IAB „Wissenschaft trifft Praxis“ – Workshop 2 „Soziale Absicherung Selbstständiger“ Nürnberg, 23.10.2019 1
IAB „Wissenschaft trifftPraxis“ – Workshop 2 „Soziale Absicherung Selbstständiger“Nürnberg, 23.10.2019
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Durch Digitalisierung entfallen Arbeits-plätze – Neue entstehen – Aber wo?
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Bereits vor 1 Jahr berichteten 26% über Schließung ganzer Projekte in Deutschland
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Grund ist Rechtsunsicherheit / Bürokratie bei Beauftragung externer Experten
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38% der in Deutschland abgebrochenen Projekte wurden ins Ausland verlagert
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Folge: 48% der Betroffenen erwägen Auswanderung (bei Projektverlust: 63%)
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Große Nachfrage nach Veranstaltungen zu Themen Auswanderung, Sitzverlagerung
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Jedes siebte bis achte Unternehmen verbietet Einsatz von Freelancern
• Entwicklung• Basis: Koalitionsvertrag• Gespräche mit DRV, BAGSV und vielen anderen 2018• Positionspapier von 24 Verbänden mitgezeichnet• Fachgespräche: 15.5., 16.6, 4.9., 24.9.19 / Anfang 2020• Referentenentwurf Ende 2019
• Forderungen• Nur künftige Selbstständige – Bürokratiemonster vermeiden• Rechtssicherheit • Keine überzogenen Anforderungen an Opt-out-Produkte• Übermäßige (Grenz-)Belastung verhindern• Gründerverschonung, Flexibilität bei Beitragszahlung• Auch Mix aus privater Vorsorge und freiwilligen Beiträgen 9
Ausgestaltung der Altersvorsorge-pflicht für Selbstständige
• Problem evident gemacht: Studien, „Freelancer-Verbote“• Gespräche:
• DRV: 8.10.18• BDA/DRV: 28.5., 10.9., 14.11.19• StS Schmachtenberg: 26.8., 24.9.19• Fachgespräche: 4.11., 29.11., 19.12.19
• Lösungskatalog (vgsd.de/?p=31131)
• Fachgespräche / Statement, dass Problem erkannt / „Beirat“• Statusfeststellungsverfahren schneller, transparenter, verlässlicher• Sanktionen• Branchenübergreifende / -spezifische Kriterien
• Positiv-/Negativ-/Nicht-Kriterien• Auftrags-/Tätigkeits-/Personenbezogene Kriterien 10
Reform des Statusfeststellungsverfahren
• Gesetzliche Krankenversicherung (GKV)Ziel: So viel bezahlen wie Arbeitgeber und –nehmer zusammen (bei Arbeitnehmer mit vergleichbarem Einkommen), aber nicht mehr• Mindestbeitragsbemessungsgrenze – Senkung zum 1.1.19 à Weitere Absenkung auf 450 Euro
• Gleit- bzw. Übergangszone auch für Selbstständige• Bemessungsgrundlage angleichen (rechnerischer Arbeitgeber-
Anteil zur Sozialversicherung, Mieten, Kapitaleinkünfte)
• Private Krankenversicherung (PKV)• Beitragssprünge vermeiden• Anerkennung von Entlastungszahlungen• ...
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Faire Beiträge zur gesetzlichen und privaten Krankenversicherung
Hier ist eine Fußzeile 12