Die Neue Regionalpolitik Die Neue Regionalpolitik - --- Chancen … Davos 16... · 2016. 2. 27. · Neue Ziele, d.h. im Zentrum stehen die Wettbewerbsfähigkeit, die Innovationsfähigkeit

Institut für Öffentliche Dienstleistungenund Tourismus

Die Neue Regionalpolitik Die Neue Regionalpolitik Die Neue Regionalpolitik Die Neue Regionalpolitik ----

Chancen und Handlungsbedarf für die OstschweizChancen und Handlungsbedarf für die OstschweizChancen und Handlungsbedarf für die OstschweizChancen und Handlungsbedarf für die Ostschweiz

Roland SchererDavos, den 16. März 2006

29.03.2006Seite 2

Eine kritische Bewertung Eine kritische Bewertung Eine kritische Bewertung Eine kritische Bewertung

� „Es besteht der Eindruck, dass durch die NRP die bisherige Regionalpolitik verwässert und

abgebaut werden soll“

� „Der Bund darf sich nicht der Verantwortung für die potenzialarmen Talschaften des

Berggebietes entziehen“

� „Das Gesetz lässt befürchten, dass die wenigen vorhandenen Gelder primär in die grossen

Agglomerationen und in die Berggebiete fliessen werden“

� „Die Ansätze enthalten keine Anreize für Berggebiete, sich effektiv mit Innovationen und

Unternehmertum dem Markt zu stellen“

� „Die NRP orientiert sich stark an theoretischen Modellen. Es besteht ein Problem, ob der

Umstieg der reinen Lehre und der hohen Theorie in die Niederungen der Praxis gelingt“

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Die ThemenDie ThemenDie ThemenDie Themen

• Ein Blick zurück

• Die Ziele und Instrumente der NRP

• Neue Anforderungen an die kantonale Regionalpolitik

• Ein Ausblick

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---- Ein Blick zurück Ein Blick zurück Ein Blick zurück Ein Blick zurück ----

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30 Jahre IHG30 Jahre IHG30 Jahre IHG30 Jahre IHG----FörderungFörderungFörderungFörderung

InvestitionssummeDarlehenssummeProjekte

19‘048‘081‘597 Fr. 2‘947‘864‘016 Fr.8’332Total

4‘659‘274‘811 Fr. 710‘447‘000 Fr.1’355Bankdarlehen

14'388'806'786 Fr.2'237'417'016 Fr. 6’977Zinslose

Darlehen

� Direkter Arbeitsmarkteffekt: 4‘000 – 5‘000 Arbeitsplätze pro Jahr

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Die wichtigsten FörderbereicheDie wichtigsten FörderbereicheDie wichtigsten FörderbereicheDie wichtigsten Förderbereiche

Untergruppen der Sachbereiche Anzahl Projekte Fördersumme

Öffentl. Grundschulen 739 354'965'806

Kanalisationen, ARA, etc. 1069 318'659'984

Wasserversorgungen 803 173'084'491

Skilifte, Bahnen, tour. Transportanl. 286 165'385'050

Öffentl. Mehrzweckgeb. (Kultur,Sport) 199 147'440'585

Öffentl. Alters- und Pflegeheime 121 141'311'840

Strassen, Tunnel, Über- + Unterführungen 887 135'399'161

Private Alters- und Pflegeheime 95 108'395'200

Turn- und Sporthallen 167 93'398'576

Verwaltungsgeb. Gde., Burger-, Kirchgde. 357 81'467'057

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Bevölkerungsentwicklung 1970 Bevölkerungsentwicklung 1970 Bevölkerungsentwicklung 1970 Bevölkerungsentwicklung 1970 ---- 2000200020002000

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0.20 to 0.40

0.40 to 0.85

Quelle: Eigene DarstellungDatenbasis: Bundesamt für Statistik

Ø Schweiz:0.16

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EntwicklungEntwicklungEntwicklungEntwicklung Arbeitsplätze 1985Arbeitsplätze 1985Arbeitsplätze 1985Arbeitsplätze 1985----2000200020002000

Quelle: Eigene DarstellungDatenbasis: Bundesamt für Statistik

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0.00 to 0.10

0.10 to 0.30

0.30 to 0.50

Ø Schweiz:0.12

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Arbeitsmarkt- und ErwerbstätigkeitEntwicklung der Pendler aus / in das Entwicklung der Pendler aus / in das Entwicklung der Pendler aus / in das Entwicklung der Pendler aus / in das IHGIHGIHGIHG----GebietGebietGebietGebiet

-200000

-150000

-100000

-50000

0

50000

100000A

bs

olu

te W

ert

e

Zupendler 24245 33516 53224 70260

Wegpendler -48037 -69990 -122477 -167737

Pendlersaldo -23792 -36474 -69253 -97477

1970 1980 1990 2000

Quelle: Eigene Darstellung; Datenbasis: Volkszählung

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EntwicklungEntwicklungEntwicklungEntwicklung Arbeitsstätten 1985Arbeitsstätten 1985Arbeitsstätten 1985Arbeitsstätten 1985----2001200120012001

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0.20 to 0.30

0.30 to 0.40

Quelle: Eigene DarstellungBfS/Betriebszählung

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EntwicklungEntwicklungEntwicklungEntwicklung 3.Sektor in 3.Sektor in 3.Sektor in 3.Sektor in IHGIHGIHGIHG----RegionenRegionenRegionenRegionen 1985198519851985----2001200120012001

Quelle: Eigene Darstellung; Datenbasis: Bundesamt für Statistik

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BundessteueraufkommenBundessteueraufkommenBundessteueraufkommenBundessteueraufkommen pro Kopf 1997/98pro Kopf 1997/98pro Kopf 1997/98pro Kopf 1997/98

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1,000 to 1,200

Quelle: Eigene DarstellungDatenbasis: Eidg. Steuerverwaltung (EstV)

Ø Schweiz:823.-

29.03.2006Seite 13 Die Ergebnisse der IHG-Förderung

Die Berggebietsförderung in der Schweiz

� war sehr erfolgreich im Hinblick auf den Erhalt der Besiedlung

� war teilweise erfolgreich im Hinblick auf die Förderung von Arbeitsplätzen

� war teilweise erfolgreich im Hinblick auf die Schaffung von leistungsfähigen Strukturen für das Regionalmanagement

� war nicht erfolgreich im Hinblick auf die nachhaltige Förderung der Wirtschaftsdynamik und damit des Wirtschaftswachstums im Berggebiet

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Die unterschiedlichen Entwicklungsmodi von Die unterschiedlichen Entwicklungsmodi von Die unterschiedlichen Entwicklungsmodi von Die unterschiedlichen Entwicklungsmodi von BergregionenBergregionenBergregionenBergregionen

nic

ht-to

uristisch

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rnational

regio

nal

Ko

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zfä

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rism

us

nah fern

Agglomerationsnähe

Modus 1Topdestinationen

Modus 5potenzialschwache Räume

Modus 4Wohngemeinden

Modus 3

Alttouristische RegionenModus 2

Wohn- undFreizeitregionen

-

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---- Die Ziele und Instrumente der NRP Die Ziele und Instrumente der NRP Die Ziele und Instrumente der NRP Die Ziele und Instrumente der NRP ----

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Die NRP im internationalen KontextDie NRP im internationalen KontextDie NRP im internationalen KontextDie NRP im internationalen Kontext

Paradigmenwechsel in der Regionalförderung:Paradigmenwechsel in der Regionalförderung:Paradigmenwechsel in der Regionalförderung:Paradigmenwechsel in der Regionalförderung:

� Neue Ziele, d.h. im Zentrum stehen die Wettbewerbsfähigkeit, die Innovationsfähigkeit und die

(wirtschaftlichen) Wachstumsimpulse

� Neue räumliche Ansätze, d.h. es wird ein flächendeckender Ansatz verfolgt, bei dem auch die

Zentren mit integriert sind

� verstärkte Koordination mit den verschiedenen raumwirksamen Politikfeldern, insbesondere

Verkehr, Forschungspolitik, Agrarpolitik und Beschäftigungspolitik

� Oberstes Leitmotiv: Die Stärken stärkenOberstes Leitmotiv: Die Stärken stärkenOberstes Leitmotiv: Die Stärken stärkenOberstes Leitmotiv: Die Stärken stärken

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Das Hauptziel der NRPDas Hauptziel der NRPDas Hauptziel der NRPDas Hauptziel der NRP

„Das Ziel der NRP ist es, die WertschöpfungWertschöpfungWertschöpfungWertschöpfung und

WettbewerbsfähigkeitWettbewerbsfähigkeitWettbewerbsfähigkeitWettbewerbsfähigkeit einzelner Regionen – des Berggebietes, des

weiteren ländlichen Raumes und der Grenzregionen – zu steigernsteigernsteigernsteigern, um so

einen Beitrag zur Schaffung und Erhaltung von ArbeitsplätzenArbeitsplätzenArbeitsplätzenArbeitsplätzen in den

geförderten Gebieten zu leisten. Auf diese Weise will die NRP mittelbar

auch dazu beitragen, eine dezentrale Besiedlung dezentrale Besiedlung dezentrale Besiedlung dezentrale Besiedlung zu erhalten und die

regionalen Disparitätenregionalen Disparitätenregionalen Disparitätenregionalen Disparitäten abzubauen.“

Quelle: Botschaft über die Neue Regionalpolitik (NRP)

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Die 5 Grundsätze der NRPDie 5 Grundsätze der NRPDie 5 Grundsätze der NRPDie 5 Grundsätze der NRP

1. Die Regionen leisten eigene Initiativen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und zur Erhöhung der Wertschöpfung

2. Die regionalen Zentren bilden die Entwicklungsmotoren

3. Die Anforderungen an eine nachhaltige Entwicklung werden berücksichtigt

4. Die Kantone sind die zentralen Ansprechpartner des Bundes und stellen die Zusammenarbeit mit den Regionen sicher

5. Die Bundesstellen pflegen untereinander und mit in- und ausländischen Institutionen eine enge Zusammenarbeit

Quelle: Botschaft über die Neue Regionalpolitik (NRP)

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Die 3 Ausrichtungen der NRPDie 3 Ausrichtungen der NRPDie 3 Ausrichtungen der NRPDie 3 Ausrichtungen der NRP

Quelle: Botschaft über die Neue Regionalpolitik (NRP)

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Die MehrjahresprogrammeDie MehrjahresprogrammeDie MehrjahresprogrammeDie Mehrjahresprogramme

Quelle: Botschaft über die Neue Regionalpolitik (NRP)

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---- Neue Anforderungen an die Kantone Neue Anforderungen an die Kantone Neue Anforderungen an die Kantone Neue Anforderungen an die Kantone ----

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Chancen und Gefahren für die KantoneChancen und Gefahren für die KantoneChancen und Gefahren für die KantoneChancen und Gefahren für die Kantone

� Kantonalen Mehrjahresprogramme bieten eine grosse Chance für eine

Neuorientierung der kantonalen Regional- und Wirtschaftspolitik

� Notwendigkeit einer neuen Förderphilosophie in der

Regionalförderung

� Gefahr der Strukturkonservierung und der inkrementalistischen

Weiterführung bestehender Förderprogramme

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Neue Förderphilosophie auf der kantonalen EbeneNeue Förderphilosophie auf der kantonalen EbeneNeue Förderphilosophie auf der kantonalen EbeneNeue Förderphilosophie auf der kantonalen Ebene

� von der territorialen Orientierung zur funktionalen Orientierung

� von den räumlichen Fördergebieten zu den inhaltlichen Schwerpunkten

� von der Antragsförderung zur Projektförderung mit Qualitätskriterien

� von der rechtlichen Steuerung zur Kontextsteuerung

� von der Finanzkontrolle zum Programmcontrolling

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Konsequenzen für die KantoneKonsequenzen für die KantoneKonsequenzen für die KantoneKonsequenzen für die Kantone

� Notwendigkeit, klare strategische Zielsetzungen zu formulieren: Was

soll an welchen Standorten gefördert werden?

� Klare Trennung zwischen Regionalförderung und kommunalen

Finanzausgleich

� Koordination aller raum- und regionalwirtschaftlicher Aktivitäten auf

der kantonalen Ebene

� Höhere inhaltliche Anforderungen an die Projektbewilligung und an die

Programmsteuerung

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Konsequenzen für die RegionenKonsequenzen für die RegionenKonsequenzen für die RegionenKonsequenzen für die Regionen

� Notwendigkeit, die kantonalen strategischen Zielsetzungen für die

Regionen zu konkretisieren

� Funktionsräumliche Orientierung bei der Projektentwicklung und-

durchführung – auch über die territorialen Grenen hinweg

� „Entpolitisierung“ der Regionalpolitik: Qualität der Projekte steht im

Vordergrund, weniger regional- bzw. lokalpolitische Gesichtspunkte

� Veränderungen der Aufgaben des Regionalmanagements: Von der

Administration zur Projektentwicklung

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Notwendige RahmenbedingungenNotwendige RahmenbedingungenNotwendige RahmenbedingungenNotwendige Rahmenbedingungen

� Klare Aufgabenteilung zwischen den verschiedenen Ebenen: Bund –

Kanton – Region

� Funktionierendes Programmcontrolling auf der inhaltlichen Ebene –

aber den Erfordernissen angepasst

� Neue Kooperationsstrukturen innerhalb des Kantons und zwischen den

Kantonen

� Empowerment der Verantwortlichen in den Kantonen und Regionen

durch Bereitstellung von Wissen und durch Qualifizierung

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---- Ein Ausblick Ein Ausblick Ein Ausblick Ein Ausblick ----

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Zum SchlussZum SchlussZum SchlussZum Schluss

Es ist nicht gesagt, dass es Es ist nicht gesagt, dass es Es ist nicht gesagt, dass es Es ist nicht gesagt, dass es besserbesserbesserbesser wird, wenn es wird, wenn es wird, wenn es wird, wenn es andersandersandersanders wird.wird.wird.wird.

Wenn es aber Wenn es aber Wenn es aber Wenn es aber besserbesserbesserbesser werden soll,werden soll,werden soll,werden soll,

dann muss es auch dann muss es auch dann muss es auch dann muss es auch andersandersandersanders werdenwerdenwerdenwerdenGeorg Christoph LichtenbergGeorg Christoph LichtenbergGeorg Christoph LichtenbergGeorg Christoph Lichtenberg

Die besten Reformer, die die Welt je gesehen hat,Die besten Reformer, die die Welt je gesehen hat,Die besten Reformer, die die Welt je gesehen hat,Die besten Reformer, die die Welt je gesehen hat,

sind die, die sind die, die sind die, die sind die, die bei sich selbstbei sich selbstbei sich selbstbei sich selbst anfangenanfangenanfangenanfangen

George Bernard ShawGeorge Bernard ShawGeorge Bernard ShawGeorge Bernard Shaw