77 Amtsblatt für den Salzlandkreis - Amtliches Verkündungsblatt - 13. Jahrgang Bernburg (Saale), 22. März 2019 Nummer 09 INHALT A. Amtliche Bekanntmachungen des Salzlandkreises Beschlüsse des Kreistages des Salzlandkreises vom 06.03.2019 Benachrichtigung über eine öffentliche Zustellung gem. § 10 des Verwal- tungszustellungsgesetzes (VwZG) i. V. m. § 1 des Verwaltungszustel- lungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (VwZG-LSA) Bekanntmachung des Kreiswahlleiters über die zugelassenen Wahlvor- schläge und die zugelassene Wahlvorschlagsverbindung für die Kreis- tagswahl am 26. Mai 2019 im Salzlandkreis KWL-SLK 03/19 vom 21. März 2019 Die Bekanntmachung des Kreiswahlleiters ist als Anlage beigefügt. 78 80 80 B. Amtliche Bekanntmachungen der Städte, Gemeinden und Verwaltungs- gemeinschaften Stadt Bernburg (Saale) Amtliche Bekanntmachung zur Europawahl 2019 Bekanntmachung der Wahlvorschläge für die Wahl zum Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale) und zum Ortschaftsrat in den Ortsteilen Aderstedt, Baalberge, Biendorf, Gröna, Peißen, Poley, Preußlitz und Wohlsdorf am 26. Mai 2019 in Bernburg (Saale) Die Bekanntmachung der Wahlvorschläge ist als Anlage beigefügt. 80 81 C. Amtliche Bekanntmachungen sonstiger Dienststellen D. Sonstige Mitteilungen Impressum Herausgeber und Herstellung: Salzlandkreis Erscheinungsweise: nach Bedarf Bezug: Salzlandkreis, 11 Fachdienst Zentraler Service, 11.3 SG Kreistagsbüro, 1. Obergeschoss, Zimmer 209, Karlsplatz 37 in 06406 Bernburg (Saale)
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Amtsblatt...Amtsblatt Nr. 09/2019 vom 22. März 2019 78 A. Amtliche Bekanntmachungen des Salzlandkreises Beschlüsse des Kreistages des Salzlandkreises vom 06.03.2019 …
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Amtsblatt
für den Salzlandkreis
- Amtliches Verkündungsblatt -
13. Jahrgang Bernburg (Saale), 22. März 2019 Nummer 09
I N H A L T
A. Amtliche Bekanntmachungen des Salzlandkreises
Beschlüsse des Kreistages des Salzlandkreises vom 06.03.2019
Benachrichtigung über eine öffentliche Zustellung gem. § 10 des Verwal-tungszustellungsgesetzes (VwZG) i. V. m. § 1 des Verwaltungszustel-lungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (VwZG-LSA)
Bekanntmachung des Kreiswahlleiters über die zugelassenen Wahlvor-schläge und die zugelassene Wahlvorschlagsverbindung für die Kreis-tagswahl am 26. Mai 2019 im Salzlandkreis KWL-SLK 03/19 vom 21. März 2019
Die Bekanntmachung des Kreiswahlleiters ist als Anlage beigefügt.
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B. Amtliche Bekanntmachungen der Städte, Gemeinden und Verwaltungs-gemeinschaften Stadt Bernburg (Saale)
Amtliche Bekanntmachung zur Europawahl 2019
Bekanntmachung der Wahlvorschläge für die Wahl zum Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale) und zum Ortschaftsrat in den Ortsteilen Aderstedt, Baalberge, Biendorf, Gröna, Peißen, Poley, Preußlitz und Wohlsdorf am 26. Mai 2019 in Bernburg (Saale)
Die Bekanntmachung der Wahlvorschläge ist als Anlage beigefügt.
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C. Amtliche Bekanntmachungen sonstiger Dienststellen
D. Sonstige Mitteilungen Impressum Herausgeber und Herstellung: Salzlandkreis
Der Kreistag des Salzlandkreises hat in seiner 29. Sitzung am 06.03.2019 zu fol-genden Themen in öffentlicher Sitzung Beschlüsse gefasst: Wirtschaftsplan 2019 – Kreiswirt-
schaftsbetrieb des Salzlandkreises Beschluss Nr. B/0864/2019/5
Der Kreistag beschließt gemäß § 121 Abs. 3 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) in Verbindung mit § 102 Abs. 1 KVG LSA den Wirtschaftsplan des Kreiswirtschafts-betriebes des Salzlandkreises für das Wirtschaftsjahr 2019. Änderung der Betriebssatzung des
Kreiswirtschaftsbetriebes Beschluss Nr. B/0865/2019/6 Der Kreistag beschließt die Satzung zur 3. Änderung der Satzung des Eigenbetriebes Kreiswirtschaftsbetrieb des Salzlandkreises. Haushaltskonsolidierungskonzept des
Salzlandkreises für den Zeitraum 2019 - 2027
Beschluss Nr. B/0868/2019/7 Der Kreistag beschließt das anliegende Haushaltskonsolidierungskonzept des Salzlandkreises für den Zeitraum 2019 – 2027. Haushaltssatzung und Haushaltsplan
des Salzlandkreises für das Haushalts-jahr 2019
Beschluss Nr. B/0869/2019/8 Der Kreistag beschließt die anliegende Haushaltssatzung des Salzlandkreises für das Haushaltsjahr 2019, deren Teil der Haushaltsplan ist.
Satzung über den Rettungsdienstbe-
reichsplan des Salzlandkreises Beschluss Nr. B/0872/2019/10 Der Kreistag beschließt die Satzung über den Rettungsdienstbereichsplan des Salz-landkreises, welche mit Wirkung vom 1. Juli 2019 in Kraft tritt. 2. Satzung zur Änderung der Satzung
über die Schulbezirke und Schulein-zugsbereiche für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft des Salzland-kreises sowie entsprechende Rege-lungen durch Vereinbarungen
Beschluss Nr. B/0866/2019/11 Der Kreistag beschließt die 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Schulbe-zirke und Schuleinzugsbereiche für allge-meinbildende Schulen in Trägerschaft des Salzlandkreises. Neufassung der Rechnungsprüfungs-
ordnung für den Salzlandkreis Beschluss Nr. B/0859/2019/12 Der Kreistag beschließt die Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung für den Salzlandkreis. Umsetzung der Richtlinie über die Ge-
währung von Zuwendungen zur Ver-besserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen
Beschluss Nr. B/0873/2019/13 Der Kreistag beschließt, 1. die im Rahmen der Förderrichtlinie
Schulinfrastruktur zur Verfügung ste-henden Fördermittel in Höhe von ins-gesamt 5.635.035,00 EUR im Ver-hältnis der Schülerzahlen an öffentli-chen Schulen in Trägerschaft des Salzlandkreises zu den Schülerzahlen an anerkannten Ersatzschulen in frei-er Trägerschaft, denen Finanzhilfen durch das Land Sachsen-Anhalt ge-währt werden, zu verteilen, so dass auf die Schulen in Trägerschaft des Salzlandkreises Fördermittel in Höhe von 4.744.699,47 EUR und auf die
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anerkannten Ersatzschulen in freier
Trägerschaft, denen Finanzhilfen durch das Land Sachsen-Anhalt ge-währt werden, Fördermittel in Höhe von 890.335,53 Euro entfallen.
2. die Prioritätenliste für die Schulen in
Trägerschaft des Salzlandkreises und beauftragt die Verwaltung, Fördermit-tel entsprechend der Prioritätenliste zu beantragen und die hierfür erforderli-chen vorhabenbezogenen Haushalts-unterlagen Bau für den Einsatz der zur Verfügung stehenden Fördermittel (4.744.699,47 EUR) zu erarbeiten.
3. die Prioritätenliste für die anerkannten
Ersatzschulen in freier Trägerschaft, denen Finanzhilfen durch das Land Sachsen-Anhalt gewährt werden.
Umsetzung des Kulturentwicklungs-
planes hier: Kurhaus
Beschluss Nr. B/0880/2019/14 Der Kreistag beschließt: 1. die Übertragung folgender landkreis-
eigener Grundstücksteile in der Ge-markung Bernburg innerhalb des Komplexes Kurhaus in das Eigentum der Stadt Bernburg (Saale) im Zuge der Vermögenszuordnung:
Grundbuch
Flur Flur-stück
Größe (m²)
davon Teil-
fläche (m²)
6227 51 113/2 3.964 ca. 3.400
6227 51 113/4 16.069 ca. 16.000
6227 51 113/7 4.386 ca. 780
Die Übertragung der Grundstücks-teile erfolgt zum 01.07.2019. Die mit der Übertragung entstehenden Kosten trägt die Stadt Bernburg (Saale). Die Kosten der Vermes-sung werden in Teilen 50:50 zwi-schen dem Salzlandkreis und der Stadt Bernburg (Saale) geteilt. Die Verwaltung wird beauftragt, den Antrag auf Änderung der Vermö-genszuordnung zu stellen.
2. den Landrat zu beauftragen und zu
ermächtigen, Verhandlungen mit der Stadt Bernburg (Saale) über die Si-cherung der Spielstätte für die Bern-burger Theater- und Veranstaltungs gGmbH (BTV) zu führen.
3. die Aussetzung der Bezuschussung für die Jahre 2020 und 2021 durch die Stadt Bernburg (Saale) für die Unterstützung der BTV.
Beantragung des Ausbildungsberufes
„Pflanzentechnologe/ -technologin“ zum Schuljahr 2019/20 an den Be-rufsbildenden Schulen Aschersleben-Staßfurt „WEMA“
Beschluss Nr. B/0871/2019/15 Der Kreistag beauftragt die Verwaltung den Ausbildungsberuf „Pflanzentechnolo-ge/-technologin“ zum Schuljahr 2019/20 an den Berufsbildenden Schulen Aschers-leben-Staßfurt „WEMA“ des Salzlandkrei-ses zu etablieren. Neuberufung von Mitgliedern des örtli-
chen Beirates nach § 18 d SGB II des Jobcenters Salzlandkreis
Beschluss Nr. B/0848/2019/17 Der Kreistag beschließt die Neuberufung von Frau Katrin Skirlo als Mitglied des ört-lichen Beirates für den Deutschen Ge-werkschaftsbund. Tourismusförderung im Salzlandkreis
hier: Mitgliedschaften in Tourismus-verbänden
Beschluss Nr. B/0870/2019/19 1. Der Kreistag beschließt, das Netzwerk
der touristischen Anbieter im Landkreis weiter zu unterstützen und die Mitglied-schaft im Tourismusverband Salzland-kreis e. V. beizubehalten.
2. Der Kreistag beschließt, dass der Salz-
landkreis die Mitgliedschaft der WFG Bernburg im Magdeburger Tourismus-verband Elbe-Börde-Heide e. V. zum 01.01.2020 übernimmt, um das regio-nale und überregionale Marketing für
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Themen des Salzlandkreises fortzufüh-ren.
Nutzung von Dienstkraftfahrzeug für
Privatfahrten Beschluss Nr. B/0881/2019/20 Der Kreistag beschließt die unentgeltliche Nutzung von Dienstkraftfahrzeugen durch die Landrätin/den Landrat gemäß der Zif-fern 2.1 und 2.2 des RdErl. des MI vom 23.09.2018 – 31.21-02500. Bernburg (Saale), 14. März 2019 gez. Markus Bauer Landrat
Benachrichtigung über eine öffent-liche Zustellung gem. § 10 des Ver-waltungszustellungsgesetzes (VwZG) i. V. m. § 1 des Verwal-tungszustellungsgesetzes des Lan-des Sachsen-Anhalt (VwZG-LSA)
Herrn El Mehdi FATH-DIN, geb. 18.10.1994, letzte bekannte Anschrift 06406 Bernburg (Saale), Goetheweg 15, jetziger Aufenthalt unbekannt, wird hiermit ein Bescheid der Ausländerbehörde des Salzlandkreises, Aktenzeichen: 306000-034032/Gi öffentlich zugestellt. Zustellungsversuche durch die Post sind ergebnislos geblieben. Eine Zustellung an einen Vertreter ist entsprechend § 10 Abs. 1 Nr. 1 VwZG nicht möglich. Das Schriftstück kann von dem Genann-ten oder einem Bevollmächtigten beim Salzlandkreis, Fachdienst 30, Sachgebiet 30.1 – Ausländerbehörde in 06406 Bern-burg, Friedensallee 25, Zimmer 229 wäh-rend der Sprechzeiten der Ausländerbe-hörde abgeholt oder eingesehen werden: Dienstag 09:00 Uhr – 11:30 Uhr
und 14:00 Uhr – 17:30 Uhr
Donnerstag 09:00 Uhr – 11:30 Uhr
und 14:00 Uhr – 15:30 Uhr
Freitag 09:00 Uhr – 11:30 Uhr Durch die öffentliche Zustellung können Fristen in Gang gesetzt werden, nach de-ren Ablauf Rechtsverluste drohen. Gemäß § 10 des VwZG i. V. m. § 1 VwZG-LSA gilt das Schreiben als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung 2 Wochen verstrichen sind. gez. Markus Bauer Landrat
Bekanntmachung des Kreiswahllei-ters über die zugelassenen Wahl-vorschläge und die zugelassene Wahlvorschlagsverbindung für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019 im Salzlandkreis KWL-SLK 03/19 vom 21. März 2019
Die Bekanntmachung des Kreiswahl-leiters ist als Anlage beigefügt.
B. Amtliche Bekanntmachungen der
Städte, Gemeinden und Verwal-tungsgemeinschaften
Stadt Bernburg (Saale)
Amtliche Bekanntmachung zur Eu-ropawahl 2019
Gemäß § 39 Absatz 1 Europawahlordnung teile ich die Wahlräume mit, welche barrie-refrei zu erreichen sind: - Wahlbezirk 1 - Förderschule „Otto
Stauffenbergstraße. Ich weise darauf hin, wer in einem ande-ren als seinem Wahllokal wählen will, be-nötigt einen Wahlschein. Wer das Wahllo-kal nicht aufsuchen kann, sollte von der Briefwahl Gebrauch machen. Wahlscheine und Briefwahlunterlagen werden auf An-trag von der Stadt Bernburg (Saale) zu den Öffnungszeiten ausgegeben. Bernburg (Saale), 18. März 2019 gez. Hohl Wahlleiter Die Bekanntmachung ist auch auf der Homepage der Stadt unter www.bernburg.de einsehbar.
Bekanntmachung der Wahlvor-schläge für die Wahl zum Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale) und zum Ortschaftsrat in den Ortsteilen Aderstedt, Baalberge, Biendorf, Gröna, Peißen, Poley, Preußlitz und Wohlsdorf am 26. Mai 2019 in Bern-burg (Saale)
Die Bekanntmachung der Wahlvor-schläge ist als Anlage beigefügt.
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Bekanntmachung des Kreiswahlleiters über die zugelassenen
Wahlvorschläge und die zugelassene Wahlvorschlagsverbindung für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019 im Salzlandkreis
KWL-SLK 03/19 vom 21. März 2019
Gemäß § 28 Absatz 7 Kommunalwahlgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KWG LSA) in Verbindung mit § 36 Absatz 1 Kommunalwahlordnung des Landes Sachsen-Anhalt (KWO LSA) gebe ich hiermit bekannt, dass der Kreiswahlausschuss des Salzlandkreises in seiner Sitzung am 20. März 2019 für die sieben Wahlbereiche im Wahlgebiet jeweils die nachfolgend aufgeführten Wahlvorschläge zugelassen hat.
I. Zugelassene Wahlvorschläge für die Kreistagswahl im Salzlandkreis Wahlbereich 1 Wahlvorschlag 1 Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Nachname Vorname Beruf Geburtsjahr Wohnort
1 Dr. Planert Maik Hochschullehrer, Jurist 1974 Aschersleben
2 Schigulski Heike Beamtin im gehobenen Dienst 1973 Aschersleben
3 Dahl Alexandra Studienkreis 1981 Aschersleben
4 Falke Norbert Lehrer 1956 Aschersleben
5 Krause Walter Instandhaltungsmechaniker 1956 Aschersleben OT Winningen
6 Peter Christoph Lehrer an Sekundarschulen 1987 Aschersleben
7 Schmith Andreas Diplomhistoriker 1961 Aschersleben
8 Schulze Ernst-Joachim
Sparkassendirektor a. D. 1954 Aschersleben
9 Schwemmer Martin Kaufmann 1966 Aschersleben
Wahlvorschlag 2 Alternative für Deutschland (AfD)
Nachname Vorname Beruf Geburtsjahr Wohnort
1 Rausch Daniel CNC-Programmierer 1963 Staßfurt OT Glöthe
5 Heinecke Henry Dipl. Sozialpädagoge 1961 Plötzkau
6 Pickart Manuel Straßenwärter 1986 Güsten OT Osmarsleben
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II. Zugelassene Wahlvorschlagsverbindung für die Kreistagswahl im Salzlandkreis Darauber hinaus hat der Kreiswahlausschuss in seiner Sitzung am 20. März 2019 folgende Wahlvorschlagsverbindung zugelassen, die sich wie folgt zusammensetzt:
- Wählergruppe „Alternative Liste Calbe“ - Wählergemeinschaft Elbe-Saale—Winkel - Partei FREIE WÄHLER und - Freie Bürger Saal-Wipper (Wählergruppe)
gez. Gerold Becher Kreiswahlleiter
Bekanntmachung
Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung am 20. März 2019, folgende Wahlvorschläge für
die Wahl zum Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale) und zum Ortschaftsrat in den Ortsteilen
Aderstedt, Baalberge, Biendorf, Gröna, Peißen, Poley, Preußlitz und Wohlsdorf am 26. Mai 2019 in
Bernburg (Saale) zugelassen, die hiermit bekannt gegeben werden.
Wahlvorschlagsverbindungen wurden nicht eingereicht.
Erklärungen zur Unvereinbarkeit von Amt und Mandat gemäß § 21 Absatz 12 KWG LSA wurden
nicht eingereicht.
Bernburg (Saale), 21. März 2019 gez. Hohl
Wahlleiter
1. Für den Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale) wurden folgende Wahlvorschläge und
Wahlbewerber zugelassen:
Nr. Name, Vorname Geburts-
jahr
Wohnort Beruf
Wahlvorschlag 1
Christlich Demokratische Union Deutschlands - CDU
1 Ruland, Stefan 1980 06406 Bernburg (Saale) Sparkassenbetriebswirt
2 Weigelt, Jürgen 1949 06406 Bernburg (Saale) Rentner