Die Europäische Union 11.06.22 Die Europäische Union Martin Säckl
Die Europäische Union11.04.23
Die Europäische Union
Martin Säckl
11.04.23 Die Europäische Union
Willkommen
Europäische Kommission – Generaldirektion für Bildung und Kultur (EAC-D4) Allgemeine und berufliche Bildung Kultur Jugend Sprachen Sport Zivilgesellschaft
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Themen
1. Warum Europäische Union?
2. Meilensteine.
3. Erweiterung.
4. Wie arbeitet die Europäische Union?
5. Was macht die Europäische Union?
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1. Warum Europäische Union?
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1. Warum Europäische Union?
Friede. Sicherheit. Wirtschaftliche und soziale Solidarität. Engere Zusammenarbeit zur Förderung des
Europäischen Gesellschaftsmodells.
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2. Meilensteine
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2. Meilensteine
1951: Pariser Vertrag über die Europäische Gemeinschaft von Kohle und Stahl (EGKS).
1957: Römische Verträge über die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (Euratom).
Diese Gründungsverträge wurden in der Folge verändert durch
die einheitliche Europäische Akte (1986), den Vertrag über die Europäische Union (Maastricht, 1992) den Vertrag von Amsterdam (1997) und den Vertrag von Nizza (2001) den Vertrag von Lissabon (2007)
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3. Erweiterung
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3. Erweiterung
Gründungsmitglieder von 1952: Belgien, Frankreich, Deutschland (BRD), Italien, Luxemburg und die Niederlande.
1973: Dänemark, Irland und das Vereinigte Königreich.
1981: Griechenland. 1986: Portugal und Spanien. 1995: Österreich, Finnland and Schweden. 2004: Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen,
Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern.
2007: Bulgarien, Rumänien
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3. Erweiterung
Beitrittskandidaten:
Kroatien und der Türkei (Beitrittsverhandlungen seit 2005).
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4. Wie arbeitet die EU?
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4. Wie arbeitet die EU?
Die EU ist mehr als eine Länderkonföderation, jedoch kein Bundesstaat.
Die Europäischen Verträge bilden das Primärrecht, woraus sich sekundäre Rechtsvorschriften ableiten (Verordnungen, Richtlinien und Empfehlungen).
Diese Rechtsvorschriften sowie die EU-Politik werden von den 3 wichtigsten Organen getroffen: Rat der Europäischen Union (Vertretung der Mitgliedsstaaten), Europäisches Parlament (Bürgervertretung) und die
Europäische Kommission (ein politisch unabhängiges Organ, das die gemeinsamen europäischen Interessen verfolgt).
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4. Wie arbeitet die EU? Das institutionelle Dreieck.
Kommission
Parlament Rat
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4. Wie arbeitet die EU? Der Rat der EU
Wichtigstes Beschlusserfassungsorgan. Präsidentschaften von 6 Monaten. Vorbereitende Arbeiten durch den Ausschuss der
Ständigen Vertreter. Einstimmigkeit bei wichtigen Fragen. Alle anderen Entscheidungen mit qualifizierter
Mehrheit (min. 258 von 345 Stimmen + Mehrheit der MS und Bevölkerung). 29: DE, FR, IT, UK; 27: ES, PL; 14: RO; 13: NL; 12: BE, CZ, GR,
HU, PT; 10: AT, SE; BU; 7: DN, IRL, LIT, SK, FIN; 4: ZY, EST, LT, LUX, SL; 3: MA
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4. Wie arbeitet die EU? Der Europäische Rat
Staats- und Regierungschefs. 4x im Jahr. Wichtigstes politisches Gremium. Medien Event. Mr. Europe (Javier Solana)
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4. Wie arbeitet die EU?Das Europäische Parlament
MdEPs alle 5 Jahre direkt gewählt. 785 Mitglieder in politischen Fraktionen
organisiert: EVP, SPE, Liberale, Grüne, etc.
Plenarsitzungen in Straßburg und Brüssel. 19 Ausschüsse. Verfahren: Kooperation – Zustimmung –
Mitentscheidung. Gemeinsame Verantwortung mit Rat für Budget.
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4. Wie arbeitet die EU?Die Europäische Kommission
27 Mitglieder (1 Präsident, 26 Kommissare). Ausführende Behörde der EU. Völlige politische Unabhängigkeit -> „Hüterin der
Verträge“. Einziges Organ mit Vorschlagsrecht für neue EU-
Gesetzgebung. Gegenüber dem EP verantwortlich. Unterstützt von 27.600 Beamten in 36
Generaldirektionen (GD‘s).
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5. Was macht die Union?Die Kommission
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5. Was macht die Union?Die Kommission
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5. Was macht die Union?Die Kommission
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4. Wie arbeitet die EU?Andere Institutionen
Europäischer Gerichtshof Europäischer Rechnungshof. Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss. Ausschuss der Regionen. Europäische Investment Bank. Europäische Zentral Bank.
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4. Wie arbeitet die EU?Rechtsetzungsverfahren
EU
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Problem
Wissen
Studien
Grünbuch
Dialog
Mitteilung d. Kommission
RL-Vorschlag
EPRat
Rat EP
Kommission
Vermittlung
Um
setzung in nationales Recht
Keine Zeitvorgaben 6-18 Monate 1-2 Jahre
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5. Was macht die Union?
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5. Was macht die Union?
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5. Was macht die Union?
Nachhaltiges WachstumInvestitionen in WettbewerbsfähigkeitDen Zusammenhalt der Regionen stärken
Ein globaler PartnerFörderung einer nachhaltigen Entwicklung und Einsatz für Frieden und Sicherheit weltweit
Unionsbürgerschaft, Freiheit, Sicherheit und RechtSchutz der Gesundheits- und Verbraucherrechte; Förderung des öffentlichen DialogsDas Leben in Europa sicherer machen
Natürliche RessourcenEntwicklung des ländlichen Raums und Umweltschutz (11 %)Reform der europäischen Landwirtschaft und Sicherung einer hohen Qualität (34 %)
Sonstige Ausgaben, einschließlich Verwaltungsausgaben
Budget 2007
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