337 Amtsblatt Amtsblatt Amtsblatt Amtsblatt Amtsblatt Kreis Viersen Verkündungsorgan für den Kreis Viersen sowie die Städte Kempen, Nettetal, Tönisvorst, Viersen, Willich und die Ge- meinden Brüggen, Grefrath, Niederkrüchten, Schwalmtal 63. Jahrgang Viersen, 14. Juni 2007 Nummer 18 Ab sofort können Sie das Amtsblatt auch im Internet unter www .kreis-viersen.de unter "Downloads - Amt sblätter" - downloaden! Inhaltsverzeichnis: Kreis: Öffentliche Zustellungen ................................................................ 337 Kempen: Bebauungsplan Nr. 139 "nördlich Dr. Bast-Straße" ................. 338 Jagdgenossenschaft Tönisberg; Satzung 2. Änderung ................... 319 Nettetal: Korruptionsbekämpfungsgesetz ................................................ 340 Umlegungsgebiet "Romdöppen" ........................................................... 345 Schwalmtal: Korruptionsbekämpfungsgesetz ......................................... 345 Viersen: Korruptionsbekämpfungsgesetz ................................................ 349 Tagesordnung Ratssitzung ................................................................... 350 Sonstige Bekanntmachungen: Einwohnerzahlen am 30. April 2007 ...................................................... 351 Bekanntmachung des Kreises Viersen Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides Gemäß §§ 1 und 10 des Landeszustellungsgesetzes NW (LZG NW) vom 07.03.2006 in der derzeit gülti- gen Fassung wird der Bußgeldbescheid des Amtes für Ordnung und Straßenverkehr vom 08.05.2007 - Aktenzeichen 00096059892 - gegen Herrn Reinhold, Johann Esser Eintrachtstraße 2 41751 Viersen öffentlich zugestellt, da die vorgenannte Person pos- talisch nicht zu erreichen ist. Die öffentliche Zustellung erfolgt durch öffentliche Bekanntmachung im Amtsblatt des Kreises Viersen. Der Bußgeldbescheid liegt beim Kreis Viersen, Amt für Ordnung und Straßenverkehr, Rathausmarkt 3, 41747 Viersen, Zimmer 1136 für den Empfänger of- fen und kann dort vom Empfänger eingesehen werden. Der Bescheid gilt 2 Wochen nach Veröffentli- chung im Amtsblatt als zugestellt und wird rechts- kräftig und vollstreckbar, wenn nicht innerhalb von 2 Wochen nach Zustellung Einspruch ein- gelegt wird. Viersen, 24.05.2007 Kreis Viersen Der Landrat Im Auftrag gez. Buschmann Abl. Krs. Vie. 2007, S. 337 Bekanntmachung des Kreises Viersen Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides Gemäß §§ 1 und 10 des Landeszustellungsgesetzes NW (LZG NW) vom 07.03.2006 in der derzeit gülti- gen Fassung wird der Bußgeldbescheid des Amtes für Ordnung und Straßenverkehr vom 13.04.2007 - Aktenzeichen 00092301060 - gegen Herrn Peter Michael Eisheuer Kaiserstraße 44 41751 Viersen öffentlich zugestellt, da die vorgenannte Person pos- talisch nicht zu erreichen ist. Die öffentliche Zustellung erfolgt durch öffentliche Bekanntmachung im Amtsblatt des Kreises Viersen.
16
Embed
Amtsblatt - kreis-viersen.de€¦ · Bebauungsplan Nr. 139 - nördlich Dr. Bast-Straße - Stadtteil Kempen ... Banck, Karin 1) zzt. Vorarbeiterin JHW 6) stellv. Vorsitzende SPD Banck,
This document is posted to help you gain knowledge. Please leave a comment to let me know what you think about it! Share it to your friends and learn new things together.
Transcript
337
AmtsblattAmtsblattAmtsblattAmtsblattAmtsblatt Kreis Viersen
Verkündungsorgan für den Kreis Viersen sowie die Städte Kempen, Nettetal, Tönisvorst, Viersen, Willich und die Ge-meinden Brüggen, Grefrath, Niederkrüchten, Schwalmtal
63. Jahrgang Viersen, 14. Juni 2007 Nummer 18
Ab sofort können Sie das Amtsblatt auch im Internet unter www.kreis-viersen.de unter "Downloads - Amtsblätter" - downloaden!
Inhaltsverzeichnis:Kreis: Öffentliche Zustellungen ................................................................ 337Kempen: Bebauungsplan Nr. 139 "nördlich Dr. Bast-Straße" ................. 338
Tagesordnung Ratssitzung ................................................................... 350Sonstige Bekanntmachungen: Einwohnerzahlen am 30. April 2007 ...................................................... 351
Bekanntmachungdes Kreises Viersen
Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides
Gemäß §§ 1 und 10 des LandeszustellungsgesetzesNW (LZG NW) vom 07.03.2006 in der derzeit gülti-gen Fassung wird der
Bußgeldbescheid des Amtes für Ordnung undStraßenverkehr vom 08.05.2007- Aktenzeichen 00096059892 -
gegen
Herrn Reinhold, Johann EsserEintrachtstraße 2
41751 Viersenöffentlich zugestellt, da die vorgenannte Person pos-talisch nicht zu erreichen ist.
Die öffentliche Zustellung erfolgt durch öffentlicheBekanntmachung im Amtsblatt des Kreises Viersen.
Der Bußgeldbescheid liegt beim Kreis Viersen, Amtfür Ordnung und Straßenverkehr, Rathausmarkt 3,41747 Viersen, Zimmer 1136 für den Empfänger of-
fen und kann dort vom Empfänger eingesehenwerden.
Der Bescheid gilt 2 Wochen nach Veröffentli-chung im Amtsblatt als zugestellt und wird rechts-kräftig und vollstreckbar, wenn nicht innerhalbvon 2 Wochen nach Zustellung Einspruch ein-gelegt wird.
Viersen, 24.05.2007
Kreis ViersenDer Landrat
Im Auftraggez. Buschmann
Abl. Krs. Vie. 2007, S. 337
Bekanntmachungdes Kreises Viersen
Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides
Gemäß §§ 1 und 10 des LandeszustellungsgesetzesNW (LZG NW) vom 07.03.2006 in der derzeit gülti-gen Fassung wird der
Bußgeldbescheid des Amtes für Ordnung undStraßenverkehr vom 13.04.2007- Aktenzeichen 00092301060 -
gegenHerrn Peter Michael Eisheuer
Kaiserstraße 4441751 Viersen
öffentlich zugestellt, da die vorgenannte Person pos-talisch nicht zu erreichen ist.
Die öffentliche Zustellung erfolgt durch öffentlicheBekanntmachung im Amtsblatt des Kreises Viersen.
338
Bekanntmachungder Stadt Kempen
Bebauungsplan Nr. 139 - nördlich Dr. Bast-Straße- Stadtteil Kempenhier: (frühzeitige) Beteiligung der Öffentlichkeit gemäߧ 3 Abs. 1 BauGB
Mit dem Bebauungsplan Nr. 139 soll das Plangebietals „Reines Wohngebiet“ entwickeltwerden.
Das Plangebiet erfasst im Wesentlichen die Waldflä-chen nördlich des Stichweges Dr. Bast-Straße. DerGeltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 139 ist imbeigefügten Kartenausschnitt kenntlich gemacht.
An dieser Planung soll die Öffentlichkeit gemäß § 3Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) frühzeitigbeteiligt werden.
In der Zeit vom
25. Juni 2007 bis einschließlich 3. August 2007montags bis mittwochs von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhrund von 14.30 Uhr bis 16.00 Uhrdonnerstags von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhrund von 14.30 Uhr bis 18.00 Uhrsowie freitags von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr
hängt der städtebauliche Entwurf bei der Stadtver-waltung Kempen, Buttermarkt 1, Stadtplanungsamt,öffentlich aus.
Während dieser Zeit besteht Gelegenheit, die Pla-
Der Bußgeldbescheid liegt beim Kreis Viersen, Amtfür Ordnung und Straßenverkehr, Rathausmarkt 3,41747 Viersen, Zimmer 1136 für den Empfänger of-fen und kann dort vom Empfänger eingesehen wer-den.
Der Bescheid gilt 2 Wochen nach Veröffentlichung imAmtsblatt als zugestellt und wird rechtskräftig undvollstreckbar, wenn nicht innerhalb von 2 Wochen nachZustellung Einspruch eingelegt wird.
Viersen, 23.05.2007
Kreis ViersenDer Landrat
Im Auftraggez. Buschmann
Abl. Krs. Vie. 2007, S. 337
nung einzusehen und sich über die allgemeinen Zie-le und Zwecke sowie die voraussichtlichen Auswir-kungen der Planung zu informieren .Es besteht Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung.Anregungen können bei der vorgenannten Dienststel-le auch schriftlich eingereicht oder zur Niederschriftabgegeben werden.
Kempen, den 05.06.2007
Der Bürgermeistergez. Hensel
339
Abl. Krs. Vie. 2007, S. 338
340
Bekanntmachungder Stadt Nettetal
Veröffentlichung der Mitglieder von Organen undAusschüssen der Stadt Nettetal über ihreMitgliedschaft/en nach § 17 Korruptionsbe-kämpfungsgesetzHinweis: Die Gewähr für die Vollständigkeit/Richtigkeit der Angaben und Aktualisierung beiVeränderungen liegt bei dem bzw. derMeldepflichtigen.
Legende:1) = ausgeübter Beruf2) = Beraterverträge3) = Mitgliedschaften in Aufsichtsräten und
anderen Kontrollgremien im Sinne des § 125Abs. 1 Satz 3 Aktiengesetz
4) = Mitgliedschaften in Organen von ver-selbstständigten Aufgabenbereichen inöffentlich-rechtlicher oder privatrechtlicherForm der in § 1 Abs. 1 und 2 des Landes-organisationsgesetzes genannten Behördenund Einrichtungen
5) = Mitgliedschaften in Organen sonstigerprivatrechtlicher Unternehmen
6) = Funktionen in Vereinen oder vergleichbarenGremien
Adrian, WilliKeine Angaben
Amberg, Hermann-Josef1) Geschäftsführer
Backes, Werner1) Radio- und Fernsehtechniker Meister6) Ehrenamtlicher Geschäftsführer Investmentclub
bei der Sparkasse Krefeld
Banck, Karin1) zzt. Vorarbeiterin JHW6) stellv. Vorsitzende SPD
Banck, SiegfriedKeine Angaben
Bartsch, Andreas1) Gymnasiallehrer3) AR Stadtwerke, Beirat Sparkasse Krefeld
Bartsch, Sebastian1) Arzt
Baum-Underberg, Elisabeth1) Landwirtin
Beier, EdgarKeine Angaben
Bekar, Osman1) Betriebswirt4) 2. stellv. Vorsitzender des Ausländerbei-rates
Bernitz, PetraKeine Angaben
Bing, WernerKeine Angaben
Böhnk, KathrinKeine Angaben
Bouscheljong, GertrudaKeine Angaben
Brönner, Andrea1) Landschaftsarchitektin
Bruck von den, Inge3) Aufsichtsrat Krankenhaus, stellv. Mitglied Stadtwerke4) Kuratorium Sparkasse
Caspers, Marion1) Lehrerin6) 2. Kassiererin in der KfD St. Peter Hinsbeck
BreyellVerein zur integrativen Förderung verhaltensauf-fälliger Jugendlicher e. V. – KassenwartMitglied des Vorstandes und Kassierer der SPDNettetalMitglied des SPD-Kreisvorstandes (Beisitzer)Mitglied des AWO-Kreisvorstandes (Beisitzer)
Nagel, Dieter1) Selbständiger Kaufmann6) 2. Brudermeister der St.Sebastianusbruderschaft Lobberich
Nonninger, Günter6) 1. Vors. des Niederländisch Deutschen
Troost, Hans-Willy1) Industriekaufmann4) Mitglied Aufsichtsrat Baugesellschaft Nettetal AG
Mitglied Aufsichtsrat Stadtwerke Nettetal GmbHMitglied Regionaldirektion Nettetal SparkasseKrefeldMitglied der Nettetaler Sparkassenstiftung
Vyver, HansKeine Angaben
Wagner, Christian1) Bürgermeister
nebenamtlicher Geschäftsführer der StädtischesKrankenhaus Nettetal GmbHnebenamtlicher Geschäftsführer der StadtwerkeNettetal GmbH
4) Mitglied des Aufsichtsrates WfG(Wirtschaftsförderungsgesellschaft KreisViersen), Mitglied des Beirates der GWG(Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft KreisViersen), Vors. des Aufsichtsrates der LTGVorsteher des NetteverbandesVorsitzender des Kuratoriums der NettetalerSparkassenstiftung
Mitglied des Regionalbeirates der SparkasseKrefeldVorsitzender des Vorstandes der Fischereigenos-senschaft NetteVorstandsmitg. Baugesellschaft (15.11.06-28.02.07)
6) Mitglied des Landesvorstandes der Kommunal-politischen Vereinigung NWVorsitzender des Tierheimes Kreis Viersen e. V.Stellv. Vorsitzender des PartnerschaftsvereinsElk / NettetalVorsitzender DRK-Ortsverein Nettetal
Wegmann, Heike1) Rechtsanwältin
Weidenfeller, GerlindeKeine Angaben
Werner, Günter1) Studiendirektor3) Aufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft Kreis
Witzke, Axel1) Beamter4) Mitglied Krankenhaus6) Stellv. Vorsitzender Reservistengemeinschaft
Nettetal
Zint, Wilfried1) Berufsschullehrer4) Schöffe am Landgericht Krefeld (Jugendschöffe)5) Mitglied im Prüfungsausschuss der Kreis-
handwerkerschaft und Metallbauerinnung6) 1. Vorsitzender der Sterbekasse Schaag
(Gemeinschaftshilfe in Sterbefällen Schaag)ehrenamtliche Tätigkeit ohne Honorar , Mitgliedim Ältestenrat der St. LambertusbruderschaftBreyell-Metgesheide
Zündel, ThomasKeine Angaben
Nettetal, 22.05.2007
gez. WagnerBürgermeister
Abl. Krs. Vie. 2007, S. 340
Bekanntmachung desUmlegungsausschussesder Stadt Nettetal
Der Umlegungsausschuss der Stadt Nettetal hat mitEinverständnis der betroffenen Rechtsinhaber durchBeschlüsse vom 02. Mai 2007 gemäß § 76 Bauge-setzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntma-chung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414) dievorzeitige Umlegung folgender Flurstücke imUmlegungsgebiet „Romdöppen“ beschlossen:
1. des Flurstücks 235 aus der Flur 8
2. des Flurstücks 681 aus der Flur 8
3. des Flurstücks 682 aus der Flur 8
sämtlich in der Gemarkung Breyell.
Die Beschlüsse sind unanfechtbar geworden, undzwar der Beschluss
zu 1. mit Ablauf des 04. Mai 2007zu 2. mit Ablauf des 04. Mai 2007zu 3. mit Ablauf des 07. Mai 2007.
Diese Bekanntmachung ist mit Ablauf des 14. Juni2007 vollzogen.
Gemäß § 72 BauGB wird der bisherige Rechtszustandmit dem Zeitpunkt dieser Bekanntmachung durch denim Beschluss festgesetzten neuen Rechtszustandersetzt. Die Bekanntmachung schließt zugleich dieEinweisung der neuen Eigentümer in den Besitz derzugeteilten Flurstücke ein.
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen die Bekanntmachung kann Antrag auf gericht-liche Entscheidung gestellt werden. Über den Antragentscheidet das Landgericht Düsseldorf, Kammer fürBaulandsachen. Der Antrag ist binnen sechs Wochenseit der Bekanntmachung schriftlich oder zur Nieder-schrift bei der Geschäftsstelle des Umlegungs-ausschusses der Stadt Nettetal, Rathaus Lobberich,Doerkesplatz 11, Zimmer 321, zu stellen. Falls dieFrist durch das Verschulden eines Bevollmächtigtenversäumt werden sollte, würde dessen Verschuldendem Bevollmächtigenden zugerechnet werden.
Der Antrag muss die Entscheidung bezeichnen, ge-gen die er sich richtet.
Er soll die Erklärung, inwieweit die Entscheidung an-gefochten wird, und einen bestimmten Antrag enthal-ten. Er soll die Gründe sowie die Tatsachen und Be-weismittel angeben, die zur Rechtfertigung des An-trages dienen.
Auf § 222 Abs. 3 des Baugesetzbuches in der Fas-sung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. IS. 2414) und § 78 der Zivilprozessordnung – ZPO –(Anwaltszwang) wird hingewiesen.
Nettetal, 31. Mai 2007
Der Vorsitzendegez. Frentzen
Abl. Krs. Vie. 2007, S. 344
Bekanntmachungder Gemeinde Schwalmtal
Veröffentlichung der Mitglieder von Organen undAusschüssen der Gemeinde Schwalmtal über ihreMitgliedschaft/en nach § 17 Korruptionsbe-kämpfungsgesetz
Hinweis: Die Gewähr für die Vollständigkeit/Richtigkeit der Angaben und Aktualisierung beiVeränderungen liegt bei dem bzw. der
346
Meldepflichtigen.
Legende1) Ausgeübter Beruf2) Beraterverträge3) Mitgliedschaften in Aufsichtsräten und
anderen Kontrollgremien im Sinne des § 125Abs. 1 Satz 3 Aktiengesetz
4) Mitgliedschaften in Organen von verselb-ständigten Aufgabenbereichen in öffentlich-rechlicher oder privat-rechtlicher Form der in§ 1 Abs. 1 + 2 des Landesorganisations-gesetzes genannten Behörden u. Ein-richtungen
5) Mitgliedschaften in Organen sonstigerprivatrechlicher Unternehmen
6) Funktionen in Vereinen oder vergleichbarenGremien
Beiten, Maria1) Dipl. Kauffrau
Kongressplanung / Nebenberuflich Beratung im Personalbereich / NebenberuflichFachbuchautorin / Nebenberuflich
6) Mitglied der Gesellschaft zur Förderung derBeschäftigung im Kreis Viersen gGmbH
Berger, Dr. Stefan1) Dozent4) Abgeordneter des Landtags NRW
Mitglied im Beirat der Gesellschaft zurBeschäftigungsförderung des Kreises ViersenMitglied im Beirat JVA WillichMitglied im Polizeibeirat des Kreises Viersen
6) Mitglied im Vorstand der CDU BezirkNiederrheinVorsitzender der CDU SchwalmtalStellv. Vorsitzender ASB RegionalverbandMönchengladbach ViersenMitglied im Vorstand Radio Viersen e.V.
Bischofs, Ralf1) Student6) Vorstandsmitglied FDP Schwalmtal
Vorsitzender d. Bürgerbusvereins Schwalmtale.V.
Bischofs, Karl-HeinzKeine Angaben
Bolten, Edmund1) Tuchmacher6) Sozialrichter
B.R. Rat JGMVersichertenältester
Bors, Karl-Heinz1) Versicherungskaufmann
4) Fraktionsgeschäftsführer der FDP Schwalmtal Schatzmeister FDP Ortsverband Schwalmtal
6) Mitglied im Vorstand, Kassierer der St.Johannes von Nepomuk BruderschaftUngerath
Böttcher, Manfred1) Verwaltungsangestellter6) Mitglied im Förderverein GGS Amern
(gemeinnütziger Verein)Mitglied im Förderverein St. Wolfhelm-Gymna-sium (gemeinnütziger Verein)Mitglied im Förderverein Janusz-Korczak-Real-schule (gemeinnütziger Verein)Mitglied d. Comos-Cologne Monnet Associationfor EU-StudiesMitglied d. Europa Union Deutschland NRWMitglied d. B90 / Die GrünenMitglied d. BUND Berlin
Braßeler, Konrad1) Architekt
Brechtel, Udo1) Mechaniker
Breuer, Marcel1) Student6) Kassierer Kath. Kirche St. Michael
Geschäftsführer Junge Union, CDU
Brunkau, Barbara1) Realschullehrerin
Buffen, Ferdinand1) Kaufm. Angestellter
Busch, Mario1) BGS-Beamter i. R.
Caspers, Miriam1) Altenpflegehelferin
Cremer, Georg1) Student
Cremer, Hans-Josef1) Rentner6) Schatzmeister Verein Altenhilfe Schwalmtal e.V.
Endepohls, Helmut1) Vorstand Schwalmtalwerke AöR4) Mitglied im Schwalmverband
Mitglied im Netteverband6) Mitglied im Interessenverband Holter Vereine
Mitglied BV Grün-Weiß Mönchengladbach e.V.
Esser, Klaus1) Kinderdorfleiter
347
6) Mitglied im Berufsverband kath. Einrichtungen +Dienste der ErziehungshilfeMitglied im Berufsverband der Heilpädagogene.V.
Feyen, Siegfried1) Heilerziehungspfleger
Feyen, Sylvia1) Angestellte
Fimmers, Leo1) Techn. Angestellter
Fischer, Werner1) Versicherungskaufmann6) Vorsitzender d. St. Sebatianus Bruderschaft
Amern St. Georg 1533 e.V.
van de Flierdt, Kurt1) Postbeamter a. D.4) Stellv. Bürgermeister
Schulz, Marianne1) Hausfrau6) Kassiererin Theaterverein St. Josef
Schulz, Reinhold1) Bürgermeister der Gemeinde Schwalmtal3) Mitglied d. Kommunalbeirats der Provinzial
Mitglied d. Verwaltungsbeirats der GWG KreisViersenMitglied d. Regionalbeirats d. RWE-Rhein-Ruhr
4) Mitglied im Aufsichtsrat “Kommunales Rechen-zentrum Niederrhein GmbH“Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss d.KRZNMitglied im Verwaltungsrat d. KRZNMitglied im Regionalbeirat d. GVV Mitglied der Gesellschafterversammlung und Mitglied d. Aufsichtsrates der Wirtschafts-förderungsgesellschaft für den Kreis ViersenGmbHStv. Mitglied d. Hauptausschusses d. Städte undGemeindebundes Nordrhein-Westfalen
6) Geschäftsführer d. St. Gertrudis-BruderschaftDilkrathVorsitzender d. DRK Ortsvereins Schwalmtal
349
Bekanntmachungder Stadt Viersen
Veröffentlichung der Mitgliedschaften desBürgermeisters nach § 17 Korruptionsbe-kämpfungsgesetz für das Jahr 2006:
1. Mitgliedschaften in Aufsichtsräten undanderen Kontrollgremien im Sinne des § 125Abs. 1 Satz 3 Aktiengesetz:
Aufsichtsrat der Niederrheinwerke ViersenGmbH,Aufsichtsrat Wirtschaftsförderungsgesellschaftfür den Kreis ViersenVerwaltungsbeirat Gemeinnützige Wohnungsge-sellschaft für den Kreis Viersen AGAufsichtsrat Viersener Aktienbaugesellschaft
2. Mitgliedschaften in Organen von verselbst-ständigten Aufgabenbereichen in öffentlich-rechtlicher oder privatrechtlicher Form der in§ 1 Abs. 1 und 2 des Landesorganisations-gesetzes genannten Behörden und Ein-richtungen:
Regionalbeirat der Sparkasse KrefeldBeirat Grundstücks-Marketing-GesellschaftVorstandsvorsitzender der ViersenerWohlfahrtsstiftung – Kinderkrankenhaus St.NikolausVerwaltungsrat Allgemeines Krankenhaus alsVorsitzender der Viersener WohlfahrtsstiftungMitglied des Vorstandes der Stiftung AllgemeinesKrankenhaus ViersenRegionalbeirat für den RegierungsbezirkDüsseldorf der GVV-KommunalversicherungMitglied des Verbandsrates des Niersverbandes
Viersen, den 22.05.2007
In Vertretunggez. Corsten
Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer
Abl. Krs. Vie. 2007, S. 349
Schuren, Frank1) Kaufmann
Rendant Kath. Kindergarten St. Gertrudis
Simonis, Prof. Dr. Bernd1) Hochschullehrer / Professor2) Dozent der Akademikergesellschaft für
Erwachsenenbildung
Simonis, Edith1) Realschullehrerin
Theißen, Johannes1) Dipl.-Ing. Agr.
Eigentümer landwirtschaftlicher Betrieb5) Mitglied im Milchbeirat Molkerei Walhorn
Viersen5) Gesellschafter der Hubert Wetzels GmbH + Co
KGGesellschafter der Hubert Wetzels + SohnGmbHGesellschafter der RRG Rheinische Recycling,Viersen
Zellner, Rudolf1) Geschäftsstellenleiter DAK4) Abgeordneter des Kreistags des Kreis Viersen6) Geschäftsführer/Schatzmeister CDU
Ehrenamtl. Richter Landgericht Mönchenglad-bach
Schwalmtal, den 25. Mai 2007
gez. SchulzBürgermeister
Abl. Krs. Vie. 2007, S. 345
350
Bekanntmachungder Stadt Viersen
E I N L A D U N G
Sitzung: Rat der Stadt ViersenSitzungstag: 19.06.2007Sitzungsort: Sitzungssaal im ForumBeginn: 18.00 Uhr
Öffentliche Sitzung:
1. Bestimmung eines Schriftführers
2. Stadtprogramm-Einbringung-
3. Einführung eines Ratsinformationssystems (RIS)bei der Stadtverwaltung Viersen
4. Umbesetzung von Ausschüssen
5. Beschluss einer Ehrenordnung
6. Erhöhung Eigenanteil Schokoticket(Schülerjahresfahrkarte) zum 01.08.2007
7. Verfahren zur Besetzung von Schulleiterstellen;hier: Bestellung der Vertreter des Schulträgers
in Schulkonferenzen gem. § 61 Abs. 2Schulgesetz (SchulG)
8. Schulentwicklungsplanung:hier: Fortschreibung des Schulentwicklungs-
planes -Teilplan Sekundarstufe-Fortsetzung der Beratung nach erfolgterAbwicklung des Beteiligungsverfahrensim Rahmen der Schulmitwirkung und desAbstimmungsverfahrens mit benach-barten Schulträgern
9. Abschluss der Jahresrechnung 2006
10. Ausführung des Haushaltsplanes 2007;hier: Zustimmung zur Leistung von Ausgaben
gemäß § 82 GO NRW im Rahmen dervorläufigen Haushaltsführung(Genehmigung von über-/ außerplan-mäßigen Abweichungen vom nichtgenehmigten Haushalt)
11. Ausführung des Haushaltsplanes 2007;hier: Leistung von Ausgaben gem. § 82 GO
NRW n.F. im Rahmen der vorläufigenHaushaltsführung(Kenntnisnahme von über-/ außerplan-
mäßigen Abweichungen vom nichtgenehmigten Haushalt)
12. Haushalt 2008 und Änderung der Prioritätenliste
13. Sanierungsbedarf der städtischen öffentlichenGebäude
Herausgeber: Der Landrat des KreisesViersen - Hauptamt, Rathausmarkt 3,41747 Viersen, Tel. (02162) 39 - 1027E-Mail: [email protected]: Alle 14 TageTopographisches Landeskartenwerk:Vervielfältigt und veröffentlicht mit Genehmigungdes Landrats des Kreises Viersen- Katasteramt -Bezug: Inklusive VersandkostenJahresabonnement: 48,00 EUREinzelabgabe: 1,20 EURzahlbar im voraus nach Erhalt der Rechnung(Zu bestellen beim Herausgeber)Kündigung: Nur zum Jahresende, sie muss biszum 31. Oktober beim Herausgeber vorliegen.Verantwortlich für den Inhalt: LandratPeter OttmannDruck: Hausdruckerei Kreisverwaltung Viersen
Kreis Viersen - Der Landrat- Postfach 100 762 - 41707 ViersenPostvertriebsstück - F 5565 B - Gebühr bezahlt