1.Beteiligungswerkstatt zur Ökologischen Gewässerentwicklung Erpe/Neuenhagener Mühlenfließ 1. Beteiligungswerkstatt Erpe/Neuenhagener Mühlenfließ Matthias.

1. Beteiligungswerkstatt zur Ökologischen Gewässerentwicklung Erpe/Neuenhagener Mühlenfließ

1. Beteiligungswerkstatt Erpe/Neuenhagener Mühlenfließ

Matthias Rehfeld-KleinSenatsv. für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz Berlin

Gliederung:

- Veranlassung - Planungsziele und -prozess - Bedeutung der Beteiligungswerkstätten im Planungsprozess

Veranlassung 1. Beteiligungswerkstatt Erpe/Neuenhagener Mühlenfließ

Frei fließende Flüsse haben einen hohen ökologischen Wert. Die Durchgängigkeit der Flüsse für wandernde Fische muss wiederhergestellt werden. Für den Natur und Hochwasserschutz sollen natürliche Auen reaktiviert und Flusstäler, wo immer möglich, renaturiert werden.

Zitat aus: WACHSTUM. BILDUNG. ZUSAMMENHALT.DER KOALITIONSVERTRAG ZWISCHEN CDU, CSU UND FDP.17. Legislaturperiode

Veranlassung

Gesellschaftlicher Konsens

1. Beteiligungswerkstatt Erpe/Neuenhagener Mühlenfließ

Der vorsorgende Hochwasserschutz ist Teil der Strategie zur Bewältigung des Klimawandels. Dazu werden weitere Retentionsflächen in den Flussgebieten eingerichtet…….. Eine bundesländer- und grenzübergreifende Flusspolitik ist notwendig.

Ein neuer Umgang mit der Ressource Wasser ist erforderlich……. Eine landschaftsbezogene nachhaltige Bewirtschaftung des Landeswasserhaushaltes soll gesichert werden.

Zitat aus:

GEMEINSINN UND ERNEUERUNG: EIN BRANDENBURG FÜR ALLE.

Koalitionsvertrag zwischen SPD Brandenburg und Die Linke Brandenburg für die 5. Wahlperiode des Brandenburger Landtages

Veranlassung

Gesellschaftlicher Konsens

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Gesellschaftlicher Konsens

Die europäische Wasserrahmenrichtlinie wird konsequent umgesetzt.

Zitat aus:

Koalitionsvereinbarung zwischen der SPD (Landesverband Berlin) und der Linkspartei.PDS (Die Linke.) Landesverband Berlin für die Legislaturperiode 2006-2011

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Europäische Wasserrahmenrichtlinie

Der nachhaltige Schutz und Verbesserung der Gewässer ist eine zentrale Zukunftsaufgabe in der europäischen Umweltpolitik

Alle Gewässer unterliegen der EG-WRRL, große, kleine, künstliche, naturnahe und geschädigte

Es sind verbindliche Maßnahmenpläne zum Schutz der Gewässer aufzustellen

Veranlassung 1. Beteiligungswerkstatt Erpe/Neuenhagener Mühlenfließ

Hochwasserschutz

Vorbeugender Hochwasserschutz

gewinnt an Bedeutung (Fluten, Klimawandel)

Bei der Gewässerunterhaltung ist der Erhaltung der Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts Rechnung zu tragen; Bild und Erholungswert der Gewässerlandschaft sind zu berücksichtigen (WHG)

Hochwassermanagement ist eine länderübergreifende Aufgabe

Im Berliner Erpetal liegen Überschemmungs-

gebiete mit beachtlichen Schadenspotenzialen

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Planungsziele und Planungsprozess

Schlüsselfragen

Wie hoch ist die Bereitschaft der Gesellschaft, den Flüssen wieder mehr Raum zu geben?

Können die unterschiedlichsten Interessen der Nutzer von Gewässernund des Talraumes mit der ökologischenGestaltung unter ein Hut gebracht werden?

Wie weit geht die Kompromissbereitschaft bei Nutzungskonflikten?

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Naturnahe Gewässerstrukturen …

… brauchen Platz!

1. Beteiligungswerkstatt Erpe/Neuenhagener MühlenfließPlanungsziele und Planungsprozess

Integrative Gewässerentwicklungskonzepte für Teileinzugsgebiete

PankeTegeler Fließ

Spree 2014 bis 2016

Wuhle Erpe

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Integrative Gewässerentwicklungskonzepte für Teileinzugsgebiete

Neuenhagener Mühlenfließ /Erpe Sachstand:

- Gesamtkonzept (LUGV) liegt vor- Berliner Anteil grob mit geplant- Erste Maßnahmen in BB in

Umsetzung- Abschnitt zwischen Kläranlage und

Mündung muss planerisch vertieft werden

- Planungszeitraum bis Ende 2011 - Weiterer Umsetzungsprozess noch

offen

1. Beteiligungswerkstatt Erpe/Neuenhagener MühlenfließPlanungsziele und Planungsprozess

Interessierte Öffentlichkeit

Organisierte Öffentlichkeit (z.B. Naturschutzverbände)

Anlieger, Betroffene

Informationsforen Beteiligungswerkstätten

Steuerungsgruppe

Informieren

Beteiligen

Bezirksamt Treptow-Köpenick

Berliner Forsten

Berliner Wasserbetriebe

Oberste Naturschutzbehörde BerlinsGewässerunterhaltung derSenatsverwaltung für StadtentwicklungWasserbehörden Berlin/Brandenburg

Landesumweltamt Brandenburg

Gemeinde Mühlenbecker Land

Fischereiamt Umweltminsterium Brandenburg

Planungsprinzip (GEK):

1. Beteiligungswerkstatt Erpe/Neuenhagener MühlenfließPlanungsziele und Planungsprozess

Wozu Werkstätten:

Informieren – Beteiligen

Vorstellen des Konzeptes (Rohling-nicht durchgeplant)

Diskussion des Konzeptes in seinen Varianten

Wir erhoffen uns:

lokale Gebietskenntnisse

Ortskenntnisse zu weiteren Defiziten

weitere Maßnahmenvorschläge/Anregungen für den Planungsprozess

Förderung der Akzeptanz

1. Beteiligungswerkstatt Erpe/Neuenhagener MühlenfließWozu Werkstätten

Wir registrieren und respektieren:

Kritik am Konzept

Ängste und Befürchtungen

lokale, bisher nicht erkannte relevante Restriktionen

Wir werten aus

es gibt zu allen Vorschlägen/Einwendungen ein Feedback

( Internet, Aushang in BA oder Gemeinden, nächste Werkstatt)

1. Beteiligungswerkstatt Erpe/Neuenhagener MühlenfließWozu Werkstätten

Planungsprozess ist Zielorientiert:

Verbesserung der Gewässerökologie

Sicherung und Verbesserung des Hochwasserschutzes

Verbesserung des Landschaftsbildes und der Erholungsfunktion

Unterstützung weiterer Ziele des Naturschutzes

Abwägungsprozess dient dem Interessensausgleich

-

1. Beteiligungswerkstatt Erpe/Neuenhagener MühlenfließPlanungsziele und Planungsprozess

Harte Faktoren in der Bewertung der Planvarianten (Auswahl):

ökologische Effekte der Maßnahmen

Effektivität der Maßnahmen zur Verbesserung und Sicherung des Hochwasserschutzes

Erhalt und Förderung der Nutzungsmöglichkeiten des Talraumes und der Ufer für die Erholung

gesundheitliche Risiken

In der Konzeptphase zunächst nachrangige Faktoren

Eigentumsverhältnisse

Kosten der Maßnahmen

???

-

1. Beteiligungswerkstatt Erpe/Neuenhagener MühlenfließPlanungsziele und Planungsprozess

Faktoren, die im Abwägungsprozess von untergeordneter Bedeutung sind

diffuse, nicht begründbare Ängste

Geringfügige negative Auswirkungen, die in keinem Verhältnis zum gesellschaftlichen Nutzen stehen

Ländergrenzen

sachfremde Forderungen

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-

Positive Arbeitshypothese

für den Planungsprozess Erpe :

Gewässerökologische Maßnahmen

können bei

ortsangepasster Optimierung

einen aktiven Beitrag für den Hochwasserschutz leisten.

das Landschaftsbild verbessern.

die Attraktivität des Talraumes für die Erholungsnutzung erhöhen

1. Beteiligungswerkstatt Erpe/Neuenhagener MühlenfließPlanungsziele und Planungsprozess

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit

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