1 II. Teil: Individualarbeitsrecht Die Teilbereiche 1. Rechtsquellen, insb. der Arbeitsvertrag Heute: 2. Begründung des Arbeitsverhältnisses 3. Beendigung des Arbeitsverhältnisses 4. Arbeitsvertrag als Organisationsvertrag 5. Arbeitsschutzrecht 6. Leistungsstörungen im Arbeitsvertrag
20
Embed
1 II. Teil: Individualarbeitsrecht Die Teilbereiche 1. Rechtsquellen, insb. der Arbeitsvertrag Heute: 2. Begründung des Arbeitsverhältnisses 3. Beendigung.
This document is posted to help you gain knowledge. Please leave a comment to let me know what you think about it! Share it to your friends and learn new things together.
Transcript
1
II. Teil: Individualarbeitsrecht
Die Teilbereiche
1. Rechtsquellen, insb. der Arbeitsvertrag Heute:
2. Begründung des Arbeitsverhältnisses3. Beendigung des Arbeitsverhältnisses4. Arbeitsvertrag als Organisationsvertrag5. Arbeitsschutzrecht6. Leistungsstörungen im Arbeitsvertrag
-> vorvertragliches Vertrauensverhältnis, §§ 311 II, 241 II BGB, d.h.
- Schutzpflichten, z.B. Datenschutz, Diskriminierungsschutz- Hinweispflichten (richten sich nach Erfüllbarkeit des Vertrages, z.B. Leistungsgegenstand -> Hinweis auf Führerschein bei Kraftfahrer)
-> Haftung bei Verletzung nach §§ 280 I, 241 II, 311 II BGB; Besonderheit für ArbN: § 619a BGB
9
Vorstellungsgespräch
Hinweispflicht des ArbN führt zu Fragerecht des ArbG
- nur, soweit Tatsache wesentlich für Vertragserfüllung oder sonstiges berechtigtes Interesse des ArbG, welches wiederum das Interesse des ArbN am Verschweigen überwiegt
- rglm. Abwägung Art. 2 I, 3 III, 4, 9 III GG
- (-) Religion, Partei, Gewerkschaft (ausn. analog § 118 BetrVG)