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Protokoll
45. Gemeindeversammlung der Einwohnergemeinde Flumenthal
vom Dienstag, 12.06.2018, 19.30 Uhr im Gemeindesaal in der
Kanzlei
Vorsitz: Christoph Heiniger, Gemeindepräsident Anwesend: 19
Stimmbürger und Stimmbürgerinnen Entschuldigt: Monika Galliker Toni
Galliker Sabrina Renz Gaby Schneeberger Brigitte Wagner Gast: Urs
Byland, Solothurner Zeitung Protokoll: Jacqueline Fuchs,
Gemeindeschreiberin Stimmenzähler: Stephan Feier (Gangseite und
Tisch) Daniel Burri (Fensterseite)
Traktandenliste 1. Begrüssung, Eintreten auf Traktandenliste
2. Wahl der Stimmenzähler
3. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 18.12.2017
4. Abrechnung Verpflichtungskredite 4.1. Abrechnung Sanierung
Wylihofbrücke 2013 4.2. Abrechnung Regenwasser Lättacker-Aare 4.3.
Abrechnung Wasserleitung Hubersdorfstrasse - Scharlenmatt 5.
Rechnung 2017
5.1. Genehmigung/Kenntnisnahme der Nachtragskredite (Erfolgs-
und Investitionsrechnung) und Verpflichtungskreditkontrolle
5.2. Genehmigung der Erfolgsrechnung inkl. Gewinnverwendung 5.3.
Genehmigung der Investitionsrechnung 5.4. Genehmigung der Bilanz
per 31.12.2017 6. Bericht über die Rechnungsprüfung 2017 7.
Orientierungen 8. Verschiedenes
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1. Begrüssung Der Gemeindepräsident begrüsst die Anwesenden im
Namen und Auftrag vom Gemeinderat und bedankt sich für das
Erscheinen. Die Einladung wurde im „Azeiger“ vom 31.05.2018
publiziert und ist somit fristgerecht erfolgt. Die Unterlagen zu
den
Traktanden konnten seit dem 04.06.2018 auf der Gemeindekanzlei
bezogen oder eingesehen werden. Als Gast dürfen wir Herr Urs Byland
(Solothurner Zeitung) begrüssen. In der letzten Ausgabe der
Flumenthalnews gab es bereits Informationen zu der heutigen
Gemeindeversammlung. Die vorliegende Traktandenliste wurde an der
Gemeinderatsitzung vom 28.05.2018 genehmigt und heute Abend der
Versammlung zur Genehmigung vorgeschlagen. Der Gemeinderat hat zu
allen Traktanden die Ja-Parole gefasst und beantragt der
Versammlung, die Genehmigung aller Traktanden. Die Versammlung
genehmigt die vorliegende Traktandenliste einstimmig. Der
Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, das Eintreten für
jedes Traktandum separat zu beschliessen. Die Versammlung erklärt
sich ohne Gegenstimme damit einverstanden.
2. Wahl der Stimmenzähler Die Eintretensfrage wird gestellt. Die
Versammlung ist stillschweigend einverstanden. Stephan Feier und
Daniel Burri werden einstimmig als Stimmenzähler gewählt. Die
Anwesenden werden gezählt; es sind 19 Stimmberechtigte anwesend. 3.
Protokolls der letzten GV vom 18. Dezember 2017 Das Eintreten
erfolgt stillschweigend.
Das vorliegende Protokoll wurde in Kompetenz des
Gemeinderaterates, am 8. Januar 2018, genehmigt.
Die Versammlung nimmt es zur Kenntnis.
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4. Abrechnung Verpflichtungskredite Christoph Heiniger: Unter
diesem Traktandum beantragt der Gemeinderat drei
Verpflichtungskredite zu schliessen. Das Eintreten wird einstimmig
beschlossen. 4.1. Abrechnung Sanierung Wylihofbrücke 2013 Stefan
Sury erläutert den Anwesenden nachstehende Aufstellung.
Es gibt keine Fragen aus dem Plenum.
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4.2 Abrechnung Regenwasser Lättacker-Aare Stefan Sury: Die BWK
hat das Ganze optimiert und die Kreditanträge
entsprechend gestaffelt gestellt. Mit diesem Vorgehen konnte ein
Kostenvorteil (Günstigere Baumeister und teilweise Kostenübernahme
vom Kanton) erzielt werden.
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4.3. Abrechnung Wasserleitung Hubersdorfstrasse – Scharlenmatt
Stefan Sury: Das Projekt ist noch nicht umgesetzt worden. Dies weil
sich die Gruppenwasserversorgung UL (GWUL) derzeit in einer
Umstrukturierungsphase befindet und es je nach Variante, eine
andere Kostengrundlage geben wird. Den entsprechenden Kreditantrag
wird unser BWK zu gegebener Zeit stellen. Misch Stalder: Rein von
der Sicherheit her, wäre man schon froh, wenn sich in diesem
Bereich etwas täte.
Stefan Sury: Das Anliegen ist in der BWK pendent. Aufgrund der
anstehenden Umstrukturierung in der GWUL macht es noch keinen Sinn,
weiter zu planen.
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Beschlussfassung/Genehmigung über das gesamte Traktandum 4
(4.1./4.2. und 4.3)
Die drei Verpflichtungskredite werden geschlossen: - Sanierung
Wilihofbrücke 2013 (Konto Nr. 7101.5041.00 / CHF 32‘000) -
Regenwasserleitung Lättacker-Aare (Konto Nr. 711.501.06 / CHF
795‘000 - Wasserleitung Hubersdorfstrasse-Scharlenmatt (Konto Nr.
7101.5031.00/
CHF 435‘000.00)
Die Gemeindeversammlung unterstützt diesen Antrag des
Gemeinderates einstimmig.
5. Rechnung 2017
Der Gemeindepräsident Ch. Heiniger schlägt das Vorgehen gemäss
Traktandenliste vor: 5.1. Genehmigung/Kenntnisnahme der
Nachtragskredite (Erfolgs- und
Investitionsrechnung) und Verpflichtungskreditkontrolle 5.2.
Genehmigung der Erfolgsrechnung inkl. Gewinnverwendung 5.3.
Genehmigung der Investitionsrechnung 5.4. Genehmigung der Bilanz
per 31.12.2017 Auch hier wird das Eintreten auf das Traktandum
stillschweigend beschlossen. Markus Zubler führt durch das
Traktandum:
Die vorliegende Jahresrechnungsbroschüre 2017 ist ein kleines
Gemeindelexikon. Es enthält so viele Daten und Fakten. Markus
Zubler verweist auf einen Fehler auf der Seite 4 „Bericht des
Gemeinderates zur Jahresrechnung 2017“: Die Nettoinvestitionen
betragen CHF 197‘906.60 und nicht CHF 137‘374.20. Diese Zahl ist
auch auf der Seite 8 falsch erfasst. Die Jahresrechnung 2017
enthält die richtigen Zahlen und stimmt. Wir möchten uns in aller
Form für dieses Versehen entschuldigen. Wo gearbeitet wird,
passieren Fehler. Stolz dürfen wir sein, dass von allen
Kommissionen und Funktionären und Angestellten sehr gut gearbeitet
wird und dies zu einer äusserst positiven Rechnung geführt hat.
Mehrerträge (Differenz zum Budget 2017)
Feuerwehr CHF 13‘417.00
Bildung CHF 105‘061.00
Verkehr CHF 41‘014.00
Finanzen/Steuern CHF 381‘192.00
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Ein paar Informationen / Eckpunkte und Meilensteine:
Bilanzsumme: 31.12.2017 CHF 5‘210‘510.60 Erfolgsrechnung:
Gesamtaufwand: CHF 4‘245‘752.29 Gesamtertrag: CHF 4‘792‘717.90
Ertragsüberschuss CHF 546'965.61 Investitionsrechnung: Ausgaben
Verwaltungsvermögen: CHF 243‘264.20 Einnahmen Verwaltungsvermögen
CHF 45‘357.60 Nettoinvestitionen VV CHF 197‘906.60
Eigenkapital neu CHF 2‘050‘599.00 (nach Genehmigung der Rechnung
2017)
Vielleicht können wir eines unserer Legislaturziele 2017-2021 in
den nächsten Jahren erreichen und allenfalls den Steuerfuss in der
Gemeinde reduzieren. Wenn es finanziell so positiv weiterläuft,
dann könnte das schon bald ein Thema sein.
Spezialfinanzierungen Ertragsüberschuss Wasserversorgung CHF
23‘495.15 Ertragsüberschuss Abwasserbeseitigung CHF 71‘171.55
Ertragsüberschuss Abfallbeseitigung CHF 22‘290.70 Eigenkapitalien
Spezialfinanzierungen Wasserversorgung: CHF 434‘543.48
Abwasserbeseitigung: CHF 205‘153.83 Abfallbeseitigung: CHF
94‘119.80
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Eigenkapitaldeckungsgrad: 50.54 % Welche der frei verfügbaren
Reserven bestehen zur Deckung allfälliger Defizite? Markus Zubler:
Für eine Gemeinde mit weniger als 2000 Einwohner ist das eine
stabile Basis. Beim Wert „Eigenkapital zum Fiskalertrag“ beträgt
der Prozentsatz
60 %. Was einer gesunden Finanzlage der Gemeinde entspricht.
Auch gemäss Meinung der Finanzkommission, Präsident Fredy Gruber,
dürfen wir auf jeden Fall optimistisch in die Zukunft schauen.
Fragen aus dem Plenum Misch Stalder: Danke Markus für die
Ausführungen und danke auch an Alle, die an der vorliegenden
Rechnung mitgearbeitet haben. Frage zum Thema Mehrerträge in den
Finanzen/Steuern. Wie kommen diese Mehreinnahmen zustande? Markus
Zubler: Das schwierigste beim Budgetieren sind immer die
juristischen Personen. Fällt ein grosser Steuerzahler weg oder
kommt einer hinzu, dann sind wir mit dem Budgetposten schon weit
daneben. Am liebsten wäre es Markus Zubler, wenn die Steuern der
juristischen Personen gar nicht budgetiert werden müssten. Bei den
natürlichen Personen stützten wir uns auf die Schätzung vom Kanton
(Steueramt). Christoph Heiniger verweist auf gewisse Sondereffekte.
Wer in Flumenthal wohnt, hat deutlich höhere Chancen, Millionär zu
werden, als in anderen Gemeinden. Dies hat die Vergangenheit
gezeigt. Wir hatten schon einige grössere Gewinne und eine
Erbschaft zu verbuchen. Misch Stalder: Bei den
Spezialfinanzierungen „Wiederbeschaffungswerte“ ist ihm klar, dass
gerade beim Wasser und Abwasser Wiederbeschaffungskosten entstehen
können. Beim Abfall aber eher weniger, oder? Christoph Heiniger:
Wir stellen der Bevölkerung Glascontainer, Blechcontainer etc. zur
Verfügung
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Markus Zubler: Es bestehen 2 Entsorgungsplätze in Flumenthal,
die man allenfalls einmal überdenken bzw. erneuern sollte. Thomas
Feier: Bildung, wie kommt man darauf, so viel bei der Bildung zu
sparen? Christoph Heiniger: Die aufgeführte CHF 105‘000.00 haben
wir nicht gespart. Diese resultieren aus dem Verhältnis zum Budget.
Es handelt sich um Geld, das weniger ausgegeben wurde, als
budgetiert. Es wurde im 2017 aufgrund der Kinderzahl eine Klasse
weniger geführt. Dadurch konnte eingespart werden. Die Kosten pro
Schüler sind demnach gesunken. Wir fahren wesentlich günstiger mit
der GSU-Lösung als mit der seinerzeitigen Gemeindeschule. In einem
grossen Gefäss kommt ein entsprechend grösseres Sparpotential
zustande. Es könnte aber künftig auch sein, dass eine Klasse mehr
geführt werden muss, was dann entsprechend die Kosten anheben
würde. Es ist absolut nicht der Fall, dass wir in der Bildung
sparen möchten. Markus Zubler war seinerzeit bei der Bildung der
GSU eher skeptisch. Es ist aber wirklich eine ganz tolle Sache.
Keine weiteren Fragen aus dem Plenum.
5.1. Genehmigung/Kenntnisnahme der Nachtragskredite Erfolgs-
und
Investitionsrechnung) und Verpflichtungskredit-Kontrolle
Die Liste der Budgetabweichungen liegt vor (vgl. Seiten 32 und
33). Nicht budgetierte einmalige Ausgaben von CHF 30'000.00 oder
jährlich wieder-kehrende Ausgaben (Kreditüberschreitungen) über CHF
5'000.00 sind von der Gemeindeversammlung zu genehmigen: Total
gemäss Auflistung in der Rechnung 2017 CHF 380‘794.48
Nachtragskredite Kompetenz GR: CHF 56‘316.09 Nachtragskredite
gebunden: CHF 324‘478.48 Total Nachtragskredite CHF 380‘794.48 Alle
Beträge liegen in der Kompetenz des Gemeinderates.
5.2. Erfolgsrechnung inkl. Gewinnverteilung Ertragsüberschuss:
CHF 546‘965.61 Zuweisung Eigenkapital: neu per 31.12.2017: CHF
2‘050‘599.12
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5.3. Genehmigung der Investitionsrechnung Vgl. Seiten 72-73 der
Rechnungsbroschüre 2017: Nettoinvestitionen CHF 197‘906.60 5.4.
Genehmigung der Bilanz per 31.12.2017 Vgl. Seiten 74-80 der
Rechnungsbroschüre 2017: Bilanzsumme CHF 5‘210‘510.60 Fragen aus
dem Plenum Keine Fragen. Schlussabstimmung über Traktandum
5.1./5.2./5.3./5.4. Der Gemeinderat beantragt, die Rechnung 2017,
bestehend aus Erfolgsrechnung, Bilanz und Investitionsrechnung zu
genehmigen.
Die Nachtragskredite, die laufende Rechnung inkl.
Gewinnverteilung, die Investitionsrechnung inkl.
Verpflichtungskredit-Kontrolle und die Bilanz per 31.12.2017 werden
einstimmig genehmigt.
6. Bericht der Revisionsstelle Christoph Heiniger: Die
Revisionsstelle hat eine wichtige Funktion und Aufgabe. Man konnte
das in den letzten Monaten auch bezüglich Postauto AG sehen. Unsere
Revisionsstelle, die PKO Treuhand, ist für die ganze Legislatur
gewählt. Der erläuternde Revisionsbericht liegt ebenfalls vor und
kann heute Abend eingesehen werden.
Der Bericht der Revisionsstelle findet man auf den Seiten 6 und
7 in der Rechnungsbroschüre.
Fragen/Diskussion
Keine Fragen aus dem Plenum. Die Gemeindeversammlung nimmt von
dem Rechnungsprüfungsbericht Kenntnis.
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7. Orientierungen „Unglücksfälle & Verbrechen“ / Kriminal-
und Verkehrsstatistik 2017 Markus Zubler:
Unser Perimeter betreffend, gibt es einige Unfälle auf der A1
sowie auf der
Hinterriedholzkreuzung.
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Nachstehend die Kriminalstatistik 2017:
Erfreulicherweise gab es in Flumenthal auch im 2017 keinen Fall
von häuslicher Gewalt. Das ist doch schon sehr positiv. Die
Einbruchdiebstähle und die Sachbeschädigungen bewegen sich im
Rahmen der Vorjahre. Amtsrichterwahlen Solothurn-Lebern Christoph
Heiniger: So gerne hätten wir heute Abend erwähnt, dass Markus
Zubler es im ersten Wahlgang als Amtsrichter geschafft hat. Es
sollte nicht sein, wir sind aber sicher, dass er es im 2. Wahlgang
im September 2018 schaffen wird.
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Projekt asm – Bahnhofumbau / Folgen daraus
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Asylzentrum Schachen (Aktueller Stand)
Keine der eingegangenen Einsprache hat eine aufschiebende
Wirkung. Tagesschule der GSU – künftig in Flumenthal
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In der Tagesschule findet kein Unterricht statt. Es werden
Aufenthaltsmöglichkeiten und Verpflegung angeboten.
Es gibt verschiedene Möglichkeiten, die Tagesschule zu
platzieren. Die freie Abwartwohnung im Schulhaus, das anstehende
Projekt Sanierung Kindergarten etc.
Der Entscheid zur Führung der Tagesschule in Flumenthal sichert
den Schulstandort sicher wesentlich.
Das Angebot der GSU kann dadurch sicher verbessert werden. Der
Gemeinderat Flumenthal steht dem Ganzen positiv gegenüber. Pavillon
der Schule Flumenthal
An den nächsten Gemeindeversammlungen wird jeweils über den
Stand der Dinge orientiert. Ziel ist es nach wie vor, in Flumenthal
vom Kindergarten bis hin zur 6. Klasse zu unterrichten. Somit kann
auch eine gewisse Attraktivität für Familien geboten werden.
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Vorhaben der Vigier AG im Raum Flumenthal Der entsprechende Plan
wird aufgezeigt und erklärt.
8. Verschiedenes
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Der Gemeinderat hat ein Schreiben mit einem Geschenk an Alisha
Aebi geschickt.
Es wurde im Gemeinderat darüber diskutiert, ob man Alisha zu der
Gemeindeversammlung von heute Abend einladen möchte oder nicht.
Man kam zu Schluss, dass wir auf den Anlass hinweisen und ihr
offen lassen, ob sie beiwohnen möchte. Es ist ja aber verständlich,
wenn ein 15 jähriges Mädchen nicht an die GV kommt. Anregungen von
Misch Stalder Man könnte im nächsten Jahr die Feuerwehrstatistik
auch präsentieren. Markus Zubler nimmt es so auf. Er bedankt sich
bei der Feuerwehr herzlich für die super Arbeit und die
Informationen auch bezüglich der Finanzen. Misch Stalder würde sich
über eine regelmässigere Aktualisierung der GR-Protokolle auf der
Website freuen. Christoph Heiniger nimmt es so auf.
Viertelstundentakt ASM / Thomas Feier
Darüber, dass die ASM plant, den Viertelstundentakt einzuführen
hat der Gemeinderat sicher schon diskutiert, oder?
Christoph Heiniger: Im Grundsatz ist eine gute Anbindung an die
Stadt sicher nicht falsch. Im Augenblick befinden wir uns wieder
sehr im Austausch mit der
ASM. Die Auswirkungen müssen auch in den baulichen Massnahmen
berücksichtigt werden.
Die Schliesszeiten vom Bahnübergang würde nach Einführung vom
Viertelstundentakt mehr als 30 Minuten pro Stunde betragen. Das ist
denkbar ungünstig und wird thematisiert.
Wir fangen jetzt wieder an, mit der ASM Verhandlungen zu führen.
Auch wird über einen Nord-Süd-Bus in Richtung Wasseramt mit der BSU
diskutiert. Wir werden mit allen Möglichkeiten, die uns zur
Verfügung stehen, verhindern, dass die Schliesszeiten vom
Bahnübergang so hoch ausfallen werden.
Thomas Feier: Es ist auch wichtig, dass die Ausfahrt von
Flumenthal auf die T5 verbessert wird. Wenn es auf der A1 einen
Unfall gibt, weichen viele Fahrzeuge auf die T5 aus und für uns
wird es dann sehr schwer, einzufädeln. Auch wäre es schön, wenn es
eine Lösung geben würde, damit die Fussgänger im Bereich vom alten
Pöstli über die Gleise passieren könnten. Dies sollte auch mit der
ASM diskutiert werden.
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Christoph Heiniger: Ein grosses Thema ist derzeit die geplante
Lichtsignalanlage Im Hinterriedholz. Damit verbunden wird der
Bahnübergang saniert und umgebaut. Dazu finden Verhandlungen statt.
Misch Stalder: Lichtsignalanlage im Hinterriedholz – ist das ein
Witz? Dann werden viele Fahrzeuglenker die Lichtsignalanlage
umfahren und dies über Flumenthal. Christoph Heiniger: Dies ist
kein Witz – umso mehr werden allfällige Verkehrsmassnahmen zu
Einschränkung des Fluchtverkehrs wieder ein Thema Thomas Feier:
Investitionen gehören auch zum Leben, Sparen ist gut, aber nicht
nur. Eine Gemeinde sollte investieren und damit die Lebensqualität
steigern. Die Senkung des Steuerfusses hat, seiner Meinung nach,
nicht erste Priorität. Christoph Heiniger: Das sehen wir
grundsätzlich auch so, wir kümmern uns um die Gemeindefinanzen
besser, als wir es um unser privates Geld machen. Zeitgleiche
Investitionen zu planen ist praktisch nicht möglich. Markus Zubler
nimmt das gerne auf. Er hört es auch gerne, wenn es nicht nur um
den Steuerfuss geht. Die Statistik in der Solothurner Zeitung hat
gezeigt, dass wir mit unserem Steuerfuss uns doch im oberen Segment
bewegen. Für allfällige Zuzüger ist das nicht sehr attraktiv. Nach
Möglichkeit, möchten wir mit unserem Steuersatz im Mittelfeld sein.
Was sinnvoll ist, wird im Gemeinderat besprochen.
Der Gemeindepräsident bedankt sich bei allen Angestellten,
Kommissions-mitgliedern, Kommissionspräsidenten und allen
Funktionären für den grossen Einsatz.
Danke auch der Versammlung, für das Interesse, das Einbringen
und das Mitmachen. Die Sitzung wird geschlossen.
Wir treffen uns im Restaurant Neuhüsli zu einem kleinen
Apéro.
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Schluss der Versammlung: 20.40 Uhr Der Gemeindepräsident: Die
Gemeindeschreiberin: Christoph Heiniger Jacqueline Fuchs
Flumenthal, 13.06.2018 jfu