1 - Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin, den 5. November 2015 IX A 2 Telefon (auch intern) 9(0)25-2412 Fax 9(0)25-2510 [email protected]An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Kapitel 1290, Titel 88308 und 89220 (MG 03) Umweltentlastungsprogramm II – Bewilligungsstand und Mittelabfluss sowie Förderlinien 74. Sitzung des Hauptausschusses vom 27.11.2009 - rote Nr. 1656, 0895 92. Sitzung des Hauptausschusses vom 06.10.2010 – rote Nr. 2180 51. Sitzung des Hauptausschusses vom 29.11.2013 – rote Nr. 0236E 69. Sitzung des Hauptausschusses vom 26.11.2014 – rote Nr. 1683 Anlagen Ansätze (tabellarisch) zu 88308 Ansatz 2014: 15.301.000 € Ansatz 2015: 14.524.000 € Ansatz 2016: 0 € Ist 2014: 10.251.827 € Verfügungsbeschränkungen 2015: 374.818 € Aktuelles Ist (30.09.2015): 12.972.728 € Ansätze (tabellarisch) zu 89220 Ansatz 2014: 5.446.000 € Ansatz 2015: 5.000.000 € Ansatz 2016: 0 € Ist 2014: 3.853.573 € Verfügungsbeschränkungen 2015: 0 € Aktuelles Ist (30.09.2015): 941.407 € Gesamtkosten Entfällt.
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Senatsverwaltung Berlin, den · 1 - Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin, den 5. ... 17 11325 Technische Universität Berlin Fachgebiet Wasserreinhaltung ... 38
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Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin, den 5. November 2015 IX A 2 Telefon (auch intern) 9(0)25-2412 Fax 9(0)25-2510 [email protected]
An den
Vorsitzenden des Hauptausschusses
über
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin
über Senatskanzlei - G Sen -
Kapitel 1290, Titel 88308 und 89220 (MG 03) Umweltentlastungsprogramm II – Bewilligungsstand und Mittelabfluss sowie Förderlinien 74. Sitzung des Hauptausschusses vom 27.11.2009 - rote Nr. 1656, 0895 92. Sitzung des Hauptausschusses vom 06.10.2010 – rote Nr. 2180 51. Sitzung des Hauptausschusses vom 29.11.2013 – rote Nr. 0236E 69. Sitzung des Hauptausschusses vom 26.11.2014 – rote Nr. 1683 Anlagen Ansätze (tabellarisch) zu 88308 Ansatz 2014: 15.301.000 € Ansatz 2015: 14.524.000 € Ansatz 2016: 0 € Ist 2014: 10.251.827 € Verfügungsbeschränkungen 2015: 374.818 € Aktuelles Ist (30.09.2015): 12.972.728 € Ansätze (tabellarisch) zu 89220 Ansatz 2014: 5.446.000 € Ansatz 2015: 5.000.000 € Ansatz 2016: 0 € Ist 2014: 3.853.573 € Verfügungsbeschränkungen 2015: 0 € Aktuelles Ist (30.09.2015): 941.407 € Gesamtkosten Entfällt.
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Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung vom 27.11.2009 Folgendes beschlossen (jährlicher Be-richtsauftrag): „Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz wird aufgefordert, jährlich bis zum 31. August einen Bericht über den Mittelabfluss je Förderschwerpunkt sowie die bewillig-ten Projekte vorzulegen.“ In seiner Sitzung vom 06.10.2010 ist der Hauptausschuss dem Wunsch der Senatsverwaltung gefolgt, künftige Berichte jährlich zum 15. November vorlegen zu dürfen. Aufgrund der Übernahme der Berichtsaufträge in die 17. Wahlperiode gemäß TOP 4 der Haupt-ausschuss-Sitzung vom 07.12.2011 kommt die nunmehr zuständige Senatsverwaltung für Stadt-entwicklung und Umwelt dem Berichtsauftrag nach. Hierzu wird berichtet: 1. Beschlussempfehlung Es wird gebeten, den nachstehenden Bericht zur Kenntnis zu nehmen und den jährlichen Be-richtsauftrag für das Jahr 2015 als erledigt anzusehen. 2. Bewilligungsstand Im Rahmen des Umweltentlastungsprogramms II (UEP II) stehen aus EU-Mitteln, Landesmitteln und Kofinanzierungsanteilen der Antragsteller in dem Zeitraum von 2007 bis 2015 insgesamt ver-anschlagte Ausgaben von 157.653.000 € zur Verfügung. Hiervon sind Mittel in Höhe von insge-samt 152.773.000 € bei Kapitel 1290 (bis 2011 Kapitel 1130), Titel 88308 und 89220 veranschlagt und in Höhe von 4.880.000,00€ bei Kapitel 1250 (MG 10), Titel 71476 – Botanischer Garten, Sa-nierung des Victoria-Hauses und Sanierung des Wärmenetzes sowie statische Ertüchtigung der Schaugewächshäuser B und C – nachgewiesen. Die Summe der für den gesamten Förderzeitraum veranschlagten Ausgaben bei den o.g. Bu-chungsstellen ist von der Höhe der erbrachten Eigenanteile der geförderten privaten Unternehmen abhängig und kann daher schwanken. Per 30.09.2015 hat die Durchführung des UEP II folgenden Stand erreicht: Von den insgesamt in der Haushaltsplanung vorgesehenen UEP II-Mitteln von 157.653.000 € sind Ausgaben von rd. 148.040.616 € gebunden; dies entspricht einem Anteil von rd. 94 %. In Bezug auf die EFRE-Mittel konnte inzwischen eine vollständige Mittelbindung des Gesamtbudgets von 80.402.000 € erreicht werden. Der Bindungsstand beträgt derzeit sogar 104,5 % (84.021.133 €) und beinhaltet eine sogenannte EFRE-Überbuchungsreserve. Hiermit sollen noch bestehende Risiken, wie Abschluss von Vorhaben mit Minderausgaben und Nichtfertigstellung von Vorhaben bis Jahresende, abgedeckt werden. Die für die Vollauslastung des Programms nicht benötigten Haushaltsmittel in Form von Landesmitteln wurden durch Eigenmittel der Begünstigten ersetzt. Die in 2014 entstandene Auslastungslücke infolge von Projektstornierungen, insbesondere der Vorhaben „11204 UEPII/7 Einzugsgebiet der Panke“ und „11380 UEPII/1-3 Wasserkonzept Tem-pelhofer Feld“ mit einem EFRE-Mittelansatz von mehr als 7 Mio. €, konnte somit ausgeglichen werden. Aufgrund des großen Engagements aller beteiligten Stellen gelang es, der Negativent-wicklung entgegenzusteuern, ohne an der inhaltlichen Qualität von Ersatzprojekten Abstriche zu machen. Vor allem kurzfristig umsetzbare Projekte zur Beleuchtungsumstellung auf LED im Stra-ßenbereich und in großen öffentlichen Gebäuden, sowie weitere Maßnahmen der BVG zur Emis-sionsminderung an BVG-Bussen und die Renaturierung des ehemaligen Reifenwerksgeländes Schmöckwitz, konnten das entstandene Bindungsdefizit wirksam ausgleichen. Das Ziel einer voll-ständigen EFRE-Mittelausschöpfung bis zum 31.12.2015 ist damit erreichbar.
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Insgesamt wurden im UEP II 181 Projekte bewilligt, von denen 172 zur Durchführung kamen. Neun Projekte wurden auf Wunsch der Begünstigten zurückgezogen. 25 Vorhaben sind noch nicht be-endet. Insgesamt haben 96 abgeschlossene Projekte bereits die abschließende Verwendungs-nachweisprüfung durchlaufen. In 4 Fällen wird der Verwendungsnachwies zurzeit von den Begüns-tigten erstellt. Bei weiteren 31 Projekten wurde der Verwendungsnachweis bereits vorgeprüft, und in nochmals 16 erfolgt derzeit die Vorprüfung. Mit dem aktuellen Bewilligungsstand ist der für das UEP II bereitgestellte EFRE-Mittelansatz der-zeit mit rd. 4,5 % überbucht. Erfahrungsgemäß ist eine Überbuchung notwendig, um evtl. Minder-ausgaben durch Finanzkorrekturen, Ausschreibungserlöse, Nichtfertigstellung von Projekten bis Programmschluss u. a. ausgleichen zu können. Sollte die Bindungsreserve für die vollständige Auslastung des Programms nicht benötigt werden, können ausgewählte Vorhaben in das Folge-programm BENE- Berliner Programm für nachhaltige Entwicklung – übertragen werden. Die einzelnen bewilligten Projekte sind nach Förderschwerpunkten sortiert in der Anlage 1 zu-sammengestellt (Stand 30.09.2015). 3. Mittelabfluss Die Daten zum Mittelabfluss nach Förderschwerpunkten sind in der Anlage 2 dargestellt (Stand 30.09.2015). Mit der oben beschriebenen Programmentwicklung und den daraus resultierenden zeitlichen Ver-schiebungen in der Programmauslastung ist ein wesentlich späterer Mittelabfluss verbunden. So wird noch ein erheblicher Teil der Ausgaben erst im 4. Quartal 2015 getätigt werden. Der derzeitige Auszahlungsstand bezogen auf die EFRE-Mittel beträgt 69,107 Mio. €. Demnach sind rund 86,0 % der dem UEP II insgesamt zur Verfügung stehenden EFRE-Mittel durch getätigte und geprüfte Ausgaben nachgewiesen. Mittelanforderungen in Höhe von rund 2,369 Mio. € EFRE sind derzeit in Prüfung (2,9 %). Trotz der stets bestehenden Gefahr von Projektverzögerungen wird aktuell davon ausgegangen, dass die Fördermittel des UEP II bis zum Ende der Förderperiode (31.12.2015) vollständig veraus-gabt werden. In Vertretung Regula Lüscher Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
Anlage 1 Hauptausschuss: Projektliste UEP II per 30.09.2015
Lfd. Nr.
Projekt-ID
Name Begünstigter Projekttitel Bezirk (Umsetzung)
Titel
1
Förderschwerpunkt 1: Sanierung von Umweltschäden / Minderung umweltbedingter Risiken
1 11111 Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin, Umweltamt
Umweltentlastung durch den Einbau eines Lamellenabscheiders zur Vervollständigung des Sanierungskonzepts des Fennsees (2. Ausbaustufe)
Charlottenburg-Wilmersdorf
88308
2 11282 Bezirksamt Lichtenberg von Berlin, Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr, Amt für Umwelt und Natur, Fachbereich Naturschutz und Landschafts- planung
Sanierung/Renaturierung des Obersees und des Orankesees Lichtenberg 88308
3 11369 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
Regenwassermanagement im Britzer Garten Neukölln 88308
4 11370 Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin Abt. Personal, Finanzen, Immobilien und Wirtschaft; SE Facility Management, FB Baumanagement"
Maßnahmen zum Regenwassermanagement am Rathaus Treptow Treptow-Köpenick
Anlage 1 Hauptausschuss: Projektliste UEP II per 30.09.2015
Lfd. Nr.
Projekt-ID
Name Begünstigter Projekttitel Bezirk (Umsetzung)
Titel
2
Förderschwerpunkt 2: Umweltorientierte Forschung und Entwicklung *
9 11175 TU Berlin, Fachgebiet Siedlungswasserwirt-schaft
Reduzierung des Frachteintrag aus Mischwasserentlastungen Mitte 88308
10 11243 Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin, Der Präsident Prof. Dr. Heine
Nutzung von kleinen Windkraftanlagen auf Gebäuden in städti-schen Gebieten am Beispiel Berlins
Treptow-Köpenick
88308
11 11245 KompetenzZentrum Wasser Berlin gemeinnüt-zige GmbH (KWB)
OXERAM 2 - Untersuchungen von Verfahrenskombinationen zur weitergehenden Abwasserreinigung (Membranfiltration mit Voro-zonung bzw. Scheibenfilter) sowie Bewertung der verschiedenen Verfahren mittels LCSA
Charlottenburg-Wilmersdorf
89220
12 11260 Freie Universität Berlin Fachbereich Geowissenschaften, Fachrichtung Physische Geographie, AG Organische Um-weltgeochemie
Schließung von Kreisläufen durch Energie- und Stoffstromman-agement bei Nutzung der Terra-Preta-Technologie im Botani-schen Garten - TerraBoGa
Steglitz-Zehlendorf
88308
13 11315 Technische Universität Berlin Der Präsident FG Siedlungswasserwirtschaft
Dezentrale Reinigung von Straßenabflüssen Mitte 88308
14 11316 TU Berlin - Institut für Bauingenieurwesen Fachgebiet Wasserwirtschaft und Hydrosys-temmodellierung
Testeinbau leitbildkonformer Ersatzstrukturen in die Panke und Überprüfung ihrer Wirksamkeit
Mitte 88308
15 11320 Technische Universität Berlin Institut für Energietechnik, KT 2 FG Maschinen - und Energieanlagentechnik
Betriebsstrategien für Gasabsorptionswärmepumpen Charlottenburg-Wilmersdorf
88308
16 11324 Humboldt-Universität zu Berlin Berliner Moorböden im Klimawandel - Entwicklung einer Anpas-sungsstrategie zur Sicherung ihrer Ökosystemdienstleistungen
Steglitz-Zehlendorf
88308
17 11325 Technische Universität Berlin Fachgebiet Wasserreinhaltung Sekretariat KF 4
Vergleich verschiedener Verfahrensvarianten der weitergehen-den Abwasserreinigung zur Entlastung der Berliner Gewässer - Integration der Spurenstoffentfernung in Technologieansätze der 4. Reinigungsstufe bei Klärwerken (IST4R)
Charlottenburg-Wilmersdorf
88308
18 11381 Kompetenzzentrum Wasser Berlin gemeinnüt-zige GmbH
Dezentrale Reinigung von Straßenabflüssen - Beitrag Kooperati-onspartner KWB
Charlottenburg-Wilmersdorf
89220
Anlage 1 Hauptausschuss: Projektliste UEP II per 30.09.2015
Lfd. Nr.
Projekt-ID
Name Begünstigter Projekttitel Bezirk (Umsetzung)
Titel
3
19 11398 Forschungsverbund Berlin e. V. (Leibniz-Institut für Gewässerökologie und Bin-nenfischerei Berlin IGB-Berlin)
XENOCALL Ermittlung der hormonell wirksamen Aktivität in Ber-liner Gewässern
Treptow-Köpenick
89220
Förderschwerpunkt 2: Umweltorientierte Forschung und Entwicklung *
20 11400 Kompetenzzentrum Wasser Berlin gemeinnüt-zige GmbH
Phosphorpotenziale im Land Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf
89220
21 11406 Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin (HTW)
OpDeCoLo Entwicklung eines Prototyps zum ökonomischen Betrieb von Klima-Anlagen
Treptow-Köpenick
88308
22 11409 Kompetenzzentrum Wasser Berlin gemeinnüt-zige GmbH
OgRe Organische Spurenstoffe im Regenwasserabfluss Berlins Charlottenburg-Wilmersdorf
89220
23 11410 Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin (HTW)
Entwicklung von prognosebasierten Betriebsstrategien für Photo-voltaik-Speichersysteme - PVprog
Treptow-Köpenick
88308
24 11429 Freie Universität Berlin FB Geowissenschaften Institut für geographische Wissenschaften Fachrichtung Angewandte Geographie, Um-welthydrologie und Ressourcenmanagement
Sedimentdynamik in der Rummelsburger Bucht - RuBuS Steglitz-Zehlendorf
88308
25 11437 Technische Universität Berlin Fachgebiet Lichttechnik
LED-Laufsteg Friedrichshain-Kreuzberg
88308
26 11443 Kompetenzzentrum Wasser Berlin gemeinnüt-zige GmbH
HTC-Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf
89220
Anlage 1 Hauptausschuss: Projektliste UEP II per 30.09.2015
Lfd. Nr.
Projekt-ID
Name Begünstigter Projekttitel Bezirk (Umsetzung)
Titel
4
Förderschwerpunkt 3: Untersuchungen zu den Folgen und Konsequenzen des Klimawandels für Berlin
27 11042 Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz Referat III B
Erstellung einer Konzeption zur Nutzung des in Berlin anfallen-den Biomassepotentials als regenerativer, CO2-neutraler Ener-gieträger
Mitte 88308
28 11203 Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Abt. II E, Wasserwirtschaft, Wasserrecht, Geologie
Erstellung einer Potenzialstudie zur Nutzung der geothermischen Ressourcen des Landes Berlin
Mitte 88308
29 11268 Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz Referat III B
Klima schonende und hochwertige Verwertung von Rasenschnitt und Laub
Mitte 88308
Förderschwerpunkt 4: Bekämpfung des Klimawandels (erneuerbare Energien / Verbesserung der Energieeffizienz)*
30 11032 Humanistischer Verband Deutschlands Landesverband Berlin e. V.
Energetische Gebäudesanierung der Kita PrenzlZwerge in der Stahlheimer Str. 27
Pankow 89220
31 11035 Nachbarschaftsheim Neukölln e. V. Energetische Sanierungsmaßnahmen im Nachbarschaftsheim Neukölln
Neukölln 89220
32 11040 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Abtei-lung V - Hochbau
Energetische Sanierung des Victoriahauses im Zusammenhang mit der Umsetzung eines Gesamtenergiekonzepts im Botanischen Garten Berlin
Steglitz-Zehlendorf
71476
33 11043 Spastikerhilfe Berlin eG Energetische Sanierung der Tagesförderstätte Kranzallee 30 Charlottenburg-Wilmersdorf
89220
34 11047 FiPP e. V. Energetische Sanierung der Kita Hummelburg, Blumberger Damm 139
Marzahn-Hellersdorf
89220
35 11048 Nachbarschaftsheim Schöneberg e. V. Energetische Gebäudesanierung des Stadtteilzentrums Holsteini-sche Straße 30
Tempelhof-Schöneberg
89220
36 11049 Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin Abteilung Umwelt, Grün und Immobilienwirt-schaft Serviceeinheit Facility Management Fachbereich Hochbau
Energetische Gebäudesanierung des FEZ Berlin – Hauptgebäude Treptow-Köpenick
157 11181 Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz Referat III D
Pilotprojekt zur Lärmminderung (vier Beispielstrecken) auf Grund-lage des Lärmaktionsplans
Mitte 88308
158 11261 Berliner Verkehrsbetriebe A.ö.R. (BVG) SCRT Nachrüstung bei Berliner Linienbussen zwecks Prüfung der Reduzierung der Stickoxidemissionen
Mitte 89220
159 11362 Berliner Verkehrsbetriebe A.ö.R. (BVG) Reduzierung der Stickoxidemissionen durch SCRT-Nachrüstung von Berliner Linienbussen
Mitte 89220
Förderschwerpunkt 7: Erhalt und Ausbau von Natur- und Landschaftsschutzgebieten/ Natura 2000
160 11034 Bezirksamt Lichtenberg Amt für Umwelt und Natur
StadtLandWirtschaft Herzberge - Integrierte Stadt- und Umwelt-entwicklung in Berlin-Lichtenberg
Lichtenberg 88308
161 11045 Bezirksamt Spandau von Berlin Abt. Bauen, Planen und Umweltschutz Naturschutz-, Grünflächen- und Umweltamt FB Naturschutz und Grünflächen
Tiefwerder Wiesen Spandau 88308
162 11065 Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin Abt. Bauen, Stadtplanung und Naturschutz Tiefbau- und Grünflächenamt - FB Naturschutz- und Grünflächen
Entwicklungsmaßnahmen in der Parkanlage am Schlachtensee (Paul-Ernst-Park)
Steglitz-Zehlendorf
88308
Anlage 1 Hauptausschuss: Projektliste UEP II per 30.09.2015
Lfd. Nr.
Projekt-ID
Name Begünstigter Projekttitel Bezirk (Umsetzung)
Titel
15
163 11066 Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin Abt. Bauen, Stadtplanung und Naturschutz Tiefbau- und Grünflächenamt - FB Natur-schutz und Grünflächen
Entwicklungsmaßnahmen in der Parkanlage an der Krummen Lan-ke
Steglitz-Zehlendorf
88308
164 11164 Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Fachbereich Naturschutz und Grünflächen
Schaffung von "Biberausstiegen Park an der Spree", Mühlenstraße Friedrichshain-Kreuzberg
88308
165 11264 Berliner Forsten - Landesforstamt - Ref. B - Forstbetrieb
Renaturierung des Pücklerteiches und des Teiches am Käuzchen-steig im LSG Grunewald
Charlottenburg-Wilmersdorf
88308
166 11266 Berliner Wasserbetriebe, Abteilung Wasser-versorgung, WV
Erweiterung der Grundwasseranreichung im Umfeld des Horizon-talfilterbrunnens im nördlichen Spandauer Forst
Spandau 89220
167 11326 Berliner Forsten - Landesforstamt Naturschutzmaßnahmen zur Aufwertung und Entwicklung im FFH-Gebiet Teufelsseemoor und Umgebung
Treptow-Köpenick
88308
168 11327 Berliner Forsten - Landesforstamt Entwicklungsmaßnahmen in den Schutzgebieten Bogenseekette und Lietzengrabenniederung sowie Bucher Forst
Pankow 88308
169 11328 Berliner Forsten Referat V - Forstverwaltung
Rückbau und Renaturierungsmaßnahmen im Köpenicker Erho-lungswald
Treptow-Köpenick
88308
170 11415 Bezirksamt Pankow von Berlin Abteilung Stadtentwicklung