REGIONALKONFERENZ ZÜRICH NORDOST Herzlich willkommen zur 17. Vollversammlung der Regionalkonferenz Zürich Nordost 1
REGIONALKONFERENZ ZÜRICH NORDOST
Herzlich willkommen zur 17. Vollversammlung der
Regionalkonferenz Zürich Nordost
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Begrüssung
• Alle Mitglieder der Regionalkonferenz
• Medien (ohne Stimmausweis)
• Gäste und Referenten
• Bundesamt für Energie (BFE)
• Pascale Künzi
• Nagra
• Philip Birkhäuser, Ressortleiter Zusammenarbeit
• Herfried Madritsch, Projektleiter Geowissenschaften
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Begrüssung
• Gäste und Referenten (ohne Stimmausweis)
• Kanton Zürich
• Dr. Thomas Flüeler, Bereichsleiter Kerntechnik
• Kanton Schaffhausen
• Dr. Joachim Heierli, Interkantonales Labor Kt. SH
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Begrüssung
• Gäste und Referenten (ohne Stimmausweis)
• Rütter Soceco AG
• Laura Andreoli
• Urs Bachmann, Prozessbegleitung und Moderation
• Ursula Baumann, Protokoll
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Programm 17. Vollversammlung ZNO
• Einladung wurde verschickt
• Es wurden keine Anträge eingereicht
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Programm 17. Vollversammlung ZNO
• Traktanden:
1. Begrüssung
2. Wahl der Stimmenzähler
3. Protokoll der 16. Vollversammlung vom 19.03.2016
4. Mutationen
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Programm 17. Vollversammlung ZNO
5. Informationen der Nagra
• Hydrogeologische Untersuchungen Isenbuck-Bergholz• Erdwissenschaftliche Untersuchungen für Etappe 3
Referenten: Philip BirkhäuserHerfried Madritsch
• Diskussion und Fragen
Pause (mit Kaffee und Gipfeli)
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Programm 17. Vollversammlung ZNO
6. Technisches Forum Sicherheit
7. AG Raumplanung
8. AG Information & Kommunikation (AG I&K)
9. Informationen vom BFE
10. Termine 2016
11. Informationen aus dem Präsidium
12. Varia
Schluss der Veranstaltung ca. 12:30 Uhr
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Programm 17. Vollversammlung ZNO
• Bemerkungen zur Traktandenliste?
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2.) Wahl der Stimmenzähler
• Vorgeschlagen wird:
� André Müller GP Flurlingen
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• Abstimmungskarten nutzen!10
3.) Protokoll der 16. Vollversammlung
• Abnahme des Protokolls der 16. Vollversammlung vom 19. März 2016
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Gemeinde Thalheim
Der Gemeinderat Thalheim beantragt, dass anstelle von Rico Broder die neue gewählte Gemeindepräsidentin Caroline Hofer Basler teilnimmt und somit offiziell die Gemeinde Thalheim an der Thur in der Regionalkonferenz vertreten soll.
Die Leitungsgruppe stimmte der Aufnahme von Caroline Hofer Basler an ihrer Sitzung vom 14. April 2016 einstimmig zu. Herr Rico Broder wird sein Mitwirken herzlich verdankt.
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4.) Mutationen / Bekanntgabe
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5.) Informationen der Nagra
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13• Philip Birkhäuser / Herfried Madritsch
5.) Referat Nagra
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Fragen / Diskussion
Moderation: Urs Bachmann 14
Pause
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6.) Technisches Forum Sicherheit
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• Thomas Feer / Fritz Krebs16
Einblicke in das Technische Forum Sicherheit
Orientierung 17. Regionalkonferenz ZNO vom 28. Mai 2016
Delegierte ZNO: Thomas Feer und Fritz Krebs
Inhalte
• Organisation und Aufgabe des TFS
• Stellenwert der Antworten durch das TFS
• Ablauf / Prozess
• Beispiele Diskussionen und beantworteter Fragen
• Einbindung der Regionalkonferenz/Delegierte im TFS
• Persönliche Würdigung der Delegierten
30.05.2016 18
Organisation und Aufgaben TFS
• Gründung durch BFE in 2009Leitung, Organisation und Publikationen durch ENSI, Brugg
• Zweck und AufgabeDiskussion und Beantwortung von technische und wissenschaftliche Fragen zu Sicherheit und Geologie aus der Bevölkerung, von Gemeinden, Standortregionen, Organisationen, Kantonen und Gemeinwesen betroffener Nachbarstaaten. In Schwerpunktsitzungen werden Themen vertieft.
• Fachliche AbstützungExperten des BFE, ENSI, Swisstopo, der KNS, der Nagra und der Kantone. Je nach Bedarf werden Fachkräfte (zB. EGT, Labor Spiez, externe Wissenschaftler) zugezogen. Weitere ständige Delegierte sind die Standortregionen des SGT, Deutschland, Österreich und weitere interessierte Organisationen (SES, BUND Hochrhein D).
• Pro Jahr 4 Sitzungen mit durchschnittlich 30 bis 35 Teilnehmenden.
30.05.2016 Fritz Krebs, Andelfingen, FG Si 19
Ablauf
30.05.2016 Fritz Krebs, Andelfingen, FG Si 20
Eingangskontrolle
• Prüfung eingegangene Fragen durch das TFS-Sekretariat:
a) existieren bereits entsprechende Fragen und Antworten/ Teilantworten.
b) ist die Frage klar formuliert?
•ggf. Anpassung
Zuweisung
•Vorstellung Frage an der nächsten TFS Sitzung
• Zuweisung der Frage an das zuständigen Fachgremium
Diskussion
•Präsentation und Diskussion
Antwort
•Schriftliche Antwort an Fragesteller
• Prüfung Verständlichkeit und Vollständigkeit
• ggf. weitere Diskussion
Dokumentation
•sobald der Fragesteller mit der Beantwortung seiner Frage zufrieden ist, wird diese im Dokument „ Technisches Forum Sicherheit: Fragen und Antworten“ aufgenommen.
Stellenwert der TFS Antworten und Art der Publikation
30.05.2016 Fritz Krebs, Andelfingen, FG Si 21
Das TFS ist eine Informationsplattform. Die Antworten widerspiegeln die Auffassungen der antwortenden Organisationen und entsprechen dem Wissensstand vom Zeitpunkt der Erstellung.
Das TFS kommentiert und ergänzt bei Bedarf die fachliche Korrektheit und die Verständlichkeit der durch die verantwortlichen Fachorganisationen erstellten Antworten. Den Antworten ist eine kurze, allgemeinverständliche Zusammenfassung vorangestellt. Beantwortete, verabschiedete Antworten werden nicht aktualisiert, es sei denn, ein Fragesteller greift die Frage neu auf. Das TFS ist nicht befugt verfahrenstechnische, rechtliche und politische Fragen zu beantworten.
Die Fragen und Antworten sind jedermann zugänglich und werden unter www.technischesforum.ch Fragen und Antworten publiziert. Zur Zeit sind 111 beantwortete und 24 noch in Bearbeitung stehende Fragen aufgeführt (ca.500 Seiten). Um eine Suche nach speziellen Themen zu erleichtern wurde eine Suchhilfe eingerichtet.
TECHNISCHES FORUM SICHERHEIT (TFS)
30.05.2016 Fritz Krebs, Andelfingen, FG Si 22
TECHNISCHES FORUM SICHERHEIT (TFS)
30.05.2016 Fritz Krebs, Andelfingen, FG Si 23
Schwerpunkt Diskussionen und Themen
30.05.2016 Fritz Krebs, Andelfingen, FG Si 24
Beantworte Fragen Anzahl
Ressourcen- und Nutzungskonflikte 11 Rückholbarkeit 3Erosion/ Tektonik 8Bautechnik (Rampe versus Schacht, alternative Behältermaterialien, usw.) 13Grundwasser 12
Beispiele von aktuell noch offenen Fragen
• 10 Fragen zu worst case Szenarien (Fachgruppe Sicherheit ZNO)• Folgerung das WIPP Störfalls für Lagerauslegung und Lagerkonzept• Quantifizierung Sicherheitsbeitrag der oberen Rahmengesteine• Gefährlichkeit von Plutonium
Regionalkonferenz und seine Delegierten im TFS
30.05.2016 Fritz Krebs, Andelfingen, FG Si 25
Die Regionalkonferenz „bildet“ im Sachplanverfahren die betroffene Bevölkerung ab.
Die FG Sicherheit der Regionalkonferenz ZNO delegierte zwei Vertreter ins TFS.
Die Vertretung im TFS ermöglicht, dass die Sicht der regionalen Bevölkerung hörbar ist (Perspektive des Laien).
Die Delegierten informieren die Fachgruppe Sicherheit und die RK über die Aktivitäten im TFS.Sie können dem TFS-Gremium Themenvorschläge für Fachsitzungen unterbreiten.
Persönliche Würdigung der Arbeit des TFS
30.05.2016 Fritz Krebs, Andelfingen, FG Si 26
T.FeerIn der TFS-Sitzung können kritische Fragen gestellt werden, die mitunter eine lebendige Diskussion auslösen, in der die verschiedenen Standpunkte erkennbar sind. Fragen, die nicht exakt das Thema eines Referates treffen, werden nicht ausführlich beantwortet, auch nicht zu einem späteren Zeitpunkt. Es ist spannend, den Sitzungen des TFS beizuwohnen, doch der Einfluss auf das SGT und die Sicherheit ist mangels Entscheidungsbefugnis nicht messbar. Immerhin kann ein gewisser Respekt und eine psychologische Wirkung durch unsere Anwesenheit vermutet werden.
F.KrebsMich überzeugen das grosse Engagement der Mitglieder des TFS. Themen werden ausführlich diskutiert und kritisch geprüft. Die Fragen aller Beteiligten werden ernst genommen. Die Diskussionen tragen dazu bei, dass die Sicherheit der einzelnen Teilaspekte im Projekt Tiefenlager immer wieder überprüft werden. Forschung/ Wissenschaft bei der Entsorgung ist eben nicht Mathematik.Ungewissheiten durch Anpassungen der Voraussetzungen/Annahmen, die in einem stark zukunftsgerichteten Projekt immer wieder auftreten, sind dauernd zu hinterfragen. Das Fachforum TFS ist dafür eine geeignete Plattform.
Fragen
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7.) AG Raumplanung
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• Mathias Hofmann / Harald Jenny28
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Sitzungszimmer:• Grosser Konferenzraum der
Schweizerische Nationalbank…
Arbeitsgruppe Raumplanung
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Aufgabe der AG Raumplanung
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Die Arbeitsgruppe Raumplanung unterstützt und berät das ARE und das BFE bei der Erfüllung der raumplanerischen, soziökonomischen und ökologischenAufgaben im Standortauswahlverfahren.
d.h. Themen betreffen die Oberfläche= OFA, UVP etc.= SÖW, Gesellschaftsstudie etc.
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Zusammensetzung der AG Raumplanung
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Expertinnen und Experten
• des Bundes (ARE, BAFU, BFE), • der Kantone Aargau, Nidwalden,
Obwalden, Schaffhausen, Solothurn, Thurgau und Zürich, des deutschen Regionalverbandes «Hochrhein-Bodensee»,
• der Standortregionen, • der Deutschen Koordinationsstelle
Schweizer Tiefenlager (DKST) • sowie der Nagra
3 - 4 Sitzungen pro Jahr
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Mitglieder der AG Raumplanung
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Bund• Zwiauer Leonhard, ARE – Vorsitz• Jordi Stefan, BFE• Schranz Niklaus, BFE• Grüter Martin, BAFU
Kantone und Deutschland• Biber Alexander, Kanton Thurgau• Frei Thomas, Kanton Aargau• Gammeter Markus, Kanton Nidwalden• Gatti Susanne, Kanton Schaffhausen• Glünkin Rolf, Kanton Solothurn• Rometsch Regula, Kanton Zürich AWEL• Schultz Barbara, Kanton Zürich ARE• Winterberger Urs, Kanton Obwalden• Hoffmann-Bohner Karl-Heinz, Regionalverband Hochrhein-Bodensee• Steinebrunner Martin, DKST
Nagra• Fritschi Markus, Nagra• Beising Edith, Nagra
Regionalkonferenzen (erst seit Etappe 2)• Hofman Mathias, Jenny Harald, Region Zürich Nordost• Lienhart Hanspeter, Region Nördlich Lägern• Wernli Robert, Thönen Gerry, Region Jura Ost
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Einbindung der Regionalkonferenzen
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Vertreter der Regionalkonferenzen waren an der 12. Sitzung am 22. März 2012 erstmals dabei
• Etappe 1 praktisch abgeschlossen• SÖW Teil 1 kurz vor Abschluss• Regeln für SÖW vorher bereits verhandelt
und allseits genehmigt
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Vorgehen der AG Raumplanung
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Im Laufe der Zeit wurde bemerkt, dass neue Projekte zusätzlich vorgängig auch mit den Spezialisten (FG) der Regionalkonferenzen abzusprechen sind, um breitere Akzeptanz für das Vorgehen zu erreichen.
�SÖW: Noch ohne RK in Gang gesetzt, was bei ZNO zu Problemen führte
�Monitoring: Bei der Erarbeitung wurde die Notwendigkeit erstmals erkannt
�Vertiefte Untersuchungen in Etappe 3: Es wurde korrekt durchgeführt
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Oberflächenanlagen
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AG Raumplanung lässt sich durch Vertreter über den Gang der Evaluationen durch Vertreter der RK informieren und begnügt sich mit Kenntnisnahme.
Es wird festgestellt, dass die Vorgehensweise in den RK sehr unterschiedlich war; die einen finden das gut so, andere weniger, da dadurch die Vergleichbarkeit erschwert werde.
Umweltverträglichkeitsprüfung UVP war bisher kaum ein Thema
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Notwendigkeit der AG Raumplanung
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Nach Vorliegen des 2x2 Vorschlages der Nagra fragte sich die AGRP, ob sie noch weiterhin eine Funktion habe oder aufzulösen sei.
• Die AG RP ist eines der wenigen Gremien, in denen Bund, Kantone, die RK und die Nagra alle zusammenkommen. Es ist sinnvoll, wenn alle Themen, welche die Oberfläche betreffen, in diesem Gremium behandelt werden.
• Stellungnahmen im Namen der AG RP haben in der Regel empfehlenden Charakter
• Mitglieder der AG RP sind in erster Linie eine Fachvertretung im Namen der entsendenden Organisation
� Die AG Raumplanung soll bis in Etappe 3 weitergeführt werden.
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?
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Vorgabe Sachplan für AG Raumplanung?
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Sachplan geologische Tiefenlager
Konzeptteil3. Übersicht über das Standortauswahlverfahren3.3 Raumplanung und sozioökonomische Aspekte
„ Raumnutzung und sozioökonomische Aspekte sollen bei der Standortwahl berücksichtigt werden, wenn sicherheitstechnisch gleichwertige Standorte zur Auswahl stehen.“
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Fragen
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8.) AG Information & Kommunikation
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• Matthias Stutz39
8.) AG Information & Kommunikation
• RK ZNO ist seit 2012 dabei
• Seit 1. April 2016 vertreten durch M. Stutz
• Tagungsort ist Zürich
• ca. zwei Sitzungen pro Jahr
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8.) AG Information & Kommunikation
Mitglieder:Zünd Marianne, BFE – VorsitzAffolter Andrea, Kanton SolothurnBaumgartner Beat, Kanton ThurgauBoes Thomas, Regierungspräsidium FreiburgBonderer Dominik, Kanton ZürichBurki Valentin, Kanton SolothurnFellmann Hans, Region Jura-SüdfussFrei Thomas, Kanton AargauFritschi Markus, NagraGantzer Jörg, Landratsamt WaldshutHodel Peter, Region Jura-SüdfussHueber Sebastian, ENSIKüchler Mathias, Kanton Obwalden
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Lienhart Hanspeter, Region Nördlich LägernMüller Ulrich, Region Jura OstMurer Armin, NagraMurer Hugo, Kanton NidwaldenPfyffer Samuel, BFERahn Meinert, ENSIRometsch Regula, Kanton ZürichSchafroth Noémie, Kanton NidwaldenSteinebrunner Martin, DKSTStutz Matthias, Region Zürich NordostVetterli Thomas, Region WellenbergVögeli Andreas, Kanton SchaffhausenBranschi Seraina, BFE – Sekretariat
8.) AG Information & Kommunikation
Aufgaben der AG I & K
• Plant und koordiniert die Informations- und Kommunikationstätigkeiten
• Stellt die frühzeitige Information der politisch verantwortlichen schweizerischen und deutschen Behörden sicher
• Macht Vorschläge für Informations- und Kommunikationstätigkeiten
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8.) AG Information & Kommunikation
Was war:
• Treffpunkt Tiefenlager
• Workshops / Informationsanlässe
• Ausbildungsmodule Zwilag und Monteri
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8.) AG Information & Kommunikation
Aktuell
• Seminare für Medienvertreter und Behördenmitglieder im Herbst ‘16 statt Juni ‘16
• Gesuche für Sondier-Bohrungen werden vor statt nach den Sommerferien eingereicht
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Fragen
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9.) Informationen vom BFE
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• Pascale Künzi, BFE
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15. VOLLVERSAMMLUNG DER RK ZNO ▪ INFORMATIONEN BFE ▪ PASCALE KÜNZI ▪ 28. MAI 2016
INFORMATIONEN VOM BFE
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15. VOLLVERSAMMLUNG DER RK ZNO ▪ INFORMATIONEN BFE ▪ PASCALE KÜNZI ▪ 28. MAI 2016
INHALT
� Ausbildungsmodule
� Stand und Überblick Etappe 2
� Gegenwärtiger Stand Planung Etappe 3:
� Aufgaben der Regionen in Etappe 3
� Räumliche Anpassung der Standortregion
� Organisationsform
� Postulat Abgeltungen, Leitfaden
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15. VOLLVERSAMMLUNG DER RK ZNO ▪ INFORMATIONEN BFE ▪ PASCALE KÜNZI ▪ 28. MAI 2016 49
AUSBILDUNGSMODULE 2016
� Ausbildungsmodul Radioaktivität + Strahlenschutz am PSI (Villigen):− 19. März 2016: JO und NL (Mitglieder der LG und FG Vorsitzende
JO)− 29. Oktober 2016: ZNO (Mitglieder der LG)
� ABM Zwilag und Felslabor Mont Terri:− 5. März 2016− 19. November 2016 – nur bei genügend Anmeldungen
� ABM Ethik und SGT:− 9. März 2016 (Zürich)
� Umfrage Ausbildungsmodule (abgeschlossen Anfang Mai): − Vielen Dank für die Teilnahme (36 ZNO; 120 Total)− Auswertung läuft
15. VOLLVERSAMMLUNG DER RK ZNO ▪ INFORMATIONEN BFE ▪ PASCALE KÜNZI ▪ 28. MAI 2016 50
ÜBERBLICK ETAPPE 2
� Platzierung Standortareale für Oberflächenanlagen� Prov. Sicherheitsanalysen und sicherheitstechnischer Vergleich� «2x2-Vorschlag» der Nagra (Jan. 2015)
Standortvorschläge (Dezember 2011 – April 2015)
� Raumplanung ARE bis Feb. 2016� Umwelt RK, Kantone u. BAFU bis Feb. 2016� Stellungnahme E2 Regionalkonferenzen bis März 2016� Zusatzdokumentation Nagra bis Mitte 2016
� Sicherheit ENSI bis März 2017� Stellungnahme E2 Kantone (AdK) bis Aug. 2017� Gesamtbeurteilung BFE bis Okt. 2017
Behördliche Überprüfung und Stellungnahmen
Vernehmlassung zu Etappe 2 Dez. 2017 – März 2018
Bundesratsentscheid zu Etappe 2 Ende 2018
15. VOLLVERSAMMLUNG DER RK ZNO ▪ INFORMATIONEN BFE ▪ PASCALE KÜNZI ▪ 28. MAI 2016 51
PLANUNG ETAPPE 3
Wichtig:
� Präsentation gegenwärtiger Stand der Arbeiten
� Schrittweises Vorgehen
� Einbezug der Regionalkonferenzen, Kantone und Deutschland gewährleistet
Ziel: In einem gemeinsamen und schrittweisen Vorgehen eine von allen getragene Lösung zu finden
15. VOLLVERSAMMLUNG DER RK ZNO ▪ INFORMATIONEN BFE ▪ PASCALE KÜNZI ▪ 28. MAI 2016 52
AUFGABEN DER STANDORTREGIONEN IN ETAPPE 3
1. Erarbeitung (von Vorschlägen) für Massnahmen und Projekte
2. Erarbeitung von Grundlagen für das Monitoring (Konzept und Start übergeordnetes Monitoring bereits in Etappe 2)
3. Stellungnahme zur Einengung (NL) / Optimierung OFA
4. Stellungnahme zur Platzierung der Schachtkopfanlagen (SKA)
5. Mitwirkung Ausgestaltung OFA
6. Mitwirkung bei der Regelung allfälliger Abgeltung �Abgeltungsverhandlungen
7. Erarbeitung Stellungnahme zu Etappe 3
8. Wissenserhalt
15. VOLLVERSAMMLUNG DER RK ZNO ▪ INFORMATIONEN BFE ▪ PASCALE KÜNZI ▪ 28. MAI 2016 53
STANDORTREGIONEN IN ETAPPE 3:
VORGEHEN
� Schrittweises Vorgehen:
1. Räumliche Ausgestaltung ausgehend vom «Status Quo» in Zusammenarbeit mit den Kantonen und Standortregionen (Wichtig: kein Zusammenhang mit
Abgeltungen)
2. Organisationsform der Regionalkonferenzen
� Einbezug RK (Präsidium und Leitungsgruppe)
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RÄUMLICHE ANPASSUNG DER STANDORT-
REGIONEN ETAPPE 3: GRUNDSÄTZE
� Eine Standortregion besteht aus «Infrastrukturgemeinden» und «weiteren einzubeziehenden Gemeinden».
� Die bisherige prozentuale Sitzverteilung zwischen den Kantonen und Deutschland bleibt unverändert (Status quo).
� Gemeindevertretungen der Standortregion stellen die Mehrheit der Mitglieder.
15. VOLLVERSAMMLUNG DER RK ZNO ▪ INFORMATIONEN BFE ▪ PASCALE KÜNZI ▪ 28. MAI 2016 55
RÄUMLICHE ANPASSUNG DER
STANDORTREGIONEN E3: ABLAUF DER
DISKUSSIONEN ZUR SITZZUTEILUNG
• Diskussion Standortkantone mit ihren jeweiligen Gemeinden (1. Quartal 2016)• Diskussion mit Leitungsgruppe, Vorbereitung für nächsten Schritt (2. Q. 2016)
Vorbereitungen kantonsintern und in Leitungsgruppe Regionalkonferenz
• Infoanlass mit Planungsträgern (Planungsverbänden) (3. Q. 2016)• Planungsträger erarbeiten Vorschläge zur Sitzverteilung (bis Mitte 4. Q. 2016)• Bei Bedarf: zweiter Infoanlass mit Planungsträgern
Erarbeitung von Vorschlägen, Rückmeldung an BFE
• BFE erstellt Entwurf Standortregion (Gemeinden, Verteilung Behördensitze) und holt dazu Rückmeldung von FKS und AdK ein
• BFE legt die Standortregion für die Vernehmlassung zu E2 fest (bis Mitte 2017)
Entwurf Standortregion für Vernehmlassung
15. VOLLVERSAMMLUNG DER RK ZNO ▪ INFORMATIONEN BFE ▪ PASCALE KÜNZI ▪ 28. MAI 2016
ZUSÄTZLICHE ORGANISATIONS-FORM DER RK IN ETAPPE 3
Aufgrund der Dauer von Etappe 3 braucht es eine langfristig kommunal und regional verankerte Struktur
Diskussionsgrundlage
� Alle Gemeinden der Standortregion bilden eine Trägerschaft
� Alle Gemeinden der Standortregion sind gleichberechtigt.Ausnahmen für spezifische Aufgaben wie Platzierung der Schachtkopfanlagen oder Ausgestaltung OFA
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15. VOLLVERSAMMLUNG DER RK ZNO ▪ INFORMATIONEN BFE ▪ PASCALE KÜNZI ▪ 28. MAI 2016 57
POSTULAT ABGELTUNGEN
� Die Abgeltungen haben keinen Einfluss auf die Standortwahl
� Der SGT kennt einen eigenen Abgeltungsbegriff sowie Kompensationsmassnahmen, die in anderen Infrastrukturbereichen des Bundes unbekannt sind
� Der politische und gesellschaftliche Wille für Abgeltungs-zahlungen bzw. Kompensationsmassnahmen ist vorhanden. Abgeltungen sollen auf freiwilliger bzw. vertraglicher Basis erfolgen
15. VOLLVERSAMMLUNG DER RK ZNO ▪ INFORMATIONEN BFE ▪ PASCALE KÜNZI ▪ 28. MAI 2016
POSTULAT ABGELTUNGEN
� Der Bundesrat kommt zum Schluss, dass es keine neuen gesetzlichen Regelungen zu Abgeltungen braucht
� Der Aushandlungsprozess soll in einem Leitfaden unter Einbezug der Standortregionen, -kantone und der Entsorgungspflichtigen noch in Etappe 2 geregelt werden
� Die frühzeitige Erfassung von positiven und negativen Auswirkungen ist sichergestellt
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15. VOLLVERSAMMLUNG DER RK ZNO ▪ INFORMATIONEN BFE ▪ PASCALE KÜNZI ▪ 28. MAI 2016 59
Inhalt Leitfaden
� Regelung des Vorgehens in Etappe 3 für die Aushandlung zwischen Standortkantonen, Standortregion und Entsorgungspflichtigen (mögliche Punkte):
− Rolle, Aufgaben und Kompetenzen der Verhandlungsparteien
− Kommunikation, Konfliktmanagement
Verhandlungen in Etappe 3
� Höhe der Abgeltungen
� Zeitraum
� Rechtsform (Bsp. Stiftung)
LEITFADEN ABGELTUNGEN
15. VOLLVERSAMMLUNG DER RK ZNO ▪ INFORMATIONEN BFE ▪ PASCALE KÜNZI ▪ 28. MAI 2016
ZUSAMMENFASSUNG
Räumliche Anpassung der Standortregion und Organisationsform
Postulat und Leitfaden Abgeltungen
� Keine neuen gesetzlichen Regelungen aber politischer und gesellschaftlicher Wille für Abgeltungszahlungen bzw. Kompensationsmassnahmen vorhanden
� Leitfaden: Regelung Vorgehen für Aushandlung zwischen Standortkantonen, Standortregion und Entsorgungspflichtigen >> BFE als «Moderator»
� Die Abgeltungen haben keinen Einfluss auf die Standortwahl
Ziel: In einem gemeinsamen und schrittweisen Vorgehen eine von allen getragene Lösung zu finden.
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15. VOLLVERSAMMLUNG DER RK ZNO ▪ INFORMATIONEN BFE ▪ PASCALE KÜNZI ▪ 28. MAI 2016
9.) Informationen BFE
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Fragen / Diskussion
Moderation: Urs Bachmann 61
10.) Termine 2016
REGIONALKONFERENZ ZÜRICH NORDOST
• Donnerstag 29.09.2016 19:00 bis ca. 21:30 Uhr
• Samstag 26.11.2016 09:00 bis ca. 13:30 Uhr
• Sämtliche Termine finden Sie immer aktuell unter www.zuerichnordost.ch /Termine
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11.) Informationen aus dem Präsidium
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• UG Zusammenarbeit / Planung Etappe 3
• Die RK Nördlich Lägern ist wieder aktiv
• «Forum on Stakeholder Confidence» (FSC) - Internationaler Workshop in Bern, 7.-9. Sept. 2016- es werden noch jugendliche Vertreter/innen gesucht
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11.) Informationen aus dem Präsidium
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• Gemeinde Jestetten – Einsitz in der Leitungsgruppe ZNO?(Anfrage der letzten VV durch J.J. Fasnacht)
• Die Mitglieder der Leitungsgruppe sehen zum heutigen Zeitpunkt keinen Grund, diese Diskussion erneut aufzunehmen. Zur Zeit laufen die Planungen für Etappe 3. Deutschland hat einen Vertreter in der Leitungsgruppe.
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12.) Varia
REGIONALKONFERENZ ZÜRICH NORDOST
• …
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Umfrage VARIA
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Fragen?
www.zuerichnordost.ch66