35. BUNDESWALLFAHRT DES ÖSTERREICHISCHEN SENIORENBUNDES
35. Bundeswallfahrt des Österreichischen Seniorenbundes nach Mariazell am 24. Mai mit
mehr als 3.000 Teilnehmenden! ....................................................................................7
GESUNDHEIT
„Neues Volkblatt“: Neuregelung für Hausapotheken kommt besonders Älteren zugute! ........9
GELD & LEISTUNG
„Kronen Zeitung“: Großer Dank an die Generation 60 plus! ..............................................9
Inflation fällt im April 2016 auf 0,5%! ......................................................................... 10
LIVE AUS DEM PARLAMENT
AUBAUER aktuell aus dem Parlament! ....................................................................... 12
AUBAUER berichtet aktuell aus dem Parlament zum Thema Soziales! ............................ 13
Dr. KHOL wurde vom ÖVP-Parlamentsklub verabschiedet .............................................. 14
MIT DEN BESTEN EMPFEHLUNGEN …
Politische Akademie der ÖVP ...................................................................................... 15 IMPRESSUM Medieninhaber und Herausgeber: Österreichischer Seniorenbund, Bundesorganisation, ZVR-Zahl: 537793553 (Zentrales Vereinsregister), 1010 Wien, Lichtenfelsgasse 7, Tel. 01/40126/DW 422. Hersteller: Digitaldruck, 2544 Leobersdorf, Eitzenberger Str. 8. Offenlegung laut Mediengesetz: Das SIS (Seniorenbund Info-Service) ist das wöchentliche Mitteilungsblatt der Bundesorganisation des Österreichischen Seniorenbundes und dient der Information in seniorenspezifischen Angelegenheiten. Für den Inhalt verantwortlich: stv. GS Susanne Walpitscheker, 1010 Wien, Lichtenfe lsgasse 7; [email protected]
KW 21 S E N I O R E N B U N D I N F O - S E R V I C E 3
BUNDESVORSITZENDE LAbg. INGRID KOROSEC
ZUR AKTUELLEN SENIORENPOLITIK
IN ÖSTERREICH
Liebe Seniorinnen und Senioren!
Die Zahl der Pflegegeld-Bezieherinnen und –Bezieher ist nun erstmals seit Jahren leicht gesunken. Die seit Jahren herbeige-
schriebenen zahlenmäßige „Explosion“ von Pflegebedürftigen findet daher nachweislich nicht statt. Die genauen Zahlen können Sie in
diesem SIS auf Seite 4 nachlesen.
Uns ist in diesem Zusammenhang allerdings bewusst: Die Pflegebedürftigkeit trifft viele von uns oft völlig unerwartet .
Familienmitglieder – hauptsächlich Ehepartner, Lebensgefährten und
selbst schon zumeist im Pensionsalter befindliche Kinder stehen dann vor großen Herausforderungen. Einerseits wollen Pflegebedürftige
dann ihre Angehörigen nicht überfordern, andererseits treffen weiterhin 80 Prozent der Familien in der Folge die Entscheidung zur ausschließlich
häuslichen Pflege, nur selten mit Unterstützung von Pflegediensten oder anderen
Hilfsangeboten. Genau hier müssen wir ansetzen: Mit Information (TIPP: Nutzen Sie die kostenlose Mitglieder-Beratung Ihres Landes-Seniorenbundes!) sowie mit umfassenden
Unterstützungsmaßnahmen müssen die Betroffenen und ihre Familien unterstützt werden!
Für die Politik bleibt hier die dringende Aufgabe: Sichern wir den Pflegefonds endlich
nachhaltig ab! Bauen wir die kostenlose Einzelberatung der Betroffenen in ihrem Zuhause (so genannten Case-Management, derzeit durchgeführt durch das Kompetenzzentrum zur
Qualitätssicherung in der Häuslichen Pflege) endlich umfassend aus. Zudem laufen noch
immer die Verhandlungen zum Finanzausgleich in denen der Seniorenbund ein klares Ziel hat: Der Pflegefonds muss auch über das Jahr 2018 hinaus finanziell abgesichert
werden! Doch Geld in bestehende Strukturen zu pumpen, reicht hier nicht aus! Was es zudem braucht sind bundesweit vereinbarte Kostengrenzen für Zuzahlungen sowie bundes -
einheitliche Regeln für den Zugang zu den Leistungen des Pflegefonds. Die Verfügbarkeit
von Tageszentren und Kurzzeitpflege, von leistbaren mobilen Diensten oder dem wichtigen „Urlaub von der Pflege“ für pflegende Angehörige darf nach diesem
Finanzausgleich endlich nicht mehr vom Wohnort abhängen! Dafür werde ich mich in den Verhandlungen mit aller Kraft einsetzen!
Wir freuen uns, dass uns in langen und schwierigen Verhandlungen gelungen ist, das
Pflegegeld aller Stufen seit dem 1. Jänner 2016 um jeweils zwei Prozent zu erhöhen. Doch bleibt unsere Forderung aufrecht: Es muss in Zukunft eine regelmäßige und
automatische Anpassung des Pflegegeldes an die gestiegenen Kosten erfolgen !
Nur mit derart veränderten Rahmenbedingungen können wir der heute weit verbreiteten Sorge, ob man sich im Fall des Falles Pflege überhaupt wird leisten können ,
umfassend entgegentreten! Und genau das ist unser gemeinsames Ziel, an dem wir intensiv arbeiten!
Herzlich
LAbg. Ingrid Korosec, Bundesvorsitzende
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PFLEGE & BETREUUNG
Pflegegeld: Zahl der Bezieher nach Jahren erstmals leicht rückläufig
Erschwerter Zugang in Pflegestufen 1 und 2 vermutlich Hauptgrund - Im März 2016 um 0,8 Prozent weniger aktive Pflegegeldbezieher als im Vorjahr - Insgesamt 453.322 Pflegebedürftige Wien - Die Zahl der Pflegegeldbezieher ist
heuer erstmals seit Jahrzehnten leicht
gesunken. Im März 2016 bezogen um 0,8 Prozent weniger Personen die Geldleistung
als im Vergleichszeitraum des Vorjahres, geht aus den aktuellsten Daten des
Sozialministeriums hervor. Insgesamt (inklusive jener Pflegebedürftigen, deren
Bezug wegen Spitalsaufenthalt ruhte)
waren im März 453.322 Menschen pflegebedürftig. Noch deutlicher ist der
Vergleich im Monat Jänner: Hier weisen die Daten gleich einen Rückgang der
aktiven Bezieher von 0,9 Prozent aus. Um
ganze 1,1 Prozent sank die Zahl der Pflegebedürftigen insgesamt (inklusive
jener in Krankenhaus-Betreuung). Im Jänner wie auch im März waren rund 5,2
Prozent der Gesamtbevölkerung als
pflegebedürftig eingestuft. 65 Prozent davon (im Jänner) bzw. 64 Prozent (im
März) waren Frauen. Der Grund für den Rückgang dürfte laut Information aus dem
Sozialressort vor allem die in den Jahren 2015/2016 umgesetzte Pflegegeldreform
sein: Diese brachte bereits mit Jänner des
Vorjahres einen erschwerten Zugang in die Pflegestufen 1 und 2: Seitdem ist für
den Bezug der Geldleistungen in diesen Stufen Bedingung, dass Betroffene für die
erste Stufe einen Pflegebedarf von 65
Stunden nachweisen müssen (statt früher 60). Für den Bezug der Geldleistung in
Stufe zwei muss ein Pflegeaufwand von 95 Stunden (statt früher 85) vorliegen. Im
Gegenzug brachte die Reform per 1. Jänner 2016 eine Anhebung des
Pflegegeldes von zwei Prozent - und zwar
über alle sieben Stufen hinweg. Von den Pflegegeldbeziehern entfielen im März 25
Prozent auf Stufe 1, 26 Prozent auf Stufe 2, 18 Prozent auf Stufe 3, 14 Prozent auf
Stufe 4, elf Prozent auf Stufe 5, vier
Prozent auf Stufe 6 und zwei Prozent auf
Stufe 7. Die Einstufung in die einzelnen Pflegestufen orientiert sich nach dem
Pflegebedarf nach Stunden.
Anzahl der Pflegegeld-Bezieher(seit dessen Einführung 1993)*:
1/1993 - 230.344
1/1994 - 233.952 1/1995 - 242.097
1/1996 - 246.013 1/1997 - 258.391
1/1998 - 257.261
1/1999 - 261.221 1/2000 - 266.052
1/2001 - 271.457 1/2002 - 276.411
1/2003 - 282.220 1/2004 - 283.293
1/2005 - 296.210 1/2006 - 311.357
1/2007 - 322.907
1/2008 - 330.184 1/2009 - 345.543
1/2010 - 355.338 1/2011 - 359.521
1/2012 - 431.914 1/2013 - 432.248
1/2014 - 451.461 1/2015 - 457.821
1/2016 - 452.828
3/2016 - 453.322
* 1) bis 1/2011 nur Bundespflegegeldbezieher (daneben noch bis zu 70.000 Landespflegegeld-bezieher pro Jahr, ab 2012 vereinheitlicht) 2) seit 2014 werden auch all jene Pflegebedürftige mitgezählt, die in Krankenhäusern in Betreuung sind und deren Pflegegeld-Bezug daher ruht. Außerdem wurde von einer Stichtags- auf eine Monatserhebung umgestellt Quelle: Sozialministerium
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Pflegegeld und Stundenbedarf:
*) Anhebung seit 1. Jänner 2016 um 2 Prozent (alle Stufen) **) Seit 1. Jänner 2016 höherer Pflegebedarf Voraussetzung in Stufen 1 und 2 (vorher 60 bzw. 85 Stunden) ***) zusätzlich sind folgende besondere Voraussetzungen notwendig: Stufe 5: Die dauernde Bereitschaft einer Pflegeperson ist erforderlich. Stufe 6: Bei Tag und Nacht sind zeitlich nicht planbare Betreuungsmaßnahmen oder die dauernde Anwesenheit einer Pflegeperson nötig. Stufe 7: Zielgerichtete Bewegungen der Arme und Beine sind nicht möglich oder gleich zu achtender Zustand.
Wien, 12. Mai 2016
Korosec zum Internationalen Tag der Pflege: Finanzierung sicherstellen
Pflegende Angehörige stärken
„Die langfristige Finanz-
ierung der Pflege ist sicherzustellen, erklärt die
Vorsitzende des Österreich-ischen Seniorenbundes
Ingrid Korosec anlässlich des internationalen Tages der
Pflege. In den derzeit
laufenden Verhandlungen zum Finanzausgleich ist für
eine ausreichende Dotierung des Pflegefonds auch nach
2018 zu sorgen“, so Korosec.
„Die Stärkung der pflegenden
Angehörigen ist mir ein besonders wichtiges Anliegen. Derzeit werden rund
80 Prozent der Pflegebedürftigen zu
Hause von ihren Angehörigen betreut und gepflegt, zumeist durch die (Ehe-)Partner
oder durch Töchter und Söhne.
Um diese verstärkt zu unterstützen und zu
entlasten ist ein massiver Ausbau an Tageszentren, Kurzzeitpflege, leistbaren
mobilen Diensten sowie ein Rechtsanspruch auf Ersatzpflege
erforderlich. Auch die Hausbesuche bei pflegenden Angehörigen und höchst
erfolgreichen Beratungsangebote durch
das „Kompetenzzentrum für die Qualitätssicherung in der häuslichen
Pflege“ sollen - vor allem quantitativ - ausgebaut werden“, so Korosec.
„Die Erhöhung des Pflegegeldes um 2 Prozent ab 1.1.2016 ist natürlich zu
begrüßen, dennoch ist aber eine laufende Anpassung des Pflegegeldes an die
regelmäßig steigenden Pflegekosten
erforderlich“, so Korosec abschließend.
Pflegestufe Pflegegeld in Euro
NEU*
Pflegegeld in Euro
Alt
Pflegebedarf
Stufe 1 157,30 154,20 65 Stunden**
Stufe 2 290,00 284,30 95 Stunden**
Stufe 3 451,80 442,90 120 Stunden
Stufe 4 677,60 664,30 160 Stunden
Stufe 5 920,30 902,30 180 Stunden ***
Stufe 6 1.285,20 1.260,00 180 Stunden ***
Stufe 7 1.688,90 1.655,80 180 Stunden ***
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SPORT & BEWEGUNG
Innsbruck, 20. Mai 2016
Korosec: Erfolgreiche Bundeskegelmeisterschaft der Seniorinnen und Senioren in Tirol unter dem Motto:
Aktiv bewegen & gesund leben!
Mannschaft aus Wolfurt (Vorarlberg) als Sieger der Bundeskegelmeisterschaft mit 1.247 Holz!
Die Sieger der Bundeskegelmeisterschaft in Innsbruck - Die Mannschaft aus Wolfurt (Vorarlberg) mit 1.247 Holz!
Der Seniorensport bietet neben dem
gesundheitlichem Aspekt vor allem auch
eine Möglichkeit seine Freizeit in sinnvoller Weise mit Gleichgesinnten zu
verbringen und erfreut sich in den letzten Jahren immer stärker werdender
Beliebtheit. Die Bundesmeisterkrone ging
dieses Jahr nach einem spannenden Duell nach Vorarlberg. Die Wolfurter
Mannschaft errang mit 1.247 Holz den ersten Platz, gefolgt vom Team
Gaweinstal 1 (NÖ) mit 1.230 Holz. Dritter
in der Mannschaftswertung wurde das Team aus Randegg (NÖ) mit 1.209 Holz.
Mehr als 160 Teilnehmer in 32 Teams waren aus ganz Österreich angereist, um
sich am 19. Mai auf den Bahnen der Sportkegelbahn „Hötting-West“ ihre Kräfte
zu messen. Dass Alter nicht vor Siegen
schützt, bewies der älteste Teilnehmer der diesjähringen Bundesmeisterschaft, Hans
Kittinger aus St. Ulrich (OÖ), der mit seinen 87 Lenzen den 2. Platz in der
Kategorie 75+ ergatterte. Älteste
Teilnehmerin war Frau Emma Glavanitsch
aus dem Burgenland. Bei all den ambitionierten Wettkampfstunden kam in
Innsbruck auch das gesellschaftliche Moment nicht zu kurz. Bundesvorsitzende
des Österreichischen Seniorenbundes,
LAbg. Ingrid Korosec und Bundessportreferent BR.a.D. Franz
Wolfinger, als auch Landessportreferent Walter Schiestl. begrüßten die Gäste.
Beim geselligen Nachmittag wurde bei bester Stimmung und köstlichem Buffet
auch das Tanzbein geschwungen.
Bundesvorsitzende des ÖSB, LAbg. Ingrid Korosec, mit dem Sieger der Kategorie „Einzelergebnis Herren“ Leopold Langsenlehner
Korosec: Wir können beweisen, dass Österreichs Seniorinnen und Senioren heute so gesund und aktiv sind wie nie zuvor in der Geschichte! Bei der Siegerehrung bedankte sich
35. Bundeswallfahrt des Österreichischen Seniorenbundes nach Mariazell am
24. Mai mit mehr als 3.000 Teilnehmenden
Korosec: „Gemeinsam Kraft tanken in der großen Gemeinschaft.“ Hammerl: „Unter dem Schutz und Schirm von Maria wichtige Entscheidungen treffen.“ Mariazell, 24. Mai 2016 – Zum 35. Mal lud
der Österreichische Seniorenbund heute,
Dienstag zu seiner Bundeswallfahrt, die diesmal in Mariazell stattfand. Die
perfekte Organisation übernahm der Steirische Seniorenbund mit seinem
Landesobmann BR-Präs. a.D. Bundesrat
Gregor Hammerl, der Einladung folgten mehr als 3.000 Wallfahrerinnen und
Wallfahrer im Seniorenalter.
Die Bundesvorsitzende des
Österreichischen Seniorenbundes LAbg.
GR Ingrid Korosec betonte, an die versammelten Seniorinnen und Senioren
gerichtet: „Ich freue mich, dass auch zu dieser 35. Bundeswallfahrt so viele
Menschen aus allen Teilen Österreichs
gekommen sind. Jeder für sich ist heute mit seinen Danksagungen und Wünschen
hier her gekommen. Gemeinsam lade ich Sie ein: Sagen wir Danke, dass wir heute
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gesund hier versammelt sein dürfen, dass
wir aus unserer großen Gemeinschaft in Seniorenbund und Kirche immer wieder
Kraft schöpfen können. Und setzen wir diese Kraft gemeinsam ein für unser
Österreich, für die erfolgreiche Zukunft
aller Generationen.“
Im Bild: Bundesvorsitzende LAbg. Ingrid Korosec mit BR Gregor Hammerl (Landesobmann des Steirischen Seniorenbundes) und NR-Präs.a.D. Dr. Andreas Khol
In der Basilika von Mariazell hielt der
Landesobmann des Steirischen Seniorenbundes, BR-Präs. a. D. Bundesrat
Gregor Hammerl, als Gastgeber der Bundeswallfahrt fest: „Mariazell ist ein
würdiges Ziel für eine österreichweite Wallfahrt, wird hier doch die Magna Mater
Austriae, die große Mutter Österreichs,
verehrt. Von hier gingen und gehen auch immer wieder wichtige Impulse für unser
Land aus. Maria bildet das Ziel unserer Wallfahrt, so wie sie vielen Menschen
immer wieder Ziel gibt und Zuflucht
gewährt. Nicht nur der frühere Papst Benedikt XVI. – Joseph Ratzinger –
pilgerte zur Muttergottes hier in Mariazell, immer wieder treffen wichtige
Persönlichkeiten zusammen, um unter dem Schutz und Schirm von Maria
wichtige Entscheidungen zu treffen.
Gerade wir ältere Menschen sollen uns ja
immer wieder daran erinnern, dass unser
Leben auf ein Ziel bezogen ist und wir den Weg zu diesem Ziel hin gestalten sollen.“
Nach dem musikalischen Empfang durch
eine Bläsergruppe der Stadtkapelle
Mariazell unter Kapellmeister Helmut Schweiger begrüßte Hammerl als
diesjähriger Gastgeber der Bundeswallfahrt Diözesanbischof Dr.
Wilhelm Krautwaschl, der mit den Senioren den Festgottesdienst in der
Basilika feierte und dankte Superior Mag.
Karl Schauer für die Liturgiegestaltung, um diese Wallfahrt zu einem äußeren und
inneren Ereignis zu machen. Unter den Ehrengästen befanden sich weiters der
Präsident des Bundesrats und
Landesobmann des Salzburger Seniorenbundes OSR Dir. Josef Saller, der
ehemalige Bundesobmann des ÖSB, NR-Präs. i. R. Univ.-Prof. Dr. Andreas Khol
mit seiner Ehefrau Heidi, sowie zahlreiche Mitglieder des Seniorenbund-
Bundesvorstandes sowie des
Landesvorstandes des Steirischen Seniorenbundes.
Fotos zur Bundeswallfahrt des Österreichischen Seniroenbundes finden Sie unter: www.seniorenbund.at
Die Ausgabengruppe "Bekleidung und Schuhe" (durchschnittlich +1,5%;
Einfluss: +0,08 Prozentpunkte) erwies
sich als Hauptpreistreiber im Monatsabstand. Hauptverantwortlich dafür
war der nun vollständige Umstieg auf die neuen Frühjahrs- und
Sommerkollektionen. Bekleidungsartikel
verteuerten sich dadurch gegenüber März
2016 insgesamt um 0,7%, Schuhe um
4,6%.
Die Ausgabengruppe "Freizeit und Kultur" (durchschnittlich -2,0%; Einfluss: -0,23
Prozentpunkte) war Hauptpreisdämpfer im
Monatsabstand, wofür vor allem saisonbedingte Verbilligungen bei
Pauschalreisen (insgesamt -10,0%) ausschlaggebend waren.
Teuerung laut harmonisiertem
Verbraucherpreisindex im April 2016:
+0,6%
Der Indexstand des auf europäischer Ebene harmonisierten Verbraucher-
preisindex (HVPI 2015) lag im April bei
100,84. Die harmonisierte Inflationsrate betrug +0,6%. Der Unterschied zum VPI
von +0,1 Prozentpunkten beruht auf Gewichtungsunterschieden zwischen VPI
und HVPI (siehe methodische Informationen). Preisanstiege in der
Ausgabengruppe "Restaurants und Hotels"
(höhere Gewichtsanteile im HVPI als im VPI) erhöhten den HVPI deutlich
gegenüber dem VPI. Billigere Treibstoffe (höhere Gewichtsanteile im HVPI als im
VPI) dämpften den HVPI hingegen
gegenüber dem VPI.
Inflation für täglichen Einkauf höher als jene des VPI, wöchentlicher
Einkauf weiter deflationär
Das Preisniveau des Mikrowarenkorbes,
der vor allem Nahrungsmittel enthält und den täglichen Einkauf widerspiegelt,
erhöhte sich im Jahresabstand um 1,4% (März +1,3%). Das Preisniveau des
Miniwarenkorbes, der einen wöchentlichen
Einkauf abbildet und neben Nahrungsmitteln und Dienstleistungen
auch Treibstoffe enthält, veränderte sich im Jahresabstand um -1,8% (März -
2,2%).
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LIVE AUS DEM PARLAMENT
Abgeordnete Mag. Gertrude Aubauer aktuell aus dem Parlament!
Präsidentin Doris Bures: Somit kommen wir zur 8. Anfrage, das ist
jene der Frau Abgeordneten Mag. Aubauer. – Bitte.
Abgeordnete Mag. Gertrude Aubauer: Frau
Präsidentin! Geschätzte Damen und
Herren! Sehr geehrte Minister! Es geht in meiner Anfrage um ein ernstes Thema.
Wir erleben eine dramatische Entwicklung am Arbeitsmarkt: Immer mehr Menschen
können aufgrund psychischer
Erkrankungen ihren Job nicht mehr ausüben. Bereits 64 Prozent aller Anträge
auf Invaliditätspension erfolgen aufgrund psychischer Erkrankungen. Da braucht es
Hilfe: mehr Früherkennung, eine bessere Betreuung und dann auch einen sanfteren
Wiedereinstieg in den Job, Teil-
Arbeitsfähigkeit – Maßnahmen, wie sie ja am Pensionsgipfel am 29. Februar schon
vereinbart wurden.
Herr Minister, wann rechnen Sie damit?
Wann legen Sie einen Gesetzentwurf dazu vor –auch zur Reform der
Invaliditätspension?
Die schriftlich eingereichte Anfrage,
209/M, hat folgenden Wortlaut: „Bis wann werden Sie einen Gesetzesentwurf zur Umsetzung der wichtigsten Ergebnisse des Pensionsgipfels Ende Februar zur
verbesserten Anrechnung von Kindererziehungszeiten und der Reform des Rehabgeld mit Teil-Arbeitsfähigkeit ausarbeiten?“ Präsidentin Doris Bures: Bitte, Herr
Bundesminister.
Bundesminister für Arbeit, Soziales und
Konsumentenschutz Alois Stöger, diplômé: Frau Abgeordnete, die Wieder-
eingliederung nach langem Krankenstand
wurde tatsächlich vereinbart. Dieses Thema ist mir wichtig. Das braucht auch
eine gute Diskussion. Ich habe vor, jedenfalls bis spätestens Juli 2016 zu
diesem Thema einen Gesetzentwurf in Begutachtung zu geben. Was die
Pensionsreform im engeren Sinne betrifft,
gehe ich davon aus, dass wir das im Herbst 2016 diskutieren und abschließen
können.
Präsidentin Doris Bures: Zusatzfrage?
– Bitte, Frau Abgeordnete.
Abgeordnete Mag. Gertrude Aubauer: Beim Pensionsgipfel wurden ja auch
wichtige Verbesserungen für Frauen
vereinbart, und zwar eine bessere und pensionsbegründende Anrechnung von
Kindererziehungszeiten, nämlich für Frauen, die ab 1955 geboren wurden. Da
geht es um Frauen, die Österreich mit
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aufgebaut haben. Manche von ihnen, viele
von ihnen würden dadurch einen eigenen Pensionsanspruch erwerben. Könnte man
diese Maßnahme aufgrund der Dringlichkeit herauslösen und schon
früher verwirklichen?
Präsidentin Doris Bures: Bitte, Herr
Bundesminister.
Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Alois Stöger, diplômé:
Frau Abgeordnete, diese Felder brauchen
eine gute Diskussion, und die Ergebnisse daraus müssen auch akzeptiert und
umgesetzt werden können. Ich habe vor,
dass wir im Zusammenhang mit Kindererziehungszeiten auch im
Zusammenhang mit dem neuen Allgemeinen Pensionsgesetz alle
Versicherungszeiten in den Blick nehmen.
Damit ergeben sich positive Veränderungen für die Zielgruppe. Mein
Ziel ist auch, dass Menschen Eigenpensionen haben, dass sie
selbständigen sind und einen eigenen Schutz haben. Den Herbst werden wir
jedenfalls noch für die interne Diskussion
brauchen.
Abgeordnete Mag. Gertrude Aubauer berichtet aktuell zum Thema Soziales!
Herr Präsident! Herr Bundesminister!
Hohes Haus! Immer mehr Menschen
machen die leidvolle Erfahrung: Sie suchen Arbeit ohne Erfolg! Wie können
wir da Verbesserungen erreichen? – Dazu brauchen wir mehr Fairness auf dem
Arbeitsmarkt, mehr Jobs und, wie der
Herr Minister es auch dankenswerterweise gesagt hat, ein unternehmerfreundliches
Klima.
Wie erreichen wir mehr Fairness auf dem Arbeitsmarkt? – Dazu gibt es heute die
neuen Regeln, da wurde schon vieles
ausgeführt: Kontrolle und Strafen dort, wo Arbeitskräften aus dem Ausland nicht der
gleiche Lohn bezahlt wird wie österreichischen Arbeitskräften. Daraus
dürfen aber keine Schikanen für die
sauber arbeitenden Betriebe entstehen. Da brauchen wir eine Bürokratiebremse,
denn die Bürokratie wuchert ohnehin schon genug. Auf der anderen Seite
wollen wir alles tun, um Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Da darf ich erinnern: Wir
haben ja heute beim Finanzrahmengesetz
schon Wiederein-stiegshilfen für den Arbeitsmarkt beschlossen, und zwar bis zu
150 Millionen € an Beschäftigungsbeihilfe allein für heuer. Immer mehr ältere
Menschen sind davon betroffen, dass sie
es immer schwerer haben, wieder einen Job zu finden, und ihnen soll damit
geholfen werden. Auf dem Arbeitsmarkt brauchen wir auch
dringend mehr Effizienz. Was meine ich
damit? – Kollege Wöginger hat es
angesprochen: Wir brauchen ein System,
das Anreize dahin gehend schafft, dass sich arbeiten wieder lohnt und dass es
auch eine Differenz zwischen dem Arbeitslohn und der Sozialleistung gibt.
Wir wollen auch Anreize für das Weiterarbeiten in der Pension schaffen.
Auch das haben wir sehr eindringlich im Ausschuss besprochen. Wenn jemand in
der Pension weiterarbeitet, dann zahlt er wiederum einen Pensionsbeitrag. Er leistet
damit eine Zahlung, der später de facto
keine adäquate Leistung gegenübersteht. Beim Pensionsgipfel am 29. Februar
wurden diesbezüglich schon Vorschläge erarbeitet beziehungsweise Maßnahmen
beschlossen, und zwar sollen die
Pensionsbeiträge von Dienstgeber und Dienstnehmer reduziert werden. Es ist bei
diesem Arbeits- und Pensionsgipfel auch eine Reform der Invaliditätspension und
des Rehab-Geldes schon vereinbart worden. Warum? – Wir wollen, dass die
Menschen wieder gesund in den
Arbeitsmarkt einsteigen können und dafür alle mögliche Hilfe bekommen.
Hohes Haus! Die Arbeitswelt hat sich
dramatisch verändert, darauf müssen wir
uns einstellen und daher die schon vereinbarten Reformen jetzt rasch
umsetzen. Aus meiner Sicht bietet der Wechsel am Ballhausplatz eine große
Chance – die Chance, wieder mehr Tempo
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AUS DEN BUNDESLÄNDERN
POLITIK
aufzunehmen. Der neue Bundeskanzler
hat gesagt, er will einen neuen Stil in die Politik mitbringen: weniger Hickhack,
gemeinsame gute Lösungen. Wir sind
dabei. Ich freue mich darauf. – Danke.
Seniorenbund TV-TIPP!
"Endlich Freizeit" - die WebTV-Sendung für die besseren Jahre ! Einfach auf das LOGO klicken und Sie sind
dabei
Die Themen dieser Sendung:
NÖ-Senioren
Tennismeisterschaft
"Garten der Generationen"
eröffnet
FH-St.Pölten - Senioren testen
die Zukunft Line-Dance der Ortsgruppe
Rauchenwarth
Andreas Khol wurde vom ÖVP-Parlamentsklub verabschiedet
"Andreas Khol"-Rose als Dank für jahrzehntelangen Einsatz und unermüdliche Arbeit
Foto: ÖVP-Klub / Klimpt / Konrad
Wien - Mit lang andauernden Standing
Ovations wurde Dr. Andreas Khol gestern vom ÖVP-Parlamentsklub verabschiedet.
Andreas Khol und seine Ehefrau Heidi waren Ehrengäste der Klubsitzung. Als
Dank für seinen jahrzehntelangen Einsatz
und seine unermüdliche Arbeit für die
Volkspartei überreichte ÖVP-Klubobmann
Dr. Reinhold Lopatka Khol eine eigene "Andreas-Khol"-Rose, die unter dieser
Bezeichnung auch zum Verkauf angeboten
wird. "Andreas Khol hat den ÖVP-Parlamentsklub maßgeblich geprägt. Wir
danken ihm dafür. Besonders würdigen möchten wir seinen Einsatz als unser
Kandidat für die Bundespräsidentschaft.
Andreas, du wärst der beste Präsident gewesen, gerade die letzten Tage des
laufenden Wahlkampfes zeigen dies eindrücklich", so Reinhold Lopatka.
Andreas Khol bedankte sich sichtlich gerührt über die minutenlangen Standing
Ovations der ÖVP-Abgeordneten: "Nach
33 Jahren hier im ÖVP-Klub fällt der Abschied schwer, aber nun ist es Zeit,