NR. 01 APRIL 2010 // 32. JAHRGANG // EINZELPREIS € 2,10 FRANKFURT magazin magazin Boris Rhein als Kreisvorsitzender bestätigt CDU-Jahresempfang 2010 mit Karl-Theodor zu Guttenberg 10 Thesen für ein Frankfurter Integrationskonzept 4 IM FOCUS 28 AUS DER FRAKTION 9 AUS DER PARTEI
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FRANKFURT mmagazinagazin - cduffm.de · Kreisgeschäftsführer Christian Wernet mit der Jubilarin Ursula Linzmeier und dem CDU-Kreisvorsitzenden, ... politischen Grundlinien und Prinzipien
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NR. 01 APRIL 2010 // 32. JAHRGANG // EINZELPREIS € 2,10
Bethmannstraße 3, 60311 Frankfurt am Main, Tel. (069) 138728-0, [email protected], www.cdu-fraktion-ffm.de || Redaktion: P Christian Wernet (caw)
(v. i. S. d. P. für Parteiteil), Wolfram Roos (wr), F Joachim Rotberg (jr) (v. i. S. d. P. für Fraktionsteil) || Freie Autoren: Christof Warnke (cw), Sylvia Hornung (sh), Ulf Homeyer (uh),
Erika Pfreundschuh (ep), Martin-Benedikt Schäfer (mbs), Joachim Gres (jg), Dr. Matthias Zimmer (mz), Bettina M. Wiesmann (bmw), Frank Weiser (fw), Markus Wagner (mw),
Thomas Feda (tf), David Barthel (db) || Konzept, Grafi k und Produktion: DigitalAgentur mpm, Tel. (06131) 9569-20, www.digitalagentur-mpm.de || Namentlich gekennzeich-
nete Artikel geben nicht unbedingt die Meinung der Herausgeber und der Redaktion wieder. || Redaktionsschluss für diese Ausgabe: 26.4.2010; nächste Ausgabe: 18.8.2010.
Unser Titelbild zeigt die Begrüßung von Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg durch den Kreisvorsitzenden Boris Rhein und Oberbürgermeisterin Petra Roth.
Bilder Titelseite: Roos, Storch, dpa
Impressum FRANKFURTmagazin
Editorial 3 // // NR. 01 APRIL 2010
Dr. Horst Kraushaar,
Fraktionsvorsitzender
Boris Rhein,
Kreisvorsitzender
Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg
auf dem Jahresempfang der Frankfurter CDU
Bild: Kraus
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde,mit unserem offenen Parteitag im Dezember letzten Jah-
res haben wir – die Frankfurter CDU – die ersten wichtigen
Weichen für die Kommunalwahl 2011 gestellt. Und wir
haben auch ein deutliches Zeichen gesetzt: Jedes Mitglied
kann und soll sich engagiert an den programmatischen
Diskussionen im Vorfeld der Kommunalwahl beteiligen.
Alle Mitglieder der Frankfurter CDU sind nun aufgefor-
dert, sich noch intensiver als bisher mit
einzubringen, wenn es darum geht, das
Profi l der „Mitmachpartei“ zu schärfen.
Sie sollen entscheiden, für welche kon-
kreten kommunalpolitischen Ziele die
Frankfurter CDU als Regierungspartei
in den kommenden Jahren steht. Auf
dem letzten Kreisparteitag im März ha-
ben die Delegierten ihrerseits ein ein-
deutiges Votum abgegeben und den
Vorsitzenden der Frankfurter CDU und
seine vier Stellvertreter auf eindrucks-
volle Weise bestätigt. Dieses Wahler-
gebnis zeigt nicht nur, dass die Frank-
furter Partei in sich geschlossen ist. Es
zeigt auch, dass sich die Frankfurter
CDU gerade mit diesem Vorstand wei-
terentwickeln und die angeregte Pro-
grammdiskussion mit Leben erfüllen will. Dass die Frank-
furter CDU dabei ihre eigenen Wurzeln und ihre festgefügten
politischen Grundlinien und Prinzipien trotz dieser pro-
grammatischen Weiterentwicklung nicht außer Acht las-
sen will, konnte man beim gemeinsamen Jahresempfang
der Frankfurter CDU und der CDU-Stadtverordnetenfrak-
tion hautnah erleben. So bereiteten rund 1000 Freunde
und Mitglieder dem Ehrengast, Bundesverteidigungsmi-
nister Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg, einen ungeahnt
begeisterten Empfang. Es wurde auf dem Jahresempfang
deutlich, dass zu Guttenberg, bekannt für klare Worte
und manchmal auch unbequeme Wahrheiten, mit seiner
Rede den politischen Nerv der Anwesenden traf: Er ver-
trat ein wertkonservatives und zugleich im besten Sinne
auch liberales Weltbild, in dem die Herausforderungen
der aktuellen und zukünftigen deutschen Politik nicht ge-
schönt, sondern realistisch aufgezeigt werden.
In diesem Sinne ist auch die Bilanz der Frankfurter CDU in der
schwarz-grünen Koalition im Römer stark. Wir haben die Ge-
werbesteuer gesenkt, den Freiwilligen Polizeidienst einge-
führt, alle unterirdischen U-Bahnstationen mit Videoüberwa-
chung ausgerüstet, den Bau eines neuen Gymnasiums auf
dem Riedberg begonnen und die Weichen für einen Wieder-
aufbau der Altstadt gestellt. Damit werden originäre CDU-
Positionen umgesetzt. Der solide und kri-
senfeste städtische Haushalt mit einem
Schuldenabbau von 450 Mio. € seit 2006,
der bevorstehende Baubeginn für die
Mainbrücke-Ost samt den hohen Investi-
tionen für Verkehr und Schulen sind da-
für weitere Beispiele. Mit der Ausschrei-
bung der Buslinien, der abgeschlossenen
Sanierung von vier Schulen in öffentlich-
privater Partnerschaft (ÖPP) und der jetzt
zur Beschlussfassung vorliegenden Sanie-
rung von 170 Brücken und anderen Bau-
werken ebenfalls über ÖPP sind mit gro-
ßem Erfolg für die Stadt verstärkt
markwirtschaftliche Elemente in städ-
tisches Handeln eingefl ossen. Das ist ei-
ne hervorragende Bilanz.
Der Austritt von zwei Stadtverordneten aus der CDU-Frak-
tion und die sich daran anschließenden Reaktionen zeigen
aber auch, dass die Erfolge der CDU in der Koalition stärker
herausgestellt werden müssen. Dazu gehört auch, in der
Union die inhaltliche Diskussion über das Frankfurt der Zu-
kunft verstärkt zu führen. Wir haben in der CDU viele Mit-
glieder mit guten Ideen und Vorstellungen für das Frankfurt
von morgen. Deshalb sind bei der gegenwärtigen Aufstel-
lung des Wahlprogramms für die Kommunalwahl 2011 die
Mitglieder über Arbeitsgruppen und Regionalkonferenzen
direkt beteiligt. Diese inhaltlichen Diskussionen entwickeln
klare Vorstellungen und schaffen eine Zusammengehörig-
keit, die für den Erfolg gut ist.
Im Focus4
Boris Rhein als Boris Rhein als Kreisvorsitzender Kreisvorsitzender bestätigtbestätigt
Im Focus 5 // // NR. 01 APRIL 2010
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In seiner engagierten Parteitagsrede zeigte der CDU-Vorsit-
zende zuvor auf, mit welchem politischen Selbstverständnis
und mit welchem gesellschaftspolitischen Anspruch die
Frankfurter CDU in die Kommunalwahl 2011 gehen wird. Vor
dem Hintergrund der auf dem offenen Parteitag im Dezember
2009 von dem Parteienforscher Prof. Dr. Jürgen Falter vorge-
stellten Analyse der Frankfurter CDU (siehe Bericht auf Seite
10 und 11) betonte Rhein, dass sich die Frankfurter CDU mit
Blick auf die Kommunalwahl 2011 als moderne Großstadtpar-
tei noch weiter als bisher für neue Wählergruppen öffnen
müsse – ohne jedoch die eigene Stammwählerschaft und den
eigenen parteipolitischen „Markenkern“ zu vernachlässigen.
Dies sei, so hob Rhein nachdrücklich hervor, erforderlich, da
sich bereits in der Gegenwart die Folgen des demographischen
Wandels immer deutlicher abzeichneten, die herkömmlichen
Herkunftsmilieus der CDU-Wählerschaft immer mehr wan-
delten und schließlich auch die Grundstruktur der Frankfurter
Christian Wernet, Versammlungsleiter Prof. Dr. Heinz Riesenhuber MdB,
CDU-Vorsitzender Boris Rhein, Oberbürgermeisterin Petra Roth, Stadtrat
Markus Frank und Stadtverordneter Thomas Kirchner (v. r.) Bild: Rüffer
Versammlungsleiter Prof. Dr. Heinz Riesenhuber MdB, Bundesforschungsminister
a. D., im Gespräch mit dem CDU-Kreisvorsitzenden Boris Rhein ( v.l.). Bild: Rüffer
Die Delegierten des CDU-Kreisparteitags während einer offenen Abstimmung Bild: Bergmann
Aus der Partei8
INHALT8 yxyxyxyx
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Staatssekretär Boris Rhein überreicht die Verleihungsurkunde zum Bundesverdienstkreuz
an Claudia Korenke. Bild: Klein
Große Ehre für eine verdiente Persönlichkeit der Frankfurter
Stadtgesellschaft: Am 22. April wurde dem langjährigen
CDU-Mitglied Claudia Korenke von Staatssekretär Boris
Rhein das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der
Bundesrepublik Deutschland überreicht. Im Rahmen einer
Feierstunde, zu der in den Limpurgsaal des Frankfurter Rö-
mers geladen wurde, würdigten viele Vertreterinnen und
Vertreter öffentlicher Institutionen das herausragende En-
gagement Korenkes insbesondere für das deutsche Juden-
tum, den Staat Israel und den intensivierten Dialog zwischen
Christen, Juden und Muslimen. Vor allem Dr. Johannes Gers-
ter, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, und der
Gesandte des Staates Israel, Emmanuel Nashorn, lobten Ko-
renkes besonderen Einsatz für die Belange der jüdischen
Mitbürger und des deutschen Partnerstaates Israel. Dabei ist
die Ausgezeichnete seit über 25 Jahren in der Deutsch-Israe-
lischen Gesellschaft (DIG) aktiv, seit 2002 als Vorsitzende in
Frankfurt und mittlerweile auch als Vizepräsidentin der ge-
samtdeutschen DIG. Korenke, die zugleich auch das Regio-
nalbüro der Deutsch-Israelischen Wirtschaftsvereinigung
leitet, ist gelernte Journalistin und Inhaberin einer Frankfur-
ter PR-Agentur. Nach ihrem Abitur am Frankfurter Elisabe-
thengymnasium absolvierte sie ein Volontariat bei der Frank-
furter Neuen Presse und arbeitete zunächst als Redakteurin.
Dass Claudia Korenkes Engagement für Israel und die Juden
in Deutschland in der Familie liegt, kann man an ihrem Vater
erkennen, der ebenfalls unter den zahlreichen Gästen im
Frankfurter Römer war: Der Stadtälteste und frühere Stadt-
verordnetenvorsteher Hans-Ulrich Korenke hatte 1980 ge-
meinsam mit dem ehemaligen Oberbürgermeister Dr. Walter
Wallmann die überaus erfolgreiche Städtepartnerschaft zwi-
schen Frankfurt und Tel Aviv ins Leben gerufen. (red)
Claudia Korenke mit Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet
INHALT9 Jahresempfang 2010 mit Dr. Karl-Theodor zu
Guttenberg
12 Kreisparteitag mit Parteienforscher Prof. Dr.
Jürgen W. Falter
14 Erika Steinbach auf dem Politischen Ascher-
mittwoch
15 Boris Rhein beim FR-Stadtgespräch
15 Hessens Straßen werden noch sicherer!
16 Der neue Internetauftritt der Frankfurter
CDU
17 Die neuen Vorsitzenden der Stadtbezirksver-
bände
18 Perspektiven für die Kommunalwahl
2011 – das zweite Werkstattgespräch
19 Für einen guten Zweck: Leise rieselt der
Schnee
19 Ehrung für Stadtrat Schwarz: 40 Jahre
CDU-Mitgliedschaft
20 Freibad Hausen wird saniert!
20 Neujahrsempfang mit Dr. Matthias Zimmer
21 Abend des Ehrenamtes mit Staatsminister
Banzer
21 Nacktscanner contra Erfahrung
22 FACDJ – neuer Vorstand gewählt
22 Kämmerer Uwe Becker bei der Senioren
Union
23 Kompetent. Stark. Weiblich.
23 Heute schon für morgen sorgen
24 Junge Union trauert um Philip Mook
24 Junge Union wählt Kreisvorstand
25 Frankfurts wirtschaftliche Dynamik im
Mittelpunkt der Politik
25 Schutzschirm für Arbeitnehmer
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Aus der Partei 9 // // NR. 01 APRIL 2010
Der CDU-Jahresempfang 2010mit Bundesverteidigungsminister Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg
Rund 1.000 Freunde und Mitglieder
der Frankfurter CDU waren am 10.
März ins Frankfurter Mariott Hotel ge-
kommen, um ihn einmal „hautnah“ zu
erleben: Bundesverteidigungsmini-
ster Dr. Karl-Theodor Freiherr von und
zu Guttenberg. Auf Einladung des
CDU-Kreisvorsitzenden, Staatssekretär
Boris Rhein, war zu Guttenberg der Eh-
rengast des gemeinsamen Jahresemp-
fangs 2010 der CDU Frankfurt am Main
und der CDU-Stadtverordnetenfrak-
tion. Nachdem zu Guttenberg offi ziell
Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg während seiner nachdenklichen Rede auf dem Jahresempfang der Frankfurter CDU. Die Rede wurde von den Gästen häufi g mit lautem
Beifall bedacht. Bild: Storch
vom CDU-Vorsitzenden Boris Rhein,
der Frankfurter CDU-Bundestagsabge-
ordneten Erika Steinbach, dem Stadt-
kämmerer, Stadtrat Uwe Becker, dem
Wirtschafts-, Sport- und Personal-
dezernenten, Stadtrat Markus Frank,
sowie dem Vorsitzenden der CDU-
Stadtverordnetenfraktion, Dr. Horst
Kraushaar und Kreisgeschäftsführer
Christian Wernet begrüßt wurde, be-
reiteten ihm alle anwesenden Unions-
anhänger einen begeisterten Empfang.
Im restlos gefüllten großen Saal des
Mariott Hotels bestätigte sich ein-
drucksvoll, dass Bundesminister zu
Guttenberg tatsächlich der Hoffnungs-
träger der Union ist, der wie kaum ein
anderer Politiker der Gegenwart die
eigene politische Anhängerschaft zu
begeistern vermag – und zugleich dem
politischen Gegner größtmöglichen Re-
spekt abverlangt. In seiner Begrüßungs-
rede machte der CDU-Vorsitzende Rhein
deutlich, dass gerade nach dem nicht
reibungslosen Start der langersehnten
schwarz-gelben Bundesregierung sehr
viele Hoffnungen auf dem „außerge-
wöhnlichen Sympathieträger“ zu Gut-
tenberg ruhen würden.
Am Beispiel der schwarz-grünen Frank-
furter Stadtregierung könne man je-
doch auch sehen, dass selbst nach ei-
ner jahrelangen Koalition eine
vertrauliche und vor allem erfolg-
reiche Zusammenarbeit immer mög-
lich sei. Fortbestehende inhaltliche
Differenzen dürften nicht gleich dazu
führen, dass die öffentliche Geschlos-
senheit von einem Partner einer solchen Ein eindrucksvolles Ereignis: Verteidigungsminister zu Guttenberg (links im Bild) während seiner Rede auf
dem Jahresempfang Bild: Roos
10 Aus der Partei
Koalition in Frage gestellt und die ei-
genen Wähler verunsichert würden.
In seinem anschließenden Grußwort
pflichtete der CDU-Fraktionsvorsit-
zende Dr. Kraushaar dieser Einschät-
zung von Staatssekretär Rhein bei
und verwies insbesondere auf die he-
rausragende Bedeutung der Gewer-
besteuer für wirtschaftsstarke Städte
wie Frankfurt am Main. Dr. Kraushaar
mahnte gegenüber zu Guttenberg
freundschaftlich an, dass Oberbür-
germeisterin Petra Roth, die sich zu
diesem Zeitpunkt des Empfangs noch
auf dem Rückweg von ihrem Treffen
mit Bundeskanzlerin Angela Merkel
in Berlin befand, als Präsidentin des
Deutschen Städtetages völlig zu
Recht einer möglichen Abschaffung
der Gewerbesteuer kritisch bis ab-
lehnend gegenüberstehe.
Gleich zu Beginn seiner Rede bedank-
te sich Bundesminister zu Gutten-
berg bei der Bundestagsabgeord-
neten Erika Steinbach dafür, dass sie
ihn immer wieder auf die bestehende
Einladung zum Jahresempfang der
Frankfurter CDU hingewiesen habe
und somit charmant, aber beharrlich
für die Wahrnehmung dieser Einla-
dung Sorge getragen hätte. Mit Blick
auf die Hinweise des CDU-Vorsitzen-
den Rhein und Fraktionsvorsitzenden
Kraushaar gab zu Guttenberg zu be-
denken, dass auch er sich vom Koali-
tionspartner in Berlin und vor allem
vom Bundesaußenminister bisher ein
geschlosseneres und teilweise kon-
struktiveres Handeln gewünscht hät-
te – etwa bei den Streitigkeiten um
die Besetzung des Stiftungsrates der
neuen Bundesstiftung „Flucht, Ver-
treibung, Versöhnung“.
Unter tosendem Applaus betonte der
Verteidigungsminister, dass er sich
daher manchmal ein wenig mehr „Tap-
ferkeit vor dem Freund“ in Berlin ge-
wünscht hätte, gleichwohl verfüge
Berlin, das auf „weichem märkischem
Sand“ gebaut sei, nicht immer über
einen gleich nüchternen Blick wie die
Mainmetropole, die auf „hartem
Frankfurt Boden“ errichtet worden
sei. Ein besonderer Schwerpunkt der
Rede zu Guttenbergs wurde von den
Belastungen der ihm anvertrauten
Soldatinnen und Soldaten gebildet.
Vor allem vor den Herausforderungen
der in Afghanistan überaus intensiv
geforderten Bundeswehr, deren An-
gehörige von Tag zu Tag ihr Leben für
Der CDU-Kreisvorsitzende Boris Rhein auf dem Jahresempfang 2010 Bild: Roos
Der CDU-Vorsitzende Boris Rhein überreicht ein Präsent an Bundesminister Karl-Theodor zu Guttenberg.
Bild: Storch
Bekannt für eine Politik der klaren Konturen:
Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg
Bild: Storch
Aus der Partei 11 // // NR. 01 APRIL 2010
Während der Rede des CDU-Kreisvorsitzenden Boris Rhein:
Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg mit den beiden
1 Die besondere Atmosphäre im großen Saal des Frankfurter Mariott Hotels während der Rede von Bundesminister zu Guttenberg.
2 Fand mahnende, aber auch lobende Worte für die bisherige Regierungspolitik der schwarz-gelben Koalition in Berlin: Dr. Horst Kraushaar, Vorsitzender der CDU-Römerfraktion.
3 Kam direkt nach ihrer Ankunft auf dem Rhein-Main-Flughafen zum CDU-Jahresempfang und bezog eindrucksvoll Stellung für die Stadt Frankfurt: Oberbürgermeisterin Petra Roth.
4 Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bei den Organisatoren und Helfern des CDU-Jahresempfangs 2010.
5 Für Sicherheit war gesorgt: Innenstaatssekretär Boris Rhein mit Manfred Wegner, dem langjährigen Ordner der Frankfurter CDU (v.l.). Im Bildhintergrund: Bundesminister zu
Guttenberg im Gespräch mit Besuchern des Jahresempfangs.
6 Musste an diesem Abend viele Autogrammwünsche erfüllen: Karl-Theodor zu Guttenberg im Anschluss an den offi ziellen Teil des CDU-Jahresempfangs.
Bilder: 1 = Bergmann 2-6 = Roos
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unsere Sicherheit riskieren würden,
seien die vor Ort in Deutschland ge-
führten Diskussionen oftmals nur als
lebensfremd zu bezeichnen.
Ein klares Bekenntnis zu den im Ein-
satz befindlichen deutschen Streit-
kräften müsse immer wieder und un-
nachgiebig von allen Teilen der
Bevölkerung und der Politik einge-
fordert werden. Oberbürgermeiste-
rin Petra Roth, die unmittelbar nach
ihrer Landung auf dem Frankfurter
Flughafen zum CDU-Jahresempfang
geeilt war, dankte Minister zu Gut-
tenberg noch einmal für seine klaren
Worte, in denen auch die Anliegen
der Kommunen berücksichtigt wur-
den. Im anschließenden gemütlichen
Beisammensein mit einem phantas-
tischen Buffet fand ein beeindru-
ckender Abend einen geeigneten
Ausklang. (red)
12 Aus der Partei
Kreisparteitag mit dem Parteienforscher Prof. Dr. Jürgen FalterDie CDU auf dem Weg zur Kommunalwahl 2011
Bereits zu Beginn des Parteitages
machte der Kreisvorsitzende, Staatsse-
kretär Boris Rhein, den mehr als 400 an-
wesenden Parteimitgliedern deutlich,
dass die Frankfurter CDU sehr zufrieden
sein kann, mit dem, was sie in der bishe-
rigen Stadtregierung erreicht hat.
Gleichzeitig dürfe sich die CDU auf ih-
ren Leistungen nicht ausruhen, sondern
müsse genau überlegen, mit welchen
Inhalten sie als moderne Großstadtpar-
tei auch zukünftig bei den Wählerinnen
und Wählern Erfolg haben wolle. Rhein
betonte in seiner Eingangsbetrachtung,
dass es auf Dauer nicht hinnehmbar sei,
wenn Wahlanalysen zeigten, dass die
CDU in Frankfurt nicht wie gewohnt vor
allem junge Akademikerinnen und jun-
ge Frauen an sich zu einer positiven
Stimmabgabe bewegen könnte. Darü-
ber hinaus müsse vor allem die Partei
der Sozialen Marktwirtschaft den Be-
reich der Sozialpolitik für sich reklamie-
Der offene Kreisparteitag der CDU Frank-
furt am Main, der am 12. Dezember 2009
im Hermann-Josef-Abs-Saal stattfand,
war ein deutliches Zeichen an alle Mit-
glieder, aber auch an die politische Kon-
kurrenz: Die Frankfurter CDU stellt die
Weichen für die Kommunalwahl 2011 –
mit dem Ziel, erneut die mit Abstand
stärkste politische Kraft der Mainmetro-
pole zu werden.
In der vertieften Diskussion mit den Mitgliedern: CDU-Kreisvorsitzender Boris Rhein, Prof. Dr. Jürgen Falter,
Oberbürgermeisterin Petra Roth und Stadtkämmerer Uwe Becker (v. r. ) Bild: Roos
ren und nicht anderen Parteien überlas-
sen, die entweder nur plakative oder
unverantwortliche Positionen vertreten
würden. Bevor die Frankfurter CDU sich
mit einem neuen Kommunalwahlpro-
gramm bei Fragen wie diesen positio-
niere und in einen offi ziellen Wahlkampf
eintrete, empfehle es sich jedoch, noch
einmal einen gezielten Blick „von außen“
auf die Zusammensetzung der CDU
Frankfurt und ihr gesellschaftspoli-
tisches Umfeld werfen zu lassen. Hieran
anknüpfend bestätigte der Ehrengast
und Hauptredner des Parteitages, der
renommierte Politologe und Parteien-
forscher Prof. Dr. Jürgen Falter, die Fest-
stellungen des Frankfurter CDU-Vorsit-
zenden und zeigte in einer ausführlichen
Analyse die gesamte Bandbreite der He-
rausforderungen auf, der sich die Union
im Allgemeinen und die CDU Frankfurt
im Besonderen zu stellen habe. So be-
fände sich das Parteiensystem der Bun-
desrepublik allgemein seit etwa 30
Jahren in einem kontinuierlichen Verän-
derungsprozess, und zwar von einem
Dreiparteiensystem zu einem Mehrpar-
teiensystem. Hiefür seien, so der Partei-
enforscher, grundlegende gesellschaft-
liche Veränderungen verantwortlich, die
sich am ehesten mit den Begriffen „Sä-
kularisierung“, „Individualisierung“, „Eu-
ropäisierung“ und schließlich „Globali-
sierung“ beschreiben ließen. Dabei
stehe „Säkularisierung“ vor allem für
den „schleichenden Prozess der Ent-
christlichung“, aber auch für eine „Enti-
deologisierung“: „Erfasst davon ist
einerseits das katholisch-ländliche
beziehungsweise katholisch-kleinstäd-
tische Milieu, das über fast ein Jahrhun-
dert zunächst das Zentrum und später
die Unionsparteien getragen hat, ande-
rerseits das gewerkschaftlich organi-
sierte, zumeist großindustriell struk-
turierte Arbeitermilieu, in dem die SPD
wurzelte“, so Prof. Falter. In der Gegen-
wart gingen sehr viel weniger Menschen
regelmäßig zur Kirche als noch vor rund
30 Jahren. Die größte „Konfessionsgrup-
pe“ in der Bundesrepublik stellten aktu-
ell die Konfessionslosen. Demgegenü-
ber verkörperten die bis zu vier Millionen
Muslime nach wie vor eine prozentual
eher kleine Bevölkerungsgruppe. Die
einschneidenden Folgen dieser Entwick-
Der Kreisvorsitzende der Frankfurter CDU, Staatssekretär
Boris Rhein, während seiner Ausgangsbetrachtung auf dem
CDU-Parteitag Bild: Storch
Aus der Partei 13 // // NR. 01 APRIL 2010
lung seien unverkennbar, hätten doch
die Union und die SPD seit den 1970er
Jahren eine ursprünglich fest gefügt er-
scheinende soziale Basis Schritt für
Schritt verloren. In gleichem Maße wie
der Anteil der Wechselwähler stark ge-
stiegen sei, die ihre Wahlentscheidung
manchmal erst am Wahltag fällen wür-
den, wären auch Wahlprognosen zuneh-
mend schwieriger geworden. Nach die-
sen grundsätzlichen Fakten beleuchtete
Prof. Falter die konkrete Sachlage für
Frankfurt am Main und kennzeichnete
die Mainmetropole als eine bevölke-
rungsmäßig sehr heterogene Stadt, die
mittlerweile von Ein-Personen-Haushal-
ten dominiert würde. Ein knappes Drit-
tel der Privathaushalte seien Zwei-Per-
sonen-Haushalte, was erkläre, dass 70
Prozent aller Haushalte im Jahre 2003
kinderlos gewesen wären. Die Ver-
dienste in Frankfurt seien überdurch-
schnittlich, dessen ungeachtet lägen
hier die Immobilienpreise inzwischen
auf einem solch hohen Niveau,
„dass selbst doppelverdienende Mittel-
schichtpaare kaum noch die Chance be-
sitzen, Wohneigentum zu erwerben“, so
der Mainzer Politologe. Hieraus schluss-
folgerte er, dass in Frankfurt kein ty-
pisches CDU-Wählerpotenzial vorhan-
den sei, das mit demjenigen aus den
Landkreisen sowie den Klein- und Mit-
telstädten gleichgesetzt werden könnte.
Auch die konfessionelle Zusammenset-
zung der Frankfurter Bevölkerung er-
weise sich für die Frankfurter CDU als
nicht unkompliziert, sei doch nur noch
ein knappes Viertel der Wohnbevölke-
rung katholisch und ein weiteres knap-
pes Viertel evangelisch. Die „Sonstigen“
stellen schon in der Gegenwart die
Mehrheit. Dies gelte allerdings nur für
die Bevölkerung insgesamt. In der deut-
schen Wohnbevölkerung überwiegten
nach wie vor evangelische und katho-
lische Christen mit rund 55 Prozent, Ein-
wohner moslemischen Glaubens mach-
ten nur rund 12 Prozent der
Gesamtbevölkerung aus. Damit erweise
sich Frankfurt letztendlich als eine nur
noch nominell christliche Stadt. Die Kir-
chenbindungen seien schwach ausge-
prägt, so dass ein im klassischen Sinne
typisches CDU-Milieu folglich nicht
mehr existiere. Die CDU müsse daher
bei jeder Wahl aufs Neue einen schwie-
rigen Spagat zwischen ihrer
christlichen Kernwähler-
schaft und denjenigen Wäh-
lern hinbekommen, die die
CDU weniger aus traditio-
nalistischen Gründen wähl-
ten und auch über keine
entsprechende Grundüber-
zeugung mehr verfügten.
Nach Ansicht von Prof. Fal-
ter müssten diese Erkennt-
nisse zu folgenden Konse-
quenzen führen: Zunächst
dürfe man die klassischen Zielgruppen
der christlich-konservativ orientierten
Wählerschaft nicht vernachlässigen und
müsse auch ein besonderes Augenmerk
auf die unverändert treuen Stammwäh-
ler aus der Gruppe der Russlanddeut-
schen sowie der christlichen Zuwande-
rer aus dem europäischen Süden richten.
Darüber hinaus wäre es für die Frankfur-
ter CDU von Vorteil, sich stärker um tür-
kische Migranten mit weltlichem Hin-
tergrund und liberaler Haltung zur
Religion zu bemühen und Kontakte et-
wa zu den Netzwerken junger türkischer
Akademikerinnen zu intensivieren.
„Hier scheint es mir Anknüpfungspunkte
zu geben, die gezielt genutzt werden
könnten, um die Basis der Anhänger-
schaft zu verbreitern“, so Jürgen Falter.
Und auch inhaltlich könne die Frankfur-
ter CDU bei allen Bevölkerungsgruppen
punkten: Die fi nanzielle Solidität sei ein
unbestrittener „Markenkern“ der Union.
Schließlich würden sich die Bürgerinnen
und Bürger etwa auch von der Position
der CDU Frankfurt bei der Frankfurter
Altstadtrekonstruktion, einer ausgewo-
genen Verkehrspolitik wie auch eines
neuen Integrationskonzeptes ohne An-
biederung, eines Konzeptes des För-
derns, aber auch des Forderns, gerne
überzeugen lassen. (red)
(Rechts im Bild:) Oberbürgermeisterin Petra Roth bei ihrer Abschlussrede
vor dem offenen Kreisparteitag. Auf dem Podium: Thomas Kirchner,
stellv. Kreisvorsitzender der Frankfurter CDU, CDU-Kreisgeschäftsfüh-
rer Christian Wernet, der Frankfurter Stadtkämmerer, Stadtrat Uwe
Becker, Prof. Dr. Falter, Boris Rhein, Vorsitzender der CDU Frankfurt am
Main, und Stadtrat Markus Frank, Dezernent für Wirtschaft, Sport und
Personal (v. l.) Bild: Roos
Der renommierte Parteienforscher Prof. Dr. Jürgen Falter stellt dem CDU-Kreisparteitag die Ergebnisse seiner
Analyse vor. Bild: Storch
14 Aus der Partei
Erika Steinbach über das Selbstverständnis der Union
Anknüpfend an die Eröffnungsrede
des CDU-Kreisvorsitzenden, in der
Staatssekretär Boris Rhein vor allem
die Arbeit der schwarz-grünen Koaliti-
on in Frankfurt lobte und zugleich die
Rolle von FDP-Bundesaußenminister
Westerwelle bei der Besetzung des
Stiftungsrates der Stiftung „Flucht.
Vertreibung. Versöhnung“ scharf kriti-
sierte, unternahm Erika Steinbach eine
weitreichende Standortbestimmung
der Unionspolitik. In ihrer Betrachtung
zeigte sie dabei die entscheidenden
programmatischen und strukturellen
Unterschiede der einzelnen Parteien
auf und verdeutlichte, für welche ge-
sellschaftspolitischen Inhalte und Ziele
insbesondere die CDU aktuell stehe.
Ein Blick auf die eigene Parteigeschich-
te zeige, dass die CDU die große Volks-
partei sei, die Deutschland nach 1945
maßgeblich gestaltet habe. Diese ge-
stalterische Leistung verpfl ichte aber
auch für die Zukunft, es gelte, die Bür-
gerinnen und Bürger immer neu von
den politischen Qualitäten der CDU zu
überzeugen. Hierfür sei es unverzicht-
bar, so Steinbach, genau darauf zu ach-
ten, was die Bevölkerung denke, wel-
Die Frankfurter CDU-Bundestagsabgeordnete und
Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV)
Erika Steinbach während ihrer vielbeachteten Rede
Bild: Rüffer
che dringenden Anliegen die Bürger
hätten. Die CDU stehe ihrerseits zu
einem vom christlichen Verständnis
geprägten Menschenbild und vertrete
elementar christlich-soziale und libe-
rale Überzeugungen ebenso, wie
wertkonservative Gedanken. Hierauf
aufbauend wolle die Union unter-
schied liche Standpunkte durch ge-
meinsame Werte und Ziele verbinden,
Bewährtes erhalten und zugleich
Neues entwickeln. Diese letztlich libe-
rale Tradition sei prägend für das wah-
re Selbstverständnis der CDU, dürfe
jedoch nicht mit Beliebigkeit oder mit
dem, was die politische Konkurrenz
nur allzu gerne als „liberal“ bezeichne,
verwechselt werden. Da es vor allem
diese inhaltliche Gradlinigkeit und
konservative Werteorientierung sei,
die die Christlich Demokratische Uni-
on auszeichne, müsse auch von der
CDU selber erkannt und verstanden
werden, warum diese Eigenschaft stets
als Hauptangriffspunkt von den poli-
tischen Gegnern ausgesucht werde
und fortdauernden Anfeindungen aus-
gesetzt sei. Eine Abkehr von eben die-
ser wertkonservativen Grundhaltung
müsste auch das Vertrauen der Stamm-
wählerschaft erschüttern und jegliche
Regierungs fähigkeit der CDU unter-
graben: „Niemand muss uns wählen.
Ein großer Teil unserer Wähler wird
sich abwenden, wenn wir diesen Kern-
bereich vernachlässigen“, stellte Erika
Steinbach unter großem Applaus in
Harheim klar. Konservativ sein, heiße
aus heutiger Sicht für Viele, zu bewah-
ren, was bewährt sei. Ebenso heiße
konservativ sein, sich der eigenen Tra-
ditionen und den damit gemachten Er-
fahrungen zu vergewissern. Zudem
stehe der konservative Freiheitsgedan-
ke grundsätzlich für selbstbestimmtes,
eigenverantwortliches Handeln. Hin-
sichtlich der religiösen Wertorientie-
rung der Union führte Steinbach aus,
dass CDU und CSU selbstverständlich
nicht die einzigen Parteien seien, die
religiösen Menschen, insbesondere
Christen, eine politische Heimat bie-
ten würden. Es dürfte jedoch auch kei-
ne gewagte These sein, dass je weiter
„links“ eine politische Formation im
demokratischen Spektrum zu fi nden
sei, desto weniger bekennende
Christen dort auch zu fi nden wären.
Unter großem Beifall resümierte Erika
Steinbach schließlich ihre politische
Lebenserfahrung in nur einem Satz,
der von ihr auch als Richtschnur für zu-
künftige Erfolge der Union gedacht
war: „Ich bin, wie viele andere, in die
CDU eingetreten, weil sie standgehal-
ten hat wie ein Fels in der Brandung.
Und gerade junge Menschen suchen
Halt und Vorbild!“ (red)
1 (links im Bild:) CDU-Vorsitzender Boris Rhein bei seiner Rede.
Bild: Roos
2 CDU-Kreisvorsitzender Rhein bedankt sich beim Ehrengast
Erika Steinbach. Bild: Storch
Kaum ein Termin im politischen Kalender der Frankfurter CDU ist
so geeignet, um über Grundsätzliches zu diskutieren, wie das tradi-
tionelle Aschermittwochstreffen in Harheim. Aufgrund gleich zwei
aktueller tagespolitischer Ereignisse war diesmal die Frankfurter
CDU-Bundestagsabgeordnete und Präsidentin des Bundes der Ver-
triebenen (BdV) Erika Steinbach der dortige Ehrengast.
21
15 // // NR. 01 APRIL 2010 Wiesbaden
Untersuchungstechnik auch über ein
Büromodul und eine umfangreiche Kom-
munikations- und Fahrzeugtechnik. In
den etwa mit Klimaanlage, Sitzheizung
und netzunabhängiger Stromversorgung
versehenen Fahrzeugen kann den zu
kontrollierenden Fahrzeugführern auch
ein eigener Sitzplatz angeboten werden.
„Die Bereitstellung dieser Fahrzeuge
zeigt eindrucksvoll die Bedeutung der
polizeilichen Verkehrsüberwachung und
deren Stellenwert in der Verkehrssicher-
heitskonzeption der CDU-geführten Lan-
desregierung“, so Rhein vor den Medien.
Hessenweit seien allein im letzten Jahr
51.000 Fahrzeuge des gewerblichen Gü-
ter-, aber auch Personenverkehrs kon-
trolliert worden. Hierunter waren auch
1.500 Gefahrguttransporter. Das Resul-
tat dieser Kontrollen spricht für sich al-
Die hessische Polizei hat für die bessere
Kontrolle des öffentlichen Straßenver-
kehrs sieben hochmoderne Kontrollfahr-
zeuge erhalten. Damit verfügt jedes der
Polizeipräsidien des Landes über eines
der neuen Fahrzeuge. In Frankfurt be-
suchte Boris Rhein, Staatssekretär im
Hessischen Innenministerium, mehrere
mobile Kontrollstellen der Polizei, um
sich vor Ort über die Leistungsfähigkeit
der Fahrzeuge zu informieren. Dabei be-
tonte Rhein, dass durch die neuen Fahr-
zeuge insbesondere der gewerbliche
Güterverkehr und vor allem der Trans-
port gefährlicher Materialien noch effek-
tiver überwacht werden könnte. Die je-
weils bis zu 100.000 € teueren Fahrzeuge
sind mit funktionalen Arbeitslätzen aus-
gestattet und verfügen neben einem
größeren Stauraum für die neuartige
leine: Rund ein Drittel der überprüften
Fahrzeuge wurden wegen Mängel bean-
standet und in über 3000 Fällen musste
eine Weiterfahrt unterbunden werden.
Innenstaatssekretär Rhein: „Mit den
überreichten Kontrollfahrzeugen haben
wir der Frankfurter und der gesamten
hessischen Polizei dringend benötigte
Ausrüstung zur Verfügung gestellt. Da-
mit wird der öffentliche Verkehrsraum
auch in diesem Jahr noch sicherer!“ (red)
Boris Rhein übergab Kontrollfahrzeug an Frankfurter Polizei
Hessens Straßen werden noch sicherer!
Der Frankfurter CDU-Vorsitzende, Boris Rhein, mit
dem Leiter der FR-Stadtredaktion, Dr. Arning, und
dem Schauspiel-Intendanten Reese während der
lebhaften Podiumsdiskussion. Bild: Roos
Zu einem Stadtgespräch der Frankfur-
ter Rundschau über die beiden Fragen
„Wie soll das Frankfurt von morgen
aussehen und wer soll dieses morgen
gestalten?“ hatte Ende Februar der Lei-
ter der FR-Stadtredaktion, Dr. Matthias
Arning, interessierte Bürger ins inner-
städtische „Haus am Dom“ eingeladen.
Als Gäste auf dem Podium begrüßte er
neben der Fachhochschulprofessorin
für Architektur Ann-Christin Scheiblau-
er, dem neuen Intendanten des Frank-
furter Schauspiels, Oliver Reese, und
Corrado Di Benedetto, dem Vorsitzen-
den der Arbeitsgemeinschaft der Aus-
länderbeiräte in Hessen, vor allem den
Frankfurter CDU-Vorsitzenden, Innen-
staatssekretär Boris Rhein. Gleich zu
Beginn der Diskussion stellte Dr. Ar-
ning dabei klar, dass die Teilhabe der
Frankfurter an der zukünftigen städte-
baulichen Gestaltung ihrer Heimat-
stadt nicht nur auf ihr Wahlverhalten
begrenzt werden dürfe, sondern sich
auch in einer offenen Diskussionskul-
tur widerspiegeln müsse. Während In-
tendant Reese den Frankfurtern ein
„sehr hohes Tempo und eine ausge-
prägte Entscheidungslust“ bescheinig-
te und Ausländerbeirat Di Benedetto
ein kommunales Wahlrecht ausnahms-
los für alle Migranten einforderte, be-
tonte Prof. Scheiblauer, dass der öf-
fentliche Diskurs grundsätzlich kein
Privileg von Eliten sein dürfe. Anknüp-
fend an Reeses Feststellung, dass die
Stadt über eine ausgeprägte Kommu-
nikationsfreude verfügt, stellte Staats-
sekretär und CDU-Vorsitzender Rhein
fest: „Die Menschen wollen nicht nur
Entscheidungen abnicken, sondern
mitbestimmen.“ Aus diesem Grund ha-
be seine Partei Werkstattgespräche ins
Leben gerufen, bei denen auch Nicht-
Parteimitglieder ihre Vorstellungen
einbringen könnten. Dieser „breit an-
gelegte Dialog“ solle bei der Formulie-
rung des CDU-Parteiprogramms für
die Kommunalwahl 2011 die Pro-
grammkommission überfl üssig ma-
chen. Rhein appellierte an die Bürger,
sich kontinuierlich einzumischen. (wr)
Staatssekretär Boris Rhein beim FR-Stadtgespräch
Das neue Kontrollfahrzeug des Polizeipräsidiums Frankfurt am
Main während der Vorstellung durch Innenstaatssekretär Boris
Rhein auf der Raststätte „Taunusblick“ an der A5 Bild: Privat
16 Aus der Partei
Klar strukturiert und Zugang zu vielen neuartigen Inhalten: Die Startseite des neuen Internetauftritts der
Frankfurter CDU
Sie ist das wichtigste Kommunikati-
onsmittel und zugleich auch beliebtes
Aushängeschild der Frankfurter CDU:
Das Internetangebot des Kreisver-
bandes. Seit über fünf Jahren schon
stehen die CDU Internetseiten in ihrer
bisherigen Form den Mitgliedern und
allen anderen Interessierten unter
„www.cduffm.de“ zur Verfügung. Blickt
man auf die entsprechende Benutzer-
statistik, so zeigt sich sehr eindrucks-
voll, dass sich das zumindest optisch
etwas in die Jahre gekommene Interne-
tangebot der Frankfurter CDU einer
überaus großen Beliebtheit erfreut.
Hätten Sie gedacht, dass durchschnitt-
lich zwischen 400 und 500 Besucher
pro Tag unsere Seiten aufrufen – in
Wahlkampfzeiten sogar mehr als 800
pro Tag? Im Monat der Bundestags-
wahl 2009 konnten sogar mehr als
25.000 Besucher pro Tag registriert
werden, die in der Spitze bis zu 8 Sei-
ten betrachteten! Oder hätten Sie ge-
dacht, dass im politisch doch etwas ru-
higeren Monat April bereits wieder
mehr als 17.000 Interessierte die
Homepage der Frankfurter CDU aufrie-
fen, darunter auch sehr viele Neugie-
rige aus den Niederlanden, Österreich,
Frankreich, Ungarn und Großbritan-
nien? Und selbst in entfernteren Län-
dern wie Island, Russland, Japan, Nor-
wegen und sogar Paraguay besteht
Interesse an unseren Neuigkeiten?
Als moderne Großstadtpartei ist die
Frankfurter CDU auf jeden Fall sehr dank-
bar für diese fortdauernde Beachtung ih-
rer Arbeit und der Menschen, die dieser
Partei ein eigenes Profi l geben. Durch ei-
nen neuen Internetauftritt will die Frank-
furter CDU nun den veränderten Anfor-
derungen der Internetnutzer Rechung
tragen und darüber hinaus das schon vor-
handene Informationsangebot um inte-
ressante Formen der virtuellen Mitarbeit
erweitern. Aufbauend auf einem völlig
neuen Erscheinungsbild, das von einer
noch größeren Übersichtlichkeit und ein-
prägsameren Optik geprägt ist, wird das
Internetangebot von vier zentralen Inhal-
ten bestimmt: „Aktuelles/Presse“, „Ter-
mine“, „Partei“ und „Kontakt“. Unter
„Termine“ können dabei die Besucher der
Homepage einen aktuellen, übersichtlich
gestalteten Monatskalender mit allen
Veranstaltungen der Frankfurter CDU
aufrufen, der zwei besondere Zusatzfunk-
tionen besitzt: Mit nur einem „Klick“ las-
sen sich die dort angezeigten Termine
automatisch in den eigenen Outlook-Ter-
minkalender des jeweiligen Nutzers
übertragen. Und mit nur einem weiteren
„Klick“ können über das Internetpro-
gramm „google maps“ die einzelnen Ver-
anstaltungsorte auf einem Stadtplan an-
gezeigt werden. Demgegenüber können
unter „Aktuelles/Presse“ alle Neuigkeiten
von und über den CDU-Kreisverband, sei-
ne Stadtbezirksverbände, Vereinigungen
und Abgeordneten abgerufen werden.
Neben neuen wie auch archivierten Pres-
semeldungen werden dort ein interak-
tives Diskussionsforum über aktuelle
Themen der Tagespolitik sowie grund-
sätzliche Fragen („blog“), neue Videobot-
schaften, ein abonnierbarer „Newslet-
ter“, Wahlprogramme und schließlich ein
Bestellportal für Bücher über die Frank-
furter CDU wie auch herausragende Per-
sönlichkeiten der Union zur Verfügung
gestellt. Und während unter dem Haupt-
menü „Partei“ wie gewohnt der gesamte
Kreisvorstand und alle Abgeordneten
vorgestellt werden und der Aufbau der
Frankfurter CDU mit allen seinen Gliede-
rungen mit allen erforderlichen Informa-
tionen inklusive einer ausführlichen Hi-
storie präsentiert werden, wartet das
„Kontakt“-Portal mit interessanten Neu-
igkeiten auf: Neben einer Übersicht über
die Kreisgeschäftsstelle und einem Über-
blick über die jeweiligen Aufgabenge-
biete der Mitarbeiter bietet „Die Mit-
machpartei“ auch ein neuartiges
Gästebuch und führt regelmäßig Umfra-
gen zu aktuellen politischen Themen und
Ereignissen durch. Wenn Sie jetzt neugie-
rig geworden sind, welche zusätzlichen
Angebote für Sie im exklusiven „Mitglie-
derbereich“ warten, dann gehen Sie am
besten gleich rein ins Netz unter der be-
kannten Adresse: www.cduffm.de
Der neue Internetauftritt der Frankfurter CDU
Aus der Partei 17 // // NR. 01 APRIL 2010
Auf ihren Hauptversammlungen wählten Ende des letzten
Jahres gleich acht Stadtbezirksverbände neue Vorsitzende. In
Bornheim übernahm die Lehrerin Sabine Fischer den Vorsitz
von Arndt Peter Köppen, der den Verband von 2005 an leitete.
Im Dornbusch übernahm der 31-jährige Bankkaufmann Ale-
xander Schart, der zugleich Landesvorsitzender der Union für
Lesben und Schwulen (LSU) ist, den Vorsitz vom CDU-Kreis-
vorsitzenden Boris Rhein. Innenstaatssekretär Rhein führte
die CDU Dornbusch von 2001 bis 2009 und war in dieser Zeit
nicht nur direkt gewählter Landtagsabgeordneter des Wahl-
kreises Frankfurt III, sondern wurde auch als Stadtrat zum De-
zernenten für Recht, Personal und Wirtschaft der Stadt Frank-
furt berufen. In der 2007 aus den Stadtbezirksverbänden
Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg-Berkersheim und
Preungesheim hervorgegangenen CDU Frankfurt Nord-Ost
wurde die Preungesheimer Diplomkauffrau Christine Emme-
rich zur neuen Vorsitzenden gewählt. Der bisherige Vorsitzen-
de und „Gründungsvater“, Dr. Karsten Meyerhoff, hatte aus
berufl ichen Gründen auf eine erneute Kandidatur verzichtet.
Dr. Meyerhoff bleibt Vorsitzender der CDU-Fraktion im Orts-
beirat 10. Er leitete die CDU Eckenheim von 2000 bis 2007. In
der CDU Goldstein vollzog der Stadtverordnete Bernhard
Mertens den angekündigten Generationswechsel und über-
reichte den Verbandsvorsitz an den 35-jährigen Rechtsanwalt
und Dipl.-Wirtschaftsjuristen Jörg Löllmann. Mertens stand
der CDU Goldstein von 2001 bis 2009 vor. Aufgrund seines
Wegzuges aus Frankfurt am Main kandidierte der bisherige
Vorsitzende der CDU Kuhwald/Rebstock, Dietrich Wersche,
nicht mehr für sein Amt. Wersche, der von 2001 bis 2009 Vor-
sitzender des Stadtbezirksverbandes war, überreichte den
Vorsitz an den 40-jährigen Touristikfachwirt André G. Kröger,
der sich ebenso wie sein Amtsvorgänger vor allem für eine
verbesserte Nahversorgung im Neubaugebiet „Rebstock“ ein-
setzt. Ein seit längerer Zeit angekündigter Wechsel an der
Verbandsspitze wurde auch bei der CDU Nordweststadt/Nie-
derursel vollzogen, wo die Industrieinformatikerin Christiane
Schubring den Vorsitz von Konstantinos Moissidis übernahm.
Nach ebenfalls acht Jahren (2001 bis 2009) übergab die bishe-
rige Vorsitzende Marie José de los Rios die Führung der CDU
Seckbach an Birgit Busold, die Geschäftsführerin einer Firma
für Bürotechnik ist. Bei der CDU Westend, einem der mitglieder-
stärksten Verbände der Frankfurter CDU, übergab Prinz Mi-
chael zu Löwenstein nach sechsjährigem Vorsitz die Leitung
an den 44-jährigen Juristen Dr. Albrecht Kochsiek, der Inhaber
einer selbständigen Finanzdienstleistungsgesellschaft mit
Sitz im Frankfurter Westend ist. (wr)
Sabine Fischer,
Vorsitzende der
CDU Bornheim
Bild: Privat
Dr. Albrecht
Kochsiek,
Vorsitzender der
CDU Westend
Bild: Privat
Die neuen Vorsitzenden der Stadtbezirksverbände
Sechs neue Stadtbezirksverbandsvorsitzende mit ihrem CDU-Kreisvorsitzenden: Alexander
Top-Thema der Frankfurter Sportpolitik: Die Sanierung des Stadions Bornheimer Hang. Bild: dpa
Wie Kraushaar mitteilte, sei es ver-
ständlich, wenn ein Fußballverein mit
„Logen“ und „Business-Seats“ neue
Fans gewinnen und deshalb eine voll-
kommen neue Haupttribüne bauen
möchte. „Dennoch sind öffentliche
Mittel im Sinne einer sparsamen und
thematisch breit gefächerten Haus-
haltsführung zu verwenden. Es gibt be-
rechtigte Zweifel, dass eine Tribüne
benötigt wird, die eine Stadionkapazi-
tät von bis zu 15.000 Zuschauern
schafft. Abgesehen davon, dass diese
Größenordnung Fragen der Genehmi-
gungsfähigkeit aufwirft und weitere
Kostenpunkte auslöst, da wir dann ein
neues Verkehrskonzept und zusätzliche
Parkplätze benötigen, erscheint eine
ordentliche Sanierung der FSV-Tribüne
bei durchschnittlichen aktuellen Zu-
schauerzahlen zwischen 3.000 und
9.000, je nach Popularität des Gastver-
eins, als völlig hinreichend.“ Kraushaar
wies in diesem Zusammenhang darauf
hin, dass mit der Commerzbank-Arena
im Waldstadion über dies eine Spiel-
stätte für alle Fuß ball- Profi ligen zur
Verfügung stehe.
Es sei Kraushaar zufolge vielmehr an-
gezeigt, öffentliche Mittel vor allem
für den Breitensport zur Verfügung zu
stellen. Dies sei die Maxime der CDU-
Fraktion, die sie bereits in den ver-
gangenen Haushaltsjahren umgesetzt
habe. „Die Beispiele liegen auf der
Hand. Wir haben die Pauschale für Ju-
gendliche in Sportvereinen von 10 auf
18 Euro pro Kopf erhöht, unterhalten
und sanieren konstant 13 öffentliche
Schwimmbäder und haben die Investi-
tionsmittel für die ungedeckten Sport-
anlagen mit dem Haushalt 2009 von 5
auf 8 Mio. Euro erhöht. Im Rahmen des
Konjunkturprogramms haben wir mit
weiteren 16,5 Mio. Euro für ungedeckte
Sportanlagen ebenfalls die Priorität
beim Amateursport gesetzt, der eine
hohe soziale und integrative Funktion
insbesondere für Jugendliche hat.“
Nach den Worten Kraushaars sei des-
halb die Absicht des FSV, trotz hoher
eigener Einnahmen aus dem Profi ge-
schäft mit einer „funkelnagelneuen
Arena“ auf Kosten der Steuerzahler so-
zusagen „vierspännig“ fahren zu wollen,
mit den fi nanzpolitischen Grundsätzen
der CDU-Stadtverordneten nicht zu
vereinbaren. „Profi fußball bleibt Profi -
fußball, da beißt die Maus keinen Faden
ab“, so Kraushaar. Der Fraktionsvorsit-
zende machte noch einmal deutlich,
dass er für die nunmehr geplante Sa-
nierung der Haupttribüne eine „stand-
feste“ Bau- und Finanzierungsvorlage
erwarte, der zudem der Haushaltsbe-
schluss der Stadtverordnetenversamm-
lung und die Genehmigung der Kom-
munalaufsicht vorausgehen müssten.
Zudem stellte er klar, dass der FSV sich
an der Refi nanzierung auch schon der
bisherigen Stadionsanie-
rung mit Kosten in Höhe
von circa 18 Mio. Euro be-
teiligen müsse. „Das Stadi-
on am Bornheimer Hang
gehört der Stadt mit Grund
und Boden. Deshalb muss
die Stadt in angemessener
Weise an den Erträgen aus
Werbeeinnahmen und Spon-
soring beteiligt werden“, so
Kraushaar abschließend. (jr)
Breiten- und Leistungssport gleichermaßen fördernCDU-Fraktion setzt bei der FSV-Tribüne auf die Sanierung und erwartet eine Refi nanzierung der Stadion-Modernisierung
Sport32
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Frankfurt am Main, Dr. Horst Kraushaar, hat sich gegen einen totalen Neu-
bau der Haupttribüne des städtischen Stadions am Bornheimer Hang ausgesprochen. „Profi fußballklubs können
in Frankfurt stets mit Entgegenkommen der Kommunalpolitik rechnen, da sie das Image unserer Stadt befl ügeln.“
Dies gelte auch für den FSV Frankfurt, der im zurückliegenden Sommer in seine auf Kosten der Stadt umfassend
modernisierte Spielstätte zurückkehren konnte.
// // NR. 01 APRIL 2010
Baustelle Goethe-Gymnasium: Schulleiter Claus Wirth führt die Bildungspolitiker aus der Stadtverordneten-
versammlung über den Schulhof. Bild: Rotberg
Gäste bei der Eröffnung der Kommunikationsoffensive: Prof.
Bundestagspräsidentin a. D. Prof. Dr. Rita Süßmuth, telc-Geschäfts-
führer Jürgen Keicher und Sprachgenie Ioannis Ikonomou, der 32
Fremdsprachen spricht. Bild: telc
Die Vorsitzende des Bildungsaus-
schusses Dr. Bernadette Weyland
(CDU) und der planungspolitische
Sprecher der CDU-Fraktion, Jochem
Heumann, haben sich am 10. März
2010 ein Bild von der Lage im Goethe-
Gymnasium verschafft. Dort fi nden
derzeit umfangreiche Sanierungs- und
Umbaumaßnahmen statt, die der
Schulgemeinde sehr viel abverlangen.
So sind die meisten naturwissenschaft-
lichen Fachräume, die Aula und das
Lehrerzimmer derzeit nicht benutzbar.
Zwei Drittel des Unterrichts fi nden in
aufgestellten Pavillons auf dem Schul-
hof statt.
Die Koalition aus CDU und Grünen im
Römer hat den Magistrat Ende Januar
2010 ermächtigt, 5,4 Millionen Euro zu-
sätzlich für die aktuellen Baumaß-
nahmen am Goethe-Gymnasium zu
investieren. Der größte Teil des zusätz-
lichen Mittelbedarfs ergab sich auf-
grund von Betonschäden, die nicht fest-
stellbar waren, solange in dem Gebäude
im Westend der Unterricht noch lief.
Durch Änderungen im Bauumfang und
-ablauf ist es zudem sinnvoll geworden,
im Rahmen der Gesamtsanierung auch
die Cafeteria zu vergrößern. (jr)
Baustopp vermeiden und Sanierung zügig beendenCDU-Fraktion informierte sich über die Sanierung des Goethe-Gymnasiums
Am 28. Januar 2010 startete die
Frankfurter telc GmbH ihre Kommu-
nikationsoffensive „Mehrsprachigkeit
und Integration“. „telc“ steht für The
European Language Certificates,
die Europäischen Sprachenzertifi kate.
Die telc GmbH ist ein Tochterunter-
nehmen des Deutschen Volkshoch-
schul-Verbands e. V. und bietet 50
Sprachtests in neun verschiedenen
Sprachen an. Sie fördert die Allge-
meinheit auf dem Gebiet der persön-
lichen und beruflichen Fort- und Wei-
terbildung – und ist aufgrund dieses
Gesellschaftszwecks als gemein nützig
anerkannt. Grundlage ihrer Tätigkeit
ist der 2001 vom Europarat heraus-
gegebene Gemeinsame Europäische
Referenzrahmen für Sprachen.
Gerade das Thema Integration liegt der
CDU-Fraktion besonders am Herzen.
Frankfurt am Main ist in der Vergangen-
heit und in der Gegenwart ein Beispiel
für gelungene Integration. Aber es ist
ein Thema, das immer wieder neu zu be-
achten ist. Es gibt einen Spruch in
„My Fair Lady“: „Die Sprache macht
den Menschen, die Herkunft macht es
nicht. Wer lehrt die Kinder, wie man
spricht?“ Es ist wirklich so: Die Sprache
macht den Menschen. Ein ganz wich-
tiger, absolut unverzichtbarer Schritt ist
deshalb das Erlernen der deutschen
Sprache, auch ganz besonders für Kin-
der, denn es ist eben die Schlüsselkom-
petenz für den späteren Bildungser-
folg. Mangelnde Sprachförderung rächt
sich, wenn es dann um den Übergang in
weiterführende Schulen geht, wenn es
um das Bewerben um einen Ausbil-
dungsplatz geht – und es rächt sich ein
Leben lang in einer Gesellschaft, die
sich Kommunikationsgesellschaft nennt.
Einrichtungen wie „telc“ sind deshalb
gerade in einer internationalen Stadt
wie Frankfurt, in der ja eine Vielzahl
von Sprachen gesprochen wird, ganz
besonders wichtig. (ep/jr)
Die Sprache macht den MenschenKommunikationsoffensive will Schlüsselkompetenz verbessern
Bildung 33
Aus der Fraktion34
Starke Brücken für einen sicheren VerkehrKoalition saniert 170 Ingenieurbauwerke im ÖPP-Verfahren
Der Magistrat hat sich entschlossen,
das Sanierungsprojekt in Öffentlich-
Privater Partnerschaft (ÖPP) durch-
zuführen, da die Stadt Frankfurt am
Main selbst weder personell noch –
angesichts der angespannten Haus-
haltslage – finanziell in der Lage wä-
re, die Brücken innerhalb von fünf
Jahren zu modernisieren. Das Portfo-
lio des ÖPP-Projekts, das in diesen
Wochen in den Ortsbeiräten vorge-
stellt und beraten wird, umfasst 130
Brücken und 40 andere Ingenieur-
bauwerke, darunter 65 Straßen-
brücken, 64 Fußgängerbrücken, 27
Stützbauwerke und sechs Lärmschutz-
wände entlang der A 661 und an der
A 5 bei Kalbach. Nicht im Portfolio
enthalten sind die Mainbrücken und
denkmalgeschützte Brücken.
Stadt bleibt Eigentümer
Ziel des ÖPP-Projekts ist es, die Bau-
werke möglichst rasch sanieren und
anschließend über einen Zeitraum
von 30 Jahren unterhalten zu lassen.
Damit wird gewährleistet, dass die
Brücken in den kommenden drei
Jahrzehnten in einem ordentlichen
Zustand sind und kein Sanierungs-
stau mehr entstehen wird. Nach Ab-
lauf des ÖPP-Projekts wird die Stadt
über Brücken in einem festgeschrie-
benen qualitativen Zustand verfü-
gen. Festzuhalten ist, dass die Brü-
cken und Ingenieurbauwerke im
Die schwarz-grüne Koalition hat in den vergangenen Jahren konsequent begonnen, den Sanierungsstau an den
Schulen und im Straßennetz abzubauen. Ein weiterer großer Brocken wird nun in Angriff genommen: die Sanie-
rung der Brücken im Stadtgebiet. An den insgesamt 340 Brücken und 230 weiteren Ingenieurbauwerken wie
Straßentunnels, Unterführungen, Stützmauern, Lärmschutzwänden und Schilderbrücken nagt der Zahn der Zeit.
Schlimmer noch: Ein beträchtlicher Teil dieser Bauwerke muss innerhalb der nächsten fünf Jahre saniert werden,
sonst drohen Brückensperrungen und Verkehrsbehinderungen.
Eigentum der Stadt Frankfurt am
Main sind und bleiben. Auch wird die
Stadt weiterhin selbst die Reinigung
der Brücken und den Winterdienst
wahrnehmen.
Da es sich um ein Pilotprojekt für In-
genieurbauwerke handelt, war be-
sondere Sorgfalt bereits in der Vor-
bereitung notwendig. Dazu gehörte
eine umfängliche Grundlagenarbeit.
Die Erhebung und Dokumentation
des Zustands aller Brücken und Inge-
nieurbauwerke erfolgte durch ein
mittelständisches Unternehmen aus
der Region. Ohnedies bietet das
ÖPP-Projekt gute Perspektiven für
kleine und mittlere Firmen in Frank-
furt und Umgebung. Denn die Unter-
haltung der Bauwerke, aber auch die
vorgesehenen Fristen zur Beseiti-
gung von Mängeln und Schäden
werden dazu führen, dass bevorzugt
regionale Unternehmen in das ÖPP-
Projekt einbezogen werden. Auch
beim jüngsten Frankfurter ÖPP-Pro-
jekt, der Sanierung von vier Schulen,
stammten 50 Prozent der Nachunter-
nehmer aus dem Großraum Frank-
furt/Rhein-Main.
Bevorzugt regionale Unternehmen
Das ÖPP-Projekt sorgt für eine kon-
stante Qualität der Brücken und In-
genieurbauwerke und sichert damit
städtisches Vermögen. In der neuen
doppischen Haushaltsführung muss
bekanntlich der Wertverlust von Bau-
werken berücksichtigt werden. Eine
Vernachlässigung der Bauunterhal-
tung würde sich also in Vermögens-
verlusten niederschlagen. Das Gesamt-
volumen des geplanten Brücken projekts
beläuft sich auf rund 500 Mio. Euro.
Die Kosten werden in den ersten zwei
Jahren auf jeweils rund 6 Mio. Euro,
in den Jahren drei bis fünf auf 11 Mio.
Euro und für die restliche Laufzeit
auf jährlich 16 Mio. Euro geschätzt.
Die langfristige Festlegung auf diese
16 Mio. Euro ist angesichts der Ge-
samtausgaben des städtischen Haus-
halts in Höhe von rund 2,9 Mrd. Euro
durchaus vertretbar.
Ein weiterer Vorteil des ÖPP-Projekts
ist, dass durch das Berichtswesen,
Monitoring und die Qualitätsvorga-
ben ein Wissenstransfer von dem pri-
vaten Betreiber auf die Stadt statt-
finden wird. Dem Straßenbauamt als
genehmigender Behörde wiederum
obliegt eine erhöhte Sorgfaltspflicht
in der Überwachung des Zustands
der Ingenieurbauwerke. Zudem bleibt
die Sanierung und Unterhaltung der
nicht im ÖPP-Portfolio enthaltenen
Brücken und Bauwerke für sich noch
immer eine immense kommunale
Aufgabe.
Finanzen34
Von Stadtkämmerer Uwe Becker
// // NR. 01 APRIL 2010 Aus der Fraktion 35
Pilotprojekt: Brücken wie die Omega-Brücke im Stadtteil Griesheim werden im ÖPP-Verfahren saniert. Im Bild: Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU). Bild: Klein
Schnell und qualitativ hochwertig
Kritiker von ÖPP-Projekten verwei-
sen gerne darauf, dass die ausführen-
den Firmen an der Rendite orientiert
seien. Dabei übersehen sie, dass dies
auch im Falle einer Eigenrealisierung
durch die Stadt so ist. Beim ÖPP-Mo-
dell gibt es allerdings ein System aus
finanziellen Anreizen und drohenden
Zahlungskürzungen, das dafür sorgt,
dass der private Partner ein beson-
deres Interesse daran hat, möglichst
schnell und qualitativ hochwertig zu
bauen. Nachträgliche Forderungen
sind kaum möglich. Dagegen können,
wie sich immer wieder zeigt, Auftrag-
nehmer bei städtischen Bauvorhaben
eher Nachforderungen stellen. Die
Stadt trägt dabei also ein deutlich
höheres finanzielles Risiko.
Ein weiterer wichtiger Bestandteil des
Brückenprojekts ist nicht zuletzt die
umfassende Information der Öffent-
lichkeit, aller Ortsbeiräte und Stadtver-
ordneten. So wurden in einem Work-
shop alle interessierten Stadtpolitiker
ausführlich unterrichtet. In diesen Wo-
chen wird nun in allen Ortsbeiratssit-
zungen das Projekt vorgestellt. Erklärte
Absicht ist es, in dem Verfahren für
größtmögliche Transparenz zu sorgen.
Das erfolgreiche jüngste ÖPP-Projekt
zu Sanierung und Neubau von vier
Schulen in Frankfurt am Main hat we-
sentlich dazu beigetragen, die Dis-
kussion über öffentlich-private Part-
nerschaften zu versachlichen. Positiv
wurde vor allem vermerkt, dass die
Kosten und die vorgegebene Bauzeit
von insgesamt zwei Jahren eingehal-
ten wurden. Im Vergleich zu konven-
tionellen Bauprojekten wurde die
Bauzeit zumindest halbiert. Ähnliche
Erwartungen dürfen nun auch an das
Brückenprojekt gerichtet werden.
Finanzen 35
Auch der Fahrdienst City Smart setzt auf Elektromobilität als wirtschaftliche und ökologisch sinnvolle
Alternative zur bestehenden Personenbeförderung. Im Bild: Die CDU-Stadtverordneten Jan Schneider und
Martin Daum mit City Smart-Geschäftsführer Wolfgang Flatten. Bild: Klein
Unterstrichen wird die erfolgreiche Be-
werbung durch den aufgrund eines CDU-
Antrags gefassten Beschluss der Stadt-
verordnetenversammlung vom 7. Mai
2009, Frankfurt am Main zu einem Vor-
reiter auf dem Gebiet der Elektromobili-
tät zu entwickeln. Die CDU-Fraktion ist
überzeugt, dass Elektromobilität zukünf-
tig eine entscheidende Rolle im Alltag
einnehmen wird. Denn die ganz oder teil-
weise mit Strom betriebenen Fahrzeuge
können sparsame und umweltschonende
Alternativen zu diesel- oder benzinbe-
triebenen Autos werden. Im Rahmen der
Aktivitäten zur Modellregion ZEBRA hat
die Stadt Frankfurt am Main deshalb un-
ter Federführung von Wirtschaftsdezer-
nent Markus Frank (CDU) zwei Schwer-
punktprojekte defi niert:
1. Pilotprojekt zum Aufbau einer Lade-
Infrastruktur mit Strom aus regenera-
tiven Quellen z. B. in ausgewählten
Parkhäusern und an Carsharing- und
Taxi-Standplätzen
2. Test der Alltagstauglichkeit von Elek-
trofahrzeugen durch verschiedene
Mobilitätsnutzergruppen.
Namhafte Frankfurter Partner wie
die ABG, FES, KFZ-Innung Frankfurt
und Main-Taunus-Kreis, Mainova, UPS
Deutschland, VGF sowie große Her-
stellerunternehmen wie General Mo-
tors (Opel Ampera) und Mitsubishi
Deutschland GmbH (iMieV) unterstüt-
zen bereits das Vorhaben. Auch mittel-
ständische Firmen wie der Limousinen-
service „City Smart“ setzen elektro nisch
betriebene Kleinwagen ein, die für eine
bessere CO2-Bilanz sorgen. Weitere
Elektrofahrzeuge unterschiedlichster
Ausprägung vom Segway über Fahrrä-
der, Roller und PKWs bis hin zum Trans-
porter werden in Frankfurt am Main er-
probt. Die Goethe-Universität Frankfurt,
die Fachhochschule Frankfurt sowie
das Automobilwissenschaftliche Zen-
trum werden die Projekte wissenschaft-
lich begleiten und die verschiedenen
Nutzergruppen und deren Akzeptanz
eingehend untersuchen.
Ziel muss es nach Auffassung der CDU-
Fraktion sein, für die Elektromobilität
eine alltagstaugliche Infrastruktur mit
Ladestationen zu schaffen und serien-
reife bezahlbare Wagen zu produzieren.
Ein weiterer Schritt in diese Richtung ist
bereits getan. Im Parkhaus Börse in der
Innenstadt wurde die erste öffentliche
Mainova-Stromtankstelle für Elektroau-
tos in der Mainmetropole eröffnet. Bei
der Inbetriebnahme betonte Oberbür-
germeisterin Petra Roth (CDU): „Die
Stadt Frankfurt ist traditionell aufge-
schlossen für innovative Ideen und
wegweisende Technologien. Deshalb
wollen wir auch Vorreiter beim Zu-
kunftsthema Elektromobilität sein.“ Ich
freue mich, dass die kommunalen Un-
ternehmen Mainova und ABG mit ihrem
Know-how die notwendigen Vorausset-
zungen schaffen, damit in Zukunft auf
den Straßen unserer Stadt möglichst
viele Elektroautos unterwegs sein kön-
nen.“ Zwischenzeitlich gibt es elf Lade-
stationen im ganzen Stadtgebiet. (jr)
Deutschland soll zum Leitmarkt für Elektromobilität werden – um dieses Ziel zu erreichen, wurde von der Bundes-
regierung das Förderprogramm „Modellregionen Elektromobilität“ auf den Weg gebracht. Rund 115 Mio. Euro aus
dem Konjunkturpaket II werden an insgesamt acht Modellregionen verteilt. Aus 130 Bewerbungen ging die Region
Frankfurt/Rhein-Main mit ihrem Projekt ZEBRA (Zero Emission Best Practice Rhein Main Area) als eine von acht
Modellregionen hervor. Das Rhein-Main-Gebiet ist aufgrund der vielen Verkehrsströme bestens für eine Probe-
phase geeignet. Ein Teil der Pendler, die täglich aus dem Umland nach Frankfurt am Main fahren und die Stadt zur
Millionenmetropole anwachsen lassen, könnte bequem mit einem Elektroauto zur Arbeit kommen.
Mit Strom in die mobile ZukunftPetra Roth weihte erste Elektrotankstelle für Pkw ein
Wirtschaft 36
Weitere Infos im Internet:
www.mobil-mit-e.de
Freude über die neue Ladestation: OB Petra Roth, Mainova-Vorstandsvorsitzender Dr. Constantin Alsheimer und ABG-Chef Frank Junker (v.l.). Für das Aufl aden der Fahrzeuge an
der Elektrotankstelle wird ausschließlich der Mainova-Naturstrom „novanatur“ verwendet. Die Reichweite des „Mini E“ beträgt 240 Kilometer, die Batterie-Ladedauer (bei 240 V /
32 A) 4,4 Stunden. Bild: Weis
Wirtschaft 37
Alfred-Brehm-Platz / Ecke Pfi ngst-
weidstraße
60316 Frankfurt am Main
2 Ladepunkte
Brüningstraße 1 / vor Süwag-Gebäude
60437 Frankfurt-Höchst
2 Ladepunkte
Erich-Ollenhauer-Ring 8 / Nordwest-
zentrum
60439 Frankfurt am Main
2 Ladepunkte
Friedrich–Ebert–Anlage 49 / vor
Haupteingang Messeturm
60327 Frankfurt am Main
2 Ladepunkte
Friedrich-Ebert-Anlage 49 / Parkhaus
Messeturm
60327 Frankfurt am Main
2 Ladepunkte
Große Eschenheimer Straße 10 /
Parkhaus MyZeil, Parkplatz 320
60313 Frankfurt am Main
2 Ladepunkte
Hamburger Allee 2-10 / Parkhaus
Marriott 60486 Frankfurt am Main
2 Ladepunkte
Hauptwache / Zeil 129, traffi Q-
Verkehrsinsel (Solartankstelle)
60313 Frankfurt am Main
6 Ladepunkte
Meisengasse 7A / Parkhaus Börse
60313 Frankfurt am Main
3 Ladepunkte
Rossmarkt 15 / vor dem Gebäude
60311 Frankfurt am Main
2 Ladepunkte
Siesmayerstraße 43
60323 Frankfurt am Main
2 Ladepunkte
Liste der öffentlichen Elektrotankstellen in Frankfurt am Main
Freizeit38
Im Dienste des NaturschutzesDie Geschichte des Frankfurter Zoos, Teil 2
Ein schönes Beispiel für das große Zoo-
Interesse auch und gerade der Stadt-
verordneten ist das Exotarium, das
nicht nur wieder aufgebaut, sondern in
mehreren Schritten auch vergrößert
und von Aquarium in Exotarium um-
Der Zoo Frankfurt geht auf die Initiative einer Gruppe von Frankfurter Bürgern zurück, die die Zoologische Ge-
sellschaft als Betreibergesellschaft des Zoos gründeten. Am 8. August 1858 erfolgte unter Teilnahme aller poli-
tischen Gremien und vieler Persönlichkeiten die feierliche Eröffnung des Zoos, der zunächst auf Probe für zehn
Jahre angelegt war. 1915 übernahm die Stadt den Tierpark. Im Zweiten Weltkrieg wurden die Gehege weitgehend
zerstört und nur wenige Tiere überlebten. Zoodirektor Prof. Dr. Bernhard Grzimek ist untrennbar mit der Frank-
furter Nachkriegsgeschichte verbunden. Zusammen mit Magistrat und Stadtverordnetenversammlung sorgte
er für den Ausbau des Zoos.
Klimalandschaften im Exotarium: Hier tummeln sich verschiedene Pinguinarten (Aufnahme von 1957). Bild: Zoo Frankfurt
benannt wurde. Außerdem brachte
Grzimek relativ früh die Einrichtung
eines zweiten Zoos ins Gespräch, da
trotz der Erweiterung der Zoo für die
artgerechte Haltung bestimmter Tier-
arten und die damals noch notwendige
Vielfalt in der Tierhaltung zu klein war.
Erst nach dem Einzug des Fernsehens in
fast jedes Wohnzimmer und damit der
allgemeinen Zugänglichkeit von Tierfi l-
men konnte die Sammlung lebender
Tiere als Bildungsgrundstock aufgege-
ben werden. Grzimek selbst läutete
das Ende dieser Ära durch seine Fern-
sehserie „Ein Platz für Tiere“ ein.
Mitte der 1970er-Jahre erfolgte die Er-
öffnung des ersten Teilabschnitts des
Niddazoos direkt beim Ginnheimer
Wäldchen. Im Innenstadtzoo befand
sich das 24-Stunden-Haus im Bau, das
1978 unter dem Namen Grzimek-Haus
eröffnet wurde. Für lange Zeit blieb es
der letzte Neubau im Zoo. Erst nach
Fertigstellung des Außenzoos und den
entsprechenden Tierumzügen sollte
der Innenstadtzoo saniert und moder-
nisiert werden. Die Notwendigkeit be-
stritt niemand, selbst für Laien waren
die Fortschritte in der Tiermedizin und
in der Tierforschung erkennbar. Hinzu
kam, dass Interessierte durch das Fern-
sehen immer besser über die Bedürf-
nisse der Tiere informiert wurden.
Doch wie so oft in der Geschichte des
Frankfurter Zoos kam es anders: We-
gen der Ausrichtung der Bundesgar-
tenschau musste der Niddazoo wei-
chen. Keine der Planungen, den
Außenzoo an anderer Stelle zu ver-
wirklichen, konnte realisiert werden.
Dr. Bernhard Grzimek ermittelt mit Hilfe der kleinen Elefantin Zimba
1985 im Zoo Frankfurt aus einem Wäschekorb mit Einsendungen
die Gewinner eines Preisausschreibens einer Tierzeitung.
Bild: dpa
Von Sabine Binger
// // NR. 01 APRIL 2010 Freizeit 39
Der Frankfurter Zoo fi el in nationalen
und internationalen Vergleichen zu-
rück und geriet immer stärker in die
Besucherkritik. Die Auswahl der gehal-
tenen Tiere trug deren artspezifi schen
Bedürfnissen, die vielfach früher nicht
bekannt waren, Rechnung und führte
zu – mitunter bei den Zoobesuchern
heftig diskutierten – Tierabgaben. Da-
zu zählte der Verzicht auf manche „ty-
pischen Zootiere“ wie Elefanten und
Eisbären.
Nachdem sich immer deutlicher ab-
zeichnete, dass ein Außenzoo in nähe-
rer Zukunft nicht zu verwirklichen war,
entstand in den 1990er-Jahren eine
Zielplanung, die den Zoo auf seinem
bestehenden Standort weiterentwi-
ckelte und eine spätere Verwirklichung
der Außenzooplanungen einbezog. Die
ersten Großbaustellen nach vielen Jah-
ren galten um die Jahrtausendwende
herum den Robben und den Großkat-
zen. Der Katzendschungel eröffnete
2001, die in zwei Abschnitten erbauten
Robbenklippen 2000 (Zwergseebären-
anlage mit Grotte und Besucherplatt-
form) bzw. 2002 (Seehundanlagen).
Mehrere weitere Anlagen und Um-
bauten wie die 2000 eröffnete Mäh-
nenwolfpampa konnten teilweise mit
Spendengeldern und den Einnahmen
aus den Patenschaften in den Folgejah-
ren verwirklicht werden. 2006 erfolgte
die Einrichtung der nächsten Großbau-
stelle neben dem Menschenaffenhaus,
die ungefähr zehn Prozent der Zoofl ä-
che einnahm und der artgerechten Un-
terbringung der Menschenaffen galt.
Felsen, Höhlen, Bäume und sogar ein
Wasserfall sollen Menschenaffen und
Menschen die Illusion eines Dschun-
gels vermitteln, moderne und umwelt-
gerechte Technik sorgen für das
Dschungelklima. Der Bau des Borgori-
Waldes neben dem Menschenaffen-
haus bot zwei Vorteile. Die Frankfurter
Zoobesucher brauchten nicht auf Men-
schenaffen zu verzichten – abgesehen
von einem knappen Monat, in dem die
Menschenaffen in Ruhe ihre neue Um-
gebung kennenlernten – und die Men-
schenaffen konnten aktiv in ihr neues
Zuhause umziehen. Der Preis für die-
sen Komfort war jedoch, dass die Au-
ßenanlagen erst später – nämlich
nach dem Abriss des alten Menschen-
affenhauses – gebaut werden konnten.
Seit 2008 ist der Naturschutzexperte
Prof. Dr. Manfred Niekisch Zoodirektor
und treibt die Ausrichtung des Frank-
furter Zoos zum Naturschutzzoo mit
großen Schritten voran. Das nächste
Großprojekt ist die Verlegung des Ein-
gangsbereiches in die Nähe der Bären-
anlagen, die ebenfalls neu gebaut wer-
den. Der Architektenwettbewerb ist
bereits abgeschlossen, die Vorarbeiten
für die Doppelbaustelle haben begon-
nen und in diesem Jahr wird wieder ge-
baut. Noch viele Baustellen sind nötig,
damit der Zoo Frankfurt ein moderner
Naturschutzzoo wird.
Seit 2007 ist der Frankfurter Zoo an diesem Zebra-Muster zu erkennen. Bild: dpa
Der Turm des Exotariums, früher Wasserturm des 1943 zerstörten Aquariums im Frankfurter Zoo. Bild: Binger
Die Gewinner jeweils einer Berlin-
Reise für 2 Personen sind:
Kirsten Faasch, 60386
Frankfurt am Main
Manfred Kranz, 60599
Frankfurt am Main
GeGewinnnerer j jeweweilss eeini er Berlin-
ee für 22 PePersrsoonene sini d:d:
ten FaFaasschch, 60383 66
kfururtt amam MMainn
freedd Krannzz, 6605059999
kffuurt amm M Maia nn
Im lockeren Gespräch: Klaus Grund hatte bei „Triff die
Stadt“ einen Termin mit der CDU-Stadtverordneten
Verena David. Bild: Klein
Freundliche Atmosphäre am Stand der CDU-Fraktion. Sogar THW-Chef Jürgen Maier
(3. v. l.) reihte sich ein. Bild: Klein
Ein großer Erfolg waren die Tage der
offenen Tür im Frankfurter Römer, die
das Presseamt im Auftrag der Stadt-
verordnetenversammlung nach acht-
jähriger Pause in neuem Gewand wie-
der aufgelegt hat. Das Programm
unter dem Motto „Familie – Zusam-
menleben in Frankfurt“ lockte am 20.
und 21. März 2010 insgesamt 40.000
Besucherinnen und Besucher in das
Rathaus. Der CDU-Fraktionsvorsitzende
Dr. Horst Kraushaar zeigte sich erfreut
über den gelungenen Dialog mit dem
Bürger: „Die Veranstaltung ist sehr
gut angenommen worden. Sie hat
Kommunalpolitik und Verwaltungs-
handeln auf sympathische Weise an-
schaulich gemacht. Es wäre wün-
schenswert, dies im nächsten Jahr
wiederholen zu können.“
Unter vier Augen mit Kommunal-
politikern
„Triff die Stadt!“ hieß es im Limpurg-
saal des Römers, wo Kommunalpoliti-
ker und Verwaltungschefs sich mit
Frankfurtern im Vieraugengespräch
begegneten – ein Höhepunkt des Wo-
chenendes. Wer keinen Termin mehr
bekommen hatte, kam mit den Stadt-
politikern in entspannter Atmosphäre
beim Espresso ins Gespräch.
Einblick ins RathausRund 40.000 Bürger kamen zum Tag der offenen Tür
Verwaltung40
Rathausführungen waren ein Renner
Zahlreiche Frankfurterinnen und
Frankfurter nutzten die Gelegenheit,
den Römer auf eigene Faust zu er-
kunden und einen Blick in das Dienst-
zimmer von Petra Roth oder des
Stadtverordnetenvorstehers zu wer-
fen. Nicht wenige Besucher waren
mit Fragebogen in der Hand unter-
wegs. Denn am Ende der Rathaus-
Tour winkten den frisch gekürten
„Römerexperten“ eine Urkunde und
kleine Geschenke.
Quast begeisterte mit Triumphmarsch
„Einer kam durch – Von der Bürger-
idee bis zum Stadtverordnetenbe-
schluss“, hieß es im Plenarsaal, wo
Michael Quast das Publikum mit sei-
nem „bürokratischen Triumphmarsch“
begeisterte und dafür Standing Ova-
tions bekam. Dass es nicht staubtro-
cken zugehen muss, wenn es um
Kommunalpolitik geht, zeigte auch
ein Film, der die Arbeit der Stadtver-
ordnetenversammlung in Szene setzt
und bei den Tagen der offenen Tür
Premiere hatte. Und noch mehr An-
schauungsmaterial zur Stadtpolitik
lieferten die Fraktionen, die sich an
diesem Wochenende ebenfalls den
Fragen der Bürger stellten. Die CDU-
Fraktion war mit einem ei-
genen Stand im Foyer des
Plenarsaals vertreten, wo
sie für ihre familien- und
bildungspolitischen Ziele
warb. Die Fraktion hatte
zudem ihren Sitzungssaal
geöffnet, wo sie zu Kaffee
und Kuchen einlud. Mit
Fortuna am Glücksrad
konnten die interessierten
Bürger eine Berlin-Reise
gewinnen.
Thema Familie – dreidimensional
und spielerisch
Was die Ämter der Stadt Frankfurt am
Main tun, um familiären Zusammen-
halt in Frankfurt zu fördern, war in der
Römer- und Schwanenhalle zu sehen.
„Sicher im Straßenverkehr“, „Bildungs-
angebote in der Kinderbetreuung und
an Schulen“ und „Strom sparen“ – das
waren Themen, die von den 22 beteilig-
ten Ämtern zum Teil dreidimensional
und spielerisch dargestellt wurden.
Auch an den Informationsständen kam
es in vielen Einzelgesprächen zu einem
intensiven Dialog zwischen Bürgern
und Vertretern der Kommune. (fm)
// // NR. 01 APRIL 2010
Die Stadtregierung könne eine lange
Reihe von Erfolgen im Stadtteil vorwei-
sen, so Schwarz weiter. Als konkrete
Beispiele nannte er den städtebaulichen
Rahmenplan, das Förderprogramm mit
einem Gesamtvolumen von 21 Mio. Eu-
ro, die Neugestaltung des Mainufers,
des Dalbergplatzes (mit der Winds-
braut) und der östlichen Bruno-Asch-
Anlage sowie den Kauf dieser Grünanla-
ge und einer Erweiterungsfl äche für den
Brüningpark. Zu erwähnen seien au-
ßerdem die Sanierung und
Illumination der Bahnunterführung
Königsteiner Straße, die neue Zufahrt
zum dortigen Parkhaus und die Inbe-
triebnahme der Bahnhofstoilette.
Auch für dieses und die kommenden
Jahre stünden weitere wichtige Projekte
zur Realisierung an oder seien bereits in
Bearbeitung: etwa die Sanierung der
Bruno-Asch-Anlage oder die Fortführung
der Illumination der Mainansicht. Auch
der Bolongaropalast solle nach seiner
Sanierung illuminiert werden. In Vorbe-
reitung seien zudem die Planungen für
eine Neugestaltung der Bolongarostra-
ße, der Bus halteanlage und des Bahn-
hofsvorplatzes.
„Auch über die städtische Konversions-
Grundstücksentwicklungsgesellschaft
KEG ist der Magistrat aktiv“, erläuterte
der Planungsdezernent. Als Belege
führte er verschiedene Haussanierungen
– etwa auf dem Biringer-Gelände oder
in der Badstubengasse –, die inzwischen
angelaufene Neubebauung des ehema-
ligen Möbelcity Wesner-Areals, den
bevorstehenden Erwerb eines Geländes
für die IGS West und die Verhandlungen
über einen möglichen Kauf des Bahn-
hofs und angrenzender Flächen an.
Zudem gebe es eine Vielzahl von Pro-
jekten, die der Magistrat zwar nicht fe-
derführend, wohl aber unterstützend
begleitet habe. „In diesem Zusammen-
hang sind beispielsweise der Neubau
des Süwag-Verwaltungsgebäudes und
auf dem Gelände des früheren Her-
tie-Kaufhauses zu nennen“, ergänzte
Schwarz.
„Sicherlich gibt es auch noch Dinge, die
in Höchst im Argen liegen – doch wir
arbeiten dran und sind insgesamt gese-
hen auf einem guten Weg“, sagte der
Stadtrat. „Es lässt sich wohl kaum ein
anderer Frankfurter Stadtteil fi nden, in
dem der Magistrat in jüngster Vergan-
genheit so viele wichtige Projekte ange-
packt hat.“ (fm)
„Es besteht die Gefahr, dass ausgerechnet Teile der Höchster Bevölkerung ihren Stadtteil viel schlech-
ter darstellen, als er in Wirklichkeit ist. Für die recht harsche Kritik gibt es aber überhaupt keinen Grund“,
äußerte sich Planungsdezernent Edwin Schwarz zur Debatte über eine mögliche neue Wählergemein-
schaft in den westlichen Stadtteilen. Schwarz mahnte die Höchster Bevölkerung zur Besonnenheit:
„Man sollte den Stadtteil nicht runterreden. Denn gerade in den letzten Jahren hat der Magistrat Höchst
zu einem seiner Arbeitsschwerpunkte gemacht und enorme Anstrengungen zur Aufwertung unternom-
men. Und das äußerst erfolgreich.“
Höchst nicht schlechtredenKoalition kann eine lange Reihe von Erfolgen im Stadtteil vorweisen
Planen und Bauen 41
Handeln für Frankfurt-Höchst: Abteilungsleiter Michael Hootz, Stadtplanungsamt, erläutert Stadtrat Edwin Schwarz und dem planungspolitischen Sprecher der
CDU-Fraktion, Jochem Heumann, die Pläne zur Gestaltung der Bruno-Asch-Anlage. Bild: Reuß
Umwelt42
Simulation der zukünftigen Gestaltung des Hafenparks im Stadtteil Ostend. Bild: sinai
Die schwarz-grüne Koalition hatte im Herbst 2008 mit dem Stadtentwicklungspaket unter anderem beschlos-
sen, im Ostend am Mainufer einen neuen, 40.000 qm großen Park, den Hafenpark, anzulegen. Die Mittel dafür
sind im Haushalt eingestellt. Im Sommer 2009 hat der Magistrat einen Planungswettbewerb für den neuen Ha-
fenpark ausgeschrieben. Dazu wurden Landschaftsarchitekten aus ganz Europa eingeladen, Konzepte für die
vier Hektar zwischen Brücken und Fluss zu entwickeln.
Ziel des Wettbewerbs sollte sein, ei-
ne landschaftsarchitektonisch inno-
vative Parkanlage zu realisieren, die
in ihrer Formsprache die unterschied-
lichen Nutzungsanforderungen, ins-
besondere das Thema Bewegung, in-
tegriert und dem außergewöhnlichen
Ort Rechnung trägt.
Fortführung der Mainuferpromenade
Als zentrales Motiv des Mainufer-
parks war die Fortführung der Main-
uferpromenade im Bereich des Ha-
fenparks vorzusehen. Eingelagerte
Fuß- und Radwegeverbindungen und
der Anschluss an die neue Mainbrü-
cke Ost sollten wesentlich zur Ver-
netzung des Planungsraumes mit der
umgebenden Stadt beitragen. Neben
seiner quartiersbezogenen Funktion
ist in besonderer Weise auch die Ein-
bindung in das überörtliche Grünsys-
tem (GrünGürtel, Mainuferpark) und
die Berücksichtigung eines Mindes t-
anteils Rasen- und Pflanzflächen von
25 Prozent als Ausgleich für Eingriffe
in den Naturhaushalt und das Land-
schaftsbild von Bedeutung.
Insgesamt 30 Teilnehmer
Zur Teilnahme am Wettbewerb wur-
den insgesamt 30 Teilnehmer/-innen
zugelassen. Fünf Büros wurden direkt
zur Teilnahme am Wettbewerb einge-
laden und 25 weitere wurden in
einem Auswahlverfahren ermittelt.
In einer Preisgerichtssitzung am 26.
Januar 2010 hat das Gremium das Bü-
ro sinai. Faust.Schroll.Schwarz. Frei-
raumplanung + Projektsteuerung
GmbH aus Berlin zum Wettbewerbs-
sieger gekürt.
Verschiedene „Parksphären“
Philosophie des Siegerentwurfs ist
das Erleben von Stadtnatur im Zu-
sammenwirken mit hochintensivem
Spiel vor der prächtigen Mainkulisse.
Deshalb wird die Grünfläche als
Sport- und Spielpark konzipiert, der
aus unterschiedlichen „Parksphären“
besteht. Aktives Herzstück ist die
leicht modellierte Bewegungs-
landschaft des „Skateparks“ mit zahl-
reichen attraktiven Blickbeziehungen
von der Honsellbrücke zur Frankfur-
ter Innenstadt mit der Skyline. Soge-
nannte Wiesenplateaus bilden den
halboffenen Rückraum für den Main
und sind als Picknick-Areal und Raum
für Ausgleichsflächen in einem ge-
dacht. Aus einer durchgängigen,
leicht abgesenkten Rasenebene wer-
den sich schollenartige Plateaus er-
heben, angelegt mit jeweils verschie-
denen Böden und Substraten aus den
Ausgleichsräumen. Im Schatten der
60 anzupflanzenden Schnurbäume
wird im Skatepark eine kleine
Dschungellandschaft wachsen und
den Park zu einem Grünflächen-Er-
lebnis werden lassen.
„Der Hafenpark wird Ankerpunkt der
Erweiterung der Grün- und Flanier-
meile entlang des Mainufers in öst-
licher Richtung über die Weseler
Werft hinaus sein“, sagte der umwelt-
politische Sprecher der CDU-Frakti-
on, Robert Lange. (jr)
Hafenpark – Kleinod zwischen Brücken und FlussWettbewerbssieger gekürt
// // NR. 01 APRIL 2010 Verkehr 43
Oftmals nehmen Radfahrer zu wenig Rücksicht auf Fußgänger.
Bild: Fliegner/dpa
Kein Fahrradfahren auf GehwegenCDU-Fraktion will Schutz von Fußgängern verbessern
Die CDU-Fraktion Frankfurt am Main hat beantragt, verstärkt gegen unerlaubtes Fahrradfahren auf
Gehwegen einzuschreiten. „Die Erfahrungen des Alltags und die wachsenden Beschwerden von Bür-
gern zeigen, dass Fahrradfahrer sich allzu oft über die Regeln der Straßenverkehrsordnung hinwegset-
zen und dabei sich selbst und andere Verkehrsteilnehmer gefährden“, sagte der verkehrspolitische
Sprecher Helmut Heuser.
Insbesondere das Fahren auf dem
Gehweg und die Gefährdung von Fuß-
gängern seien nach Ansicht des Stadt-
verordneten ein Ärgernis, vor allem
dann, wenn der Fahrradfahrer ein ver-
meintliches Vorrecht reklamiere und
dies auch rücksichtslos mit körper-
lichem und verbalem Einsatz durchzu-
setzen versuche. Besonders ältere und
gebrechliche Menschen gerieten
durch solche Radler, die zum Teil auch
noch viel zu schnell führen, in gefähr-
liche Bedrängnis. „Dieses Fehlverhal-
ten muss auch deswegen verurteilt
werden, weil das Radfahren ein wich-
tiges Mittel zur Fortbewegung ist und
zu Recht in Frankfurt gefördert wird,
und weil die überwiegende Mehrzahl
der Fahrradfahrer, die sich richtig und
rücksichtsvoll verhalten, dadurch in
Verruf gebracht wird“, so Heuser.
Der Antrag der CDU-Fraktion sieht ei-
nen kleinen Maßnahmenkatalog vor,
den der Magistrat umsetzen soll. So
solle sich während der mittlerweile in
Frankfurt regelmäßig durchgeführten
Verkehrssicherheitswochen ein The-
menschwerpunkt gegen das Fahrrad-
fahren auf Gehwegen richten. „Mit
den seit einigen Jahren stattfi ndenden
Verkehrssicherheitswochen weist der
Magistrat bereits öffentlichkeitswirk-
sam auf die notwendige gegenseitige
Rücksichtnahme aller im Straßenver-
kehr hin, informiert über richtiges
Verhalten und setzt Themenschwer-
punkte, die auch Kontrollen enthal-
ten. Bei allem unbezweifelbaren Er-
folg der Verkehrssicherheitswochen
zeigt sich jedoch, dass eine kleine,
aber nicht zu vernachlässigende Zahl
an rüpelhaften Fahrradfahrern da-
durch nicht zu Verhaltensänderungen
zu bewegen ist“, gab Heuser zu be-
denken. Weiterhin sollen deshalb auch
auf Gehwegabschnitten, an denen es
erfahrungsgemäß häufi g zu Gefähr-
dungen von Fußgängern durch auf
dem Gehweg fahrende Radfahrer
kommt, Schwerpunktaktionen der
Stadtpolizei unter Einbeziehung der
Fahrradstreifen durchgeführt werden.
In diesem „Duett“ aus Information
und ordnungsrechtlichem Vorgehen
muss nach Auffassung des CDU-Ver-
kehrsexperten der Anteil der Kontrol-
len zunehmen: „Es ist dringend gebo-
ten, gegen Fahrradfahren auf den
Gehwegen durch Kontrollen verstärkt
vorzugehen und dabei je nach Schwe-
re des Verstoßes auch konsequent
Bußgelder zu verhängen.“
Aber auch mit baulichen Verände-
rungen will die CDU-Fraktion die Si-
cherheit für Fußgänger erhöhen. „Bei
gemeinsamen Geh- und Radwegen,
auf denen es aufgrund ihrer Dimensi-
onierung und Lage regelmäßig zu
Konfl ikten zwischen Fußgängern und
Radfahrern kommt, fordern wir, eine
alternative Führung des Radverkehrs
zu prüfen“, sagte Heuser.
Zusammenfassend äußerte der Stadt-
verordnete, dass es zum Schutz der
Fußgänger notwendig sei, eines wie-
der deutlich in Erinnerung zu bringen
und mit geeigneten Maßnahmen
durchzusetzen: „Der Gehweg ist den
Fußgängern vorbehalten und alle an-
deren Nutzungen sind dem unterzu-
ordnen. Die Fußgänger müssen sich
darauf verlassen können, auf ihrem
originären Terrain sicher sein zu kön-
nen.“ (jr)
Verkehr44
Bestehende Höchstgeschwindigkeiten auf Hauptverkehrsstraßen einhaltenCDU-Fraktion setzt sich für einen Schutz der Bevölkerung vor Straßenlärm ein
Sinnvoller sei es, die Einhaltung der
bisherigen Höchstgeschwindigkeit in
den Nachtstunden auf denjenigen
Hauptverkehrsstraßen, die als Lärm-
belastungs- oder Lärmkonfliktpunkte
ermittelt wurden, durch Radarüber-
wachung konsequent durchzusetzen.
„Die alltägliche Erfahrung zeigt, dass
insbesondere nachts nicht die sich an
die Höchstgeschwindigkeiten hal-
tenden Autofahrer Probleme, Belästi-
gungen und Gefährdungen verursa-
chen, sondern diejenigen, die mit
weit überhöhten Geschwindigkeiten
die dann weitgehend freien Straßen
unsicher machen. Wir müssen die
Temposünder erwischen, die mit auf-
heulendem Motor und Tempo 70
oder 80 über die Eschersheimer Land-
straße oder den Untermainkai brau-
sen. Das sind die Lärmquellen und
Lärmspitzen, die die Anwohner krank
machen“, sagte Heuser.
Wie der Stadtverordnete weiter aus-
führte, sehe die CDU-Fraktion keinen
Grund, weshalb der Magistrat die im
Entwurf des Lärmaktionsplanes ent-
haltene Tempo-30-Regel umsetzen
sollte: „Ein Tempolimit in der Nacht
mag in einer Kurstadt angehen, in ei-
ner pulsierenden Metropole wie Frank-
furt am Main entspricht eine solch re-
striktive Drosselung des Autoverkehrs
nicht mehr den Leitlinien einer moder-
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Frankfurt am Main, Helmut Heuser, hat sich gegen die vom
Regierungspräsidium Darmstadt (RP) im Entwurf des Lärmaktionsplans aufgeführte Herabsetzung der zugelas-
senen Höchstgeschwindigkeit auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen auf Tempo 30 km/h in den Nachtstun-
den ausgesprochen. „Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit sind überaus zweifelhaft. Dadurch ist bei vielen Au-
tofahrern für diese Regelung auch keine Akzeptanz zu erwarten. Kommt dieses Tempolimit, befürchten wir im
Hinblick auf Lärmvermeidung auch eine Verlagerung des Verkehrs und insbesondere des frühmorgendlichen
Wirtschaftsverkehrs in die Nebenstraßen mit allen Folgen für die Lärmbelastung und Verkehrssicherheit in die-
sen Straßen, die nicht für größere Verkehrsmengen ausgelegt sind“, so Heuser.
Die CDU-Fraktion ist
gegen eine nächtliche
Tempo-30-Regelung
für bestimmte Haupt-
verkehrsstraßen.
Bild: dpa
nen Verkehrspolitik, die schließlich die
Verkehrsteilnehmer zum Mitmachen
gewinnen muss und nicht durch das
Empfi nden von Gängelei verprellen
darf.“ Straßenverkehrslärm sei zwar
ohne Frage eine ernstzunehmende Be-
lastung für die Wohnbevölkerung, die
die Lebensqualität einschränke oder
bei Überschreitung bestimmter Wer-
te sogar gesundheitsgefährdend sein
könne. Deshalb unterstütze die Union
auch die Lärmminderungsplanung des
Regierungspräsidiums dem Grundsatz
nach. Es gebe aber andere Instrumente,
die anerkanntermaßen zum Ziel führten.
Ausgehend von einem Angebot zur
umfassenden Bürgerbeteiligung über
runde Tische seien für mehre-
re Stadtteile (zum Beispiel
Oberrad) Handlungska-
taloge erarbeitet, ver-
abschiedet und Maß-
nahmen umgesetzt
worden. „Mit der Pla-
nung und dem Bau ei-
ner Lärmschutzwand an
der A 661 im Bereich
Bornheim setzt die
Koalition ein deut-
liches Zeichen für
Lärmschutz. Durch
die Förderung des
ÖPNV, des Radver-
kehrs und des Fuß-
g ä n g e r v e r k e h r s
werden attraktive Angebote geschaf-
fen, die zum Wechsel vom Auto auf die
anderen Verkehrsarten führen sollen.
Die damit erzielten guten Resultate
bestätigen dieses auf Wahlfreiheit be-
ruhende Vorgehen. Zugleich hat die
Beteiligung der Stadt am Modellpro-
jekt zur Elektromobilität perspekti-
visch einen umfassenden Lärm- und
Emissionsschutz entlang des Frankfur-
ter Straßennetzes zum Ziel“, äußerte
der CDU-Verkehrsexperte. „Wir schla-
gen zudem vor, wie seitens des RP vor-
gesehen, als Element des aktiven
Schallschutzes Flüster- oder lärmopti-
mierten Asphalt zu verwenden und
schadhafte Straßenbeläge, die als
Lärmbelastungs- oder Lärm-
konfl iktpunkte ermittelt
wurden, dringend zu
erneuern“, so Heuser.
(jr)
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den Bürgerbeteiligung übbeer
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// // NR. 01 APRIL 2010
ADAC-Testergebnis im Mittelfeld: Deutschlands ältestes öffentliches Parkhaus an der Hauptwache in Frankfurt am Main.
Das vierstöckige Gebäude nach einem Entwurf der Architekten Meid und Romeick wurde 1956 eingeweiht. Bilder: dpa
Verkehr 45
Nach einem ADAC-Test zur Benutzer-
freundlichkeit in Frankfurter Parkhäu-
sern erhielt nur jedes zweite Parkhaus
der 19 getesteten die Note „empfeh-
lenswert“. Die Tester untersuchten Ein-
zelkriterien wie Benutzerfreundlichkeit,
Kostengestaltung, aber auch Sicherheit
in Frankfurter Parkhäusern. Unter den
getesteten Parkhäusern befi nden sich
städtisch geführte Großgaragen, aber
auch Parkhäuser, die von einem pri-
vaten Unternehmen betrieben werden.
Die CDU-Fraktion ist bemüht, das sub-
jektive Sicherheitsgefühl, aber auch die
tatsächliche Sicherheit für die Bürge-
rinnen und Bürger zu verbessern. Dazu
gehört auch die Sicherheit in Frankfurts
Parkhäusern. Aus diesem Grund hat sie
den Magistrat um Auskünfte zu diesem
ADAC-Test gebeten. So will die Union
unter anderem wissen, wie der Magis-
trat die Sicherheit in städtischen Park-
häusern vor dem Hintergrund des
ADAC-Tests bewertet. Die Fraktion fragt
ferner nach der Anzahl von Behinder-
tenparkplätzen, Elternparkplätzen und
Frauenparkplätzen in den einzelnen
städtischen Parkhäusern und nach der
gewährleisteten Barrierefreiheit. (jr)
Benutzerfreundlichkeit von Frankfurter Parkhäusern CDU-Fraktion stellt Anfrage zu ADAC-Test
Premiere: Der CDU-Stadtverordnete Helmut Heuser testet den neuen Fahrkartenautomaten der VGF. Bild: Rotberg
Der öffentliche Personennahverkehr
(ÖPNV) kann nur dann neue Fahrgäste
gewinnen und die bisherigen halten,
wenn er eine gute Servicequalität an-
bietet und von seinen Kunden als kom-
fortabel angesehen wird. Wichtig sind
beispielsweise gute und schnelle Ver-
bindungen, Pünktlichkeit, Sauberkeit
und ein moderner Wagenpark. Ein we-
sentliches Zugangshindernis ist eine
komplizierte Tarifstruktur und damit
verbunden das Lösen von Fahrscheinen
an umständlich zu bedienenden Auto-
maten. Insbesondere Gelegenheitsfah-
rer, die nicht über Zeitkarten verfügen,
drohen von dem als schwierig empfun-
denen Fahrkartenkauf von der Nutzung
des ÖPNV abgeschreckt zu werden.
Die Verkehrsgesellschaft Frankfurt
(VGF) hat nun die bisherigen Fahrkar-
tenautomaten mit dem Ziel fortentwi-
ckelt, eine leichtere und komfortablere
Bedienung zu erreichen. Dies wird durch
einen berührungsempfi ndlichen Bild-
schirm und eine übersichtliche Menü-
führung gelingen. Zwei Geräte sind
gegenwärtig zu Testzwecken im Stadt-
gebiet in Betrieb. Der stellvertretende
Vorsitzende und verkehrspolitische
Sprecher der CDU-Fraktion, Helmut
Heuser, hat sich von der VGF den neu-
en Automaten erläutern lassen und
dessen Praxistauglichkeit mit tatkräf-
tiger Unterstützung einiger Passanten
ausprobiert. (jr)
Kundenfreundlicher ÖPNVCDU-Fraktion testete den neuen Fahrkartenautomaten
Das wäre doch ein wichtiger Hinweis
für Einheimische und Touristen: zu
wissen, um welche Personen es sich
eigentlich handelt, die hier so souve-
rän über den Rossmarkt in der Frank-
furter Innenstadt blicken. Dies dach-
te sich auch die CDU-Fraktion im
Römer und stellte 2008 den Antrag,
am Denkmal eine Hinweistafel anzu-
bringen. Nachdem Kommissionen
und Ämter sich über den richtigen
Text und den richtigen Platz geeinigt
hatten, konnte die Tafel im Novem-
ber 2009 endlich in den Boden einge-
lassen werden.
Nur die wenigsten werden die dort
beschriebene Geschichte des Denk-
mals kennen, das 1840 zur 400-Jahr-
feier der Erfindung des Buchdrucks
geschaffen wurde. Es ist ein Werk des
Bildhauers Eduard Schmidt von der
Launitz (1797-1869), gefertigt in der
damals neuen, von dem Frankfurter
Physiker Rudolf Christian Boettger
entwickelten Technik der Galvano-
plastik. Auf einer Säule stehen die
drei Figuren von Johannes Gutenberg
(1400-1468) aus Mainz, dem Erfinder
des Buchdrucks mit beweglichen Me-
tall-Lettern, Peter Schöffer (1425-
1503) aus Gernsheim, der den Buch-
druck technisch weiterentwickelte
und sich als Verleger betätigte, und
Johannes Fust (1400-1466) aus
Mainz, Anwalt und Förderer des
Buchdrucks; an den Ecken befinden
sich Allegorien der vier Wissen-
schaften (Theologie, Philosophie,
Medizin, Rechtswissenschaft) und
Wappenschilder der vier ersten Dru-
ckerstädte Mainz, Venedig, Straß-
burg und Frankfurt am Main.
Am 22. März 2010 kam Berthold
Forster auf Einladung der CDU-Frak-
tion nach Frankfurt am Main, um sich
die Umsetzung seiner Idee anzuse-
hen. Begleitet von seiner Gattin und
der Kulturbeauftragten der Stadt
Gernsheim, Hildegard Bolenz, nahm
der frühere Kommunalpolitiker, der
in seinem Wohnort selbst viele Jahre
den Kulturausschuss der Stadtver-
ordnetenversammlung leitete, die
ausgeführten Arbeiten am Denkmal
und auch die neue Platzgestaltung
am Rossmarkt in Augenschein. Mit
dabei war auch der planungspoli-
tische Sprecher der Römer-CDU,
Klaus Vowinckel. Forster zufolge
lebten alle drei Personen, derer mit
dem Denkmal gedacht wird, für den
Buchdruck: „Schöffer wurde in Gerns-
heim geboren und wirkte in Frank-
furt, um mit Fust Gutenbergs Lebens-
werk umzusetzen.“ Bis heute bezeugt
das vielfältige Verlagswesen in der
Stadt der Buchmesse diese Anfänge
des Buchdrucks – Fust, Schöffer und
Gutenberg haben Frankfurter Ge-
schichte und zugleich Weltgeschich-
te geschrieben. Das kann jetzt jeder
auf dem Rossmarkt nachlesen. (jr)
Sichtlich „happy“ über seinen Erfolg: Berthold Forster deutet auf
die Hinweistafel am Gutenbergdenkmal. Bild: Rotberg
Es war wieder einmal das Bohren dicker Bretter, das zum Erfolg führte. Berthold Forster aus Gernsheim südwest-
lich von Darmstadt blieb hartnäckig am Ball. Immer wieder hakte der 84-jährige schriftlich und telefonisch nach.
Was ihn, den gebürtigen Frankfurter mit Wahlheimat in der Schöfferstadt, umtrieb, war der fehlende Hinweis
auf die Identität der beiden Figuren auf dem Sockel des Gutenbergdenkmals, die dem Erfi nder des Buchdrucks
so treu zur Seite stehen.
Wer sind die Herrschaften neben Gutenberg?Wie Berthold Forster aus Gernsheim seiner Vaterstadt Nachhilfe erteilte
Persönliches46
Das gewisse Etwas 47 // // NR. 01 APRIL 2010
Passend zum größten deutschen Flughafen: Der erste Airbus A380 der Lufthansa trägt den Namen
„Frankfurt am Main“. Bild: dpa
Die Fluggesellschaft gibt ihrem ersten „Riesenkranich“ folg-
lich auch den Taufnamen „Frankfurt am Main“, um die Bedeu-
tung dieses Luftverkehrsdrehkreuzes angemessen zu würdi-
gen. Lufthansa-Chef Wolfgang Mayrhuber selbst soll den
Namen ausgesucht haben. Nach der Überführung nach
Frankfurt am Main wird die neue Maschine feierlich getauft –
offi ziell handelt es sich dabei aber um eine Namensübertra-
gung. Denn bislang trug eine Boeing 747-400 den Namen der
Mainmetropole. Dieser Jet, der in 20 Jahren mehr als 100.000
Stunden in der Luft war, wird dann möglicherweise ohne
Taufnamen weiterfl iegen.
Der Airbus A380 ist ein vierstrahliges Großraumfl ugzeug des
europäischen Flugzeugherstellers Airbus S. A. S. mit zwei
durchgängigen Passagierdecks. Er ist 72,30 Meter lang und
hat eine Spannweite von 79,80 Meter. Das Langstreckenfl ug-
zeug ist das größte zivile Verkehrsfl ugzeug, das bisher in Se-
rienfertigung produziert wurde, größer noch als der „Jumbo-
jet“, die amerikanische Boeing 747, die erstmals 1969 in die
Lüfte aufstieg. Der Erstfl ug des auch „Super-Jumbo“ genann-
ten A380, der mit Rolls-Royce-Triebwerken ausgestattet ist
und atemberaubende Mach 0,95 als Höchstgeschwindigkeit
erreichen kann, wurde 2005 absolviert, die erste Maschine
2007 in Toulouse an die Fluggesellschaft Singapore Airlines
übergeben. Bisher sind über 200 Flugzeuge dieses Typs be-
stellt, wovon 15 an die Lufthansa gehen; die traditionsreiche
deutsche Fluggesellschaft ist damit hinter Emirates mit 58,
Quantas mit 20 und Singapore Airlines mit 19 der größte
Auftraggeber. Die 26 A380-Flieger der Singapore Airlines,
Emirates, Qantas und Air France, die bereits im Linienbetrieb
sind, haben seit Oktober 2007 schon über 4,5 Millionen Pas-
sagiere befördert.
Anfang April traf noch einmal ein Testmodell des Riesen-Air-
bus am Frankfurter Flughafen ein. Lufthansa und Flughafenbe-
treiber Fraport probten die Bodenabfertigung und bereiteten
sich so auf das neue Flaggschiff der Fluglinie vor. Bald kann es
losgehen. Die Flugreichweite des A380 beträgt 15.200 km, so-
dass sich ein bestimmter Jungfernfl ug für den ersten Passa-
gierliner der Lufthansa geradezu aufdrängt: Am 6. Juni wird
die „Frankfurt am Main“ die deutsche Fußballnationalmann-
schaft nach Südafrika fl iegen. Der auf der Strecke Frankfurt –
Johannesburg eingesetzte A380 mit der Flugnummer LH2010
startet nach Angaben der Lufthansa um 20.30 Uhr vom Frank-
furter Flughafen und landet um 8.15 Uhr Ortszeit in Johannes-
burg. Mit an Bord sind neben den Nationalspielern, Trainern
und Betreuern der DFB-Auswahl rund 150 Fußballfans. Diese
nehmen an der Verabschiedung des Teams in der Business
Lounge am Gate und an einer Talkrunde mit Manager Oliver
Bierhoff, DFB-Generalsekretär Wolfgang Niersbach und Nati-
onalspielern kurz vor dem Abfl ug teil und erhalten ein Luft-
hansa-WM-Fanpaket. Erst nach diesem Sonderfl ug soll die
Maschine im Linienverkehr eingesetzt werden. (jr)
Im Mai ist es soweit: Dann wird der erste Super-Airbus A380, das
größte Passagierfl ugzeug der Welt, auch bei der Lufthansa in Be-
trieb gehen. Der Giga-Flieger mit mehr als 500 Sitzplätzen auf zwei
Stockwerken soll am 19. Mai auf der Lufthansa-Basis in Frankfurt
am Main eintreffen.
Der erste A380 der Lufthansa wird auf den Namen „Frankfurt am Main“ getauft