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ffentliche-Private Partnerschaften:Praxis in Griechenland
Zweite Deutsch-Griechische-Versammlung (DGV II)Panel
Frderungsmglichkeiten,-programme & Finanzierungsfragen5
November 2011, Thessaloniki - GriechenlandPanagopoulos&
Partners
Lawyers | Avocats | RechtsanwlteAristotelous Str. 11, GR-54624
Thessaloniki: (+30) 6974 891989 | 2310 234498F: (+30) 2310
[email protected]@otenet.gr1Griechenland
umsetzt PP Projekte seit 1993
Drei Pionier-Projekte bereiteten den Weg vor fr die Benutzung
des PP Models in den Bereichen der ffentlichen Infrastruktur und
Dienstleistungen:Rion Antirion BrckeAthen Ring Autobahn Attiki
OdosInternationaler Flughafen Athen Eleftherios VenizelosHeutzutage
sind die o.g. Projekte in der Betriebsphase EIB untersttzte alle
drei Projekte und bewies ihre katalitische Rolle fr die gemeinsame
Finanzierung von groen Infrastrukturprojekte durch Zusammenarbeit
zwischen dem ffentlichen und den Privaten Sektor (PP).
Ionische AutobahnZentrale Griechische Autobahn (E65)Maliakos
Kleidi AutobahnElefsina Korinthos - Patra AutobahnKorinthos Tripoli
Kalamata and branch Lefktro - Sparti Autobahn
Cosco Pacific Konzession fr 35 Jahre von Piers 2 &3 des
Hafens von Piraeus
Erste Generation von PP ProjekteZweite Generation von PP
Projekte
PP in Griechenland: Langjhrige Erfahrung
Panagopoulos& Partners
Lawyers | Avocats | RechtsanwlteS. 205-Nov-112Die Erste und
Zweite Generationen von Konzession-Projekte in Griechenland hatten
die folgenden Hauptmerkmale:Alle drei Projekte sind KonzessionenDie
Vertrge wurden gesetzlich vom Parlament ratifiziertAutobahn und
Flughafenn Projekte wurden auch bei der EU finanziert
Not fr einen gesetzlichen Rahmen, dereine breitere Umsetzung von
PP ermglichtHindernisse, die die Umsetzung von PP oft versptet
haben, berwltigt die Ratifikationspflicht vom Parlament abschafft
PP Gesetz (3389/2005)Resultat von umfangreichen
BefragungRahmengesetzAnreize fr den privaten SektorGrndung einer
Inter-Ministeriellen PPP KommissionGrndung eines PP
SekretariatsKlares Genehmigung und Vergabeverfahren fr PP
ProjekteGriechischer PP MarktGesetzlicher RahmenPanagopoulos&
Partners
Lawyers | Avocats | RechtsanwlteS. 35-Nov-11Die
Inter-Ministerielle Kommission fr ffentliche-Private
Partnerschaften (IKPP) ist der kollektive Regierungskrper, der die
allgemeine Politik fr PP schafft und die Projekte bewilligt.
IKPP Mitglieder:Der Minister fr Entwicklung, Wettbewerbsfhigkeit
und Schifffahrt (Vorsitzender der Kommission) Der FinanzministerDer
Minister fr Infrastruktur, Transport und Netze undDer Minister fr
Umwelt, Energie und Klimawandelund jeweils Der Minister der die
ffentliche Behrde, die das PP Projekt vorgeschlagen hat,
beaufsichtigt
Die IKPP ist verantwortlich fr :Die Zustimmung fr die Umsetzung
von PP Projekten mit Anwendung der Bestimmungen des Gesetzes Nr.
3389/2005 und fr die Annullierung solcher ZustimmungenDie
Zustimmung fr die Finanzierung der Zahlungen an dem privaten
Partner durch das ffentliche InvestitionsprogrammDie Entscheidung
ber die Hhe der Beteiligung des ffentlichen Sektors in die
Finanzierung eines PP Projekts Institutioneller und gesetzlicher PP
Rahmen Inter-Ministerielle Kommission fr PPPanagopoulos&
Partners
Lawyers | Avocats | RechtsanwlteS. 405-Nov-115Das Speziale
Sekretariat fr PP (SSPP) adoptiert die Struktur und die Rolle von
entsprechenden PP Verwaltungseinheiten in anderen EU
MitgliedstaatenDie Mission des SSPP besteht darin, der IKPP und den
ffentlichen Behrden bei der Vorbereitung, Bewilligung und Umsetzung
von PP Projekten zu untersttzen und zu helfenDie Hauptaufgaben des
SSPP sind die folgenden:Identifizierung von neuen PP Projekte die
mit der PP Strategie zusammenhngenEvaluierung der Vorschlge fr PP
Projekte die von ffentlichen Behrden eingereicht werden und
bermittlung deren an der IKPP zur BewilligungFrderung des
institutionellen und gesetzlichen Rahmens fr PPFrderung und
Untersttzung von ffentlichen Behrden bei der Planung, Vorbereitung,
Ausschreibung und Umsetzung von PP Projekteberwachung des Vollzugs
der PP VertrgeInstitutioneller und gesetzlicher PP Rahmen
PP-Sekretariat Panagopoulos& Partners
Lawyers | Avocats | RechtsanwlteS. 5 05-Nov-11Projetvorschlag
wird beim SSPP eingereichtBewertung vom SSPPSind die
Bewertungskriterien erfllt?
Ablehnung des Projetvorschlags NeinTeilweiseProjekt wird ins
Katalog der vorgeschlagenen PP eingetragenJabermittlung eines
Antrags und eines Rechtfertigungsberichts an der IKPP Ist der
Antrag akzeptiert?AblehnungDer ffentlichen Finanzierung oder
Annullierung des ProjektsZustimmungNeinAusschreibungBewertung und
Nominierung der SPV-ZweckgesellschaftAbschluss des PP
VertragsAbnahme der Entwrfe -GenehmigungenUmsetzung des PP
ProjektsAngebotsabgabeModifikationen/ Neue
DatenVergabeverfahrenZustimmung der Finanzierung und Einbindung ins
ffentliche InvestitionsprogrammNominierung von Berater Vorbereitung
des VergabeverfahrensJaInstitutioneller und gesetzlicher PP
RahmenZustimmung-VergabeverfahrenPanagopoulos& Partners
Lawyers | Avocats | RechtsanwlteS. 605-Nov-116Grundlagen fr
erfolgreiche PPKlarer gesetzlicher Rahmen Starker politischer
WillenGute Vorbereitung/ Untersttzung Bezahlbarkeit
(Affordability)FinanzierungHauptbestimmungenKlares
Zustimmungsprozess: Zentralle Kontrolle von der
Inter-Ministeriellen Kommission fr ffentlichen-Privaten
Partnerschaften (IKPP)Vergabe gem dem Europischen
VergaberechtPrziser Vertragsrahmen: Mindest-Inhalt eines PP
VertragsFast Track Bestimmungen fr die Bereitstellung von
Genehmigungen PP Gesetz anwendbar auf PP Projekte aller Arten
(Konzessionen und Verfgbarkeitszahlungen Projekte)Auergerichtliche
Streitbeilegung durch SchiedsgerichtsbarkeitWeiterfhrende
berwachung von Projekte durch das SSPP, das Projekte frdert und
verwaltetKlares Steuerregime Institutioneller und gesetzlicher PP
Rahmen: PP Gesetz Nr. 3389/2005 Panagopoulos& Partners
Lawyers | Avocats | RechtsanwlteS. 705-Nov-11Alle Projekte
erhalten eine Inter-ministerielle Zustimmung mit bestimmten Budget,
basiert auf den Kapitalwert (NPV) von zuknftigen Zahlungen vom
StaatZuknftige Zahlungen sind teil des ffentlichen
InvestitionsprogrammsGrundprinzip: Zuknftige Zahlungen drfen nicht
einen spezifischen Schwellenwert des ffentlichen
Investitionsprogramms berschreitenBetriebsphaseZahlungen vom Staat
Konstruktion PhasePrivate InvestitionWhrend der ffentliche Sektor
fr PP bei der Betriebsphase zahlt, der Staat bentigt einen klaren
Sicht auf die Bezahlbarkeit von PP
ProjekteKreditruckzahlungBetriebs, Wartung usw. Kosten
DividendeGrundlagen fr erfolgreiche PPKlarer gesetzlicher Rahmen
Starker politischer WillenGute Vorbereitung/ Untersttzung
Bezahlbarkeit (Affordability)FinanzierungBezahlbarkeit
VerfgbarkeitPanagopoulos& Partners
Lawyers | Avocats | RechtsanwlteS. 85-Nov-11Die Fhigkeit des
Finanzierungsinstituts PP zu unterstutzen ist sehr wichtig.In der
PP Praxis, die Finanzierungsinstituten frdern 70%-80% der
Kreditbedrfnissen des Projekts, das brige 30%-20% wird von privaten
Fonds gedeckt.Die Finanzkrise hat einen Verfall der
Finanzierungskonditionen und Spreads fr PP Projekte verursacht.
EU und private Fonds, zusammen mit der Expertise des privaten
Sektors kann die Optimierung von Mitteln gewhrleisten.Mgliche
Heilmittel .Motivierung der EIB an der Finanzierung von PP Projekte
in Griechenland teilzunehmen inWeiterfhrende Anwendung von EU Fonds
in griechischen PP Projekte mit Verfgbarkeitszahlungen, um
Kapitaleinsatz zu finanzieren Grundlagen fr erfolgreiche PPKlarer
gesetzlicher Rahmen Starker politischer WillenGute Vorbereitung/
Untersttzung Bezahlbarkeit (Affordability)FinanzierungFinanzierung
Panagopoulos& Partners
Lawyers | Avocats | RechtsanwlteS. 95-Nov-11Hauptpunkte:Projekt
finanziert von EIB und einer griechischen BankDie erste
Feuerwehrwache ist fertigHohe Qualitt / Sehr zufriedene
BenutzerKlares Anreiz fr schnelle Umsetzung107 Feuerwehrwachen ( 25
Millionen)
Projekte in der Konstruktionsphase
Projekte mit bevorzugten Bieter in der Financial Close
PhaseHauptpunkte:Finanzierung Dokumente und Vertrge werden
vollendet14 Schulgebude in Attika ( 63 Millionen)10 Schulgebude in
Attika ( 55 Millionen)16 Schulgebude in Zentralmakedonien ( 90
Millionen)
Griechischer PP MarktProjekte umgesetzt durchs
PP-GesetzPanagopoulos& Partners
Lawyers | Avocats | RechtsanwlteS. 1021-Nov-11
Projekte in der VergabephaseGerichte in Patras u. Heraklion (
120 Millionen) 2e Phase des Vergabeverfahrens luft0mio) Stdtischer
Transport Athen-Telematik ( 52 Millionen) 1ste Phase
luftAbfallmanagement in Westmakedonien ( 116 Millionen) 1ste Phase
vollendet Stdtischer Transport Athen-Automatisches Fahrgeld
Kassiersystem ( 129 Millionen) 1ste Phase vollendet Projekte in der
Bearbeitungsphase Abfallmanagement in Thessaloniki Zum ersten Mal
werden in Griechenland IKT PP Projekte mit Verfgbarkeitszahlungen
umgesetzt und gleichzeitig zum ersten Mal werden
Verfgbarkeitszahlungen PP gemeinsam durch private und EU Fonds
finanziert Lndlicher Breitbandzugang Abfallmanagement in
AttikaGriechischer PP MarktProjekte PipelinePanagopoulos&
Partners
Lawyers | Avocats | RechtsanwlteS. 1121-Nov-11Anwendung von EU
Fonds fr die Finanzierung von PP Projekte, durch die JESSICA
InitiativeIm Rahmen der JESSICA-Initiative, Target-Kredite werden
ffentlichen Mittel ergnzen (EU und inlndische) fr Projekte die
durch die Strukturfonds der verschiedenen Arbeitsprogammen befrdert
werden drfen.Eine EUR 258 Millionen JESSICA Holdingkasse wurde
gegrndet, die EU Strukturfonds fr die Finanzierung von integrierten
und nachhaltigen stdtischen (urban) PP Projekte verwerten wird
Projekte werden von der EIB untersttzt
JESSICAJoint European Support for Sustainable Investment in City
Areas Mischung von EU und privaten Fonds in kleinmastblichen PP
Projekten
Anatoliki Makedonia & Thraki 10mioKentriki Makedonia
20mioDitiki Makedonia 15mioEpirus 15mioThessalia 20mioPeloponnisos
28mioDitiki Ellada 15mioVorio Aigaio 10mioNotio Aigaio Kriti
15mioIonia Nisia 10mioAttiki 50mioSterea Ellada 40mioGeographische
Verteilung der Beitrgen von EU Arbeitsprogrammen* Plus 10 mio
Beitrag vom Ministerium fr Umwelt, Energie und KlimawandelJESSICA
Initiative Panagopoulos& Partners
Lawyers | Avocats | RechtsanwlteS. 125-Nov-111213Einzigartige PP
Projekte die effizient EU und private Finanzierungsmittel
einmischenZum ersten mal werden in Griechenland EU und private
Fonds eingemischt fr die Finanzierung von PP Projekte mit
Verfgbarkeitszahlungen. Erste PP Projekte im IKT Bereich.Stdtischer
Transport (Bus und Trolleybus) Athen Telematisches Passagier
Information SystemProjektdauer: 12 JahreBudget: 52 MillionenEU
Fonds Beteiligung : 10 Millionen[Vergabeverfahren luft]
Integriertes Automatisches Fahrgeld Kassiersystem fr alle
Stdtischer Transport (Bus, Trolleybus, Straenbahn und U-Bahn)
BetreiberProjektdauer: 12 JahreBudget: 129 MillionenEU Fonds
Beteiligung : 35 Millionen[Vergabeverfahren luft]
Nchstes IKT Projekt Rural BroadbandBreitbandzugang Netzwerke die
akzeptbare Breitband Dienstleistungen in 6.145 lndlichen Gebieten
ermglichen werden, wo keine grundlegende Breitband Infrastruktur
vorliegt.Projektdauer: 13JahreBudget: ungefhr 200 Millionen[unter
Planung]
Feste Absicht fr die Fortsetzung der Anwendung von EU Fonds in
IKT PP Projekte und auch in anderen Bereichen, wie Sozial und
Umwelt-InfrastrukturPP finanziert durch EU FondsIKT PP
ProjektePanagopoulos& Partners
Lawyers | Avocats | RechtsanwlteS. 1305-Nov-11Das Projekt ist
ein fundamentaler Bestandteil der Abfallmanagementplanung fr die
Region von Attika.Das Projekt einschliet die Planung, die
Finanzierung, die Konstruktion, die Wartung und den Betrieb von
vier Behandlungs-und Verwendungsanlagen fr Feststoffabfall
(Treatment and Utilization-UTU) in den Gebieten Fili, Ano Liosia,
Grammatiko und Keratea durch PP.Vorgestellte jhrliche Kapazitt der
vier Anlagen: 1,4 Millionen Tonnen.Die Wahl der Technologie der
Behandlungs-und Verwendungsmethode wird frei bleiben.Die konkrete
Leistungziele werden in der 2. Phase des Vergabeverfahrens
bestimmt.Vorgeschlagene Projektlaufzeit ist 20-25 Jahre. Die
Anlagen sollen in Vollbetrieb bis 2014 eintreten.Bau und Planung
Kosten werden in der Hhe von 430 Millionen geschtzt. Die
Hellenische Republik hat vor durch EU Fonds bis 140 Millionen
beizufgen.Markt-befrage hat am 15. September angefangen und wird
bis den 31. Oktober dauern.
Attika Abfallmanagement PPPanagopoulos& Partners
Lawyers | Avocats | RechtsanwlteS. 1405-Nov-1114Projekte im
AusschreibungsverfahrenTelematisches Passagier Information
SystemIntegriertes Automatisches Fahrgeld Kassiersystem
Projekte unter VorbereitungAbfallmanagement Projekte in Attika/
ThessalonikiRural Broadband IKT ProjekteEnergie EffizienzStdtische
Entwicklung
PP sollen als Wachstumssulewirken und die Erholung der
Wirtschaft sowie die Entwicklung und einen nachhaltigen Wachstum in
Griechenland frdern
Anwendung von EU Fonds in PP Panagopoulos& Partners
Lawyers | Avocats | RechtsanwlteS. 1505-Nov-11Spyros
PanagopoulosLLM Regensburg, RechtsanawaltA. Panagopoulos &
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