11 Die Entwicklungspolitik der BRD Referenten: Sebastian Schulze, Florian Tenk, Alexadru Gavrila, Ia Otinashvili 17.11.2009 Hauptseminar: Die Entwicklungspolitik.
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Die Entwicklungspolitik
der BRD
Referenten: Sebastian Schulze, Florian Tenk, Alexadru Gavrila, Ia Otinashvili
17.11.2009
Hauptseminar: Die Entwicklungspolitik der Europäischen Union
Prof. Dr. Dr. h.c.mult. R. Meyers Dr. J. Waldmann
Gliederung
Historischer Abriss Ziele deutscher EZ Instrumente und Akteure Bilaterale Hilfe Multilaterale Hilfe Wirkungsanalyse Fazit
17.11.2009 2Die Entwicklungspolitik der BRD
60er&70er
Konzept: „Entwicklung durch Wachstum“ Gründung des Bundesministerium für
wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, kurz BMZ 1961
„Trickle down“ Modell Nachholens der Industrialisierung Kritik am Wachstumskonzept Pearson Berichts
`69 ,Rede von Mc Namara 1973 Entwicklung der „Grundbedürfnisstrategie“ Vorrangstellung der Armutsbekämpfung
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80er &90er
Brandt-Bericht. „Verlorenes Jahrzent“ Steigende Staatsverschuldung Neoliberale Theorie, wird als „Washington Consensus“
bezeichnet Eine strenge Haushaltsdisziplin und Prioritätensetzung
zugunsten von Bildung, Gesundheit und Infrastruktur Die Liberalisierung der Märkte, Öffnung der Grenzen für
Investitionen, Definition entsprechender Wechselkurse und Zinssätze
Privatisierung von Firmen und generell Abbau staatlicher Einflussnahme
Dieser Katalog an Forderungen wurde als verbindlich für EZ angesehen
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Entwicklungspolitik der BRD
In einer Umbruchphase nach dem Ost-West Konflikt
Muss keine Rücksicht mehr auf ideologische Altlasten nehmen
Neuer Kriterienkatalog seit Anfang der 90er
„Ankerlandpolitik“
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MDG
Die Ziele der deutschen Entwicklungspolitik stützen sich auf die Milleniumsziele. Diese acht Ziele sollen bis 2015 entsprechend umgesetzt werden Halbierung der extremen Armut und des Hungers in der Welt Grundschulbildung für alle Kinder Gleichstellung der Geschlechter, Stärkung der Rolle der
Frauen Senkung der Kindersterblichkeit um zwei Drittel Senkung der Müttersterblichkeit um drei Viertel Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und anderen schweren
Krankheiten Umweltschutz und ökologische Nachhaltigkeit Faire internationale Rahmenbedingungen für Handel und
Entwicklung
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Aktionsplan 2015
Umsetzung durch AP 2015 Mehr Kohärenz in Ressorts schaffen Gilt als verbindliche Grundlage der BMZ
Agenda
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Dimensionen deutscher EZ
Daraus ergeben sich vier Dimensionen Minderung sozialer Ungleichheit Steigerung wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit Bewahrung des ökologischen Gleichgewichts Förderung politischer Stabilität
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Kriterien deutscher EZ
Sollen normative Standards und Effektivität sichern Beachtung der Menschenrechte Rechtssicherheit Politische Partizipation der Bevölkerung Marktfreundliche und sozialorientierte
Wirtschaftsordnung Entwicklungsorientierung staatlichen
Handelns Analyse der Effizienz der EZ
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17.11.2009 Die Entwicklungspolitik der BRD 10
Instrumente der deutschen EZ
BMZ bildet den Ordnungsrahmen: Bedient sich dreier Instrumente: Finanzielle, technische und personelle
Zusammenarbeit Delegiert als Auftraggeber Vorhaben an die
Durchführungsorganisationen Konfliktive Abstimmungsprozesse mit
anderen Ministerien Finanzrahmen: Ausschuss für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung (AWZ) und Haushaltsausschuss
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Instrumente bilateraler EZ
Finanzielle Zusammenarbeit (FZ) Finanzierung von Sachgütern und Anlageinvestitionen in
den Partnerländern (günstige Kredite)
Technische Zusammenarbeit (TZ) Förderung der Leistungsfähigkeit der Menschen und
Organisationen
Personelle Zusammenarbeit (PZ) Aus- und Fortbildung einheimischer Fach- und
Führungskräfte Dialogmaßnahen mit politischen Entscheidern und
Partnerorganisationen17.11.2009 Die Entwicklungspolitik der BRD 12
Finanzielle Zusammenarbeit
Staatseigene Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) mit ihrer Entwicklungsbank über mehr als 1400 Vorhaben in über 90 Ländern aktiv
Waren- und Strukturhilfe Kreditvergabe zu marktabweichenden
günstigen Konditionen: Für LDC als nicht zurückzuzahlende
Zuschüsse
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Technische Zusammenarbeit
Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) mit fast 10 000 Mitarbeitern in über 60 Ländern
Privatwirtschaftlich organisiert, zu 100% in Besitz der Bundesregierung
Verstärkt Kofinanzierungen durch internationale Geber Aufgaben: Erhöhung des Leistungsvermögens von Menschen und
Organisationen Verbesserung institutioneller Rahmenbedingungen Institutionenaufbau (capacity development)
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Personelle Zusammenarbeit
Deutscher Entwicklungsdienst (DED): Vorbereitung und Entsendung von Personal
Internationale Weiterbildung und Entwicklung GmbH (InWEnt): Personalentwicklung und Weiterbildung, Dialogmaßnahmen
Centrum für Internationale Migration und Entwicklung (CIM): Vermittlung von integrierten Fachkräften
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Weitere Akteure: NROs und politische
Stiftungen Politische Stiftungen (formell NROs): Aufbau pluralistischer, demokratischer Strukturen und Teilhabe der Bevölkerung
Vielzahl klassischer NROs Größte Dachorganisation VENRO:
Abstimmung Einflussnahme Dialog
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Kritik an der institutionellen EZ-
Struktur Vielzahl bzw. Zersplitterung deutscher EZ-Institutionen
Doppelte Strukturen Differenzierung zwischen finanzieller und
technischer Zusammenarbeit Gutachten der Wirtschaftsprüfer
PricewaterhouseCoopers: Defizite in der getrennten Organisation von GTZ und KfW
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EU-EZ
Geteilte Zuständigkeit der EZ: Mitgliedsstaaten (Ministerrat) und Gemeinschaft (Kommission)
Europäische EZ soll die mitgliedschaftliche EZ ergänzen und harmonisieren
Kommission als „28. Geberin“
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EU-Kommissions-strukturen:
Zuständigkeiten &
Instrumente
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EU-Kommissionsstrukture
n: Zuständigkeiten/Instru
mente
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KommissarIn für Entwicklung und humanitäre Hilfe
KommissarIn für Außenbeziehungen und Nachbarschaftspolitik
KommissarInfür Erweiterung
KommissarInfür Handel
DG ECHO
Alle LänderAlle Länder
Humanitäre Hilfe EEF
Humanitäre Hilfe EEF
DG AIDCO
DG ELARG
DG TRADE
(potentielle) Beitrittskandidat
en
(potentielle) Beitrittskandidat
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Alle Drittstaaten
Alle Drittstaaten
Thematische
Programme*
DCI
EEF
Thematische
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DG RELEX
Alle „EL“, außerhalb von DG DEV und DG ELARG
Alle „EL“, außerhalb von DG DEV und DG ELARG
Demokratie und Menschenrechte
ENPI Stabilität
Nukleare Sicherheit DCI IC
Demokratie und Menschenrechte
ENPI Stabilität
Nukleare Sicherheit DCI IC
IPAIPA
AKP + ÜLGAKP + ÜLG
Internationale OrganisationenDelegationen in den
Partnerländern mit Personal aus div. DGs
DG DEV
NROs
* Nichtstaatliche AkteurInnen,
Nahrungsmittelsicherheit, menschliche und soziale
Entwicklung, Umwelt, Asyl und Migration,
Unterstützung für AKP „Zuckerprotokollländer“
Bilaterale Hilfe
Leistungen seit 2002 steigend BMZ Haushalt
2002 – 3,69 Mrd. Euro 2008 – 5,1 Mrd. Euro
Die Quote hat sich 0,28 im Jahr 2004 auf 0,37% im Jahr 2007 erhöht
Liegt über Durschnitt der Geberländer von 0,28%
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Leistungen der deutschen EZ
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Leistungen der deutschen EZ
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Leistungen der deutschen EZ
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BRD arbeitet heute mit 58 Partnerländern zusammen Unterschied zwischen Zielländern
„Schwerpunktländer“ „Partnerländer“
Auswahlkriterien: Entwicklungspolitische Notwendigkeit der
Zusammenarbeit in Bezug auf Armut Übergeordnete ökologische und politische
Gestaltungsziele und Interessen Aspekte der Guten Regierungsführung der
Partnerländer Regionale Aspekte und gewachsene Bindungen
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Partnerländer
Partnerländer
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Förderregion Partnerland
Nordafrika/Naher Osten Ägypten, Jemen, Marokko, Palästinensische Gebiete, Syrien
Südosteuropa Kaukasus Albanien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Serbien, Kosovo, Ukraine
Subsahara-Afrika Äthiopien, Angola, Benin, Burkina, Faso, Burundi, Ghana, Kamerun, Kenia, DR Kongo, Madagaskar, Malawi, Mali, Mauretanien, Mosambik; Namibia, Niger, Nigeria, Ruanda, Sambia, Senegal, Sudan, Südafrika, Tansania, Uganda
Asien Afghanistan, Bangladesch, China, Indien, Indonesien, Kambodscha, Kirgisistan, Laos, Nepal, Pakistan, Tadschikistan, Usbekistan, Vietnam
Lateinamerika und Karibik
Bolivien, Brasilien, Ecuador, Guatemala, Honduras, Kolumbien, Mexiko Nicaragua, Peru
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Partnerländer
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Partnerländer
Thematische Schwerpunkte: Demokratie, Zivilgesellschaft und öffentliche
Verwaltung Bildung; Gesundheit, Familienplanung, HIV/AIDS; Trinkwasser, Wassermanagement, Sicherung der Ernährung Umweltpolitik Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung Energie Transport und Kommunikation.
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Sektorale Verteilung
17.11.2009 Die Entwicklungspolitik der BRD 30
Sektorale VerteilungSektorale Verteilung in BRD
Sektorale Verteilung in Niederlande
Ausgaben in Hohe von rund 5,814 Mrd.
Euro
08.11.2009 17.11.2009 31Die Entwicklungspolitik der BRD
Bilateral versus Multilateral
17.11.2009 Die Entwicklungspolitik der BRD 32
Entwicklung der Anteile bi- und Multilateraler ODA 1986-2006
„Europäischer Entwicklungskonsens“ bindet alle europäischen Institutionen (22.11.2005): Demokratieförderung Sozialer Zusammenhalt und Beschäftigung Konfliktprävention Infrastruktur Wasser und Energie Umwelt Menschliche und soziale Entwicklung Ländliche Entwicklung Handel und regionale Integration
11.04.23 Die Entwicklungspolitik der BRD 33
Fokus: Europäische Union
17.11.2009 33Die Entwicklungspolitik der BRD
Prinzipien der EU-EZ
Kohärenz – Koordinierung – Komplementarität
17.11.2009 34Die Entwicklungspolitik der BRD
Finanzmittel
EU als institutionell alleinstehende Organisation: 2007: 8,5 Mrd Euro
EU & Mitgliedstaaten: 2007: 46,8 Mrd. Euro
Finanzmittel aus 2 Quellen: Europäischer Entwicklungesfond Aus den vergemeinschafteten Geldern
Unterstützung der NROs CONCORD ODA-Stufenplan 17.11.2009 35Die Entwicklungspolitik der BRD
Umsetzung der Außenhilfe der EU
(2004-2009) Schwerpunkte
17.11.2009 36Die Entwicklungspolitik der BRD
Besser...
Seit März 2005 neue Direktion für die Qualitätsbewertung
Orientierung an der Paris-Deklaration & Accra Agenda
Peer - Review17.11.2009 37Die Entwicklungspolitik der BRD
Besser...
Allgemeine und sektorale Budgethilfe
Sektorale Programmförderung
Ownership-Prinzip
17.11.2009 38Die Entwicklungspolitik der BRD
Schneller...
Vor der Reform: 55% der Mittel zentral vergeben
Dezentralisierung Übertragung
(teilweise) von Verantwortung auf 115 Delegationen
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Schneller...
Der 10. EEF 2008 23% der Gelder innerhalb von 6 Monaten vergeben
17.11.2009 40Die Entwicklungspolitik der BRD
Mehr...
Fallbeispiel Bildung:(EU – Förderung)Jahr 2000 10,57%Jahr 2004 6,43 %
(Deutsche – Förderung)Jahr 2000 19 %Jahr 2004 18 %
17.11.2009 41Die Entwicklungspolitik der BRD
Mehr...
Fokus auf Armut ist problematisch
17.11.2009 42Die Entwicklungspolitik der BRD
Fazit
Deutsche und EU – EZ Mechanismen sind reformbedürftig
Nicht ausreichende armutsorientierte Budgetlinien
Strukturfragmentierung Sich überlappende Zuständigkeiten Hoher Stellenwert der Wirtschaft Niedriges außenpolitisches Profil Mikro-Makro-Paradoxon17.11.2009 43Die Entwicklungspolitik der BRD
Danke für Ihre Aufmerksamkeit
17.11.2009 44Die Entwicklungspolitik der BRD
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