1 Vorstandsbereich Stellv. Vorsitzende Regina Rusch-Ziemba Gewerkschaft TRANSNET Internationale Konferenz der EVA am 23./24. März 2006 in Berlin Die Schieneninfrastrukturentwicklung in Europa als Weichenstellung für ein nachhaltiges und humanes Verkehrssystem Regina Rusch-Ziemba Stellvertretende Vorsitzende der TRANSNET
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1 Vorstandsbereich Stellv. Vorsitzende Regina Rusch-Ziemba Gewerkschaft TRANSNET Internationale Konferenz der EVA am 23./24. März 2006 in Berlin Die Schieneninfrastrukturentwicklung.
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1Vorstandsbereich Stellv. Vorsitzende Regina Rusch-Ziemba
Gewerkschaft TRANSNET
Internationale Konferenz der EVA am 23./24. März 2006 in Berlin
Die Schieneninfrastrukturentwicklung in Europaals Weichenstellung für ein nachhaltiges
und humanes Verkehrssystem
Regina Rusch-ZiembaStellvertretende Vorsitzende der TRANSNET
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• Die Bedeutung der Infrastrukturentwicklung für die verkehrspolitischen Ziele der EU im Weißbuch 2001
• Entwicklungsstand und Probleme bei der Realisierung der TEN-V- und Korridor-Projekte
• Auswirkungen der Infrastrukturpolitik auf die Arbeitsplätze
• Anforderungen an eine nachhaltige und humane Strategie der Infrastrukturentwicklung
Themen:
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Ausgangsthese:
Das verkehrspolitische Programm des Weißbuches der EU wird scheitern, wenn es nicht gelingt, die Investitionen in der Infrastruktur deutlich zu steigern.
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• Schaffung eines ausgewogenen Verhältnisses zwischen den Verkehrsträgern
• Revitalisierung des Schienenverkehrs• Beseitigung der Kapazitätsengpässe• Stärkung ressourcenschonender Verkehrsträger• Verzahnung der Verkehrsträger durch Förderung des
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• Liberalisierungsziele sind weitgehend umgesetzt
Beispiele: - Öffnung des Schienengüterverkehrs (ab 2007) - Öffnung des Schienenpersonenverkehrs (ab 2010) - Öffnung der Bodendienste im Flugverkehr
Ausnahme: - Verhinderung der Liberalisierung der Hafendienste durch ETF - Aktivitäten
Zwischenbilanz der EU-Aktivitäten in 2006
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• Geplante Maßnahmen zur Schaffung fairer Wettbewerbsbedingungen sind gescheitert
– keine Anlastung von externen Kosten (Umwelt, Gesundheit)– keine einheitliche Regelung der Wegkosten– keine Kerosinbesteuerung– keine ausreichenden sozialen Mindeststandards
• Minimale Fortschritte bei den TEN-V-Projekten
- nur 3 von 14 TEN-V-Projekte (Beschluss Essen 1994) realisiert- TEN-Fernstraßen zu 80% - TEN-Schiene zu 20% realisiert
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1994: Ratsbeschluss von Essen (14 vorrangige Projekte)
1996: Annahme der TEN-Leitlinien
2001: Erweiterung der TEN Leitlinien (u.a. intermodale Projekte)
2003: Van-Miert-Bericht:- 30 vorrangige Projekte ( davon 22 Schienenprojekte)- Erhöhung der max. Förderquote von 10% auf 20% - Ernennung europ. Koordinatoren
Sachstand Projekt Nr.10: Paris - München - Bratislava
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Beschäftigungswirkung:
Studien der Bundesregierung zu den Beschäftigungswirkungen vonInfrastrukturmaßnahmen belegen, dass ein Investitionsvolumen von 1 Mrd. Euro ca. 23.000 Arbeitsplätze schafft bzw. sichert
Investitionsvolumen:
• Gesamtvolumen der Vorrangprojekte: 225 Mrd. €• durchschnittliches jährliches Investitionsvolumen bei Realisierung der
Vorrangprojekte bis 2020: 16 Mrd.€
Auswirkungen der EU-Infrastrukturpolitik auf die Arbeitsplätze:
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ca. 370.000 Arbeitsplätze
Weitere indirekte Beschäftigungseffekte:
• durch Mehrverkehre auf der Schiene• durch Belebung des Schienenfahrzeugmarktes• durch Impulse auf Zulieferungsindustrie
Fazit: Durch die Realisierung der 30 vorrangigen Projekte könnten europaweit mehr als 500.000 Arbeitsplätze entstehen!
Möglicher Beschäftigungseffekt der TEN-V:
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• Wir brauchen eine nachhaltiges und langfristig angelegte Innovations- und Investitionsoffensive !
- Planmäßige Realisierung der TEN-V-Projekte- Förderung von Anlagen des intermodalen Verkehrs- Förderung moderner Leit- und Sicherungstechnologien
• Wir brauchen neue Finanzierungsinstrumente !
- deutliche Erhöhung der EU-Förderquote- Koordinierung der Förderprogramme und
Finanzierungsquellen- Öffnung des EU-Haushaltes für kreditfinanzierte Infrastrukturinvestitionen
Anforderungen an eine nachhaltige und humane Infrastrukturpolitik im europäischen Verkehrssektor
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• Wir brauchen eine EU-weite Regelung zur Sicherung der regionalen Schieneninfrastruktur !
- keine Verdrängung von Investitionsmitteln für regionale Strecken zu Gunsten transnationaler Korridore
• Wir brauchen eine verbindliche und einheitliche Wege-kostenrichtlinie und eine verursachergerechte Auslastung externer Kosten !
- als Basis zur Refinanzierung der Verkehrsinfrastruktur