MARKENRECHT LARISSA MEYER PATENT- & LIZENZVERTRAGSRECHT HS 2013
MARKENRECHTLARISSA MEYER
PATENT- & LIZENZVERTRAGSRECHT HS 2013
MARKE
Die Marke ist ein Zeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von solchen anderer Unternehmen zu unterscheiden. (Art. 1 Abs. 1 MSchG)
MARKE
Wörter Slogans
Buchstaben
Zahlen
bildliche Darstellungen Logos
dreidimensionale Formen
Reihenfolge von Tönen
Verpackungen
Verbindungen solcher Elemente untereinander oder mit Farben (Art. 1 Abs. 2 MSchG)
FUNKTION
Herkunfts- & Unterscheidungsfunktion
Werbe- bzw. Kommunikationsfunktion
Wiedererkennungseffekt
Qualitätseffekt
GESETZ & ERWERB
Kein einheitliches Gesetz, sondern Spezial Regelung
Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben (Markenschutzgesetz, MSchG)
Sowie verschiedene internationale Abkommen
Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) & Madrider Abkommen
Hinterlegung & Eintragung
Anmeldung & Prüfung beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE)
SCHUTZWIRKUNG
Ausschliesslicher Gebrauch zu gewerblichen Zwecken
Gebrauchserfordernis, sonst Geltendmachung durch Dritte
Schutz für 10 Jahre ab Hinterlegung (Art. 10 Abs. 1 MSchG)
ABSOLUTE SCHUTZAUSSCHLUSSGRÜNDE
Zeichen des Gemeingutes (Art. 2 lit. a MSchG)
Wesentliche und unentbehrliche Zeichen dürfen nicht monopolisiert werde
Beschreibende Angaben: z.B. Natura Güggeli
Freizeichen: z.B. Jeep, oder Bostitch
Elementare Zeichen: z.B. Dreieck
ABSOLUTE SCHUTZAUSSCHLUSSGRÜNDE
Schutzunfähige Waren- und Verpackungsformen (Art. 2 lit. b MSchG)
Technisch bedingte Form: z.B. Autoreifen
Irreführende Zeichen (Art. 2 lit. c MSchG)
Geographische Herkunft: z.B. Schwizer Güggeli
Rechts-, Sitten- & Ordnungswidrige Zeichen (Art. 2 lit. d MSchG)
RELATIVE SCHUTZAUSSCHLUSSGRÜNDE
Zeichen die mit einer bereits vorhandenen Marke identisch oder ähnlich sind.
Führt zur Verwehrung des Schutzes der jüngeren Marke, wenn:
Zeichenähnlichkeit
Verwechslungsgefahr
Gleichartigkeit der Ware und/oder Dienstleistung
gleicher Hersteller
«Heisser Milchkaffee und ein topmodernes Smartphone: Diese beiden Annehmlichkeiten haben ungemein viel miteinander zu tun und die Verwechslungsgefahr ist gross. Zumindest Apple sieht dies offenbar so. Der Unterhaltungselektronikhersteller verklagte die Inhaberin eines Cafés mit dem Namen «Apfelkind», weil er seine Marke gefährdet sah. …Der kalifornische Konzern reichte beim Deutschen Patent- und Markenamt einen Widerspruch gegen Römer ein. So begannen zwei lange Jahre juristischer Auseinandersetzungen und Treffen mit Anwälten.…Wie die «Süddeutsche» berichtet, hat jetzt Apple seinen Widerspruch beim Patent- und Markenamt zurückgezogen. Auf Nachfrage der Zeitung wollte sich das Unternehmen nicht über die Gründe auslassen. Der aktuelle Fall ist nicht die erste Niederlage von Apple im Bestreben, die Marke zu schützen. Die Kalifornier verloren in Brasilien bereits das Exklusivrecht des Namens iPhone und ein mexikanischer Telefonanbieter darf sich weiterhin iFone nennen.»
http://www.20min.ch/digital/dossier/apple/story/Markenstreit--Apple-beisst-in-den-sauren-Apfel-27327158
QUELLEN http://www.trademark.ch/markenschutz-74.htm
http://jusfind.ch/de/markenrecht.html
Bilder Folie3:
https://www.google.ch/search?q=coca+cola&bav=on.2,or.r_qf.&bvm=bv.53537100,d.bGE&biw=1366&bih=591&dpr=1&sns=1&wrapid=tljp138082028844204&um=1&ie=UTF-8&hl=de&tbm=isch&source=og&sa=N&tab=wi&ei=SaVNUoicHsSRhQe9mIHwDw
https://www.google.ch/search?q=die+post&bav=on.2,or.r_qf.&bvm=bv.53537100,d.bGE&biw=1366&bih=591&dpr=1&sns=1&wrapid=tljp138081972637006&um=1&ie=UTF-8&hl=de&tbm=isch&source=og&sa=N&tab=wi&ei=F6NNUv20IMiihgew9IC4DQ
https://www.google.ch/search?q=nespresso&bav=on.2,or.r_qf.&biw=1366&bih=591&dpr=1&pdl=300&wrapid=tljp138081985026403&um=1&ie=UTF-8&hl=de&tbm=isch&source=og&sa=N&tab=wi&ei=k6NNUq3lNuiN7QaPzoGwAw
https://www.google.ch/search?q=gucci+logo&source=lnms&tbm=isch&sa=X&ei=GKVNUt2mJdL14QSX84HABQ&sqi=2&ved=0CAcQ_AUoAQ&biw=1366&bih=591&dpr=1
Bilder Folie 4:
https://www.google.ch/#q=audi+logo
https://www.google.ch/search?q=mit+ovo+chaschs+nid+besser+aber+l%C3%A4nger&bav=on.2,or.r_qf.&bvm=bv.53537100,d.bGE,pv.xjs.s.en_US.qH4g2czDPNQ.O&biw=1366&bih=591&dpr=1&wrapid=tlif138082076132110&um=1&ie=UTF-8&hl=de&tbm=isch&source=og&sa=N&tab=wi&ei=JqdNUpbQB-vT4QSKmoGABw