EU-BEITRITT DER TÜRKEI - homepage.univie.ac.athomepage.univie.ac.at/florian.walter/Frames/materialien/Referat%20... · EU Geschichte der Türkei 1959-1990 1959 Assoziierungsantrag

EU-BEITRITT DER TÜRKEI

Geschichtlicher Überblick ab 1923

Allgemeiner geschichtlicher Überblick

1923 (29. Oktober)Gründung der modernen Türkei durch Atatürk auf den Grundprinzipien territoriale Integrität und Unabhängigkeit.

Ab 1950Nach dem Zweiten Weltkrieg suchte die Türkei wieder eine stärkere Hinwendung nach Westen.

1952 Beitritt zur Nato- Position verbessert- Die Türkei war bereit der USA jede Begünstigung zur gewähren.

EU Geschichte der Türkei

EU Geschichte der Türkei 1959-1990

1959Assoziierungsantrag der Türkei an die EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, gegründet 1957).

196312.09. – Assoziierungsabkommen (Ankara-Abkommen), in Kraft 01.12.1964

198012.09. – Militärputsch in der Türkei, Einfrieren der Beziehungen zwischen EG und Türkei.


1982Aussetzung des Ankara-Abkommens.

1987-8814.04. – Beitrittsantrag der Türkei zur EG (Europäischen Gemeinschaft und Wiedereinsetzung des Ankaras Abkommen

1989Dezember – unbefristete Zurückstellung des türkischen Antrags auf Empfehlung der EG-Kommission.


1989Dezember – unbefristete Zurückstellung des türkischen Antrags auf Empfehlung der EG-Kommission

1993Gründung der EU (Europäischen Union)

199506.03. – Abkommen zwischen der EU und der Türkei über die Zollunion, erstes Zollunionsabkommen zwischen der EU und einem Nichtmitglied

199601.01. – Von diesem Datum an gilt in der Türkei das europäische Wirtschaftsrecht


199712./13.12. – Auf dem EU-Gipfel in Luxemburg fällt die Entscheidung, dass die Türkei für einen Beitritt in Frage kommt. Sie erhält jedoch keinen offiziellen Beitrittsstatus

199812./13.03. – EU-Gipfel in London mit elf Beitrittskandidaten; ohne die Türkei

199903./04.06. – auf dem EU-Gipfel in Köln werden die Weichen für eine Kandidatenstatus der Türkei gestellt.10./11.12. – EU-Gipfel in Helsinki

200004.-07.12 – EU-Gipfel in Nizza: Vorbereitung der Osterweiterung und Vertrag über die Beitrittspartnerschaft mit der Türkei.

EU Geschichte der Türkei 2000- Heute

200108.03 – der Europäische Rat verabschiedet seinen Beschluss über "Grundsätze, Prioritäten, Zwischenziele und Bedingungen der Beitrittspartnerschaft mit der Türkischen Republik".

19.03 – "Nationales Aktionsprogramm" der Türkei Verfassungsänderungen in der Türkei (Demokratisierungspaket). August – Abschaffung der Todesstrafe in Friedenszeiten, 12-Punke Reformen

2002Juli/August – weitere Reformen in der Türkei.28.-29.10. – Treffen der Beitrittskandidaten in Kopenhagen; Bericht der EU-Kommission bescheinigt der Türkei Fortschritte


200402.04. – Aufnahme von zehn Ländern in die EU, darunter Zypern.

06.10. – Fortschrittsbericht der EU-Kommisson mit Empfehlung von Beitrittsverhandlungen unter strikten Auflagen. Die vorgesehene weitgehende Rechtsreform der Regierung Erdoğan (2003-) in der Türkei festige die Rechtsstaatlichkeit.

17.12. – Entscheidung des Europäischen Rats über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zum 03.10.2005.


2005

03.10. – die 25 in Luxemburg versammelten Außenminister der EU einigen sich auf einen gemeinsamen Rahmentext für die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei: Offizielle Eröffnung der Beitrittsverhandlungen noch in der Nacht zum 4.10.

04.10. – Aufnahme von ergebnisoffenen Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei. Frühst möglicher Beitritt 2015.

09.11. – Jahresbericht des EU-Erweiterungskommissars Günter Verheugen bescheinigt der Türkei Fortschritte auf politischem und wirtschaftlichem Gebiet, kritisiert jedoch vor allem die Lage der Menschenrechte, der Meinungsfreiheit und den Schutz von Minderheiten.


Aktuelle Lage

Die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei werden zum Teil auf Eis gelegt (bei 8 von 35 Punkten) Grund: Sperrung der Türkei gegenüber der Zollunion mit Zypern (z.b. Öffnung der Häfen und Flughäfen für das EU-Mitgliedsland Zypern) Jährliche Überprüfung

PRO / CONTRA Beitritt der Türkei


Hans-Ulrich Wehler

Der Türkeibeitritt zerstört die europäische Union


Pro

Demokratieverankerung in einem Islam. Staat

Machteliten sind nach Europa orientiert

Globalisierung verflüssigt nationale Grenzen und Europa wird eins

Die Türkei als geostrategischer Standort

Mit der Türkei zur Weltmacht

Der Türkei wird schon seit 40 Jahren der Beitritt in Aussicht gestellt.


Pro (Europapolitik aus Sicht Ankaras)

Religionsfreiheit, wo durch auch die christliche Minderheit profitieren würde

Das Militär wird Schritt für Schritt entmachtet

Durch EU-Anschluss wird eine lange Wahlsiegserie der Gerechtigkeitspartei erwartet


Contra

Die Türkei gehört einem anderen Kulturkreis an

Gefahr eines imperial Overstretch

Die türkische Wirtschaftsstärke würde Europa enorm belasten

Die anatolische Unterschicht als Migrationsproblem

Es besteht ein enormer Werteunterschied zu Resteuropa


Contra II

Der Türkeibeitritt würde äußerst unliebsame Nachbarn mit sich bringen

Der Wille des europäischen Volkes wird ignoriert

Parteien sind zu türkeifreundlich, um Wählerstimmen zu bekommen

Wichtige Fragen wurden erst thematisiert, als die Verhandlungen schon im Gange waren

Die Generationsgerechtigkeit wird verletzt.

Beitritt der Türkei, eine Bereicherung?


Argumente der Beitritts-Gegner

Türkei ist weder geografisch noch historisch ein europäisches Land

Türkei entspricht nicht dem westlichen religiösen und kulturellen Wertesystem

Starke Zuwanderung aus der Türkei befürchtet



Türkei ist weder geografisch noch historisch ein europäisches Land

Türkei entspricht nicht dem westlichen religiösen und kulturellen Wertesystem

Starke Zuwanderung aus der Türkei befürchtet



Türkei ist eine zu große finanzielle Belastung für EU

Türkei grenzt an zentrale Konfliktregionen

Kemalismus und Militarismus als Gefahr für Demokratie

Türkei verfolgt Scheinreformen und erfüllt die Kopenhagener Kriterien nicht


Geografisch-historische Argumentation

Geografische Lage der Türkei natürlich seit jeher bekannt – warum jetzt Ausschlusskriterium?

EU nur geografisch zu begrenzen wäre zu simpel

Geografische Lage: Brückenfunktion zwischen Europa und Asien

Türkei und Europa sind seit mehr als 300 Jahren geschichtlich verbunden


Wertehorizont

Wertorientierung und Wertephilosophie der Türkei auf Europa ausgerichtet

1924: Verankerung des Laizismus in Verfassung

NATO-Beitritt 1952

EU-Beitrittsansuchen 1959

Ist die EU ein „Christenclub“?


Zuwanderung

Keskin: Zuwanderungsängste unbegründet

Spanien, Portugal, Griechenland: EU-Beitritt führt zu keiner verstärkten Zuwanderung (Beispiel Deutschland)

Ökonomische Stärkung der Türkei durch EU-Beitritt beschränkt Auswanderung

Argumente für den Türkeibeitritt


Kosten des Türkei Beitritts

Focus Artikel: jährlich 20 – 40 Milliarden Euro

Osteuropainstitut: 14 Milliarden Euro

Bevölkerungswachstum der Türkei

Focus Artikel: 2,5%

Real: 1,6%


Grenzen

Grenzt an die Konfliktregionen: Syrien / Irak / Iran


Kemalismus= Gründungsideologie der türkischen Republik.

Basiert auf 6 Säulen:

1. Nationalismus2. Populismus3. Republikanismus4. Laizismus5. Etaismus6. Revolutionismus


Kopenhagener Kriterien

Müssen von den potentiellen Beitrittsländern erfüllt werden, um der EU beitreten zu können.

Es handelt sich um wirtschaftlicher, politische und Acquis Kriterien (gemeinsamer Besitzstand des EU-Rechts)


Privilegierte Gesellschaft

Vorschlag der CDU als Alternative zur Vollmitgliedschaft:

Freihandelszone

Gemeinsame Außen- und Innenpolitik

Kampf gegen Terror


Türkei als Bereicherung

Wirtschaft

Vorbild für andere islamische Staaten

Brückenfunktion zwischen Europa und Asien

Fragen

Fragen

Seid Ihr für einen Beitritt der Türkei in die EU? JA/NEIN Warum?

Ist die Türkei ein westlich orientiertes Land (Kultur, Politik, Gesellschaft, Emanzipation)?

Würde ein Türkei-Beitritt zu einer Einwanderungswelle in die EU führen?

Danke für Eure Aufmerksamkeit.

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