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Gemeinde Lauwil Tel. 061 941 21 21 [email protected]
www.lauwil.ch
Traktanden 1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 25.
April 2017
(Beschluss- und ausführliches Protokoll) 2. Vorlage und
Genehmigung der Jahresrechnung 2016 3. Verschiedenes -
Verabschiedung Gemeindepräsident Andy Mohr - Information über die
Organisation des Gemeinderates ab 01.07.2017 Nach der
Einwohnergemeindeversammlung offerieren wir Ihnen gerne einen
Apéro. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme. Gemeinderat Lauwil
Lauwil, 29. Mai 2017 Das ausführliche Protokoll kann auf der
Gemeindeverwaltung während der Schalterstunden (Montag 17.00 –
19.00 Uhr und Donnerstag 09.00 – 11.00 Uhr) oder nach telefonischer
Vereinbarung einge-sehen werden.
Einladung zur
Einwohnergemeindeversammlung Montag, 26. Juni 2017 20:00 Uhr im
Gemeindesaal
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Traktandum 1: Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 25.
April 2017 (Beschluss- und ausführliches Protokoll)
Beschlussprotokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 25.
April 2017 20:00 – 21:10 Uhr, im Gemeindesaal Anwesend: 18
stimmberechtigte Personen und 4 Gäste Abstimmung: ://: Die
Einwohnergemeindeversammlung genehmigt einstimmig die
Traktandenliste. Traktandum 1: Protokoll der
Einwohnergemeindeversammlung vom 8. Dezember 2016 (Beschluss- und
ausführliches Protokoll)
Abstimmung: ://: Die Einwohnergemeindeversammlung genehmigt
einstimmig das Protokoll der
Einwohnergemeindeversammlung vom 8. Dezember 2016. Traktandum 2:
Wasseraufbereitung Reservoir Engiberg: Investitionskredit für den
Einbau einer Ultrafilteranlage und die Erneuerung der gesamten
Reservoirsteuerung
Abstimmung: ://: Die Einwohnergemeindeversammlung genehmigt
einstimmig den Investitionskredit von
CHF 300‘000.-- für die Trinkwasserversorgung. Der Kredit umfasst
den Einbau einer Ultrafilteranlage und die Erneuerung der Steuerung
im Reservoir und in der Betriebswarte.
Traktandum 3: Verschiedenes
Keine Beschlüsse im Namen des Gemeinderates Lauwil sig. Andy
Mohr sig. Karin Schneider Gemeindepräsident Gemeindeverwalterin
Antrag: Der Gemeinderat beantragt der
Einwohnergemeindeversammlung das ausführliche Protokoll und das
entsprechend veröffentlichte Beschlussprotokoll der
Einwohnergemeindeversamm-lung vom 25. April 2017 zu genehmigen.
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Traktandum 2: Vorlage und Genehmigung der Jahresrechnung
2016
Allgemeine Bemerkungen Die Jahresrechnung 2016 weist ein fast
ausgeglichenes Ergebnis mit einem Ertragsüberschuss von CHF
6'873.16 aus. Gegenüber dem Budget 2016 (Verlust von CHF 61'000)
ist dies eine Verbesse-rung von CHF 67'873. Der Bilanzüberschuss
beträgt CHF 676'402.13. Der Gemeinderat schlägt vor, den gesamten
Ertragsüberschuss ins Eigenkapital einzulegen. Der Sachaufwand (CHF
1'735'089) ist gegenüber dem Budget um CHF 108'789 oder um rund
6.7% höher. Gegenüber der Rechnung 2015 verringerte sich der
Sachaufwand um CHF 56'416 oder um rund 3.1%. Vorfinanzierungen
werden analog der Abschreibungen über die Restlaufzeit der Anlage
verteilt aufge-löst (Ausnahme sind die Vorfinanzierungen dessen
Beträge grösser sind als die Investitionen oder Vorfinanzierungen
welche nicht innerhalb der letzten 5 Jahre seit Bildung verwendet
wurden). Fol-gende Vorfinanzierungen wurden erfolgswirksam
aufgelöst:
Bühne MZH CHF 10'765 Restbetrag, Projekt wurde abgeschlossen
Deckbelag Rotshollen CHF 22'200 Restbetrag, Projekt wurde
abgeschlossen Beleuchtung MZH CHF 20'000 aufgelöst, Summe zu klein
Deckbelag Eggweg CHF 30'000 Teilbetrag aufgelöst, da Projektsumme
niedriger
Im Gegenzug konnte eine Vorfinanzierung von CHF 60'000 für die
Erstellung der neuen Bündten-mattstrasse getätigt werden. Die
Nettoinvestitionen betrugen CHF 126'449 gegenüber dem Budget von
CHF 159'000. Dies ist durch zeitliche Verschiebungen der
Investitionen und günstigeren Projekten zu begründen. Die
Begründungen der nachfolgenden Einzelkonten beziehen sich auf die
signifikantesten Verände-rungen (Abweichungen > 10% und
mindestens CHF 5'000) gegenüber Budget 2016.
Antrag: Der Gemeinderat beantragt der
Einwohnergemeindeversammlung die Jahresrechnung 2016 bestehend aus
Bilanz, Erfolgsrechnung und Investitionsrechnung zu genehmigen.
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Erläuterungen zur Erfolgsrechnung: 0120.3000.01 Behörden und
Kommissionen Die Entschädigungen an die Behördenmitglieder fielen
wegen reduzierten Projekten gesamthaft tiefer aus als budgetiert.
0290.3144.03 Unterhalt Mietwohnung Lammetstrasse 3 Durch den
Mieterwechsel fielen diverse Instandhaltungsarbeiten an. Zusätzlich
mussten diverse Be-anstandungen, die durch einen richterlichen
Vergleich erstellt wurde, Rechnung getragen werden. 0290.4470.01
Mietzinsen VV Lammetstrasse 3 Mindereinnahmen da die Wohnung Nord 9
Monate lang nicht vermietet war. 0290.4893.01 Entnahmen aus
Vorfinanzierung Die Sanierung der Bühne der MZH ist fertig, die
Kosten vielen tiefer an als erwartet, der zu viel vorfi-nanzierte
Betrag wurde aufgelöst. Ebenfalls wurde die gesamte Vorfinanzierung
für die Beleuchtung der MZH aufgelöst da kleinere Investitionen
nicht mehr vorfinanziert werden. 1401.3131.01 Kindes- und
Erwachsenenschutz Diese Kosten stehen in Abhängigkeit zu den
entsprechenden Fallkosten und sind während der Budgetphase schwer
abschätzbar. 1500.4200.01 Ersatzabgaben FW Die Einnahmen aus
Ersatzabgaben Feuerwehr sind erfreulicherweise höher als
budgetiert. 2120.3020.01 Löhne der Lehrkräfte Primarschule Durch
die höhere Anzahl Lektionen wie IFS, FU usw. sind die Lohnkosten
höher als budgetiert.
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2120.3612.01 Entschädigungen an Gemeinden und Zweckverbände Nach
regionalem Schulabkommen (RSA) zu entrichtende Schulbeiträge an die
Gemeinde Beinwil SO. 3120.3120.01 Wasserverbrauch öffentliche
Brunnen Der Wasserverbrauch für die öffentlichen Brunnen wurde in
der Vergangenheit nicht an die Wasser-kasse umgebucht und deshalb
auch nicht budgetiert. Seit 2015 wird die ordentliche Rechnung mit
diesen Kosten belastet und die Entlastung kommt den
Spezialfinanzierungen Wasser und Abwasser zu gute. 3410.3143.01
Unterhalt Sportanlagen Aus Sicherheitsgründen musste der Zaun beim
Sportplatz teilweise erneuert werden. 4120.3630.01 Beiträge an APH
Es waren weniger Bewohner im Alters- und Pflegeheim Moosmatt als
budgetiert. 4210.3630.01 Beiträge Spitex Das Budget beruht auf dem
momentanen IST-Zustand inkl. Annahmen, welche schwer abschätzbar
sind. Im Laufe des Jahres wurden weniger Leistungen in Anspruch
genommen. Altersheimeintritte & Todesfälle. 4331.3130.02
Dienstleistungen KJZ kieferort. Diese Kosten sind von Jahr zu Jahr
sehr volatil. 5220.3631.01 Beiträge an Kanton EL IV Die
Ergänzungsleistungen IV werden neu vom Kanton übernommen. Im
Gegenzug müssen die Ge-meinden die Ergänzungsleistungen AHV
übernehmen. 5320.3631.01 Beiträge an Kanton EL AHV Die
Ergänzungsleistungen AHV werden vom Kanton nach vorgegebenem
Schlüssel berechnet und beruhen auf dem Finanzausgleich welcher von
diversen Faktoren abhängig ist. 5720.3637.01 Beiträge an private
Haushalte Im letzten Jahr fielen weniger Beiträge an private
Haushalte an. 5730.3010.02 Löhne Betreuungspersonal Asyl Durch die
Vergabe der Betreuung der Asylsuchenden an die Firma Convalere
mussten wir neue Kon-ten erstellen. Ein direkter Vergleich mit dem
Budget 2016 ist daher nicht möglich. 5730.3130.01 Dienstleistungen
Dritter Durch die Vergabe der Betreuung der Asylsuchenden an die
Firma Convalere mussten wir neue Kon-ten erstellen. Ein direkter
Vergleich mit dem Budget 2016 ist daher nicht möglich. 5730.3199.01
Übriger Betriebsaufwand Durch die Vergabe der Betreuung der
Asylsuchenden an die Firma Convalere mussten wir neue Kon-ten
erstellen. Ein direkter Vergleich mit dem Budget 2016 ist daher
nicht möglich. 5730.3637.01 Beiträge an private Haushalte
Leistungen welche von der Asylantenfamilie bezogen wurden, werden
fast 1:1 vom Kanton zurück-vergütet, siehe Konto 5730.4631.01.
5730.4631.01 Beiträge vom Kanton Siehe Konto 5730.3637.01,
Entschädigungen vom Kanton um die angefallenen Asylkosten zu
de-cken. 6150.3030.01 Temporäre Arbeitskräfte Im 2016 waren keine
Ausgaben notwendig. Kein richtiger Winter. Alle anderen Objekte in
sehr gut gepflegtem Zustand durch die Vorjahre.
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Einladung Einwohnergemeindeversammlung 26.06.2017 Seite 16 von
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6150.3101.01 Betriebs-, Verbrauchsmaterial Budgetbetrag im 2016
schon reduziert im Vergleich zum 2015. Verbrauch abhängig von nicht
voraus-sehbaren Ereignissen. 6150.3141.01 Unterhalt
Strassen/Verkehrswege Der Strassenunterhalt wurde im 2016 neu
unterteilt in Siedlungsgebiet und Nichtsiedlungsgebiet. Sie-he auch
Konto Nr. 6150.3141.02. Die Kosten dieser beiden Positionen
entsprechen dem Budget. 6150.3141.02 Unterhalt Wald-/Güterstrassen
Der Strassenunterhalt wurde im 2016 neu unterteilt in
Siedlungsgebiet und Nichtsiedlungsgebiet. Sie-he auch Konto Nr.
6150.3141.01. Die Kosten dieser beiden Positionen entsprechen dem
Budget. 6150.3893.08 Vorfinanzierung Bündtenmattstrasse Für die
Erstellung der neuen Bündtenmattstrasse konnten Vorfinanzierungen
getätigt werden. Diese wurden nicht budgetiert. 6150.4893.00
Entnahmen/Auflösung Vorfinanzierung Der Deckbelag Rotshollen wurde
gemacht, die Kosten vielen tiefer an als erwartet, der zu viel
vorfi-nanzierte Betrag wurde aufgelöst. Ebenfalls wurde für den
Deckbelag Eggweg ein Teilbetrag aufge-löst, da die Projektsumme
tiefer ausfällt als erwartet. 7101.3300.01 Planmässige
Abschreibungen Die Abschreibungen vielen höher aus als budgetiert.
7101.3510.01 Einlagen in Spezialfinanzierungen Durch die Anpassung
der Wassergebühren, sowie die interne Verrechnung des
Brunnen-wassers, konnte das „Eigenkapital“ der Wasserkasse geäufnet
werden. Das positive Ergebnis steht für die be-vorstehenden
Investitionen im Bereich Wasser und damit entstehenden
Abschreibungen zur Verfü-gung. 7101.4240.01 Benützungsgebühren und
Dienstleistungen Neben der internen Brunnenwasserverrechnung (siehe
Konto 3120.3120.01) kommen die Grundge-bühren sowie die angepassten
Wassergebühren hier zum Tragen. Dies zeigt sich nun in den
erhöh-ten Einnahmen. Im Budget wurde die interne
Brunnwasserverrechnung noch nicht berücksichtigt, was diese
Abweichung begründet. 7201.3143.01 Unterhalt Kanal-Leitungsnetz Im
2016 war kein spezieller Unterhalt notwendig. Grossprojekt
Kanalsanierung Schulweg. 7201.3631.01 Beiträge an Kanton Die
Abwassergebühren an den Kanton richten sich nach dem effektiven
Wasserverbrauch. Eine pro-visorische Anzahlung für 2016 wurde
entrichtet, gleichzeitig schlug die definitive Abwasserrechnung
2015 in diesen Kosten durch. 7201.4240.01 Benützungsgebühren und
Dienstleistungen Auch die Abwasserkosten für die öffentlichen
Brunnen (siehe Konto 3120.3120.01) wurden hier ver-rechnet, somit
begründet sich auch diese positive Ertragsabweichung. 7201.4510.01
Entnahmen aus Spezialfinanzierungen Die Abwasserkasse ist weiterhin
nicht selbstfinanzierend, besitzt jedoch noch ein grosses
Eigenkapi-tal. 8200.3511.01 Einlagen in Walderpreis 2016 Die
Preissumme wird bis zur Verteilung an die vier Preisträger von der
Gemeinde verwaltet. Der Ge-samtpreisbetrag wird 2017 gemäss
Beschluss der Preisträger aufgeteilt. 8200.3612.01 Entschädigung an
Forstrevier Die Aufwände sind immer vom Markt abhängig. Wegen der
tiefen Marktpreise waren verschiedene Holzschläge nicht sinnvoll.
Deshalb der tiefere Aufwand.
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8200.4250.01 Verkäufe Holz/Dienstleistungen Die Erträge sind
geringer, weil wegen der schlechten Marktlage weniger Holz verkauft
wurde. 8200.4631.01 Beiträge vom Kanton Es gibt keine kantonale
Unterstützung mehr für neue Projekte. Nur noch die Nachpflege wird
unter-stützt. Dies war bei der Budgetierung noch nicht absehbar.
8200.4636.10 Ertrag Goldseileren Der Ertrag Goldseileren setzt sich
aus der vorübergehenden Verwaltung der Preissumme „Walder-preis“
und Restkosten, die an die Stiftung Spitzflühli in Rechnung
gestellt wurden, zusammen. 9101.3183.01 Abschreibungen
Steuerguthaben Anteilmässige Gemeindesteuern welche vom Kanton
nicht mehr eingefordert werden können und abgeschrieben werden,
sind unter dieser Position separat ausgewiesen. Das Inkasso und das
Vorge-hen wurden gesamt über den Kanton geregelt, die Gemeinde hat
hier keinen Einfluss. 9101.4000.01 Einkommenssteuern NP Vorjahre
Steuereinnahmen von natürlichen Personen welche vom Kanton
eingefordert werden konnten, aber auf Vorjahren beruhen.
9101.4001.01 Vermögenssteuern NP Vorjahre Vermögenssteuereinnahmen
von natürlichen Personen welche vom Kanton eingefordert werden
konnten, aber auf Vorjahren beruhen. 9300.3623.01 Finanzierung
Ausgleichsfonds Wir mussten keine Einlage in den Ausgleichsfonds
tätigen. 9300.4621.01 Sonderlastenabgeltungen Diese Entschädigungen
basieren auf der Grösse Nichtsiedlungsfläche, Bildung Weite
(dezentrale Gemeinde) und Anzahl Schüler und werden vom Kanton nach
diversen Berechnungsmethoden ver-gütet. 9300.4625.01 Zusatzbeitrag
Die Zusatzbeiträge wurden abgeschafft. Gemeinden, welche durch das
revidierte Finanzaus-gleichsgesetz geringe Zahlungen erhalten oder
mehr einzahlen müssen, sollen während 4 Jahren Übergangsbeiträge
erhalten. Diese sind im Konto 9300.4622.01 "Horizontaler
Finanzausgleich" ent-halten. 9300.4631.01 Beiträge vom Kanton
(Aufgabenverschiebung) Entschädigungen vom Kanton für die im Jahr
2016 stattgefundene Aufgabenverschiebung 6. Primar-schuljahr. Durch
Harmos sind die 6. Klassen nun den Gemeinden und nicht mehr dem
Kanton ange-siedelt. Ebenfalls wird hier einen Teil der
Aufgabenverschiebung Ergänzungsleistungen AHV kom-pensiert.
9950.3052.01 Pensionskassen-Unterdeckung BLPK Gemeindelehrkräfte
Für die Gemeindelehrkräfte müssen wir, gemäss Angaben vom Kanton,
Rückstellungen von rund CHF 213 pro Einwohner für die Kosten
infolge Senkung des technischen Zinssatzes machen.
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Erläuterungen zur Investitionsrechnung: 0290.5040.03 MZH
Sanierung Bühne Die sicherheitsrelevante Sanierung der Bühne MZH
wurde im 2016 abgeschlossen. 0290.5040.20 MZH Beleuchtung Dieses
Projekt wurde zurückgestellt. 6150.5010.32 Strassensanierung
Unwetter Grössere Unwetterschäden fielen nicht an, kleinere
Unterhaltsarbeiten wurden somit in der Erfolgs-rechnung verbucht.
7101.5290.01 Planung Wasserschutzzone Die Planung der
Grundwasserschutzzonen ist ein längerfristiger Prozess. Von den
budgetierten Ge-samtkosten von CHF 30‘000.-- wurden 2016 erst CHF
8‘706.15 für den ersten Entwurf des Schutzzo-nenplans und
zugehöriger Dokumente benötigt. Der erste Entwurf ist Grundlage für
die im Jahr 2017 stattfindenden Verhandlungen. 7101.6371.01
Anschlussbeiträge Wasseranschlussbeiträge infolge Bautätigkeiten,
im Budget wurden diese vorsichtshalber nicht einge-rechnet.
7201.5030.03 Kanalisation Schulweg Der Aufwand für die Sanierung
war geringer als angenommen. Investitionsrechnung. 7201.6371.01
Anschlussbeiträge Abwasseranschlussbeiträge infolge Bautätigkeiten,
im Budget wurden diese vorsichtshalber nicht eingerechnet.
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