Nr. 03 2020Nr. 03 2020 Aktuelle Meldungen aus dem BMZ Ausgabe 28.04.2020 17.04.2020 Minister Müller unterstützt Schuldenerleichterungen für Entwicklungsländer Die G20-Staaten und

Nachrichten aus dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

BMZ

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28.04.2020

Nr. 032020

22.04.2020

Das BMZ Corona-SofortprogrammDie COVID-19-Pandemie hat mit 185 Ländern fast die ganze Welt und damit auch die Partnerländer der deut-schen Entwicklungszusammenarbeit erfasst.

Ohne Unterstützung der Entwicklungs- und Schwellen-länder in ihrem Kampf gegen das Virus drohen Hunger, Unruhen und Gewalt. Terroristische Gruppen verüben jetzt schon verstärkt Anschläge in der Sahelregion, mit dem Ziel, Regierungen zu destabilisieren. Die Folgen wä-ren der Zusammenbruch der Staatlichkeit und unkon-trollierbare Fluchtbewegungen.

Wir verstärken jetzt das deutsche Engagement und fordern ein entschlossenes Handeln mit neuen struk-turellen Antworten auch der Europäischen Union, der UN-Organisationen und der internationalen Finanzin-stitutionen.

Für 2020 finanzieren wir ein Corona-Sofortprogramm für eine Milliarde Euro durch Umstrukturierung im BMZ Haushalt in folgenden Bereichen:

1. Gesundheit und Pandemiebekämpfung

2. Ernährungssicherung, Sicherstellung der Grundver-sorgung zur Verhinderung von Hungerkatastrophen

3. Stabilisierung von Flüchtlings- und Krisenregionen

4. Soziale Sicherung, Sicherung von Arbeitsplätzen in globalen Lieferketten

5. Absicherung von Unternehmen in Schlüsselsekto-ren wie Textil und Tourismus

6. Liquidität von Staaten

7. Internationale Zusammenarbeit

Die internationale Krisenlage erfordert zudem ein zusätzliches Verstärkungsprogramm für 2020 mit einem Mehrbedarf von 3 Milliarden Euro, das aus dem Nachtragshaushalt unterlegt werden muss. Uns muss allen klar sein: Die Corona-Pandemie werden wir nur weltweit besiegen oder gar nicht. Jetzt schlägt die Stunde der internationalen Solida-rität mit Entwicklungsländern!

Corona-Sonderseite des BMZ: www.bmz.de/corona Download Corona-Sofortprogramm

→ Besonders gefährdet sind Menschen in Flüchtlings- und Krisenregionen. Bundesentwicklungsminister Gerd Müller im März 2020 beim Besuch des Flüchtlingslagers Kutupalong in Cox Bazar, Bangladesch.

Nr. 032020 Aktuelle Meldungen aus dem BMZ Ausgabe 28.04.2020

17.04.2020 Minister Müller unterstützt Schuldenerleichterungen für Entwicklungsländer

Die G20-Staaten und der IWF haben beschlossen, alle Zinszahlungen der 77 ärmsten Länder in diesem Jahr zu stunden. „Ich unterstütze ausdrücklich diese Ent-scheidung. Ein großer Erfolg ist, dass sich erstmals auch China beteiligt. Mit diesem Schuldenmoratorium verschaffen wir diesen Ländern Luft“, so Minister Mül-ler. Ansonsten müssten sie bis zu 18 Milliarden Dollar nur für Zinsen zahlen. „Die Krise wird aber nicht in ei-nem Jahr vorbei sein. Deswegen sollten wir als nächs-

← Bundesentwicklungsminister Gerd Müller

ten Schritt einen Schuldenerlass vorbereiten für die 47 ärmsten Länder. Das habe ich bereits in die Weltbank-tagung am 17. April eingebracht. Nun kommt es darauf an, dass auch China als größter Kreditgeber in Afrika bereit ist, mitzugehen. Voraussetzung dafür ist eine neue Schulden-Transparenz-Initiative: Kein Euro darf in korrupte Kanäle gehen. Die eingesparten Zinsen müssen in Gesundheit und soziale Sicherung investiert werden.“

Zusätzlich setzt sich das BMZ dafür ein, dass jetzt alle international zur Verfügung stehenden Instrumente gebündelt und wirksam koordiniert werden. Die Welt-bank hat ein Sofortprogramm für 14 Milliarden Dollar aufgelegt und will weitere 150 Milliarden zur Stabili-sierung bereitstellen. Der IWF hat Kredite in Höhe von 50 Milliarden angekündigt und plant eine Sicherungs-linie von 900 Milliarden Dollar. „Beide haben schnell reagiert. Jetzt kommt es darauf an, die Maßnahmen effektiv umzusetzen, damit sie bei den Menschen an-kommen“, so Müller.

14.04.2020 „Schnell Einsetzbare Expertengruppe Gesundheit“ unterstützt bei Coronavirus-Diagnostik

Im Auftrag des BMZ sind Experten der Charité und der GIZ, ausgestattet mit Testkits und Labormaterial, vor wenigen Tagen in den Benin gereist. Sie unterstützen das westafrikanische Land im Kampf gegen Corona. In der Hauptstadt Cotonou bauen sie die Labordiagnostik auf und schulen die Laborfachkräfte darin, das Virus zuverlässig zu diagnostizieren, um so den Ausbruch eindämmen zu können.

Der Gesundheitsminister Benins hatte die deutsche Expertise beim Aufbau der Coronaviren-Diagnostik erbeten. Derzeit bearbeitet die Schnell Einsetzbare Ex-pertengruppe Gesundheit (SEEG) Anfragen zu Corona aus 10 Ländern. Anfang März hatte sie bereits in Na-mibia die Labordiagnostik mit aufgebaut. Kurz darauf konnte der erste Fall bestätigt werden.

Die SEEG wurde nach dem Ebola-Ausbruch in Westaf-rika vom Bundesentwicklungsministerium in Zusam-menarbeit mit dem Bundesgesundheitsministerium gegründet. Die Experten des Robert Koch-Instituts,

des Bernhard-Nocht-Instituts für Tropenmedizin und der GIZ unterstützen Partnerländer im Kampf gegen Krankheiten – kurzfristig, flexibel, weltweit. Mehr als 20 Einsätze in über 15 Ländern wurden schon durchgeführt: in Peru die Zika-Diagnostik und in Sri Lanka die Denguefieber-Diagnostik aufgebaut; in Madagaskar erforscht, warum dort die Pest jedes Jahr ausbricht; in Sierra Leone Personal ausgebildet, um das Lassafieber zu erkennen.

↑ Die Schnell Einsetzbare Expertengruppe Gesundheit (SEEG) wurde nach dem Ebola-Ausbruch in Westafrika vom BMZ in Kooperation mit dem BMG initiiert

Nr. 032020Aktuelle Meldungen aus dem BMZ Ausgabe 28.04.2020

18.04.2020 Müller fordert EU-Schutzschirm von 50 Milliarden Euro für europäische Nachbarschaft

Minister Gerd Müller hat die EU aufgerufen, ihren Schutzschirm auf unsere Nachbarregionen in Afrika und im Krisenbogen um Syrien auszuweiten. „Europa muss auch international einen entscheidenden Beitrag leisten, um die Pandemie in den Griff zu bekommen“, sagte Müller.

„Wir brauchen dazu ein Sofortprogramm: Die Europä-ische Investitionsbank sollte dazu Wirtschaftskredite zur Stabilisierung der europäischen Nachbarstaaten auflegen. Zusätzlich sollte der EU-Haushalt zur Kri-senbewältigung umstrukturiert werden. Insgesamt sollte die EU 50 Milliarden Euro bereitstellen – das ent-spricht nur 10 Prozent des Schutzschirms für die EU selbst. Das muss uns die Stabilität in unserer unmit-telbaren Nachbarschaft Wert sein.“ Zur Finanzierung schlägt Müller als Einnahmequelle eine wirksame EU-Finanztransaktionssteuer vor.

24.04.2020 Entwicklungsministerium wird globale Impfallianz GAVI beim Aufbau eines Corona-Impfprogramms unterstützen

Zur Weltimpfwoche ab dem 24. April kündigte Minister Gerd Müller an, die globalen Impfstrukturen für die Zeit vorzubereiten, wenn ein Impfstoff gegen das Virus vor-handen ist. „Wichtig ist, dass alle Menschen auf der Welt gleichen Zugang zu einem Impfstoff haben“. Dazu plant das BMZ zusätzliche Finanzmittel für die globale Imp-fallianz GAVI bereitzustellen. „Mit unserem Beitrag von 600 Millionen Euro konnten wir so gemeinsam bereits 760 Millionen Kinder gegen gefährliche Krankheiten wie Polio impfen. Um ein Corona-Impfprogramm vorzu-

← Bundesentwicklungsminister Gerd Müller beim Besuch eines Berufsbildungs-Kooperationsvorhabens zwischen der Handwerkskammer Rhein-Main und dem sambischen Bauverband

Z A H L D E R W O C H E

1 Million Näherinnen stehen in Bangladesch von einem Tag auf den an-

deren auf der Straße – ohne Kurzarbeitergeld, ohne Grundsiche-

rung, ohne einen Dollar in der Tasche. Allein in der Textilwirt-

schaft in Bangladesch wurden Aufträge über 3 Milliarden Euro

storniert. Auch unsere Kleidung wird dort hergestellt.

Deswegen kommt es gerade jetzt darauf an, fair einzukaufen.

Und nachhaltige Unternehmen zu unterstützen, die ihre Liefer-

beziehungen aufrechterhalten, Arbeitsstandards bei der Produk-

tion einhalten und soziale Sicherungsnetze aufbauen.

↑ Familie im Flüchtlingscamp Zaatari, Jordanien

bereiten, haben wir jetzt zusätzliche Mittel in unserem Corona-Sofortprogramm beantragt. Denn es liegt in un-serem Interesse, dass wir Covid-19 weltweit bekämpfen. Sonst kommt es in Wellen zu uns nach Europa zurück“, so Müller.

↑ Impfung im Gesundheitszentrum Kibati Goma, Demo kratische Republik Kongo

Nr. 032020 Aktuelle Meldungen aus dem BMZ Ausgabe 28.04.2020

HerausgeberBundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)Referat LK3 Öffentlichkeitsarbeit; Veranstaltungen

FotosS.1: Ute Grabowsky/photothek.netS. 2: Janine Schmitz, Ute Grabowsky/ photothek.netS. 3: Thomas Koehler, Ute Grabowsky/ photothek.net S. 4: Thomas Imo/photothek.net

Stand April 2020

Dienstsitze→ BMZ BonnDahlmannstraße 453113 BonnTel. +49 (0) 228 99 535 – 0Fax +49 (0) 228 99 535 – 3500→ BMZ Berlin im EuropahausStresemannstraße 94 10963 BerlinTel. +49 (0) 30 18 535 – 0Fax +49 (0) 30 18 535 – 2501

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Nachrichten aus dem Bundesministerium für wirtschaftliche

Zusammenarbeit und Entwicklung

BMZ

NEWSLETTER

21.03.2019

11.03.2019

MINISTER MÜLLER VERSTÄRKT ZUSAMMENARBEIT MIT ILO

ZUR BEKÄMPFUNG DER KINDERARBEIT

Zum 100. Geburtstag der Internationalen Arbeitsor-

ganisation (ILO) verstärken das Bundesentwicklungs-

ministerium und die Internationale Arbeitsorganisa-

tion ihre Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von

Kinderarbeit, der Einhaltung grundlegender Arbeits-

standards in globalen Lieferketten und zu besseren

Beschäftigungsmöglichkeiten insbesondere für junge

Menschen. Dazu unterzeichneten Entwicklungsmi-

nister Gerd Müller und ILO-Generaldirektor Guy Ry-

der am 12. März in Berlin eine gemeinsame Erklärung.

Minister Müller erklärte dazu: „Seit 100 Jahren kämpft

die ILO für bessere Arbeitsbedingungen in der Welt. In

Europa und Deutschland haben wir hohe Arbeitsstan-

dards erreicht. Aber am Anfang globaler Lieferketten

herrschen noch immer unglaubliche Bedingungen:

Über 150 Millionen Kinder müssen weltweit arbeiten

– das ist fast jedes zehnte Kind. Hungerlöhne, Sklaven-

arbeit und Ausbeutung sind längst nicht überwunden.

Das können wir nicht einfach so hinnehmen. Arbeits-

rechte sind überall auf der Welt gleich viel wert. Wir

können nicht noch weitere 100 Jahre warten, bis die

schlimmsten Formen der Ausbeutung abgeschafft

sind. Deswegen habe ich mit ILO-Generaldirektor Ry-

der einen Sofort-Aktionsplan gegen Kinderarbeit be-

schlossen. Bis Juni legen wir in den am meisten betrof-

fenen Wirtschaftsbereichen konkrete Ziele fest.“

Das Bundesentwicklungsministerium und die ILO

sind enge Partner im Kampf für eine gerechte Globa-

lisierung. Die ILO ist die älteste Sonderorganisation

der Vereinten Nationen mit Sitz in Genf. Sie wurde

1919 als ständige Einrichtung des Völkerbundes ge-

gründet.

Nr. 02

2019

→ Entwicklungsminister Dr. Gerd Müller und ILO­Generaldirektor Guy

Ryder unterzeichneten am 12. März in Berlin eine gemeinsame Erklärung

Nachrichten aus dem Bundesministerium für wirtschaftliche

Zusammenarbeit und Entwicklung

BMZ

NEWSLETTER

05.06.2019

21.05.2019

GLOBALE ANPASSUNGSKOMMISSION: MEHR UNTERSTÜTZUNG

FÜR ENTWICKLUNGSLÄNDER BEIM KLIMAWANDEL

Welche Maßnahmen sind nötig zur Vorbereitung auf

die Folgen des Klimawandels? Diese Frage stand im

Mittelpunkt eines Treffens der Globalen Anpassungs-

kommission, zu dem Bundesentwicklungsminister

Gerd Müller internationale Führungspersönlichkei-

ten eingeladen hat. Den Vorsitz beim Treffen hatten

der ehemalige UN-Generalsekretär Ban Ki-moon und

Weltbank-Geschäftsführerin Kristalina Georgieva.

Minister Müller kündigte für Deutschland an, 60 Mil-

lionen Kleinbauern zu helfen, bis 2030 klimasicher

zu werden. Bundesentwicklungsminister Gerd Mül-

ler: „Der Klimawandel ist für viele Menschen längst

lebensbedrohliche Realität. Die Entwicklungsländer

tragen die Hauptlast – obwohl sie selbst am wenigs-

ten beigetragen haben. Deshalb unterstützen wir die

Bauern, vor allem aus Subsahara-Afrika, ganz konkret

– zum Beispiel durch dürreresistentes Saatgut oder

wassersparende Bewässerung. Und wir bauen unser

Engagement für Mikroversicherungen aus, damit die

Bauern in Entwicklungsländern besser gegen Ernte-

verluste abgesichert sind. Mit den Projekten, die das

BMZ 2017 angestoßen hat, werden mehr als 230 Mil-

lionen Tonnen CO 2 eingespart. Im Bereich Anpassung

werden durch unsere Neuzusagen von 2017 rund 26

Millionen Menschen profitieren.“

Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel

sind Schwerpunkte der deutschen Entwicklungszu-

sammenarbeit. Allein 2017 hat die Bundesregierung

3,65 Milliarden Euro an internationaler Klimafinan-

zierung aus Haushaltsmitteln zugesagt. Deutlich mehr

als 80 Prozent der deutschen Mittel für die internati-

onale Klimafinanzierung stammen aus dem Haushalt

des BMZ.

Nr. 03

2019

→ Bundesentwicklungsminister Gerd Müller begrüßt Kristalina Georgieva,

Geschäftsführerin der Weltbank und Ban Ki-moon, ehemaliger UN-General-

sekretär, beim Treffen der Globalen Anpassungskommission in Berlin

Nachrichten aus dem Bundesministerium für wirtschaftliche

Zusammenarbeit und Entwicklung BMZ

NEWSLETTER

23.01.2020

17.01.2020

DER DEUTSCHE HANDEL WILL FAIR – UNTERNEHMEN BEKENNEN

SICH ZU EXISTENZSICHERNDEN EINKOMMEN UND LÖHNEN

Im Beisein von Bundesminister Dr. Gerd Müller un-

terzeichneten führende Unternehmen des deutschen

Einzelhandels eine gemeinsame Erklärung zur För-

derung existenzsichernder Einkommen und Löhne.

Aldi Nord, Aldi Süd, dm-drogerie markt, Kaufland,

Lidl, REWE Group und Tegut engagieren sich mit ihrer

freiwilligen Selbstverpflichtung für die Verbesserung

der Lebensbedingungen von Menschen am Anfang

globaler Lieferketten. Am Eröffnungstag der Interna-

tionalen Grünen Woche setzten sie damit auf der Büh-

ne des BMZ ein Zeichen für faire Agrarlieferketten bei

ihren Eigenmarkenprodukten und übernehmen Ver-

antwortung für die Einhaltung von Sorgfaltspflichten.

Dazu erklärte Bundesminister Müller: „Sieben große

deutsche Supermarktketten bekennen sich zu exis-

tenzsichernden Einkommen in ihren Lieferketten. Es

ist gut, dass im Lebensmittelhandel Bewegung ist. Das

hätte vor kurzem noch keiner für möglich gehalten.

Das zeigt auch, dass der Druck der Konsumenten

wirkt. Die Supermarktketten verpflichten sich, die

Lieferstrukturen bei ihren Eigenmarken transparent

zu machen – bis hin zu den Landwirten in Entwick-

lungsländern. Denn genau bei ihnen muss deutlich

mehr von der Wertschöpfung ankommen. Deshalb ist

es entscheidend, dass existenzsichernde Einkommen

nicht nur über die vorgesehenen Pilotprojekte umge-

setzt, sondern zum Standard werden.

Das Ziel ist klar: 100 Prozent fairer Supermarkt. Der

Handel muss jetzt über diese Selbstverpflichtung hin-

ausgehen und weitere Schritte hin zu fairen Lieferket-

ten umsetzen – damit niemand mehr im Supermarkt

fragen muss, ob in der Schokolade oder Banane Kin-

derarbeit steckt.“

Nr. 01

2020

→ v.l.n.r. Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller, Stefanie Schönherr (dm-drogerie markt), Thomas Gutberlet (tegut),

Tanja Gönner (giz), Oliver Unruh (Kaufland), Florian Schütze (Lidl), Anke Ehlers (Aldi Nord und Aldi Süd) und Dirk Heim (Rewe)

Nachrichten aus dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

BMZ

NEWSLETTER

20.02.2020

10.02.2020

BMZ ALS ERSTES BUNDESMINISTERIUM KLIMANEUTRALDer Klimawandel ist die Überlebensfrage der Mensch-heit. Die Grenzen der Belastbarkeit sind bald erreicht. In den letzten 30 Jahren ist der weltweite CO2-Ausstoß um 60 % gestiegen. Noch nie war der Anteil an Treibhausga-sen in der Atmosphäre so hoch wie im letzten Jahr.

Deutschland hat ambitionierte Klimaziele formuliert – im Klimaschutzgesetz auch für die Bundesverwaltung. Sie soll bis 2030 klimaneutral werden. Das Entwicklungs-ministerium hat jetzt als erstes Bundesministerium die Klimaneutralität erreicht.

Das BMZ hat ein 200 Maßnahmen umfassendes Pro-gramm für die Vermeidung und Reduktion von Treib-hausgasen entwickelt. Es enthält konkrete Ansätze in den Bereichen Mobilität, Liegenschaften, Veranstal-tungen, Kantine, Beschaffung und Abfall sowie zur Information und Sensibilisierung.Zum Ausgleich der verbliebenen Treibhausgasemis-sionen hat das BMZ qualitätsgeprüfte Emissionsgut-

schriften aus dem „Clean Development Mechanism“ der Vereinten Nationen erworben. Diese werden über atmosfair in zwei Klimaschutzprojekte in Nepal und Ruanda investiert.

Um zusätzlich freiwillige private Mittel für den Klima-schutz und den Technologiewandel in Entwicklungs-ländern zu mobilisieren, hat das BMZ vor einem Jahr die „Allianz für Entwicklung und Klima“ gestartet.Über 500 Unternehmen, Verbände, Behörden, Kom-pensationsanbieter, zivilgesellschaftliche Akteure und Privatpersonen machen bereits mit, von der Sparkasse bis zum DAX-Unternehmen.

Sämtliche Unterstützer arbeiten daran, perspektivisch klimaneutral zu werden, indem sie CO2 vermeiden und verringern. Desweiteren kompensieren sie Emis-sionen mit Klimaschutzmaßnahmen in Entwick-lungs- und Schwellenländern, etwa zur Aufforstung oder dem Aufbau erneuerbarer Energien.

Nr. 022020

#TogetherAtHome

Mit dem virtuellen Benefizkonzert #TogetherAtHome haben sich Stars wie Lady Gaga, Elton John und The Rolling Stones am 18.04.2020 bei den vielen Helfern in der Corona-Pandemie bedankt. Dank Sponsoren konn-ten Millionenspenden für den Solidaritätsfonds der Weltgesundheitsorga-nisation (WHO) zugunsten von globalen COVID-19-Maßnahmen gesam-melt werden. Das Video wurde bereits über 24 Millionen mal angeschaut.

↑ Der entwicklungspolitische Freiwilligendienst weltwärts wurde 2008 durch das BMZ ins Leben gerufen

Alle Weltwärts-Freiwilligen zurück in Deutschland

Fast 3.200 junge Frauen und Män-ner konnten dank der großartigen Unterstützung ihrer Entsendeor-ganisationen, der Kirchen und Zi-vilgesellschaft, sicher nach Hause zurückgebracht werden. Die Welt-wärts-Freiwilligen engagierten sich zuvor in Projekten in 58 Ländern. Das Bundesentwicklungsministeri-um bedankt sich bei allen Beteiligten nochmals herzlich für Ihren Einsatz und Ihre starken Nerven in den ver-gangenen Wochen.