Außen- und Sicherheitspolitik aus sicht Spaniens

Außen- und Sicherheitspolitikaus Sicht Spaniens. Internationales Sicherheitspolitisches Engagement Spaniens in der Welt und besonders in der EU

• Territoriale Integrität, Souveränität

• Terrorismus, Jihadismus

• Gescheiterte Staaten

• Durchlässigkeit der Grenzen

• Cyber-Attacken

• Cyberspionage

• Menschenhandel

• Piraterie

• Territorialstreitigkeiten

• Ethnische und religiöse Auseinandersetzungen

• Neue Mächte. Geopolitische Veränderungen

Verteidigunspolitik

oder

Sicherheitsstrategie?

Die neue Welt

Tagung des Europäischen Rates in Brüssel

im Dezember 2013. Schlussfolgerungen:

1. Schlüsselrolle der Verteidigungspolitik

2. Erforderliche Maßnahmen:

2.1 Erhöhung der Wirksamkeit, Sichtbarkeit

und Auswirkungen der GSVP / CSDP

(Gemeinsamen Sicherheits- und

Verteidigungspolitik)

2.2 Entfaltung der Kapazitäten

2.3 Stärkung der industriellen Grundlage

des europäischen Verteidigungssektors

Fakten und Zahlen:

• Europa, ein Rechtsraum

• 7% der Weltbevölkerung

• 25% des Welt-BIPs

• 50% der weltweiten öffentlichen Sozialausgaben

• Wahrnehmung der Schlüsselrolle Europas in der Welt

Europa

• Zwischen dem Atlantik und dem Mittelmeer.

• Bezug zu drei Kontinenten: Europa, Afrika und Amerika

• Grenzstaat Europas

Loyaler und solidarischer Partner Europas

Betroffen von “Nicht-Gemeinsamen-Bedrohungen”

Spanien

• Volle Unterstützung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)

• Festigung der Grundlagen einer politischen Union

• Verstärkung und Entfaltung des Europäischen Auswärtigen Dienstes(EAD)

• Entwicklung der GSVP (Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik)

• Vertiefung des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (RdFSR)

• Engere Beziehungen zu Portugal und Frankreich.

• Ungeklärte Gibraltar-Frage

Stärkung der europäischen Integration

Spanien

Wahrung der nationalenSicherheit

Spanien

• Politische Stabilität, Wohlstand im Mittelmeerraum

• Die Türkei, wichtiger Verbündeter

• Der Nahe und Mittlere Osten

• Maghreb

• Die Sahelzone

• Das Horn von Afrika

• Der Golf von Guinea und Westafrika

• Die Zypernfrage

Das Mittelmeer

Afrika

Der Nahe Osten

Spanien• Enge, unauflösliche und

dauerhafte Verbindung.

• Gemeinsame Interessen und Werte

• Mexiko und Brasilien: globale Akteure.

• Die Pazifik-Allianz.

• USA: unentbehrlicher und wesentlicher Verbündeter. USA-Spanien: Sicherheit im Atlantik und im amerikanischen Kontinent, im Mittelmeerraum, im Nahen Osten und in Afrika.

• Kanada: wichtiger Verbündeter.

Lateinamerika

USA

Kanada

• Unterstützung bei der EU, der Institutionalisierung der Sicherheitsmechanismen im Asien-Pazifik-Raum

• Enge Kooperation mit mehreren asiatischen Ländern: Anti-Terror, Verteidigung und Migration

• Strategische Abkommen zwischen Spanien und Australien (Vorrangiger Partner)

• Priorität: Verständigung und Zusammenarbeit mit Moskau für Europas Stabilität

• Tiefe Reform der Vereinten Nationen

• Neues strategisches Konzept der NATO.

– kollektive Verteidigung,

– das Krisenmanagement

– kooperative Sicherheit

• OSZE, G20, FSB

Asien-Pazifik

Russland

Multilaterale Foren

Spanien

Spanien und die GSVP

• Der Militärausschuss und die Crisis Management Procedures

• CEUMC als direkter Berater der Hohen Vertreterin (EUHR)

• Vorausplanung militärischer Einsätze

• Abwägung der Nutzung militärischer Kapazitäten seitens der einzelnen Staaten

STÄRKUNG DER ROLLE DES MILITÄRAUSSCHUSSES (EUMC) VOR DER HOHEN VERTRETERIN UND DEN ÜBRIGEN ORGANEN

Spanien und die GSVP

• Kapazitäten für Krisenmanagement mit zivilen und militärischen Mitteln.

• Erlahmungsrisiko bei der Verteidigungsdimension, besonders ihrer militärischen Komponente zu spüren.

• Notwendigkeit, die Sichtbarkeit, Verbindungsfähigkeit und Einfluss der EU-Militärorgane zu erhöhen.

KONSOLIDIERUNG EINES

AUSGEWOGENEN INTEGRALEN

ANSATZES

Angehörige des Militärs in die Ad-Hoc-Gruppen für Sicherheit und Verteidigung.

Bestimmte EU-Delegationen innerhalb des EAD.

Spanien und die GSVP

• Schaffung einer dauerhaften Planungs-und Ausführungskapazität für zivile und/oder militärische Operationen

• OPSCEN-Operationszentrum als Keim dieser Kapazität

DAUERHAFTE PLANUNGS-UND AUSFÜHRUNGSKAPAZITÄT: BEITRAG ZUR VERBESSERUNG DER OPERATIVEN BEFEHLS-, KONTROLL- UND FRÜHWARNUNGS-STRUKTUREN

Spanien und die GSVP

• Battlegroups: Schlüsselkapazitäten des schnellen militärischen Eingreifens der EU

• Übernahme alle 3 Jahre des Kommandos über einen EU-Gefechtsverband

• Truppenbestände und Konzepte zu schnellem Luft- und Marineeingreifen profitieren von zusätzlichen Kapazitäten.

AKTIVE TEILNAHME AN EU-INITIATIVEN ZUM SCHNELLEN EINGREIFEN, INSBESONDERE AN GEFECHTSVERBÄNDEN (EU-BATTLEGROUPS)

Spanien und die GSVP

• Pooling & Sharing: gemeinsame Nutzung und Teilung militärischer Kapazitäten unter den EU-Mitgliedstaaten.

• Ziel: Erhaltung und Verstärkung nationaler operativer Kapazitäten und Verbesserung der Nachhaltigkeit, Interoperabilität und Wirtschaftlichkeit

• Beteiligung Spaniens an 6 der Initiativen des EU Militärausschusses und der Europäischen Verteidigungsagentur:

– C-IED Ausbildung

– Meeresüberwachung

– Feldlazarett

– Betankungsflugzeuge

– Pilotenausbildung für Transportflugzeuge

– Marineausbildung

KAPAZITÄTEN-ENTWICKLUNG IM RAHMEN DES POOLING-AND-SHARING-KONZEPTS (P & S)

POOLING & SHARING

Spanien und die GSVP

• Globaler Sicherheitsansatz im Seeverkehr und Entwicklung einer EU-Meeressicherheitsstrategie.

• Gemeinsamer Raum zum Informationsaustausch zur Aufspürung von Risiken und Bedrohungen.

• ATALANTA-Operation zur Bekämpfung der Piraterie im Indischen Ozean.

INITIATIVEN ZUR SICHERHEIT IN DEN MEERESGEBIETEN

Spanien und die GSVP

• Unterschiede in der Wahrnehmung der Beistandspflicht zwischen NATO und EU.

• Gemeinsame Werte und Ziele als Grundlage einer strategischen Partnerschaft.

• Förderung der operationellen Effizienz.

• Schaffung von Synergien beim Kapazitätenaufbau.

• Zusammenarbeit im Krisenmanagement.

• EU-Türkei-Beziehungen und Zypernfrage.

ZUSAMMENARBEIT ZWISCHEN DER EU

UND DER NATO

Prioritäten Spaniens in der GSVP:

• Die Stärkung der Rolle des Militärausschusses• Die Konsolidierung eines ausgewogenen und umfassenden

Ansatzes (EU Comprehensive Approach) und die Erhöhung der Sichtbarkeit des militärischen Beitrags zu diesem Ansatz.

• Die aktive Teilnahme an den Schnelleingreifinitiativen der EU und vor allem an den Gefechtsverbänden (EU Battlegroups).

• Der Beitrag zur gegenseitigen Nutzung der Kapazitäten, die für uns im Rahmen der Initiative Pooling & Sharing von Belang sind.

• Der Beitrag zu Initiativen, die die Sicherheit im Seeverkehr zum Ziel haben.

• Die Vertiefung der strategischen Beziehung und der Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO.

Auslandeinsätze • Teilnahme unserer Streitkräfte an verschiedenen Auslandseinsätzen seit 1989

• Teilnahme an der NATO-Operation „Internationale Sicherheitsunterstützungskräfte (ISAF) in Afghanistan.

• Mission der Interimstruppe der Vereinten Nationen in Libanon (UNIFIL)

• Wichtiger Beitrag in der Operation ATALANTA, Antipiraterie-Mission der EU

• Andere EU-Operationen mit spanischer Beteiligung: Somalia, Mali, Zentralafrikanische Republik, Bosnien-Herzegowina

Das Engagement Spaniens für den Frieden und die Internationale Sicherheit

OCCAR• Mitgliedsstaaten: Belgien, Deutschland,

Frankreich, Italien, Spanien und das Vereinigte Königreich

• Programmen an denen Spanien beteiligt ist:

– Transportflugzeug A400M

– TIGER-Familie von Mehrzweck-Hubschraubern

– European Secure Software-defined

Radio (ESSOR)

• EDA und OCCAR: Natürliche Partner

Aspekte der spanisch-deutschen Zusammenarbeit