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Potsdamer Rundschau, Ausgabe Dezember 2005

Mar 06, 2016

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Sozialdemokratische Zeitung für die Landeshauptstadt Potsdam.

  • potsdamerrundschauNr. 11 Dezember 2005

    Sozialdemokratische Monatszeitung

    Frohe Weihnachten undein gesundes 2006!

  • Dezember 2005potsdamer rundschau2

    Vorgaben zur Entwicklung der Drewitzer Brache beschlossen

    In der Stadtverordnetenver-sammlung wurde ein nde-rungsantrag der SPD verab-schiedet, der Vorgaben fr dieEntwicklung der Brache inDrewitz macht. Vorrangegangenwar eine Diskussion der SPD-Fraktion mit ortsansssigen Mit-telstndlern Es ntzt nichts,wenn eine neue Ansiedlung wiedieser Baumarkt vorhandeneArbeitspltze und Steuereinah-men vernichtet, so SPD-Frakti-onschef Schubert. Daher galt es,die Bedenken der Mittelstndlerbei der Entscheidungsfindung mitEinzubeziehen. Auf Intention desStadtverordneten und Sternbe-

    wohners Harald Kmmel bean-tragte die SPD dann Vorgaben frdie Beplanung der Drewitzer Bra-che. So sollen eine Nord-Sd-Durchwegung entlang der Gren-ze zum Stern-Center, ein Gebu-dekubus, der sich in die Umge-bung einpasst, sowie Auen- undGrnanlagen, welche die Aufent-haltsqualitt sichern, verbindlichfestgeschrieben werden. Fernersoll die Planung einer mglichenNutzung als Wohngebietszen-trum nicht widersprechen und indie Potsdamer Handelsstrukturpassen. Sowohl CDU als auchPDS sprachen sich fr den Antragder SPD aus, konnten sich jedoch

    im Ursprung nicht darber eini-gen, ob der von Hornbach ge-planten Baumarkt vorher kom-plett abgelehnt werden msseoder dieser auch Teil einer Pr-fung sein sollte. Harald Kmmelhatte mehrfach betont, dass es inerster Linie darum ginge, klareVorgaben fr alle kommendenInvestoren zumachen, damit diesevorher wssten, worauf sie sicheinzustellen htten. In der Ab-stimmung sprach sich eine Mehr-heit der Stadtverordneten fr dieAblehnung des Grobaumarktesund die Festlegung der von derSPD geforderten Gestaltungsvor-gaben aus.

    Editorial

    Wozu brauchen wir mehr Demut?

    Liebe Potsdamerinnen und Potsdamer,

    heftige Diskussionen gab es ber dieuerung des brandenburgischen Fi-nanzministers Rainer Speer, der mehrDemut von der Potsdamer Rathaus-spitze im Umgang mit dem Land gefor-dert hatte. Doch was bedeutet Demuteigentlich? Der Begriff hat seinenUrsprung im hebrischen und bedeutetsich beugen oder herabbeugen undist das Gegenstck zum Hochmut. Jedervon uns kennt das Sprichwort Hochmutkommt vor dem Fall, welches wir Men-schen sagen, die all zu stolz daher kom-men. Sollen die Potsdamer und ihre Rat-hausspitze also nicht stolz auf ihre Stadtsein? Wohl kaum, aber manchmal ist einBlick ber den Stadtrand ganz hilfreich.Vielerorts in Brandenburg gibt es nichtso gute Vorraussetzungen wie in Pots-dam. All zu oft gibt es deshalb Konkur-renz zwischen Potsdam und demUmland. Wenn wir aber wollen, dass dieBrandenburger sich mit ihrer Landes-hauptstadt identifizieren, dann mssenwir auch ihre Meinungen bercksichti-gen. Dies bedeutet nicht, die eigene Mei-nung zu verleugnen, aber die des ande-ren zu kennen und zu respektieren. DieSPD-Stadtfraktion hat daher angeregt,dass Verwaltung und Politik aus demnheren Umland sich in gemeinsamenGremien regelmig treffen. Dies mussunabhngig von der Gre der Stadt aufgleicher Augenhhe passieren, sonstfunktionieren solche Gesprche nicht.Dies jedoch erfordert in der Tat Demutder vermeintlich greren Stadt. DasErgebnis knnte jedoch eine bessereZusammenarbeit im Interesse von Stadtund Umland sein.

    Mit freundlichen Gren

    Mike Schubert

    Mehr fr Neubaugebiete undBrandschutz in KitasSPD-Fraktion will 500.000 Euro mehr fr Neubaugebiete

    A uf ihrer Haushaltsklausurhat die SPD-Stadtfrak-tion ihren Kurs fr diekommenden Haushaltsverhand-lungen abgesteckt. Mehr Investi-tionen in die Neubaugebiete undin den Brandschutz in Kinderta-gessttten will die Fraktion durch-setzen. Das Geld dafr soll aus derSanierungsmassnahme Schiffbau-ergasse und aus diversen inner-stdtischen Straenprojekten er-folgen. Mit der Aufstockung derGelder fr die Neubaugebiete willdie SPD sicherstellen, dass Fr-dermittel auch aus dem Pro-gramm Soziale Stadt abgerufenwerden knnen. Die dafr not-wendigen Ko-Finanzierungsmit-tel fehlten jedoch im vorgelegten

    Etatentwurf der Verwaltung. Esist nun einmal unsere Aufgabe alsStadtverordnete, die politischenPrioritten im Haushalt zu set-zen, so SPD-Fraktionschef MikeSchubert. Zu den Investitions-manahmen in den Neubaugebie-ten soll auch die Straensanierungin der Waldstadt gehren. Da dieFinanzlage mittlerweile so engwre, dass nicht mehr alle Frder-programme abgerufen werdenknnen, pldiert die SPD dafr,noch deutlicher Prioritten zu set-zen und notfalls Projekte zeitlichzu strecken. Schwerpunkte fr dieSPD bleiben dabei die Wiederge-winnung der alten Mitte mit demAlten Markt, eine weitere Aufwer-tung der Neubaugebiete, die Inte-

    gration der neuen Ortsteile unddie Sanierung von Schulen undKitas. Unser Motto lautet auchweiterhin fr die ganze Stadt undnicht nur fr einzelne Gebiete,erklrte Schubert.

    Ferner soll durch die Investi-tion in Kitas und Schulen dieZukunft der Stadt gesichert wer-den. Daher schlgt die SPD vor,fr die Brandschutzmanahmenin Kitas 150.000 Euro mehr inden Haushalt aufzunehmen.

    Zu Beginn des neuen Jahreswird die SPD nun in Gesprchemit den anderen Fraktionen tre-ten, um eine Mehrheit fr ihreVorschlge und die so genderteHaushaltsvorlage der Verwaltungzu erhalten.

    SPD will Erstellung einer integriertenKita-, Hort- und Schulbedarfsplanung

    Der Oberbrgermeistersoll nach dem Willen derSPD Fraktion beauftragtwerden, zum Juni 2006 der Stadt-verordnetenversammlung eineintegrierte Kita-, Hort- und Schul-entwicklungsplanung vorzulegen.Diese soll die vorhandene Kita-Bedarfsplanung und die Schulent-wicklungsplanung ersetzen und soll

    sich an der Einteilung der Landes-hauptstadt Potsdam nach Sozial-rumen orientieren. Mit derZusammenfassung der drei The-men verfolgt die SPD einen ganz-heitlichen Ansatz der Betrachtungder notwendigen Raumkapazittenim Bildungsbereich. Auf derGrundlage der neuen Erarbeitungsoll dann nach Ansicht der SPD im

    nchsten Jahr ber eine neueSchulsanierungsplanung und dieFrage notwendiger Schulschlie-zungen neu beraten werden. Dabeisollte dann auch der bereitsbeschlossene Antrag der SPD zurNutzung von Public-Private-Part-nership (PPP) bei der Schul-sanierung mit in die Betrachtungaufgenommen werden.

  • Dezember 2005 potsdamer rundschau 3

    Es gibt nur ein Thomas KusterZum Abschied des Potsdamer SPD-Geschftsfhrers

    Ein Thomas Kuster, esgibt nur ein ThomasKuster sangen die Pots-damer Sozialdemokraten in denletzten Jahren hufig zumAbschluss von Parteitagen oderam Ende von Wahlkmpfen.Personenkult bei der PotsdamerSPD? Nein, sondern der aufrich-tige Dank der Basis an ihrenengagierten Geschftsfhrer undFuballfan, Thomas Kuster.Thomas Kuster wird ab Januar2006 nicht mehr die Geschfts-stelle der Potsdamer SPD fhrenund fr uns ist es Zeit, uns beijemandem zu bedanken, derseit dem 1. Mai 1993 diegute aber kantige Seelefr die PotsdamerSozialdemokratiewar. Nun, nach fastdreizehn Jahrenendet diese ra.

    Wo immer esetwas zu organisie-ren und zu koordi-nieren gab, warThomas Kustermit dabei.Sicher, dies war,wie er selbst inBerufung aufalte preuischeTugenden sagte,auch seine Ar-beit und damitseine Pflicht. Aberdie Art und Weise,mit der es ihmgelang, verschiedeneMenschen auch immerwieder zum Mitmachen zubegeistern, war eine derGrundlagen fr die erfolg-reiche Arbeit der SPD inPotsdam, nicht zuletzt auchbei den unzhligen Wahl-kmpfen, die erkoordinierte.Dass er

    sich dabei mit voller Innbrunstfr die Dinge ins Zeug legte undmanchmal auch recht deutlicheWorte fand, war immer seinMarkenzeichen. bel genom-men hat man es ihm nie wirklich.Jeder wusste, dass ThomasKuster mit vollem Herzen beider Sache war.

    Seine freundliche und ehrli-che, manchmal ironisch-zyni-sche und zuweilenetwas cho-leri-

    sche Art macht ihn zu einemUnikum. Und wenn jemand inseiner Art etwas Besonderes istund auch noch etwas Berichtens-wertes tut, dann interessiert sichauch die Kunst fr einen. Daherist leicht zu verstehen, dass er frseine Frau, die KabarettistinBarbara Kuster, gleichzeitig zurunumstrittenen Muse NummerEins aufgestiegen ist. Unter dem

    wenig kaschierenden Pseu-donym J.R. Kuster

    fanden er undseine T-

    tig-keit als Potsdamer UB-Ge-

    schftsfhrer der SPD Eingangin ihr Kabarettprogramm.

    Doch whrend Barbara Kusternun ber den baldigen Pen-sionr und seinen Weg in einLeben ohne Plakate, Wahl-kmpfe, Aufsteller, 1.-Mai-Feiern, Parteitage, Vor-standssitzungen, Vorstands-wahlen, MAVIS, AfA-Lan-desverband, Jusos, acht Orts-

    vereine und noch vielesmehr in ihrem Pro-gramm berichten kann,wird der SPD-Unter-bezirk Potsdam wohlweitestgehend ohneThomas Kuster als

    groe Sttze auskom-men mssen. Schwer wird

    dies auf jeden Fall, denndie Potsdamer SPD wei:

    Es gibt nur ein ThomasKuster!

    Die Knstlerin und ihre MuseBarbara und Thomas J.R. Kuster

    Vielen Dank fr die Zusammenarbeit im Namen der Potsdamer SPD sagt der Unterbezirksvorstand.

  • Dezember 2005potsdamer rundschau4

    Matthias Platzeck MdLBrgerhaus Am SchlaatzSchilfhof 2814478 PotsdamTel.: 0331/620 16 66Fax: 0331/620 16 65eMail: [email protected]

    matthias-platzeck.de

    Brgerbros

    Klara Geywitz MdLOtto-Wels-HausFriedrich-Ebert-Strae 6114469 PotsdamTel.: 0331/620 77 61Fax: 0331/620 77 63eMail: [email protected]

    klara-geywitz.de

    Susanne Melior MdLPotsdamer Str. 5514552 MichendorfTel.: 033205 255 72Fax: 033205 255 73Email: Susanne.Melior

    @t-online.de

    und das sich unter seiner Mitwir-kung die Verschnerung desunmittelbaren Wohnumfeldes amStern/Drewitz/Kirchsteigfeld zumZiel gesetzt hat. Man knnte Ge-sprche mit der Potsdamer Tafelerwhnen, die unter anderem zumErgebnis hatten, dass MatthiasPlatzeck die Potsdamer Tafel beider Suche nach einer neuen Unter-kunft untersttzt.

    Das alles knnte man aufzhlenund es wre dennoch unzulnglich,weil die vielen einzelnen Brger-kontakte sei es per Telefon,

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