Ressourceneffizienz in Europa – Ziele und Perspektiven aus Sicht der Bundesregierung Birgit Schwenk Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Referatsleiterin WR II 7 „Europäische und internationale Angelegenheiten der Ressourceneffizienz, Rohstoffpolitik“
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Ressourceneffizienz in Europa – Ziele und Perspektiven aus Sicht der Bundesregierung
Birgit Schwenk Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Referatsleiterin WR II 7 „Europäische und internationale Angelegenheiten der Ressourceneffizienz, Rohstoffpolitik“
• Konferenzen des Netzwerkes Ressourceneffizienz (NeRess), nächste Konferenz 11.06.2018
Kabinettbeschluss ProgRess III Anfang 2020
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• Globale Verantwortung ist Leitidee von ProgRess I und II
• Sustainable Development Goals der Vereinten Nationen 2015: 8.4 Improve progressively, through 2030, global resource efficiency in consumption and production and endeavor to decouple economic growth from environmental degradation (…), with developed countries taking the lead. 12.2 By 2030, achieve the sustainable management and efficient use of natural resources.
• Neue Regierungsprozesse in G7 und G20 durch deutsche Initiative
2015: G7-Allianz für Ressourceneffizienz
2017: G20-Ressourceneffizienzdialog
Internationale Initiativen
Ressourceneffizienz in der EU
• Grundlage: Leitinitiative und Fahrplan Ressourceneffizientes Europa (2011) als Teil der Europa 2020 Strategie
• Aktionsplan „Kreislaufwirtschaft“ der KOM, Dezember 2015
• Strategiedokument mit Ankündigung von ca. 50 Einzelvorschlägen für 2015-2019 entlang der gesamten Wertschöpfungskette
• Breiter Begriff „Circular Economy“
entspricht eher Ressourceneffizienz
• Aktuell: „Mini Circular Economy Package“
• Kunststoffstrategie
• Schnittstelle Chemikalien, Produkte, Abfall
• Monitoring Framework (Indikatoren)
Einschätzung
Aktuell: Kunststoffstrategie der KOM
Der lebenszyklus-orientierte Ansatz der Strategie zu begrüßen
Erfreulich: Maßnahmen zur Stärkung eines recyclingfreundlichen Designs (z. B. im Rahmen der Ökodesign-Richtlinie) / der Rezyklatnachfrage (z. B. bei Bauprodukten)
Wünschenswert: Klareres Bekenntnis zu Deponieverbot für Kunststoffe („low hanging fruit“ zur Stärkung des Rezyklatangebots)
Viele der vorgeschlagenen Maßnahmen sind in Deutschland bereits vorhanden (z.B. Deponieverbot seit 2005, finanzielle Anreize zur recyclingfreundlichen Gestaltung und Rezyklateinsatz bei Verpackungen, etc.)
Mögliche Maßnahmen zur Regulierung bestimmter „Single-Use-Plastics“-Produkte bedürfen vorab einer gesamt-ökologischen Bewertung
DEU beteiligt sich gerne konstruktiv an Ausgestaltung der Kunststoffstrategie
Einschätzung:
Optionen zur Optimierung der Schnittstelle Chemikalien-, Produkt- und Abfallrecht. Wesentliche Themenkomplexe der KOM-Mitteilung:
Unzureichende Information über „substances of concern“ in Produkten und Abfall;
„Legacy substances“: Vorhandene besorgniserregende Stoffe in recycelten Materialien / Erzeugnissen;
Unsicherheiten für Wirtschaft und Vollzug über das Ende der Abfalleigenschaft;
Schwierigkeiten bei der Anwendung von EU-Abfall-Klassifizierungen und Auswirkungen auf das Recycling von Abfällen.
Grundsätzlich gleiche Anforderungen für Primär- und Sekundärrohstoffe sinnvoll; einzelfallbezogen können befristete Ausnahmen nötig sein.
Diskussionsprozess auf EU-Ebene zu unterstützen.
Aktuell: Interface Chemikalien/Produkte/Abfall
Einschätzung:
Entwicklung Indikatoren und Ziele für Ressourceneffizienz auf EU-Ebene zu unterstützen, in engem Austausch mit Mitgliedstaaten
Wichtig, gesamten Lebenszyklus zu betrachten, einschließlich Produktdesign, Produktionsprozesse. KOM Indikatorenset zu einseitig an Recycling orientiert. Wünschenswert: Übergreifender makroökonomischer Indikator
Prozess zur Weiterentwicklung von Indikatoren und Datenverfügbarkeit nötig
Deutsche Erfahrungen nutzen: Indikatoren aus Deutscher Nachhaltigkeitsstrategie, z.B - Gesamtrohstoffproduktivität - Marktanteil von Produkten mit staatlichen Umweltzeichen - EMAS-Einsatz in Deutschland
Aktuell: Monitoring Framework
EU-Aktionsplan von Dezember 2015:
• Rund 50 Aktivitäten, Zeitplan nur bis 2018/2019
Fortentwicklung:
• Fortschreibung Aktionsplan notwendig: Transformation zu ressourceneffizienter, zirkulärer Wirtschaft ist eine Daueraufgabe
• Wichtige Themen z.B.:
Verlängerung Nutzungsdauer von Produkten
Unterstützung KMU, z.B. Fortführung Europäisches Kompetenzzentrum Ressourceneffizienz (EREEC)
Digitalisierung und Ressourceneffizienz
• Frühzeitige und enge Abstimmung mit den Mitgliedstaaten sinnvoll, regelmäßige Fortschrittsberichte und Reviewprozess