www.frankfurt‐oder.de Deutsch-polnischer Fachaustausch Fachgespräch zur Luftreinhaltung am 21.09.2016 in Słubice www.frankfurt-oder.de Fachgespräch Luftreinhaltung am 21.09.2016 in Słubice Erfahrungen der Stadt in der Umsetzung der Luftreinhalteplanung
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Deutsch-polnischer Fachaustausch Fachgespräch zur ... · § 47 Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) in Verbindung mit der 39. Verordnung zur Durchführung des BImSchG – Verordnung
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Deutsch-polnischer FachaustauschFachgespräch zur Luftreinhaltung
am 21.09.2016 in Słubice
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Fachgespräch Luftreinhaltung am 21.09.2016 in SłubiceErfahrungen der Stadt in der Umsetzung der Luftreinhalteplanung
Agenda
Rahmenplanung der Doppelstadt Umsetzung der Luftreinhalteplanung in der Stadt Vorstellung von Projekten und konkreten Maßnahmen
Zentrales Vorhaben 1 - Starke und breite wirtschaftliche Basis
g) Attraktivitätssteigerung der öffentlichen Verkehre und Optimierung der Mobilität Verkehrsvermeidung, Verkehrsverlagerung („Modal Shift“) E-Mobilität, Car-Sharing „Attraktivierung öffentlicher Verkehre“
Umsetzung der Luftreinhalteplanung in der Stadt
Fortschreibung des Luftreinhalte-/Aktionsplanes der Stadt
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Umsetzung der Luftreinhalteplanung in der Stadt
gesetzliche Grundlagen: EU-RL des Europäischen Parlaments und des Rates über Luftqualität und saubere Luft für Europa (2008/50/EG) &
§ 47 Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) in Verbindung mit der 39. Verordnung zur Durchführung des BImSchG – Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen (2010)
Zuständigkeit für Aufstellung: Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft (MLUL) im Einvernehmen mit dem Landesamt für Umwelt (LfU) und der Stadt; zuständig für die Umsetzung: Stadt Frankfurt (Oder)
Beschlussfassung des Konzeptes (Vorlage-Nr. 13/SVV/1879) am 05.12.2013 in der Stadtverordnetenversammlung erfolgt
jährliche Berichterstattung zum Sachstand der Maßnahmen - Vorstellung im Rahmen der Vorlagen zur Information (VZI) im politischen Raum
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Luftqualität – Frankfurt (Oder)
PM10 Feinstaub
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57
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2010 2011 2012 2013 2014
Anza
hl PM10‐Tag
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Frankfurt (Oder), Markendorfer Straße
Frankfurt (Oder), Leipziger Straße
Grenzwert 35 Überschreitungen
12/2015: 26 Überschreitungen Frankfurt (Oder), Leipziger Straße
09/2016: 9 Überschreitungen Frankfurt (Oder), Leipziger Straße
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Modal-Split im Binnenverkehr (SrV 2013)
Umsetzung der Luftreinhalteplanung in der Doppelstadt
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Projekte und Maßnahmen
Kfz-Verkehrsvermeidung + Modal Shift
Erarbeitung eines stadtklimatischen Gutachtens
Förderung des Umweltverbundes öffentlicher Dienstleistungsauftrag zur
Durchführung des ÖPNV an SVF erteilt Mittelerhöhung zur Förderung des ÖPNV (Trams)
Buslinie 983 – 1000 Fahrgäste/Tag
Eröffnung des Busbahnhofes in Słubice09/2016
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes 2017-2021(z.B. Planung Haltestellenausgestaltung)
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Förderung des RadverkehrsRadverkehrskonzeption (2007):
AG Radverkehr im stetigen Arbeitsprozess: Fokus: Schaffung eines Routennetzes,Konzentration auf Hauptrouten
Thematik: Finanzierung von Maßnahmen!
Bereitstellung eines Haushaltstitels "Förderung des Radverkehrs und des Umweltverbundes"
Kfz-Verkehrsvermeidung + Modal Shift
Projekte und Maßnahmen
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Kfz-Verkehrsvermeidung + Modal Shift
Projekte und Maßnahmen
Förderung des Radverkehrs Ladesäule E-Mobilität Fahrradpiktogramme Abmarkierung von Schutzstreifen Aufstellung von Fahrradabstellanlagen Anschaffung von Dienstpedelecs
interne „Nachhaltige Strategie zur Förderung des Umweltverbundes“
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Radwege-infrastruktur
Service/Dienst-leistungen
Werbung/Kommunikation/
Öffentlichkeitsarbeit
Teilnahme an der AG „Fahrradfreundliche Kommunen Brandenburg“
erfolgreiche Kampagne „Stadtradeln 2016“
Projekte und Maßnahmen
3 Säulen der Radverkehrsförderung
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Mobilitätsplan (MOP) Ziel: Erarbeitung einer konzeptionellen gesamtstädtischen
Verkehrsführung- und planung Beschluss über Ziele des MOP; Analyse Einbindung von Słubice?
Stadt-Umland-Wettbewerb Brandenburg 2014-2020 (SUW) Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität förderfähig im Bereich
Verbesserung der Umweltsituationhttp://stadt-umland-wettbewerb.brandenburg.de
INTERREG V A – Projekte Grenzüberschreitende touristische Infrastruktur Radverkehr Prüfung der Übernahme des brandenburgischen touristischen
Wegleitsystems mit kombinierter Ziel- und Wegweisung in Słubice Etablierung eines Rundkurses von jeweils 10km, basierend auf der Kleist-Route
Projekte und Maßnahmen
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Inbetriebnahme der 1. Stufe der Dynamischen umweltgesteuertenVerkehrsumleitung (DUV) (Teilobjekt 1: Dynamisierung Grüne WelleDezember 2014; Teilobjekt 2: System März 2015)
Ziel: Durchführung einer verkehrstechnischen Untersuchung mit Erstellung eines Verkehrskonzeptes für die umweltabhängige Routenwahl für Schwerlastverkehr in Frankfurt (Oder)
6 Arbeitspakete
Fertigstellung zum Jahresende 2016
Prüfung der Umsetzung hinsichtlich Finanzierbarkeit (Abstimmungen mit LS Brandenburg, Einordnung im SUW)
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Projekte und Maßnahmen
Darstellung der Umleitungsstrecken für den Schwerverkehr (SV)
Zentrum = umweltsensibler Bereich
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Untersuchungsvorhaben des MLUL + LfU
Fernwärmetrasse: gemeinsames Projekt auf dem Gebiet der gegenseitigen Belieferung und Versorgung mit Fernwärme
Begrünungen: Ideen vorhanden, problematisch: Finanzierung & Eigentumsverhältnisse der Flächen an der Leipziger Straße
Reduzierung Hausbrand: Analyse der Daten der Kehrbezirke und Abstimmung mit Bezirksschornsteinfegermeistern Emissionsgutachten 2014-2015 (MLUL)
Umgang mit Holzfeuern im Freien: verwaltungsinterne Abstimmung zu Genehmigungen von Brauchtumsfeuern – diese versagen, wenn Grenzwert-Über-schreitungen für PM10 drohen