Stadtratssitzung am 18.04.2013 I Öffentlicher Teil Stadtratssitzung am 18.04.2013 I Öffentlicher Teil
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Stadtratssitzung am 18.04.2013 I Öffentlicher Teil
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Tagesordnungspunkte für den 18.04.2013
Stadtratssitzung am 18.04.2013 I Öffentlicher Teil
1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 21.03.2013
2. Vereidigung des berufsmäßigen Stadtrats Gerald Baumann
3. Vollzug des BauGB: 33. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sondergebiet Hotel Siebenecken“ der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm – Feststellungsbeschluss –
4. Städtisches Eisstadion: Vorstellung der aktuellen Planungsvarianten
5. Bekanntgaben
6. Wünsche und Anfragen
Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 21.03.2013
Stadtratssitzung am 18.04.2013 I Öffentlicher Teil
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 21.03.2013 wird genehmigt.
Top 2 Vereidigung des berufsmäßigen Stadtrats Gerald Baumann
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Aufgrund der Wahl vom 13.12.2012 hat berufsmäßiges Stadtratsmitglied Gerald Baumann seinen Dienst bei der Stadt Pfaffenhofen als Stadtbau-meister mit Wirkung vom 02.04.2013 aufgenommen. Die Ernennungs-urkunde wurde an Herrn Baumann ausgehändigt.
Gemäß Art. 27 Abs. 1 KWBG leistet Herr Baumann folgenden Diensteid:
„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott helfe.“
Top 3 33. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sonder-gebiet Hotel Siebenecken“– Feststellungsbeschluss –
Stadtratssitzung am 18.04.2013 I Öffentlicher Teil
Top 3 33. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sonder-gebiet Hotel Siebenecken“– Feststellungsbeschluss –
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Das Bauleitplanverfahren wurde unter Berücksichtigung der im BauGB festgelegten Grundsätze ordnungsgemäß durchgeführt. Nachdem alle privaten und öffentlichen Belange gegeneinander und untereinander gerecht abgewogen wurden, wird nachfolgender Feststellungsbeschluss vorgeschlagen:
Feststellungsbeschluss:
Der Stadtrat der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm beschließt einstimmig die vom Architekten Gernot Trapp ausgearbeiteten Unterlagen zur 33. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sondergebiet Hotel Siebenecken“ der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm in der Fassung vom 28.09.2012 einschließlich der heute beschlossenen Änderungen bzw. Ergänzungen als Satzung.
Top 3 33. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sonder-gebiet Hotel Siebenecken“– Feststellungsbeschluss –
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Die 33. Änderung des Flächennutzungsplanes ist daraufhin dem Land-ratsamt gem. § 6 Abs. 1 BauGB zur Genehmigung vorzulegen. Die Erteilung der Genehmigung ist dann ortsüblich bekannt zu machen. Danach ist die 33. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung und Umweltbericht zu jedermanns Einsicht bereitzuhalten. Über den Inhalt ist auf Verlangen Auskunft zu geben.
Mit der Bekanntmachung tritt die 33. Änderung des Flächennutzungs-planes „Sondergebiet Hotel Siebenecken“ der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm in Kraft.
Top 4 Eisstadion – Vorstellung der aktuellen Planungsvarianten
Stadtratssitzung am 18.04.2013 I Öffentlicher Teil
Top 4 Eisstadion – Vorstellung der aktuellen Planungsvarianten
Stadtratssitzung am 18.04.2013 I Öffentlicher Teil
Die Verwaltung schlägt vor, ausgehend von der Neubauoption und ggf. bestandsorientiert vor einer Entscheidung unter Einbeziehung der Nutzer Untersuchungen zu möglichen Kostenreduzierungen anzustellen und diese spätestens in der Juni-Sitzung 2013 zu beraten.
Top 5 Bekanntgaben
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Top 6 Wünsche und Anfragen
Stadtratssitzung am 18.04.2013 I Öffentlicher Teil
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