Etappen der Entwicklung der Europäischen Union

Etappen der Entwicklung der Europäischen Union

Entwicklung der EU

• 1952: Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) Sicherheit+ Kontrolle

• Beitritt: Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, Niederlande

• 1958: Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG)

• 1973: neue Bezeichnung Europäische Gemeinschaft (EG)

• 1981: Norderweiterung (Dänemark, Großbritannien, Irland) + Süderweiterung (Griechenland)

• 1985: Schengener Abkommen

Dunkelblau: Staaten des Schengener Abkommens VollanwenderstaatenHellblau: Nicht-EU-Schengenmitglieder (IS+N+CH+FL)Ocker: Zukünftige Mitglieder (RO+BG+CY)Grün: Kooperierende Staaten (GB+IRL)

Entwicklung der EU

Entwicklung der EU

• 1986: Beitritt Spanien, Portugal• 1987: Einheitliche Europäische Akte (EEA) - Schaffung eines Binnenmarktes - Vereinbarung über Europäisches politisches

Zentrum (EPZ)• 1989: Beitritt ehemaliges DDR-Gebiet• 1993: Vertrag von Maastricht- Ziele: (u.a.) einheitliche Währung

• 1993: neue Bezeichnung Europäische Union (EU)

• 1995: Beitritt Finnland, Österreich, Schweden

• 1999: Vertrag von Amsterdam- Rechte des Parlaments• 2002: neue Währung (Euro)

Entwicklung der EU

Entwicklung der EU

• 2003: Vertrag von Nizza- Neue Regel: qualifizierte Mehrheit statt

Einstimmigkeit- Grundrechts- Charta• 2004: Osterweiterung (Estland, Lettland,

Litauen, Malta, Polen, Tschechien, Slowakei, Slowenien, Ungarn, Zypern)

• 2007: Bulgarien, Rumänien

3 Säulen der EU

Europäische Gemeinschaft (EG)

Gemeinsame Außen – und Sicherheitspolitik (GASP)

Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit

Entscheidungsprozesse

• 1. Säule: „Gemeinschaftsprinzip“– Europäische Kommission: Initiativrecht– Rat der Europäischen Union: „qualifizierte Mehrheit“– Europäisches Parlament mit einbezogen

• 2. Säule: Intergouvernementalität– Entscheidung durch Einzelne Staaten (Rat der EU)

• 3. Säule: „Gemeinschaftsprinzip“

Zusammensetzung der Institutionen

• Europäische Kommission: Vorschläge aus Mitgliedsländern, Abstimmung im Parlament

• Rat der Europäischen Union: Ministerrat, Vertreter aus einzelnen Mitgliedsstaaten

• Europäische Parlament: demokratische Vertretung, durch direkte Wahlen

Demokratiedefizit

• Executive: – Europäische Kommission

• Nicht direkt gewählt

• Gesetzgebung: – Rat der Europäischen Union + Europäisches

Parlament• Hauptentscheidungsorgane:

– Rat der Europäischen Union• Nicht direkt gewählt

Die Grundfreiheiten der EU

Die Grundfreiheiten der EUo Freier Warenverkehr: • Wegfall von Grenzkontrollen• gegenseitige Anerkennung von Zertifikaten

o Personenfreizügigkeit:• Freie Wahl des Wohnsitzes• Freie Wahl des Arbeitsplatzes• Niederlassungsfreiheit von Unternehmen

o Dienstleistungsfreiheit:• Grenzüberschreitende Dienstleistungen• Stärkung der Versicherungs- und Finanzdienstleistungen

o Freier Kapital- und Zahlungsverkehr:• Grenzüberschreitender Kapitaltransfer• Freie Finanzmärkte• Ausbau zur Europäischen Währungsunion

Quellen

• http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ischer_Binnenmarkt#Die_vier_Grundfreiheiten• http://www.europabuero.at/xchg/SID-15DEBBCE-37193583/hs.xsl/128_DEU_HTML.htm• http://europa.eu/legislation_summaries/internal_market/index_de.htm

„27 Dirigenten“

Karikatur: Die Europäische Union hat 27 Dirigenten

Beschreibung Karikatur

• Europa wird als Sängerin dargestellt (auf einer Bühne)

• Dirigenten symbolisieren die Staaten• Europa steht über den Staaten und hat den

Blick gehoben• Dirigenten wollen EU lenken, doch die

Aufmerksamkeit fällt auf alle nicht auf einzelne

Beschreibung der Karikatur

• Einzelne Staaten sehen sich als Leiter der EU • Die Leitung wird durch viele „Mitbestimmer“

erschwert • Es kann nicht immer Rücksicht auf den

Einzelnen genommen werden• Mehrheitsrecht entscheidet

Mitbestimmung in der EU

• Dirigenten wollen alle EU leiten• Jedes kleine Land will Mitbestimmung• Mitbestimmung ist begrenzt durch die Anzahl

der Mitglieder

Europäisches Parlament

• 754 Mitglieder aus ca. 160 Parteien• Jeder Staat ist durch seine Parteien vertreten

(Regierung + Opposition)• Präsident des Parlaments wird auf

zweieinhalb Jahre gewählt• Europawahl alle 5 Jahre• Abgeordnete werden in jedem Staat getrennt

gewählt

Sollte die EU eine maximale Größe haben?

Aufgabe:

http://wwp.greenwichmeantime.com/time-zone/europe/european-union/images/eu-map.gif

• EU-Erweiterung dient zur :• Sicherung des Friedens nach langer Zeit des Konflikts• Stabilität im System• Erhöhung des Wohlstands

• Beschleunigung des wirtschaftlichen Wachstums:• Mehr Arbeitsplätze

• Erhöhung der Lebensqualität der EU-Bürger durch:• Annahme der EU-Richtlinien Kampf gegen Gewalt,

Drogen oder illegale Immigration

Warum will die EU neue Länder aufnehmen?

• Bereicherung der kulturellen Vielfalt, Austausch von Ideen und besseres Verständnis

• Erweiterung stärkt die Rolle der EU in weltweiten Angelegenheiten:

• Auslandspolitik• Sicherheitspolitik• Handelspolitik• Weitere Faktoren der Weltordnungspolitik

Warum will die EU neue Länder aufnehmen?

• Geltende Regelung nach Art. 49 des Kopenhagener Abkommens:

„Jeder europäische Staat, der die in Artikel 2 genannten Werte achtet und sich für ihre Förderung einsetzt, kann beantragen, Mitglied der Union zu werden.“

• Geographische Grenzen wurden nicht definiert

• 13 Staaten sind in den Prozess der Aufnahme involviert, inbegriffen West-Balkan (Ex-Jugoslawien)

Welche weiteren Staaten können eine Aufnahme anfragen?

Sollte die EU eine maximale Größe haben?

http://www.deuframat.de/deuframat/images/1/1_2/schultz/pic25.jpg

Sollte die EU keine maximale Größe haben?

PRO

• Stärkung der Rolle in weltweiten Verhandlungen

• Mehr Arbeitsplätze Wohlstand

• Kulturelle Bereicherung• Ideenvielfalt• Stabilität im System

CONTRA

• Meist hohe Schulden der Staaten nötiger Beistand

• http://ec.europa.eu/enlargement/archives/questions_and_answers/1-10_en.htm

• http://ec.europa.eu/enlargement/archives/press_corner/basic_arguments_en.htm

• http://de.wikipedia.org/wiki/Kopenhagener_Kriterien

Wirtschaftsbündnisse1. NAFTA

2. EU

3. ASEAN

4. COMESA

5. MERCOSUR

1. NAFTA-“North American Free Trade Agreement“

- 3 Staaten / 423 Mio. Einwohner

- Unterstützung Mexikos (auch durch EU)

- Staaten liegen nicht auf gleicher Ebene (finanziell)

2. EU

-“Europäische Union“

- 27 Staaten / 374 Mio. Einwohner

- am meisten exportierte Waren

- fester Bund der einzelnen Länder

→ voneinander abhängig→ Demokratie

3. ASENA

-“Association of South-East Asian Nations“

-9 Staaten / 485 Mio. Einwohner

- loser Bund einzelner unterschiedlicher Länder

→ Integrationsprobleme ( Kultur, Wirtschaft, Regierungsform)

4. COMESA

-“Common Market for Eastern and Southern Africa“

- 19 Staaten / 392 Mio. Einwohner

-verstärkte Wirtschaftsintegration

→ Erschaffung einer Freihandelszone

5. MERCOSUR

-“Mercado Comun del Sur“

- 5 Staaten / 245 Mio. Einwohner

- strebt Binnenmarkt, nach dem Vorbild der EU an

- 1995 Assoziationsabkommen mit EU