1 20170711 Der DVGW als Regelsetzer für DE in EU · Slowenien (Energetika ) Serbien (Wasser) DVGW 2025 • Top-Ziel „Technische Selbstverwaltung aufrechterhalten und weiterentwickeln“

Titel der Präsentation, Arial 38pt

Vortragender, Arial 24pt

Optionaler Untertitel, Arial 28pt

Der DVGW als Regelsetzer* für Deutschland in Europa … und BW

* und innovativer Gestalter

Prof. Gerald Linke

Mitgliederversammlung Baden-Württemberg 11 / 07 / 2017




Überblick DVGW

DVGW-Regelwerk: Rechtssicherheit für das Gas- und Wasser fach

• Gesetze/Verordnungen und Behörden fordern Einhaltung • Allgemein anerkannter Regeln der Technik bzw.• Stand der Technik

• Das DVGW Regelwerk konkretisiert diese unbestimmten Rechtsbegriffe

• Diese technische Selbstverwaltung im Gas- und Wasserfach hat staatsentlastende Wirkung und schafft für die Mitglieder Rechtssicherheit

Der Nutzen DVGW

EuGH-Urteile bestimmen Rechtsnormen und technische Normen/Regeln in den Mitgliedsländern

� Urteil vom 16.10.2014 : Existieren für einen Bereich auf EU-Ebene harmonisierte Normen, sind zusätzliche nationaletechnische Anforderungen nicht zulässig (Deutschland vs. EU-Kom, DiBt-Bauregellisten)

� Urteil vom 12.07.2012 : liegen für einen bestimmten Bereich keine EN-Normen vor, sind private Regelsetzer wie DVGW bei nationaler technischer Regelsetzung an EU-Recht zur Warenverkehrsfreiheit gebunden

� Dies bedeutet: Strengere Anforderungen als in einem anderen Mitgliedstaat sind nur zulässig, wenn ein Rechtfertigungsgrund unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes nachgewiesen werden kann (Harmonisierung auf niedrigstem Niveau)

� EuGH hat in den letzten Jahren wesentliche Grundsätze zurWarenverkehrsfreiheit auf die Dienstleistungsfreiheit übertragen

� Fazit: Spielräume für eigenständige nationale Regel setzung werden immer kleiner




Europäisierung/ Internationalisierung der technisch en Regelsetzung

Projekt DVGW 2025 Maßnahme TF_RN_06 „Mitarbeit in nationalen, europäischen und internati onalen Normungsgremien"

Entsprechend der DVGW 2025 Ziele:

Top-Ziel: Angemessenes nationales Qualitäts- und Schutzniveau definieren sowie auf europäischer und internationaler Ebene gestalten.

Detail-Ziel: In relevanten DIN-/DKE-, CEN-/CENELEC- und ISO-/IEC-Gremien eingebunden sein und Schlüsselpositionen besetzen.




1. Übernahme von Leitungsfunktionen in ISO oder CEN (Sekretariat, Vorsitz etc.)

2. Aktive Mitarbeit im ISO/CEN Normungsgremium

3. Aktive Mitarbeit im nationalen Spiegelausschuss zur inhaltlichen Abdeckung mehrerer Normungsgremien eines Themenkreises

4. Informatorische Einbindung in Normungsgremium;

situativ auch gezielte Einflussnahme

5. Nutzung von Netzwerken (Kooperationen/Experten) zur Teilhabe an Informationen und situativ, gezielte Einflussnahme (z. B. Stellungnahme)

Steige

nd

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influ

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Modifiziert nach DVGW 2025 TF Regelsetzung Normung Dokumentation V08

Möglichkeiten der Mitwirkung in ISO - und/oder CEN -Gremien




Möglichkeiten der Mitwirkung in ISO - und/oder CEN -Gremien

• Nationale Experten für die Mitarbeit in ISO- und/oder CEN-Gremien werden vom zuständigen nationalen Normenausschuss (= Spiegelausschuss) benannt.

• Daher muss man in jedem Fall im nationalen Spiegelausschuss mitarbeiten, um sich in ISO- und/oder CEN-Gremien zu beteiligen.

• Auch können Informationen zu geplanten und laufenden Normungsaktivitäten i.d.R. nur eingesehen werden, wenn man im nationalen Spiegelausschuss mitarbeitet.




DVGW – Gasaktivitäten und Vernetzung in Europa

TC 234 + SFG-ISekretariat: NAGas

NAGas

EU Kommission

Madrid Forum

Forum der Regulierer

…Bilaterale

DVGW-Kooperationen

„SMOE“, A, CH, …

(u. a. Regelwerkstransfer)

…

DVGW – Wasseraktivitäten und Vernetzung in Europa

DVGW

NAWNAA

NARD

FNK

NMP

NATG

NHRSFNFW

FES

FAKAU

FNNE

NAGUS

NAOrg

…

DVGWüberDIN

TC 92TC 155TC 164 TC 69

TC 164

TC 74TC 133TC 203

TC 155

TC 219

TC 319

TC 164

TC 391

ECISS TC 110

TC 218

TC 133

SSCC-CG

BT WG 192

…




DVGW-Kooperationen in Süd -, Mittel- und Ost-Europa

Mitgliedschaft Gas

zahlend

ideell

Mitgliedschaft Wasser

zahlend

ideell

Aktuelle RW-Projekte

Gas

Wasser

alt/inaktiv

Kooperation TSM

Bosnien (Sarajevogas)

Ungarn (Bergamt)

Slowenien (Energetika)

Serbien (Wasser)

� DVGW 2025• Top-Ziel „Technische Selbstverwaltung aufrechterhalten und

weiterentwickeln“• Auftrag aus Task Force: „Abgleich und - falls notwendig - Überarbeitung der

GW 100, um den aktuellen Anforderungen in der Regelsetzung gerecht werden zu können“

� transparentes und diskriminierungsfreies Regelsetzungsverfahren• Grundsätze der aktuellen DIN-Normenreihe 820 und die Prinzipien der

Welthandelsorganisation (WTO)− Diskriminierungsfreier Zugang zur Regelwerkserstellung für alle interessierten Kreise− Öffentliches Einspruchsverfahren− Effiziente und transparente Prozesse der Regelwerkserarbeitung− Regelsetzungsverfahren sind kartellrechtlich unbedenklich− Regelwerke sind in sich widerspruchsfrei und stehen im Einklang mit der Rechtsordnung

� Abstimmung/Abgleich mit DWA-Geschäftsordnung A 400

GW 100 – Warum war eine Anpassung erforderlich?

Hintergründe zur Überarbeitung der GO GW 100

LeitplankenHD Gutachten

Abgleich mit Handbuch der Rechtsförmlichkeiten

Umsetzung in GW 100

Planung/ Dokumentation Regelsetzungsprozess über Navision

DVGW 2025

Abgleich mit DWA GO Beachtung

DIN 820 & WTO-Prinzipien

� Neue Begriffsdefinitionen für Arbeits- und Merkblätter (analog dem BMJ-Handbuch der Rechtsförmlichkeit), Überführung von Prüfgrundlagen/Vorläufigen Prüfgrundlagen in DIN Normen, neuer Hinweis auf erläuternde Dokumente (Kap. 3.3)

� Konkretisierung des Regelsetzungsprozesses(Kap. 3.4)• Schlichtungs- und Schiedsverfahren (analog DIN 820)• Ausnahmeregel für Verabschiedung/Zurückziehung durch Präsidium nach

Anhörung des zuständigen Lenkungskomitees im Falle eines „Force Majeure“

• Sofortige Revisionseinleitung bei neuen relevanten Gerichtsurteilen bzw. Rechtsänderungen

Wesentliche inhaltliche Anpassungen/Klarstellungen in der GW 100

Der DVGW als Regelsetzer* für Deutschland in Europa … und BW

* und innovativer Gestalter

Prof. Gerald Linke

Mitgliederversammlung Baden-Württemberg 11 / 07 / 2017

Teil 1: Wasser

Akzeptanz, Wirtschaftlichkeit, Rechtssicherheit und Nachhaltigkeit

Unsere Wasserthemen sind europäische Themen

Teil 2: Gas

Die Herausforderung des Gasfaches ist die nachhaltige Verankerung des Energieträgers „Gas“ in der zukünftigen Energie- und Klimapolitik: national, europäisch und global.

Das Dilemma der Energiewende „zwischen Anspruch und Wirklichkeit“ und welche Rolle Gase und die Infrastruktur spielen

Gestaltung im Gas- und Wasserfach

Revision der EG -Trinkwasserrichtlinie – Vorschlag kommt Ende 2017

� Februar 2017: „Fahrplan“ für die Revision liegt vor

� März 2017: Folgenabschätzung zu 5 ausgewählten Politikoptionen liegt vor

� 3. Mai 2017: BDEW-DVGW diskutieren mit GD Umwelt die Revision in Brüssel

• Weiteres Gespräch DVGW/EurEau mit GD Umwelt am 19.9.2017

� 18. Mai 2017: 3. Symposium zu Materialien und Produkten im Kontakt mit Trinkwasser, Brüssel

• DVGW/EurEau legen Vorschlag für Neufassung des Artikel 10 der GD Umwelt und GD Wachstum vor

• bilaterale Gespräche in 09/2017 vereinbart.

Referentenentwurf der TrinkwV ist Ende Juni erschie nen

� März 2017: Schreiben von DVGW und bdew, VKU an BMG/LAUG zu „CrVI-Bewertung des Sachstandes und der Folgenabschätzung für die Wasserversorgung“

Ergebnis:• BMG nimmt Abstand von geplantem Zielwert von

0,3 µg/l für Chrom(VI),• (Gesamt)Chrom wird von 50 µg/l auf 5,0 µg/l

festgelegt• Minimierungsgebot für Cr-VI nach Stand der Technik.

� Neu: • Möglichkeit zur risikobewertungsbasierten Anpassung

der Probennahmeplanung (RAP)• Ohne RAP: Umfang/Häufigkeit der Untersuchungen

nach allen Vorgaben gemäß § 14 Absatz 2/Anlage 4

Änderung der Trinkwasserverordnung und Chrom(VI)

Düngegesetz und Düngeverordnung seit 16.5. / 2.6.201 7 in Kraft

� Einbeziehung Gärrückstände in die Obergrenze der organischen Düngung

• positiv, aber 170 kg/ha und Jahr sind vielerorts zuviel

� Länder müssen in nitratbelasteten Regionen Zusatzmaßnahmenergreifen

• DüV stellt hierfür aber nur ein sehr beschränktes Set von Maßnahmen zur Auswahl – das reicht nicht!

� Erhöhung des Bußgeldrahmens auf 150.000,- EUR bei Ordnungswidrigkeiten

• positiv

� Einführung Stoffstrombilanz

• positiv, aber Vorgaben unzureichend und keine entscheidende Verbesserung gegenüber dem bestehenden Nährstoffvergleich!

� DVGW wird Länderministerien und BT-Ausschüssen Kritikpunkte vorlegen und auf Engagement im Rahmen der BR-Verabschiedung (09/2017) drängen

� Ziel: Nitratbelastung in den Trinkwasserressourcen erfassen und für die fachpolitische Arbeit nutzen (Grundwasserschutz vs. BMEL, Bauernverband, etc.)

� Start in 11/2016

� Aktueller Bestand

• über 1.000 Versorger

• rd. 6.100 Probenahmestellen (Vorfeldmessstellen, Rohwasserentnahmestellen)

• rd. 156.000 Analysen

� 1. Ergebnisse

• an 19 % der Vorfeldmessstellen > 50 mg/l (2014: 17 %)

• Spitzenwerte bis 400 mg/l

� 1. Nitratbericht für Juli/August 2017 geplant

Grundwasserdatenbank Nitrat - bundesweite Erfassung der NO 3-Gehalte bei Wasserversorgern

Gerald Linke: Sitzung des Vorstandes DVGW -Landesgruppe NRW am 2. Mai 2017, Gevelsberg 27

Sofortiger Dünge-Stopp in belasteten Gebieten , wenn der Grenzwert von 50 Milligramm Nitrat pro Liter im Grundwasser überschritten wird!

Verpflichtende Stoffstrombilanzen ab 2018 für alle Agrarbetriebe!

Gülle-Tourismus eindämmen : Gülle-Transporte bundesweit überwachen und in nitratgefährdeten Gebieten Gülle-Importe stoppen!

Agrarwende: Die Milliarden-Subventionen für die großindustrielle Agrarwirtschaft müssen sofort zugunsten einer gewässer- und umweltverträglichen Bewirtschaftung der Flächen umgeschichtet werden!

Petition zuNitratverschmutzung

Hintergrund:� seit 2005 vermehrtes Auftreten von Schäden bei

halbharten Kupferrohren (kaltes und erwärmtes Trinkwasser)

� seitens der Kupferindustrie wurde das Problem als ein singuläres Problem in einigen wenigen Versorgungs-gebieten eingestuft (Beschaffenheit des Trinkwassers sei Auslöser)

Ergebnisse:� 225 Mitgliedsunternehmen aus 13 Bundesländern

haben sich beteiligt� Schäden treten bundesweit in kaltem wie erwärmtem

Trinkwasser auf (kein singuläres Problem)� Trinkwasserbeschaffenheit ist nicht der Auslöser der

Korrosionserscheinungen� Zustand der Oberflächenstruktur der Rohre ist als

korrosionskritisch anzusehen

Korrosion bei halbharten Kupferrohren – Ergebnisse e ines DVGW-F+E-Vorhabens

Branchenstandard IT-Sicherheit Wasser/Abwasser 1. DVGW-Merkblatt W 10602. Online-Anwendungstool „IT-Sicherheitsleitfaden“ (zur

Erstellung von individuell auf die Unternehmenssituation zugeschnittenen Gefährdungs- und Maßnahmenkatalogen)

3. Nachweisverfahren gemäß Anforderungen § 8a (3) BSIG

� Eignungsfeststellung durch das BSI (§ 8a (2) BSI-Gesetz) am 26. Juni 2017 als 1. Branchenstandard für Betreiber kritischer Infrastruktur

Fahrplan� Veröffentlichung (DVGW W 1060 / IT-Sicherheitsleitfaden)

nach Fertigstellung des online-Anwendungstools in 08/2017

� Nachweisverfahren (§ 8a (3) BSIG) wird von der DVGW CERT übernommen und vorauss. ab Herbst 2017 in Form einer Zertifizierung angeboten

� BMI und BSI stufen Branchenstandard IT-Sicherheit Wasser/Abwasser als Vorzeigeprojekt für alle übrigen Branchen ein

Umsetzung des IT-Sicherheitsgesetzes in der Wasserver sorgung

Gerald Linke: Sitzung des Vorstandes DVGW-Landesgrup pe NRW am 2. Mai 2017, Gevelsberg 28

� Aktive Mitarbeit in den UP-KRITIS Branchenarbeitskreis Gas

� Überarbeitung einer DVGW-/FNN-Information „Informationssicherheit in der Energieversorgung“ (Veröffentlichung ist erfolgt 04/2017)

• Aktualisierung des ordnungsrechtlichen und normativen Rahmens

• Best Practise bezüglich Meldepflicht

� Ausweitung der BSIG-Meldepflicht auf alleEnergieversorgungsnetzbetreiber, vgl. NIS-Richtlinien-Umsetzungsgesetz vom 30.06.2017

� Pflicht zur Benennung einer Kontaktstelle� Meldungen von IT-Störungen an das BSI� Empfang von Lage- und Warninformationen des

BSI an Netzbetreiber

� Eigener IT-Sicherheitskatalog für Betreiber von Energieanlagen vorauss. 2. Quartal 2017

IT-Sicherheit in der Gasversorgung – Sachstand

Teil 1: Wasser

Akzeptanz, Wirtschaftlichkeit, Rechtssicherheit und Nachhaltigkeit

Unsere Wasserthemen sind europäische Themen

Teil 2: Gas

Die Herausforderung des Gasfaches ist die nachhaltige Verankerung des Energieträgers „Gas“ in der zukünftigen Energie- und Klimapolitik: national, europäisch und global.

Das Dilemma der Energiewende „zwischen Anspruch und Wirklichkeit“ und welche Rolle Gase und die Infrastruktur spielen

Gestaltung im Gas- und Wasserfach




Kernaussagen des DVGW Energie -Impuls

www.dvgw -energie-impuls.de

Oder: Warum wir jetzt einen Plan B brauchen, wenn die Energiewende noch gelingen soll.



Optionaler Untertitel, Arial 28pt� Erkenntnisse aus seiner Vereinsarbeit sollen in die energiepolitischen

Debatte eingebracht werden sollten. � Frühjahr 2016: Empfehlung des Ausschusses Ordnungsrahmen Gas:

„konzertierten Aktion , unterstützt durch „Kommunikationsprofis“.� In 2016: Beschlüsse dazu im DVGW� Umsetzung seit Dezember 2016 – HGS & externe Unterstützung� Laufzeit: bis Ende 2017 und darüber hinaus.

Vereinsmotivation

27 Der Energie-Impuls des DVGW




� Gas wird aktuell vornehmlich als fossiler Brennstoff rezipiert und ist damit in der Wahrnehmung ein Teil des Problems und nicht Teil der Lösung.

� Diese Wahrnehmung deckt sich mit der Wahrnehmung der Gaswirtschaft als Teil der „Alten Welt“ bzw. als innovationsfern, wenig progressiv.

� Die Gaswirtschaft kann aber ein überzeugendes Argument ins Feld führen: Gas kann das Medium werden, das die Sektorenkopplung unter Nutzung der bestehenden Infrastruktur flexibel möglich macht.

� Die Potenziale von grünen Gasen, Power-to-Gas und der Nutzung der vorhandenen (Gas-) Infrastruktur können der Politik einen Ausweg aus selbst verursachten Dilemmata aufzeigen.

� Ein neues Narrativ beschreibt die Rolle von Gas in der Dekarbonisierung und in der Energiewende.

Inhaltliche Motivation – Spiegelung aus der Politik





� Schriftliche Grundlagen: − Gesamtnarrativ− Broschüre: 10 Kapitel − 9 Fact-Sheets− Infografiken, Kernbotschaften− Präsentation

� Micro-Site: www.dvgw-energie-impuls.de� Stakeholderanalyse� Kommunikationsfahrplan und

Kommunikationsrollout� Veranstaltungen, Expertenforen,

Dialogformate� Impuls „nach innen“ – Landesgruppen,

Bezirksgruppen

Bestandteile des Energie-Impulses





Semantisches Dilemma der Energiewende

Der Energie-Impuls des DVGW30

• Während weltweit das erklärte Ziel einer nachhaltigen Energiepolitik die Reduktion von Treibhausgasen – insbesondere CO2 – ist, fokussiert die Energiewende stark auf einen Ausbaupfad Erneuerbare.

• Während weltweit „saubere Energie“ ausgebaut wird, stigmatisiert Deutschland Erdgas als „fossil“.

Öl, Braunkohle, KohleSaubere Energie

Öl, Braunkohle, Kohle Erdgas, LNG Öl, Braunkohle, Kohle Erneuerbare




USA und Deutschland im Vergleich um ihre erzielten Emissionsminderungen





Die zentralen Botschaften des DVGW Energie -Impulses.

Die neue Klimaschutz- und Energiewende Trias aus Fuel-Switch, Content-Switch und Modal-Switch ist das Kernelement des Transformationsprozesses.





Volle Unterstützung der in Paris verabredeten Klimaziele.

Die „Energiewende-Trias“: 1. Fuel-Switch2. Content-Switch3. Modal-Switch

Die drei Switches der Energiewende-Trias sollten nicht konsekutiv/chronologisch, sondern parallel bzw. partiell zeitgleich erfolgen.

Anschlussfähige Botschaft






Der Fuel-Switch: Die Ablösung von Kohle und Erdöl a ls Brenn- und Kraftstoffe durch die Nutzung der klimafreundlichere n Gase.

Signifikante Klimaschutzeffekte rasch und kostengünstig.





Der Content-Switch: Die kontinuierliche Erhöhung de s Anteils grüner Gase in den Gasnetzinfrastrukturen.

Intensivierung der Klimaschutzeffekte zur Erreichung der Ziele 2030 und 2050.





Der Modal-Switch: Die intelligente und intersektoral e Verknüpfung der Energiewende-Infrastrukturen.

Die Sektorenkopplung ermöglicht es, dass klimafreundliche Energie frei und multidirektional über die verschiedenen Infrastrukturen hinweg fließen kann.




Die Klimaschutz- und Energiewende Trias rückt die Treibhausgasneutralität in Reichweite – in allen Sek toren.


Stromsektor Wärmesektor Verkehrssektor

Fuel-Switch

Content-Switch

Modal-Switch

Strom

Öl � Gas Diesel � CNG/LNGKohle � Gas

Gas kann grün

Gas

P2G

e - fuelsKWK

BZ




Die Klimaschutz- und Energiewende Trias rückt die Treibhausgasneutralität in Reichweite – in allen Sek toren.


Stromsektor Wärmesektor Verkehrssektor

Fuel-Switch

Content-Switch

Modal-Switch

Kohle � Gas110 Mio. t CO 2

pro anno

Öl � Gas18,4 Mio. t CO2 (Gebäude)12 Mio. t CO2 (Gewerbe)

pro anno

Diesel � Gas25% CO2 -Minderung

Einsparung von THG-Emissionen von mehr als 80 Prozent in 2050 – Einsparungsquote

direkter THG-Emissionen von

642 Mio. tim Zeitraum bis 2050

Bio-LNG stellt 50%des LKW-Verkehrs

bis 2030 emissionsfrei

Anschlussstrategie mit e-fuels

weniger Stromnetzbau mehr Energiespeicher

mehr Dezentralität

„Greening“ des Grundlaststroms




- Prof. Leprich (UBA)- Hermann Albers (BWE)- Robert Busch (bne)- Dr. Peter Ahmels (DUH)- Stefan Kapferer (BDEW)- Dr. Patrick Graichen (Agora)- Werner Diwald (DWV) - Dr. Hermann Hüwels (DIHK)- Michael Wübbels (VKU)- Dr. Dennis Rendschmidt (BDI)- Prof. Linke (DVGW)

Rund 70 Teilnehmer im Auditorium

Exzellent besetze Auftaktveranstaltung am 23.5.2017





• „Gaswirtschaft will grüner werden“ 39 regionale Tageszeitungen: Reichweite insgesamt: 3.064.806

• Energate messenger: „Gaswirtschaft entwirft Plan B“

• Im Netz:− „Neujustierung der Energie- und

Klimaschutzpolitik“− DVGW startet energiepolitische Dialogserie

"Energie-Impuls" / Vom Fuel- zum Content-Switch: Mehr Klimaschutz durch Nutzung von Gasen und Gasinfrastrukturen

Echo – Botschaft kommt an





Kommunikationsfahrplan Energie-Impuls

41

23.5.2017 6.9.2017

Der Energie-Impuls des DVGW

Abschluss-veranstaltung„Energieimpuls

Public Relations und Public Affairs

Presse- und Medienarbeit Austausch Entscheider Austausch Mitentscheider

Die Antwort des DVGW auf Europäische Entwicklungen:Auch zukünftig saubere Energie und ein Top-Lebensmit tel Wasser

Unsere Arbeit … in Europa.

DVGW: Unsere Vision:„Wir sind der anerkannte

Regelsetzer, innovative Gestalter

und Dienstleister in der Gas- und

Wasserbranche für Deutschland in

Europa.“

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

DVGW Hauptgeschäftstelle in Bonn

Prof. Dr. Gerald LinkeJosef-Wirmer-Str. 1-353123 BonnTel.: +49 228 9188-700Fax: +49 228 9188-92-700E-Mail: [email protected]

1 20170711 Der DVGW als Regelsetzer für DE in EU · Slowenien (Energetika ) Serbien (Wasser) DVGW 2025 • Top-Ziel „Technische Selbstverwaltung aufrechterhalten und weiterentwickeln“

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