Antiberliner 23

8/9/2019 Antiberliner 23

1/8

Kam p f b l a t t f r N a t u r f r e u n d e / / N r. 2 3 / / Au g u s t / S e p t e m b e r 2 0 0 9

2 REMEMBER. Vor 70 Jahrenbegann mit dem berfall

auf Polen der ZweiteWeltkrieg

6 REVOLT. Im Iran kmpfteine neue Generation

gegen die theokratische

Diktatur

4 RECYCLE. Der New GreenDeal soll das Klima

retten, ist aber die

gleiche Scheisse in grn

A

NTIBERLINER


2/8

In eigener Sache

Der Anti-

berliner ist

eine Zei-

tung fr

linke Politik

und Kultur, die alle

zwei Monate erscheint

und kostenlos in Ber-lin verteilt wird. Oft

werden wir verstnd-

nislos nach unserem

Namen gefragt und

was wir denn gegen

die Berliner htten.

Dabei leben wir sogar

sehr gern in Berlin.

Ihren Namen hat die

Zeitung vom ehemali-gen Berliner CDU-Br-

germeister Eberhard

Diepgen, der die

Kreuzberger als Anti-

berliner brandmarkte,

nachdem sie am 1.

Mai 1987 nachdrck-

lich darauf bestanden

hatten, den Tag der

Arbeit ohne Polizei zufeiern. Ein Ehrentitel

also fr anstndige

Berliner ...

Impressum: V.i.S.d.P.: E. Diepgen,

Fasanenweg 30,

10123 Berlin

Redaktionskontakt:

[email protected]

www.antiberliner.de Untersttzt von: Antifa-

schistische Linke Berlin

Namentlich gekenn-

zeichnete Artikel spie-

geln nicht unbedingt

die Position des Redak-

tionskollektivs wider

0 2 // / A n t i b e r l i n e r 2 3 / 2 0 0 9

I

m Vordergrund des gegen-

wrtigen erinnerungspoliti-

schen Diskurses stehen so-mit Daten, die ein positives

Selbstbild von Deutschland mit-

formen. Das Unterstreichen die-

ser historischen Ereignisse sorgt

dafr, dass andere geschichtliche

Daten zusehends in den Hinter-

grund treten. Durch die derzeit

ffentlich hervorgehobenen Tage

findet hier eine Verschiebung bis-

heriger Bezugsdaten statt, dieletztlich zu einer Verschiebung

des vorherrschenden Konsenses

beitrgt. Jahrzehntlang stand im

Mittelpunkt der erinnerungspo-

litischen Manahmen die Aus-

einandersetzung mit dem deut-

schen Faschismus. Zu Recht! Die

Verbrechen der nationalsoziali-

stischen Vernichtungsmaschine-

rie drfen nicht in Vergessenheitgeraten. Entsprechend stellte der

1. September nach dem Ende des

Faschismus ein zentrales Datum

dar, an dem sich der Widerstand

gegen Krieg und Faschismus ar-

tikulierte.

Ein bedeutendes DatumIn diesem Jahr jhrt sich am

1. September der berfall auf Po-

len durch Nazideutschland zum

70sten Mal. Dieser war der Auftakt

zum Zweiten Weltkrieg. Von An-

fang an herrschte die Logik der

Vernichtung: In der Art und Wei-

se der Kriegsfhrung gegen Polen

war die Barbarei des Holocaustangelegt, die ersten Vernichtungs-

lager befanden sich auf polni-

schem Boden. Schon in den

1920iger Jahren erklrte Hitler die

Gewinnung von Lebensraum im

Osten zum entscheidenden Poli-

tikziel. Den Kern der NS-Ideolo-

gie bildete der Kampf ums Da-

sein zwischen hheren und nie-

deren Rassen, wobei die Polenvon den Nazis als slawische Un-

termenschen klassifiziert wurden.

Langfristig waren die slawischen

Polen zur Vernichtung durch

Zwangsarbeit, die angeblich

deutschbltigen Polen zur voll-

stndigen Assimilation bestimmt.

Internationale VerflechtungAm 28. April 1939 kndigte das

Deutsche Reich den deutsch-pol-

nischen Nichtangriffspakt von

1934 auf. Am 22. August erluter-

te Hitler der Wehrmachtsfhrung

seine Kriegsziele fr den bevorste-

henden Angriff auf Polen: Bei der

Lsung der Ostfrage stehe dieVernichtung Polens im Vorder-

grund, dazu sei die Beseitigung

der lebenden Krfte erforderlich.

Am 23. August 1939 folgte der

deutsch-sowjetische Nichtan-

griffspakt, dessen geheimes Zu-

satzprotokoll die Interessengebie-

te aufteilte. Demnach sollten Ost-

polen und das Baltikum unter so-

wjetische Verwaltung fallen, derwestliche Teil an das Deutsche

Reich. Die Westmchte hatten

lange damit spekuliert, dass ein

Angriff Nazideutschlands Rich-

Gedenkpolitik la BRD

Deu t s c h e S o l da t en z e r s t r en a u f e i n em ge s t e l l t en F o t o e i n en p o ln i s c h enS c h l a gb a um b e i Gda s k

Im offiziellen Erinnerungsdiskurs wird gerade vieler Daten gedacht sowohl der 60ste Jah-

restag der Grndung der BRD als auch der 20ste Jahrestag der sogenannten friedlichen Re-

volution, die die Mauer zum Einsturz brachte, bestimmen im Jahre 2009 mageblich die

ffentliche Wahrnehmung. Tenor in beiden Fllen ist die Darstellung der BRD als demokra-

tischen Vorzeigestaat, der aus den Verbrechen des Nationalsozialismus gelernt hat


3/80 3 // / A n t i b e r l i n e r 2 3 / 2 0 0 9

An der Brse werden nur solche Unternehmen

belohnt, die ihr Handeln ausschlielich anKundenbedrfnissen und Markterfordernissen

(...) ausrichten.

Eigentlich eine Binsenweisheit, die der Bahnvorstand

in einer Broschre zum geplanten Brsengang da verbrei-

tet. Gerade die Kundenbedrfnisse beeinflussen schlielich

die Aktienkurse. Was sollte auch sonst an dieser Brse

geschehen, wenn nicht die besten Unternehmen (also sol-

che, die die Menschheit gerade mal wieder um Lngen

nach vorne brachten) dafr belohnt und die schlechteren

(also solche, die gierig nur an sich selber dachten) abge-

straft wrden. Deshalb drngt es natrlich viele

Unternehmen an die Brse, um endlich beim groenGerechtigkeits-Rating mitmachen zu knnen.

So auch die Bahn. Gestartet war sie aus den hinteren

Reihen, gebremst durch die Leiber schlafender Beamter,

die auf die Bremskltze drckten. Doch der Wille zur

Vernderung war da und so konnte der inzwischen in

Ehren pensionierte Bahnchef noch krzlich verknden:Die Bahn von heute hat mit der von gestern nichts mehr

zu tun. Denn: Wir haben aus dem Unternehmen

Bahn einen Dienstleister gemacht und den Kunden in

den Mittelpunkt gestellt. Was liegt da also nher, als sich

von der Allgemeinheit seine Beliebtheit an der Brse, dem

Herzen der Demokratie, besttigen zu lassen? Schlielich

habe der Umbau der frheren Behrde seit 1994 zwar

viele Opfer gefordert. Heute arbeite man dafr mit der

Hlfte der einstigen Belegschaft doppelt so effizient. Mal

nachgerechnet bedeutet das dieser Tage bei der Berliner S-

Bahn, dem Tochterkonzern, am Standort Berlin

Alexanderplatz: Von heute Null Zgen/Tag fuhr damalsnur die Hlfte! Schlechte Zeiten waren das damals. Und

irgendwie hrt sich das so an, als gbe es noch einiges an

Einsparpotential. Mein Tipp: Bei den Ticketkontrolettis.

Zurckbleiben, bitte!

Tante Kthe plaudert aus dem Nhkstchen

Die Hlfte von Null

tung Osten der verhassten Sowjet-

union Macht und Einfluss neh-

men wrde und verhielten sich

zgerlich. Diese fatale Fehlein-

schtzung der Gefahr kann nur

durch den massiven Antikommu-

nismus erklrt werden, der sich

nach 1945 weiter zum Kalten

Krieg entwickelte. Zwar fordertenFrankreich und Grobritannien

ultimativ den sofortigen Rckzug

aller deutschen Truppen aus Polen.

Und als Hitler dies ablehnte, er-

klrten beide Staaten dem Deut-

schen Reich am 3. September so-

gar den Krieg. Eine Offensive der

Westmchte blieb aber trotz der

Zusagen gegenber Polen aus.

Verbrechen der WehrmachtMit dem Polenfeldzug begann die

gezielte und organisierte Massen-

vernichtung polnischer Zivilisten,

die bis 1945 andauerte. Einsatz-

gruppen des Sicherheitsdienstes

(SD) und der Polizeireservebatail-

lone begleiteten die Wehrmacht in

ihrem Auftrag, die Bekmpfung

aller reichs- und deutschfeindli-chen Elemente rckwrts der

fechtenden Truppe und die weit-

gehende Vernichtung der polni-

schen Intelligenz durchzusetzen.

Nach Fahndungslisten ermorde-

ten sie bis Ende 1939 etwa 60.000

polnische Brger, darunter ber-

proportional viele Lehrer, rzte,

Juristen, Professoren, Priester und

Bischfe sowie Vertreter von Par-teien und Gewerkschaften der

polnischen Arbeiterbewegung.

Die deutsche Besatzungspolitik

zielte auf eine rasche Germani-

sierung Polens. Bis Ende 1945

wurden etwa 900.000 Menschen

in den annektierten Gebieten des

Nachbarstaates vertrieben. Die

verbleibenden Juden wurden in

den Vernichtungslagern der Nazisermordet.

Erinnerung als PflichtDer Deutsche Faschismus kostete

mehr als 50 Millionen Menschen

im Zweiten Weltkrieg das Leben.

Allein 6 Millionen jdische Men-

schen und 100.000 Sinti und

Roma wurden industriell ermor-

det. Die Erinnerung an den Be-ginn dieses Vernichtungskriegs

darf nicht untergehen, verdrngt

oder gar vergessen werden. Ent-

sprechend wurde am 1. Septem-

ber 1957 zum ersten Mal in der

BRD der Antikriegstag began-

gen. Aufgerufen dazu hatten die

Antimilitaristische Aktion, ein

Bndnis der Sozialistischen Ju-

gend Die Falken, der Solidari-ttsjugend, der Naturfreundeju-

gend und der Verband der Wehr-

dienstverweigerer. Unter der Lo-

sung Nie wieder Krieg wurde

dieser Tag in den folgenden Jahr-

zehnten immer wieder von den

Gewerkschaften und der Frie-

densbewegung genutzt, um dem

Unmut gegen die Remilitarisie-

rung der BRD, den Nato-Dop-pelbeschluss oder die Kriegsein-

stze der Bundeswehr Ausdruck

zu verleihen. Nie wurde der An-

tikriegstag ein ffentlicher Ge-

denktag und gerade heute anlss-

lich des 70. Jahrestages des ber-

falls auf Polen ist es nur gerecht

laut zu fragen: Wo ist die groe

Trauerfeier, die den Beginn der

grten Barbarei der Mensch-heitsgeschichte thematisiert?

Do: Antikriegstag

Zum fnften Mal in Fol-

ge wollen Neonazis an-

lsslich des Antikriegs-

tages durch Dortmund

marschieren. Sie mobi-

lisieren fr den 5. Sep-

tember 2009 zu einem

nationalen Antikriegs-tag in die Ruhrmetro-

pole. In den letzten

Jahren hat sich der Auf-

marsch zum wichtigsten

bundesweiten Event der

Autonomen Nationa-

listen entwickelt. Zu-

letzt hatten am 1. Mai

2009 ber 400 Neona-

zis eine Gewerkschafts-demonstration brutal

angegriffen. Umso

wichtiger ist es nun,

die Proteste gegen den

Naziaufmarsch zu un-

tersttzen und nach

Dortmund zu fahren.

Anreiseinfos gibt es

unter: www.antifa.de

BRD im Krieg

4.000 Soldaten der

Bundeswehr sind noch

immer am Hindukusch

stationiert. Viele Afgha-

nen nehmen sie jedoch

nicht als die Aufbauhel-

fer wahr, als die sie in

der BRD prsentiert

werden und so werdendie deutschen Soldaten

immer fter zum Ziel

von Angriffen. Sie se-

hen sich sich deshalb

seit Anfang des Som-

mers legitimiert mit

Panzern und Granaten

gegen Aufstndische

vorzugehen. Verteidi-

gungsminister FranzJosef Jung will jedoch

bis heute nicht von ei-

nem Kriegseinsatz spre-

chen.


4/8

Green New Deal kologischtransformierter Kapitalismus?

D

ie Verzweigung der Klimakrise mit anderen

akuten Krisen wie der Energie- oder Nah-

rungskrise deutet ebenfalls darauf hin, dass das

Thema nicht einfach in der Mottenkiste ver-

schwindet. Die Doppelkrise von konomie

und kologie brachte einen wahren Boom von New Deal Pro-jekten mit Bezgen aufFranklin D. Roosevelt hervor. Die Projek-

te sind bestimmt nicht identisch, doch sie verbindet die Vorstellung,

dass staatliches Handeln die Lsungen fr relevante gesellschaftli-

che Probleme einleiten und zugleich Machtkonstellationen dauer-

haft verndern soll. Teile der Obama-Administration, die Grne Par-

tei oder transnationale Konzerne wie E.ON, Nike und Hewlett-

Pakkard erhoffen sich durch einen Green New Deal neue Wachs-

tumsimpulse und einen kologischen Innovationsschub, indem bei-

de Krisen produktiv mit miteinander bearbeitet werden.

Der Green New Deal (GND), um den sich die Debatte hierzu-lande dreht, wird seit 2007 von der Green New Deal Group (New

Economics Foundation), bekannten Journalisten wie Thomas L.

Friedman und in Westeuropa besonders von den Grnen vorange-

trieben. Auf internationaler Ebene wird ein hnliches Konzept auch

im Umweltprogramm der UNO (UNEP) diskutiert.

Hinter den Konzepten ver-

birgt sich im Wesentlichen ein

sozial-kologisches Investitions-

programm, welches den Sprung

in Richtung einer nachhaltigenkonomie ermglichen soll.

Konkret geht es um den Ausbau

des ffentlichen Verkehrs, die

kologische Sanierung von Ge-

buden, Frderung erneuerbarer

Energien und umweltfreundli-

cher Technologien. Auerdem

soll dem globalen Kapitalismus

ein globales Regelwerk verpasst

werden. Und zu guter Letzt wur-de die soziale Komponente hin-

zugefgt, die in den ersten GND-

Papieren ein Leerstelle war. Mehr

Chancengleichheit und soziale

Teilhabe durch massive Investitionen in Bildung und berufliche Qua-

lifizierung sind mittlerweile auch Teil des Konzepts.

Neue Karten oder neue Spielregeln?Ursprnglich bedeutet new deal, dass die Karten neu verteilt wer-

den. Ein kurzer Blick auf den historischen New Deal von FranklinD. Roosevelt (1932) legt nahe, dass nicht nur die Karten neu ver-

teilt wurden, sondern auch nach neuen Regeln gespielt wurde.

Strukturelle sozial-politische Vernderungen wie das Verbot von Kin-

derarbeit, Einfhrung der Arbeitslosen- und Sozialversicherung so-

wie von Mindestlhnen, waren begleitet von staatlichen Beschfti-

gungs- und Investitionsprogrammen und der Gewhrung gewerk-

schaftlicher Rechte. Auerdem fanden tiefgreifende Vernderungen

in der Marktwirtschaft und im Finanzsystem statt, z.B. durch die In-

stallation einer staatlichen Brsenberwachung und eines einkom-

men- und vermgensabhngigen Steuersystems.Heute, nach etwa 80 Jahren, steht die Welt vor einer Wirtschafts-

krise hnlichen Ausmaes. Gerade weil infolgedessen immer mehr

Menschen klar wird, dass der Kapitalismus nicht das Ende der Ge-

schichte sein kann, sind einige Strategen fleiig am Werk, die Basis

der kapitalistischen konomie Profit, Wachstum, Privateigentum

und Konkurrenz zu bewahren

und die jetzige Form des Kapita-

lismus in einen Grnen Kapitalis-

mus zu transformieren.

Ralf Fcks, Vorsitzender derHeinrich Bll Stiftung, ist ein fh-

render Denker des GND. Er be-

schreibt den Kapitalismus als eine

zwar gefrige, aber enorm pro-

duktive Wohlstands-Maschine.

Entgegen z.B. der Prognose einer

finalen Ressourcenkrise, die zum

Zusammenbruch des Kapitalismus

fhren knnte, findet sich bei ihm

ein unerschtterliches Vertrauen indie Anpassungsfhigkeit des Kapi-

talismus an die jeweiligen histori-

schen, gesellschaftlichen Bedin-

gungen. Der Kapitalismus sei dem-

SCHWERPUNKT

Die Finanzkrise ist erwachsen geworden und prsentiert sich heute als noch nicht ganz ausgereifte Wirtschaftskri-

se. Doch noch vor einem halben Jahr hat eine andere Krise die Titelbltter in Beschlag genommen die Krise im

Treibhaus. Angesichts insolventer Banken und strauchelnder Schlsselindustrien im globalen Norden rckte sie aus

dem Rampenlicht im brgerlichen Bltterwald. Doch wer die Klimawandeldebatte fr einen Medienhype hlt, un-

terschtzt die weitreichenden Folgen der globalen Erwrmung

0 4 // / A n t i b e r l i n e r 2 3 / 2 0 0 9

New G r een Dea l : N i c h t m eh r a l s e i n T r o p f en a u f d en h e i s s en S t e i n , d e r d i e P o l e s c h m e l z en l s s t


5/8

nach ein System, was bisher jede Opposition in Innovation umge-

wandelt hat.Diese Einschtzung wrden wahrscheinlich viele teilen, doch

ohne diesen Siegerglanz in den Augen. Denn Elemente von Kritik

Sozialer Bewegungen am Kapitalismus wurden auch in der Vergan-

genheit nicht eins zu eins bernommen, sondern so umgedeutet,

dass sie der Legitimation einer entstehenden neuen Form des Ka-

pitalismus dienen konnten. Die grnen Strategen sehen die Krisen

ls Chance fr einen solchen Strukturwandel. Einen Wandel hin zu

einer vermeintlichen nachhaltigen Wirtschaftsordnung, in der der

Wert der Umwelt eingepreist wird. Ob es neue Spielregeln gibt oder

wie diese aussehen knnten, bleibt vorerst unklar.

Magic bullet und die WidersprcheSchon viele begaben sich auf die Suche nach dem magic bullet, dem

Allheilmittel. Mit dem GND sollen nun mind. zwei Fliegen mit ei-

ner Klappe schlagen werden und dabei alte Widersprche zwischen

kologie, konomie und sozialen Interessen endgltig aufgelst

werden. Zwei Argumentationskrcken helfen dabei, die Idee zu stt-

en. Zum einen wird fr die bei-

den Krisen nicht etwa der indu-

trielle Kapitalismus oder seinegrundstzlichen Funktionsweisen

verantwortlich gemacht, sondern

eine besondere Spielart nmlich

der finanzmarktgetriebene Turbo-

kapitalismus. Eine Entartung, die

durch einen staatlichen Ordnungs-

ahmen wieder reguliert werden

muss. Wer sich aber mit den Ursa-

hen vom menschengemachten

Klimawandel beschftigt, wird feststellen, dass der deutliche Anstiegvon CO2 (und quivalenten) in der Atmosphre mit dem Zeital-

er der Industrialisierung der intensiven Ausbeutung von Boden,

Rohstoffen sowie dem Verbrennen fossiler Rohstoffe zusammen-

fllt.

Auch die Krisen durch berakkumulation sind keine neuzeitli-

che Entwicklung, die auf den Neoliberalismus zurckgefhrt wer-

den knnten. Diese Krisen gehren zum Kapitalismus wie der

Zwang immer mehr Profit bei stndigem Wachstum zu produzie-

en.

Doch wer Wachstum als ein zentrales Problem benennt, kannkaum mit neuer Wachstumsdynamik locken. Aber genau darum geht

es beim Green New Deal: grne Autos, grne Huser, grne Infra-

truktur sind die Hoffnungstrger profitabler Investitionen. Mit der

Aussicht auf diese Weise der Doppelkrise Herr zu werden, wird der

GND zu einem potentiell hegemoniefhigen Projekt. Er verspricht

neue Jobs, neue Anlagemglichkeiten und Rettung vor dem Kli-machaos. Wer wre nicht begeister t?

Linke PerspektivenWas hier kritisiert werden soll, ist sicher nicht das Bemhen, Wege

aus den verschiedenen Krisen zu suchen. Die Kritik wendet sich

vielmehr gegen den trger ischen Technik- und Steuerungsoptimis-

mus, gepaart mit einem Pragmatismus, der Ursachen und Wider-

sprche der Krisen schlicht ausblendet. Derzeit scheint der GND

der einzige Ansatz zu sein, der soziale wie kologische Fragen ein-

bezieht. Deshalb sollten wir dazu eine Position entwickeln. Dar-ber hinaus ist es aber viel wichtiger eigene Strategien zur

(klima)politischen Intervention in die aktuelle Krisensituation zu

entwickeln. Sicher, grner Kapitalismus ist kapitalistisch und daher

abzulehnen. Doch ein mobilisierungsfhiges Konzept, was dem

GND ernsthaft etwas entgegensetzten kann, verlangt mehr.

Mit dem Fokus auf die COP15, die UN-Klimakonferenz in Ko-

penhagen im Dezember 2009, wurden in den letzten Monaten De-

batten ber antikapitalistische Po-

sitionen in der Klimapolitik be-

gonnen. Im Zentrum steht die Ab-lehnung der false solutions, der

marktbasierten Lsungen, also der

flexiblen Mechanismen des Kyoto-

Protokolls. Anstelle dieser falschen

Lsungen geht es um Klimage-

rechtigkeit, Ernhrungssouverni-

tt und darum, die fossilen Res-

sourcen im Boden zu belassen.

Hinter diesen Schlagworten ver-

bergen sich Ideen von einer dezentralen, sozial-kologischen Ener-gieversorgung, Bewegungsfreiheit durch kostenlose ffentliche Ver-

kehrsmittel, eine andere Landwirtschaft und vieles mehr.

Klar ist, wenn sich die WTO Ende November 2009 in Genf tr ifft

zehn Jahre nach Seattle und eine Woche spter die UN-Klima-

konferenz beginnt, Weichen gestellt werden fr die zuknftige Ent-

wicklung der globalen Verhltnisse. Diese Auseinandersetzungen

sollten wir nicht ignorieren, sondern uns vielmehr mit radikalen

Positionen einmischen.

Ines Koburger [Gegenstrom Berlin]

Mehr dazu: ak 536, berlegungen zum Green New Deal im

Angesicht der (grnen) Krise | ak 534, Klimapolitik in der Kri-

se | rls Standpunkte 11/2009, Die Green New Deals Positio-

nen von links

0 5 // / A n t i b e r l i n e r 2 3 / 2 0 0 9

Ma yda y - Dem o n s t r a t i o n a m 1 . Ma i 2 0 0 9 i n B e r l i n


6/8

Aufarbeitung

Zwanzig Jahre nach dem

Ende der Stroessner

Diktatur in Paraguay

(1954-1989) wurde

jetzt das erste geheime

Grab mit berresten von

mindestens zwei Re-

gimegegnern gefunden.Die Knochenreste waren

Ende Juli auf dem

Grundstck einer Son-

dereinsatzstelle der Po-

lizei im Hauptstadtvier-

tel Baado Tacumb ge-

borgen worden. Diese

Entdeckung stellt einen

entscheidenen Schritt

fr die Menschenrecht-ler und Opferverbnde

in dem postdiktatori-

schen Paraguay dar.

Laut der Komission fr

Wahrheit und Gerech-

tigkeit, die 2003 ins

Leben gerufen wurde,

verschwanden wh-

rend der Diktatur 336

Menschen, 20.000 wur-den willkrlich festge-

nommen, 18.000 gefol-

tert und mind. 59 hin-

gerichtet.

Freiheit statt Angst

Am Samstag, den 12.

September 2009 wer-

den um 15 Uhr am

Potsdamer Platz in Ber-lin Brgerrechtler unter

dem Motto Freiheit

statt Angst Stoppt den

berwachungswahn!

zu einer bundesweiten

Demonstration auf die

Strae gehen.

Auf der Demo wird es

auch einen antikapita-

listischen Block geben.Dieser wird auch die zu-

nehmende Repression

gegen linke Aktivisten

in Berlin thematisieren.

0 6 / / / A n t i b e r l i n e r 2 3 / 2 0 0 9

Die Revolte ist nicht

von Himmel gefallen.

Seit den 90er Jahren

schlitterte der Iran in eine groe

gesellschaftliche Krise. Nach dem

Ende des langen Krieges gegen

den Irak 1988 kamen die inneren

Widersprche der Gesellschaft im-

mer strker an die Oberflche. Eine

neue Generation Zweidrittel derMenschen im Iran sind unter 30

Jahre alt erlebte ein Land, im dem

statt der Versprechen der Revolu-

tion von 1979 ein alltglicher po-

litischer und kultureller Terror vor-

herrschte. Die allgemeine soziale

Lage der Bevlkerung war kata-

strophal, whrend sich eine neue

Klasse an klerikaler Oligarchie im-

mens bereicherte. Zu dieser neu-en Klasse zhlt auch Ahmadine-

schad. Hinter ihm stehen der ideo-

logische Militrapparat und ein ra-

dikal-fundamentalistischer Flgel

im Klerus. Unter seiner Prsident-

schaft wurde im Iran heftig weiter

privatisiert, wodurch sich der mi-

litrische Machtapparat massiv be-

reicherte. Kurz vor der Wahl stell-

te sich Ahmadineschad zwar sehrpopulistisch als sozial dar: Er er-

hhte die Lhne fr einige Arbei-

ter und Rentner und lie auf dem

Land Kartoffeln verteilen. Aber so

dumm waren die Leute dann auch

nicht.

Rebellion im Nahen OstenVor zehn Jahren hatten die

Studierenden zum ersten Malwieder rebelliert. Das war wie ein

Fanal, danach beherrschten sozia-

le Konflikte das Land. Die Studie-

renden radikalisierten sich zuse-

hend, eine neue Arbeiterbewe-

gung fasste neuen Mut, und eine

neue Frauenbewegung trat her-

vor.

Der jngste Wahlbetrug Ahma-

dineschads wirkte dann wie eine

Kriegserklrung und war der An-

lass dafr, dass die angestaute Un-

zufriedenheit explodierte. So

brennen inzwischen im armenSden Tehrans genauso die Barri-

kaden wie im reicheren Norden.

Die Vorhut der Revolte stellen je-

doch eher die gebildeten Jugend-

lichen. Im Iran besuchen mehr

Leute pro Kopf eine Universitt

als in Deutschland, und die Mehr-

zahl der Studierenden ist weiblich.

Die Bewegung ist basisdemokra-

tisch organisiert. Sie verabredensich ber das Internet und auch

ber die Dcher Teherans. Hier

versammeln sie sich fast jede

Nacht und rufen Parolen oder zu

Aktionen

auf.

Die Oppositionspolitiker Mus-

sawi und Karrubi haben sich in-

zwischen hinter die Bewegung

gestellt, wenngleich sie selbst ei-

gentlich aus den Tiefen des Sy-

stems kommen. Jedoch haben die

Reformunfhigkeit des Systems,

welches sich durch den Wahlbe-

trug Ahmadineschads zeigte, und

der Kampf der Leute auf der Stra-e, ihnen den Weg zurck ins

Establishment komplett ver-

sperrt.

Wem gehrt die Strae?So kommt ein richtiger Massen-

aufstand mit einer tiefen Spal-

tung der Elite zusammen eine

gute Mischung fr eine

Revolution. Das Landwird sich sicher nicht

mehr beruhigen, ohne

ein Massaker histori-

schen Ausmaes. Die in-

ternationalistische Linke

sollte ihre Passivitt endlich

aufgeben und sich aktiv mit

dieser Revolte solidarisieren.

Sie kann viel gewinnen, denn

der Nahe Osten wrde sichdurch den Erfolg dieses Protestes

sehr zum Positiven verndern

die anderen Diktaturen wrden

auch destabilisiert und der Islam

als Ideologie des Widerstands

wrde seine Hegemonie verlie-

ren. Endlich wrde ein groes

Fenster geffnet, damit die Linke

und die sozialen Bewegungen

wieder zu einer relevantenMachtfaktor werden knnten.

Pedram Shahyar

Mehr: www.nyi-berlin.net

Iran: Die groe RevolteIm Iran erleben wir derzeit einen groen Aufstand. Die Bilder erinnern sehr an die Mona-

te vor der Revolution von 1979. Die Massen werden auf der Strae von Paramilitrs gejagt

und erschossen, in den Gefngnissen herrscht der schlimmste Terror, mit unter Folter er-

mordeten Jugendlichen, und dennoch machen die Leute weiter. Die groe Angst vor die-

ser theokratischen Diktatur ist gebrochen

W a h l b e t r u g a l s

K r i e g s e r k l r u n g


7/8

Nazihausbesetzung

Bereits bis 1998 hattees in der Sdheide, in

Hettendorf ein Natio-

nales Schulungszen-

trum gegeben. Jetzt

besetzten Neonazis der

Kameradschaft73 aus

Celle im Namen Jrgen

Riegers ber zwei Wo-

chen ein ehemaliges

Hotel. Erneut wolltensie ein nationales

Schulungszentrum er-

richten. Derzeit sieht

sich Rieger im Besitz ei-

nes Pachtvertrags, ge-

schlossen mit der ihm

nahe stehenden Eigen-

tmerfamilie Hennies.

Aufgrund hoher Schul-

den unterliegt das Hausjedoch einem Zwangs-

verwalter, der den Ver-

trag aufgrund der nied-

rigen Pacht als sitten-

widrig betrachtet. Das

Lneburger Landgericht

besttigte diesen

Standpunkt zuletzt, die

Nazis mussten gehen.

Doch die Gefahr istnicht gebannt: Rieger

spekuliert mit hohen

Summen. Er bietet fast

das Doppelte des Ver-

kehrswerts als Kauf-

preis. Zieht die Ge-

meinde mit, teilt er

sich wohl das Geld mit

den Eigentmern. Bleibt

er Hchstbietender, gibtes bald ein aus fnf

Bundeslndern schnell

erreichbares Nazinest in

der Sdheide.

Demnach stnden un-

sere Regierungen imDienst der interna-

tionalen Hochfinanz, die uns zu

heimatlosen Wanderarbeitern

machen will. Diese in Neonazi-

Kreisen immer wieder reprodu-

zierten Textbausteine dienen ih-

nen als Kodierung der klassisch

antisemitischen Verschwrungs-

theorie vom Weltjudentum, das

angeblich berall die Strippenzieht und die Vlker zerstren

will. Dass die Jenaer Neonazis mit

dem Nationalen Sozialismus

auch den gleichen Lsungsansatz

wie ihre Vorbilder vor fast 80 Jah-

ren propagieren, verwundert da-

her nicht.

Trotz massiver Proteste, Blok-

kaden und Verbotsversuchen in

Jena und Altenburg hat das Festder Vlker inzwischen eine uner-

trgliche Kontinuitt erreicht. In

den letzten vier Jahren hat sich die

Teilnehmerzahl von anfnglichen

500 Neonazis zwischenzeitlich

mehr als verdreifacht (2007: 1.700

Teilnehmer), whrend im letzten

Jahr ein leichter Rckgang zu ver-

zeichnen war (1.200 Teilnehmer).

Diese Tatsache lsst sich allerdings

nicht auf mangelnden Zuspruch

zurckfhren, sondern auf einen

Mobilisierungsfehler der Organi-

satoren.

Ursprnglich wollten sie das

Fest der Vlker bis 2015 als fe-stes Event in Jena stattfinden las-

sen. Doch der massive Widerstand

eines breiten Bndnisses aus links-

radikalen und zivilgesellschaftli-

chen Gruppen zwang die Neona-

zis im letzten Jahr ihre Veranstal-

tung kurzfristig in eine kleinere

Thringer Stadt zu verlegen. Im

Vorfeld hatten mehr als 700 Men-

schen in der Jenaer Erklrung

namentlich angekndigt, dasrechte Event mit Blockaden zu

verhindern.

Der Umzug der Neonazis er-

schwert die antifaschistische Mo-

bilisierung. Whrend der Beginn

des Fest der Vlker 2007 in Jena

durch 3.000 Gegendemonstran-

ten um mehrere Stunden verz-

gert werden konnte, begaben sich

2008 nur noch 2.000 Menschennach Altenburg, um das Fest zu

blockieren. Diese Tendenz ist be-

denklich, denn die Veranstaltung

wirft durch Eintritts-Spenden

und Merchandise geschtzte

20.000 Euro fr die NPD und an-

dere neonazistische Strukturen ab.

Nach dem lukrativen Rock fr

Deutschland im Juli 2009 in Gera

mit 4.000 teilnehmenden Neona-zis und einem geschtzten Ge-

winn von 60.000 Euro ist in die-

sem Jahr auch fr das Fest der

Vlker ein Aufschwung zu er-

warten. Zumal in Pneck durch

das Schtzenhaus von Jrgen

Rieger bereits vorhandene Infra-

struktur genutzt werden kann.

Mehr: www.jena.antifa.net

Am 12. September wollen die Jenaer Neonazis und ihre europischen Mitstreitenden auf

dem Viehmarkt in Pneck ihr fnftes Fest der Vlker feiern. Das Event fr ein Europa

der Vaterlnder wird von ihnen mit einer vermeintlich antikapitalistischen Rhetorik be-

worben. Dahinter findet sich jedoch das alte NS-Weltbild

Nazischweine auf dem Viehmarkt

0 7 // / A n t i b e r l i n e r 2 3 / 2 0 0 9

Jrgen Rieger

D er 63jh-rige Jr-gen Rieger ist

ein unter

Neonazis und

Holocaust-

leugnern

uerst be-

liebter Anwalt. Er verteidigtsie jedoch nicht nur in

Strafsachen, sondern tritt

auch als Anmelder wichti-

ger Neonazigroveranstalt-

ungen auf. So fungierte er

jahrelang als Verantwortlicher

der seit 2005 verbotenen,

jhrlichen Aufmrsche fr den

Hitler-Stellvertreter Rudolf

Hess. Auch die Neonazi-

Demonstration am 1. Mai

2008 in Hamburg, aus deren

Reihen immer wieder Journa-listen attackiert wurden, wur-

de von Rieger angemeldet.

Nachdem er knapp 20 Jahre

Hauptfunktionr der rassisti-

schen Artgemeinschaft

war, wurde er im letzten

Jahr zum stellvertretenden

Bundesvorsitzenden der NPD

gewhlt. Schlagzeilen macht

Rieger immer wieder mit

Immobilienkufen, die fort-

an der neonazistischen

Infrastruktur dienen sollen.Das Geld dafr soll aus

Grundstcksspekulationen

und den Vermchtnissen

von Alt-Nazis stammen.

Die Ar t von Neonaz i f indetman nur noch se l ten esse i denn es g ibt Rechtsrock


8/8

Schnste Nebensache

Die Sommerpause ist

vorbei, und die Ligen

erffnen die Saison. Frfuballhassende Regio-

nal-Express-Pendler ein

Graus. Fr Fans und So-

ziologen ein Grund,

endlich aus dem Urlaub

zurck zu kommen.

Gnzlich Desinteressier-

ten bietet sich die

nchste Chance auf

eine meinungsbildendeManahme:

1.FC Union Berlin

Hansa Rostock (21.8.):

Das hchstklassige Spiel

von Ex-DDR Oberliga-

vereinen findet 20 Jah-

re nach dem Mauerfall

in der 2. Liga statt. Die

Stimmung: Erstligareif!

Hansa Rostock FC

St.Pauli (1.11.): Frher

ein Aufeinandertreffen

von Ossis auf Wessis

und Rechten auf Lin-

ken. Heute lassen sich

diese Klischees kaum

noch aufrecht erhalten,

was der Rivalitt aberkeinen Abbruch tut

Hamburger SV Wer-

der Bremen (19.12.):

Werder kickte den HSV

in der letzten Saison

innerhalb eines Monats

aus den Halbfinals des

DFB sowie des UEFA Po-

kals und siegte dannauch noch in der Liga.

Dies wird bestimmt ein

Fest der Liebe... so kurz

vor Weihnachten.

Tante Erna heute: Vergessene geschichtliche Tatsachen und Weisheiten

Ihr besteht aus bis zu neun

Leuten Wie habt ihr euch

zusammengefunden?

Frher hatten Felix (Schlag-

zeug) und ich eine Punkband

und wir wollten wieder Musik

machen. Wir hatten uns musika-

lisch ber Ska zum Reggae ori-

entiert, deshalb war das neueProjekt dann eher Reggae-Rag-

ga. Im Endeffekt ist es ein

Freundeskreis, der sich zusam-

mengeschlossen hat und immer

mehr zusammen gewachsen ist.

Was ist eure Motivation Musik zu

machen?

Meine persnliche Motivation

ist es, mit der Musik Menschen

zu erreichen. Wir singen berThemen, die uns beschftigen

und hoffen, dass wir unsere H-

rer dadurch zum Nachdenken

bringen und eventuell sogar

dazu, sich zu engagieren.

Fr mich ist Musik ein

Sprachrohr, um Leute mit be-

stimmten Themen zu konfron-

tieren oder sie in ihrem Denken

und Handeln zu untersttzen.Warum macht ihr politische Texte?

Politisch aktiv sein gehrt seit

ich zwlf Jahre bin zu meinem

Leben dazu, und Musik ist da-bei ein Weg, auf dieser Welt et-

was zu bewegen und zu vern-

dern.

Ich war damals als Punk im

AZ (Autonomes Zentrum)

Heidelberg und in der Antifa

aktiv und habe mit Flchtlings-

initiativen zusammengearbeitet.

Mit der Musik kam fr mich ein

weiteres Mittel, meine mes-sage und den politischen

Kampf nach auen zu tragen.

Wir wollen Menschen motivie-

ren und ihnen Kraft geben.

Darum sind wir auch als Band

aktiv und untersttzen ver-

schiedene Kampagnen, Projek-

te und Demos.

Was hat dich damals politisch wer-

den lassen?

Ich denke, einen groen Teil

haben meine Eltern dazu bei-getragen. Themen wie Krieg

und Rassismus waren bei uns

zu Hause schon damals prsent

und ich er innere mich: Als klei-

ner Junge schleppte mein Vater

mich immer mit auf Demos.

Mit ihm war ich auch fter in

einem Asylbewerberheim

Freunde besuchen und sah

damals schon die unwrdigenLebensbedingungen der Men-

schen dort.

Auerdem ist meine Familie

ja bunt gemischt was die Her-

kunft angeht, deshalb war son

Quatsch wie Nationalstolz eh

nie denkbar. Aber so richtig ak-

tiv wurde ich dann als Punk

und ber das AZ. Ich hatte

durch mein Outfit fter Stressmit Faschos und so kam dann

eben der Wille, da was zu n-

dern...

Was steht aktuell an Verffentli-

chungen an?

Nach unserem letzten Album

Voyage wird im Frhjahr

2010 endlich das nchste Al-

bum erscheinen. Schon jetzt

gibt es einen neuen Song ( tra-vailler) mit Video zum Free-

download auf unserer Home-

page.

Politisch aktivsein gehrt dazuSeit fast 10 Jahren machen Irie Rvolts (frhliche Aufstn-

dische) vor wachsender Fangemeinde Musik. Dabei uern

sie sich immer wieder zu politischen Themen oder spielen

bei Demonstrationen. Der Antiberlinersprach mit Mal le-

v, einem der Snger

Pab lo Ma l l e vCha r l emo ine i s t S nge rvon I r i e Rvo l t s

Antiberliner 23

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