ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN DER STADT GERAEine Wahlanfechtung der Oberbürgermeisterwahl nach § 31 Abs. 1 Thüringer Kommunalwahlgesetz kann erst nach der Bekanntma-chung der Feststellung

Impressum

Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Gera

Herausgeber: Stadtverwaltung Gera, die Oberbürgermeisterin

Redaktion: Fachdienst Presse, Marketing, Kultur und Sport Sina Kühn, Kornmarkt 12, 07545 Gera, Tel.: 0365 838 1101, www.gera.de

Redaktionsschluss: in der Regel 4 Tage vor dem Erscheinen der Öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Gera im geraer wochenmagazin

Nicht öffentliche Versammlung der Jagdgenossenschaft „Diana“

Am Montag, 30. April 2018 findet um 18:30 Uhr im Ortsteilbüro, Hain 30 in 07554 Gera eine nicht öffentliche Versammlung der Jagdgenos-senschaft „Diana“ statt. Zu dieser Versammlung ergeht hiermit an alle Eigentümer von Grundflächen, die zum Gemeinschaftsjagdbezirk „Diana“ gehören und auf denen die Jagd ausgeübt werden darf, eine recht herzliche Einladung.

Tagesordnung

1. Begrüßung2. Bestätigung der Tagesordnung3. Feststellung der anwesenden Jagdgenossen4. Bericht des Jagdvorstehers5. Bericht des Kassenführers6. Bericht des Rechnungsprüfers7. Entlastung des Jagdvorstandes und des Kassenführers8. Bericht der Jagdpächter9. Beschluss über die Verwendung des Reinertrages und Beschluss

über die Festsetzung des Verteilungsplans10. Vorbereitung der Auszahlung der Jagdpacht11. Sonstiges – Informationen zur Afrikanischen Schweinepest (ASP)12. Schlusswort des Jagdvorstehers

Teilnahmeberechtigt sind nur Jagdgenossen des gemeinschaftlichen Jagdbezirkes „Diana“. Die Teilnahmeberechtigung (Eigentumsnachweis, Vertretung durch Vollmacht) ist unter Vorlage eines gültigen Lichtbildausweises am Einlass zu der Jagdgenossenschaftsversammlung nachzuweisen.

Bei Verhinderung kann sich der Jagdgenosse durch seinen Ehegatten, durch einen volljährigen Verwandten gerader Linie, durch eine in sei-nem Dienst ständig beschäftigte, volljährige Person oder durch einen volljährigen, derselben Jagdgenossenschaft angehörenden Jagdgenos-sen vertreten lassen. Für die Erteilung der Vollmacht an einen Jagd-genossen ist die schriftliche Form erforderlich. Für juristische Perso-nen handeln ihre verfassungsmäßig berufenen Organe. Der Vertreter einer Erbengemeinschaft hat eine schriftliche Vollmacht aller Erben der Gemeinschaft vorzulegen.

Zur Aktualisierung des Jagdkatasters haben die Jagdgenossen vor Aus-übung ihrer Mitgliedschaftsrechte dem Jagdvorsteher alle zur Anle-gung des Jagdkatasters erforderlichen Unterlagen (Grundbuchauszug, Urkundenabschriften etc.) zwingend vorzulegen.

Vorstand Jagdgenossenschaft „Diana“

Bauauftrag Vergabeverfahren:

Öffentliche Ausschreibung VOB/AHochwasserschadenbeseitigung

Auftraggeber: Stadt Gera, Kornmarkt 12, 07545 Gera Tel.-Nr.: 0365 8381631, Fax: 0365 8381625 E-Mail: [email protected]

Art der Leistung: HochwasserschadenbeseitigungLos 20 Kanalsanierung Kurzliner - Vergabe-Nr. 18 VOB 044

Ort der Ausführung: GS 9 „Zwötzener Schule“, Fritz-Reuter-Straße 7, 07551 Gera

Angebotsfrist: 16.05.2018

Ausführungsfrist: Juli 2018

Die Stadtverwaltung Gera veröffentlicht ihre Ausschreibungen im Volltext über das elektronische Vergabeportal unter www.vergabe.rib.de und unter www.gera.de/Ausschreibungen.

Liefer-/DienstleistungsauftragVergabeverfahren:

Öffentliche Ausschreibung VOL/ATeleskoplader

Vergabe-Nr. 18 VOL 012Auftraggeber: Stadt Gera, Kornmarkt 12, 07545 Gera Tel. 0365 8381626 Fax: 0365 8381625 E-Mail: [email protected]

Art der Leistung: Lieferung eines Teleskopladers

Ort der Ausführung: Tierpark Gera, Straße des Friedens 85, 07548 Gera

Angebotsfrist: 09.05.2018

Lieferzeitraum: Juli 2018

Die Stadtverwaltung Gera veröffentlicht ihre Ausschreibungen im Volltext über das elektronische Vergabeportal www.vergabe.rib.de und unter www.gera.de/Ausschreibungen.

Vorläufige Tagesordnungen der öffentlichen Sitzungen der Ausschüsse

des Stadtrates der Stadt GeraHauptausschussMontag, 23. April 2018, 17:00 Uhr, Beratungsraum 200 des Rathauses

A) ÖFFENTLICHE SITZUNG1 Bestätigung der Niederschrift vom 12. März 2018 2 Vorlagen zur Verweisung in den Stadtrat mit vorheriger Behand-

lung in den Fachausschüssen/Ortsteilräten2.1 Investitionsbeschluss zur Umsetzung der Investitionspauschale

nach § 5 und 6 des Thüringer Gesetzes zur Sicherung der kom-munalen Haushalte (Investitionspauschale und Erhöhung Schul-investitionspauschale)

hier: Änderung zur Verteilung der Investitionspauschale2.2 Ortspauschale 2018 Verteilung der Ortspauschale auf die 17 Ortsteile der Stadt Gera2.3 Ergänzungssatzung ER/09/16 „Am Martinsgrund“ - Abwägungs- und Satzungsbeschluss2.4 Bebauungsplan B/126/07 „Schwarze Reuthe“ - Reduzierung des Geltungsbereiches2.5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan VB/90/18 Einzelhandels-

standort (EHS) „Plzen-Center Lusan“ - Einleitungsbeschluss3 Vorlage zur direkten Verweisung in den Stadtrat3.1 Wahl der Vertrauenspersonen des Wahlausschusses beim Amts-

gericht Gera zur Schöffen- und Jugendschöffenwahl4 Vorlage zur Verweisung in die Fachausschüsse4.1 Einziehung der westlichen Ernst-M.-Jahr-Straße im Gewerbege-

biet Gera-Tinz zwischen der Carl-L.-Hirsch-Straße und der Paul-Schulenburg-Straße

– künftiger Standort des „XXXLutz- und Mömax-Einrichtungshauses“5 Thema: Kommunale Gebietsreform hier: Sachstandsinformation zu den eingeleiteten Maßnahmen6 SonstigesB) NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Dr. Viola HahnOberbürgermeisterin undVorsitzende

Wahlbekanntmachung1. Am 29. April 2018 findet in der Stadt Gera die

Stichwahl des Oberbürgermeisters

statt. Die Wahl dauert von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr. Anschließend wird

das Wahlergebnis ermittelt.

2. Die Stadt Gera ist in 81 allgemeine Stimmbezirke eingeteilt (vgl. Öffentliche Bekanntmachung im geraer wochenmagazin vom 17. März 2018).

In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten über-mittelt worden sind, sind der Stimmbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat.

Zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses sind 7 Briefwahlvorstän-de gebildet worden.

Die Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung des Briefwahlergeb-nisses am Wahltag um 18:00 Uhr im Rathaus der Stadt Gera, Korn-markt 12, Raum 200 zusammen.

3. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Stimmbe-zirkes wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist. Die Wähler haben einen amtlichen Personalausweis – Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis – oder Reisepass zur Wahl mitzu-bringen.

Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln; jeder Wähler erhält beim Betreten des Wahlraumes einen Stimmzettel ausgehändigt.

4. Die Stimmabgabe erfolgt auf folgende Weise: Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Stimme. Die Wähler ver-

geben ihre Stimme dadurch, dass sie auf dem amtlichen Stimmzet-tel einen der aufgedruckten Wahlvorschläge kennzeichnen.

Der Wähler begibt sich zur Stimmabgabe in die Wahlkabine, kenn-zeichnet dort seinen Stimmzettel und faltet ihn so, dass andere Per-sonen die Kennzeichnung nicht erkennen können.

Der Wahlvorstand hat darüber zu wachen, dass das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt. Er achtet darauf, dass sich immer nur ein Wähler in der Wahlkabine aufhält.

Ein Wähler, der des Lesens unkundig oder wegen einer körper-lichen Beeinträchtigung gehindert ist, den Stimmzettel zu kenn-zeichnen, zu falten oder selbst in die Wahlurne zu legen, kann eine andere Person bestimmen, deren Hilfe er sich bei der Stimmab-gabe bedienen will und gibt dies dem Wahlvorstand bekannt. Die Hilfsperson kann auch ein vom Wähler bestimmtes Mitglied des Wahlvorstands sein. Die Hilfeleistung hat sich auf die Erfüllung der Wünsche des Wählers zu beschränken. Die Hilfsperson darf gemeinsam mit dem Wähler die Wahlkabine aufsuchen, wenn dies zur Hilfeleistung erforderlich ist. Die Hilfsperson ist zur Geheim-haltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl erlangt hat.

5. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Stimmbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt zum Wahlraum sowie den Arbeitsräumen der Briefwahlvorstände, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäftes möglich ist.

6. Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl durch Briefwahl teilnehmen. Wer durch Briefwahl wählen will, muss von der Stadt Gera einen amtlichen Stimmzettel, einen amtli-chen Wahlumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag ausgestellt bekommen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzet-tel und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle übersenden, dass der Wahlbrief spätestens am 29. April 2018 bis 18:00 Uhr dort eingeht. Wahlbriefe können bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebe-nen Stelle auch abgegeben werden. Die Briefwahlvorstände sind nicht zuständig für die Entgegennahme von Wahlbriefen.

7. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben.

Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).

Gera, den 21. April 2018

Dr. Viola HahnOberbürgermeisterin

Bekanntmachung des Wahlleiters zum Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl

der Stadt Gera am 15. April 2018Der Wahlausschuss der Stadt Gera stellte in seiner Sitzung am 18. April 2018 das Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl der Stadt Gera fest. Nach § 9 Abs. 6 Thüringer Kommunalwahlgesetz in Verbin-dung mit § 50 der Thüringer Kommunalwahlordnung wird das Wahl-ergebnis hiermit bekannt gemacht:

Zahl der Wahlberechtigten 79.724 Personen Wähler 39.377 Personen Wahlbeteiligung 49,4 % ungültige Stimmabgaben 299 gültige Stimmenabgaben 39.078

Von den gültigen Stimmabgaben entfallen auf die Bewerber

Stimmen Prozent

Jung, Margit 5.201 13,3Laudenbach, Dieter 8.305 21,3Fröhlich, Nils 1.487 3,8Dr. Hahn, Viola 8.050 20,6Hein, Norbert 6.853 17,5Vonarb, Julian 9.182 23,5

Da keiner der Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen auf sich vereinigen konnte, findet am 29. April 2018 eine Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern mit den höchsten Stimmenzahlen, Herrn Laudenbach, Dieter und Herrn Vonarb, Julian, statt.

Für die Stichwahl wird keine neue Wahlbenachrichtigung herausge-geben. Wahlberechtigte, die bereits einen Antrag auf einen Wahlschein gestellt haben, bekommen die Briefwahlunterlagen amtlich zuge-schickt. Wahlscheine für die Stichwahl können schriftlich oder elektronisch unter [email protected] bzw. über den vom 16. April 2018 bis 24. April 2018 geschalteten Online-Wahlschein unter www.gera.de beantragt werden. Die mündliche (jedoch nicht telefoni-sche) Beantragung eines Wahlscheines bei der Stadt Gera, Briefwahl-lokal, Kornmarkt 12, 07545 Gera, Raum 107 ist ebenfalls möglich.

Ab Freitag, dem 20. April 2018, wird hierzu eine Ausgabestelle für Wahlscheine mit Briefwahlmöglichkeit im Rathaus, Kornmarkt 12, 07545 Gera, Raum 107 eingerichtet und ist bis zum 27. April 2018 in der Zeit vonMontag bis Donnerstag von 09:00 Uhr bis 17:00 Uhr,Freitag, dem 20. April 2018 von 09:00 Uhr bis 15:00 Uhr undFreitag, dem 27. April 2018 von 09:00 Uhr bis 18:00 Uhrgeöffnet.

Eine Wahlanfechtung der Oberbürgermeisterwahl nach § 31 Abs. 1 Thüringer Kommunalwahlgesetz kann erst nach der Bekanntma-chung der Feststellung des Ergebnisses der Stichwahl erfolgen.

Gera, den 21. April 2018

Norbert GleinigWahlleiter

ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGENDER STADT GERA

Nr. 16 Sonnabend, 21. April 2018 2018

Sprechzeiten der Fraktionen des Stadtrates

Fraktion DIE LINKE. Dienstag, 24. April 2018, 14:00 bis 17:00 Uhr,Kornmarkt 12, Raum 101, Tel. 0365 8381530

Fraktion Liberale Allianz Dienstag, 24. April 2018, 14:00 bis 17:00 Uhr,Kornmarkt 12, Raum 109, Tel. 0365 8381510

CDU-Fraktion Dienstag, 24. April 2018, 14:00 bis 17:00 Uhr,Kornmarkt 12, Raum 104, Tel. 0365 8381520

Fraktion Bürgerschaft Gera Dienstag, 24. April 2018, 14:00 bis 17:00 Uhr,Kornmarkt 12, Raum 103, Tel. 0365 8381550

SPD-FraktionDienstag, 24. April 2018, 16:00 bis 18:00 Uhr,Kornmarkt 12, Raum 110, Tel. 0365 8381540

Bezugsmöglichkeiten des „geraer wochenmagazins” mit den Öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Gera und Aushangstelle der Behörde

Die Öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Gera erscheinen wöchentlich zum Sonnabend in der Wochenzeitung geraer wochenmagazin und werden kostenlos an alle Haushalte, Betriebe und öffentlichen Einrichtungen auf dem Gebiet der Stadt Gera verteilt. Bei Nichtzustellung können die Öffentlichen Bekanntmachungen bis eine Woche nach Erscheinen im StadtService H35, Heinrichstraße 35, zu den Öffnungszeiten montags und freitags von 9:00 Uhr bis 15:00 Uhr, dienstags und donnerstags von 9:00 Uhr bis 18:00 Uhr und mittwochs und sonnabends 9:00 bis 13:00 Uhr abgeholt werden. In zurückliegende Ausgaben des geraer wochenmagazins kann im Fachdienst Presse, Marketing, Kultur und Sport der Stadtverwaltung, Rathaus, Kornmarkt 12, Zimmer 112, Einsicht genommen werden. Zudem sind die Öffentlichen Bekanntmachungen auch unter www.gera.de/bekanntmachungen zu finden. Die Beschlüsse der öffentlichen Sitzungen des Stadtrates der Stadt Gera und seiner Ausschüsse liegen im Fachdienst Recht und Stadtrat zur Einsichtnahme aus.Im Fachdienst Ordnungsangelegenheiten, Handwerkerhof 13, liegt das jeweils aktuelle Exemplar des geraer wochenmagazins mit den Öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Gera bis zum Erscheinen der Neuausgabe zur Abholung bereit. Die Aushangstelle der Behörde (Amtstafel) für öffentliche Zustellungen und öffentliche Aushänge befindet sich im Rathaus, Kornmarkt 12, Erdgeschoss, links und ist für jeden Bürger zu den Öffnungszeiten des Rathauses zugänglich.

Hier enden die „Öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Gera”

Ortsteilrat RöpsenMontag, 23. April 2018, 19:00 Uhr, Gemeindehaus Röpsen, Röpsen 31

A) ÖFFENTLICHE SITZUNG1 Bestätigung der Niederschrift vom 19. März 20182 Stellungnahme zur Ortspauschale 2018 Verteilung der Ortspauschale 2018 auf die 17 Ortsteile der Stadt

Gera3 Informationen durch den Ortsteilbürgermeister4 Bürgeranfragen/SonstigesB) NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

HartickOrtsteilbürgermeister

Ortsteilrat ZwötzenDonnerstag, 26. April 2018, 19:00 Uhr, Büro des Ortsteilrates, Pfarrstraße 3

A) ÖFFENTLICHE SITZUNG1 Bestätigung der Niederschrift vom 22. März 20182 Stellungnahme zur Ortspauschale 2018 Verteilung der Ortspauschale 2018 auf die 17 Ortsteile der Stadt

Gera

3 Informationen durch den Ortsteilbürgermeister4 Bürgeranfragen/SonstigesB) NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

LagojdaOrtsteilbürgermeister

Ortsteilrat LiebschwitzDonnerstag, 26. April 2018, 19:00 Uhr, Büro des Ortsteilrates, Gartenstraße 5

A) ÖFFENTLICHE SITZUNG1 Bestätigung der Niederschrift vom 16. März 20182 Vorstellung der Schiedspersonen der Schiedsstelle 5 (zuständig für

den Ortsteil Liebschwitz)3 Stellungnahme zur Ortspauschale 2018 Verteilung der Ortspauschale 2018 auf die 17 Ortsteile der Stadt

Gera4 Informationen durch den Ortsteilbürgermeister5 Bürgeranfragen/SonstigesB) NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Hollandmoritzstellv. Ortsteilbürgermeister

Vorläufige Tagesordnungen der öffentlichen Sitzungen der Geraer Ortsteilräte

ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGENDER STADT GERA

Seite 4 Sonnabend, 21. April 2018