… Alles was Recht ist! Das Schiedsverfahren aus anwaltlicher Sicht Vortrag Rechtsanwalt und Notar Dr. Wienke anlässlich der Jahreshauptversammlung Bund.

… Alles was Recht ist!

Das Schiedsverfahren aus anwaltlicher Sicht

Vortrag Rechtsanwalt und Notar Dr. Wienke anlässlich der Jahreshauptversammlung Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen am 31.03.2012 in Spenge

11. April 2023 | Folie 2

Zur Person Rechtsanwalt und Notar Dr. Wienke

• seit 1980 als Rechtsanwalt zugelassen

• tätig bei den Amtsgerichten, Landgerichten und den Oberlandesgerichten

• seit 1993 zum Notar bestellt

• seit 2007 Fachanwalt für Erbrecht• Testamentsvollstrecker

• verheiratet seit 1981 drei erwachsene Söhne

Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren


Schlichten statt Richten



Schiedsverfahren

Recht und Gerechtigkeit?



Problemlagen

• hohe emotionale Beteiligung• geringe Einsichtsfähigkeit der Beteiligten• geringer Gegenstandswert• meist umfangreicher Sachverhalt• gewachsene, schwer aufzubrechende Strukturen• Gefahr, selbst zwischen den Stühlen zu sitzen• Interessenvertretung und Erledigungsinteresse• konzentriertere Bebauung• erhöhtes Rechtsbewusstsein• Rechtsschutzversicherungen



Der Apfelbaum



Gesetzlicher Inhalt eines Schiedsverfahrens


• Was ist ein Schiedsverfahren?• Welchem Zweck dient das Schiedsverfahren?• Ist ein Schiedsverfahren immer durchzuführen?• Wann muss es durchgeführt werden?• Wer leitet ein Schiedsverfahren?• Gibt es Verfahren ohne Schlichtung?• Was passiert in einem Schiedstermin?• Welche Kosten entstehen?• Gibt es Beratungshilfe?• Was sind Schiedsstellen?


Was ist ein Schiedsverfahren?

Ein Schiedsverfahren ist der außergerichtliche Versuch der Beilegung eines Rechtsstreits zwischen streitenden Parteien durch einen von einer neutralen Instanz vorgeschlagenen Kompromiss.



Welchem Zweck dient das Schiedsverfahren?

Ziel des Schiedsverfahren:

1.die Gerichte zu entlassen

2.außergerichtlichen Weg der Konfliktbeilegung zu schaffen

3.die Anwaltschaft zu entlasten



Der Baukranfall



Ist ein Schiedsverfahren immer durchzuführen?

Nein, grundsätzlich nicht.

Die Durchführung als „MUSS“ ist nur in bestimmten Fallgruppen geregelt. Andernfalls, soweit dies nicht zuvor durchgeführt wurde, ist eine eventuell nicht zu vermeidende Klage unzulässig.

böse Falle !!!



Die vom Zaun gebrochene Klage



Wann muss es durchgeführt werden?

bei:

• Streitigkeiten mit einem Streitwert unter 600 Euro

• Ansprüchen aus dem Nachbarrecht

• Ansprüchen aus Ehrverletzungen, die nicht in den Medien begangen wurden



Gibt es Verfahren ohne Schlichtung?

Ja, Beispiele:

• Familienverfahren• Streitiges Verfahren im Anschluss an Mahnverfahren• einstweiliger Rechtsschutz• Klage wegen vollstreckungsrechtlicher Maßnahmen• Urkunden-, Wechsel- oder Scheckprozess• Wiederaufnahmeverfahren



Wer leitet ein Schiedsverfahren?

der/die Schiedsmann/Schiedsfrau

• muss unabhängig und unparteiisch sein• hat Verschwiegenheitspflicht• hat ein Zeugnisverweigerungsrecht

Aufgabe der/des Schiedsmann/-frau

Interessenausgleich finden



Immissionen durch Hühner



Was passiert in einem Schiedstermin?

• Treffen der Parteien, diese werden zuvor geladen

• Rechtsbeistände können teilnehmen

• Erörterung des Sachverhalts

• Lösungssuche

• Einigungen werden vom Schiedsmann niedergeschrieben



Überwuchs



Überwuchs



Überwuchs



Überwuchs



Welche Kosten entstehen?

direkte Kosten• Verfahrensgebühr

• Vergleichs- oder Einigungsgebühr

sonstige Kosten• Kosten für die Ladung u. Benachrichtigungen

• Kosten für Fotokopien je 0,50 € pro DIN A4 Seite

• Kosten für vollstreckbare Ausfertigung 5,00 €



Gibt es Beratungshilfe?

Ja, den Beratungshilfsschein.

erhältlich beim zuständigen Amtsgericht.

Der Schiedsmann erhält seine Gebühr dann aus der Staatskasse.



Der Bauch



Was sind Schiedsstellen?

• Schiedsämter in allen Gemeinden vorhanden• gemeinsame Mietschlichtungsstelle Düsseldorf• Bauschlichtungsstelle der Handwerkskammern• Annerkante Gütestellen bei Anwälten und Notaren

Unter folgendem Link findet man Schiedsämter:

http://www.bds-muenster.de/836.html



Kosten

Kostenklärung im Vorfeld bezüglich:

• Gegenstandswert• Rechtsschutzversicherung• anwaltliche Vertretung• Prozessvoraussetzung



Gesamtbetrachtung

Gut, dass es Sie als Schiedsfrauen und Schiedsmänner gibt!

• Organe der Rechtpflege

• Mediation

• Organe des gesellschaftlichen Zusammenlebens



Abschluss


Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!Für Rückfragen stehe ich jederzeit zur Verfügung.

… Alles was Recht ist!

Das Schiedsverfahren aus anwaltlicher Sicht

Vortrag anlässlich der Jahreshauptversammlung Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen – Bezirksvereinigung Bielefeld - am 31.03.2012 in Spenge

… Alles was Recht ist! Das Schiedsverfahren aus anwaltlicher Sicht Vortrag Rechtsanwalt und Notar Dr. Wienke anlässlich der Jahreshauptversammlung Bund.

Documents