1 Der Haushaltsplan der Gemeinde Nauheim
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Der Haushaltsplan der Gemeinde Nauheim
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Übersicht zur Veranstaltung
Bürgerinformation zum Haushalt?
Aufbau und Ablauf der Haushaltsplanung
Haushaltsentwurf 2013 Trends und aktuelle Situation
Der kommunale Schutzschirm
Bürgerhaushalt 2013
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Bürgerinformation zum Haushalt?Bürgerinformation zum Haushalt?
Welchen Zugang finden Bürgerinnen und Bürger?
– Teilnahme / Information / Teilhabe
Neuer Weg einer direkten Information
Der nächste Schritt ist die Kommunikation
Bürgerhaushalt als angestrebtes Ziel für 2013
(=Dialog Verwaltung/Politik/Bürger ≠ Entscheidung)
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Vorgeschriebener Ablauf bis zum rechtskräftigen Haushaltsplan
Aufbau und Ablauf der HaushaltsplanungAufbau und Ablauf der Haushaltsplanung
Gemeindevorstand berät den Verwaltungsentwurf und beschließt Veränderungen
GVO stellt Entwurf fest und legt ihn der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorGV bringt den Entwurf ein
und verweist ihn an die Fach-ausschüsse.
Veröffentlichung des Entwurfs im Gemeindespiegel (7 Tage zu jedermanns Einsicht im Rathaus)
HFA berät abschließend den kompletten Haushalt und alle Anträge. Er gibt der Gemeindevertretung eine Beschlussempfehlung
Gemeindevertretung beschließt
- Haushaltssatzung- Investitionsprogramm- Haushaltssicherungskonzept
Vorlage des Haushaltsplans mit Anlagen bei der Genehmigungsbehörde
Veröffentlichung der Haushaltssatzung
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Teilhaushalt 1
Budget 1
Allgemeine Verwaltung
Teilhaushalt 2
Budget 2
Ordnungs- u. Sozialverwaltung
Teilhaushalt 3
Budget 3
Bau- und Wohnungswesen und Verkehr
Teilhaushalt 4
Budget 4
Finanzwirtschaft und Wald
Personalausgaben
EDV-Kosten
bauliche Unterhaltung
Aufbau und Ablauf der HaushaltsplanungAufbau und Ablauf der Haushaltsplanung
Grundsätze der Haushaltswirtschaft nach § 92 Gemeindeordnung:
- Wirtschaftlichkeit und Doppelte Buchführung - Haushaltsausgleich durch Gleichgewicht oder Rücklagen
In den Teilhaushalten finden sich die Produkte wieder, die Erträge und Aufwand jeweils abbilden
6Erträge Aufwendungen
13000000
14000000
15000000
16000000
17000000
18000000
19000000
20000000
21000000
18361254
20134486
in E
uro
Trends und aktuelle Situation der GemeindeTrends und aktuelle Situation der Gemeinde
Der Ergebnishaushalt im Entwurf schließt mit einem Fehlbetrag für das kommende Jahr von -1.771.232 €
7
59,53%
2,32%
19,23%
16,21%
464266
Steuern
priv. Leistungsentgelte
ör. Leistungsentgelte
Zuweisungen u. Zuschüsse
Auflösung Sonderposten
Zusammensetzung der ordentlichen Erträge
Trends und aktuelle Situation der GemeindeTrends und aktuelle Situation der Gemeinde
Ertragsart Ansatz 2013
Steuern 10.227.978 €
private Leistungsentgelte
398.831 €
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3.304.595 €
Zuschüsse und Zuweisungen
2.785.247 €
Auflösung von Sonderposten
464.266 €
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Verteilung der Aufwendungen im groben Überblick
41,10%
41,10%
11,30%
6,51%
Abgaben u. Umlagen
Personalkosten
Abschreibungen
Schuldendienst
Aufwand Ansatz 2013
Abgaben und Umlagen ca. 6.000.000 €
Personalkosten ca. 6.000.000 €
Abschreibungen ca. 1.650.000 €
Schuldendienst ca. 950.000 €
Trends und aktuelle Situation der GemeindeTrends und aktuelle Situation der Gemeinde
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Erträge zu einem Großteil aus Steuern
0,16%
8,48%0,25%0,05%
215682
17,80%
71,16%
Grundsteuer A
Grundsteuer B
Hundesteuer
Spielautomatensteuer
Gmd. Umsatzsteuer
Gewerbesteuer
Gmd. Einkommenssteuer
Ertragsart Ansatz 2013
Grundsteuer A 15.867 €
Grundsteuer B 866.974 €
Gewerbesteuer 1.820.743 €
Gemeindl. Anteil Einkommenssteuer
7.277.712 €
Gemeindl. Anteil Umsatzsteuer
215.682 €
Hundesteuer 26.000 €
Spielapparatensteuer 5.000 €
Summe Erträge 10.227.978
Trends und aktuelle Situation der GemeindeTrends und aktuelle Situation der Gemeinde
10
37,49%
54,46%
5,42%
0,15%0,42%0,53%
0,85%
0,67%
Schulumlage
Kreisumlage
Gewerbesteuerumlage
HSGB
ÖPNV
Zinsdienst Land
Planungsverband
Schwarzbachgebiet
Umlageverpflichtung Ansatz 2013
Kreisumlage 3.213.000 €
Schulumlage 2.212.000 €
Gewerbesteuerumlage 320.000 €
Umlage HSGB 8.700 €
Riedwerke für ÖPNV 25.000 €
Zinsdienstumlage 31.270 €
Planungsverband 50.000 €
Schwarzbachverband 39.700 €
Summe Einnahmen 5.899.670 €
Trends und aktuelle Situation der GemeindeTrends und aktuelle Situation der Gemeinde
Betrachtung von Umlagen und Abgaben
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Trends und aktuelle Situation der GemeindeTrends und aktuelle Situation der Gemeinde
Betrachtung von Erträgen und Aufwendungen im Überblick
Produkt Ertrag Aufwand Zu-/Überschuss
politische Gremien 0 ca. 390.000 € - 390.000 €
Innere Verwaltung 0 ca. 750.000 € - 750.000 €
Finanzverwaltung 0 ca. 1.300.000 € - 1.300.000 €
Freizeitgärten ca. 17.000 € ca. 31.000 € - 14.000 €
Wahlen 0 ca. 27.000 € - 27.000 €
Ordnungsangelegenheiten
ca. 125.000 € ca. 490.000 € - 365.000 €
Bürgerbüro ca. 80.000 € ca. 205.000 € -125.000 €
Feuerschutz ca. 34.000 € ca. 464.000 € - 430.000 €
Standesamt ca. 6.500 € ca. 78.000 € - 71.500 €
Märkte 2000 € 1650 € + 350 €
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Trends und aktuelle Situation der GemeindeTrends und aktuelle Situation der Gemeinde
Betrachtung von Erträgen und Aufwendungen im Überblick
Produkt Ertrag Aufwand Zu-/Überschuss
Seniorenpflege ca.18.500 € ca. 120.000 € - 101.500 €
Kindertagesstätten
ca. 930.000 € ca. 3.430.000 € - 2.500.000 €
Spielplätze 0 ca. 105.000 € - 105.000 €
Kinder- und Jugendförderung
ca. 16.000 € ca. 290.000 € - 274.000 €
Sportpark + GSH ca. 42.500 € ca. 450.000 € - 407.500 €
Orts- und Regiopl.
ca. 18.000 € ca. 815.000 € - 795.000 €
Abfallbeseitigung ca. 1.178.000 € ca.1.378.000 € -200.000 €
Abwasserbes. ca. 1.720.000 € ca. 2.060.000 € - 340.000 €
Gemeindestraßen ca.405.000 € ca. 1.675.000 € - 1.270.000 €
Friedhof ca. 72.000 € ca. 115.000 € - 43.000 €
Allg. Finanzwirtschaft
ca. 13.000.000 € ca. 6.350.000 € + 6.650.000
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Der kommunale SchutzschirmDer kommunale SchutzschirmDas Land Hessen hat mit Betrachtung des Jahres 2009 insgesamt 106 Städte, Kommunen und Kreise als „kritisch“ bewertet
Nauheim zählt aufgrund der Verschuldung dazu (Kreis GG + 4 Komm.)
Gesetzl. Grundlage zur Gewährung von Finanzdiensthilfen
Für Nauheim:- Tilgungsleistungen von ca. 5.800.000 €- Zinsdiensthilfen für 15 Jahre i.H. von 2%- Zinsdiensthilfen für weitere 15 jahre i.H. Von 1,5 %
Aber:
Vertragliche Verpflichtung innerhalb eines vorgegeben Zeitrahmens einen positiven Haushalt zu erzielen und Änderung der Genehmigungsbehörde
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Der kommunale SchutzschirmDer kommunale Schutzschirm
Folgende Vorschläge durch Gemeindevorstand:
+ Erhöhung der Grundsteuer A von 300 auf 340 v.H.
+ Erhöhung der Grundsteuer B von 290 auf 320 v.H.
+ Erhöhung der Gewerbesteuer von 350 auf 380 v.H
+ Prüfung der Deckungsgrade in folgenden Produkten Müll, Abwasser, Friedhof (teilw. Ankündigungsbeschluss)
- Streichungen und Reduzierungen werden geprüft:- Neujahrsempfang, Bürgerpreisverleihung, Sportlerehrung- Übergabe eines Spielplatzes in der Unterhaltung- ggf. Schließung des Kleinkinderschwimmbeckens
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290 320100000
200000
300000
400000
500000
600000
700000
800000
900000
1000000
784000867000
in E
uro
Der kommunale SchutzschirmDer kommunale Schutzschirm
Die Entwicklung der Grundsteuer B um ca. 83.000 €
Hebesatz von 290 auf 320 v.H. = 10% Erhöhung
Belastung von 90% aller Haushalte < 50€ p.a.
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Der kommunale SchutzschirmDer kommunale Schutzschirm
• Pflicht zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts• Gebühren in vertretbarem Umfang kostendeckend anpassen• Verzicht auf Nettoneuverschuldung• Einzelgenehmigung der Kredite• Verzicht auf neue unrentierliche Investitionen• restriktive Stellenbewirtschaftung und Besetzungssperre• Höhergruppierungen erst nach 6 Monaten• alle freiwilligen Leistungen auf Sinn- und Zweckmäßigkeit
prüfen (Aufstellung der freiw. Leistungen an Aufsichtsbehörde)
• Genehmigungspflicht für über- und außerplanmäßige Ausgaben über 20.000 EUR
Bisherige Auflagen der Genehmigungsbehörde
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Der kommunale SchutzschirmDer kommunale Schutzschirm
• Gesellschaftspolitische Notwendigkeit mit Schuldenbremse erkannt
• Generationengerechtigkeit ohne finanz. Handlungsspielräume
• Hilfe zur Selbsthilfe durch Entschuldung
• Abnahme von Zinslasten und Festschreibung der Zinshöhen
• Alternative ist Haushaltsausgleich und Schuldenabbau ohne Hilfe
• Offene Diskussion darüber was wir als Standards und Schwerpunkte finanzieren
Warum schlage ich die Teilnahme am Schutzschirm vor
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Der BürgerhaushaltDer Bürgerhaushalt
• Stärkere Nutzung des Bürgerschaftlichen Engagements
• Offene Diskussion und Beteiligung von Verwaltung, Politik und Bürgern
• Beginn in 2013 aufgrund zu schaffender Ressourcen
• Öffentliche Diskussion mit Vorschlägen zur Prüfung und Berücksichtigung
• Die Entscheidung bleibt der Gemeindevertretung vorenthalten
Wie kann dieser Prozess gelingen
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Zusammenkunft ist ein Anfang
Zusammenhalt ist ein Fortschritt
Zusammenarbeit ist der Erfolg(Henry Ford)
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Gewerbesteuer0
200000
400000
600000
800000
1000000
1200000
1400000
1600000
1800000
2000000
987936
1816701
1159255
1753301 1820743
2009 2010 2011 2012 2013
Trends und aktuelle Situation der GemeindeTrends und aktuelle Situation der Gemeinde
Entwicklung der Gewerbesteuer