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KreisinfoZeitung der Partei DIE LINKE in Oberhavel
www.dielinke-oberhavel.de
6 - 2012
DIE LINKE hat einen neuen Parteivor-stand. Die
Auseinandersetzung darumwurde vor allem emotional gefhrt, we-niger
inhaltlich. Und bis zuletzt war of-fen, wer sich um die
einzelnenFunktionen bewerben wrde. Mit derWahl von Katja Kipping
und Bernd Rie-xinger als Vorsitzende und vor allemder Wahl der
Stellvertreter, Bundesge-schftsfhrer und Bundesschatzmeistersind
schlielich GenossInnen in Verant-wortung genommen worden, die
Politikknnen, Ausstrahlung haben und Erfah-rung in der Organisation
von Kommuni-kation nach auen sowie fr Inhalte
und Werte der LINKEn stehen. Ich wer-de ihr Angebot annehmen.
Gleichzeitighoffe ich, mit ihnen gemeinsam dazubeitragen zu knnen,
dass DIE LINKEden Puls der Gesellschaft wieder auf-nehmen und
daraus solidarische Hand-lungsmacht entwickeln kann. Letztereswre
EINE wichtige Grundlage freinen tatschlichen nicht nur personel-len
Neustart. Weitere wichtige Haus-aufgaben werden noch zu
erledigensein: Die Organisation von Kommuni-kation in der Partei,
das Aufnehmenvon Problemen sowie Interessen derMenschen, die uns
gewhlt haben, die
Entwicklung neuer Handlungsanstze ber die bisherigen
`berschriftenhinaus, das Gewinnen neuer Mitgliederund
UntersttzerInnen sowie von Men-schen, die sich an der Umsetzung
unse-rer politischen Vorschlge beteiligenund diese weiterentwickeln
wollen, dieMitarbeit in zivilgesellschaftlichen In-itiativen und
Netzwerken. Ein umfang-reicher Katalog. Aber fr weniger wirdder
Neustart der LINKEn nicht zu ha-ben sein.
H. PetzoldEinzelheiten zu unseren beiden neuenVorsitzenden lest
ihr auf Seite 2
Bundesparteitag in GttingenKurzeindruck von Harald Petzold
Harald Petzold (1. v.l.), Mitglied des Landesvorstandes
Brandenburg, und die Oberhaveler Bundesparteitagsdelegierten,Lukas
Ldtke, Anja Friedrich, Angelika Stobinski und Marcel Stutz zum Ende
des Parteitages in Gttingen. Nach zweiTagen, die von Wahlen und
heien Diskussionen geprgt waren, sehen sie noch richtig gut aus.
Foto: privat
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DIE LINKE Oberhavel
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Katja Kipping:Fr Menschen, die in unse-rem Land keine Lobby
ha-
ben!
Vielleicht ist das, was ich einbringenkann, die Vision einer
erneuerten LIN-KEN, der Aufbruch in Richtung neueLINKE und
vielleicht auch den Wett-bewerb um die Lautstrke werde ichnicht
gewinnen , vielleicht den Wech-sel in der Tonlage kann ich
einbringenin das Projekt unserer gemeinsamenPartei. Diese Worte
whlte Katja Kip-ping und wurde anschlieend zur neuenVorsitzenden
unserer Partei gewhlt.Noch vor ein paar Wochen stand sienicht fr
die Wahl zur Vorsitzenden zurVerfgung, denn so kurz nach der
Ge-burt ihrer Tochter hatte die 34-JhrigeDresdnerin eine andere
Lebensplanung.Als Mitglied der PDS zog Katja bereitsmit 21 Jahren
als jngste Abgeordnetein den Schsischen Landtag ein. Von1999 bis
2005 war sie dort Landtagsab-geordnete, bis 2003 auerdem Stadtr-tin
in Dresden. 2003 beendete sie aucherfolgreich ihr Magisterstudium
der Sla-wistik, Amerikanistik und Rechtswis-senschaft. Im selben
Jahr wurde sieVizevorsitzende der PDS, 2005 zog siedann ber die
Landesliste in den Bun-destag ein. Als Vorsitzende des Aus-schusses
fr Arbeit und Sozialeserwarb sich Katja Kipping Anerken-nung auch
ber Parteigrenzen hinaus.Innerhalb der LINKEN zhlt sie zu kei-ner
der einflussreichen Strmungen.2006 initiierte sie mit anderen
dieEmanzipatorische Linke, ein kleinenNetzwerk, in dem libertre
Positionenebenso zu Hause sind wie Kritik an
derArbeitsgesellschaft. Katja steht fr einbedingungsloses
Grundeinkommen,was bekanntlich noch immer umstrittenin der LINKEN
ist. Der Versuch, demParteiprogramm eine feministisch inspi-rierte
Prambel voranzustellen, scheiter-te. Seit 2007 war sie
stellvertretendeVorsitzende der Partei DIE LINKE. Ge-meinsam mit
Andrea Ypsilanti (SPD),Sven Giegold (B90/Grne) und ande-ren grndete
sie 2010 das Institut Soli-darische Moderne, in
demparteibergreifend ber linke Reform-projekte diskutiert wird.
Liebe Genos-sinnen und Genossen, diese
Gesellschaft braucht eine gemeinsamhandelnde LINKE, weil es so
vieleMenschen im Land gibt, die keine Lob-by haben.
Bernd Riexinger:Lasst uns eine starkeLINKE aufbauen.
Noch am Freitag musste Bernd Riexin-ger als Geschftsfhrer des
ver.di-Be-zirks Stuttgart die Zerschlagung desSchlecker-Konzerns
hinnehmen. AmSamstag wurde er in Gttingen zumneuen Vorsitzenden der
LINKEN ge-whlt. Riexingers politische Heimat istdie
Gewerkschaftlinke. Als Betriebsratbei der Leonberger Sparkasse und
sp-ter Hauptamtlicher bei der HBV organi-sierte der bundesweit kaum
bekannteGewerkschaftssekretr ab Ende derneunziger Jahre ein
Netzwerk kritischerKollegen. Erst 2004 entschied er sichauch fr den
parteipolitischen Weg. Die2004 gegrndete WASG wurde fr ihndie
Partei links von der SPD, ohnedie es nicht mehr ging. Der
gelernteBankkaufmann war erst Vorstandsmit-glied der
baden-wrttembergischenWASG und wurde dann Landesspre-cher des
LINKEN baden-wrttembergi-schen Landesverbands.Bei den
Landtagswahlen 2011 gab eskeinen Erfolg fr DIE LINKE unter sei-ner
Fhrung. Nur 2,8 Prozent der Wh-ler gaben der LINKEN ihre
Stimme.
Riexinger setzt stark auf auerparla-mentarische Politik und hat
gute Kon-takte in soziale Bewegungen.2009 war er im Flgelstreit der
Parteinicht unbeteiligt. Auch er verlangte da-mals im Machtkampf
zwischen OskarLafontaine und Dietmar Bartsch dieAbsetzung des
Bundesgeschftsfh-rers, gegen den er nun die Wahl zumVorsitzenden
gewann. Bei meinerKandidatur geht es mir um die Rckbe-sinnung auf
unsere politischen Aufga-ben. Wir sind angetreten,
dieKrfteverhltnisse in diesem Landnach links zu verndern. Ich bin
ber-zeugt: DIE LINKE wird nur als ge-samtdeutsche und
pluralistische ParteiErfolg haben.
Was sie eint:So manches scheint unsere neuen Vor-sitzenden zu
verbinden, auch wenn siesich selbst erst einmal richtig
kennen-lernen mssen. Beide arbeiten mit so-zialen Bewegungen
zusammen, wollenauerparlamentarische und parlamenta-rische Arbeit
zusammendenken. Arbeitund Beschftigung sind fr beide zen-trale
Themen, so machten sie es in ih-ren Bewerbungsreden deutlich.
Werdiese noch einmal nachlesen mchte,kann dies unter
http://www.die-lin-ke.de/index.php?id=9948 tun.Wir wnschen Katja
und Bernd viel
Kraft und gemeinsame Erfolge!
S.Rose
Sie wollen DIE LINKE einen!
Foto: ND: Ulli Winkler
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K r e i s i n f o 06 - 2012
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Der Herr der PlakateZum 80. Geburtstag von Franz Spitschan:
Er ist kein Mann der lauten Tne, niedrngte es ihn in die erste
Reihe. Dochohne ihn wre die OranienburgerLINKE heute eine Andere.
Franz, derverlssliche, bescheidene Genosse imHintergrund, prgt das
Bild unserer Par-tei bis auf den heutigen Tag. Am 11. Ju-ni ist er
80 Jahre alt geworden. EinAlter, in dem die Menschen in der Re-gel
ihren Lebensabend in aller Ruhe ge-nieen. Auch Franz? Die
RotenReporter besuchten ihn und seine Frau.RR: Lieber Franz,
nachtrglich
mchten auch wir uns dem Reigen
der vielen Gratulanten anschlieen
und Dir alles erdenklich Gute und
vor allem Gesundheit wnschen. 80
Jahre - Zeit langsam loszulassen?
Franz Spitschan: Ja, ihr habt ja vlligrecht. Man muss loslassen.
Mein Ver-stand und mein Krper sagen mir dasauch. Doch so einfach
ist das nicht. Alldie Dinge, die mir neben meiner Fami-lie wichtig
sind, kann ich nicht einfachkappen. Das will und werde ich
nicht.Zurckfahren ja, insbesondere die an-strengende Arbeit in
Wahlkampfzeiten.RR: Du denkst da sicher ans Plaka-
tieren? Unzhlige Stunden hast du
damit verbracht, fr unsere Partei
hunderte Plakate aufzukleben und in
die Oranienburger Straen zu brin-
gen. Nur selten wurde darber nach-
gedacht, welche Arbeit dahinter
steckt. Jeder wusste, der Franz, der
macht das schon.
Franz Spitschan: Nun, ich hatte ja oftHilfe, insbesondere waren
die Genos-sen meiner Basisgruppe mit von derPartie. Ansonsten ist
es richtig, der Auf-wand ist schon recht gro. Doch ich ha-be
jahrelange Erfahrung und den Platz.Meine Garage ist die
idealeWahlkampf-werkstatt. Ich denke, im Laufe der Jah-re sind dort
bestimmt an die 10.000Plakate durch meine Hnde gegangen.Einige
hundert Plakatpappen sindschon wieder fr den nchsten
Einsatzvorbereitet, es knnte sofort losgehen.(Ein kurzer Blick zu
seiner Frau lsstihn die letzte Aussage dann doch etwasrelativieren)
Na ja, ich merke schon,dass mir die Arbeit immer schwererfllt. Aber
vor dem Aufhren, kommterst einmal krzertreten.
RR: Wir wollen Deine Arbeit fr
unsere Partei aber nicht auf das
Plakatieren beschrnkt wissen.
Seit ber 20 Jahren bernimmst
du auch Dienste in der Geschfts-
stelle unserer Partei.
Franz Spitschan: Stimmt, ich habeseit 1990 alle
Kreisvorsitzendenmiterlebt und mchte nicht wissen,wie viele Stunden
zusammenge-kommen sind. Zweimal in der Wo-che war ich von 9 bis 16
Uhr in derGeschftsstelle und habe mich umalles gekmmert, was
angefallenist. Das Organisieren und anpackenliegt mir einfach. Mehr
als das Re-den. Jetzt in der neuen Geschfts-stelle mache ich nur
noch drei,hchstens vier Mal im Monat von10 bis 14 Uhr Dienst. Dass
sich die Ar-beit jetzt auf mehr Schultern verteilt, istauch in
Ordnung.RR: Franz, seit ber 50 Jahren bist
Du mit unserer Partei und ihren Vor-
gngern eng verwoben, hast dich nie
geschont. Hat es Dich wirklich nie in
die erste Reihe gezogen?
Franz Spitschan: Nein, nie! (Franz l-chelt verschmitzt.) Wie
gesagt, das Re-den liegt mir nicht so, und manchmalplatzt auch
nicht gerade Druckreifesaus mir heraus. Das kann man sich inder
Ersten Reihe nicht leisten. Nein, eswar schon alles genau richtig.
Ich habeden Platz in meiner Partei gefunden,der mir liegt.RR: Auch
wenn dich viele kennen,
knntest du uns vielleicht erzhlen,
wie du in die Partei gefunden hast,
was du damals so gemacht hast?
Franz Spitschan: Soviel gibt es da nichtzu erzhlen. 1956 fhrte
mein Wegber die Kasernierte Volkspolizei in diePartei. Ich
arbeitete als Kraftfahrer imAuenministerium. Seit 1961 war
In-frarot Oranienburg fr 31 Jahre meinberufliches Zuhause. Auch
dort war ichKraftfahrer, arbeitete in der Produktionund war einige
Zeit Leiter der Trans-portabteilung. Viele Jahre war ich imBetrieb
der Hauptkassierer unserer Par-tei. Spter als Rentner musste ich
dannschon einmal lernen loszulassen. Dasfiel mir unheimlich schwer.
Die Arbeitin der Partei war mir damals eine groe
Hilfe.RR: Deine Frau erzhlte uns, dass
du immer etwas tun musst. Wenn
nichts anliegt, verschwindest du
schon mal heimlich in die Garage
und bereitest Plakatuntergrnde fr
die nchsten Aktionen vor. Bleibt dir
denn noch Zeit fr dich und deine
Familie?
Franz Spitschan: Jetzt mssen wir malwas vom Kopf auf die Fe
stellen,das Wichtigste in meinem Leben istmeine Familie, meine
Frau, meineKinder und Enkelkinder. Ich habe dasgroe Glck, das meine
Frau und ichdie gleiche Sicht auf die Welt haben,hnlich denken und
fhlen. Wir ma-chen auch viel gemeinsam, so sind wirbeide in der
Volkssolidaritt aktiv.Und fr mich selbst bleibt auch nochZeit. Die
brauche ich auch (fgt Franzmit einem Augenzwinkern hinzu),sonst
schaffe ich es ja nicht meinevier Zeitungen, die Mrkische
Allge-meine, den Oranienburger General-anzeiger, das Neue
Deutschlandund die Junge Welt zu lesen.Wenn Ihr wollt, knnt Ihr
Euch gernedie Junge Welt der letzten beiden Ta-ge mitnehmen. Es
lohnt sich. (Wir ha-ben das Angebot gerne angenommen.)RR: Vielen
Dank, dass Du Zeit fr
uns gefunden hast.
Das Interview fhrten Astrid undFrank Kruse.
Auch Franz braucht mal eine Pause.Foto: F. Kruse
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DIE LINKE Oberhavel
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Am internationalen Kindertag erinnerteTorsten Krause, kinder-
und jugendpoli-tischer Sprecher der LINKEN Landtags-fraktion
Brandenburg, daran, dass am20.9.2012 die UN-Kinderrechtskonven-tion
bereits 20 Jahre alt wird. Auf demOranienburger Schlossplatz
berichtete
er, dass Kinder zu allererst selbst dar-ber aufgeklrt werden
mssen, welcheRechte sie besitzen. Auch Erstaunlicheserzhlte er,
beispielsweise dass dieUSAbis heute die Kinderechtskonventi-on
nicht unterzeichnet haben unter an-derem auch deshalb, weil
Kinderarbeitlaut Konvention verboten ist. TorstenKrause wies darauf
hin, dass ein Zuver-dienst zum Taschengeld, wie es vieleauch hier
in Deutschland tun, damitnicht gemeint ist. Jedoch die Art
vonKinderarbeit, durch welche die erst zurLandesgartenschau 2009
verlegtenPflastersteine auf dem OranienburgerSchlossplatz
mglicherweise entstan-den sind, gilt es zu verhindern. Erstnachdem
die Steine im ordnungsgem-enAusschreibungsverfahrenbereits
be-stellt waren, wurde bekannt, dass sieaus einer fr Kinderarbeit
berchtigtenGegend in Indien stammen. Auch eindaraufhin von der
Stadtverwaltung an-gefordertes Zertifikat, welches versi-chert,
dass die besagten Steine nichtdurch Kinderhnde geklopft wurden,kann
die Zweifel nicht endgltig ausru-men. In einem Talk am 1. Juni mit
Ger-
hard Semper (der damals noch alsStadtverordneter intensiv in
dieser Sa-che recherchiert und nachgefragt hat-te), mit Bjrn
Lttmann als Vertreterder Stadt und Torsten Krause, versi-cherte
Lttmann, bei zuknftigen Aus-schreibungen sind nun
alleMitarbeiterInnen der Stadtverwaltungdazu angehalten, besonders
auf solcheDinge zu achten. Es wurde insgesamtdeutlich, dass Jede
und Jeder auch imprivaten Bereich, aufmerksamer seinsollte und
Menschen dafr sensibili-siert werden mssen, woher die Dinge,die sie
kaufen stammen und unter wel-chen Bedingungen sie entstanden
sind.Nur auf diesem Weg kann langfristigetwas gegen Kinderarbeit
weltweit ge-tan werden - auch dort, wo Behrdenversagen und die
UN-Kinderrechtskon-vention nicht durchgesetzt wird. Wernoch mehr
ber die Konvention erfah-ren mchte, kann am 20. September2012 nach
Potsdam zu einer von derBrandenburger Linksfraktion organi-sierten
Konferenz kommen.Details unter:www.kinder-haben-rechte.eu. S.
Rose
Gleiche Rechte fr Kinder weltweit!USA hat die
Kinderechtskonvention nicht unterzeichnet
Am 01. Juni protestierten knapp 30 Ak-tivisten des Bndnisses
"Oberhavelstellt sich quer" in Oranienburg vor derTurm-Erlebniscity
gegen den Transportvon Atommll per Schiff ber die Ha-vel quer durch
Oberhavel. Auch in Hen-nigsdorf wurde zur gleichen
Zeitdemonstriert. DIE LINKE und dieLinksjugend [solid'] haben gegen
die-sen Transport demonstriert, da es Be-frchtungen gibt, dass
still undheimlich das Zwischenlager Lubminzum Dauerlager wird.
Auch, dass dieBrgermeister der Stdte und Gemein-den, sowie die
Rettungsdienste und Feu-erwehren nicht ber den Transportinformiert
waren, wurde von uns aufschrfste kritisiert. Der Transport
er-reichte erst in den frhen Morgenstun-den unseren Landkreis.
Umsoerstaunlicher, dass es gelungen ist, aucham Morgen des 2. Juni
den Protest inHennigsdorf, Borgsdorf und Oranien-
burg an der Havel bzw. an demOder/Havel-Kanal zu organisieren.
Hiergilt mein besonderer Dank SteffenFriedrich, der den Kahn
erscoutet undauch fr Hennigsdorf die Orga ber-nommen hat. Die
Landtagsabgeordneteund Sprecherin fr Umwelt- undAbwas-serpolitik,
Carolin Steinmetzer-Mann
war an beiden Tagen bei den Aktionenvor Ort.Unser Demo-Slogan
"VERMEIDENSTATT VERSCHIFFEN!" stand ingroen Lettern auf dem Plakat
derLINKEN Oberhavel.
R. Wunderlich
Protest gegenAtommlltransport
Foto: R. Friedemann
Torsten Krause spricht auf der Kundge-bung zu den 20
TeilnehmerInnen
Foto: R. Friedemann
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K r e i s i n f o 06 - 2012
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Hunderte von Kindern gebastelte Uh-ren flattern derzeit tglich
in die B-ros der rot-rotenBildungspolitikerInnen, die Zei-ger auf
Fnf vor Zwlf ge-stellt: Ergebnis deslandesweiten Kita-Aktions-tages
am 23. Mai und sym-bolische Mahnung. Zwarwurde auf Druck der
Initia-tiven und der LINKEN derBetreuungsschlssel auf1:12 (bzw. fr
die Krippen1:6) verbessert und es wurdeGeld bereitgestellt, dass
zu-mindest in den Ausbildungs-kitas die LeiterInnenfreigestellt
werden. Aber derBundesvergleich und die Praxiszeigen, dass das fr
die Kitas Er-reichte noch lange nicht reicht.Der Kritik der
PraktikerInnen wolltesich Gerrit Groe, Landtagsabgeordne-te und
bildungspolitische Sprecherinder Fraktion DIE LINKE im
Branden-burger Landtag, stellen und lud am Ak-tionstag zum
Austausch in dieKreisgeschftsstelle der LINKEN. Ne-ben
interessierten GenossInnen kamensechs Kita-Leiterinnen und
verdeutlich-ten nochmals die enorme Arbeitsbelas-tung ihrer
KollegInnen im Alltag
mangels ausreichenden Personals. Aus-wertung und Vorbereitung
mssen nochimmer hufig zu Hause geleistet wer-den, kranke
Kolleginnen knnen kaumvertreten werden. Die Krfte sind amEnde, so
gerne sie ihre Arbeit machen.Auch bezglich der
Leitungsfreistel-lung verwiesen die Gste zu Recht aufdie deutlich
bessere Ausstattung in Ber-lin. Groe machte deutlich, wie
notwen-
dig und hilfreich das kontinuierlicheEngagement der
auerparlamentari-schen Initiative ist, um weitere
Hand-lungsspielrume zu erffnen. ErstAnfang Juni zeigte sich die
Bil-dungsministerin auf Groes An-frage im Landtag hin offengegenber
der Forderung desKita-Netzwerks, eine Landesel-ternkonferenz
(hnlich der de-mokratischen Strukturen beiSchulen) einzuberufen,
umauch Kita-Eltern-Anliegen str-ker in der Gesetzgebung zu
be-rcksichtigen. Keine leichteAufgabe bei 1500 Kitas
verschie-denster Trger und nur kurzer Ver-
weildauer der Kinder in denEinrichtungen, aber ein
wichtigerSchritt weiterer Demokratisierung. Unddie Verbesserung des
Betreuungs-schlssels ist gerade angesichts desRechtsanspruchs auf
einen Krippen-platz ab 2013 Voraussetzung der quali-tativ
hochwertigen Betreuung undFrderung der Jngsten. Diese undnicht das
sozial selektiv verschenkteBetreuungsgeld sollte
bildungspoliti-sches Ziel bleiben, der LINKEN wieder
Initiativen.
D. Gro und K. Hoffmann
Kita-Aktionstag - 5 vor 12!?Bisher Erreichtes reicht noch lange
nicht!
Am 31.05.2012 hnelte die Geschftsstelle mehr einer
Maler-werkstatt als einem Versammlungsraum. Seit den Mittags-
stunden bastelten die Diensthabenden an Plakaten fr
dieVeranstaltung Kinder haben Rechte und Thomas-Da-vid Lhmann war
dabei, ein Transparent gegen denAtommlltransport mit dem
Binnenschiff zu malen. DieNeumitglieder wurden gleich mit
einbezogen und halfenmit, das Transparent fertigzustellen. Trotz
dem Trubelfand das Gesprch mit den vier von vierzehn Eingelade-nen
statt. Alle vermittelten den Willen sich aktiv in
derKreisorganisation einzubringen, sei es in der Kommunal-politik
als Ortsvorsteher oder beim Umweltschutz oderin sozialpolitischem
Engagement. Diskutiert wurde auchber die aktuelle Situation in der
Partei, von der sich dieGenossInnen nicht abschrecken lieen, sich
in der LIN-KEN zu engagieren.Whrend der Veranstaltung besuchte
Alisan Sengl ausdem Kreisverband Hamm unsere Geschftsstelle
undwurde von Gerrit Groe freudig begrt und vorgestellt.
Gerrit berichtete von unserer Untersttzung beim Wahl-kampf in
NRW. R. Friedemann
Neumitgliedertreffen
Fotos: R. Friedemann
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DIE LINKE Oberhavel
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Umberto Eco - Der Friedhof in Prag.Die fatale Faszination von
Verschwrungstheorien
Umberto Eco gehrt sicherlich nicht zuden Schriftstellern, denen
man das Eti-kett der Trivialitt anhngen kann. ImGegenteil, seine
literarischen Produkte,seien es die bekannten Romane oder
dieweniger gelufigen philosophischenoder kulturellen Essays, atmen
stets denGeist der Komplexitt und sind biswei-len harte Kost.
Romane wie sein abso-luter Bestseller Der Name der Roseetwa muss
man eigentlich mehrmals ge-lesen haben, um sie wirklich auch in
ih-ren Nebenschaupltzen zu verstehen.Wohl auch deshalb gibt es zu
diesemWerk und auch zum Nachfolger DasFoucaultsche Pendel sogar
Interpretati-onsromane, die den Leser aus dem Ver-stndnislabyrinth
heraus helfen sollten.Alle Jahre wieder verffentlicht der1932 in
Bologna geborene Literaturwis-senschaftler und Schriftsteller
UmbertoEco einen neuen Roman. Mit Vorliebeknpft er dabei an
Verschwrungstheori-en an und zeigt der Leserschaft, stellver-
tretend fr die gesamte Gesellschaft,den immer wieder und immer
noch be-stehenden Hang zum Irrationalismusauf. Insbesondere neigen
Gesellschaf-ten im Untergangsstadium zur Hinwen-dung zum Abstrusen,
Unfassbaren, jaOkkulten, sowie zur Verabsolutierungund
Dogmatisierung des Bestehenden.Auch sein jngster, 2011
erschienenerRoman Der Friedhof in Prag knpftan eine der
bekanntesten Verschw-rungstheorie der Neuzeit an, an DieWeisen von
Zion, die angeblich im 19.Jahrhundert in einer geheimen
Zusam-menkunft einen Plan zur Eroberung derWeltherrschaft und zur
Unterwerfungder Menschheit unter das Judentumformulierten. Dieses
Machwerk dienteschon den Nazis zur Panikmache undzur Ausgrenzung
der jdischreligisenMinderheiten, heute kursiert es
unterkonservativen Islamisten. Nichtsdesto-trotz handelt es sich um
eine bsartigeFlschung, die antisemitischen
Kreisenentstammte.VomnationalenBefreiungs-kampf der Italiener um
1860, dem Ri-sorgimento und seinem VorkmpferGiuseppe Garibaldi
ausgehend, beginntin einem trben Sumpf aus Jesuiten, re-aktionrem
Katholizismus, prvlki-schem Antikommunismus undstumpfem
Antisemitismus eine F-schungskampagne, in der der
Dokumen-tenflscher und Geheimagent infranzsischen Diensten,
Simonini, imLaufe seines auch vor Morden nicht zu-rckschreckenden
Agentenlebens nachund nach in ein Geflecht aus
deutschen,franzsischen und russischen Spiege-sellen gert, die
allesamt ein Motiv ha-ben: Sie bentigen einen Nachweisfr das Wirken
jdischer Verschwrer
gegen ihr Land, gar gegen das Abend-land schlechthin. Und so
flscht undflscht Simonini und fhrt den Leserdabei durch die
finstere Welt des Irra-tionalismus des 19. Jahrhunderts, wo-von
auch die Freimaurer nichtausgespart bleiben. Im Laufe der
Jahr-zehnte bis kurz vor dem Fin desicle, dem Jahrhundertende, ist
durchdas Wirken Simoninis und seinerSpiegesellen eine scharfe
Waffe, derAntisemitismus der Zeit der JugendAdolf Hitlers,
entstanden, die Vernich-tungsphantasien produziert. Simoniniselbst
ist schizophren, was dem Treibenseiner Kreise ein ganz
besonderesFlair verleiht.Ganz nebenbei erklrt Eco den Lesern,wie
z.B. Geheimdienste und Verbrecherkooperieren. Das ruft Gedanken an
Ak-tuelles wach, denn systematisch erhltman einen Einblick in eine
Szene, dieeine naziterroristische NSU und ihreMordtaten mglich
macht und deckt.Setzt man daher heute an die Stelle derJuden die
Muslime oder die politischeOpposition von Links, so hat man wohlden
Gedankensprung vorgenommen,den sich Umberto Eco wnscht. DerSumpf
ist fruchtbar noch, und so fgeich hinzu, er besteht solange fort,
wiees dem Kapitalismus nutzt.Doch der Leser sei gewarnt: Eco
isteben Eco, und so lohnt es sich, dasBuch auch ein zweites, ein
drittes,.Mal zur Hand zu nehmen.
Umberto Eco, Der Friedhof in Prag.Carl Hanser Verlag, Mnchen
2011,524 Seiten, 26 uro.
Holger Czitrich-Stahl
Eco auf der Frankfurter Buchmesse2011 Quelle:
http://de.wikipedia.org/
Kuchenbcker gesucht!Am 25. August steigt wieder unser
Familienfest am Lehnitzsee. Zu den vielen Traditionen gehrt auch
der Kuchenbasar, dervon den Gsten gut angenommen wird und natrlich
auch zur Finanzierung dieses Festes beitrgt. Deshalb bitten wir
Euchum Kuchenspenden jeglicher Art. Eurer Phantasie sind keine
Grenzen gesetzt.
Die Kuchen msstet Ihr bitte am 25. August bis 13.00 Uhr zum
Lehnitzsee bringen.
Wir danken Euch schon im Voraus.Fr die bessere Planung bitten
wir Euch, eure Kuchenspende in der Geschftsstelle anzumelden. Ihr
knnt das telefonischunter 03301 200990 oder per Mail unter
[email protected] machen.
Das Festkomitee
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K r e i s i n f o 06 - 2012
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Wir mssen das, was wir erreicht ha-ben, besser bekannt machen.
Das wareine wichtige Erkenntnis und Schluss-folgerung aus dem
Treffen der BO 1Gransee am 07.05.2012 mit TorstenKrause im Granseer
Heimatmuseum, andem ca. 25 GenossInnen und Gste teil-nahmen.
Torsten Krause gab zunchsteinen informativenberblick zu erreich-ten
Ergebnissen der rot-roten Landesre-gierung, die dank der Positionen
derLinken zustande kamen.Das Spektrum reichte von
verbesserterBetreuungsrelation in den Kitas berdie Herabsetzung des
Wahlalters auf 16,Untersttzung der Jugendarbeit bis
zuWirtschafts-und Infrastrukturmanah-men.In der folgenden
Diskussion war dasThema Inklusion ein besondererSchwerpunkt. Hier
gab es viele Fragen,die Torsten berzeugend zu beantwor-ten
versuchte, was ihm auch gelang.(Auch wenn nicht alle gleich
berzeugtschienen.) Vor allem LehrerInnen unterden Anwesenden
fragten z.B. hiernach,wie das mit den verhaltensaufflligenKindern,
die den Unterricht stren,funktionieren solle. Torsten gab zu,
dass das heute noch niemand wei, wiedas aussehen soll, aber dass
ab kommen-dem Jahr 84 Pilotschulen das Konzeptfr das Land
Brandenburg umsetzen sol-len, stimmte die Anwesenden doch
eini-germaen optimistisch. Besonderswichtig sei, die Lehrer durch
inklusi-onspdagogische Komponenten im Rah-men des Lehramtsstudiums
fachlich gutauf diese Aufgabe vorzubereiten.Mit Unverstndnis
reagierten die Genos-sInen auf die Bemerkung von Torsten,
dass wohl kein Jahr seit dem Bestehendes Landes vergangen sei,
an demnichts am Schulgesetz gendert wordensei, was oft auch zu
erheblicher Verwir-rung unter SchlerInnen und LehrerIn-nen sowie
Eltern gefhrt habe.Fazit: Es war ein interessanter kurzwei-liger
Abend, der nach Mehr verlangte vielleicht auch mit weiteren
Mitglie-dern des Landtages bzw. der Landesre-gierung. Klaus
Plitz
Torsten Krause zu Besuch in der BO 01 Gransee Fotos: Maik
Hollubetz
Inklusion war ein ThemaBasistreffen mit Torsten Krause am 07.
Mai 2012
Wir haben das Angebot unseres Land-tagsabgeordneten Torsten
Krause gernwahrgenommen und ihn zu uns in dieBasisorganisation
18/01 der Stadt Orani-enburg eingeladen, um mit ihm ber
dieEinschtzung der bisherigen Arbeit derLINKEN in Brandenburg als
Regie-rungs-partei zu sprechen, nachdem dieerste Hlfte der
Legislaturperiode vor-
ber ist. Am Donners-tag, den 31. Mai 2012,war Torsten Krause
aufunserer Mitgliederver-sammlung in der Gast-sttte Zum Schloparkin
Oranienburg zu Gast.Was hat es gebracht,
Re-gierungsver-antwortungin Brandenburg zu ber-nehmen? Welche
Punktedes Koalitionsvertrageskonnten verwirklichtwerden? Wo
konntenwir unsere Politik umset-
zen? Unter diesem Ansatz hat sich einwirklich interessanter und
angeregter In-formations- und Gedankenaustauschmit Torsten
insbesondere zur Bildungs-politik und zur Kinder- und Jugendar-beit
entwickelt. Der Koalitionsvertragwurde unterschrieben, um linke
Politikumzusetzen. Es sei zwar nicht immereinfach mit der SPD, doch
wir als LIN-
KE in Brandenburg haben in der Koali-tion einiges erreicht: 2000
neueLehrerstellen, Verbesserung desSchlssels bei
Kita-Erziehe-rinnen, kei-ne Krzung der Mittel fr
Jugendein-richtungen, Wahlalter 16, Abbau von2000 Stellen weniger
im ffentlichenDienst des Landes. Da knnen wir so-zusagen berall ein
grnes Hkchen anden Koalitionsvertrag machen., soTorsten Krause.
Einig waren wir unsdarber, dass wir das noch viel mehr indie
ffentlichkeit bringen mssen,denn sonst wars immer die SPD.
Deut-lich wurde, wir mssen immer auch be-rcksichtigen, was knnen
wir in einerRegierung durchsetzen und was nicht.Realismus des
Handelns knnte man esnennen! Fr die Arbeit in der
Regie-rungskoalition wurde Torsten von Sei-ten der Basismitglieder
groer Respektgezollt und ihm fr die kommendenzweieinhalb Jahre der
Rcken gestrkt.
Michael Tge
Die LINKE in Regierungsverantwortung
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DIE LINKE Oberhavel
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Am 23. Mai 1857 wurde er in der Leip-ziger Strae 30 in Berlin
geboren: Ar-thur Stadthagen, Rechtsanwalt
undReichstagsabgeordneterderSozialdemo-kratie von 1890-1917. Aus
einer jdi-schen Berliner Familie stammend, mitvier Brdern und zwei
Geschwistern,die schon als Kinder starben aufwach-send, wurde aus
dem Absolventen desFriedrichs-Gymnasiums und der Fried-rich-Wilhelm
Universitt seit 1884 einRechtsanwalt, der sich engagiert fr
dieArbeiter und die Landbevlkerung desBerliner Raums einsetzte. So
verteidig-te er zahlreiche Opfer des Sozialisten-
gesetzes wie etwa Fritz Zubeil oderden Verein zur Wahrung der
Interessender Arbeiterinnen und erwarb sichschnell den Ruf eines
Anwalts der Ar-men. 1889 whlten ihn die Berlinererstmals zum
Stadtverordneten der III.Abtheilung nach dem
preuischenDreiklassenwahlrecht. Bis zu seinemTo-de setzte sich
Stadthagen in der SVV be-sonders in der Armenpflege ein,forderte
die Lehrmittelfreiheit fr alleSchulen und den verstrkten Kampf
ge-gen Hunger und Armut in Berlin. 1890gewann er erstmals den
Reichstagswahl-kreis Potsdam 6 Niederbarnim und ver-teidigte ihn
regelmig mit einemStimmenanteil, der zu den hchsten imReich gehrte:
1912 mit 71,6 % derStimmen!Arthur Stadthagen verstand sich
alsMarxist und war dennoch im engerenSinne kein Theoretiker. Sein
Marxis-mus war praktisch und an den Lebensin-teressen der kleinen
Leute orientiert.Fr sie schrieb er, der seit 1892 alsRechtsanwalt
und Sozialist Berufsver-bot besa, mehrere groartige Rechtsrat-geber
wie Das Arbeiterrecht (1895)und den Fhrer durch das
brgerlicheGesetzbuch (1900) sowie mehrere klei-nere Erluterungen zu
aktuellen Rechts-fragen auch noch im Krieg. ImVorwrts kommentierte
er als Juristund beriet Rechtsuchende in seinen ju-
ristischen Sprechstunden. Im Reichs-tag nahm er immer wieder
dieseKontakte und Erfahrungen zum Anlass,den Herrschenden
vorzuhalten, wiefern diese dem Leben der beherrschtenKlassen
standen. Stadthagen war einAufklrer, ein Anklger, aber auch
einkonzeptioneller juristischer und sozial-politischer Denker. Das
Schffenge-richtswesen, das Rentenrecht, dasUrheberrecht, das
Arbeitsrecht, vieledieser Rechtsbereiche tragen seineHandschrift
noch heute.Als Sozialist handelte Arthur Stadtha-gen nach dem
Prinzip Wir mssen dieKpfe revolutionieren, die uns nochnicht
angehren! Er ging regelmigauf die Drfer des Niederbarnim,
fhrteunzhlige Volksversammlungen durchund sprach ber die Fragen der
Zeitund der kleinen Leute. Dadurch wur-de er populr, weil er ihre
Interessentatschlich vertrat und als Klassen-standpunkt aller
Politik der SPD zu-grunde legte. Er war ein helfender,aufklrender,
praktischer revolutionrerMarxist und wurde dafr auch von Ro-sa
Luxemburg sehr geschtzt. Dabeigalt ihm die Einigkeit der Partei
alshchstes Gut: Drinnen wurde gestrit-ten, die beschlossene Lsung
aber ver-trat man geschlossen in derffentlichkeit. Dieses Prinzip,
aberauch sein politischer Ansatz eines prak-tischen Sozialimus, sie
sollten viel str-ker als zuletzt auch unsere LINKEleiten! Von ihm
und der GenerationBebel kann man noch einiges lernen.Arthur
Stadthagen war ein Kriegsgeg-ner der ersten Stunde, wenngleich
KarlLiebknechts NEIN gegen die SPD-Po-sition zu den Kriegskrediten
auch ihnerst bewegen musste. 1917 flog er des-halb mit Haase,
Ledebour, Liebknechtund anderen Linken aus der SPD undgrndete in
Gotha die USPD. Fr siewirkte er bis zu seinem frhen Tod am5.
Dezember 1917. Man muss rckbli-ckend sagen, der Sache der
kleinenLeute, des Frieden und des Sozialis-mus hat er bis zum
letzten Atemzug ge-dient. Wir haben allen Grund, aufArthur
Stadthagen stolz zu sein undvon ihm zu lernen. Wer die
LINKEscheitern lsst, hat das Erbe dieses So-zialisten nicht
begriffen!
Holger Czitrich-Stahl
Zum 155. Geburtstag von Arthur StadthagenDie Kpfe
revolutionieren, die uns noch nicht angehren
Arthur StadthagenQuelle: Reichstagshandbuch 1907
Fiesta de SolidaridadKlnge von HipHop, Urban Soul und
traditioneller kubanischer Musik werdenam 28. Juli durch die
Lichtenberger Parkaue schallen. Die AG Cuba S ldt wie-der ein zu
ihrer traditionellen Fiesta de Solidaridad. Wie in jedem Jahr
wirddieser Tag ein Treffen der Solidarittsgruppen und der vielen
Freunde Kubassein, und wie in jedem Jahr werden Tausende Besucher
erwartet. Das Datum derFiesta bezieht sich auf den kubanischen
Nationalfeiertag am 26. Juli. An diesemTag im Jahr 1953 strmten die
Revolutionre um Fidel Castro die Moncada-Ka-serne in Santiago de
Cuba, er markiert den Beginn der kubanischen Revolutionund gab der
Bewegung des 26. Juli (M-26-7) ihren Namen. Die Fiesta stehtdiesmal
ganz im Zeichen der Linksprozesse in Lateinamerika, der
ALBA-Staa-ten und der Wahl in Venezuela am 7. Oktober. Feiern
werden die Kuba-Freundenatrlich auch den Geburtstag des
venezolanischen Prsidenten Hugo Chvez,der mit der Fiesta
zusammenfllt. Gste aus Kuba sowie Vertreter der kubani-schen und
venezolanischen Botschaft werden erwartet. Auerdem knnen
dieBesucher in den Talkrunden viel ber die Arbeit der verschiedenen
deutschenSolidarittsgruppen erfahren. Unbedingt beteiligen sollte
sich jeder an dergroen Solidarittstombola, denn der Hauptpreis ist
wieder ein Flugtickt nachHavanna. Die kleineren Kubafans werden bei
einem groen Kinderfest undClown Pepino voll auf ihre Kosten
kommen.weitere Infos unter www.cuba-si.org Jrg Rckmann (AG Cuba
S)
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K r e i s i n f o 06 - 2012
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Ich bin stolz, 4 Tage dabei gewesen zusein: ich habe sowohl das
Positive Euro-pa als auch das Negative gesehen: einer-seits die von
oben entsandtenschwarzen Ritter, finster, gefhrlich, bit-ter -aber
nur oberflchlich. Andererseitsdas junge bunte frhliche Europa
derZukunft. Am Samstag 25000 berwie-gend junge Leute aus Italien,
Spanien,Frankreich, Deutschland, Belgien, Grie-chenland. Zum
Entsetzen der Obrigkeitgab es ununterbrochen frhliche politi-sche
Lieder voller Optimismus, Tnzeaus allen Lndern mitten bei der
Demo,die Kultur des Volkes statt Deutschlandsucht den Superstar,
Sprechchre in al-len Sprachen, Debatten in allen Spra-chen: da
marschierte die neueInternationale. Spannend. keine Latsch-demo von
uns Alten.Auf der anderen Seite: Die Polizei hates auf Befehl von
Innenminister BorisRhein und Dezernent Frank aus FFMgeschafft: fast
4 Tage lang war das Zen-trum der Stadt blockiert. 5000 Polizis-ten
haben die Banken stillgelegt!!! Unddie meisten Geschfte und Lokale
derInnenstadt. Sie verbreiteten den Geruchder Diktatur. Auch
normale Brger wa-ren entsetzt und emprt. (Witze kursie-ren: Obelix:
"Die spinnen, die Rmer.Um zu verhindern, dass Blockupy dieBanken
blockiert, blockieren die Polizis-ten die Banken!") Und das obwohl
dieMedien und die Obrigkeit vor Blocku-py alles getan hatten, um in
der Stadtein Klima der Angst vor Terror zu ver-breiten.
Bankangestellte sollten in Frei-zeitkleidung am
Arbeitsplatzerscheinen- wenn berhaupt. Die meis-ten sollten frei
nehmen oder Telearbeitvon daheim machen! Damit suggerierteman, dass
die finsteren Blockupier dieAngestellten verletzen wollten! Undman
wollte erreichen, dass ngstlichenicht zu Blockupy hingingen. Und
manverbot alles: harmloseste Diskussions-veranstaltungen zur
Finanzmarktkriseauf dem Rathenauplatz: verboten.
Mu-sikveranstaltungen: verboten. Ja manstoppte mit Hubschaubern auf
der Auto-bahn Busse und hielt sie z.T. 7 Stundenfest. man verbot
einer Gruppe von Slo-wenischen Gewerkschaftern das Verlas-sen des
Zuges im Hauptbahnhof und
schickt sie heim. Man verbot Stadtver-ordneten der LINKEN
(Lothar Reinin-ger) u Piraten das Betreten derInnenstadt. Man
verbot Lautsprecher;Megaphone, Zelte, das Lagern in derFregasse.
Man verbot Gewerkschaf-tern das Betreten des DGB-Hauses -dasaber
ohne Erfolg. Denn der Hinweis,das sei seit 1933 nicht mehr
passiert,machte sogar die Polizeifhrung nach-denklich. Die Polizei
- anfangs versuch-te deren Fhrung, Gesprche zuunterbinden. Aber
allmhlich waren ...die Polizisten irritiert ber das was siesahen
und hrten. Z.B. fhrte ich ca. 50Debatten mit kleinen Gruppen von
Poli-zisten ber die im Rahmen des Fiskal-paktes zu
erwartendenGehaltskrzungen im ffentlichenDienst, d.h. auch fr sie.
Ich berichtetefrisch aus Kreta, wo man den Polizisten30% des
Gehaltes gestrichen hat. Allefragten: Und was machen die
dann?"Meine Antwort: Dienst nach Vor-schrift". Die groe Mehrheit
der Polizis-ten rumte ein, eigentlich das Gefhl zuhaben, auf der
falschen Seite zu stehen,
und die Taktik der Fhrung, alles zublockieren, wre eh
unverhltnismigbis lcherlich. Aber es sei Ihr Job, denUnsinn
auszufhren. Und am Pauls-platz - Wiege der deutschen Demokra-tie:
sogar am Vatertag: Passanten,normalerweise Hunderttausende,
undTouristen, durften nicht in die Kesselmit Demonstranten. Zugang
verboten!Die Gastwirte: stinksauer - sie verbotensogar vor rger den
Polizisten die Be-nutzung der Toilette. Kein Wunder: siehatten
eingekauft, das Personal war da,und die Gste - auer wenigen
nichtgerade finanzstarken Demonstranten -wurden weggehalten, z.T.
ber mehrereTage. Fazit: der konomische Scha-den dank Rhein und
Frank war gewal-tig- fr Banken, Tourismus,Einzelhandel. Das
positive, bunte frh-liche junge Europa vom morgen hat je-denfalls
seine Strke gezeigt: diefinsteren schwarzen Krfte von(vor)gestern
mssen um Ihren Fiskal-pakt und Ihren Finanzkapitalismus
zit-tern.
S. Kleinert aus Frankfurt/Main
Blockupy25.000 Menschen in Frankfurt am Main
berwiegend junge Menschen aus ganz Europa beim Protest vor den
FrankfurterBankentrmen Foto: www.die-linke.de
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DIE LINKE Oberhavel
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Sehr frh ging es am Freitag Morgenlos in den Ennepe-Ruhr-Kreis
zum 48-Stunden-Wahlkampf. Bereits um kurznach sechs Uhr waren alle
vier Wahl-kmpfer aus Hennigsdorf, Heiligenseeund Velten imAuto
versammelt und wa-ren gespannt, wie das wohl so werdenwrde.Viel
Zeit um das frheAufstehen zu ver-arbeiten, hatten wir dann aber
nicht,denn es ging selbstverstndlich gleicham Freitag Nachmittag
los. Wir verteil-ten Infomaterial in die Briefksten ver-schiedener
Stdte unseresPartnerkreises. Der Start der erstenSteckaktion war
nicht wirklich ein rei-bungsloser (ein eigentlich dringend
be-ntigtes Auto wollte nicht mehr), dafrverlief der Rest umso
besser. An diesemersten Tag waren wir in Ennepetal undSchwelm
unterwegs, am Samstag dannunter anderem auch noch in Wetter.Unser
Einsatz hat sich sicherlich ge-lohnt auch wenn es am Ende
leidernicht gereicht wieder in den Dsseldor-fer Landtag
einzuziehen. Wir haben net-te Genossen kennen gelernt und
auchgleich am Freitag Abend einen neuen
Genossen beim Dner essen gewonnen.So schnell kann es dort mit
der Mitglie-derwerbung gehen. Ich hoffe, dass dasauch auf uns
abfrbt und wir bis zum
nchsten Wahlkampf bei uns neue Ge-nossInnen gewinnen, aber auch
vor al-lem KandidatInnen fr dieKommunalwahlen! A. Friedrich
48 h - WahlkampfZwei Teams aus Oberhavel untersttzen in NRW
Auch in der Stadt Hamm war ein Team aus Oberhavel zur
Untersttzung im 48 h -Wahlkampf. Hier mit dem Direktkandidaten im
Wahlkreis 118 der LINKEN AlisanSengl (1.v.L.) und den
Wahlkampfhelfern aus Oranienburg und dem LwenbergerLand vor der
Geschftsstelle der LINKEN in Hamm. Foto: R. Wunderlich
Am 30.05.2012 fand in der Kreisge-schftsstelle DER LINKEN OHV
daszweite Ein-Euro-Frhstck statt. Scha-de war, dass die
Teilnehmerzahl mit 5Frhstcksgsten etwas mau war. DieInformationen
die das Frhstck wiederbereit hielt waren es alle mal wert, dassmehr
Gste an dem Frhstck teil-neh-men. Es gab Informationen zur
Feststel-lung der Schwerbehinderteneigenschaftdurch das
Versorgungsamt und unterwelchen Voraussetzungen ein Anspruchauf
teilweiser oder voller Erwerbsmin-derungsren-te besteht.
Schwerpunkt desFrhstcks war jedoch die Beschfti-gung mit der
wachsenden Energiear-mut. Nun mag sich der eine oder andereLeser
sagen, dass dies ihm nicht treffe,doch bundesweit sind bereits
600.000Haushalte ohne jegliche Stromversor-
gung. Damit drften mittelbar wenigs-tens 8 Millionen Menschen
inDeutschland von der Gefahr bedroht ge-wesen sein, dass Ihnen das
Licht ausge-macht wurde. Dramatisiert wird dieSituation durch zwei
Faktoren: Zum ei-nem sind im Regelsatz statistisch ledig-lich 28.00
fr Haushaltsstrom undKochgas vorgesehen und zum anderensollen auch
die Kosten der Energiewen-de auf die Verbraucher umgelegt wer-den,
so dass die Strompreisentwicklungnur eine Richtung kennt, die
Spiralenach oben. Wichtig ist da ber die Vor-aussetzungen
informiert zu werden, un-ter denen der Grundversorger
dieEnergieversorgung einstellen darf. DerZahlungsrckstand muss mehr
als100,00 betragen, wobei Teilzeitverein-barungen auer Betracht zu
bleiben ha-
ben und die Absperrung mussmindestens mit einer Frist von 4
Wo-chen angekndigt werden. Es empfiehltsich nach der ersten Mahnung
aktiv zuwerden, weil im Regelfall 4 Wochennach der ersten Mahnung
das Lichtausgestellt wird. Nach 22 Abs. VIIISGB II knnen Jobcenter
Energieschul-denbernehmen, wenn dies zur Siche-rung der Unterkunft
oder zur Behebungeiner vergleichbaren Notlage gerecht-fertigt ist.
Sie sollen ber-nommenwerden, wenn Wohnungslosigkeitdroht. Da eine
Wohnung ohne Stromnicht bewohnbar ist, sind die Jobcentertatschlich
verpflichtet Stromschuldenzu bernehmen, so dass eine Absper-rung
der Energieversorgung vermiedenwerden kann. Michael Elte
Ein-Euro FrhstckWann Hartz-IV-Empfnger Anspruch auf bernahme von
Stromschulden haben
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K r e i s i n f o 06 - 2012
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Eine ganze Woche lang zog die Skla-venkarawane des DGB
Berlin-Bran-denburg quer durch Brandenburg undmachte damit auf die
Zustnde auf demArbeitsmarkt aufmerksam. Fr gute Ar-beit und
Menschenwrde setzten sichdie Kollegen am 7. Juni vor dem
Land-ratsamt in Oranienburg ein. Mit demMegafon bot Michael Maurer
vomDGB Kreisverband Teltow Flmingseine Sklaven feil. Trotz hohen
Altersnhmen sie auch schwere krperlicheArbeit an, wren gern
unentgeltlich zuberstunden und Arbeit auch noch mit70 Jahren
bereit. Im Januar 2005 sprachAlt-Kanzler Gerhard Schrder auf
demWeltwirtschaftsforum in Davos und er-zhlte stolz: Wir mssen und
wir ha-ben unseren Arbeitsmarkt liberalisiert.Wir haben einen der
besten Niedriglohn-sektoren aufgebaut, den es in Europagibt. Gegen
genau diesen Zustand wieauch die Zugestndnisse, die
Arbeitneh-merinnen und Arbeitnehmer bereit sindzu machen und
solche, die ihnen wieselbstverstndlich abverlangt werden,machte die
Slavenkarawane aufmerk-
sam.Die Aktion fand vor dem Landratsamtin Oranienburg statt, da
der LandkreisOberhavel seit 2010 den Gesellschafts-vertrag
derWirtschaftsfrderungsgesell-schaft Oberhavel mbH (WfO)
erweiterthat und nun auch die gewerbsmigeArbeitnehmerberlassung ber
die WfOerfolgt. Der Kreis hat also eine eigeneLeiharbeitsfirma. DIE
LINKE hatte da-mals im Kreistag gegen den entspre-chenden Antrag
des Landratesgestimmt. Der Kreis hatte in der Vergan-genheit
kurzfristig, ohne regulres Be-werbungsverfahren, Menschen
gesuchtund eingestellt. Landrat Karl-HeinzSchrter (SPD) sieht im
kreiseigenenLeiharbeitsunternehmen eine Brckeins Arbeitsleben vor
allem fr Langzeit-arbeitslose. Bezahlt wird nach Tarif,
aus-gehandelt zwischen DGB undInteressenverband Deutscher
Zeitar-beitsunternehmen e.V. (IDZ).DIE LINKE war nun am 7. Juni
vorOrt, um dasAnliegen des DGB zu unter-sttzen. Auch unsere
BrandenburgerBundestagsabgeordnete, Diana Golze,
war dort und verdeutlichte in ihrer Re-de: DIE LINKE kmpft gegen
Nied-riglhne und Leiharbeit und setzt sichfr einen flchendeckenden
gesetzli-chen Mindestlohn ein. Laut einem Re-port des Instituts
Arbeit undQualifikation (Uni Duisburg/Essen) la-gen die
Durchschnittslhne im Niedrig-lohnsektor im Jahr 2010 mit 6,68
Euroin West- und 6,52 Euro in Ostdeutsch-land weit unter der
Niedriglohnschwel-le. Vor allem Ostdeutsche, Frauen
undMinijobberInnen sind berproportionalstark von Niedriglhnen
betroffen.Wenn man dazu sieht, dass laut Bunde-sagentur fr Arbeit
im Jahr 2010 rund1,4 Millionen Menschen sogenannteAufstocker waren,
also trotz Erwerbs-ttigkeit Anspruch auf ArbeitslosengeldII hatten
und die Kosten dafr im sel-ben Jahr bei 11,4 Milliarden Euro
la-gen, wird immer unverstndlicher,wieso es noch keinen
branchenber-greifenden Mindestlohn gibt. Oberha-vel ist
Optionskommune, musserhebliche Kosten fr das Arbeitslosen-geld II,
auch fr Aufstocker. DassLeiharbeiter auerdem mit
diversenEinschrnkungen zu kmpfen haben,ist bekannt. Ihre
Arbeitsverhltnissesind befristet und ihr Lohn unterschei-det sich
trotz gleicher Arbeit von demder Festangestellten. Auch
hieraufmachte die Aktion der Sklavenkarawa-ne aufmerksam. Und
deshalb wurde aufdiesem Weg auch Kritik an der kreisei-genen
Leiharbeitsfirma gebt.Wer genaueres zur Leiharbeitsfirma desKreises
nachlesen mchte, kann dies inder Clara Ausgabe 15 (April 2010)
oderwww.leiharbeit.dielinke-oberhavel.de
S. Rose
Sklavenkarawane in BrandenburgDGB und LINKE demonstrieren vor
dem Landratsamt
Diana Golze (MdB) mit Mitgliedern der LINKENOberhavel vor dem
Landratsamt Foto: Harald Petzold
Foto: S. Rose
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DIE LINKE Oberhavel
Die Kreisinfo ist eine Mitgliederinformation der ParteiDIE LINKE
in Oberhavel und wird herausgegeben von derRedaktion Rote Reporter
beim Kreisvorstand.V.i.S.d.P.: Gerrit Groe / Satz: R.WunderlichEin
Anspruch auf Verffentlichung besteht nicht. Honorarewerden nicht
gewhrt. Die Redaktion behlt sich dieredaktionelle berarbeitung und
Krzung vor.Redaktionsschluss der nchsten Ausgabe ist der01.07.2012.
Am 04.07.2012 trifft sich die AG RoteReporter um 18.30 Uhr in der
Geschftsstelle Bernauer Str.71 in Oranienburg.
Kontakt zur LINKEN in Oberhavel
Beitrge sind einzusenden an:DIE LINKE. Oberhavel; - Redaktion
Rote Reporter -Bernauer Strae 71; 16515 Oranienburg;Email:
[email protected]: 03301 20 09 90Email:
[email protected]: 0171 93 01 616Email:
[email protected] Internet ist unsere
Mitgliederzeitschrift unterwww.dielinke-oberhavel.de erhltlich.
Impressum / Kontakt
Wir gratulieren allen Geburtstags-
kindern. Geburtstagsgre gehen
im Juni 2012 insbesondere zum:
92. an Ilse Blum aus Oranienburg;91. an Jethro Sohre aus
Velten;88. an Herbert Niener aus Oranien-burg; 87. an Wilhelm Marx
aus Orani-enburg; 86. an Elli Eichelmann ausOranienburg; 84. an
Sylvia Ldtke ausHohen Neuendorf; 83. an Prof. Dr.Heinrich Opitz aus
Glienicke/Nord-bahn und an Siegfried Behnisch ausOranienburg; 82.
an Kurt Frotscheraus Hennigsdorf; 81. an Karl-HorstSachse aus
Glienicke/Nordbahn undan Hanni Scholz aus Oranienburg; 80.an Hanna
Spiegel aus Oranienburgund an Franz Spitschan aus Oranien-burg; 75.
an Waltraut Richter aus Ora-nienburg und an Kurt Felsch
ausOranienburg; 70. an Brigitte Witet-schek aus Frstenberg und an
JrgFritz aus Neuruppin; 65. an WernerHinsberger aus Zehdenick; 60.
an Dr.Helmuth Markov aus Oberkrmer; 50.an Mario Felix aus
Kremmen;
Wir gratulieren!
Termineu 16.06.2012 10.00 bis 13.00 Uhr
Gesamtmitgliederversammlung Stadtver-
bandes der LINKEN Oranienburg zum Thema Linke Bildungspolitik
undInklussion. Dazu erwarten wir Gerrit Groe im
BrgerzentrumOranienburg, Albert-Buchmann-Str. 17
u 19.06.2012 18.30 Uhr Kreisvorstandssitzung der LINKEN
Oberhavel in derKreisgeschftsstelle, Bernauer Strae 71 in
Oranienburg, Wir wollen miteuch den Bundesparteitag auswerten.
u 24.07.2012 18.30 Uhr Kreisvorstandssitzung der LINKEN
Oberhavel in derKreisgeschftsstelle, Bernauer Strae 71 in
Oranienburg
u 09.08.2012 18.30 Uhr Fraktionssitzung der LINKEN im Kreistag
Oberhavelin der Kreisgeschftsstelle, Bernauer Strae 71 in
Oranienburg
u 20.08.2012 14.00 Uhr AG Senioren zum Thema: Die Moskauer
Prozesse inden 30er Jahren des vorigen Jahrhunderts Fakten und
Wirkungen mit Prof.Dr. H. Meinerin der Kreisgeschftsstelle,
Bernauer Strae 71 inOranienburg
u 21.08.2012 18.30 Uhr Kreisvorstandssitzung der LINKEN
Oberhavel in derKreisgeschftsstelle, Bernauer Strae 71 in
Oranienburg
Aufruf zur Demo
Der geschftsfhrende Kreisvor-stand hat auf seiner Sitzung am
13.Juni beschlossen, zur Teilnahme ander bundesweiten Demo "20
JahrePogrom von Rostock-Lichtenha-gen. Wir vergessen nicht!"
aufzuru-fen. Wir werden die Mglichkeitder gemeinsamen Anreise
schaf-fen. Auf der Webseite der Face-bookseite von Rassismus
ttet!heit es: "Im August 1992 griff derMob aus organisierten
Neonazis,rechten Jugendlichen und bravenBrgern im Rostocker
StadtteilLichtenhagen die Wohnunterknfte
vonMigrant_innen und Gastarbeiter_in-nen an. Es flogen Steine
und Brandst-ze. Unter dem Jubel des umstehendenBrgermobs wurden die
Migrant_innenaus der Stadt getrieben. Der CDU undden
Rechtsauslegern der SPD kam diesgerade recht, wurde doch zu dieser
Zeit
im Parlament die (defacto) Abschaf-fung des Rechts auf Asyl
debattiert. Mitder Begrndung die Deutschen wrdensich von der
Anwesenheit, ja der "Flut"der vielen Auslnder provoziert fhlen.Das
grundlegende Recht auf Asyl geh-re darum abgeschafft, um weitere
Po-grome zu verhindern. 1992 verbandensich Mob und Elite um
"Unntze" und"Kanacken" aus dem Land zu werfen.Mit Folgen, die sich
bis heute bemerk-bar machen. Die faktische Abschaffungdes Rechtes
auf Asyl 1993 zeigt auchseine Wirkung. Die Festung Europamacht ihre
Schotten dicht um sich dieMenschen vom Leib zu halten, von de-ren
Ausbeutung die sog. "erste Welt"bis heute profitiert.Doch wir
vergessen nicht!Kommt am 25. August 2012 nach Ro-
stock zur bundesweiten Antifa-Demo
in Rostock-Lichtenhagen."