Sitzung: 10.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität, Klimaschutz, Stadtmarketing und Umwelt (SMKSU) - Auszug aus der Präsentation Tagesordnungspunkt 7 - Vorbereitende Untersuchungen für das Gebiet "Nördlich der Bahnlinie, beiderseits der Oranienburger Straße" im Stadtgebiet Hohen Neuendorf – Vorstellung Entwurf städtebauliches Konzept
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Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität, Klimaschutz ... · Bürgerwerkstatt –öffentliche Diskussion mit Workshop in der Grundschule Niederheide Vorstellung Verkehrsuntersuchung
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Sitzung: 10.09.2019
Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität, Klimaschutz, Stadtmarketing und Umwelt (SMKSU)
- Auszug aus der Präsentation Tagesordnungspunkt 7 -
Vorbereitende Untersuchungen für das Gebiet "Nördlich der Bahnlinie,beiderseits der Oranienburger Straße" im Stadtgebiet Hohen Neuendorf –Vorstellung Entwurf städtebauliches Konzept
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Vorbereitende Untersuchungen für das Gebiet "Nördlich der Bahnlinie,beiderseits der Oranienburger Straße" im Stadtgebiet Hohen Neuendorf –Vorstellung Entwurf städtebauliches Konzept
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Exkurs: Besonderes Städtebaurecht
Die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) –einige kurze Erläuterungen
• Was Kennzeichnet eine Entwicklungsmaßnahme?• Was ist die Aufgabe der vorbereitenden Untersuchung (VU)?• Wie wird eine Entwicklungsmaßnahme finanziert, was ist eigentlich der
Ausgleichsbetrag?
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Was Kennzeichnet eine Entwicklungsmaßnahme ?
Mit der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme ist den Gemeinden einInstrument an die Hand gegeben worden, mit dem die zügigeDurchführung komplexer städtebaulicher Maßnahmen ermöglichtund damit zur Beschleunigung der Baulandmobilisierung und zurUmnutzung städtebaulich bedeutsamer Flächen beigetragen wird.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen sind Gesamtmaßnahmen,die darauf angelegt sind, ein bestimmtes Gebiet koordiniert zuentwickeln, um Wohn- und Arbeitsstätten, Erschließungsanlagen, sowieGemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen errichten zu können und dieöffentlichen Investitionen (zum Teil) über die Bodenwerterhöhung zufinanzieren.
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Was Kennzeichnet eine Entwicklungsmaßnahme ?
komplexe städtebauliche Maßnahme ?THEMEN:
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Kann jede beliebige Fläche kann von der Gemeinde als Entwicklungsgebiet festgelegt werden ?
Gebot der Erforderlichkeit
• Qualifizierten städtebaulichen Handlungsbedarf
• Planmäßig aufeinander abgestimmtes Vorgehen im Sinne einer Gesamt-maßnahme
Städtebauliche Ziele
Welche besonderen Maßnahmen sind erforderlich ?
Bodenordnung einschließlich Grunderwerb
Herstellung und Änderung der Erschließungsanlagen
Entwicklung eines Teilgebietes mit besonderer Bedeutung für die Stadt
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Die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme ist ein Instrument desbesonderen Städtebaurechts, (§ 165 BauGB).
Eine Gemeinde kann einen städtebaulichen Entwicklungsbereich dannförmlich festlegen, wenn als Ergebnis der Voruntersuchung (VU)feststeht, dass die Durchführung der Maßnahme und damit verbundenden Einsatz des besonderen rechtlichen Instrumentariums erforderlichist.
Dieses besondere rechtliche Instrumentarium der Entwicklungs-maßnahme ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass Grunderwerbzu tätigen ist und die Ausgleichsbeträge zur Finanzierung derMaßnahme herangezogen werden.
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Was ist eigentlich der Ausgleichsbetrag?
Der Ausgleichsbetrag bestimmt sich aus der Differenz des Verkehrs-wertes des unbebaut gedachten Grundstückes für den Endwertzustand
minus dem
Verkehrswert für das unbebaut gedachte Grundstück für denAnfangswertzustand…
oder etwas anders dargestellt…..
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stark vereinfachte beispielhafte Darstellung
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